—
. *
In sserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß.
Staats · Anzelger, das Central · Dandeleregister und das
Postblatt nim mt an: die Königliche Expedition des Neutschen Reichs Anzeigers und Köni glich
. 2 Preußischen taats · Anzeigers:
Berlin, 8. W. Wilhelm-⸗Straße Nr. .
Deffentlicher 2cnzeiger. f, e, , e, enam.
( Burean der de —
1. Steck briefe und Untersuch 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Mohrenstraße Nr. en en n 3 8
2. Subhastationen, Aufgebote, Grosshandel. Invalidendank , Rudolf Mosse, Haasenstein n. dergl. Verschiedene Bekanntmachungen. & Vogler, G. L. Daube & Co., Schlotte,
6. 3. Ver kãufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. Büttner & Winter ĩ übrig 5 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlang 1 Iheator- Anzeigen. In der Börsen- — 2 — . . beilage. *.
u. 8. w. von öffentlichen Papieren. Familien- Nachrichten. Vein - Essen 2
28 zu Essen.
Den Herren Actionairen unserer Gesellschaft theilen wir mit, daß wir die Zahlung einer Abschlagsdividende pro 1877 von 6*0/o oder M 109 pro Actie“ beschlossen haben und stellen diesen Betrag pr. 15. Januar 1878
. Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Mn S. Berlin, Donnerstag, den 109 Januar 18783.
ĩ il — auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den d andels, i u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentli Württenberniff̃ , . ͤ ö k Ürttem ergischen Notenbank 3 die Tarif und Fahrplan Veränderungen der deurschen Eisenbahnen, 4) die Uebersicht der bestehenden Poftdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Ländern
vem . Jannar 1878. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzs über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Activa. Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
J Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ry)
Bestand an e en fe fh ge, ; gh hh =
; an Agten anderer Banken 38 999 — Regi ür das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗Anstalt i Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei int i gan
bei der Essener Credit⸗Anstalt in Essen an Wechsesin⸗⸗ 115 Das Central-Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie as Central-⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das 9 ; ö ! 8 s Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 „ 590 3 für das Vierteljahr. — Tinzelne Num k ö
dem A. Schaaff hausen schen Bankverein in an Lombard Forderungen . e, r. 6, Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Drucköeile 80 3. k
Cöln, an Effekten.
orladungen
* Steckbriefe und untersuchungs⸗ Sachen.
— *
= der e, pern, en e,. Die . ; erungsbedingungen und Zeichnungen lie i
21 Srand 91 e , unserem Central⸗Bureau hier zur ö . . 3 an, 1 . . Gerichts vom werden auch auf portofreie Regquisition von unserem 1. 8 . wr Militãrpflichtigen; Bureauvorsteher Herrn von Griesbach gegen Ein- . rn. m. 2 n 6 6 des Betrages von 1 M im Abschrift mit⸗ 1 Nieder⸗Leisers dorf, Kre . ö ; ; .
2) . 8. Reinhold 2 geboren am ud eth r Lieferung sind verschlossen und 1. November 1854 zu Töppendorf, Kreis Goldberg, Sub misston auf , ann,. 3 Wilbelm Herrmann Walter, geboren am 13. De. * k ede Kemer 168 zn , , Kreis gh be 4 big zu dem aul S. genug e gr, Bormittags Gwustar Adolph Klotschte; geboren am * Februgt 11 Uhr, in unserm 8 hier anstehen⸗
den Termine portofrei an uns einzusenden.
255 Wochen ⸗ Ueber sicht
la ergbaun ⸗⸗ Gesellschaft
577 500 — 225,927 91
1855 zu Nieder⸗Kaiserswaldau, Kreis . 5) ruar
riedrich Herrmann Haude, geboren am 12. Fehru S56 zu Hockenau, Kreis Goldberg, 6) Georg Hein⸗ rich Schubert, geboren am 20. November 1866 zu Vorhaus, Kreis Goldberg, wegen Entziehung vom Militärdtenste auf Grund des 5§. 140 des Reichs Strafgesetzbuches und des Gesetzes vom 3. Mai 18573 die Untersuchung eröffnet und ein Termin zur mündlichen Verhandlung auf Dienstag, den 12. Fe⸗ bruar 1878, Mittags 12 Uhr, im Sitzungs⸗ saale Nr. Z des hiesigen Gerichts gebäudes anberaumt worden. Zu diesem Termine werden die vorgenannten Angeklagten mit der Aufforderung vorgeladen, zur estgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer ertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß e noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung der Sache in contumaciam verfahren werden. . den 31. Oktober 1877. Königliches Kreisgericht. J. Ab⸗ theilung. J
Der gegen den Mechanikus Emil Geißler von hier unterm 3. Dezember 1874 erlassene und am 25. August 1876 erneuerte Steckbrief wird hiermit nochmals erneuert. Cassel, den 24. De⸗ jember 1877. Der Staatsanwalt. Wilhelmi.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissisnen ꝛe.
lis) Bekanntmachung.
Die Lieferung der Verpflegungsbedürfnisse, Brenn⸗ materialien und Bekleidunggsstoffe der hiesigen Straf⸗ anstalt pro 1. April 1878 bis ult. März 1879, be⸗ stehend in ea
50050 Kilogr. Schwarzbrod, 71300 Kilogr. feines Roggenbrod, 2100 KRilogr. Semmeln, 20 Kilogr. k Zwieback, 6000 Kilogr. Rindfleisch, 1100 Kilogr. , 1800 Kilogr. Schweinefleisch,
Münster. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
226 Bekanntmachung.
Drillich beschafft werden.
schrift:
„Submission auf Lieferun Drill ich ö
bis zu dem am 28. J
neten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
auf Kosten des Unternehmers bezogen werden. Kiel, den 3. Januar 1878.
Kaiserliche Werft.
a4] Berlin⸗Coblenzer Eisenbahn.
Strecke Nordhausen⸗Wetzlar. Abtheilung VII.
Die Ausführung der innerhalb der Stationen 1888 bis 1920 belegenen Kunstbauten (ea. 5300 obm. Mauerwerk) soll inkl. Lieferung der Materialien, in einem Loose durch öffentliche Submisston verge⸗ ben werden.
Offerten mit der Aufschrift „Submisston auf Maurerarbeiten“ sind bis zum Submissions⸗
termine
Freitag, den 25. Januar 1878, . Vormittags 19 Uhr, versiegelt und frankirt an den Unterzeichneten ein⸗ zureichen. Später eingehende Offerten bleiben un⸗ berücksichtigt. Zeichnungen, Massenberechnungen und Bedingungen liegen im hiesigen Bureau zur Ginsicht offen, die
1550 Kilogr. Rindernierentalg, 700 Kilogr. geräuchertem Speck, 1100 Kilogr. Schweineschmalz, 2300 Kilogr. Butter, 16509 Liter Milch, 700 Kilogr. gebranntem Kaffee, 3200 Kilogr. Weizenmehl, 4600 Kilogr. Roggenmehl, 2650 Kilogr. G b 2200 Kilogr. Hafergrütze, 1600 Kilogr. Gerstengrütze, 175 Kilogr. Buchweizengries, 3750 Kilogr. Reis, 3409 Kilogr. . 260 Kilogr. Fadennudeln, 300 Kilogr. feinen Graupen, 3200 Kilogr. mittleren Graupen, 10250 Kilogr. trockenen Erbsen. 6350 Kilogr. trockenen Bohnen, 6350 Kilogr. trockenen Linsen, 212500 Kilogr. Kartoffeln, 6350 Kilogr. Moorrüben, 6050 Kilogr. Kohlrüben, 6050 Kilogr. Sauerkohl, 2600 Kilogr. Suppenkräutern, 2809 Liter Fruchtessig, 1109 Liter Bier, S500 Kilogr. Salz, 2300 Kilogr. Elainseife, 60 Schock Roggenstroh, 40 Cbmtr. kiefern Brennholz, 335000 Kilogr. Steinkohlen, 150 Kilogr. 1 120 Kilogr. Brandfohlleder, 370 Kilogr. Wildsohlleder, 930 Meter braunem Tuch, soll auf dem Submissionswege unter den, in unserer Registratur in den Geschäftsstunden zur Einsicht ausgelegten resp. gegen Erstattung der Copialien zu beziehenden Bedingungen vergeben werden. Reflectanten werden ersucht, ihre frankirten und versiegelten Offerten mit der Aufschrift: Submission auf Verpflegungs⸗ 2c. Be⸗ dürfnisse der Königlichen Strafanstalt zu 9 pro 1. April 1878 bis ult. März
bis zu dem auf
Montag, den 28. . 1878, Vormittags
Uhr
in dem Direktorial⸗Buregu der hiesigen Straf ·
anstalt anberaumten Eröffnungstermine einzureichen.
Die Offerten müssen den Vermerk enthalten, daß die Lieferungsbedingungen bekannt und der Sub⸗ mittent mit denselben einverstanden ist.
Offerten, welche dieser, sowie den im 5 1L der be⸗ sonderen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen, die Angabe der Preise betreffend, nicht entsprechen, bleiben unberüchsichtigt.
Görlitz, im Januar 1878.
Die Pireltion der Königlichen Strafanstalt.
leg Die Lieferung der in diesem Jahre für die West. fälische Gifendahn erforderlichen 12,09 Stück
Seitenlaschen aus Schmiedeeisen soll im Wege der
Der Ober ⸗Bürgermeister:
262]
letzteren können auch von da gegen Erstattung der
Kopilien bezogen werden. Küllstedt, den 5. Januar 1878. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Kiene.
lis! Neubau der Moselbahn.
Die Lieferung von 11370 Kubikmeter Bruchsteinen zur Herstellung von Futter⸗ und Trockenmauern in der 1. Bau⸗Abtheilung soll, in 10 Loose getheilt, vermittelst öffentlicher Submission vergeben werden. Offerten hierauf sind, mit entsprechender Aufschrift
versehen, bis zun Dienstag, den 15. Januar
1878, Morgens 11 Uhr, versiegelt und porto⸗
frei an den unterzeichneten Abtheilungs⸗Baumeister einzureichen, in dessen Bureau, Schloßstraße 31 hierselbst, deren Eröffnung im Beisein der erschie⸗ nenen Submittenten zur bezeichneten Stunde er⸗ folgen wird. Submissionsbedingungen nebst Massenverzeichnissen liegen im Abtheilungsbureau zur Einsicht aus, auch können dieselben zum Preise von 1B 00 M von dort bezogen werden. Coblenz, den 31. Dezember 1877. Der Abtheilungs⸗Baumeister Car. a MI. (a Oto. 38/1)
Berloosung, Amortisatton, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmungen der Aller⸗ höchsten Privilegien vom 1. März 1852, 21. De⸗ zember 1857, 17. März 1862, 135. Juli 1864, 11. Januar 1869, 28. September 1872 und 11. Ok⸗ tober 1875 wird der Termin zur Ausloosung der am 1. Juli d. J. einzulösenden Elberfelder Stadt⸗ obligationen, nämlich:
63 150 S1 der 1. CEmission in . Stück Litt. A
J 15000 . . 5 8400
. 10 14 2 1
gobh .
. ö ö vom Jahre 1372 4 A. und 18 B. in 2 A. B. 0
6600
22800
, 19 4
8 . .
und 24 . .
auf Montag, den 28. d. Mts., Nachmittags
5 Uhr, im hiesigen Rathhause hierdurch vorbestimmt.
anuar 1878.
Die städtische Schulden⸗
, , :
Wülfing. Keetman. de Weerth.
Elberfeld, am 7. J
Jaeger.
Für die unterzeichnete Werft sollen 2900 Meter
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ von . annar er., Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 059 ½ abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in, der Registratur der unterzeichneten Behörde zur Einsicht aus. Stoffproben können auf Wunsch von der Materialien⸗Magazin⸗Verwaltung der Werft
dem Herrn Wilh. Schieß in
der Direktion der 3 Berlin
zur Jef en ,
Bei Er Vermerk d ö * ⸗ zum Vermerk der agszahlun Essen, den 11. Dejember . Der Vorstand der Bergbau⸗ „Ven- Essem, .
der Vereinsbank in Hannover,
ebung ist der Dividendenschein
Magdeburg, Gesellschaft in
vorzulegen.
Gesellschaft (Hp. 14294.)
Zettelbanken.
1267] Wochen⸗Uebersicht
Activa.
an Go ländischen Münzen, in zu 1392 Mark berechne).
ö. an Noten anderer Ban an Wechseln
an Effelten .. ann sonstigen Activen. Passtfva. 3 Das Grundkapital. 9) Der Reservefonds.. 10 Der Betrag der Noten.
bindlichkeiten
bundenen Verbindlichkeiten. 13) Die sonstigen Passiva Berlin, den 10. Januar 1878.
Herrmann. Koch.
Uebersicht
der
Hannoverschen
261
Aetivn. Metallbestand . Reichs kassenscheine Noten anderer Banken Nechsel . Lombardforderungen Effekten . Sonstige Activa.
Grundkapital. Reservefond ö Umlaufende Noton... Sonstige täglich fällige Verbind- d // An Kündigungsfrist gebundene Ver- m Sonstige Passiva
pass vn. j
Event. Verbindlichkeiton aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
Bank für Süddeutse
Genmecl amm 7. Jammmr
Wochen⸗Ausweise der dentschen
der Neich s⸗Bank vom 7. Jannar 1878. 1) Metallbestand (der Bestand an M. cours fähigem deutschen Gelde und in Barren oder aus⸗ das Pfund
e ; . Hdd an e,, . . ken 5, 966,000
an TLombardforderungen ü
umlaufenden 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ 12) Die an eine Kündi umgefrist ge⸗
Reichs bank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. von Koenen.
wvVomn z. Jamnnar 18278.
Mt 12,900,009.
R .. IHHamnoversclhne Kanz.
455, 133, 0090 39, 768, 000
ld 30 06h ol. 75 G d hg Hh) 21. 362 Hoh
120 0, oM Id Meg Hh
700 og, Oo 150 01,000
14,777,009 3, 472, 000
Hanns
Mn 2, 643, 637. 30,649.
613, 600. 12,510, 858. 61.128.
69s, 479.
7, l, 630.
ö I49, 689. 6.347, 500. I .709, 004.
2.828, 691. 6
II, 785.
hland.
1878.
A eti v a.
Casso:
I) GCoursfähiges deutsches Geld
) Reichs kassenscheine .
3) Noten anderer deutscher Banken
Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln HLomhbardforderungen
Eigens Effecten
Immobilien
E as sg i v a.
¶Actionca pital
Reservefonds
Unkostenfonds und Immobilien-
Amortisations-Fonds
Mark-Noten in Umlauf....
Nicht präsentirte Noten in alter
Währung
Läglich fällige Guthaben...
An Kündigungsfrist gebundene Guthaben
VIII
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
gegebenen, im 1731, 494. 45.
Inland zahlbaren
Mt.
5, 109, 939 37.265
337600
is Fe 18, 33. 56 1. ni, 15) . Hz. 56 133. 1655 2150 304
3, 110, 572
15, 672, 300 1,461, 121
102, 043 14, 154,600
115.515 zh. 2h gz
1261. 83291
zz io ots 5 zum Incasso Nechseln
12581
1— **
an sonstigen Aitiven Passiva.
Das Grundkapital S. Der Reservefond Der Betrag der umlaufenden On, KJ e sonstigen täglich fälligen Ver⸗ ku erh fen erg ; f ö J 142, 298 01 Dle an eine Kündigungsfrist ge⸗ . bundenen Verbindlichkeiten. . 22, 200 – Die sonstigen Passtven. 735, 873 90
im Inlande zahlbaren Wechseln M 6588, 891. 63.
Braunschwoigische Bank.
Stamcdl vom 7. Jamunr 1828. 264 Aetivn. tall Hestandcdd ag Reichskassenscheine J Noten anderer Banken. Wechsel-Bestand. ö. Lombard- Forderungen. Effecten- Bestand. Sonstige Activa
880, 673.
5, 55. 255,809. 11,749, 161. 2, 165, 872.
. Passiva.
M 10, 500, Q0 . 464, 648. 3.401, 400.
2,661,370.
2, 693, 400. 292,551.
Grundkapital. Reservofonds Umlaufende Noten.. Sonstige täglich fällige Verbind- , An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva
FEventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. Mn 2,279. 0982. Kranmsehrwelig, den 7. Januar 1878. Hie Bireetiom. Bewig. Stũůbol.
Verschiedene Bekanntmachungen. n Lehrerstelle.
Für die hiesige Realschule beim Doventhor (eine siebenklassige R. ohne Latein) wird für den ren ß 1878 ein akademisch gebildeter Lehrer der neueren Sprachen gesucht. Gehalt der ordentlichen Lehrer „p 2—21700, steigend von 5 zu 5 Jahren um je S6 575 bis zum Höchstbetrage von M 5060. — Meldungen sind baldigst unter Beifügung eines kurzen Lebenz⸗ laufes und der erforderlichen Zeugnisse an den unter⸗ zeichneten Vorsteher einzufenden.
Bremen. Prof. Dr. Buchenan.
268] Bekanntmachung.
Der bisherige Provinzial⸗Landschafts⸗ und Feuer⸗ Societäts⸗Direktor des Danziger k Albrecht auf Succemin ist als solcher auf fernere 6 Jahre wieder gewählt und in diefer Eigenschaft bestätigt worden. Marienwerder, den 28. Dezember 1877. Königlich Westpreußische General⸗Landschafts—⸗ Direktion. v. Koerber.
(2
57 Deutsche Hypothekenbank.
(A ctiem - Gesellschaft) im Kerr lim. Statens am 31. Bezemhber 1822. AcCtä6va. gassa und Wechsellie. .. . . S. 580069, 49 Hypothekarische Anlagen 18036951, 17 Effegten-Bestand ö. 3 1713,84 Effecten- Lombard. n 123000, — k . 10778, 70 Grundstück Hegelplatz 2 . 403207, 75 Diverse Debitoren k ö 10 389, 37 Unkosten, Gehälter u. 8. w. k 102012. 78 S. 19365123, 106 . Passi vn. Actien-Capital 6M )/ de te 9000000 p 5409090900, — Pfandbriefe in Umlauf ; 12600900, — Diverss Greditoren 195906, 46 Grundstück Hegelplatz 2, HKypothe-
e /- 127500, — Provisiqns- Reserven ö 194229, 43 Reservefonds . 198675, 87 Ansen, Provisionen u. s. v5. 647911, 34
„19365123, 10
1 1 *
25! Bels-Gnesener Eisenbahn. Die Einnahme pro Monat Dezember beträgt: provisorisch definitiv 1877. 1876. a. aus dem Personen⸗ verkehꝛt··· . Zz, 86, oo υ 21,307, 00 0 b. aus dem Güterverkehr ; incl. Extraordinarien. 7,166, 0, 50 568, , Summa 71, M7, fi, 7 s,
877 * 2109 24 Deze in det iSi ! m 8d, S/ M
en iger
Direktion.
ig, ia ig pr fI4I2 85 s5 g ooo 006
336, 860 62 1 ae ioo =
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
Patente.
Patent⸗Anmeldungen. .
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Rummer erhalten. Der Hegenstand der umeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schützt. . gelt zz rz. Willy Schümann zu Berlin, Magde⸗ urgerstr. 35. .
d ,,, e grun zur Kondensation des gebrauchten Dampfes an Lokomotiven für Pferdeeisenbahnen. (Qandesrechtlich patentirt.)
Nr 3263. Heinrich Bertrams, Fabrikant zu Burscheid.
ö e Tn dere . Knieblechröhren. (Landes⸗ rechtlich patentixzt. ö ;
Nr 3461. Fr. Arnd, Geographisches Institut u Weimar.
; Erdalobus mit drehbarem Mond, .
Nr. 3922. Alexander Wernekinck, Regierungs⸗ und Baurath a. D., und Adolph Schultz, Zimmer⸗ meister, Mitinhaber der Firma G. A. L. Schultz K Co. zu Berlin. ö Sberbausystem für Pferdebahnen.
Nr. 4420. L. Reimann, Waagenfabrikant zu ö. Schmidtstr. 32.
ederwaage. . I
6 än A. Ruthel zu Grabow bei Stettin. Mechanizmus, um durch den Regulator die FIntfernung der beiden Meyerschen Expansions⸗ schieber zu verändern. (Lan desrechtlich patentirt.)
Nr. 45823. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Tom. Mitchell, Spinner und Fabrikant in Bradford, England. ⸗
Neuerung an den Spulen der Spinnmaschinen für Wollgarne. ö
Nr. 5645. Harzer Aetien⸗Gesellschaft für Eisenbahnbedarf, Hartguß und Brückenbau, vormals Thelen C Wendemeyer zu Nordhausen.
Vorrichtung zum Aufheben des Stoßes beim Kippen des Kastens an Kippwagen.
Nr. 5651. E. Böttcher, Maschinenfabrikant zu Berlin, für Gustav Emil Auspitzer, Mechaniker in Wien.
Plissirmaschine mit Vorrichtung zum Verstellen der Faltenbreite. . ;
Nr. 5729. A. Kaiser, Ingenieur zu München. Selbstthätige Wägemaschine für kleinkörnige Materialien. . e
Nr. 57651. nn . Civil Ingenieur zu Berlin, Großbeerenstraße 81.
Gegliederter Universal⸗Brenn.! und Beleuch— tun sspiegel mit Tangentialstellung für Ellip⸗ soide, Paraboloide und Hyperboloise.
Nr. 5796. Otto Pütter, Techniker, und Benno Schmitz, Kaufmann zu Solingen.
Addirmaschine. .
Nr. 5859. Josef Greiner, Waagenfabrikant in München. .
Neigungswaage für Eisenbahn ⸗Passagier⸗Gepäck.
Nr 5908. M. Schlochauer & Comp. (allei- . Inhaber der Firma: M. Schlochauer in
erlin. ̃
Universalbügel für Wagenpläne und deren Be— festigung. ;
Nr. 5916. J. Fölsche, Bau⸗Direktor a. D. in Mageburg und Bruno Lange, Ober⸗Ingenieur in Magdeburg. .
Continuirliche Bremse für Eisenbahnwagen.
. 5962. H. Büssing, Ingenieur in Braun⸗
weig. Abbalanzirte Druckschiene, Sicherung für Weichen.
Nr. 5973. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für Jules Sinesre Romey, Ingenieur zu Pont⸗Authon (Eure), Frankreich.
Apparat um die durch Anstauung entstehenden Beschädigungen der Stoffe beim Walken anzu⸗ zeigen und zu vermeiden.
Nr. 6008. Ernst Benno Schilde, Inhaber einer Maschinenschlosserei zu Hersfeld.
Befestigung von Bohrern oder anderen Werk⸗ zeugen in der Brustleier.
Nr. 6079. Elsässische Maschinenbau⸗Gesell⸗
schaft in Gravenstaden i. Elsaß
Spiralbohrer ⸗ Schlei 533 Nr. 6178. Richard Abshagen zu Rostock für The Amerienm Kailwayy Gand, ö an cd Switeh Com pamy, New⸗ ork. . Pneumatisches Eisenbahn⸗Signal⸗ und Weichen System. Nr. 6192. Dr. Adolph Frank, Chemiker zu
des Bonner Bergwerk⸗ und Hütten⸗Vereins mit Cementfabrik bei Oer off bei Bonn. Tangential⸗Schleudermaschine zum Zerkleinern und Mischen beliebiger fester Materialien. Nr. 6683. Carl Linde, Professor an der tech⸗ nischen Hochschule zu München. (Landesrechtlich pa⸗
Kälteerzeugungsmaschine. tentirt.) Nr. 6674. Heinrich Raetke, Patentanwalt zu . für Howgate Greaves Warburton in eicester. Spulmaschine. (Landesrechtlich patentirt) Nr. 6696. H. Borchard, Königlicher Baurath a. D. zu Berlin, Gneisenaustr. 21. Herstellung künstlichen Marmors. Nr. 6888. A. Binder zu Langenhagen b. Grei⸗ fenhagen u. W. arg in Königsberg i. N. M. Äcker zeräth für Herstellung von Pflanzgruben. Berlin, den 106 Januar 1878. Kaiserliches Patentamt. 259 Jacobi.
Die ohne Beschlagnahme des Wechsels bewirkte Beschlagnahme der Wechselforderung berührt nach einem mit dem Kammergericht übereinstimmen⸗ den Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gerichts, J. Senat, vom 4. Dezember 1877 nicht das Recht des redlichen Wechselerwerbers, bezw. Wechselinhabers; er braucht sich nicht statt der Zahlung die gerichtliche Deposition der Wechsel⸗ summe gefallen zu lassen.
(Patentblatt. Die Patent urkunden, welche den Patentinhabern ausgefertigt werden, enthalten auf der dekorativ gestalteten Vorderseite des Titelblatts den Namen des Patentinhaber, den Gegen stand des Patents, den Anfang der Dauer desselben, den Hinweis auf das Patentgesetz. Bei Patenten auf Erfindungen, welche bereits durch Landespatente geschützt waren, wird zugleich die längstmögliche Dauer derselben an⸗ e n da bei . die Zeit in Anrechnung ge⸗
rächt wird, während deren die Erfindung nach dem ältesten der bestehenden Patente im Inlande bereits geschützt gewesen ist. Bei allen neuen Patenten kritt die gesetzliche längste Dauer von 15 Jahren ein und bedarf es daher keiner besonderen Bezeich⸗ nung des Endtermines. Auf der Rückseite des Titelblatts werden folgende Vermerke gedruckt: „Die Dauer des Patentes ist 15 Jahre. Sie ist kürzer bei Patenten für eine Erfindung, welche bereits durch Landespatent geschützt war, weil auf die fünfzehnjährige Dauer die Zeit in Anrechnung ge⸗ bracht wird, während deren die Erfindung nach dem ältesten der Landespatente bereits geschützt war.
Das Patent erlischt schon vorher, wenn der Pa—⸗ tentinhaber auf dasselbe verzichtet oder wenn die Gebühren nicht spätestens 3 Monate nach der Fälligkeit gezahlt werden. . ö
Außerdem kann das Patent in Gemäßheit der §8§. 15 und 11 des Patentgesetzes für nichtig erklärt oder zurückgenommen werden.“
Angeheftet werden die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen (Patentschrift).
Belgegeben wird bei Zufertigung der Patent- Urkunde nachstehend gedruckte Mittheilung:
„Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt. J
Die beifolgende Patent⸗Urkunde erhalten Sie in Ausführung des Ihnen bereits eröffneten Beschlusses des Patentamtes, durch welchen Ihnen ein Patent auf den in der Urkunde bezeichneten Gegenstand zu⸗ erkannt worden ist. .
Sie werden bei dieser Gelegenheit auf die Be⸗ stimmung im 5§. 8 des fate e, vom 25. Mai 1877 über die jährlichen Gebührenzahlungen auf⸗ merksam gemacht.
Die Bestimmung lautet: .
5§. 8. Für jedes Patent ist bei der Erthei⸗ lung eine Gebühr von 30 4 zu entrichten
Mit Ausnahme der Zusatzpatente (5. ) ist außerdem für jedes Patent mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 MS beträgt und weiterhin jedes Jahr um 50 M steigt. ö
Wenn eine Gebührenzahlung nicht spätestens binnen drei Monaten nach der Fälligkeit bei unserer Kasse eingeht, so erlischt das Patent, ohne daß wir in der Lage sind, diese gesetzliche Folge rückgängig zu machen.
Es ist daher für jeden Patentinhaber von großer Wichtigkeit, den jährlichen Fälligkeits termin genau im Auge zu behalten. Fälligkeitsztermin ist nicht der Beginn des Kalenderjahres, sondern der Beginn des . Das Patentjahr läuft von dem An⸗ angstage des Patentes; der Tag ist in der Patent⸗ urkunde angegeben. .
Ist jedoch die Erfindung bereits durch Landespatent Eltz gewesen, so läuft das Patentjahr von dem
age, mit welchem die Erfindung zuerst einen Pa⸗ tentschutz erlangt hat. Es wird vorgusgesetzt, daß der Patentinhaber über die bestehenden Landespatente, namentlich das älteste derselben, dem Patentamt genaue Angaben gemacht hat. Sofern dies nicht geschehen ist, wird der Patentinhaber sich die daraus entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben haben.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.“
Schon zuvor, bei Mittheilung des Beschlusses des Patentamtes, welcher die Ertheilung des Patentes ausspricht, erhält der Patentsucher — unter An⸗ schluß eines Verzeichnisses der Patentklassen — fol⸗ gende durch Druck vervielfältigte Notiz:
. „Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt.
Nachdem Ihnen durch Beschluß des Kaiserlichen Patentamtes ein Patent ertheilt worden ist, wer= den Sie darauf aufmerksam gemacht, daß Sie nach der Bekanntmachung vom 30 August von der hie⸗ sigen Königlich preußischen Staatsdruckerei (Berlin 8 W;, Orantenstr. 94) Abdrücke der zu Ihrem Patent gehörigen Beschreibung und Zeichnungen (Patent- schriften) in größerer Zahl beziehen können. Um den Bedarf überseheun zu können, ist die betreffende Bestellung innerhalb der ersten 14 Tage bei der Staatsdruckerei zu machen.
Eine spätere Bestellung kann nur nach Maßgabe des dann etwa noch vorhandenen Vorraths ,
Der Preis für 20 Exemplare einer Patentschrift beträgt 10 4A also für 40 Exemplare 20 M u. s. w. während einzelne Exemplare derselben 1 M kosten.
Die Geldbeträge sind in den gesetzlichen Zahlungs⸗ mitteln, also mit Ausschluß von Postfreimarken ze, gleichzeitig mit der Bestellung an die Staatsdruckerei kasse portofrei einzuzahlen.“
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Gandelsregister⸗ u. s. w. H betreffend.
KBrilom. Für das Jahr 1878 fungirt Kreisrichter Westerburg als Handelsrichter. Demselben und dem Kreisgerichts⸗Sekretär Pietz ist die Führung der Handels⸗ und Genossenschaftsregister übertragen. Brilon, den 21. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. Calemherꝶg. Die Eintragungen in das hiesige Handelt und Genossenschaftsregister sollen im Jahre 1878: 1) im Deutschen Reichs⸗ und Kö⸗ niglich Preußtschen Staats⸗Anzeiger in Ber⸗ lin, 2) in der Neuen Hannoverschen Zeitung in annover, 3) in dem Hannoverschen Courier da⸗ elbst bekannt gemacht werden. Calenberg, den 31. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht. Ab⸗ theilung J.
HDarmistactt. Die Einträge in die Handels⸗ register, sowie in das Genossenschaftsregister des unterfertigten Gerichts werden für das Jahr 1878 durch die „Darmstädter Zeitung“, das „Darmstädter Tageblatt“, sowie in wich⸗ tigeren Fällen durch das „Central-Handels⸗ register für das Deutsche Reich“ veröffent⸗ licht werden. Darmstadt, den 31. De⸗ zember 1877. Großherzoglich hessisches Stadt⸗ gericht Darmstadt. Königer.
Dömitz. Es wird hiermittelst bekannt gemacht, daß mit der Führung des Handelsregisters beim unterzeichneten Großherzoglichen Amtsgerichte für das Jahr 1878 der Amtmann Schlettwein als Richter und der Amtsregistrator Kruse als Aktuar beauftragt worden sind. Dömitz, den 3. Januar 1878. Großherzoglich Mecklenburgsches Amtsgericht.
Eherswalde. Die auf Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters bezüglichen Geschäfte werden für das Jahr 1878 von dem . Kreisgerichts-Rath Schröter und Herrn Kreis⸗ gerichts⸗Bureau⸗Assistenten Krell bearbeitet und er⸗ folgt die Bekanntmachung der Eintragungen in die gedachten Register durch einmalige Insertion in den Deutschen Reichs und Preuischen Staats⸗ Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und den hie⸗ sigen Stadt⸗ und Landboten. Anmeldungen zu Ein⸗ tragungen in die Register können an jedem Montag und Freitag in der ir von 11—12 Uhr Vormit⸗ tags in . Gerichtslokal vor den oben erwähn⸗ ten Beamten zu Protokoll erklärt werden. Ebers⸗ walde, den 26. Dezember 1877. Königliche Kreis gerichts⸗Deputation.
Elberfeld. Das Königliche Handelsgericht hier⸗ selbst hat durch Beschluß vom 29. Dezember 1877 den Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeiger in Berlin, die Elberfelder Zeitung und den Täg⸗ lichen Anzeiger für Berg und Mark als diejenigen öffentlichen Hahler bestimmt, in welche im Jahre 1878 die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handel sregister und Genossenschaftsregister statt⸗ sinden sollen und ferner verordnet, daß die Ver öffentlichungen bezüglich der Eheverträge blos in der Elberfelder Zeitung und dem benannten Täglichen Anzeiger geschehen sollen. Elberfeld, den 27. De⸗ zember 1877. Der Königliche ö Präsident. Schniewind. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Schmidt.
HHalberstactt. Die Bearbeitung der die Füh⸗ rung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters be⸗ treffenden Geschäfte ist vom J. Januar 1878 ab an Stelle des Kreisgerichts⸗Raths Bisling dem Gerichts
Assessor Diedelt übertragen worden. Im Übrigen verbleibt es bei der unter dem 23. November v. J.
erlassenen Bekanntmachung. 5. Januar 1878. theilung.
nachm Halberstadt, den Königliches Kreisgericht. J. Ab⸗
Harmelm. Die Eintragungen in das Handels- register und in das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1878 durch den Deuntschen Reichs⸗ und Preußischen Staats-⸗Anzeiger, die Neue Han⸗ noversche Zeitung, die Neuen Hamelnschen Anzeigen bekannt gemacht werden. Hameln, den 31. De⸗ zember 1877. Königliches Amtsgericht. Abthei⸗ lung II. Mühry.
Neuhranmdenkbarꝶg. Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das Dezernat in Sachen, b treffend die Führung des Handels registers beim hiesigen Stadtgerichte für das Jahr 1878 auf den Herrn Stadrichter von Rieben übergegangen ist. Die bezüglichen gerichtlichen Verfügungen für den gedachten Zeitraum werden in der Neustrelitzer Zeitung und dem hiesigen Allgemeinen mecklenbur⸗ gischen Anzeiger, sowie den Umständen nach auch im Reichs-Anzeiger und der Hamburger Börsen⸗ halle öffentlich bekannt gemacht werden. Gegeben im Stadtgericht zu Neubrandenburg, den 28. De⸗ zember 1877. Richter und Rath. Brückner.
Venstacht Vr. P. Die auf die Führung des Handels und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Kreis⸗ gerichte im Laufe des Geschäftsjahres 1878 durch den Kreisrichter Boschke unter Mitwirkung des Kreisgerichts⸗Sekretärs, Kanzlei⸗Rath Richard be⸗ arbeitet und die Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs⸗ und Käniglich ö Staats- Anzeiger, die Danziger eitung und öffentlichen Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig publizirt werden. Neustadt W. / P., den 5. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Kotenhwrꝶg. Die Eintragungen in das hiesige . und Genossenschaftsregister werden im
ahre 1378 durch I) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, ) den Hannoverschen Courier, 3) die Neue Hannoversche Zeitung, 4) den Rotenburger Anzeiger veröffentlicht werden. Rotenburg, den 3. Januar 1878. König⸗ liches Amtsgericht.
Salzuflem. Die im Jahre 1878 hier eintreten⸗ den Veränderungen im Handels⸗ und Zeichenregister werden durch das Lippische Amtsblatt und durch das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich zur öffentlichen Kenntniß gebracht werden. Salzuflen, den 29. Dezember 1577. Das Stadt⸗ gericht. M. Gevekot.
sSehlochau. Die auf Führung des Handels sowie des Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden im Jahre 1878 von dem Kreis- richter Birnbaum unter Mitwirkung des Kreis⸗ gerichts⸗ Sekretärs Schroeder bearbeitet und die vorgeschriebenen Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preusischen Staats⸗Anzeiger in Berlin und den Anzeiger des Regierungs⸗Amtsblatts zu Marienwerder veröffent⸗ licht werden. Schlochau, den 31. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
sprottam. Die auf die Führung des Handels⸗ und Genossenschafts⸗ sowie des Zeichens und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1878 von jetzt ab von dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Qual unter Mitwirkung des Herrn Kanzlei⸗Direktors Thiele bearbeitet werden. Sprottau, den 1. Januar 1878. König⸗ liches Kreisgericht. J. Abtheilung.
wwöltingerode. Die Eintragungen in das Han⸗ delsregister für 1878 werden veröffentlicht durch 1 den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeiger zu Berlin, 2) Deutschlands Cen- tral⸗Anzeiger zu Leipzig, 3) Hannoverschen Courier, Zeitung fuͤr Norddeutschland zu Hannover, Gos⸗ lar'sche ö Wöltingerode, den 29. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht.
HSandels⸗NRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
e ficht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachem. Der zu Aachen wohnende Kausmann Nathan Katzky hat das Geschäft, welches er zu Aachen unter der Firma 9. Katzkn betrieb, in. gestellt und wurde diese Firma heute unter Nr. 1852 des Firmenregisters gelöscht. Aachen, den 4. Januar 1878. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Die Prokura, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Hugo Herz für die zu Aachen domizilirte . J
Lippmann & Herz ertheilt war, ist erloschen und