Zweite Beilage , zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staagts-Anzeiger.
n ,,, M 294. Berlin, Donnerstag, den 13 Dezember 1877. des Danziger hyhetheten⸗ Vereint In Dane. Beilage werden id am ener, mr, den geri cen Berna s mne, fe, mr en d, dmg, mn den Handels, Zeichen u. Musterregistern, sowie über Konkurse versffentlicht C. NRoepell.
Patente, 3) die Uebersicht der Haupt ⸗ Eisenbabn⸗Verhindangen Berlins, 9 3 die Tarif und Fahrplan Verãnderungen der deutschen Eisenbahnen, 4 die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff⸗Verbladungen mit trantatlantischen Lãadern
; ; lt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Geletzes über den Markenschwtz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Vtustecn und Modellen . . 3 a ir im e, . vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ns von der Serie J. Nr. 1 à 150 Mark Litt. D. Nr. 165. 209. 218. 30. 335. 378. 572. 592. 686. 1403. 1493. 2057. 2104. 2117.
à 809 Mark Litt. C. Nr. 1587. 2235.
2 Einlösung bisher uns 2 präsentirt sind und
Am Freitag, den 14. d. M., Vormittags [10457 nicht abgehobenen Co 11 Uhr, sollen auf unserem Packkofe nachstehend Die auf verschiedenen Bahnhöfen der Westfälischen bis 9 vom Jahre 15865 bis Juli 15735 incl. sind aufgeführte Gegenstände gegen gleich baare Bezah⸗ und Münster⸗Enscheder Eifenbahn lagernden alten verjährt. Jung öffentlich meistbietend verkauft werden: eine eisernen Oberbau, Materialien als Schienen, Laschen ꝛc. ei Präsentation mehrerer Coupons ist ein Ver⸗
artie altes Bauhol;; 3 eiserne Oefen; einige sollen im Wege der öffentlichen Licitation verkauft zeichniß beizulegen.
ruck stũ cke eiserner Slent eile; altes Zinkblech und werden. Die Verkaufsbedingungen liegen in unserem Zur 1 — weiterer Zins verluste er⸗ vier messingene Lager“). Berlin den 5. Dejember Central ⸗Büreau und auf den Stationen Warburg, innern wir die Pfandbriefs⸗Inhaber daran, daß fol⸗ 1877. Cönigliches Haupt ⸗Stener Amt für ausl. Paderborn, Soest, Hamm, Münster, Rheine, Leer gende bereits zu früheren Terminen vor dein Januar Gegenstände. 10417] und Emden zur Cinsicht aus, werden auch auf fran⸗ 1878 gekündigte Pfandbriefe:
kirte an den Büreau⸗Vorsteher von Griesbach hier à 25 Mart itt. E. Nr. 303. 338. 560. 2088.
(10294 zu richtende Schreiben 6 Einsendung der Kopia⸗ 2093. ¶Deffentliche Submisston auf Filz. lien ad 1 M mitgetheilt. Offerten sind . Die . von 1809 4m 10 mm starken Filz und mit der Aufschrift: „Submission auf Ankauf soll auf dem Wege der öffentlichen Submission ver⸗ alter eiserner Sberbau⸗Materialien“ bis zu dem geben werden. am 28. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in unse⸗
Postmäßig verschlossene, frankirte und mit der rem Central-Büreau hier anstehenden Termine, in
A — mn bett; e fn auß Fu.
deutlich versehene Offerten sind bis zum Submissions⸗
Termin dreiten den 4. Jannar 1878, — ormittags 10 Uhr,
an uns einzureichen.
Eine Probe, sowie die allgemeinen und speziellen Submission zu Grunde gelegt werden, sind in unserer Registratur ur Einsicht ausgelegt — auch können letztere ab⸗ ir, bezogen werden — und ist deren An⸗ erkennung durch Namensunterschrift ausdrücklich zu
Lieferungsbedingungen, welche der
vermerken.
Der Preis ist pro Qu.⸗Meter franko 0 is
Bahnhof Spandau zu stellen und sind Proben
spätestens 2 Tage vor dem Submissionstermine an
uns einzusenden. Syandau, den 5. Dezember 1877. Die Direktion der Artillerie⸗Werkstatt.
(10447 Königliche Ostbahn.
Für den Bau eines Postgebäudes auf . iegel in er Submission verdungen werden. Sub⸗ missionstermin Donnerstag, den 3. , re. 1878,
ö Baubureau, wo⸗ edingungen 2c. zur Einsicht ausliegen und gegen O75 MC pro Exemplar bezogen werden Die einzureichenden Offerten 37 . z gel. steinen zum Postgebäude auf Bahnhof Kaffzig⸗“
Kaffzi . die Lieferung von 91 Mille 3 öffentli
Vormittags 11 Uhr, im hiesigen selbst die können.
Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von
tragen. Rummelsburg, den 10. Dezember 1877. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Hartmann.
(10d Königliche Ostbahn. Für die orb, e if
auch die Bedingungen ꝛc. gegen O43 .
werden können.
,, den 10. Dezember 1877. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Hartmann.
(109030 Bekanntmachung.
Die Höfe Nr. L. und LV. in dem der König⸗ lichen Universität Greifswald gehörenden, im Kreife m. von der Kreisstadt entfernt liegenden Gut Hinrichshagen⸗Dorf, von
Greifswald und etwa 5 K
welchen der Hof Nr. J. ein Gesammtareal von 110 Hekt. 69 Ar, dd
enthält, sollen von Trinitatis 1878 ab auf 20 Jahre bis Trinitatis 1898 neu verpachtet werden.
Zur Entgegennahme der Pachtgebote haben wir einen Termin auf
kö den 20. Dezember d. J.,
; ormittags 11 Uhr,
in unserem Geschäftslokale anberaumt, zu welchem wir Pachtliebhaber, welche sich jedoch vorher Über ihre Vermögens- und sonstigen Verhältnisse bei uns auszuweisen haben, mit dem Bemerken einladen, daß Karte, Flurregister und Verpachtungsbedingun⸗ 9 in unserem Buregu während der Ge⸗ . eingesehen, die zu verpachtenden Höfe aber nach vorgängiger Meldung bei der verwittwe⸗ ten Pächter Poggendorf, auf dem Hofe Nr. J. woh⸗ nend, besichtigt werden können.
Greifsmald, den 25. November 1877.
Königl. akademische Administration.
(10274 Für die Werke der Berg⸗Inspektion Clausthal sind auf das JI. Quartal 1875 ea. 20,009 Centner Steinkohlen erforderlich und soll die Lieferung derselben im Wege der Submission vergeben werden. Es wird dazu Termin im Geschäftslokale hier, Osteröderstraße Nr. 646, auf Donnerstag, den 20. Dezember d. J., ! Vormittags 19 Uhr, hiermit angesetzt und sind bis dahin Offerten ver⸗ siegelt und mit der Bezeichnung: Submission auf Steinkohlen⸗Lieferung“ portofrei einzusenden. Die Lieferungsbedingungen liegen in der Re⸗ in, . zur Einsicht aus und können auch gegen rstattung von 30 3 Kopialien in Abschrift be⸗ zogen werden. Clausthal, den 3. Dezember 1877. (à0Cto. 51/12.)
Königliche Berg⸗Inspektion.
II0371 Hannoversche Staatsbahn.
. Submisston auf Lieferung von 20000 Stuck 1 chwellen J. Sorte, 30000 Stück Ei en⸗Bahnschwellen IJ. Sorte, M Stück volllantigen r , e wellen, ,, Stück gewöhnlichen Eichen⸗Weichen schwellen. rmin: Donnerstag, den 20. December d. J., ; Hor ens 10 Uhr, im betriebstechnischen Bureau der Königlichen Eisen⸗ ah ren wo auch die Bedingungen kostenfrei zu haben sind. . Hannober, den 4. Dezember 1877. Ranigliche Essenbahn · Virektion. Betrieb stechnisches Bureau.
*
die ? en der VIII. Baustrecke der Neustettin · Ruͤgenwal de⸗ Stolpmünder Eifenbahn soll die Lieferung hon 690 Mille Ziegelsteine in öffent⸗ licher Submission verdungen werden. Submifsiong⸗ termin Dannerstag, den 3. Januar 1878, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im hiesigen Baubureau, 4 ejogen ; Die einzureichenden Offerten müffen mit der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Ziegelsteinen zu den Hochbauten“ versehen sein.
odds]
ersten Dividendenscheine unserer en,, . und Stamm⸗Aktien, welche noch als
bezahlt worden sind, mit dem 31. Dezember d. J. ß und nach dieser Zeit nicht mehr eingelsst werden.
ritäts Stamm · Aktien geschieht bei dem Ban khaufe Mendelssohn et Comp. in Berlin, die der k bei Chr. Fr. Stenger in Schwedt a. d. Oder.
10449
, . der hiesigen neuen städtischen
Obligationen werden den forderung hierdurch gekündigt, die Kapitalabfindung vom 1. Januar 1878 ab bei der hiesigen Kämmereikasse gegen Rückgabe der obigen Obligationen nebst Coupons und Talons in Empfang zu nehmen.
liorteJ Cauponz⸗Einlösung
— Serie II. Nr. 8 t
Jöste Coupons von ben Pfandbriefen des Danziger Hypotheken Vereins werden vom 17. Dezember c. ab hier bei uns, Mälzergasse Nr. 3, in den Nach⸗ ergebenst einge
welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschie⸗ nenen Bieter eröffnet werden, portofrei an uns ein · zusenden. Münster, den 11. Dezember 1877. König⸗ liche Eisenbahn⸗Direktion.
(10453
Die Lieferung von etwa 300, 900 rothen Ver⸗ blendsteinen zum Bau der Garnisonkirche hierselbst soll im Wege der Submission verdungen werden.
Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift:
Lieferung von Verblendsteinen“
versehen bis zu dem am
22. Dezember d. 24 Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau, Carlstraße Nr. T7, anstehenden Termine hierher einzureichen.
Die Lieferungs Bedingungen sind im Bureau der Garnison Verwaltung 6 und werden auf portofreie Anträge gegen Einsendung der Herstellungs⸗ kosten von „ 1,00. in Abschrift mitgetheilt.
Kiel, den 11. Dezember 1877.
Kaiserliche Marine⸗Garnison⸗BVerwaltung.
Verloosung, Amortiĩsation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
10296 Gemäß des Auftrages der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung vom 12. Mai d. J. und Be⸗ schlusses des Aufsichisraths vom 17. November d. J. sollen 750 000 υι Aktien unserer Gesellschaft im Wege der öffentlichen Submission zum Course nicht über 609 inel. Stückzinsen erworben werden. Die Bedingungen der Submisston, welche am 17. d. M., Abends 5 Uhr, geschlossen wird, können in unserem Bureau, Charloftenstr. S4, in Empfang genommen werden.
Berlin, den 7. Dezember 1877.
Berliner Solz⸗Comptoir,
Atien⸗Gesellschaft.
Die Direktion.
10454 Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii vom 14. Ottober 1869 emittirten 43 prozentigen Obligationen der Stadt Anelam sind bei der heutigen planmäßigen Ausloosung gezogen worden: Litt. A. Nr. 7 à 5090 Thaler, Litt. B. Nr. 5 und 7 à 200 Thaler Titt. H. Jir. T5 und 235 3 5h Thaler, Litt. D. Nr. 403. 404. 405. 445 und 457 à ; 50 Thaler. Diese Obligationen werden den Inhabern hiermit ö Die Rückzahlung erfolgt am 1. Juli S78 auf der Stadt ⸗Hauptkasse hierselbst. it Riesem Zeitpunkt hört die Verzinfung der gekündigten Obligationen auf. Anclam, den 8. Dezember 1877.
Der Magistrat.
Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn.
Wir bringen hierdurch in Erinnerung, daß die
auzins⸗Coupons
Die Einlöfung der 1. Dividendenscheine der Prio⸗
Schwedt, den 10. Dezember 1877. Der Aufsichtsrath.
; Bekanntmachung. Bei der stattgehabten , , der Obli⸗ nleihe erster
mission sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. A. Nr. 43 über 2000 0 kö 44 „1000 , . 60 nan, . 110 über 200 ,
Diese ausgeloosten , Elbinger Stadt⸗
nhabern mit der Auf⸗
entsprechende
Elbing, den 30. November 1877. Der Magistrat.
des Danziger shbothe ten Vereins
Die am 2. Januar 1878 — fälligen Zinscoupons
sowie ältere noch ni ge⸗
. en von 3 — 4 Uhr, und an den auf der Rückseite der Coupons bengnnten Stellen, als auch hier bei den Herren Baum et Liep⸗ mann, Langenmarkt Nr. 18, wie zu tönigs⸗ 3 in Preußen bei Herrn F. Laubmeyer, Kirchenstraße Nr. 7
(10466
frist unserer, seit Beginn dieses Jahres
am 31. December 1822 abläuft.
da wir den bis J. Januar 1878 noch währen müssen.
Jockusch.
Privatbank zu Gotha.
Wir bringen hiermit in Erinnerung, dass die 1etzte Einlösun ga- präcludirten, auf
Hundert Hark laltenden Banknoten
Mit diesem Tage werden unsere Marknoten vollstämqdig werthlos,
nicht erhobenen Betrag anderweit abge- (Ag. Githa No. 488.)
do[Ha, den I1II. December 1877. Direction der Privatbank zu Gotha.
Schwarr, i. V
Seri aiebcr- Beta aq; aa ame.
Die sreiswundarztstelle des Kreises Merse⸗ burg ist wieder zu besetzen. wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kurzgefaßten Lebenslauses innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Bei der Wiederbefetzung werden die Wünsche der Bewerber hinsichtlich der Wahl des Wohnsitzes in einer der Städte des genannten Kreises thunlich Berücksichtigung finden. Merse⸗ burg, den 8. Dezember 1877. Käönigliche Re⸗ gierung, Abtheilung des Innern.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Labian mit dem etatsmäßigen Gehalte von 600 MS und einem Zuschusse aus Kreis⸗Kommunalmitteln von 60M 00. jährlich ist vakant. Dem anzustellenden Thierarzte wird außerdem von Mitgliedern des dor⸗ tigen landwirthschaftlichen Vereins eine Remunera—= tion von zusammen über 10900 jährlich zugesichert. Wir fordern qualifizirte Bewerber hiermit auf, sich bis zum 15. Januar füt. bei uns zu melden. Königsberg, den 24. November 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Heils⸗ berg mit dem etatsmaäßigen Gehalte von 66 M0 und einem Zuschusse aus Kreis-Kommunalmitteln von 300 ½ς jährlich ist vakant. Wir fordern qua—⸗ lifizirte Bewerber hiermit auf, sich bis zum 15. Ja⸗ nuar Fut. bei uns zu melden. Königsberg, den W. November 1877. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Innern.
„Die Kreigthierarztstelle des Kreises Obornik mit einem jährlichen Gehalte von 600 „6 und dem Wohnsitz in Stadt Obornik ist erledigt. Die Kreiz⸗ stände haben außerdem eine 6 — von 1000 M vorläufig auf 2 Jahre bewill igt. Qua⸗ lifizirte Bewerber wollen sich unter Ginreichun
ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb
Wochen bei uns melden. Posen, den 8. Dezember
Geeignete Bewerber
liors Adniralsgarten⸗Bad
Friss r chstrahe 102. Für a. und Damen — 8 (Sonntags 9—127. Russ., röm. Bader für JDamen, Dienstags und Freitags Vorm. (2659/5.
Süddeuntsche Soden kredithbank. Ausweis pro 30. November 1877. 0] Activn. ssa und Wechselbestände. . MÆ 4,521,036. 23. Anlage in Werth⸗ papieren M 294,471. 69. in Werth⸗ papieren für die Reserve , 750, 811. 23.
im Hypothekengeschäfte. . . Darlehens⸗
kd Imnkdlfft und Mohbilien⸗
1,045,282. 36, 383, 354.
n
Hdd 427,698. Disagio⸗Conti für Pfandbriefe, 3,334, 107. Guthaben bei Banquiers und
iverse Acting. , 3,873. 822. Geschäfts⸗Unkosten . . 1922482. Sp I5I, 249,576.
. Passiva. Aktienkapital ⸗ onto. 0p 14,400 00. In GCirkulation befindliche
Pfandbrie tee 129.783, 7199. Reserve⸗Conto 7Hl, 670. Später zahlbare Kapitalien auf
vpothek⸗ Darlehen und reditoren im Conto⸗Cor⸗-
2 Zur Einlösung ausstehende Cou⸗ pons und verlooste Pfand⸗ briefe, laufende Erträgniß⸗ k Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Conto Provisions⸗Reserve
2308, 918.
3,488,562. aus 1876 , 516,725. T ii d drs.
1577. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Frhr. v. ** s 4 6e ö
München, den 7. Dezember 1877. Die Direktion.
Die diesjährige 1) Bericht über das abgelaufene
2) Dechargirung der Jahresrechnung.
mindestens einem Summe bleiben außer Berüͤcksichtigung.
Stimme berechtigt.
heimerstraße 239 en erforderliche Einlaß arte entgegennehmen. Hannover, 11. Dezember 1877.
ren Hannopersche Lehenspersicherungs-Anstalt in Hannover.
Generalversammlung der Versicherten der Hannoverschen Lebensversicherungs ⸗ Anstalt sindet
Freitag, 28. Dezember, Morgens 11 Uhr,
im Saale des Herrn Conditor Rabe hier, Marienstraße 42, statt. e, we, en,, z echnungsjahr 1876/7.
3) Antrag, betr. Fixirung der steigenden Prämien. Neuwahl von 4 Mitgliedern des Verwasltungsraths. Berecht 9 zur Theilnahme an der , 1 Jahre mit mindestens 1500 M bei der
Je 1520 M6 Versicherungskapital repräsentiren eine Stimme, überschießende Brucht heile diefer
sind nur männliche volljährige, feit nstalt Versicherte. ö ahrige
Denjenigen, welche mit einer geringeren Summe versichert sind, steht es frei, Gruppen zu bil⸗ den, deren Versicherungskapital je 1500 M und darüber beträgt, und sich durch einen Theilhaber der Gruppe vertreten zu lassen. Solche Vertreter haben sich durch die betreffenden Policen und eine gericht⸗ liche oder notarielle Vollmacht ihrer Mandanten zu legitimiren, find jedo
nur zur Führung einer
Minderjährige können durch ihre gesetzlichen Vertreter, Frauen durch ihre Ehemänner vertreten
werden, bezw. Vollmacht zu gemeinsamer Vertretung übertragen.
Alle Versicherten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen am Tage
zuvor in der Zeit von 8 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags im Geschäftszimmer der Anstalt, Hildes⸗ orzeigung der Police, letzten Prämienquittung und etwaigen Vollmacht die
Der Verwaltungsrath. Th. Schãfer.
iotb?
Dresden⸗Stuttgarter Unfall⸗Versicherungs⸗Vank, E. G., in Dresden. Die Herren Bankmitglieder werden hierdurch zu einer am 9. Januar 1878, Mittags 12 Uhr, im , Kaitzerstraße Nr. 4 hierselbst stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung
aden.
; Beschluß über die , , des Ge gesetzes vom 18. Mai 1871 Reichsgef⸗ Dresden, am 11. Dezember 1877.
baar und une nig eltlich eingelöst. — Die noch
Tages ordnun ages or 3
etriebes nach Maßgabe des §. 1 des Reichs⸗ kiff et reg Muß ö g.
Dresden · Stuttgarter Unfall · VSersicherungs⸗Bank, E. G. Der Aufsich Advokat Edmund Schanz.
tsrath: (Dr. 656.)
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2
Das CentralHandels⸗Register fir das Deutsche Reich kann durch alle PVost⸗Anstalten, sowie
durch Car! Heymanns Verlag,
erlin, N., Mauerstraße Berlin auch durch die Expedition: 8, Wilhelm straße 32, bezogen werden.
63 — 65, und alle Buchhandlungen, für
Das Central-Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Abennemen! beträgt 1 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Paten te.
Württemberg. Erloschenes Erfindungspatent: Dr. Otto Braun, Berlin, Verfahren und Appa⸗ rat, um fein vertheilte Körper aus Gasen und Dämpfen abzuscheiden, vom 19. Oktober 1875. G. A. Hirzel, Zürich, Desintegrator oder Schleuder⸗ maschine für die Mehl ⸗ und Grieserzeugung, vom 27. Juni 1876.
Entwickelung des Zeichenregisters im Döonat November 1877.
Im Monat November wurden im Zeichen⸗ regäister des Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ 5s Zeichen resp. Felchen gruppen von 43 Firmen veröffentlicht (gegen 85 Zeichen von 35 Fir⸗ men im Oktober d. J. und 114 Zeichen von 63 Firmen im November 1876); es befanden sich hierunter 15 (in Leipzig angemeldete) 3 en von 7 ausländischen Firmen (gegen 27 Zeichen von 6 fremden Firmen im Oktober d. J. und 22 Zeichen von 14 fremden Firmen im Novem⸗ ber 1856.
Die in November veröffentlichten 58 Zeichen wurden angemeldet bei 28 Gerichtsanmelde⸗ stätten, die in folgender Reihenfolge an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren:
. . .
7 Zeichen: Berlin, 3 ö Barmen, . eichen: Stuttgart,
3
eichen: Hambur eld, Chemnitz, Düsseldorf, Eisenach, Elber⸗ eld, , Freiberg, Gehren, Göttingen, Hanau, Magdeburg, Meppen, Passau, Reichen⸗ bach i. V., Saarbrücken, Salzungen, Schwelm, Syrau, Zöblitz⸗ J
Auf die verschiedenen Industriezweige ent⸗ fallen von der Gesammtzahl der Zeichen: 15 36 Ehemische In dustrie;
⸗ ein Zeichen: in Ria hen, Altenburg, Biele⸗
13 Ze 12 Zei extil-⸗Industrie; 8 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel; 3 Zeichen; Papier-, Leder⸗ Gummi⸗ ꝛ. Industrie; 2 Zeichen: Industrie der Maschinen, Werkzeuge, Apparate ꝛe; 2 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung; 13eichen: Industrie der Holz⸗ und Schnitzsto ffe.
2 Zeichen wurden für Waaren, die ver⸗ schiedenen Industriezweigen angehören, an⸗ gemeldet. ; .
Als gelöscht wurden im Oktober 5 Zeichen veröffentlicht, und zwar 2 Zeichen einer Breslauer Firma (Industrie der Metalle), je 1 Zeichen in Naumburg (Industrie der Steine und Erden), Elberfeld (Metallindustrie), Berlin (Industrie der Maschinen, Werkzeuge, Appa⸗ rate ꝛc.).
Vom 1. Januar bis Ende November d. J wur⸗ den verbffentlicht 540 Zeichen von 411 Firmen, davon entfallen 1093 Zeichen auf 49 ausländische Firmen. — Seit Bestehen des deutschen Zeichen⸗ registers (1. Mai 1875) beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen 76543, die der anmel⸗ denden Firmen 3424; hiervon gehören 2392 Zeichen 954 ausländischen Firmen an.
Beziehung auf die Bestimmung des Art. 357 , daß bei Firgeschäften bei welchen von einem Kontrahenten der Termin nicht eingehalten wird, der Gegenkontrahent auch nach Ablauf desselben auf der Erfüllun bestehen kann, wenn er dies unverzüglich nach Ablauf der Zeit oder der Frist dem anderen Kontrahenten an⸗ igt, hat das Ober⸗Tribunal durch ein Er⸗ Hirni vom 18. Oktober 1877 ausgesprochen, daß der Anspruch auf nachträgliche Erfüllung zu seiner Begründung die Behauptung und den Nachweis der vorausgegangenen Anzeige erfordert und daß nicht erst der Gegner den Mangel der Behauptung und des Nachweises zu rügen oder vorzuschutzen hat.“
Ein Weichenstel ler, welcher durch die un- erlaubte Entfernung von seinem Posten einen Eisen⸗ bahntransport in Gefahr setzt, ist nach einem Er⸗ kenntnisse des Ober ⸗Tribunals vom 6. Novem- ber 1877, selbst wenn er seine Vertretung einer anderen Person übertragen hat, wegen Pflichtver⸗ nachlässigung auf Grund des 5§. 315 des Straf⸗ . mit Gefängniß von 1 Mongt bis zu J Jahren zu bestrafen und der Strafrichter kann außerdem ihn für unfähig zu einer Beschäftigung im Eisenbahndienst erklären.
Die zweite Deputation des Berliner Kriminal- erichts verhandelte am Montag den ersten der irn. sprozesse, welcher aug Anlaß der ag ein · ation gegen die überhand nehmende ahrungsmittel bei der
eleiteten erfälschung der
ichen: , . der Metalle; en:
Staatsanwaltschaft anhängig gemacht sind. Der Angeklagte, der Kaufmann Karl Franz Lubenow, war beschuldigt und durch Sachverständige über⸗ führt, an Wiederverkäufer in 16 verschiedenen Fäl⸗ len angeblich gestoßenen Pfeffer, gestoßenen 5m und gestoßene Muskatnuß in Wahr⸗ eit aber eine Mischung in größeren Posten ver— kauft zu haben, die nur in geringem Theile aus den an⸗ gegebenen Gewürzen, zum größeren Theile aber aus Surrogaten bestand, die als Zuthat zur Speise ab⸗ solut nicht verwendbar sind. Der geständige An⸗ geklagte wurde in jedem Falle zu 75 , im Ganzen zu 1200 1M (eventuell für je 15 M ein Tag Ge⸗ fängniß) vernrtheilt, und zwar unter der ausdrück⸗ lichen in der Verfälschung von Eßwaaren, da der Gerichtshof annahm, daß, wenn auch Zimmet, Pfeffer und Muskatnuß nicht direkt als Eßwagren anzusehen seien, sie doch als Genußmittel faktisch zur Zubereitung der Speisen verwendet werden. Der Angeklagte hätte, um straflos zu sein, das Fabrikat als imitirten Pfeffer ꝛc. in den Handel bringen müssen.
Ueber Markenschutz äußert sich die Ha ad: le⸗ kammer zu Leipzig in ihrem Jahresbericht pro 1876 wie folgt: Das Gesetz, betreffend den Marken⸗ schutz, vom 50. November 1874, haben wir in un⸗ serem Berichte gegen mancherlei Angriffe in an genommen. In einem Nachtrage hatten wir jedo einer Entscheidung des Reichs⸗Oher-Handelsgerichts zu gedenken, durch welche eine notorisch nachgeahmte Marke gegen den ursprünglichen Inhaber geschützt worden war weil sie, nach dem Zeugniß der zustän⸗ digen Handels⸗ und Gewerbekammer, vor dem Jahre 1375 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren des Nachahmer gegolten haben sollte; und wir konnten die Befürchtung nicht unterdrücken, 9 wenn andere Handelskammern ähnliche Zeugnisse ausstellen und die Gerichte auch fernerhin darauf Werth legen sollten, das Markenschutzgesetz sehr an Kredit verlieren werde. Jener Fall ist nun nicht der einzige geblieben, und wir müssen da⸗ her auf die Frage zurückkommen. Es kann dabei nicht unsere Aufgabe sein, die Entschei⸗ dungsgründe des Reicht⸗Ober⸗-Handelsgerichts einer Kritik zu unterwerfen. Wir können uns im Gegen—⸗ theil mit den Hauptgedanken derselben einverstanden erklären; so namentlich, wenn darin ausgeführt ist, daß ein Nebeneinanderstehen der Rechte mehrerer Inhaber auf die nämliche Marke auf Grund des früheren Besitzstandes — der allgemeinen Geltung im Verkehr — nicht ausgeschlossen sei, und daß die Absicht des Gesetzes dahin gebe, wohlerworbene Rechte in Bezug auf solche ältere Waarenzeichen nicht zu beeinträchtigen. Die Frage ist nur, ob von einem „wohlerworbenen Rechte! die Rede sein könne, wenn eine Marke innerhalb der beiden letzten Jahrzehnte mittels Nachahmung einer fremden Marke in den Verkehr gebracht worden ist. Das ist aber bei den Fällen, um die es sich hier handelt, notorisch geschehen. Die Marken der berühmtesten englischen Maschinengarn Fabrikanten sind, nachdem die damit bezeichneten Garne ihrer gleichmäßigen Güte wegen in Deutschland Verbreitung gefunden hatten, von einer ganzen Anzahl deutscher Fabrikan⸗ ten mehr oder weniger täuschend nachgeahmt wor- den, und zwar aus dem Grunde, weil sie sich nicht getrauten, mit ihren Erzeugnissen unter eigener neuer Marke gegen jene in Wettbewerb zu treten. Ja, einzelne deutsche Fabrikanten haben sich nicht
escheut, die Marken von zwei, drei oder vier der ke h teh en englischen Firmen neben einander zu gebrauchen, d. h. einen Theil ihrer Fabrikate mit dieser, einen anderen mit jener Marke zu bezeichnen, um ihre Kunden mit den verschiedenen englischen Garnsorten bedienen zu können. Gerade dieses der deutschen Industrie zur Unehre gereichende Gebahren deutscher Fabrikanten war es, was zu dem Verlan⸗
en nach einem Markenschutzgesetze hauptsächlich
gra gab. Auf die solchergestalt nachgeahmten Marken hat sich auch der Schutz nicht beziehen sollen, welchen das Gesetz den im Verkehr aner⸗ kannten älteren Marken gewährt; von ihnen kann man im Grunde nicht einmal sagen, daß sie als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerb⸗ treibenden! (nämlich des Nachahmers) benutzt wor⸗ den seien, sondern sie haben im . von vorn herein den Zweck gehabt, im Käufer die Täuschung zu erwecken, als sei die Waare englischen und nicht deutschen Ursprungs. Der hohe Gerichts hof ist also nach unserer 4 2 von 264 f, thatsächlichen Voraussetzungen ausgegangen, wenn 9 6. angedeuteten mn das Vorhandensein eines wohlerworbenen Rechtes auf Seiten des deut schen Fabrikanten angenommen hat.“
Die Regierung in Coblenz macht bekannt, daß unter dem Namen j ein Färbestoff in den Handel gebracht worden sei, welcher nicht nur sehr feuergefährlich ist, sondern namentlich bei Benutzung im Färbereibetriebe sich für die Ge⸗ sundheit der 1. im hohen Grade nachtheilig erwiesen hat. Verbindung mit dem rothen Farbstoff Nopalin“ soll das AurantiaKaisergelb auch unter dem Namen Cochenilleersatz“ oder Coccin“ verkauft werden.
den Vertrieb und Ausschank geisti⸗ . in Preußen enthält die Statist. rr. einen Artikel, dem wir folgende Angaben
entnehmen:
Zur Gewerbesteuer wurden veranlagt ö ie e. Klasse: einhandel mit geistigen Gast⸗ Speise⸗ und Getränken als Neben⸗ Schankwirthscha ten
find . 2 ür das mit einer mit einer X Gewerb⸗ Gewerb⸗ Jahr treibende 6 von treibende . von 1869 12467 161 443 110810 2236203 18970 12993 168039 114005 2331 618 1871 13 558 173 784 122668 2471958 1872 13 8312 175 626 126380 2549394 1873 13 966 175779 129843 2624725 1874 14179 178482 132 856 2685 930 1875 14363 180909 136498 2784159 1876 14815 189 111 140775 2913681 1877778 15411 198269 145 909 3048 252 Es ist also die Zahl der eroffneten Betriebe in beiden Klassen von Jahr zu Jahr gestiegen, am schnellsten sogleich nach Erlaß der deutschen Ge⸗ werbe⸗Ordnung vom 21. Juni 1869. In welchem Maße die Vermehrung der Schankstätten die der Bevölkerung überholte, kann die folgende Uebersicht lehren, welche die Vertheilung der genannten Be⸗ triebe auf die Fläche und die Bewohner schildert und beide Vechäͤltnisse in einen gemeinsamen Aus⸗ druck, das geometrische Mittel, zusammenfaßt. Nach den oben mitgetheilten Zahlen waren nämlich in Preußen vorhanden bei der Veranlagung der , far Klei Zetriebe fur ; ein⸗ Gast⸗ Speise⸗ und ür handel mit geistigen 04. ö. hei fe ,, Jahr au au d 14 10 000 Geom. , 19 000 Geom. pa Be Mittel . Be⸗ Mittel wohner wohner 1869 3,59 5,15 31,92 45,75 1870 3,74 5,3 32,84 46, 76 1871 3,91 ö 35,33 49,99 1877 3.99 36,40 50,94 1873 4,02 37,40 51,77 1874 4,08 38,27 52,40 1875 4,14 39.32 53, 26 1876 4,27 40,55 54,35 1877178 4,42 41,89 565,88
3821 3919 1295 4566 4466 4477 1576 1635 48.16
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Ueber den Verkehr auf den Wasser straßen Frankreichs 1875 und 1876 lassen wir nach demselben Organ die nachstehenden Mittheilungen folgen: Der Verkehr auf den Flüssen, Strömen und Kanälen unterliegt in Frankreich einer Abgabe, die von jeder Tonne und für jeden Kilometer in einem Betrage erhoben wird, der nach der Transportweise, der Eigenschaft der Wasserstraßen und nach der Art der beförderten Güter abgestuft ist. Die letz⸗ teren werden in zwei verschiedene Klassen getheilt; die erste, höher besteuerte, umfaßt die im Verhält⸗ niß zum Umfang werthvolleren Gegenstände des Schiffsverkehrs, wie Kolonialwaaren, Wein und andere geistige Getränke, Getreide, Mehl, Metall⸗ waaren, während in der zweiten die weniger werth— vollen, wie nicht bearbeitete Metalle, Mineralien, Kohlen, Holz und Torf stehen, Bei der Erhebung dieser Abgabe wird zugleich die Statistik des Ver—⸗ kehrt auf den Wasserstraßen gewonnen; das Er⸗ gebniß derselben für die Jahre 1875 und 1876 faßt die ag re. Uebersicht auf Grund einer amt⸗ lichen Quelle zusammen. . ö. .
4 wurden auf den französischen Flüssen, Strömen und Kanälen bewegt: . .
Güter der ersten Wagenklasse zu Berg zu Thal zusammen Tonnen Tonnen Tonnen
Gu 109090 Kg) ; 1875 91111325 113 815214 204926539 1876 102 573 387 97 775 243 2090348 630 Güter der zweiten Wagenklasse 1875 593 921 693 922222713 1516144 496 1876 592 274 245 926203 725 1518 477970 018 . 927 1721 070 945 1875 685933 - 2 5 1876 694 8.457 632 1023 8968 1718826 600 außerdem Holz geflößt ebm ebm . 96 . 1875 1270881 175280 55 76 55 1556 1357 814 162561 494 183 919 398 In gedrängter Kürze zeichnet diese Uebersicht die Bedeutung, welche Frankreichs Wasserstraßen für den Binnenverkehr haben; es zeigt sich, daß sie in erster Linie dazu dienen, die voluminösen Güter der zweiten Waarenklasse nach der Küste zu befördern, und daß de Trangport der höher bewertheten Ge⸗ genstaͤnde durch die vollkommneren Einrichtungen des Landverkehrs den Wasserstraßen entzogen ist. Auf die Kanäle entfällt im Jahre 1876 die Hälfte der im ,,, bewegten Massen, S93 232 591 Tonnen. kö Die Abgabe von der Schiffahrt und Tlößerei be⸗ trug (die Zuschläge eingerechnet) im Jahre 1875 41773940 und 1876 4154 526 Fr.
Ueber die diesjährige Braunschweigi sche Ge⸗ w in Braunschwei ist kürzlich von der Kommisston für diese Ausstellung der an den Herzog, dem Protektor der Aus stellung, erstattete Bericht 9 . Wir entnehmen demselben nach⸗
ende Mittheilungen: . 4 ie , war geöffnet vom 158, Juli bis 15. Kugust von Morgens 9 bis Abends 7 Uhr,
vom 14. bis 27. August von Morgens 9 bis Abends 6 Uhr. — Abgesehen von einem sehr beftigen Hagel⸗ wetter am 24. Juli, das den größten Theil des Glasdaches der Halle zerstörte, verlief die Ausstel⸗ lung bis zum Schlusse ohne wesentliche Störung und auch den durch jenes Hagelwetter verursachten Schaden gelang es, binnen kürzester Frist auszu⸗ gleichen. —Am 7. August besuchte der Herzog die Ausstellung. — Die Gesammtziffer der Besucher belief sich auf 85 594, wobei jedoch zu bemerken ist, daß hierbei die Inhaber von Partout⸗ billets bei jedem Besuche der Ausstellung von Neuem gezählt wurden. Es waren insgesammt 485 Partoutbillets an Aussteller, 67 an Richtaus⸗ steller ausgegeben. Den weitaus größesten Theil der großen Besucherzahl stellten naturgemäß neben der Stadt Braunschweig selbst das Herzogthum Braunschweig und die benachbarten Theile der preu⸗ ßischen Propinzen Sachsen und Hannover, aber da⸗ neben zog die Ausstellung auch manche Besucher aus weiterer Ferne heran. Die Gesammtzahl der Aus steller belief sich auf 512 Von diesen ent⸗ fielen auf die Stadt Braunschweig 367. Sämmt⸗ liche Aussteller waren in . 12 Gruppen ge⸗ ordnet, welche mit Rücksicht einerseits auf die innere Zusammengehörigkeit, andererseits auf die Zahl der in den einzelnen Gewerben vertretenen Aussteller gebildet waren: Erste Gruppe: Nachrungs⸗ und Genußmittel⸗ und chemische Industrie; Zweite Gruppe: Bergbau, Hüttenwesen und Eisenindustrie, außer Maschinenfabrikation; Dritte Gruppe: Metallindustrie, außer Eisenindustrie; Vierte Gruppe: Maschinenfabrikation und Verwandtes; Fünfte Gruppe: Stein,, Thon⸗ und Glas—⸗ industrie; Sechste Gruppe: Holzindustrie, außer Wagenfabrikation: Siebente Gruppe: Wagen⸗ fabrikation; Achte Gruppe: Leder⸗, Horn⸗ und Elfenbeinindustrie und Verwandtes; Neunte Gruppe: Buchdruckerei, graphische Künste, Deko⸗ rationsmalerei und Verwandtes; Zehnte Gruppe: Textilindustrie und Verwandtes; Elfte Gruppe: Musikalische Instrumente; ZwölFte Gruppe: Mathematische, physikalische, chirurgische Instumente und Uhren. ö ; . Die ausgesetzten Preise bestanden in a. Diplo⸗ men mit silberner Medaille, b. Diplomen mit bron⸗ zener Medaille, e. Diplomen ohne Medaille. Die Vertheilung der erkannten Preise fand in der Egy— dienkirche am 23. August d. J. statt. Den ersten Preis (silberne Medaille) erhielten in der ersten Gruppe: 5 Aussteller, in der zweiten Gruppe 3, in der dritten 2, in der vierten 6 in der sechsten 2, in der siebenten 1, in der achten 2, in der neunten 3, in der zehnten 2, in der elften 3 und in der zwölften Gruppe 4 Aussteller. Den zweiten Preis (bronzene Medaille) erhielten: in der ersten Gruppe 12 Aussteller, in der zweiten 13, in der dritten 6, in der vierten 7, in der fünften 8, in der sechsten 9, in der siebenten 2, in der achten 6, in der neunten 5, in der zehnten 8, in der elften 3 und in der zwölften Gruppe 6 Aussteller. — Die Aucsstellung wurde am 28 feierlich mit einer Ansprache des Vor- sitzenden der Ausstellungskommission geschlossen. Der Rechnungsabschluß hat, wie der Bericht bemerkt, da einzelne Forderungen noch nicht zu be⸗ richtigen waren und die schließliche Abwickelung der Geschäfte noch diese oder jene geringe Ausgabe erfor⸗ derlich machen wird, bislang noch nicht gemacht werden können. Doch steht als finanzielles Ergebniß schon fest, daß sich aus der Ausstellung ein Ueberschu von ungefähr 32 000 46 ergiebt. Dieser Betrag ist von der Ausstellungs⸗Kommission dem Vereine zur örderung des Kunstgewerbes mit der Bestimmung Überwiesen, daß er zu solchen Einrichtungen verwandt werden solle, welche geeignet sind, dem Gewerbe in Braunschweig dauernden Nutzen zu stiften und daß eine derartige Verwendung des Kapitalbestandes der ö des Stadtmagistrates in Brgunschweig edürfe, wahrend die Verwendung der Zinsen dem Vereine überlassen bleibe. l Ueber den mit der d , erzielten Erfolg sagt der Bericht, daß man im Allgemeinen habe anerkennen müssen, daß von den Gewerbetreibenden des Landes, und zwar denen der Groß wie Klein⸗ industrie angehörigen, fre Aufwendungen gemacht worden wären, um in bester Gestalt und mit werth⸗ vollen und achtunggebietenden Erzeugnissen vor die Oeffentlichkeit zu treten. Die Ausstellung habe des⸗ halb auch auf die Beschauer durchweg einen erfreu⸗ lichen und befriedigenden Eindruck gemacht.
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Sandelsregister⸗ u. s. w. Eintragungen betreffend.
XIII.
KIlumentlaal. Die Eintragungen in das Han=
dels und Genossenschaftsregister des Königlichen
Amtsgerichts Blumenthal gelangen im Jahre 1878
zur . ) im Deutschen Reichs⸗
und Ftöniglich Preußischen Staats-⸗A Auzeiger,
* der neuen Hannoverschen Kirn, 3) in der ges ese
acker Wochenschrift, 4) in der r- Zeitung. Blumenthal, 8. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht. Ho eck.
Demmin. Im Geschäftsjahre 1375 werden die auf die Führung des Handels und Genossenschafts⸗ registers sich beziehenden Geschäfte bei dem unter zelchneten Gerichte durch den Kreisgerichts - Rath Schütte unter Mitwirkung des Kanzlei⸗Direktors