Theater.
Kõnigliche Seanspiele. Donnerstag: Dpern- haus. 253. — ** Neu einstudirt: Luerezia Borgia. Oper in 3 Akten von F Romani. mit Tanj. Musik von Donizetti. In Scene gesetzt vom Direktor von Strantz. (Or. Wachtel.) An⸗ fang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 243. Vorstellung. Zweite Vornellung im II. Abonnement. stönig Heinrich der Berte. (Erster Theil.) Schauspiel in 5 Aufzügen von Shakespeare, mit Benutzung der Schlegel · Tieckschen Uebersetzung für die deutsche Bühne bearbeitet von Oechelhäuser. Anfang halb
7 Uhr. Freita;: Oxern haus. 254. Vorstellung. Auf Begehren. Die Zauberflöte. Oper in 3 96 8 n⸗
lungen von Schikaneder. Musik von Mozart. Be⸗
fag halb 7 Uhr.
Schauspielhaus 244. Vorstellung. Die kenntnisse. Lustspiel in 3 Akten von Bauern⸗ feld. Vorher: Euphrosyne. Schauspiel in 1 Akt von Otto Franz Gensichen. Anfang 7 Uhr.
Mallner-Theater. Donnerstag: Zum 145. Male: Der Registrator auf Reisen. Posse mit Gesang in 3 Akten von A. LArronge und G. v. Moser. Musik von R. Bial.
Freitag: Mein Leopold.
Jictoria-Iheater. Direktion: Emil Hahn. Donnerstag: Zum 13. Male: Rübezahl. Großes phantastisches Volksmärchen in 4 Akten und 18 Bil⸗ dern mit Gesang und Ballets von E. Pasqus und H. Wilken. Musik von A. Mohr.
Friedrich- Wilhelmstädtisches Theater.
Donnerstag: 3. 6. M.: Unser schönes Berlin. Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Residenz- Theater. Donnerstag: Auftreten der Frau Hedwig Niemann⸗Rabe. Dora.
Krolls Theater. Donnerstag: Weihnachts—
Ausstellung. Im Römersagl: Das Reich des Schlaraffen⸗önigs. Im J. Zwischensaale: Weih⸗ nachts Lotterie. Im II. Zwischensaale: Beth⸗ lehem. Im Rittersaale: Der Ring des Nibe⸗ lungen. Neu bearbeitet zum vorlet ten Male: Die Tannenfee. Concert. Eröffnung 5 Uhr, Anf. des Conc. 55 Uhr, der Vorst. 67 Uhr.
Freitag: Weihnachts⸗Ausstellung. Zum letzten Male: Die Tannenfee.
Woltersdorff- Theater.
Oper. Direktion Habelmann. weiße Dame.
Zweite Berliner in Donnerstag: Die iße Romantische Oper in 3 Akten von Boieldieu. Anfang 7 Uhr. Kleine Preise: Par⸗ quet 1,590 6 2c.
Freitag: Figaro's Hochzeit. Vetter.
Susanne: Frl.
National- Theater. Donnerstag: Extra⸗Vor⸗
stellung: Gebrüder Foster. Freitag: Im Abonnemeut: Bianca Capello.
Stadt- Theater. Donnerstag: Gastspiel des Carl Mittell. Zum 19. Male: Bébé. (Hänschen). Vorher: Zum 6. Male: Ein feiner Diplomat. Freitag: Dieselbe Vorftellung.
Belle - Alliance - Theater. Donnerstag:
Auf allgemeines Verlangen: Die Grille. Ländl. Charakterbild in 5 Akten von Charl. Birch⸗Pfeiffer. Freitag: Vorletztes Gastspiel des Hrn. Otto Leh⸗ feld. Nathan der Weise. Dramatisches Gedicht in 3 Akten von Lessing. Sonnabend: Erste Nachmittags⸗Kinder⸗Vorstel⸗ lung: Bibi, oder: Der Gänsekönig.
Böttcher's instructive Soirée. Königl.
Schauspiel haus. Saaltheater. Täglich, Abends 7-9 Uhr: 1) Gebirgsnatur und Bergespracht. Alpenwanderung B. Thal z. Firn. Waldregien, Schlucht, Grotten, Wasserfälle, gigant. Felsbildungen, hohe und höchste Region, Gletscher, Firnen (Alpen guten 2 Der Mond und seine berfläche, die wild⸗zerklüftete Wüstennatur, seine Ringgebirge, Felsketten u. s. w. in Tableaux von bisher unerreichter Plastik und Treue. 3) soiree fantastigue. Farbenmagie. Entrée: Fauteuil 2, Parquet 15, 15 und 5 Sgr. Kinder zahlen Wochentags die Hälfte. Tages⸗Verkauf: Schau⸗ spielbaus, Südseite. In Folge getroffener Dispo-⸗ sition wird der Concertsaal für die französischen Vorstellungen erst Mitte d. M. in Anspruch genom⸗ men, und finden daher noch bis zur nächsten Woche
Vorstellungen statt. Bilse.
(ircus Renz. Unterbaumsbrücke. Haltestelle
der Ringbahn. Donnerstag, Abends 7 Uhr: Komiker⸗ Vorstellung. Ein Carneval auf dem Eise. Außerordentliche Kraftproduktion von einer Dame; dieselbe wird eine 490 Pfund schwere Kanone mit den Zähnen aufheben und abfeuern.
r Wohlthaͤtigkeitsvorstellung zum Besten der Weihnachtsbescheerung der Armen der Stadt⸗ Szuke 177, 178, 179, 186.
Concert- Haus. Concert des Kgl. Hof ⸗Musikdirektors Herrn
Familien⸗ Nachrichten.
Verebelicht: Hr. Premier ⸗Lieutenant Heer mit Frl. Martha v. Linsingen (Hirschberg i. S.). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Professor Ernst Rudorff (Lichterfelde — Hrn. Hauptmann Erd⸗ mann Baron v. Reitzenstein (Hannover). — tn. General⸗Adjutanten und Kaiserlichen Bot⸗ hafter Lothar v. Schweinitz (St. Peters burg). Cine Tochter: Hrn. Dr. Bülew (Warnom). — Hrn. Leo Freiherrn Knigge (Beienrode) — Hrn. Premier ⸗Lientenant v. Teltan (Wohlau). Hrn. Premier ⸗Lieutenant v. Seydewitz (Oels
Gestorben: Frau Professor Mathilde Lemcke, geb. Pfaff (Gießen). — Hr. General-Major a. D. Moritz Freiherr v. Heimrod (Dessau).
Subhastationen, Vorladungen, Auf⸗ gebote u. dergl.
liess] Subhastations⸗Patent.
Das der unverehelichten Albertine Juliane Frie⸗ derike Just zu Berlin gehörige, in we ef belegene, im Grundbuch von Zehlendorf Band V. * * 182 verzeichnete Grundstück nebst Zube⸗
or so
den 21. Februar 1878, Vormittags 11 Uhr an Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, 4 Nr. 22, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags
den 26. Februar 1878, Mittags 12 Uhr, ebenda, Zimmer Nr. 12, verkündet werden.
Das zu versteigernde Grundstück ist 61 Ar 20 Qu.⸗Meter groß, zur Grundsteuer bei einem der⸗ selben unterliegenden Gesammtflächenmaß von 39 Ar 66 Qu.⸗Meter mit einem Reinertrag von 4 S 29 3 und zur Gebäudesteuer mit einem jähr⸗ lichen Nutzungswerth von 5565 S veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle, und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschätzungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetra= gene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prãklu⸗ sion spätestens im Versteigerungstermin anzumelden.
Berlin, den 27. November 1877.
Königliches Kreisgericht. Der Subhastations⸗Richter.
10232 Ediktalladung.
Der Halbmeier Christian Hesse zu Hollenstedt hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines ihm aus der Landes⸗Kreditanstalt in Hannover zu be⸗ willigenden Darlehns Hypothek mit seinem im Be⸗ zirke des unterzeichneten Amtsgerichts zu . stedt unter Nr. 8 belegenen Hofe zu bestellen be⸗ absichtige.
Derselbe besteht:
I) aus den Gebäuden unter Haus⸗Nr. 8,
2 19 Hektaren 9,25 Ar Hofraum, Garten, Acker und Wiese in der Feldmark Hollenstedt, be⸗ schrieben in der dortigen Grundsteuer⸗Mutter⸗ rolle unter Art. Nr. 6,
75,59 Ar Ackerland in der Feldmark Stöck⸗ heim, beschrieben in der dortigen Grundsteuer⸗ Mutterrolle unter Art. Nr. 68,
S025 Ar Wiesen in der Feldmark Drüber, . Nr. 69 der dortigen Grundsteuer⸗Miutter⸗ rolle,
einer Holzgerechtigkeit an der Gemeindeforst
und 2 Antheilen am sog. Landmannsholze.
Nachdem der Provokant als verfügungs fähiger Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesitzes sich allhier vorläufig ausgewiesen hat; so werden unter Bezugnahme auf die §§. 25 und 26 der Ver⸗ ordnung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Gesetzes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände An⸗ spruͤche irgend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in Eigenthums⸗ oder Ober⸗Eigenthums⸗ rechten, in hypothekarischen und sonst bevorzugten Forderungen, in Reallasten, Abfindung, Dotal⸗ oder Leibzuchts⸗Ansprüchen oder anderen Verhaftun⸗ gen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche Ansprüche in dem dazu auf
Freitag, den 11. Jannar 1878, Vormittags 11 Uhr, angesetzten Termine anzumelden.
Durch die Nichtanmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der Landes ⸗Creditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann. wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landes⸗Creditanstalt zu bestellenden Hypo⸗ thek nicht eingeräumt werden soll.
Von der Anmeldungspflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes ⸗Creditanstalt Certifikate ausgestellt worden.
Einbeck, den 23. November 1877.
Königliches Amtsgericht. II. Mehliß.
i026] Edittalladung in Sachen
des Kaufmanns Aron Levi Spangenthal
zu Spangenberg, Klägers, —. gegen die unbekannt wo? abwesenden Erben der Ehe⸗ fran des Taglöhners Johann Heinrich Stein⸗ bach von Hainebach, als: I) Johann Martin Steinbach, 2 George Adam Steinbach, 3) Anna Elisabeth Steinbach, 4 Magdalene Steinbach, Vertlagte, wegen Forderung.
Auf dem verklagtischen Grundstück K. 406, Erb⸗ land im Tiefthal, F Ar. 91 Rth. haften ausweislich des Gen. Wahrsch. und Hyp. Buchs von Hainebach für Kläger aus Vertrag vom 22. April 1863 bezw. Cession vom 15. August 1864 39 Thlr. Kaufgeld, welches nach Abrechnung vom 14. Juli 1873 bis auf 16 Thlr. 6 Sgr. 6 Pf. nebst 50½, Zinsen vom 21. Januar 1873 abgetragen ist.
Es werden daher die , ,, unbekannt wo? abwesenden Erben zum Klagebeantwortungs⸗ und Verhandlungstermin den 5. Februar k. J., Vormittags 9 Uhr, Cont. Zt., anher bei Mei⸗ dung des Eingeständnisses vorgeladen.
Spangenberg, den 21. Nobemher 1877.
Königliches Amtsgericht.
Court. a eglaubigt: 53
9395
Die verehelichte Fleischergesell Riedel, Emma, geborene Wiemer, hier, hat gegen ihren Ehemann, den Fleischergesellen Johann Carl Riedel, we⸗
gen böslicher Verlassung auf Scheidung geklagt * Beantwortung der an, und zur mündlichen
erhandlung ist Termin auf den 5. März 1878. Vormittags 11 Uhr, vor dem Ghegericht, im hie ; sigen Gerichtsgebäude, Postplatz 12, Zimmer Nr. 24, anberaumt, zu welchem der Verklagte hiermit unter der Verwarnung vorgeladen wird, daß im Falle sei⸗ nes Ausbleibens die Klagebehauptungen insbesondere die bös liche Verlassung * zugestanden erachtet und demgemäß was Rechten erkannt werden wird. Görlitz, den 26. Oktober 1877. Königliches Kreis⸗ gericht I. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
10225 ;
Die Ausführung von Gasleitungs⸗Anlagen auf Bahnhof Bromberg inkl. Lieferung sämmtlicher Materialien 2c. soll im Wege öffentlicher Sub⸗ mission verdungen werden
Die Bedingungen und Zeichnungen können im Bureau des unterzeichneten Bau⸗Inspektors ein⸗ gesehen resp. gegen Erstattung der Kopialien abge⸗ geben werden ĩ
Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift: „Ausführung von Gasleitungs- Anlagen bis pätestens den 10. Dezember 1877, Vormittags 11 Uhr, im genannten Bureau abzugeben.
Bromberg, den 30. November 1877.
Der Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor Clemens.
loigs] Bekanntmachung.
Die Lieferung des für die Zeit vom 1. April 1675 bis dabin 1879 für die Kaiserliche Marine im Bereich der Ostsee⸗Station erforderlichen Proviants und zwar: . frisches Rind und Schweinefleisch, Salz⸗ Rind⸗ und Schweinefleisch, präservirtes Rind⸗ und Hammelfleisch, Corned beef, Hartbrot, Kolonialwaaren, Branntwein, Essig, Zwetschen⸗ gelee, Pflaumenmuß, Weizenmehl, Hülsen⸗ früchte, Kartoffeln, präservirte Kartoffeln, Butter, präservirte Butter, Sauerampfer,
soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen
werden.
Die Offerten sind portofrei, verschlossen, mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Proviant“ unter Arschluß der Proben an die unterzeichnete Intendantur hier, Friedrichstraße Nr. 11, bis zum 26. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, ein⸗ zureichen, wo dieselben zu dieser Zeit in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Re⸗ gistratur zur Einsicht aus und werden auf porto—⸗ freies Verkangen gegen Erstattung der Herstellungs⸗ kosten mitgetheilt.
Kiel, den 29. November 1877. (à Ct. 21/12)
Kaiserliche Intendantur der Marine⸗Station der Ostsee.
Auf dem Hofe des Zeughauses sollen am 11. De⸗ zember 1877, Vormittags von 9 Uhr ab, in öffentlicher Auktion 21 Patronenwagen C16, 3 Leiterwagen, Wagen⸗Winden, Deichseln, Pferde⸗ geschirre, Räder, Vorderbracken ꝛc. meistbietend, gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Die Bedingungen sind im diesseitigen Büreau einzusehen.
Arlillerie⸗Depot Hannover.
Auf dem e en ebf des Filial ⸗Artillerie⸗ Depots in Oldenburg sollen am 11. Dezember 1877, Vormittags von 9 Uhr ab 21 Patronen wagen C/ 16, Räder, Vorderbracken 2c. off entlich meistbietend gegen gleich baare Bejahlung verkauft werden. Die Bedingungen sind im Büreau : des Filial ⸗Artillerie⸗ Depots in Oldenburg einzusehen. Artillerie · Depot Hannover.
10116 Die auf dem Terrain des alten Laboratoriums zu . stehenden Gebäude sollen auf Abbruch im Zege öffentlicher Submission und Lizitation einzeln verkauft werden. ierzu ist Termin auf Donnerstag, den 13. Dezember 1877, . Vormittags 19 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Artillexie⸗Depots an= beraumt, und sind bis zu dieser Zeit Offerten porto- frei und versiegelt mit der Aufschrift: Gebet auf den Abbruch des alten Laboratorien ⸗Etablissements hierher einzureichen, auch vorher die Bedingungen hier einzusehen.
Artillerie⸗Depot Hannover.
ion]
Die Lieferung von 47,090 Stück Mittel schwellen und 1060 Stück Weichenhölzern soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Central Bureau hier zur Einsicht aus, werden auch auf frankirte, an unseren Bureau⸗Vorsteher Herrn von Griesbach hier zu richtende Schreiben gegen Einsendung von 1 „6 übersandt.
Die Offerten sind verschlossen und mit der Auf- schrift: Submission auf Lieferung von Schwellen“ zu dem am 19. Dezember curr., Vormittags 11 Uhr, in unserem Central⸗Bureau hier an⸗ ste henden Termine portofrei an uns einzusenden.
Mün ßer. Eisenbahn⸗Direkt ion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
1031
Verloosung Iserlohner Stadt⸗-Obligationen. Bei der heute stattgehabten Ausloosung von Iser⸗ lohner Stadt⸗Obligationen sind folgende Stücke gezogen worden: a. von Litt. A. die Nr. 39, 146, 239 und 350, b. von Litt. B. die Nr. 6, 64 und 75, 8. von Litt. C. die Nr. 65, 215, 217 und 230. Dieselben werden auf Grund des §. 7 des Aller⸗ böchsten Privilegiums vom 28. Januar 1871 den Inhabern mit dem Bemerken hiedurch gekündigt, daß die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Geldbeträge am J. April H. J. bei unserer Stadt kasse, gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen, mit den dazu gehörenden erst nach dem 1. April k. J. fälligen Zins⸗Coupons, zur Auszahlung ge⸗ langen werden. Iserlohn, den 28. November 1877. Der Bürgermeister: ö Bonstedt. Die städtische Schulden⸗Tilgungs⸗Commission: H. Ebbinghaus. G. Kissing. C. H. Büscher. F. H. Herbers.
10239
Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bezugnehmend auf den Schlußsatz des ersten Alinea im 8 6 des Allerhöchsten Privilegiums vom 4. September i871 wegen Emifssion von 4009009 Thlrn. mit 5 oso P, a. verzinslicher Prioritätè Dbligatisnen unferer Gesellsc at (Gesetz Samml. de 1871 Nr. IS83 pag. 406) kündigen wir hierdurch mit Genehmigung des Herrn Handels-⸗Ministers den Gesammtbetrag der genannten Prioritäts⸗Obli⸗ gationen zur Rückzahlung am 2. Januar 1878, so daß also von letzterem Zeitpunkte ab den Präsentanten obiger Obligationen gegen Einlieferung derselben nebst dazu gehörigen noch laufenden Coupons (Nr. 14 bis 20 incl und Talons der Nennwerth baar von unserer Hauptkasse hierselbst ausgezahlt werden wird und jegliche Verzinsung über den gedachten Termin hinaus wegfällt.
Sofern bei Einlieferung einzelne der zurückjuliefernden Coupons fehlen, wird deren Nennwerth von der Zahlung vorläufig in Abzug gebracht, bei später stattfindender Einreichung aber den Präsentanten dieser rag erstattet, sofern die Verjährung noch nicht eingetreten.
r
eslan, den 8. Juni 1877.
Die Direction der Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Grapow.
Hierdurch werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der
ioꝛ2s]
am 17. Dezember d. J., Vormittags 10 Uhr,
im Geschäftslotale des Bankhauses S. Bleichröder, Behrenstraße 6s, stattfndenden ordentlichen
Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tages ordnnng: 1) Ausloosung eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes,
2 Neuwahl von n n nn er 35 Vorlegung des Ge
chäftsberichts, des Rechnungsabschlusses und der Bilanz für das abgelaufene
Geschäftssahr vom J. Oktober 1576 bis 30. September 1877. 4 Beschlußfassung über: a. Decharge⸗Ertheilung der Rechnungen des abgelaufenen Geschäftsjahres, b. Vergrößerung des nach 5§. 36 des Statuts gebildeten Reservefonds, . Festsetzung der Dividende.
5) Beschlußfassung über einen Antrag auf (Tit. IV. 5§. 16 als siebentes Alinea):
und der stellvertretende Vorsitzende desselben legitimiren sich durch ein auf Grund der eingese
Aenderung des Statutes durch Hinzufügung des Satzes Die Mitglieder des Aufsichtsraths, sowie der ..
enen
Wahlprotokolle ausgestelltes notarielles Attest Wer an der Generalversammlung Theil nehmen will, hat spätestens bis zum 14. Dezember 1877, Abends 6 Uhr, die ihm gehörigen Aktien im Geschãfts lokale der Gesellschaft, 25 Zimmerstraße hier, in den Geschäftsstunden von 3 Uhr Vormittags bis 5 Uhr Abends zu praͤsentiren und die entsprechende esceir ging in Empfang zu nehmen. — Ebendaselbst liegen vom 6. Dezember d. J. ab der Geschäfte⸗
bericht, der Berlin, den 5. Dezember 1877.
echnungsabschluß und die Bilanz zur Einsicht auf.
Der Amfsichtsrath der Eontinental⸗Telegraphen⸗Compagnie⸗Actiengesellschaft.
H. Zwicker.
——
ioꝛs /
Die Auflage des „Berliner Tageblatt“
hat seit Anfang December wiederum bedeutend zugenommen, so
daß dasselbe gegenwärtig mehr als
64 Tausend
besitzt. (Stadt⸗Anzeiger) in Höhe vo
Ahonnenten
Inserate für die ganze Auflage kosten pro Zeile 40 Pf. dagegen für die Stadt ⸗Auflage n 36 Tausend Exemplaren nur 380 Pf
Expedition des „Berliner Tageblatt“ (udolf Mosse),
Berlin 8. , Jerusalemerstraße 48.
2 27MM
Deutscher Nei Königlich Preußisch er S
und
Anzeiger
taats⸗Anzeiger.
5 gas Abonnement betragt 4 M 50
für das Vierteljahr. XR
( Ansertionapreis fur den Raum einer Aruchzeile 80 2
7 2 ö . 1 J 8 6 . ĩ 22
WR
Alle Host⸗-Anstalten nehmen Sestellung an; ] für Berlin außer den Post-⸗Anstalten auch die Erpe⸗
dition: SW. Wil tzel mstr. Nr. 32.
M 28S.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kapitän Victor Hansen in der Königlich däni⸗ sche Marine den Rothen Adler⸗Drden dritter K asse; dem Königlich italienischen Fregatten⸗Kapitän de Negri. den Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse; sowie dem Kaiserlich⸗ Königlich österreichisch ungarischen Konsul BViscovich in in. den Königlichen Kronen⸗Drden dritter Klasse zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Ordens-Insignien zu er⸗ theilen, und zwar: des Großkreuzes des Herzoglich sachsen— ernestinischen Haus⸗Ordens: dem Schloß ⸗Hauptmann von Königsberg und Hofmarschall Sr. Königlichen 5 des Prinzen Carl von Preußen, Grafen von Dönhoff; des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstlich lippischen , / dem Landrath Küpper zu Düsseldorf und dem Bürger⸗ meister Jost en zu Benrath; sowie des Komthurkreuzes des Kaiserlich österreichischen Franz⸗Joseph⸗Ordens: den preußischen Unterthanen, Kaufleuten Gebrüder Al⸗ bertus und Heinrich von Ohlendorff zu Hamburg.
Deutsches Remich.
In Altona wird am 17. d. Mts. mit einer Seesteuer⸗ 4 und Seeschifferprüfung für große Fahrt begonnen werden.
Berlin, den 5. m. 187. Reichskanzler. In ö
Königreich Preußen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Die durch Cirkular⸗Erlaß vom 29. Dezember 1854 — R. f. S. Iv. L686, M. d. geistl. . Angel. M5 M. der Königlichen Regierung ertheilte Ermächtigung, den Tapeten⸗ Fabrikanten Ihres Bezirks auf desfallsigen Antrag unter ge⸗ wissen Bedingungen die Verwendung arsenikhaltiger Farben zum Bedrucken von Tapeten versuchsweise und unter Vor— behalt des Widerrufs zu gestatten, wird hierdurch zurück— genommen und die Königliche Regierung zugleich veranlaßt, in allen Fällen, in welchen von dieser rmächtigung Gebrauch gemacht ist, die ertheilte Erlaubniß, soweit es nicht bereits geschehen, zurückzuziehen.
Für die Folge ist die Beobachtung der auf Grund der Cirkular⸗Verfügungen vom 3. Januar 1848 und 2. März 1851 erlassenen Vorschriften über die Verwendung arsenikhaltiger Farben zum Färben, Bedrucken und Bemalen von Papier und anderen Stoffen sorgfältig zu überwachen.
Berlin, den 19. November 1877.
Der Minister Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und k eiten. Dr. Falk.
für
ür Bei dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent⸗
liche Arbeiten ist der Diätarius Becker zum Geheimen Kanzlei⸗ Sekretär ernannt worden.
Ju stiz⸗Ministerium.
Der Rechtsanwalt und Notar Bendir zu Mohrungen ist in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Hagen, mit Anweisung seines Wohnsitzes daselbst, versetzt worden.
Bekantmachung für Seefahrer.
Am 17. d. Mis. beginnt in der hiesigen Staats⸗Navigations⸗ chule die nächste Steuermanns⸗ und , , für große ahrt. Die Anmeldungen zu diesen Prüfungen sind an den Unter
zeichneten zu richten.
Altona, den 4. Dezember 1877.
Der Königliche Navigationsschul⸗Direktor. Oehme.
Berlin, Donnerstag,
Nichtamtliches. Dentsches Rei c.
Preußen. Berlin, 6. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute den Vortrag des Kriegs Ministers, Generals der Infanterie von Kameke, und des Ehefs des Militärkabinets, General⸗Adjutanten von Albedyll,
entgegen.
— Ihre Majestät die Kaiserin⸗Königin wohnte estern dem Gesangsvortrage der amerikanischen Jubiläums⸗ Sänger im Dome bei. — Heute empfing Ihre Majestät die Königlich großbritannische Botschafterin Lady Constance Stanley. Hierauf ertheilte Ihre Majestät der Gemahlin des Königlich bayerischen Gesandten und dem Gesandten Sr. Majestät des Kaisers von China die nachgesuchte Antritts⸗-Audienz.
— Der Bundesrath trat heute zu einer Sitzung zu⸗ sammen.
— Im weiteren Verlaufe der gestrigen (28.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten sprach der Abg. von Köller gegen und die Abgg. Dr. Lasker, Windthorst (Meppen) und Dr. Braun für den Antrag Virchow, betr. die
Abänderung des §. 34 der Geschäftsordnung des Hauses. bg Zelle wurde
Nach einem Schlußwort des Mitantragstellers der Antrag Aegidi auf Verweisung an die Geschäftsordnungs⸗ kommission abgelehnt und der Antrag Virchow angenommen. Darauf motivirte der Abg. ha g,, seinen Antrag,
welcher lautet:
Das Haus der Abgeor dneten wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage mitzutheilen: I) wie viel Millionen Mark aus den Einkünften 2 schlag beleg⸗
ten Vermögens des 2 , vom Jahre 1871 (dem Friedensschlüß mit Frankreick e verausgabt worden sind unter dem Titel von Kosten „für Maßregeln zur Ueberwachung und Abwehr der gegen Preußen gerichteten Unternehmungen des Königs Georg und seiner Agenten, Y ob für Ausgaben unter solchem Titel den einzelnen Ministerien, insbesondere auch dem landwirthschaftlichen Ministerium, Dispositionsfonds überwiesen worden sind.“
Ueber diesen Antrag nahm zuerst der Vize⸗Präsident des
k Finanz⸗Minister Camphausen das ort:
Meine Herren! Der Herr Vorredner hat mit einer sehr lebhaften Apostrophe geschlofsen. Ich meinerseits will mich bemühen, die etwas erregte Debatte auf den ruhigen, nüchternen Geschäftsweg zurückzu⸗ führen. Ich werde damit beginnen, darauf hinzuweisen, daß der Herr Redner zunächst den Minister Dr. Friedenthal durchaus mi ß⸗ JFerftanden hat, wenn er ihm die Absicht zugeschrieben hat, er wolle ihn veranlassen, eine Interpellation zu stellen. Ich habe den sten o⸗ graphifchen Bericht zur Hand und werde mir erlauben, die von Br. Friedenthal gesprochenen Worte zu verlesen; sie lauten, wie folgt:
Ich glaube, die Antwort auf diese Frage, die ähnlich war, wie fle in der Interpellation enthalten ist, ablehnen zu müssen. Die ö ist eine solche, welche nach meinem Dafürhalten nicht bei Gelegenheit der Etatsberathung beantwortet werden kann. Wünfscht der Herr Abgeordnete eine Beantwortung der Frage, so bietet sich ihm verfassungsmäßig der Weg der In erpellation.
Verzeihen Sie, meine Herren, ich verstehe diese Aeußerung dahin, daß der Herr Minister Friedenthal sich dessen . wohl bewußt ge⸗ wefen ist, daß wir in Angelegenheiten des Welfenfonds fortwährend die vollständige Solidarität des Staats⸗Ministeriums aufrecht er⸗ halten haben, und daß er in Angelegenheiten des Welfenfonds fi nicht für befugt erachtet hat, seinerseits eine Antwort zu ertheilen. Ich halte auch diefen dargelegten Standpunkt für den durchaus richtigen. So oft die Frage des Welfen fonds bei der Landesver⸗ tretung zur Sprache 3 ,, . ist, ist das Staats⸗Ministerium soli⸗ darisch aufgetreten. Gerade weil dieses Verhältniß stets festgehalten worden ist, haben wir neulich geglaubt, die Antwort, daß die Inter⸗ pellation nicht beantwortet werden solle, die blos mit einer Moti⸗ virung, weshalb sie nicht beantwortet werden soll, begleitet war, füglich durch einen Kommissar des Staats⸗Ministeriums beantworten lasfen zu können, — ein Berfahten, welches in gar manchen anderen Fällen auch beobachtet worden ist, wo eine Interpellation beantwortet wor⸗ den ist ohne die Gegenwart des betreffenden Herrn Ministers, und das sich diesmal um so eher zu empfehlen schien, weil nun die ee. entstand: soll das ganze Staats⸗Ministerium in corpore er- cheinen, um dann zu erklären, die Interpellation wird nicht beant⸗ wortet. Es mag ja fein, meine Herren, daß wir in diesem Ent⸗ schlusse nicht ganz das Richtige getroffen haben, daß die Tempe⸗ ratur, wie der Hr. Abg. Braun bemerkte, dadurch etwas unangenehm gewesen ist, — Sie sehen, daß wir uns beeilen, sie wieder angenehm zu machen. — Nun gestatten Sie mir bei dieser wichtigen Frage, etwas näher auf die Entstehungsgeschichte des Ganzen einzugehen. Ich brauche nicht daran zu erinnern, wie die Anfichten seiner Zeit wohl getheilt waren, ob die Abfindung des Königs Georg nicht zu reichlich, nicht zu soßmithig von der preußi⸗ schen Regierung bemessen worden sei; ich darf wohl nicht daran erinnern, daß, bevor noch der mit König Georg abgeschlossene Ver= trag zur Ausführung 21 en konnte, die Verhältnisse einer unzweifelhaften Feindsseligkeit Seitens des Königs Georg eintrgten, daß die Regierung Veranlassung nahm, durch eine oktroyirte Ver⸗ orbnung vom 2. März 1868 die Beschlagnahme des Vermögens aus⸗ zusprechen und über die Revenüen zu gewissen Zwecken ju disponiren. Meine Herren! Diese Verordnung ist erlassen worden, nachdem der Tandtag eben geschlossen war, sie ist dem darauf folgenden Landtage sofort zur Prüfung und Genehmigung unterbreitet worden. Die Prüfung ist eine sehr sorgfältige und eingehende ge⸗
den 6. Dezember, Abends.
n.
wesen. Während die Vorlage im November 1868 an den Landtag gelangt ist, hat die Verhandlung der Materie selbst erst im Januar 1869 stattgefunden. Es haben Kommissionssitzungen stattgefunden, die dahin geführt haben, daß die Kommission die von der Regierung oktrovirte Verordnung dem Könige Georg gegenüber verschärft hat. Während in der Verordnung der Krone allein das Recht vorbehalten war, durch eine spätere Verordnung dieses Beschlagnahmeverhältniß aufhören zu lassen, hat der Landtag der Monarchie zuerst im Abgeordnetenhause, dann im Herrenhause den verschärfenden Zusatz gemacht, daß dem König Georg gegen⸗ über die Aufhebung nur im Wege des Gesetzes erfolgen dürfte. Es hat alfo damals die Besorgniß vorgewaltet, daß die Regierung vielleicht das ganze Verhältniß zu milde beurtheilen, und daß sie vielleicht geneigt sein möchte, die Beschlag⸗ nahme ohne Weiteres wiederum fortfallen zu lassen, und deshalb hat man durch das Gesetz, was demnächst unterm 15. Februar 18693 publizirt worden ist, die Befugniß der Regierung nach dieser Hinsicht eingeschränkt. Meine Herren, bei der Berathung dieses Gesetzen twurfes sind in dem Plenum des Hauses und vorher in den Kommissiong verhand. lungen Aeußerungen des Minister⸗Präsidenten von Bismarck gemacht resp. mitgetheilt worden, von denen man doch annehmen muß, daß sie am vollständigsten die wirkliche Intention, die der Verordnung zu Grunde lag, gekannt und getroffen haben. Der Fürst Bismarck hat damals, wie vorhin der Herr Vorredner schon anführte, aus⸗= drücklich Veranlassung genommen, die Besorgniß als eine unbegrün⸗ dete zu bezeichnen, daß die Revenüen des Königs Georg dazu dienen möchten, um eine Sparkasse für ihn zu bilden, daß sie dazu benutzt werden möchten, um einen mehr oder weniger großen Theil davon Jahr für Jahr zurückzulegen, er hat vielmehr ausgesprochen, daß zur mittelbaren oder unmittelbaren Abwehr sich stets die Gelegen. heit in den betreffenden Landestheilen ergeben würde. Nun sagt man ja wohl nicht mit Unrecht, ein Motiv entscheidet nicht über den eigentlichen Tenor des Gesetzes, der Gesetzgeber braucht nicht unbe⸗ dingt jenes Motiv acceptirt zu haben. Aber, meine Herren, wenn der Mann, der die Maßregel in Vorschlag gebracht hat, der die , . für nöthig erachtete, — wenn der, bevor die Verhandlungen zu Ende waren, rechtzeitig dem Gesetze diese Auslegung giebt, würde man es dann begreifen wollen, wenn die Majorität des Abgeordneten
es jemals anderer Ansicht gewesen wäre, daß es nicht ein
prechendes Kautel in dieses Gesetz hineingebracht hätte? In der That, mir scheint, was würde gerasezu unverständlich sein.
Ich bemerke dann ferner, meine Herren, in dem Gesetze ist die Rechnungslegung gegen den König Georg auktgeschlossen, sie ist nicht ausdrücklich ausgeschlossen gegen den Staat, — aber weshalb nicht, meine Herren? Es handelt sich ja gar nicht um Staatsgelder. (Oh! Oh i links.) Nein, meine Herren, es handelt sich um Gelder, die dem Fönig Georg, wenn er seinen vertragsmäßigen Verpflichtungen nach= gekommen wäre oder in Zukunft nachkommen will in einer Weise, daß er der preußischen Regierung die nöthig-n Bürgschaften für seine Haltung giebt, — die dem König Georg gehören, die nicht dem preußischen Staate gehören, und über die niemals dem preu- ßifchen Staate gegenüber Rechnung zu legen ist. Meine Herren! Das Gesetz ist unter dem 15. Februar 1869 publizirt; schon in der darauf folgenden Session wurde im Abgeordnetenhause die Frage aufgeworfen, inwieweit die Regierung sich veranlaßt sehen würde oder sich für ver⸗ pflichtet hielte, Auskunft über die Verwendung dieser Gelder u geben. Und schon im Jahre 1869, also, in demselben Jahre, in welchem das Gesetz publizirt worden ist, hat das Staats- Ministerlum auf eine ergangene Anfrage eine genau präzisirte Ant- wort gegeben, und in dieser Antwort ist der Standpunkt der Regie⸗ rung dargelegt worden, daß sie zu einer Rechnungslegung nicht ver⸗ pflichtet sei. Dabei ist von der Regierung ausgesprochen worden:
Sie glaube die allgemeine Mittheilung machen zu sollen, daß fich der von ihr bei den Verhandlungen üher die Be—= schlagnahmegesetze geäußerten Erwartung gemäß solche Aus⸗ gaben, welche vermöge ihrer Bestimmung zur unmittelba⸗ ren oder mittelbaren Abwehr feindlicher Unternehmungen in die Kategorien des 5. B der Verordnung vom 2. März 1868 und des i. vom 5. Februar 1869 fallen, in den neu erwor- benen Landestheilen zahlreich genug ergeben haben, um es nicht zur Anfammlung von Beständen aus den Revenüen der sequestrirten Vermögensmasse kommen zu lassen. .
Es ist alfo damals der Standpunkt der Staateregierung bald nach Erlaß des Gesetzes noch in demselben Jahr, in welchem es publizirt worden, genau und präzis mitgetheilt worden, und, meine 1 von diesem Standpunkte ist die Staatsregierung bisher in einem Augenblick abgewichen, und von diesem Standpunkte glaubt sie auch, nicht in . Interesse, aber im Gesammtinteresse des preußischen Staats, nicht abweichen zu dürfen. Gerade weil wir auf diesem Standpunkte stehen und weil wir doch nebenbei auch, davon ausgehen jonnten, daß die Herren Interpellanten uns eine besondere 1 nicht erweisen wollten, haben wir geglaubt, und glau⸗ · en es auch noch jetzt, die Interpellation nicht beantworten zu dürfen.
Meine Herren! Was wäre die Folge, wenn wir einen anderen Weg einschlügen? Wir haben ein Geseß erlassen, worin wir aus= drücklich stipuliren, daß wir dem König Georg egenüber zu einer Rechnungslegung nicht verpflichtet sind — und sollten wir nua die Rechnungslegung, zu der wir dem König Georg gegenüber nicht ver= pflichtet 9 hier in öffentlicher Versammlung geben, dem König eorg vor allen Dingen un der ganzen Welt? Würden damit die Zwecke, zu denen das Gesetz erlassen wor- den ist und erlassen werden mußte, und die noch heute fortdauern — die noch heute fortdauern Ich kann mir z denken, daß es andere Meinungen giebt, ich zweifle nicht daran, aber verzeihen Sie, das ist die Ansicht der Regierung, die sie ja auch vor gar nicht lan- er Zeit an einem anderen Orte ausgesprochen hat; ich habe hier 2 betreffenden Band der Verhandlungen des Herrenhauses zur Hand und werde nachher so frei sein, 3 die dort im Anfang diefes Jahres abgegebene Aeußerung mitzutheilen.
Meine Herren! Das ist ja das Eigenthümliche der Inter⸗ pellationen und des Weges, den wir einschlagen würden, wenn wir uns auf die Beantwortung einlassen, daß man in dem Augenblick uns sagte: wir erkundigen uns ja nur nach ganz unschuldigen Dingen. (Beiläufig bemerkt, hat ja der Hr. Abg. Richter den Ver⸗ such gemacht, seine erste Frage gleich selbst zu beantworten, und eg