n — In sera te für den Deutschen Reichs ⸗ n. Kgl. pen n Staats Anzeiger, das Central · Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Exnedition Ars Neutschen Reichs ⸗-Anzeigers und Königlich . Nreußischen Staatz Anzeigtrs: Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 82.
R 3 * . urean en zu Mohrenstra ße Nr. 45, die k des Invaliden dank, Rudolf Mosse, enstein & Vogler, G. L. Daube & Co., Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Aunoncen⸗-Bureaus. — K
Status der Chemnitzer Stadthant
in Chemnitz am 31. Dezember 1877.
Brutto ⸗Bilanz. Aeti vn.
Deffentlicher Anzeiger.
1. Steckbriefe und Untersuchungs-Fachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und 2. Suhhastationen., Aufgebote, Vorladungen J Grosshandel. n. dergl. 5. Verschiedene Bekanntmachungen. 3. er Kaufe, Verpachtungen, Suk missionen ete. 7. Literarische Anzeigen. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung S. Theater- Anzeigen. In der Börsen- a. 8. w. von öffentlichen Papieren. 5. ane, m , , beilage
25 Kilogr. 3dr. blau melirt baum⸗ 188 wollenes Strumpfgarn,
300 Meter weißen Handtücher ⸗Drillich, ft. 42 Ctm. breit,
310 Meter rohen starken Drillich, 100 Ctm. breit, .
250 Meter weißgarniges 125 Cim. breit,
300 2 graue Leinwand, 83 Cim. rei
Be ĩ lage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger
M 3. Berlin, Freitag, den 4 Januar 18 783.
6. ĩ i J i ekanntma en über Eintragungen und Löschungen in den reis, eichen⸗ u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachung . . ö. die . der . Eisenbahn Verbindungen Berlins,
3 . und Fahrplan Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, H die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Ländern
* ieser Beilage, in wescher auch die im . 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen , ard im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Nr. 3).
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
; Regi ür das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central-⸗Handelt-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das durch gal e en . g g ehr . 63 – 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abennem ent beträgt 1 4 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 3. — auch durch die Expedition: S., Wilhelmftraße 32, bezogen werden. Ins er tions pr eis für den Raum einer Druchʒeile 380 3.
— 1
49 4 145) 44
Wochen ⸗Uebersich
der Württemhergischen Notenbank
vom 31. Dezember 1877.
Aeti va.
ö h (. j he 4 3 03 estand an Reichskassenscheinen. O35 — an Noten anderer Banken 1255. 0900 — Z.
45 13 Stck geschꝛerte engl. Ketten, Water . Wechseln .. . . 17730, 789 — ; Nr. 16 an Lombard⸗Forderungen 594 600 — e ö
46 r. 16, 47) 8 3 6 engl. Ketten, Water an Fffekten .. 23, 927 91 Noten an⸗ 1 18, ( ĩ 48) 219 Kilogr. rohe Mule Nr. 12, 3. en. . . . — ö 6 assiva. 3. 3 Bestand an Wechseln.
. 6 33 3 3. 3 8, 80 ilogr. rohe Mule Nr. 6, Das Grundkapital! g Mo) MM9 — Der Reservefond ... 336, S60 62 ) Bestand an Lonibardforte
51) 8,009 Centner böhmische Braunkohle, . Betrag der umlaufenden Noten
Verkan 4 V * — —
(l0998 Bekannimachung. Die Lieferung der Oekonomie⸗Bedürfnisse für die hiesige Königliche Strafanstalt und die Hälfsstraf⸗ anstalt zu Gollnow auf die Zeitdauer vom 1. April 1878 bis 31. März 1879 bestehend in ca.: . für für ; Naugard Gollnow 1) Gerstmehl!. 1500 Kilogr. 560 Kilogr. 27) Roggenmehl. 5600 2060 3) Weijenmehl.. 4 weiße Bohnen.. 5) gelbe Kocherbsen. 6) große Linsen 39 . Graupen Perlgraupen 9 i k 10 Hirse.
les
Lakenleinen, I) Cassa
Metallbestand Æ 214,171. 12.
10,215. —.
und Engelbert B. Cohen für letztgedachte Firma ertheilt worden ist. e,. den 31. Dezember 1877.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachem. Unter Nr. 813 des Prokurenregisters
Patente
Patent⸗Anmeldungen. ; Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
———
publizirt worden, darunter 4 ausländische ¶ französisches und 3 großbritannische).
Danach sind seit Eröffnung der Muster⸗ register (1. April 1876) im Ganzen im „Reichs⸗ Anzeiger“ 66 227 Muster bzw. Modelle (11 003 plastische und 55 224 Flächenmuster) als nie⸗
Die Entwickelung des Musterregisters im Dezember 1877 und im Jahre 1877.
Im Dezember 1877 sind im „Reichs⸗Anzeiger“ folgende Eintragungen aus den Musterregistern verbffentlicht worden:
300, 186. 12. 2.502, 747. 87.
gl, 128. 10. 163 3606. 6.
rungen . 8 Dutzend Handfeger,
11) Fadennudeln 3 uchweizgrütze. 13) Buchweizgries. 14) Gerstgrütze. i 15) Hafergrütze . 55600 16) Kaffee lungebrannter) 509)
17 Kartoffeln I790 Hektol. ö Nochbutter 2409 Kilogr.
e . , , , n n, , ,, 9 2 9 9 9 9 9 9 49
. M26 Hektol. 10 Kilogr. . . Hektol.
9 15 Kilogr.
19 fetter Speck. 1
20) Braunbier 141 Hektol.
21 Essig .. . 80 Kilogr.
22) Pfeffer 23) Salz. onen, 24) Schmalz. , 2 26) Heringe 15 Tonnen 12 Tonnen 26) Schnupftaback. 350 Kilogr. 190 Kilogr. 3 etroleurm. . 10000 . 28) Elainseisf ... 2 . 29) Rasirseifff ö ö ö ö — ö 31) Löschpapier 50 Ries 32) Roggenstroh . 50 Schock 70 Schock 33) Schuhwichse 400 Kilogr. 60 Kilogr. soll im Submissionswege vergeben werden, und sind die Bedingungen hierüber in der hiesigen, sowie in der Gollnow er Anstalts⸗Kanzlei einzusehen, auch werden dieselben gegen Einsendung von 1,0 S Ko⸗ pialien abschriftlich mitgetheilt. Portofreie Submissions⸗Offerten sind unter Bei⸗ m von Proben, versiegelt und mit der Auf⸗ rift: Submission auf Oekonomie⸗Bedürfnisse“ ꝛc. bis zu dem am 21. Januar Ft., Vormittags 9 Uhr, im Direktorial⸗Bureau hierselbst anberaum⸗ ten Termine einzureichen, wo dieselben demnächst in Gegenwart etwa persönlich erschienener Submitten⸗ ten eröffnet werden. In den Offerten muß nächst der Bezeichnung der offerirten Artikel, die genaue Angabe der Preise ohne Bruchpfennig und zwar: ad 1 big 7. 9. 19. 12. 14. 15. 18. 23. 24. 26 bis 28 und 30 pro 50 Kilogramm; ad 8. 11. 13. 16. 19. 22. 29 und 33 pro je 1 Kilogramm; ad 17. 20 und 21 pro Hektoliter; ad 25 pro Tonne; ad 31 pro Ries und ad 32 pro Schock, . die ausdrückliche Bemerkung des Submit⸗ tenten, daß ihm die Lieferungsbedingungen bekannt sind 2. sich denselben in allen Punkten unter⸗ wirft, enthalten sein. Unvollständige Offerten bleiben un⸗ berůcksichtigt. AMNangard, den 24. Dezember 1877. Die Direktion der Königlichen Strafanstalt.
190 Belanntmachung.
Für das Central⸗Gefängniß zu Cottbus sollen nachbenannte Wirthschaftegegenstände für das Ctats⸗ jahr vom 1 April 1878 bis 31. März 1879 im Wege der Submission verdungen werden:
1) 809090 TRilogr. gebeuteltes Roggenmehl, 3,900 Kilogr. Gerstenmehl, ilogr. Weizenmehl, ilogr. Buchweizenmehl, Buchweizengrütze, Gerstengrütze, ⸗ e ffttrutze irse, ordinäre Graupen, ; . Graupen, Fadennudeln, Gries,
300 Kilogr. H 500 Kilogr. Butter, 1,200 Kilogr. Semmel, 26) 90 000 Kilogr. Kartoffeln, 27) 2000 Liter Bier, 1,200 Kilogr. Elainseife, 4090 Kilogr. Kernseife, 1,000 Kilogr. Soda, 1,9000 KLilogr. Cisenvitriol, 600 Kilogr. Chlorkalk, 7,000 Kilogr. Petroleum, 60 Kilogr. . Rüböl, 60 Kilogr. Thran, S0 Kilogr. . 350 Kilogr. Wildsohlleder, 60 Kilogr. Brandsohlleder, 5090) Meter graues Tuch, 50 Kilogr. 3 dr. grau wollenes Strumpf⸗
53
35 8 Dutzend Schrubber,
565) 8 Dutzend Schmutzbürsten,
56) 12 Dutzend Auftragebürsten,
57) 1090 Dutzend Blankbürsten,
58) 6 Dutzend Kleiderbürsten.
Lieferungslustige werden ersucht, ihre schriftlichen,
versiegelten Offerten an die Königliche Inspektion des Central Gefängnisses mit der Aufschrift:
„Submission auf Wirthschafts gegenstände pro 187879? bis spätestens am 22. Januar k. J., Morgens 10 Uhr, abzugeben, zu welcher Zeit die Eröffnung der Submission in Gegenwart der etwa anwesen⸗ den Submittenten in dem Inspektionsbureau statt⸗ finden wird Submittenten haben in ihren Offer⸗ ten anzugeben, daß sie sich mit den Lieferungebedin⸗ gungen einverstanden erklären. Die Lieferungspreise sind in Mark und Pfennigen ohne Bruchtheile pro . (Kilogr., Liter, Stück ꝛc.) anzugeben.
Die Lieserungsbedingungen liegen in dem Sekre⸗
tariate der Anstalt von Morgens 9 bis 12 Uhr, und Nachmittags von 2 bis 6 Uhr zur Einsicht aus, auch sind Abschriften gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen. Von den ad 5 bis 10, 13, 28 bis 31, 33, 39 bis 45, 46 bis 59 und 52 bis 58 benannten Gegenstän⸗ den sind Proben einzuliefern. Cottbus, den 31 Dezember 1877. Königliche Inspektion des Central⸗Gefängnisses.
29 Bel anntᷓmuchung, Für die unterzeichnete Werft sollen 3 Hubzähler, 3Vacuummeter und 19 Indicatoren beschafft werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf— schrift: „Submission auf Lieferung von Hub⸗ zählern z. bis zu dem am 25. Januar er., Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Lieferungs bedingungen und Zeichnungen für Vacuummeter, welche auf bis zum 12. d. Mis. hier⸗ her zu richtende portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von O. 50 M. resp. Selbst⸗ kosten abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in . der Kaiserlichen Werft zur Ein⸗ aus. Kiel, den 2. Januar 1878.
Kaiserliche Werft.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
JCebersicht
dor
Hannoverschen Han! vom 31. Dezember 18272.
Activ. S 2, 621, 190. 22,890. 838, 300. 12, 816,527. 628 818. 707, 801. 7, 494, 964.
12 900090. 49,689.
6 394.400. l, IIb, 920.
3,163. 315. 1, 107, 156.
196
Metallbestand HJ Reichs kassenscheine Noten anderer Banken Wechsel ö Lombardforderungen Effekten Sonstige Activa Hö PEasgivn. 2 * 1 Umlaufende Noten- Sonstige täglich fällige Verbind- J An Kündigungsfrist gebundene Ver- bindlichkeiten J 6
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren ,
Hammoversche KFanka.
87] Rostocker Bank.
Stand der Aktiva und Passiva der Rostocker Bank am 31. Dezember 1877.
Activa.
Metallbestand .. Reichs kassenscheine Noten anderer Banken. Lombard. ö 7, 05,942 1 3, 339, 908 ö. 1 1, 140, 152
onstige Aktiva 2 696, 274 Grundkapital. b, 000,000 ö 348000 Umlaufende Noten. 31,500 Senstige täglich fällige Verbindlich
e Kündbare Schulden.. 79069, 538 ,, . 234, 175 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen,
S92, I89.
49, 847 119, 8090 1,500
EKasaivu. j
52 6 Dutzend 3 en, Der
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 1 Die an eine , oͤfrist ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten. . Die sonstigen Passiven.
im Inland zahlbaren Wechseln Æ 935,318. 43.
Braunschweigische Bank. Stamd vom 31. Dezember 1822. 99 Acti vn. Metall- Bestand ua 81g 398. Reichs kassen scheine 2.550. Noten anderer Banken. 268,290. 12,428, 253.
2, 152, 322.
J 4, 980, 158. Hen gsivn. Grundkapital ap 10, 500 000. wen,, 464,548. Umlaufende Noten... 2, 974,700. Präcludixte 10 Thaler-Noten 71,160. Sonstige täglich fällige Verbind-
3, 595,771.
J An eine Kündigungsfrist gebun-
2,710, 550. 233, 962.
Wechsel- Bestand. J Lombard- Forderungen.. Effecten- Bestand ö Sonstige Activa .
dens Verbindlichkeiten,,. . Sonstige Passiva
Fventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. KEraunmggehrweig, deu 31. Dezember 1877.
Pie Bireetiom. Bewig. Stübel.
19,793 600 — 205, 87 61 26, 800 —
,, Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
4 2,212, 102. 8b.
5 Be tand an Effekten ;
tiven k PHEasgt6 vn. 6) Das Grundkapital 3 Der Reservefonds Der Betrag der umlaufen⸗ den Noten
Verbindlichkeiten 10 Die an eine Kündigungsfrist 1 Verbindlich J 11 Die e. Passt ven eiter
Best und an fonstigen At. H 8940 51.
Mp 510,000. —. 82638. 67.
10 00. —.
9) Die sonstigen täglich fälligen ; 32 32,751. 32.
1,743, 200. —. w gr. egebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel M 886,540. —
(10734
k. Is. melden. Tuchel, den 15. Dezember 1877. Der Magistrat.
logꝛs]
jeder Form.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Preussische Nenten⸗Versicherungs⸗2Anstalt.
Nachdem der III. Nachtrag zu unserm Statut von Sr. Majestät dem Kaiser und Könige am 3. d. M. bestätigt worden, nehmen wir vom 1. Januar 1878 nene Einlagen zu Jahresgesellschaften nach veränderten System an und versichern Leib⸗ renten, Zeitrenten und Kapitalien für den Erlebensfall nach festen Prämien in
Direction.
194 Oeffentliche Bekanntmachung. Bei dem hiesigen Magistrats⸗Kollegio wird die
Stelle des besoldeten Stadtrathes
durch die Wahl ihres bisherigen Inhabers zum Bei⸗ geordneten in Anklam erledigt und soll möglichst bald wieder besetzt werden. Das Gehalt der Stelle ist auf 2850 „S festgesetzt. Qualifizirte, im Kom⸗ munaldienste erprobte Bewerber wollen ihre Mel⸗ dungen und Atteste bis zum 15. Februar 1878 bei dem Stadtoerordneten Vorsteher, Herrn Ober—⸗ lehrer Dr. Hamdorff hierselbst, einreichen.
Guben, den 31. Dezember 1877.
Der Magistrat.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Meschede ist zu besetzen. Mit derselben ist ein Gehalt von jührlich 600 Mις und außerdem ein Besoldungs⸗ zuschuß von 525 M verbunden. Bewerber um diese Stelle haben sich unter Einreichung eines Lebenz⸗ laufes und der nöthigen Atteste binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Arnsberg, den 21. Dezember 1877. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern. Keßler.
109 Auf Grund des §. 29 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der zweiten ordentlichen Generalversammlung am Sonntag, den 20. Januar a. c., Vormittags 95 Uhr, in der Mohrenstraße Nr. 7, II. Etage, ergebenst einge⸗ laden. — Tagesordnung: JI. n und Vorlegung der Bilanz für das abgelaufene Geschäftz⸗ jahr. II. Bericht der Revisoren. III Decharge⸗ Ertheilung. IV. Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. V. Wahl der Revisoren. — An meldungen zur Generalversammlung geschehen gemäß §. 30. der Statuten bei der Direktion unserer Gesellschaft, Hasenheide, Berlinerstr. 36.
Bergschloßbrauerei, ktien· Gesell schast.
garn.
im Inlande zahlbaren Wechseln 169,443 M.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Meyer.
185
Activn. Kasse und Bankguthaben. M0. Wechselbestand.. .. nne, Fest acceptirte Hypotheken: S 14, 6.784. 5 Darauf
noch zu zahlen., 532,321. 65
Lombarddarlehne Immobilien, abzüglich Hy⸗ potheken, und Utensil ien Contoeorrent und sonstige , Diverse Aktiva (Unkosten 2c.)
13,632, 472. 1,676,473.
193, 469.
1,987,486. 86.405.
Die hiesige Bürgermeisterstelle ist vakant geworden und soll sobald als möglich besetzt werden.
Mit derselben ist ein Gehalt von 1800 M6 und freie Wohnung im Rathhause, im Werthe von 360 S, neben 200 S. Büregukosten⸗Entschäbigung, Gewährung von 600 M zur Bureauhilfe und Liefe⸗ rung der Druckformulare verbunden.
Nebenämter darf der Bürgermeister ohne Zu⸗ stimmung beider Stadtbehörden nicht übernehmen.
Im Polizei⸗ und Kommunalfach gebildete Be⸗ werber wollen sich unter Einreichung der Zeugnssse bei dem Stadtverordneten ⸗Vorsteher, Herrn
auf⸗ mann J. CG. Schmidt, hier bis zum 70. Januar
Unsere Hauptkasse (hier Mohrenstr. 59) und unsere Agenturen händigen
Statuten, Prospekte, Tarife, Versicherungsbedingungen und Formulare unentgeldlich aus und ertheilen nähere Auskunft. Gegen Einsendung des Portobetrages (10 Pf.) senden wir die Drucksachen unter Kreuzband.
Kapitalvermögen der Anstalt 40,000,000 Mark.
Berlin, den 24. Dezember 1877.
Meoklenb. Hypoth.- n. Weohselbank, Sohwerln. Status ultimo Deremhberr 1822.
1412058. 429 915. Nö / Jos.
92 57 04
Passiva. Aktienkapital! Cirkulirende Pfandbriefe. Depositen⸗ und Sparkassen⸗
kö Contocorrent und sonstige Creditoren Amortisations fonds 3. ; Deleredere⸗Conto. . Diverse Passiva (verein⸗ nahmte Zinsen, Provi⸗ sion ꝛc.) ö
d dd) df
9,900 900. d, 648, 775.
sb, 974. 48,491, 111,651.
25,687. 287,811.
Mc, 289.
Mc Die Direktion.
TV dd) rg
Berlin:
Redacteur: J. V.: Riedel.
Zwei Beilagen
7
Berlag der Expedition (Kesseh. Druck: W. .
leinschließlich Börsen · Beilag.).
gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
chützt. . 1. De. Otto Braun zu Berlin, Schöne⸗
berger Ufer 33. Verfahren, um Wolle, unter Anwendung von Wasser, Alkohol und Aether, zu entfetten. (Eandesrechtlich patentirt.)
Nr. 5099. Friedrich Sieniens zu Dresden. Verfahren zur Darstellung von Preßhartglas. (Landesrechtlich patentirt.) .
Nr. 5548. O. R. Reiser, Brautechniker zu Stettin. Vorrichtung zum Anstecken von Gasflammen.
Nr. 5574. J. Brandt & G. W. v. Nawroski,
Ingenieure und Patent-Anwalte zu Berlin, für
C. Schouber e ky zu Paris. . ᷣ Fahrbarer Zimmerofen zu künstlich vorbereitetem in Patronenhülsen eingeschlossenen Brenn⸗ material.
Nr. 5680. Carl . jun., Steinnußknopf⸗
abrik zu Gößnitz i. S. ⸗ . mit Verdeckung des Heftfadens.
Nr. 5695. Peter Barthel, Ingenieur, Frank⸗
furt a. M., für . Auguste Puech, Fabrikanten u Mazamet, Frankreich. . 1 zum Waschen, Entfetten und Reini⸗ gen der Wolle auf den Schafhäuten. (Zusatz zu Nr. 3945.) ö Nr. 5752. F. Engel, Civil⸗Ingenieur zu Ham⸗ burg, für Adolph Strauß zu London. ö Verschluß an Cigarretten ohne Mundstück. Nr. 6613. Boeger, Köbig K Bergeon, Frank⸗ furter GummiwaarenFabrik zu Frankfurt a. / M. Auflegesohlen und Flecke aus Gummi. . Nr. 6115. Selwig C Lange, Maschinenfabrik zu Braunschweig. hen, vom Patentsucher genannt: ‚Polygon⸗ oststäbe /. ; 9 ö G. Lentz C L. Allolio, Aktiengesellschaft Hohenzollern zu Düsseldorf.
. Anordnung der Lufteirculationskanäle an Oefen.
Nr. 6414. Julius Fahdt, Glashüttenbesitzer in Dresden. . Vorrichtung zum Schneiden und Abschleifen von Lampeneylindern. Berlin, den 4 Januar 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Preußen. Königliches Ministerium für g 5 Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Durch Erkenntniß des Königlichen Ober -Jer⸗ waltungsgerichts vom 1. Dezember 1877 ist das dem Maschinenbaumeister und Schlossermeister Robert Neumann zu Königsberg i„Pr. unter dem 10. Dezember 1815 auf drei Jahre und für den Umfang des preußischen Staates ertheilte Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
ewiesene Sicherheits vorrichtung gegen das An⸗
. von Geldschränken, insoweit dasselbe auf der Voraussetzung der Eigen⸗ thümlichkeit der Benutzung beweglicher gehärteter Stahlscheiben an sich — nicht der speziellen An⸗ ordnung der Lage dieser Scheiben — beruht, auf⸗ gehoben worden.
102
Bei einer Vereinigung zu h delsgeschäften für gemeinschaftliche Rechnung hat nach Art 270 des Handelsgesetzhuchs der Theil⸗ nehmer, welcher die Geschäfte geführt hat, den übrigen Theilnehmern unter Mittheilung der Beläge Rechnung abzulegen. In Beziehung auf diese Bestimmung hat das Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gericht IL. Senat durch Erkenntniß vom 22. No⸗ vember 1877 ausgesprochen, daß in Fällen, in denen einer der Theilnehmer sowohl zum Abschluß neuer Geschäfte, als auch zur Abwickelung der Geschäfte befugt war, . Theilnehmer durch Rechnungs⸗ legung sowohl über die von ihm abgeschlossenen neuen Geschäfte, als auch über die Art der Abwickelung derselben Auskunft zu geben hat, in Fällen dagegen, in denen der geschäftsführende Theilnehmer nur zur Abwickelung der gemeinschaftlich abgeschloßsenen Ge⸗ schäfte befugt ist, hat er auch nur über die Art der Abwickelung derjenigen Geschäfte Rechenschaft zu eben, über welche die übrigen Theilnehmer Rechen⸗ ö. verlangen. Dagegen hat er in diesen Fällen eine Auskunft darüber zu geben, welche Geschäfte der Vereinigung entsprechend für gemeinschaftliche Rechnung gemacht seien.
Uebernimmt ein Kaufmann ein bestehendes Han⸗ delsgeschäst mit Aktiois und Passtvis und zeigt er dies durch Cirkular den Geschäftsgläubigern an, wobei jedoch aus Zufall oder Vergeßlichkeit einem oder mehreren Gläubigern dieses Cirkular nicht zu⸗ geht, so sind diese nicht berücksichtigten Gläubiger nach einem Erkenntniß des Reichs ⸗-Ober⸗Han⸗ delsgerichts VI. Senat vom 28. November 1877 berechtigt, ihre Geschäftsforderungen auf Grund des Cirkulars gegen den neuen Geschäftsinhaber geltend zu machen.
e
davon plast. Flächenm. 226 57
56 54
Gerichte. Ur⸗ Muster, heber. bz. Mod. Berlin (Stadtg). 43 282 Meerane .... 27 Offenbach ... wann,, Elberfeld... Glauchau. ... Chemnitz .... Stuttgart... Annaberg ... 10) Lüdenscheid .. 11) Düsseldorf ... 125 Frankenberg .. 13) Greiz 14) Leipzig 16) Nürnberg ... 16 Colmar 17) Crefeld 18) Crimmitschau. 19) Hamburg . ... 20) Klingenthal .. 21) Leer 22) Mülhausen i. E. 23) Oelsnitz... 24) Zöbli
19 13 7 7 5 5 1 14 3 3
Bautzen .... Bielefeld .... 29) Bonn 30) Bremen 81) Bunzlau.... 32) Charlottenburg 33) Cleve — 34) Cöln 35) Döbeln 36) Einbeck 37) Flensburg ... , 39) Gehren 40 Großschönau .. 41) Hagen 42) Liegnitz 43) Lichtenstein ... Mannheim .. Minden... Neuhaldensleben Neustadt i. Bad. Norden Nossen Oberndorf am ,, Oberstein. ... Oberweißbach. Pforzheim ... Pulßnitz .... Reichenbach.. Riesa 57) Roßwein .... Sayda Scheibenberg. Schwelm .... ,, Treuen k Zwilnnn.. 25
3 28
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L XIII IXI SI I -S X = 38 8 . 3 . 9 ! ü X e , S= 1 91!!!
Zusammen. . 217 4424 595 3829 Von Ausländern sind auch im Dezember 1877 keine Muster niedergelegt worden. Gegen den Monat November 1877 hat die Zahl der Gerichte um 10 abgenommen, die der eh oer ist unverändert geblieben. Die Zahl der niedergelegten Muster bzw. Modelle hat sich um 2466 verringert, und zwar hat sich die Zahl der plastischen Muster um 48 vermehrt, die der Flächenmuster um 2514 vermindert. Gegen den Monat Dezember 1876 hat die Zahl der Gerichte um 26, die der Urheber um Io und die der Muster und Modelle um 2657 (289 plastische und 2368 Flächenmuster) zu⸗ genommen. ] . . Im Jahre 1876 waren (seit 1. April) im Ganzen 12759 Muster und Modelle (2660 lastische und 10 099 Flächenmuster) als ge⸗ . im „Reichs⸗Anzeiger“ veröffentlich wor⸗ den, darunter 3 auslaͤndische . Im Jahre 1877 sind 53 458 Muster bzw. Modelle (8343 plastische und 15125 Flächen⸗ muster) als niedergelegt im „Reichs⸗Anzeiger“
) Darunter eine Garnitur Initialen.
dergelegt veröffentlicht worden, darunter 7 aus⸗ ländische (4 französische und 3 großbritannische).
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereint ige aus dem Königreich Sachsen, dem König ich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Agachem. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Ludwig Kayser Söhne, mit dem Sitz in Gürzenich, wird am 31. Dezember c. aufgelöst werden und gehen alsdann deren Aktiven und Passiven mit der Firma auf die bisherige Theilhaberin, Henriette, geb. Terkatz, Wittwe Bernard Joseph Kayser, Handelsfrau in Gürzenich, über;
gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 808 des Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3635 des Firmen⸗ registers eingetragen die Firma Ludwig Kanser Söhne, welche in Gürzenich ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die vorgenannte Wittwe Bernard Joseph Kayser ist.
Aachen, den 29. Dezember 1877.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Auachem. Unter Nr. 3636 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Jos. Jeuckens, welche in Eupen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Joseph Bartholomaeus Jeuckens ist. Aachen, den 29. Dezember 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anehem. Unter Nr. 444 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Aachen domtzilirte Aktiengesellschaft unter der Firma Aachen⸗Hoen⸗ gener Bergwerks⸗Aetien⸗Gesellschaft wurde heute eingetragen, daß in der Generalversammlung der Aktionäre gedachter Gesellschaft vom 12. Juni 1877 der §. 20 der Statuten abgeändert worden ist. Aachen, den 29. Dezember 1877. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachem. Unter Nr. 1413 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handels⸗ gesellschaft unter der Firma Carl Mengelbier & Kloene, welche in Aachen ihren Sitz, am 19. No⸗ vember 1377 begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, den zu Aachen wohnenden Kauf⸗ leuten Carl Mengelbier und Wilhelm Kloene, ver⸗ treten werden kann. Aachen, den 29. Dezember 1877. . Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anchem. Das von dem zu ,, Wagenfabrikanten Carl Mengelbier betriebene Han⸗ delsgeschäft unter der Firma Carl Mengelbier ist eingegangen, und sind dessen Aktiven und Passi⸗ ven auf die zu Aachen domizilirte 3 unter der Firma Carl Mengelbier & Kloene übergegangen; die Firma Carl Mengelbier wurde in Folge dessen heute unter Nr. 3419 des Firmen⸗ registers gelöscht. Aachen, den 29. Dezember 1877. . dönigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aaechem. Die zu Aachen wohnende Handelsfrau Auguste, geb. Salomon, Ehefrau des Kaufmanns Adolph Meyer, hat das Geschäft, welches sie in Aachen unter der Firma A. Mener zr. betrieb, mit der Firma ihrem benannten Ehemanne über⸗ tragen.
Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3554 des Firmenregisters gelöscht. .
Sodann wurde unter Nr. 3637 desselben Registers eingetragen die Firmg A. Meyer zr, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und, deren Inhaber der zu Aachen wohnende Kaufmann Adolph Meyer ist.
Aachen, den 29. Dezember 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Auchem. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma Schweizer K Cie., mit dem Sitze in Aachen, ist am heutigen Tage aufgelöst worden und sind deren Aktiva und Passiva mit der Firma auf den persönlich haftenden Gesellschafter, Kaufmann Joseph Schweizer in Aachen, übergegangen.
Gedachte Gesellschaft wurde daher heute unter Nr. 982 des Gesellscha . ebenso die für dieselbe dem Kommis Wilhelm Pick und Engelbert B. Cohen ertheilte Kollektivprokura unter Nr. 783 des Prokurenregisters gelöscht.
Sodann wurde eingetragen: ;
I) unter Nr. 36388 des Firmenregisterg die Firma Schweizer K Cie.,, welche in Aachen ihre Nieder⸗ lassung hat und deren Inhaber der Kaufmann Joseph Schweißer it;. w
2) unter Nr. S927 des Prokurenregisters die Kollet⸗
tivprokura, welche den vorgenannten Wilhelm Pick
wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem Kaufmanne r n Pastor jun. zu Burtscheid für das daselbst unter der Firma: Ph. Hch. Pastor Söhne bestehende Handelsgeschäft ertheilt worden ist. Aachen, den 31. Dezember 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 3639 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die . Jacques Bergerhoff, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kauf⸗ mann Jacques Bergerhoff, Inhaber eines Agentur⸗ und Commissionsgeschäfts ist.
Aachen, den 31. Dezember 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anchem. Unter Nr. 1414 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die Handelsgefsell⸗ schaft unter der Firma Neuhausen K Gilliffen, welche in Aachen ihren Sitz hat, am 1. Januar 1878 beginnt und von jedem ihrer beiden Theil-= haber, den zu Aachen wohnenden Spediteuren Hein⸗ rich Neuhausen und Fritz Gillissen, vertreten wer⸗ den kann.
Aachen, den 31. Dezember 1877.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Altemhunrꝶg. Bekanntmachung.
In dem Handelsregister der unterzeichneten Be⸗ hörde Bd. II. wan n ist am heutigen Tage auf dem den Braunkohlen⸗Abbauverein zum Fortschritt“ in Meuselwitz betr., Folium 3 ver⸗ kꝛuthart worden, daß
I) das Grundkapital der Gesellschaft um 150 000 0
in 500 Stück Stammaktien à 300 M vermin⸗ dert worden ist, und daß dasselbe z. Z. noch besteht aus:
194 000 M in 1294 Stück Stammaktien à
150 6, 649 Stück Stammaktien
194 700 ½υ in Litt. B. à 300 , 211200 S in 704 Stück Stammaktien Litt. C. à 300 M und 450 000 M in 1500 Stück Prioritäts⸗Stamm⸗ aktien à 300 MS;
2) die Bestimmungen des in der Generalversamm⸗ lung vom 30. November 1877 angenommenen revidirten Statuts, soweit sie mik denen des Statuts vom 28. März 1872 und der Nach⸗ träge dazu nicht übereinstimmen, an deren Stelle treten.
Dies wird mit dem Bemerken
macht, daß ⸗
a. die Bekanntmachungen der Gesellschaftsorgane in der Leipziger Zeitung und in dem Zwickauer Wochenblatt zu erfolgen haben;
b. den Vorstand der Gesellschaft bildet ein
vollziehender Direktor und als dessen Stellvertreter ein Handlungs⸗Bevollmächtigter;
der Vorstand insbesondere die laufenden Ge⸗ schäfte der Gesellschaft führt und letztere nach. Außen vertritt, der Handlungsbevo kö jedoch unter den in Art. 47 ad 2 des Handels- gesetzbuchs vorgesehenen Beschränkungen;
alle mit der Firma der Gesellschaft Braun⸗ kohlenabbauverein zum Fortschritt und der Namensunterschrift des vollziehenden Direktors resp. des Handlungsbevollmächtigten unter dem Beisatz i. V. d. vollz. Dir. (d. bed. in Ver⸗ tretung des vollziehenden Direktors) versehenen Urkunden und Erklärungen für die Gesellschaft verbindlich sind; .
„ daß die in der Bekanntmachung vom 6. Juli 1876 unter Nr. 2, 3, 4 a. u. b. gedachten Be⸗ stimmungen durch das neue revidirte Statut nicht abgeändert worden sind.
Altenburg, den 31. Dezember 1877.
Herzogl. Sächs. Gerichtsamt J. Schu ter.
bekannt ge⸗
Allensteim. In unser Firmenregister ist ein⸗
getragen: ; Her Kaufmann Anton Kwasnewski zu Warten fn Inhaber der Firma A. Kwasnewski daselbst. 5. den 27. Dezember 1877.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
AlL. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 2. d. M. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 14014 eingetragen: der Kaufmann Johann Heinrich Hartwig Voß, Ort der Niederlassung: Altona. Firma: J. H. Voß. Altona, den 2. Januar 1878. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
*
Ascherslebenrm. In unser Gesellschaftsregister
ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgende
Eintragung unter der laufenden Nr. 60 bewirkt: Gol. 3. Firma der .
r —w— Sefellschaft: 1 Trautewein & Co.