*. *. In serate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats ⸗ Anzeiger, das Central · Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition
Deffentlicher Anzeiger .
; Burea j 1. Steckbriefe und Untersuchn hen. 15. Industrielle Etablissements, Fabriken uad ,
ᷣ Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladun Grosshandel. . 2. . gen 2 Invalidendank«, Rudolf Mosse, Haasenstein
1 . . k X Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte ren kbischrn NMaata-Aneigerz: 3. Ver känfe, Verpachtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. 9m. . . x. ; . w — k Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10 Januar 1878.
jlage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in 8 Handels, r u. Mu sterregistern, sowie über Kon 5 öffentlich ; der Kö ö 5 ö Wirttemnhergischen Notenhank . 2) ie Tarif und Fahrplan ⸗Veränderungen der denschen Eisenbahnen, 4) die Uebersicht der bestehenden Poftdampfschiff ˖ Verbindungen mit trantatlantischen Ländern
nhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzs über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mu tern Modellen ö . i876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmgchungen veröffentlicht werden erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel . 63
. Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 9)
38, 999 – Reai ů ĩ bost- j ; Reni ü ; eint; . = s Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — — . durch gan ,, 33 Berken, W., Mauerstraße 63 —= 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne rn ,, tesghlichg . . auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. q 3 nsertionsp reis für den Raum einer Druckʒeile 30 3. as H h 1— Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Berlin, 8. W. Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 3 * e 1 u. 8. vw. von öffentlichen Papieren. 89. Familien-Nachrichten. beilage. 5 ee e , ,. 8 23 86 ö x ** *
Steckbriefe und Nntersuchungs⸗ Sachen. 19 28 Bergbau. gesellschaft Ven- Eesen zu Essen.
Auf Grund der Anklage der Königlichen Staats⸗ anwaltschaft zu Löwenberg, vom 26. September 1877
Den Herren Actionairen unserer Gesellschaft theilen om 7. Jan nar 1878. wir mit, daß wir die Zah ee n
ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom ahlung einer Metallbestand . S0
31. Oktober 1877 gegen die Militärpflichtigen; 1) Friedrich Oswald Helbig, geboren am 25. April 1852 zu Ober⸗Nieder-Leisersdorf, Kreis Goldberg, Abschlagsdividen de pro 1857 von zoo oder MS 109 pro Actie“ w
beschlossen haben und stellen diesen Betrag pr. 15. Bestand an Reichskassenscheinen.
Januar 1878 an Noten anderer Banken
bei der Essener Credit⸗Anstalt in Essen, an Wechseln·
2) Benno Julius Reinhold 24 geboren am dem . Schaaff hausen'schen Bankverein in an Lombard⸗ Forderungen
öffentlichen Submission verdungen werden. Die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen in unserem Central⸗Bureau hier zur Einsicht aus und werden auch auf portofreie Regquisition von unserem Bureauvorsteher Herrn von Griesbach gegen Ein⸗ n,. des Betrages von 1 M in Abschrift mit⸗ getheilt. Offerten auf diese Lieferung sind verschlossen und mit der Aufschrift: 9 „Submission auf Lieferung von schmiede⸗ . eisernen Seitenlaschen“ bis zu dem am 29. Januar d. Is., Vormittags 11 Uhr, in unserm Central⸗Burcau hier anstehen⸗ den Termine portofrei an uns einzusenden. Münster. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
1255 Wochen⸗Nebersicht
d. bo, 025 90
1. November 1854 zu Töppendorf, Kreis Goldberg,
3) Wilhelm Herrmann Walter, geboren am 15. De
zember 1854 zu Tscheschendorf, Kreis Goldberg,
Gustav Adolph Klotschke, geboren am 25. Februar
1855 zu Nieder⸗Kaiserswaldau, Kreis 3 5) zĩn, w Friedrich Herrmann Haude, geboren am 12. Februar an fonstigen Aitiven 1856 zu Hockenau, Kreis Goldberg, 6) Georg Hein⸗
rich Schubert, geboren am 20. November 1856 zu Eassiva.
erlassenen Bekanntmachung. Halberstadt, den 3 r. 1878. Königliches Kreisgericht. J. Ab⸗ eilung.
der Vereinsbank in Hannover, dem Herrn Wilh. Schieß in Magdeburg, der Direktion der Disconto⸗Gefellschaft in
Schon zuvor, bei Mittheilung des Beschlusses des Patentamtes, welcher die Ertheilung des Patentes ausspricht, erhält der Patentsucher — unter An⸗
des Bonner 26 erk⸗ und Hütten⸗Vereins mit Cementfabrik bei Dbercassel bei Bonn. Tangential⸗Schleudermaschine zum Zerkleinern
Vorhaus, Kreis Goldberg, wegen Entziehung vom Militärdienste auf Grund des 5. 140 des Reichs- Strafgesetzbuches und des Gesetzes vom 3. Mai
226 Bekanntmachung.
1852 die Untersuchung eröffnet und ein Termin zur mündlichen Verhandlung auf Dienstag, . . e.
itzungs⸗ saale Nr. des hiesigen Gerichtsgebäudes anberaumt worden. Zu diesem Termine werden die vorgenannten Angeklagten mit der Aufforderung vorgeladen, zur
bruar 1878, Mittags 12 Uhr, im
estgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer
ertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens wird mit
Für die unterzeichnete Werft sollen 2900 Meter Drillich beschafft werden. Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf— schrift; „Submission auf Lieferung von Drillich! bis zu dem am 28. Januar er., Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Lieferungshedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von O59 M abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der unterzeichneten Behörde zur
Verfi Berlin
zur Verfügung.
Bei 16 Serie II.
ebung ist der 5 r. zum Vermerk der Abschlagszahlung vorzulegen.
Essen, den 11. Dezember — . Der Vorstand der Bergbau⸗Gesellschaft Ven- Esseḿ,.
(Kp. Ilz94)
267]
der Untersuchung und Entscheidung der Sache in cohtumaciam verfahren werden. Goldberg, den 31. Oktober 1877. Königliches Kreisgericht. J. Ab⸗ theilung. .
Der gegen den Mechanikus Emil Geißler von hier unterm 3. Dezember 1874 erlassene und am 25. August 1876 erneuerte Steckbrief wird hiermit nochmals erneuert. Cassel, den 24. De⸗ zember 1877. Der Staatsanwalt. Wilhelmi.
Verkäufe, Berpachtungen, Submissisnen ꝛe.
lidl Bekanntmachung.
Die Lieferung der Verpflegungsbedürfnisse, Brenn⸗ materialien und Bekleidungsstoffe der hiesigen Straf⸗ anstalt pro 1. April 1878 bis ult. März 1879, be⸗ stehend in ca
50050 Kilogr. Schwarzbrod, 71300 Kilogr. feines Roggenbrod, 2100 Kilogr. Semmeln, 2 Kilogr. gerösteter Zwieback, 6000 Kilogr. Rindfleisch, 1100 Kilogr. Hammelfleisch, 1800 Kilogr. Schweinefleisch, 1550 Kilogr. Rindernierentalg, 709 Kilogr. geräuchertem Speck, 1100 Kilogr. Schweineschmalz, 23090 Kilogr. Butter, 16500 Liter Milch, 700 Kilogr. gebranntem Kaffee, 33200 Kilogr. Weizenmehl, 4600 Kilogr. Roggenmehl, 2650 Kilogr. . 22090 Kilogr. Hafergrütze, 1600 Kilogr. Gerstengrütze, 175 Kilogr. Buchweizengries, 3759 Kilogr. Reis, 34090 Kilogr. i 250 Kilogr. Fadennudeln, 300 Kilogr. feinen Graupen, 3200 Kilogr. mittleren Graupen, 10250 Kilogr. trockenen Erbsen. 6350 Kilogr. trockenen Bohnen, 6350 Kilogr. trockenen Linsen, 212500 Kilogr. Kartoffeln, 6350 Kilogr. Moorrüben, 6050 Kilogr. Kohlrüben, 6050 Kilogr. Sauerkohl, 2600 Kilogr. Suppenkräutern, 2809 Liter Fruchtessig, 1109 Liter Bier, S500 Kilogr. Salz, 2300 Kilogr. Elainseife, 60 Schock Roggenstroh, 40 Cbmtr. kiefern Brennholz, 335000 Kilogr. Steinkohlen, 150 Kilogr. ö 129 Kilogr. Brandsohlleder, 370 Kilogr. Wildsohlleder, 930 Meter braunem Tuch, soll auf dem Submissionswege unter den, in unserer Registratur in den Geschäftsstunden zur Einsicht ausgelegten resp. gegen Erstattung der Copialien zu beziehenden Bedingungen vergeben werden. Reflectanten werden ersucht, ihre frankirten und versiegelten Offerten mit der Aufschrift: „Submisston auf Verpflegungs⸗ 2c. Be⸗ dürfnisse der Königlichen Strafanstalt zu Görlitz pro 1. April 1878 bis ult. März 1879“
bis zu dem auf
Montag, den 28. Wr 1878, Vormittags
r,
in dem Direktorial⸗Bureau der hiesigen Straf⸗
anstalt anberaumten Eröffnungstermine einzureichen.
Die Offerten müssen den Vermerk enthalten, daß die Lieferungsbedingungen bekannt und der Sub⸗ mittent mit denselben einverstanden ist.
Offerten, welche dieser, sowie den im 5 1 der be⸗ sonderen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen, die Angabe der Preise betreffend, nicht entsprechen, bleiben unberücksichtigt.
Görlitz, im Januar 1878.
Tie Direltion der Königlichen Strafanstalt.
lag ⸗ ö Die Lieferung der in diesem Jahre für die Vest.
fälische Gisenbahn erforderlichen Sti
Der Ober⸗Bürgermeister:
262]
auf Kosten des Unternehmers bezogen werden. Kiel, den 3. Januar 1878.
Kaiserliche Werft.
las Berlin⸗Coblenzer Eisenbahn.
Strecke Nordhausen⸗Wetzlar. Abtheilung VII.
Die Ausführung der innerhalb der Stationen 1888 bis 1920 belegenen Kunstbauten (eg. 5300 obm. Mauerwerk) soll inkl. Lieferung der Materialien, in einem Loose durch öffentliche Submisston verge⸗ ben werden.
Offerten mit der Aufschrift „Submisston auf Maurerarbeiten“ sind bis zum Submissions⸗
termine
Freitag, den 25. Januar 1878, Vormittags 10 Uhr, versiegelt und frankirt an den Unterzeichneten ein⸗ zureichen. Später eingehende Offerten bleiben un⸗ berücksichtigt. Zeichnungen, Massenberechnungen und Bedingungen liegen im hiesigen Bureau zur Ginsicht offen, die
letzteren können auch von da gegen Erstattung der
Kopilien bezogen werden. Küllstedt, den 5. Januar 1878. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Kiene.
lis Neubau der Moselbahn.
Die Lieferung von 11370 Kubikmeter Bruchsteinen zur Herstellung von Futter⸗ und Trockenmauern in der 1. Bau⸗Abtheilung soll, in 10 Loose getheilt, vermittelst öffentlicher Submission vergeben werden. Offerten hierauf sind, mit entsprechender Aufschrift
versehen, bis zum Dienstag, den 15. Januar
1878, Morgens 11 Uhr, versiegelt und porto⸗
frei an den unterzeichneten Abtheilungs⸗Baumeister einzureichen, in dessen Bureau, Schloßstraße 31 hierselbst, deren Eröffnung im Beisein der erschie⸗ nenen Submittenten zur bezeichneten Stunde er⸗ folgen wird. ; Submissionsbedingungen nebst Massenverzeichnissen liegen im Abtheilungsbureau zur Einsicht aus, auch können dieselben zum Preise von 1,0 MS 6 von dort bezogen werden. Coblenz, den 31. Dezember 1877. Der Abtheilungs⸗Baumeister ar AMI. (a Oto. 38 / 1)
Berloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmungen der Aller⸗ höchsten Privilegien vom 1. März 1852, 21. De⸗ zember 1857, 17. März 1862, 13. Juli 1864, 11. Januar 1869, 28. September 1872 und 11. Ok⸗ tober 1575 wird der Termin zur Ausloosung der am 1. Juli d. J. einzulösenden Elberfelder Stadt⸗ obligationen, nämlich:
63150 S der 1. Emission in 8 Stück Litt. A
n,, ö ö Sie . . 5 ö . ö ö 5, ö J
22800 , vom Jahre 1877 . 4
— 20400 6 97 I)
v A.
und 18 B.
18 A.
4 B.
8 .
und 24 ö J
auf Montag, den 28. d. Mts., Nachmittags
5 Uhr, im hiesigen Rathhause hierdurch vorbestimmt.
Elberfeld, am 7. Januar 1878. Die städtische Schulden⸗ . ꝛ Wülfing. Keetman. de Weerth.
Jaeger.
Einsicht aus. Stoffproben können auf Wunsch von der Materialien⸗Magazin⸗Verwaltung der Werft
1) Metallbestand
an Go
an Wechseln
an Effekten.
Das Grundkapital Der Reservefonds . 10 Der Betrag der Noten.
bindlichkeiten
13) Die sonstigen Passiva
Herrmann. Koch.
2651
der
Metallbestand Reichs kassenscheine Noten anderer Banken RWechsel ö Lombardforderungen Effekten . Sonstige Activa.
Grundkapital. Resor vefond J Umlaufende Noten. lichkeiten
bindlichkeiten .. Sons tigs Passiva
Wechseln
An Kündigungsfrist gebundene mer?
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken. Wochen⸗Uebersicht
der
Neich s⸗Bank vom 7. Jannar 1878.
Active. lbe (der Bestand an cours fähigem deutschen Gelde und in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). . Bestand an fe, , we, d. ; an Noten anderer Banken
an Tombardfor derungen ;
an sonstigen Activen Passkvea.
umlaufenden 11) Bie sonstigen täglich fälligen Ver⸗
12) Die an eine Kündi ngsfrist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten..
Berlin, den 10. Januar 1878.
Reichs bank⸗Direktorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. von Koenen.
Ueborsicht Hannoverschen Hans
vVoöoma z. Jama 1878. Activ.
it
PPaggi va.
i
Sonstige tãglich füllige Verhind-
Fvent. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren
iM
N ann er sche NHRHanmlz.
Bank für Süddeutschland.
Senmel an 7. Jamennr 1878.
Mn.
455, 133 000 zg Iz hh 5 gh Ohh 418,830 665 i. 173 O56 d Fd Hog 21, 36 666
190 00, Oο0 Ig M bbb
7o0 ohh Moo 150 M.
14,777,000 3, 472,000
2, 643, 637. 30,649. 613.609. 12, 510, 858. 611.128. 698, 479.
7, 641, 630.
12.900000. 749, 689.
6. 347,500. 1, 709, 004.
2, Sd, 691. 1, 115,178.
7II4. 785.
A eti va. Casss:
2) Reichs kassenscheine
3) Noten anderer Banken
Bestand an Wechseln Lombardforderungen Eigene Effecten Immobilien
¶ Actionca pital Reservefonds
Amortisations-Fonds
Währung
Guthaben
gegebenen, im Inland
6 1, 731.494. 45.
Seitenlaschen aus Schmiedeeisen soll im Wege der
I) Coursfähiges deutsches Geld
deutscher
Gesammter Kassenbestand
E as s i va.
Unkostenfonds und Immobilien-
Mark-Noten in Umlauf.... ¶RNicht präsentirte Noten in alter
Täglich fällige Guthaben ... An Kündigungsfrist gebundene
Diverse Passiyaa...
zahlbaren
5, 1099, 939
äs de 13 38] ß ß lLo7i. iS — d. 83. 35h 72
216030435 37. Nuo . djd J; .
I, 461, 12106
14, 154, 600 —
1261. 832 g zz, 110, 72537 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso
t.
37,265 337, 600 36
1353, 159 79
102, 043 62
II5,515 — dd 2h dz
Nechseln 256
Das Grundkapital .. D, Der Betrag der umlaufenden
ooo oo — gb / Sb b
J Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten , 142,298 01 Die an eine Kündigungsfrist ge⸗
bundenen Verbindlichkeiten. .. 22, 200 — Die sonstigen ,, 735,873 90 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 6 688,891. 63.
Braunschweigische Bank.
264 Aettinn. etall- Bestand 940 Reichs kassen scheine J
Noten anderer Banken. Wechsel-Bestand,.
Lombard- Forderungen. Effecten-Bestand Sonstige Activa
2 * * * w
PPasgsä6 vr. Grundkapital. ö Reser vofonds . Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Verbind- w An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.
* w
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.
Pie DBirectiom. Bewig.
Stamcdl vorm 7. Jammnk 1828.
880, 6h73. 5, 55. 255, 899.
11,749, 161.
2, 165, 872. 5, 4, 986.
M 10, 500 000.
464, 548. 3, 401, 400.
2, 661, 870.
2, S93, 400. 292, 551.
op 2,279, 082. Kraunmsehweig, den 7. Januar 1878.
Stů bel.
h Lehrerstelle.
zeichneten Vorsteher einzusenden. Bremen.
lass] Bekanntmachung.
Societäts⸗Direktor des Danziger Depa Albrecht auf Succemin eig, *
bestätigt worden.
Marienwerder, den 28. Dezember
Königlich Westpreußische General⸗ Direktion.
v. Koerber.
25
im Her lim.
Activ. Cassa und Wechsel.. IJ Hypothekarische Anlagen . Effecten-Bestand ;
Effecten- Lombard. a ,, Grundstück Hegelplatz 2 Diverse Dehitoren ö Unkosten, Gehälter nu. s. w.
*
2
*
Y
*
w
Verschiedene Bekanntmachungen.
Für die hiesige Realschule beim Doventhor (eine siebenklassige R. ohne Latein) wird für den ra r 1878 ein akademisch gebildeter Lehrer der neueren Sprachen gesucht. Gehalt der ordentlichen Lehrer „2700, steigend von 5 zu 5 Jahren um je S6 575 bis zum Höchstbetrage von S 5000. — Meldungen sind baldigst unter Beifügung eines kurzen Lebenz⸗ laufes und der erforderlichen Zeugnisse an den unter⸗
Prof. Dr. ERuehenarn.
Der bisherige Provinzial⸗Landschafts⸗ und Feuer⸗
rtements Herr er auf fernere
6 Jahre wieder gewählt und in diefer Eigenschaft
1877. Landschafts⸗
57 Deutsche Hypothekenbank.
(A ctiem - Gesellschaft)
Status am 31. Dezember 1822.
580069, 49 18036951, 17 1713, 84 123000, — 10778, 70 403207, 75 107389, 37 102012. 78
Mt. Passi vn. Actien- Capital 60 / de Sp 9000000 6 Pfandbriefe in Umlauf ; Divers Creditoren-- . Hegelplata 2, Hypothe- ö // Provisiqns- Reserven Reservefonds J Ensen, Provisionen u. s. w.
2 . *
*
*
. *
.
*
19365125, 10
looo). — 12660906. — 1566646
127500. — 194229, 45 198675, 87 647911, 34
Spt.
25! JZels-Gnesener Eisenba provisori rf sch a. aus dem Personen⸗ verlensre b. aus dem Güterverkehr
19365123, 10
hn.
Die Einnahme pro Monat Dezember beträgt:
definitiv 1876.
23, Sbl, o u 21, 307, a0 60 inel. Extraordinarien. 47,166, oo, 50, 568, ,
Dezember 1877 weniger
Direktion.
Summa 7 ob. b, ,s ,
24G 22 38458, 57
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schützt. . gels gez. Willy Schümann zu Berlin, Magde⸗ urgerstr. 35. ; 3 ) , ang zur Kondensation des
gebrauchten Dampfes an Lokomotiven für Pferdeelsenbahnen. (Landesrechtlich patentirt.) Nr 3203. Heinrich Bertrams, Fabrikant zu
2 Eandes⸗
Besondere 9. ö. Knieblechröhren. rechtlich patentirt. ö
Nr. iI. Fr. Arnd, Geographisches Institut u Weimar.
Erdglobus mit drehbarem Mond, .
Nr. 3922. Alexander Wernekinck, Regierungs⸗ und Baurath a. D., und Adolph Schultz, Zimmer⸗ meister, Mitinhaber der Firma G. A. L. Schultz & Co. zu Berlin. .
Sberbausystem für Pferdebahnen.
Nr. 4420. L. Reimann, Waagenfabrikant zu ö Schmidtstr. 32.
ederwaage.
9 3's A. Ruthel zu Grabow bei Stettin. Mechanismus, um durch den Regulator die Entfernung der beiden Meyerschen Expansions⸗ schieber zu verändern. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 4582. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Tom. Mitchell, Spinner und Fabrikant in Bradford, England. .
Reuerung an den Spulen der Spinnmaschinen für Wollgarne. .
Nr. 5615. Harzer Actien⸗Gesellschaft für Eisenbahnbedarf, Hartguß und Brückenbau, vormals Thelen C Weydenmeyer zu Nordhausen.
Vorrichtung zum Aufheben des Stoßes beim Kippen des Kastens an Kippwagen.
Nr. 5651. E. Böttcher, Maschinenfabrikant zu Berlin, für Gustav Emil Auspitzer, Mechaniker in Wien. —
Plifsirmaschine mit Vorrichtung zum Verstellen der Faltenbreite. .
Nr. 5720. A. Kaiser, Ingenieur zu München. Selbstthätige Wägemaschine für kleinkörnige Materialien. . .
Nr. 5751. Edmund Pruckner, Civil⸗Ingenieur zu Berlin, Großbeerenstraße 81.
Gegliederter Universal⸗Brenn⸗ und Beleuch- tun 5spiegel mit Tangentialstellung für Ellip⸗ soide, Paraboloide und Hyperboloi de.
Nr. 5796. Otto Pütter, Techniker, und Benno Schmitz, Kaufmann zu Solingen.
Addirmaschine. . .
Nr. 5859. Josef Greiner, Waagenfabrikant in München. . ö.
Reigungswaage für Eisenbahn⸗Passagier⸗Gepäck.
Nr 5909. M. Schlochauer C Comp. (allei⸗ . Inhaber der Firma: M. Schlochauer in
erlin. .
Universalbügel für Wagenpläne und deren Be⸗ festigung. —
Nr. 5916. J. Fölsche, Bau⸗Direktor a. D. in Mageburg und Bruno Lange, Ober⸗Ingenieur in Magdeburg. .
Continuirliche Bremse für Eisenbahnwagen.
Nr. 5962. H. Büssing, Ingenieur in Braun⸗
schweig. . Iszbalanzirte Druckschiene, Sicherung für Weichen. Nr. 5973. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für Jules Sinesre Nomen, Ingenieur zu Pont⸗Authon (Eure), Frankreich. Apparat um die durch Anstauung entstehenden Beschädigungen der Stoffe beim Walken anzu⸗ zeigen und zu vermeiden. Nr. 6008. Ernst Benno Schilde, Inhaber einer Maschinenschlosserei zu Hersfeld. Befestigung von Bohrern oder anderen Werk⸗ zeugen in der Brustleier. Nr. 6079. Elsässtsche Maschinenbau⸗Gesell⸗ schaft in Gravenstaden i. Elsaß. . Spiralbohrer⸗Schleifmaschine. ; Nr. 6178. Richard Abshagen zu Rostock für The Amerieam Kaßlrway (def., signal and switeh Compamy, New⸗ Vork. ; Pneumatisches Eisenbahn⸗Signal⸗ und Weichen
System. .
Nr. 6192. Dr. Adolph Frank, Chemiker zu
Charlottenburg. . Verfahren zum Entkletten (Carbonisiren) der Wolle mittelst Chlormagnesium.
Nr. 6304. Lenz C Schmidt, Patentanwalte zu
Berlin, für Eduard Dubied in Couvet, Schweiz. Bohrfutter mit Centrievorrichtung. Nr. 6559. F. Edmund Thode KL Knoop, Patent⸗ anwalte zu Berlin für Charles Georges Legrand, Couvert⸗abrikant in Paris, ; Neuerungen an Maschinen zum Bronziren von Papier und aller Art von Abdrücken. ᷣ
* ers. Conrad Behyrich zu Arnsdorf in esien. Verfahren zum Bleichen von Leinewand und Leinengarn unter gleichzeitiger Anwendung ven Chlorkalk und Oxassaͤure. . J
Nr. 6568. Friedr. Schiffner, technischer Direktor
und Mischen beliebiger fester Materialien. Nr. 6583. Carl Linde, Professor an der tech⸗ nischen Hochschule zu München. (Landesrechtlich pa⸗
Kälteerzeugungsmaschine. tentirt.)
Nr. 6674. Heinrich Raetke, Patentanwalt zu Berlin, für Howgate Greaves Warburton in Leicester. t
Spulmaschine. (Landesrechtlich patentirt)
Nr. 6696. H. Borchard, Königlicher Baurath a. D. zu Berlin, Gneisenaustr. 21.
Herstellung künstlichen Marmors. .
Nr. 6888. A. Binder zu Langenhagen b. Grei⸗ fenhagen u. W. ,,, in Königsberg i. N.⸗M.
Äcker geräth für Herstellung von Pflanzgruben. Berlin, den 10 Januar 1878. aiserliches Patentamt. Jacobi.
259
Die ohne Beschlagnahme des Wechsels bewirkte Beschlagnahme der Wechselforderung berührt nach einem mit dem Kammergericht übereinstimmen⸗ den Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handels⸗ gerichts, J. Senat, vom 4. Dezember 1877 nicht das Recht des redlichen Wechselerwerbers, bezw. Wechselinhabers; er braucht sich nicht statt der Zahlung die gerichtliche Deposition der Wechsel⸗ summe gefallen zu lassen.
(Patentblatt. Die Patenturkund en, welche den Patentinhabern ausgefertigt werden, enthalten auf der dekorativ gestalteten Vorderseite des Titelblatts den Namen des Patentinhabers, den Gegenstand des Patents, den Anfang der Dauer desselben, den Hinweis auf das Patentgesetz. Bei Patenten auf Erfindungen, welche bereits durch Landespatente geschützt waren, wird zugleich die längstmögliche Dauer derselben an⸗
egeben, da bei solchen die Zeit in Anrechnung ge⸗ 6a wird, während deren die Erfindung nach dem ältesten der bestehenden Patente im Inlande bereits geschützt gewesen ist. Bei allen neuen Patenten kritt die gesetzliche längste Dauer von 15 Jahren ein und bedarf es daher keiner besonderen Bezeich⸗ nung des Endtermines. Auf der Rückseite des Titelblatts werden folgende Vermerke gedruckt: „Die Dauer des Patentes ist 15 Jahre. Sie ist kürzer bei Patenten für eine Erfindung, welche bereits durch Landespatent geschützt war, weil auf die fünfzehnjährige Dauer die Zeit in Anrechnung ge—⸗ bracht wird, während deren die Erfindung nach dem ältesten der Landespatente bereits geschützt war.
Das Patent erlischt schon vorher, wenn der Pa⸗ tentinhaber auf dasselbe verzichtet oder wenn die Gebühren nicht spätestens 3 Monate nach der Fälligkeit gezahlt werden. ö
Außerdem kann das Patent in Gemäßheit der §§. 16 und 11 des Patentgesetzes für nichtig erklärt oder zurückgenommen werden..
Angeheftet werden die gedruckten Beschreibungen und Jeichnungen (Patentschrift).
Belgegeben wird bei Zufertigung der Patent⸗ Urkunde nachstehend gedruckte Mittheilung:
„Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt. .
Die beifolgende Patent⸗Urkunde erhalten Sie in Ausführung des Ihnen bereits eröffneten Beschlusses des Patentamtes, durch welchen Ihnen ein Patent auf den in der Urkunde bezeichneten Gegenstand zu⸗ erkannt worden ist. .
Sie werden bei dieser Gelegenheit auf die Be⸗ stimmung im §. 8 des fate n eee vom 25. Mai 1877 über die jährlichen Gebührenzahlungen auf⸗ merksam gemacht.
Die Bestimmung lautet: .
5§. 8. Für jedes Patent ist bei der Erthei⸗ lung eine Gebühr von 30 6 zu entrichten.
Mit Ausnahme der Zusatzpatente (5. 7) ist außerdem für jedes Patent mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 MS beträgt und weiterhin jedes Jahr um 50 4 steigt. . .
Wenn eine Gebührenzahlung nicht spätestens binnen drei Monaten nach der Fälligkeit bei unserer Kasse eingeht, so erlischt das Patent, ohne daß wir in der Lage sind, diese gesetzliche Folge rückgängig zu machen. .
Es ist daher für jeden Patentinhaber von großer Wichtigkeit, den jährlichen Fälligkeitstermin genau im Auge zu behalten. Fälligkeitstermin ist nicht der Beginn des Kalenderjahres, sondern der Beginn des Patentjahres. Das Patentjahr läuft von dem An⸗ fangstage des Patentes; der Tag ist in der Patent⸗ urkunde anzegeben. .
Ist jedoch die Erfindung bereits durch Landespatent Elch ützt gewesen, so läuft das Patentjahr von dem
ze, mit welchem die Erfindung zuerst einen Pa⸗ tenkschutz erlangt hat. Es wird vorausgesetzt, daß der Patentinhaber über die bestehenden Landespatente, namentlich das älteste derselben, dem Patentamt genaue Angaben gemacht hat. Sofern dies nicht geschehen ist, wird der Patentinhaber sich die daraus entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben haben.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.“
licht
schluß eines Verzeichnisses der Patentklassen — fol⸗ gende durch Druck vervielfältigte Notiz:
ö „Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt.
Nachdem Ihnen durch Beschluß des Kaiserlichen Patentamtes ein Patent ertheilt worden ist, wer⸗ den Sie darauf aufmerksam gemacht, daß Sie nach der Bekanntmachung vom 30 August von der hie⸗ sigen Königlich preußischen Staatsdruckerei (Berlin SW, Oranienstr. M) Abdrücke der zu Ihrem Patent gehörigen Beschreibung und Zeichnungen (Patent schriften) in größerer Zahl beziehen koͤnnen. Um den Bedarf überseheu zu können, ist die betreffende Bestellung innerhalb der ersten 14 Tage bei der Staatsdruckerei zu machen.
Eine spätere Bestellung kann nur nach Maßgabe des dann etwa noch vorhandenen Vorraths .
Der Preis für 20 Exemplare einer Patentschrift beträgt 10 1 also für 40 Exemplare 20 M u. s. w. während einzelne Exemplare derselben 1 „ kosten.
Die Geldbeträge sind in den gesetzlichen Zahlungs⸗ mitteln, also mit Ausschluß von Postfreimarken ze, gleichzeitig mit der Bestellung an die Staatsdruckerei⸗ kasse portofrei einzuzahlen.“
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Gandelsregister⸗ u. s. w. . betreffend.
Krilom. Für das Jahr 1878 fungirt Kreisrichter Westerburg als Handelsrichter. Demselben und dem Kreisgerichts⸗-Sekretär Pietz ist die Führung der Handels⸗ und Genossenschaftsregister übertragen. Brilon, den 21. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht.
Calemberg. Die Eintragungen in das hiesige Handels⸗ und Genossenschaftsregister sollen im Jahre 1878: 1) im Deutschen Reichs⸗ und Kö⸗ niglich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Ber⸗ lin, 2) in der Neuen Hannoverschen Zeitung in Hannover, 3) in dem Hannoverschen Courier da⸗ selbst bekannt gemacht werden. Calenberg, den 31. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht. Ab⸗ theilung JI.
Darmistacht. Die Einträge in die Handels⸗ register, sowie in das Genossenschaftsregister des unterfertigten Gerichts werden für das Jahr 1878 durch die „Darmstädter Zeitung“, das „Darmstädter Tageblatt“, sowie in wich⸗ tigeren Fällen durch das „Central⸗Handels⸗ register für das Deutsche Reich“ veröffent⸗ werden. Darmstadt, den 31. De⸗ zember 1877. Großherzoglich hessisches Stadt⸗ gericht Darmstadt. Königer.
Dömitz. Es wird hiermittelst bekannt gemacht, daß mit der Führung des Handelsregisters beim unterzeichneten Großherzoglichen Amtsgerichte für das Jahr 1878 der Amtmann Schlettwein als Richter und der Amtsregistrator Kruse als Aktuar beauftragt worden sind. Dömitz, den 3. Januar 1878. Großherzoglich Mecklenburgsches Amtsgericht.
EhersraldWle. Die auf Führung des Handels und Genossenschaftsregisters bezüglichen Geschäfte werden für das Jahr 187838 von dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Schröter und Herrn Kreis⸗ gerichts⸗Bureau⸗Assistenten Krell bearbeitet und er⸗ folgt die Bekanntmachung der Eintragungen in die gedachten Register durch einmalige Insertion in den Deutschen Reichs- und Preußischen Staats⸗ Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und den hie⸗ sigen Stadt⸗ und Landboten. Anmeldungen zu Ein⸗ tragungen in die Register können an jedem Montag und Freitag in der *r von 11—12 Uhr Vormit⸗ tags in . Gerichts lokal vor den oben erwähn⸗ ten Beamten zu Protokoll erklärt werden. Ebers⸗ walde, den 26. Dezember 1877. Königliche Kreis⸗ gerichts⸗Deputation.
FElIhexr feld. Das Königliche Handelsgericht hier⸗ selbst hat durch Beschluß vom 29. Dezember 1877 den Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeiger in Berlin, die Elberfelder Zeitung und den Täg⸗ lichen Anzeiger für Berg und Mark als diejenigen öffentlichen Blätter bestlmmt, in welche im Jahre 18758 die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handelsregister und Genossenschaftsregister statt⸗ finden sollen und ferner verordnet, daß die Ver⸗ öffentlichungen bezüglich der Eheverträge blos in der Elberfelder Zeitung und dem benannten 2 Anzeiger geschehen sollen. Elberfeld, den 27. De⸗ jember 1877. Der Königliche Handelsgerichts - Präsident. Schniewind. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Schmidt.
Halhberstactt. Die Bearbeitung der die Füh⸗ rung des Handels- und Genossenschaftsregisters be⸗ treffenden Geschäfte ist vom 1. Januar 1878 ab an Stelle des Kreisgerichts⸗Raths Bisling dem Gerichts
Assessor Diedelt übertragen worden. Im Uebrigen verbleibt es bei der unter dem 23. November v. J.
Hameln. Die Eintragungen in das Handels- register und in das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1878 durch den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, die Neue Han⸗ noversche Zeitung, die Neuen Hamelnschen Anzeigen bekannt gemacht werden. Hameln, den 31. De⸗ zember 1877. Königliches Amtsgericht. Abthei⸗ lung I. Mühry.
Neuhramen hang. Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das Dezernat in Sachen, b treffend die Führung des Handelsregisters beim hiesigen Stadtgerichte für das Jahr 1878 auf den Herrn Stadrichter von Rieben übergegangen ist. Die bezüglichen gerichtlichen Verfügungen fur den gedachten Zeitraum werden in der Neustrelitzer Zeitung und dem hiesigen Allgemeinen mecklenbur⸗ gischen Anzeiger, sowie den Umständen nach auch im Reichs⸗Anzeiger und der Hamburger Börsen⸗ halle öffentlich bekannt gemacht werden. Gegeben im Stadtgericht ju Neubrandenburg, den 28. De- zember 1877. Richter und Rath. Brückner.
Veustacktt Uv. EP. Die auf die Führung des Handels und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Kreis⸗ gerichte im Laufe des Geschäftsjahres 1878 durch den Kreisrichter Boschke unter Mitwirkung des Kreisgerichts⸗Sekretärs, Kanzlei⸗Rath Richard be⸗ arbeitet und die Eintragungen in diese Register durch den Deutschen Reichs⸗ und Käniglich Preußischen Staats Anzeiger, die Danziger Zeitung und öffentlichen Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig publizirt werden. Neustadt W. / P., den 5. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
HKotenhurꝶ. Die Eintragungen in das hiesige Handelt und Genossenschaftsregister werden im Jahre 1378 durch I) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, 2) den Hannoverschen Courier, 3) die Neue Hannoversche Zeitung, 4) den Rotenburger Anzeiger veröffentlicht werden. Rotenburg, den 3. Januar 1878. König—⸗ liches Amtsgericht.
Salwunlem. Die im Jahre 1878 hier eintreten⸗ den Veränderungen im Handels⸗ und Zeichenregister werden durch das Lippische Amtsblatt und durch das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reith zur öffentlichen Kenntniß gebracht werden. n, ,, den 29. Dezember 1877. Das Stadt⸗ gericht. M. Gevekot.
Sehloclhian. Die auf Führung des Handels,ꝝ sowie des Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden im Jahre 1878 von dem Kreis richter Birnbaum unter Mitwirkung des Kreiß⸗ gerichts⸗Sekretärs Schroeder bearbeitet und die vorgeschriebenen Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs; und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Berlin und den Anzeiger des Regierungs⸗Amtsblatts zu Marienwerder veröffent⸗ licht werden. Schlochau, den 31. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
sprottam. Die auf die Führung des Handels- und Genossenschafts“, sowie des Zeichens⸗ und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1878 von jetzt ab von dem Herrn Kreisgerichts⸗Rath Qual unter Mitwirkung des Herrn Kanzlei⸗Direktors Thiele, bearbeitet werden. Sprottau, den 1. Januar 1878. König—= liches Kreisgericht. J. Abtheilung.
wWͤsltingercde. Die Eintragungen in das Han⸗ delsregister für 1878 werden veröffentlicht durch 1 den ö Reichs und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger zu Berlin, 2) Deutschlands Cen⸗ tral⸗Anzeiger zu Leipzig, 3) Hannoverschen Courier, Zeitung fuͤr Norddeutschland zu Hannover, ) Gos⸗ lar sche s, Wöltingerode, den 29. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht.
HSandels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württem berg und
dem Großherzogthum Hessen werden ie n,
bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig, resp. Stuttgart und Da rm stadt
veröffenklicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aunuchem,. Der zu Aachen wohnende Kaufmann Nathan Katzky hat das Geschäft, welches er zu Aachen unter der Firma R. Katzkn betrieb, in- gestellt und wurde diese Firma heute unter Nr. 1852 des Firmenregisters gelöscht. Aachen, den 4. Januar 1878. / Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anechenm. Die Prokura, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Hugo Herz für die zu Nchen domizilirte e ,,, iter e .
Lippmann & Herz ertheilt war, ist erloschen und
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