Töeater.
Kõnigliche Schauspiele. Dienstag: Opernhaus. 265. Vorstellung. Auf Begehren; Der Rerschwender. Driginal⸗Jaubermärchen mit Ge,. sang in 3 Akten von Ferdinand Raimund. Nusik von C. Kreutzer. Ballet von Paul Taglioni. An⸗ ang? Uhr. ⸗.
; cha baut. 255 Vorstellung. Lady Tar⸗ tüffe. Schauspiel in 5 Au zügen, nach dem Fran⸗ zösischen . ul Girardin, von Eduard errmann. Anfang 7 Uhr. 9 . K — 3 — 266. Vorstellung. Neu einstudirt: Rigoletto. Oper in 4 Akten von Verdi. In Scene gesetzt vom Direkter von 66 Besetzung: Herzog von Mantua, Hr. achtel. Rigoletto, sein Hofnarr, Hr. Beck. Gilda, dessen Tochter, Frl. Grossi. Graf von Monterone, 3 Oberhauser. Graf v. Ceprano, Hr. Salomon. Die Gräfin, seine Gemahlin, Frl. Horina. NVarullo Borsa, Höflinge, Hr. Michaels, Hr. Schleich. Sparafuclle, ein Bravo, Hr. Krolop. Maddalene, dessen Schwester, Frl. Brandt. Giovanna, Gildas Gesellschafterin, Frl. Lammert. Ein Gerichtsdiener, Hr. Selle. Ein Page der Herzogin, Frl. Bouquet. Anfang 7 Uhr. ; Schauspielhaus. 256. Vorstellung. Magnetische guren. TLustspiel in 4 Aufzügen von F. W. Hack⸗= länder. Anfang 7 Uhr.
Rallner- Theater. Dienstag: Zum 4 Male: Hasemaun's Töchter. Driginal⸗Volksstück mit Gefang in 3 Akten von A. L Arronge, ö
Mittwoch u. d. folgenden Tage: Dieselbe Vor⸗ stellung.
Jietoria- Theater. Direktion: Emil Habn.
Dienstag: Zum 25. Male: Rübezahl. Großes phe nb r gie olksmärchen in 4 Akten und 18 Bil dern mit Gesang und Ballets von E. Pasqus und H. Wilken. Musik von A. Mohr.
Friedrich- Wilhelmstädtisches Theater.
Dienstag: Unser schönes Berlin. (In neuer Einrichtung. Mit neuen Couplets.) Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Residenz- Theater. Dienstag: Nachmittags 4 Uhr und Abends 7 Uhr: Auftreten des Wiener Kinderschauspiel⸗Ensembles: Der gestiefelte Kater.
Krolls Theater. Dienstag: Weihnachts- Ausstellung. Im Römersaal; Das Reich des Schlaraffen⸗önigs. Im J. Zwischensaale: Weih⸗ nachts ⸗Lotterie Im II. Zwischensaale: Beth⸗ lehen. Im Rittersaale; Der Ring des Nibe⸗ lungen. Zum 11. M.: Klein Däumling, Rapunzel mit dem langen Haar und Rigquet mit dem Schopf. Concert. Gröffnung 5 Uhr. Anfang 54, der Vorstellung 63 Uhr. .
Mittwoch: Weihnachts-⸗Ausstellung. Dieselbe
Vorstellung. j rolls Etablissement. Am 31. Dezember (Splvester): Gram! Hal mascg e et par é. Bestellungen auf geschlossene Togen werden an der Kasse des Etablissements ent⸗
gegengenommen.
Woltersdorff- Theater. Direktion Habel⸗ mann. Dienstag: Zum 1. Male: Die vier Hai⸗ monskinder, von Balfe. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
National- Theater. Dienstag: Im Abonne⸗ ment: Bianca Capello.
Stadt-Theater. Dienstag: Gastspiel des Hrn. Carl Mittell. Zum 31. Male Bébé (Häns⸗ chen). Vorher: Ein feiner Diplomat.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Belle-Mliance- Theater. Dienstag u. folg. Tage: Lehmann's Frau. Lebensbild mit Gesang in 3 Akten und 6 Bildern von L. Ottomeyer und A. Slottko. Musik von Herold.
Mittwoch: 5. Nachmittags -Vorstellung. . Bibi, oder: Der Gänsekönig. 4 Uhr.
Zum 6. nfang
C(oncert- Haus. Goncert des Kgl. Bilse.
Hof ⸗Musikdirektors Herrn
(ircus Renz. Unterbaumsbrücke. Halte stell der Ringbahn. Dienstag, Abends 7 Uhr: Eine Nacht in Calentta. Gastspiel der berühmten Künstlerin Miß Sanveah.
Mittwoch: Vorstellung.
Jamilien⸗ Nachrichten. 10586] Durch den Tod des am 17. November d. J. zu Potsdam verstorbenen Geheimen Regierungs⸗Rathes
Dr. Leopold Freiherr
von Ledebur
. viele Kreise schmerzlich betroffen worden, nächst einer Familie keiner vielleicht schmerzlicher als der Verein für Geschichte der Mark Brandenburg, dessen thätiges Mitglied er fast vierzig Jahre lang ge⸗ wesen ist. Die Leistungen des Entschlafenen auf den verschiedensten Gebieten der vaterländischen Ge⸗ schichte und Alterthums kunde gehören der deutschen Wissenschaft an; bei uns hat er überdies durch den Adel seiner Gesinnung und immer gleiche Liebens würdigkeit ein unvergängliches Gedächtniß hinter⸗ lassen. Ehre seinem Andenken! . Berlin, den 12. Dezember 1877. (a Cto. 139 XII.) Der Vorstand des Vereins für Geschichte der Mark Brandenburg.
Verehelicht: Hr. Rektor Fritz Goedeke mit Frl. Therese Klein (Groß⸗Ottersleben). — Or. Oberst- Lieutenant a. D. v. Oheimb mit verw. Frau 8 v. Unverricht, geb. v. Poser⸗Naedlitz (Eis- orf).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Seminar⸗Direktor van Senden (Aurich. — Eine Tochter; Hrn. Seconde Lieutenant Aschenborn v. Collin (Frank⸗ furt a. O.). — Hrn. Premier⸗Lientenant Frei⸗ herrn von dem Bussche⸗Hünnefeld (Lüneburg).
Gestorben: Hr. Premier ⸗ Lieutenant August Kühne (Mex). — Hr. Divisions⸗ Pfarrer a. D. Getthilf
riedrich Emanuel Kleckl (Erfurt). — Verw. rau General⸗Lieutenant v. Hagen, geb v. Bo⸗ ers (Berlin). — Hr. Major z. D. Otto von Platen (Charlottenburg). — Hr. Geheimer Re⸗ gierungs⸗ und Landrath 4. D. v. Selchow (Rudnik).
Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.
Steckbrief. Gegen den Böttcher Karl Otto Stephan ist die gerichtliche Haft wegen wiederhol⸗ ten Diebstahlz nach mehrmaliger Vorbestrafung wegen Diebstahls in den Akten Litt. 8. Nr. 4965. 1877 beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 2c. Stephan im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtooigtei⸗Direktion bierselbst abzuliefern Berlin, den 5. Dezember 1877. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Deputation V. für Verbrechen und Vergehen. Beschreibung. Alter: 30 Jahre, geb. 30. Sktober 1847. Beburts⸗ ort: Berlin. Größe: 1679 Centimeter. Haare: braun und kraus. Augen: grau. Augenbrauen: blond. Kinn: oval. Nafe: siark. Mund: gewöhn⸗ lich. Gesichtsbildung: voll. Gesichtsfarbe; gesund. Zähne: vollständig. Gestalt: kräftig. Sprache: deutsch. Besondere Kennzeichen: Die Brust ist stark behaart, der kleine Finger der rechten Hand ist etwas gekrümmt; in der rechten Leiste eine Narbe; an der linken Wade eine wallnußgroße Balgge⸗ schwulst; an der rechten Hüfte ein erbsengroßer Leberfleck.
Steckbrief. Den früheren Laudbriefträger Stanislaus Badersti aus Mirstadt, gegen wel⸗ chen die Haft wegen Urkundenfälschung und Unter⸗ schlagung in amtlicher Eigenschaft empfangener Gelder von uns beschlossen worden, ersuchen wir so schleunig als möglich im Betretungefalle festzu⸗ nehmen und mit sicherem Geleit in das hiesige Gefängniß abführen zu lassen, auch ersuchen wir um Benachrichtigung ad Va. 398/77. ꝛc. Baderski ist 36 Jahr alt, groß, schlank, blond, von hagerem bleichem Gesicht, scharfem Kinn und bartlos. Kempen, den 13. Dejember 1877. Königliches Kreisgericht J.
n,, Vorladung. Gegen den Ersatz⸗ Reserdisten, Bäcker Martin Busse aus Canal-⸗ Kolonie C., ist auf Antrag der Königlichen Polizei⸗ Anwaltschaft vom 19. Oktober 1877 die Unter- suchung wegen Auswanderns ohne Konsens eingeleitet worden. ur mündlichen Verhandlung ist ein Termin auf den 26. Februar 1878, Vormittags 9 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude, Zimmer Nr. 46, anberaumt, zu welchem der Angeschul digte hierdurch mit der Aufforderung vorgeladen wird, zur fest⸗ gesetzten Stunde zu erscheinen, auch die zu seiner Verkheidung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Richter so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß diese noch zu dem⸗ selben herbeigeschafft werden können. Zugleich wird dem ꝛc. Busse hiermit gemäß §. 32 der Verordnung vom 3. Januar 1849 die Warnung gestellt, daß im . seines Ausbleibens mit der Untersuchung und Fntscheidung in contamaciam verfahren werden soll. Bromberg, 4. Dezember 1877. Königliches Kreis⸗ gericht. J. Abtheilung. Der Polizeirichter.
Steckbrief. Seit 13. Dezember 1877 von der Truppe fort. Der unten näher signalisirte Ulan k— 5 der 2. Ee kadron Westfälischen Ulanen⸗Regiments Nr. 5 hat am 153. Dezember 1877, Morgens gegen 55 Uhr, Las Kasernement verlassen und ist dessen Aufenthalt bis jetzt nicht zu ermitteln gewesen und liegt diesseits die Vermuthung nahe, daß sich derselhe ins Ausland begeben hat. Alle Civil und Militärbehörden werden dienst⸗ ergebenst ersucht, auf den 2c. Fenners zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle verhaften und an die nächste Militärbehörde, behufs Instradirung nach Düssel⸗ dorf, abliefern zu wollen. Düsseldorf, den 15. De⸗ zember 1877. Königl. Kommando des West⸗ fälischen Ulanen⸗Regts. Nr. 5. — Signale⸗ ment. Name: Heinrich Fenners, Alter: 26 Jahr 11 Monat, Größe; 1474 Meter, Religion: katho⸗ lisch, Geburtsort: Hüls, Kreis Crefeld, Profession: Maurer, Haare: dunkelblond, Augenbrauen: blond, Augen: hell, Nase: breit, Mund: gewöhnlich, Bart: ohne, Statur: schlank. Aussprache: dentsch, Ge sichtsfarbe: blaß, kesondere Kennzeichen: keine. Be⸗ kleidet was derselbe bei seiner Entfernung mit: 1 Reithose mit Lederbesatz V. Garnitur, 1 Paar lange Dienststiefel mit Sporen, 1 Drillichjacke 4. ö 1 Dienstmütze ohne Kokarde II. Gar- nitur, 1 Mantel III. Garnitur.
Sub hastationen, Vorladungen, Auf⸗ gebote u. dergl.
lioss! Oeffentliche Vorladung.
In der Expropriationssache der Berliner Stadteisenbahn ist in Fog ntrages der Direktion vom 1. November 1877 das En 6 Ver ⸗ fahren rücksichtlich einer zur vorübergehenden Be—= nutzung auf die Dauer von zwei Jahren zu ent- eignenden Fläche von zusammen 2s Ar des am r e, latz Nr. 10 gelegenen, im Grundbuche des hiesigen Königlichen tadtgerichts von der nig Band 45 Nr. 2537 verzeichneten Grund⸗ stũcks der Burchardtschen Erben eingeleitet, und bin ich zum Kommissar des Königlichen Pol izei⸗Präsi⸗ dium ernannt worden.
In Folge dessen habe ich zur Verhandlung der Sache, sowie eventualiter zur Aufnahme der Taxe und zur Erklärung darüber Termin auf
anberaumt, welche nicht halten haben,
zu bereits
thum vom 11. Juni 187
Auszahlung oder Hinter
werden wird. Körnerstraße Nr. 7.
Gesetzes über die Enteignun
des stõ , , n er äsidiums
es Kön en Po Präsidium s.
— — Rath Stepham.
in der Jmmelmannschen NRestauration, Haack ⸗ scher Markt Nr. 5 hierselbst,
wel diejenigen Betheiligten, . persõnliche Vorladung er⸗ in Gemäßheit des 5. 25 des von Grundeigen⸗ behufs Wahrnehmung rer Rechte hierdurch unter der Verwarnung vor⸗ laden werden, daß ohne Zuthun des etwa Aus⸗ kee die En ar isung festgestellt, und wegen egung der Letzteren verfügt
Berlin W., den 11. Dezember 1877.
arius
Verloosung, Amsrtisation, Sinszablung n. s. w. von öffentlichen Papieren.
(10581
Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Am Mittwoch, den 2. Januar k. I, Vormittags 11 Uhr, findet im Bahnhofsgebäude in Altona die achte Ausloosung von 102 Stück i so Schleswig- schen Gisenbahn ⸗ Prioritãts ⸗Obligationen zum Nominalwerthe von 105,00 M in Gegenwart zweier Direktionsmitglieder und eines protokoll⸗ jührenden Notars statt, zu welcher Ausloosung den Inhabern, von Prioritäts⸗Obligationen der Zutritt gestattet ist.
Altona, den 14. Dezember 1877.
Die Direktion.
10576 30. September 1877 lautet:
Actien⸗Capital
Debitores Creditores
Reservefond . Dividende
Nr. 3 zur Auszahlung.
los go)
Gesammtes Telegr
K Fffectenbestand Tantième für den
Berschiedene Bekanntmachungen. Bekanntmachung.
Aufsichtẽrath
Berlin, den 17. December 1877.
CGorresp.· Geschãft ;
Die vom Aufsichtsrath geprüfte und von der Generalversammlung genehmigte Bilanz der Continentas - Telegraphen⸗ Compagnie, Actiengesellschaft, für das Geschäftsjahr vom 1. October 1876 bis
Activa. PFassivn. — 1,000,000. S00 0M. —
149,723.
18 Mo. 26 55
M0.
35 . H. 3
n 388. J9.
X. 3.
— .
18.
gos. 118365. zb obo.
1219501.
. * 1249501. 18.
Die hiernach sich ergebende vom Aufsichtsrath und der Sener oer fam mining fstgefcgte Fsor- dende für das Geschäftsiahr vom 1. October 1376 bis 30. September 1877 von 36 46 vro ᷣ langt vom 18. dieses Mts. ab bei der Gesellschaftskasse gegen Aushändigung des Dividendens cheines
tie ge⸗
Continental⸗Telegraphen⸗Compagnie, Actiengesellschaft.
Der Aufsichtsrath: H. Lrwwick er.
Der Vorstand: HKosenstein. Fuchs.
Berliner Brauerei⸗Gesellschaft.
Activa.
Grundstũck⸗Conto Bau⸗Conto. Maschinen⸗Conto ö ; ; nventar⸗Conto. Pferde⸗ und Wagen⸗Conto. k astage⸗Holz⸗Conto ffecten⸗Conto.
Bier⸗Conto Gerste⸗ und Malz⸗Conto Hopfen⸗Conto ö 1 is⸗Conto. Brennholz ⸗Conto. Kohlen⸗Conto . ;
iliale in Hamburg.
us stehende Forderungen Wechsel ⸗Conto ... Cassa⸗Conto. .
1. chengeschäft⸗Conto
PDehet.
ghpotheken. Zilgungs Gonto .
Vetricks· Materialien · onto
Bilanz am 30. September 1877.
is , 85
M. 728, 142
45 39 365
53. 159 13 113 653 32
23 1739 34 1353 3605 385,
Passiva.
Actien⸗Capital · Conto
Hypotheken ⸗Conto ... 1 ‚ Reserve⸗Conto.. J Cautionen⸗-Contoo . Stamm⸗Actien⸗Dividenden⸗Conto. Diverse Creditoren. k
, F
Revidirt und richtig befunden.
Pie Rerisioms-Commissiom.
Berlin, 1. Dezember 1877.
Franz Vollgold. Otto Blumberg. Ernst Bierstedt, gerichtlicher Bũcherrevisor.
Credit.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
—
Hopfen⸗Conto .-. Gerste⸗ und Malz⸗Conto. 11 Brausteuer⸗Conto Zin sen⸗Conto .. Pech⸗Conto. . Kohlen⸗Conto.. Brennholz ⸗Conto . ourage⸗ u Fuhrwerk⸗Conto andlungs⸗Unkosten⸗Conto etriebs⸗Unkosten⸗Conto. Schiff⸗Unkosten⸗Conto . Lohn ⸗Conto . Fracht⸗Conto .. Reparaturen: Bauten. Inventar. Maschinen .
Abschreibungen: Bau⸗Conto Iz 9. ir e⸗Conto 10 90
aschinen⸗Conto 10 9E Inventar⸗Conto 109060. Pferde ⸗ u. Wagen ⸗Conto
ö,, Vieh⸗Conto..... Fastage⸗Holz · Conto
Cours Verlust an Effecten
ö
3370051 5 87 ddr g
6öõ / 74 25 IG 59 Il 4 38 30) i ic o
133728 36 33 26576
1 — —
. 657,179 45 757, 270 39
41,960 75 164.660 75
Al, 9868 91
24 665 53 161,551 55
8, 666 .
90 316 os 137,771 86
67.259 34
3. 776 5 181K526 33 17,904 97
49,451
207 086 57, 162
Der Aufsichtsrath. G. von ö Wilh. Wolff.
42 9,938 98 2,108 65 15 1371476 25 2 15.451 17 74, 881 75 4210 35
g Ir J
z63 240 13
Gewinn⸗Vortrag vom vorigen Jahre
J laschengeschäft⸗Conto. efe⸗Conto... alzkeim⸗Conto
I
Wiesen⸗Ertrags⸗Conto Fürstenwalde
,
Verlust in dem Jahre, welcher aus dem Reservefond gedeckt wird.
2 638. 192
Y zs, 19252
Die Geschäftsinhaher. A. Zimmermann. Ir. Lewerenz.
m.
ioa8J
Für Juristen
mpfiehlt Hermann Bahr, Jurid. Antiquariat, 5 W., Mohrenstraße 6, als passende Weih⸗
1877. G d. Kgl.
den 29. Dezember er., Nachmittags 3 Uhr,
nt genere.
nachtsgeschenke in gut erhaltenen antiquarischen
emplaren: . triethorst's Ar biv f. Rechtsfälle. 95 Bde. 1851 bis ebunden uu
Geh. Ober ⸗Tribunals. Reg. 1837 —-— 75. Gebunden 175 46
25 S Weiske, Rechtslexikon.
1806-2 1868 16,
60 Æ und 6
reuß. Gesetzsammlung. Amtl. Ausg. z a ö und. Reichsgesetzbl. ger n en ns, den, de ee. rucho ag z. Erläuterung . . Rechts. Jahrg. L XXI. 18 5 Gebdn. in eleg. Hlbfrzbdn. br. neu) 2
15 Bände. und 63 ö. 1839—62. Gebunden. k
nieiger
Das Abonnement betrgt 4 AÆA 50 8 für das Vierteljahr.
nn , für den Raum einer Aruckzeile 80 * J
Koniglich Prenßischer Staats ⸗Anzeiger.
2 F 828
.
M. 298.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Postrath Schulze zu Magdeburg den Rothen Adler⸗ Orden vierter Klasse; dem Premier⸗Lieutenant von Sucho⸗ doletz im Grenadier⸗Regiment König Friedrich Wilhelm IV. 9 , , Nr. 2 den Königlichen Kronen⸗Orden vierter lasse; dem Ober⸗Forstmeister von Waldaw zu Frank⸗ furt 9. D. das Kreuz der Ritter des Königlichen Haus⸗-Ordens von Hohenzollern; dem Förster a. D. Schrebler zu Peitz im Kreise Cottbus, bisher zu Tauer, desselben Kreises, dem Chaussee⸗Aufseher Scharlauck zu Utzedel im Kreise Demmin und dem Feuerwehrmann Friedrich Teike zu Königs— berg i. Pr. das Allgemeine Ehrenzeichen; sowie dem Gefreiten Nerger im 1. Westpreußischen Grenadier⸗Regiment Nr. 6, dem Walkermeister Gottfried Bachmeyer zu Brieg und dem Konditor Ernst Hollmann zu Lüdenscheid die Rettungs⸗ Medaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Laut neuerer telegraphischer Meldung ist es zweifelhaft, ob der im Kreise Inowraczlaw, Provinz Posen, beobach⸗ tete verdächtige Krankheitsfall unter dem Rindvieh des Dominialvorwerks Kraszyce in Wirklichkeit ein Fall von . ist. Nach dem Gutachten des Departements⸗-Thier⸗ arztes sprechen die Gesammterscheinungen für bösartiges Ka⸗ tarrhalfieber.
Die Ortssperre bleibt bis auf Weiteres aufrecht erhalten.
Berlin, den 18. Dezember 1877.
Der Neichskanzler. 8n V ng: Hofmann.
Bekanntmachung.
Es sind wiederholt Uebelstände dadurch entstanden, daß in den an das unterzeichnete Patent⸗Amt gerichteten Eingaben die Namen der Patentsucher u. s. w. nicht deutlich geschrieben sind. Bei der Adressirung der . Bescheide entstehen Irrun⸗ gen, und in verhältnißmäßig nicht seltenen Fällen sind aus jener Ursache Berichtigungen der in dem Reichs-Anzeiger und dem Patentblatt erfolgten Anmeldungen der Erfindungen nöthig geworden, Die Betheiligten werden daher dringend ersucht, in allen hierher gelangenden Schriftstücken ihre Namen so erkennbar zu machen, daß ein Mißverständniß ausgeschlossen wird. Zur Sicherung, namentlich wenn die gewohnte Ünter⸗ schrift nicht klar leserlich ist, wird es dienen, wenn der Name auf der ersten Seite der Eingabe links oben noch besonders in deutlicher Weise vermerkt wird.
Berlin, den 18. Dezember 1877.
Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Bekanntmachung.
Einführung des Worttarifs im telegrapischen Verkehr mit Niederland und mit Helgoland. Vom 1. Januar 1878 ab wird im telegraphischen Verkehr mit ö und Helgoland der . geführt werden.
Bei den deutschen Telegraphenanstalten wird für das ge— wöhnliche Telegramm auf alle Entfernungen zur Erhebung gelangen:
Leine Grundtaxe von 40 3 für jedes Telegramm; 2) eine Worttaxe bei den nach Niederland gerichteten Telegrammen von 10 3, bei den nach Helgoland gerichteten Telegrammen von 16 85 für das Wort. Berlin W., den 15. Dezember 1877.
Der General Postmeister. Stephan.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Modelleur und Stuckateur wr rn * chs zu Cöln das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Modelleurs und
Stuckateurs zu verleihen.
Evangelischer Ober⸗Kirchenrath.
Der bisherige Gerichts⸗Assessor Hans Kirschstein in
Mohrungen ist zum Konsistorial⸗Ussessor ernannt wörden.
Berlin,
für Kerlin außer den Host⸗-Austalten auch die Ezpe⸗
Alle Nost-Anstalten nehmen Gestellnug an;
dition: Sm. Wilhelmstr. Nr. 32.
. . ** f t
2*1 141
Dienstag,
Aiqchtamtlich Dent sches ei-.
Preußen. Berlin, 18. . Se. Majestãt der Kaiser und König empfingen heute den Kieler Präsidenten von Madai, nahmen in Gegenwart Sr. König— lichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg und des Kommandanten militärische Meldun und demnächst die Vorträge des Chefs der Admiralität, Generals von Stosch, und des Generals von Albedyll entgegen.
— Ihre Majestät die Kgiser in⸗Königin besuchte gestern die , in Charlottenburg. — Beide Kaiserliche Majestäten waren in dem Konzerte des Violinvirtuosen Sarasate anwesend.
Heute findet im Königlichen is ein größeres Diner statt, zu welchem die Präsidien Häuser des Landtages gelegh; n. serlich und Königlich hei
Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin besuchte heute mit Ihren Kindern . me nr —
— Der Bun desrath hat in seiner Sitzung vom 21. No⸗ vember d. J. beschlossen, daß bei dem Eingange saucirter Tabaks blätter in Thi erhäu ten die für Ballen zugelassene Taravergütung von 6 Prozent gewährt werden 53
— Der Ausschuß des Bundes raths für Zoll- und Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.
— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitz ung des 3 6. eg n s 3 2 . eld⸗ nd Forstpolizei⸗-Gesetzes vor welchen die Kommisston in Die Strafe soll gleich dem zehnfach erthe des Entwen⸗ deten und niemals unter 2 M sein; 1) wenn der d ,,. an einem Sonn oder Festtage oder in der Zeit von Sonnenunter⸗ gang bis Sonnenaufgang begangen ist; 2) wenn der Thäter Mit⸗ tel angewendet hat, um sich unkenntlich zu machen; 3) wenn der Thäter dem Bestohlenen oder dem Forstbeamten seinen Namen oder Wobrort anzugeben sich geweigert, oder falsche Angaben über seinen oder seiner Gehülfen Namen oder Wohnort ge— macht, oder auf Anrufen des Bestohlenen oder Forst⸗ beamten stehen zu bleiben, die Flucht ergriffen oder fort⸗ i hat; 4) wenn der Thäter zur Begehung des Forstdiebstahls ich eines schneidenden Werkzeuges bedient hat; 5) wenn zum Zwecke des Forstdiebstahls ein bespanntes Fuhrwerk mitgebracht ist; S wenn der Gegenstand der Entwendung in Holzpflänzlingen besteht; 5 wenn Kien, Harz, Saft, Wurzeln, Rinde oder die Haupt⸗ Mittel ⸗/ Triebe von stehenden Bäumen entwendet sind; (8) zu streichen); s wenn der Forstdiebstahl in einer Schonung, in einem Pflanzgarten oder
Saatkampe be gangen ist.
ferner ein Antrag des Herrn von Kleist⸗Retz ow: hinter der Nr. 4 eine neue Nummer einzufügen, dahin lautend:
wenn der Thäter die Auslieferung der Forstwerkzeuge, welche zu
dem Diebstahl verwendet worden sind, verweigert (5. 16.)
Nach kurzer Debatte, an welcher sich der Referent Herr Wever und die Herren von Kleist⸗Retzow, Gobbin und Schuh⸗ mann, sowie der Regierungs⸗Kommissar Geheimer Justiz—⸗ Rath e ls betheiligten, wurde der Antrag des Herrn von Kleist mit dem von der Kommission empfohlenen Wort⸗ laut des 8. 3 angenommen. .
Den 5§. 4 empfahl die Kommission in folgender Fassung anzunehmen:
Der Versuch des Forstdiebstahls und die Theilnahme (Mit⸗ thäterschaft, Anstiftung, Beihülfe) an einem Forstdiebstahl oder an einem Versuche desselben werden mit der vollen Strafe des Forst⸗ diebstahls bestraft.“
Dagegen beantragte von Bernuth folgende Fassung:
„Der Versuch des Forstdiebstahls und die Beihülfe zu einem For stdiebstahl oder zu einem Versuche desselben werden mit einer nach, Maßgabe der §§. 44 bezw. 589 des Strafgesetzbuchs zu er—⸗ ö Strafe bestraft, welche jedoch niemals unter Einer Mark betragen darf.
Der Referent, wie auch die Herren Graf zur Lippe, Graf Brühl, von . und der Regierungs⸗Kommissar erklärten sich gegen diesen Antrag, der von den Herren von Bernuth und Dr. Dernburg vertheidigt wurde. Bei der Ab⸗ stimmung wurde derselbe abgelehnt und der Antrag der Kom⸗ mission angenommen.
Die 85. 5 bis 22 wurden ohne bemerkenswerthe Debatte nach den Anträgen der Kommission angenommen. Bei 5§. 23, welcher nach dem Beschlusse der Kommission lautet:
Personen, welche mit dem Forstschutze betraut sind, können, sofern dieselben eine m nicht empfangen, ein für alle⸗ mal gerichtlich beeidigt werden, wenn sie 1) Königliche Beamte sind, oder vom Waldeigenthümer auf Lebenszeit oder nach einer vom Landrath (Amtshauptmann, Ober⸗Amtmann) bescheinigten ,, tadellosen Forstdienstzeit auf mindestens drei Jahre mittels schriftlichen Vertrages angestellt sind, oder 3 zu den für den Forstdienst bestimmten oder mit Forstver sorgungs⸗ schein n. enen Militärpersonen gehören. In den Fällen der Vr. 2 und 3 ist die Genehmigung des Bezirksraths erforderlich. In denjenigen Landestheilen, in welchen das Gesetz vom 26. Juli 1876 (Seseßz Sammlung 1876 S 297) nicht gilt, tritt an die Stelle des Bezirksraths die Regierung (La nddrostei).
für diesen Paragraphen Herr
3 . F den 18. Dezember, Abends.
1822.
Beibehaltung des Modus aus, daß den Beamten gestattet ist, ihre Aussage auf Grund des von ihnen geleisteten Diensteides zu machen. Nachdem sich der Regierungs⸗Kommissar und die Herren von Kleist⸗Retzom und von Schöning gegen diese Ansicht erklärt, wurde der Antrag der Kommission genehmigt.
Die Ss. 24 —=25 wurden ohne Debatte nach den Beschlüssen der Kommission genehmigt. Bei 5. 27, welchen die Kom—⸗ mission in folgender Fass ung zur Annahme empfahl:
Der Amtsanwalt erhebt die öffentliche Klage, indem er bei Ueberreichung einer Ausfertigung des Verzeichnisses (5. 26) den Antrag auf Erlaß eines richterlichen Strafbefehls stellt, und die beantragten Strafen nebst Werthersatz neben den einzelnen Nummern des Verzeichnisses vermerkt. Der Erlaß eines Strafbefehls ist für jede Geldstrafe und die dafür im Unvermögensfalle festzusetzende Gefängnißstrafe, sowie für den Werthersatz und die verwirkte Einziehung zulässig. Der Strafbefehl muß die Eröffnung enthalten, daß er voll streckbar werde, wenn der Beschuldigte nicht in einem, sogleich in dem Strafbefehle e, , ,. eintretendenfalls zugleich zur Hauptverhandlung bestimmten Termine vor dem Amtsrichter erscheine und Einspruch erhebe. Dle in dem Strafbefehle getroffene , ,. ist von dem Amtsrichter neben jeder Nummer des n ge einzu⸗ tragen und dem Angeklagten mit einem Auszuge aus dem Ver⸗ zeichnisse zuzustellen. Die Forstbeamten, welche nach den Anzeigen als Beweiszeugen auftreten sollen, sind durch ihre Vorgesetzten zu veranlassen, in dem anberaumten Termine zu erscheinen. Die sonst erforderlichen Zeugen sind zu demselben zu laden.“
beantragte Herr von Kleitz⸗Retzow in dem Alinea 3 eine dahin⸗ gehende Aenderung, daß den Forstbeamten gestattet werde, für den Fall, daß der Beschuldigte rücksichtlich des gegen ihn erlassenen Strafbefehls keinen Widerspruch erhoben habe, eben⸗ falls auf dem Termine nicht zu erscheinen, zog jedoch diesen Antrag zurück, nachdem der Regierungs⸗Kommissar sich gegen denselben erklärt hatte.
Die 35. 2 451 wurden nach den Beschlüssen der Kom⸗ mission ohne weitere Debatte genehmigt. Hinter 8. 31 bean⸗ tragte Herr von Kleist⸗Retzow einen neuen Paragraphen ein⸗ zuschieben, dahin lautend:
Von der rechtskräftig gewordenen Entscheidung ist dem Bestoh⸗
lenen Mittheilung zu machen“, — zog jedoch auch diesen Antrag zurück, nachdem sich Graf zur Lippe und der Regierungs⸗Kommissar gegen denselben er⸗ klärt hatten.
Die S5. 32— 39 wurden ohne Debatte, ebenso auch der Titel des 2 welchen die Kommission in: „Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Forstdiebstahl“, umgeändert hatte, und die Einleitung genehmigt, und dann die Sitzung um 4 Uhr geschlossen.
— Die heutige (.) Sitzung des Herrenhauses wurde von dem Präsidenten, Herzog von Ratibor, um 11 Uhr eröffnet. Derselben wohnte der Staats-Minister Dr. Frieden⸗ thal mit mehreren Kommissarien bei.
Auf der Tagesordnung stand zunächst: einmalige Schluß⸗ berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Hessische Brandversicherungs⸗-Anstalt. Der Berichterstatter, Herr Dr. Weigel, begründete den Antrag:
Das Herrenhaus wolle beschließen: die s§. 1, 3 bis 20, 22 bis 41 und 43, sowie die Ueberschrift und den Eingang des vorbezeich⸗ neten Gesetzentwurfs unverändert, dagegen die §§. 2, 21 und 42, unter Festhaltung der in voriger Session gefaßten Beschlüsse, mit den aus der nachstehenden Zusammenstellung sich ergebenden Ab⸗ änderungen anzunehmen:
§. 2. Ueber die Organe, welche die Anstalt leiten und vertreten,
über deren Verwaltungsgrundsätze und die Formen ihres Geschäfts⸗ betriebes beschließt — unbeschadet der in dem gegenwärtigen Gesetze etroffenen Anordnungen — der Kommunal⸗Landtag. Er erläßt mit Err ge Genehmigung die zu diesem Behufe erforderlichen reglementarischen Bestimmungen. Die Letzteren treten gleich⸗ zeitig mit diesem Gesetze in Kraft. 21. Die Beiträge, welche von den Versicherten zur Deckung der Brandschäden und der Verwaltungskosten, sowie zur Bildung und Ergänzung des Reservefonds und zur Bestreitung der Kosten der Rückversicherung erhoben werden, richten sich nach dem Grade der aus der Beschaffenheit, Lage, Benutzungsart ꝛc. hervorgehenden Feuer⸗ gefährlichkeit der Gebäude.
Die Bildung der hierdurch bedingten n, ,,. Klassen und die Feststellung der Verhältnißzahlen, nach welchen sich die Beitrags⸗ pflicht der einzelnen Klassen bemessen soll, bleibt der Ordnung im Wege des Reglements vorbehalten.
§. 42. Gegenwärtiges Gesetz tritt mit dem J. Januar 1880 in . . ist mit Ausführung desselben der Minister des Innern eauftragt. Nach kurzer Diskussion, an der außer dem Referenten nur noch Herr Hasselbach theilnahm, wurde der Gesetzentwurf mit der von dem Referenten vorgeschlagenen Aenderung an⸗ genommen. . — Es folgte der mündliche Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über nachstehenden Antrag des Präside nten des Herrenhauses: der vor dem 12. Februar 1874 gültigen Geschäftsordnung befand sich ein Paragraph, welcher besondere Bestimmungen hin⸗ sichtlich der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts-Etats enthielt. Dieselbe sollte aus 25 Mitgliedern bestehen, der Vorsitzende für die einzelnen Verwaltungs⸗Etats, Rechnungen und Vorlagen, nach den von dem Hause der Abgeordneten gebildeten Gruppen der= — einen oder mehrere Berichterstatter ernennen u. s. w. Dieser aragraph wurde durch Beschluß des Hauses schon in der Session von
sprachen sich die Herren Bredt und Pr. Dernburg gegen die
1872/73 auf Antrag des damaligen ,. der Budgetkommission in der Sitzung vom 4. April 1573 gestrichen, weil man den um⸗