u 3a
Algr. „, 365 Hammelfleisch, 500 Klgr. weinefleisch, Klgr. Rind⸗ fleisch, 2000 Klgr. Speck, 200 Klgr. Butter, 300 Klgr. Semmel, 100 Klgr. Halbklarbrod, 15 000 Klar. Roggenbrod, Mo0 Klgr. Sli, 1090 Liter Essig, Klgr. Soda, 1000 Klgr. grüne Seife, 339 Klgr. weiße Seife, 18 009 Algr. Roggenrichtstroh, 20 Klgr. Rüböl, 50 Klgr. Petroleum. circa ig0 Meter braunes Tuch, 109 Meter 6 Tuch, 100 Meter braune Beiderwand, O0 Meter graue Beiderwand, 1800 Meter ge⸗ bleichte Leinewand, 1000 Meter ungebleichte Leinewand, 500 Meter grauer Drillich, 400 Meter gestreifter Drillich, 200 Meter Hand⸗ tuchdrillich, 250 Stück Halstücher, 200 Stück Taschentücher, 100 Klgr. wollenes Strumpf⸗ garn, 50 Klgr. baumwollenes Strumpfgarn, 50 Stück wollene Lagerdecken. circa 15 Ries Original ⸗Papier, 2 Ries Con⸗ cept⸗ Papier, 1 Ries Postpapier 4 Ries Concept⸗- Medianpapier, Ries Original⸗Medianpapier, 2 Ries blau Mantelpapier, 2 Ries Couvert- Papier, 2 Ries weiße Aktenmantel, Ries gelbe Aktendeckel 11 Ries Packpapier, 15 Dutzend Bleifedern, 2 . Farbenstifte, 29 Groß Stahlfedern, 17 Klgr. braunen Siegellack sollen im Wege der Submission dem Mindestfor⸗ dernden überlassen werden. ö Lieferungslustige, kautionsfähige Personen werden aufgefordert, ihre Offerten versiegelt nebst Waaren⸗ proben und mit der Aufschrift zu IJ. Submission auf die Naturalien⸗Lieferung für die Zeit vom 1. April 1878 bis 31. März 1879“, zu II. Submission auf die Materialien ⸗Liefe⸗ rung fur die Zeit vom 1. April 1878 bis 3j. Marz 18559, zu III. ‚„Submission auf die Lieferung von Schreib- Materialien für die Zeit vom 1. April 1878 bis zum 31. März 1879
versehen bis zlllll Il. Februar cr., Abends,
einzureichen. si Später eingehende Offerten werden nicht berück⸗ chtigt.
Der Termin wird am 12. Februar er, 10 Uhr Vormittags, im Geschäftszimmer der Anstalt in Gegenwart der erschienenen Submittenten abgehalten. In den Offerten muß die Bezeichnung der offerirten Artikel, die genaue Angabe des Preises nach der Reichs markrechnung und ohne Bruchpfennige, sowie der Vermerk, daß die Lieferungs⸗Bedingungen be⸗ kannt sind und Submittent mit denselben einver⸗ standen ist, enthalten sein.
Offerten, welche diese Bestimmungen nicht ent⸗ halten, sowie solche ohne Proben, finden keine Be⸗ rücksichtigung, auch werden Nachgebote nicht an⸗ genommen.
Die Lieferungs⸗Bedingungen liegen im hiesigen Inspektions⸗Bureau zur Einsicht aus, können auch an Auswärtige gegen Erstattung der Kopialien per Postvorschuß in Abschrift mitgetheilt werden.
Die Lieferungen des Brodes, der Semmel und des Fleisches können jedoch nur hiesigen Lieferanten überlassen werden.
Lingen, den 17. Januar 1878. Königliche Direktion der Strafanstalt.
. Bekanntmachung. Im Auftrage der Königlichen Intendantur 8. Armee⸗Corps soll die Lieferung von: sämmtlichen Verpflegungsbedürfnissen inkl. Bier und Milch, sowie Lehm und Stearin⸗ lichte, ferner der Ankauf der Küchenabfälle, Knochen und Kommißbrotreste, pro 1. April 1878 bis ult. März 1879 im Sub⸗ missionswege an den Mindestfordernden — beim Ankauf an den Meistbietenden — vergeben werden, wozu Termin auf Freitag, den 8. Februar er., Vormittags 65 Uhr, in dem Geschäftslakale des unterzeichneten Garnison⸗ Lazareths, Carthäuser⸗Gasse Nr. 17, anberaumt ist, Lieferungs⸗ resp. Unternehmungslustige werden daher 6 ihre schriftlichen Offerten mit der Auf⸗ rift:
„Submission auf Lieferung von Verpflegungs⸗ bedürfnissen ꝛc. resp. Ankauf von Küchen⸗ abfällen ꝛc.“ bis zu dem gedachten Tage, vor Eröffnung des Ter⸗ mins, versiegelt und portofrei dem unterzeichneten
Lazareth einzureichen. ö
Die Eröffnung der Submissionen wird zu der angegebenen Zeit in Gegenwart der erschienenen Submittenten erfolgen.
Später eingehende Offerten werden nicht berück⸗ sichtigt.
Die bezüglichen Bedingungen können von heute ab in dem vorbezeichneten Lotale eingesehen werden und sind vor Abgabe der Offerten zu unterschreiben.
Cöln, den 20. Januar 1878. (à Ct. 196.1.)
Königl. Garnison⸗Lazareth.
Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.
Nebersicht der Brorinzial⸗Aktien⸗ Bank des 1703 Großherzogthums Posen am 23. Januar 1878.
Activa: Metallbestand M 760,490, Reichs. kassenscheine M 320, Noten anderer Banken „MS 110,600, Wechsel 6 4 520. 8569, Lombardforde⸗
agen M hal,oh, Sonstige Atiya M6 64 3b.
Fassivs: Grundkapital Mn 3 000, 000, Reserve⸗ fonds SM 722,170, Umlaufende Iioten p 2, 062, 400, Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten M 135,450. An eine Kündigungsfrist gebundene Verhindlichkeiten 46 448,880. Sonstige Passiva S 15800.
Weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
373,360. Die Direktion.
iger Privat⸗Actien⸗Bank. Jol] tatus am 23. Januar 1878. A 1016, 814 87, 500
6 287 Sas Is Hdd
. 1 en K ö . ei er, Banken. = Wechselbestand . z Lombardforderungen
Effekten Bestand 247, Soõ n 662, 308 Grundkapital . A 3,000 0090 err n. w / , e 236 ; 2. düs⸗ 2.230 700 onstige täglich fällige Verbindlich⸗
26 ; 9 k ö ö Verzins liche Depostten⸗Kapitalien 2,547, 050 Sonstige Passinasa .... 78, 996
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen e
J Uebersich der Magdeburger Pripatbant.
Activa. Metallbestand . 66 1,054 892 Reichs⸗Kassenscheine ; 32000 Noten anderer Banken. 392,555 dd ö, 532, 860 Lombard⸗Forderungen. S7 2,080 S8, 160
Sonstige Activa 3,000, 909
1 1 600 909 Spezial⸗Reservefonds . ö 18, 892 Umlaufende Noten 2, 600, 00 Sonstige täglich fällige Verbind⸗ 646 Jö 5
lichkeiten i w 1,183,469 Sonstige Passtna .. 314,217 Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
Magdeburg, den 2ꝛ3. Januar i878.
Cölnische Privat⸗Bank.
Uebersicht vom 23. Januar 1878.
Aectivn. . einschl. Einlösungs⸗ 1 Bestand an Reichs kassenscheinen. . an Noten anderer Banken Bestand an Wechseln.. ... Bestand an Lombardforderungen
Bestand an Effekten.. Bestand an sonstigen Aktiven
FassgE6 vn. Grundkapital. ; k Betrag der umlaufenden Noten . täglich fällige Verbindlich⸗ J An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichketten . ne,, . 36, 300
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 6 368,300. Cöln, den 24. Januar 1878. Die Direktion.
Stand der Frankfurter Bank 706 am 23. Januar 1878.
Activ. Cassa⸗Bestand: Metall. . S 4,915,300. —. Reichs ⸗Kassen⸗ 1, 139, 400. —.
K 662, 100. —.
228, 906
705
Passiva.
468, 184
727
S6 225 600 8, 533 Hob oö . Sh
233 10
A 1055, 409
274 200
Noten anderer
Banken...
A 6716, 800 Wechsel⸗Bestand .... 24 919, 109 Vorschüsse gegen Unterpfänder , . , 2,743,000 Effecten des Reserve⸗Fonds .. 3,496,500 Sonstige Activa inkl. Guthaben bei
n , 164ILohg Darlehen an den Staat (Art. 76 der
R
PasskHkvn. Eingezahltes Actien⸗Capital M 17, 142,900 Reserve⸗ Fonds. ( 3,496, 600 Bankscheine im Umlauf.. 12, 809, 100 Täglich fällige Verbindlichkeite 5,628, 800 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten JJ G 150.000 Noch nicht zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Schuldscheine) .. 160. 800
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ ländischen Wechsel betragen M 1,579. 563. 54. Die Direction der Frankfurter Bank.
O. Ziegler. H. Andreae.
Leipziger Kassenverein. Geschäfts⸗NUebersicht vom 23. Jannar 1878. 707 Atti
va. ta let d 6 go. Bestand an Reichskassenscheinen 50 0900. ö Noten anderer Banken 511,700. Sonstige Kassen⸗Bestände 24, 300. Bestand an Wechseln .... 4,402, 119. ‚. Lombardforderungen 1,380, 959. . d 60, 146. l. sonstigen Aktiven 715,406. Passtva. Das Grundkapital... S 3,000,000. Der Reservefondʒꝛd ... , 103451. — Der Betrag der umlaufenden Nopten . 2,419,500. — Die i täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) „ 1,926,609. Die an eine , ge⸗ bundenen Verbindlichkeitn. , 553,265. Die . Hahne 7217397. 39 Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel: MS 482,691. —.
Die Direktlon des Leipziger Kassenvereins.
Hremer Han lz. ug Nebersicht vom 23. Jannar 1878.
Meta K
Aetiva;
er, heine 160 E 78 9. 6 en 2 * 1 = * Noten anderer Banken
. ö 2. 886. 640. vffert K 15I7 231. Debijoreng 1855. Immobilien C Mobilien 3M, 00. Passiva GrundkapitalIlvl l . . 66 16,607,000. 1 763, 455. Notenumlauff 5,136,700. Son tige, tglich fällige Ver ⸗ nnn, . 115,068. An ken,, ,, gebun⸗ dene Verbindlichkeiten 17,606, 356. 9 41496 368 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen nach dem 23. Jan. fälligen Wechseln ; Der Director: Ad. Renken.
636, 752.
Dreier, Proe.
C C0mmerz- Bank in Bübeck.
Status am 23. Jammnar 1828. 702 Activa. Metallbestand. . SC 424,576. Reichs kassenscheine- 7, 970. Noten anderer Banken. 121,900. Sonstige Kassenbestände 14,166. Wechselbestand 3, 88, 052. Lombardforderungen. 345, 527. Effekten J 508, 245. Effekten des Reservefonds. 29,928. ITäglich fällige Guthaben 390,283. 519, 37.
donstige Activa
S 2, 400, 990. 30 009. 937,000. —
1.037, 970. 1,575,247.
40.345. 7, 920.
n nr r
Passiva. Grundkapital. Reservefonda Banknoten im Umlauf Sonstige täglich fällige Verbind- ö An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. — gonstige Passiva . Prücludirto Thalernoten.
Fvent. Verbindlichr eiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechsein „S 203,759.
Verschiedene Bekanntmachungen. 639
Die veriodlschen Ausstellu ngen des rhei⸗ nischen Knnstvereins für das Jahr 1878
werden stattfinden während der Monate April zu Heidelberg, Mai zu Darmstadt, Juni zu Freiburg im Juli zu Baden⸗Baden, A 5. h ugust zu Carlsruhe, September zu Mann⸗ Oktober zu Mainz. 6 ; Die Kunstvereine der Städte Baden⸗Baden, Carlsruhe, Darmstadt und Heidelberg veran⸗ stalten außerdem während des ganzen Jahres ö permanente Ausstelungen.
Näheres wird durch die einzelnen Kunstvereine oder den Unterzeichneten bereitwilligst mitgetheilt werden. Darmstadt, im Januar 1878.
Der Präsident des rheinischen Kunstvereins.
Hr. Müller, Geheimer Ober⸗Baurath.
m e amilien Stipendien, 2 zu jährl. , eins zu 120 4 für Studirende der Universstät Ei, er , ,, we, J. ju an tiger Verleihung kommen, den rl ht? und Nãherberechtigten 6 Ghemnitzer armen Stadtkindern) mit dem Bemer⸗ ken bekannt gemacht, daß Diejenigen, welche Berück⸗ sichtiging wünschen, ihre Gesuche von heute an ge⸗ rechnet binnen 4 Wochen, also bis zum 26. Je⸗ 86 ** ine , n nterbodn Kahla a. /S. im Herzo Altenburg, den 23. Januar X a. Der Collator und Familiensenior August Hermann Neefe, Schullehrer.
k Kunstverein für die Rheinlande und Westfalen.
Nachdem die Jahresrechnun ro 187 durch die in der letzten — 44 wählten drei Revisoren speziell geprüft und ab⸗ geschlossen worden, ist dieselbe gemäß 8. 10 des Statuts während acht Tagen, und zwar vom 26. ds. Mts. bis 3. Februar er., auf dem Bureau des Vereins, Königsplatz 3, zur Einsicht der Vereinz⸗ mitglieder aufgelegt.
Düssel dorf, den 24. Januar 1878.
Der a , nen,
Pr. IBuhnlke.
Monats- Leborsicht vom 31. Dezember 1877. (Gemäss Art. 34 alin. 2 des Statuts.) . Erworbene unkündbare
hypothekarische und Renten-Forderungen ... Erworbene kändbare hypothekarische Forde- rungen Ausgegeben unkündbare Pfandbriefe .... ..... 5 kündbare
704
S0 dö89, 703, 957.
„4, 566, 750. ö.
„S7, 742,600. — „ Ausgegebene
Pfandbriefe „2782, 000. — Gotha, am 31. Dezember 1877. (a 1464/16)
Deutsche Grundkredit-Bank. v. Holtzendorff. Landsky. R. Frieboes.
en Depositenverkehr. Bis auf Weiteres werden für Depositeneinlagen vergütet: bei achttägiger Kündigungsfrist 20g bei einmonatlicher Kündigungsfrist Zinsen 25 0 bei dreimonatlicher Kündigun e st i r 30 I bei sechs monatlicher an e a, 4 rist 4 d 1 bei zwölfmonatlicher an, , Spesen. rist 43 Yo e Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Bebrenstraße Nr. Ta.
722
Ein Stabs- Offizier der Kaballerie a. D, von alter Familie, verheirathet, Ende der vierziger Jahre, in wohlsituirten Verhältnissen, geistig wie körperkich frisch und rege, der französischen Conversation und
Schriftsprache mächtig, sucht eine seinen Neigungen convenirende
pripate Lehensstellung.
Gefl. Offerten sub J. L. S927 befördert Rud Mosse, Berlin 8. W. (à i * 1 u
732
Neue Actien⸗Zucker⸗RNaffinerie
in Halle a. S.
Unsere Herren Actionaire werden hierdurch zu der ordentlichen
lung, welche auf Donnerstag, den 14. Februar
Generalversamm⸗
1878, Vormittags 11. Uhr,
im ,, , ,. anberaumt ist, eingeladen. Geschäftsbericht und Cintrittskarten sind gegen Hinterlegung der Actien bei He .F. Leh⸗ mann hier oder in unserem Geschäftszimmer in rh 53 . Tagesordnung:
I) Rechenschaftsbericht.
2) Wahl des Prüfungsausschusses für das Geschäftsjahr 187778. 3) Ergänzungswahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths, Herren Amtsrath von Doetinchem, Hermann Frenkel und Fabrikant Bernhard Krause.
Halle a. S., den 24. Januar 1878.
Der Aufsichtsrath der Neuen Actien⸗Zucker⸗Raffinerie.
Werther.
Frenkel.
Preußische Feuer⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft
717
zu Berlin.
Unsere Geschäftslokalitäten befinden sich vom heutigen Tage ab
Lonisenstraße Nr. 46, Ecke der Schumannstraße, 1 Treppe.
Berlin, den 23. Januar 1878.
Die Direktion.
L. Nau werk.
Eine tadellose Verrielfältigung von Schriften, Zeichnungen, Musikalien jed ᷣ iebi ; ᷣ . / jeder Art in beliebiger Anzahl von einem nur einmal zu schreibenden oder zu zeichnenden Sriginal, ist das was nach .
nenerfundenen Verfahren 1g M eu!
(M. d 1)
die Autographische Presse leistet,
und können damit vom Bureaupersonal ohne Vorkenntnisse sofort alle vorkommenden Drucksachen selbst gefertigt werden.
Ich liefere
die Pressen in 4 Größen und stehe mit erläuternden Prospekten,
denen die ehrendsten Zeugnisse höchster Behörden, sowie erster
irmen
des Deutschen Reiches beigedruckt sind, gern zu Diensten.
Huge Ha cGch., Maschinen⸗Fabrit, Leipzig, Mahl
L mannstraße 7 — 8, Lieferant der Ministerien, Kaiserlichen : 5 Marine, Armee, Staatseisenbahnen, Landraths⸗ u. Bürger⸗ meister · Aemter, sowie Industrieller u. Kaufleuie aller Branchen.
Erledigung zu Ostern
M 22.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußeischen Stagts⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag,
den 25. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetz Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877
Central ⸗Handels-Register
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie durch Carl Heymanns Verlag. Berlin, W., Mauerstraße 63 — 56, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch dle Expedition: 8., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1878.
w —— — — es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. an 29
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 ½ 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 28 8. —
Insertion spreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
—
Patente.
Vatent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. .
Nr. 2400. Carl Ade, Königlich bergischer Hoflieferant zu Stuttgart. .
Sicherheitsschlüssel mit Kombinatinseinrichtung für Ade's mit federlosem, drehbarem Sicher⸗ heitsapparate und mit selbstthätig schließendem Schlüsselloche versehenes Kassenschloß. (Zusatz⸗ Patent zu P. A. Nr. 1394.)
Nr. 5272. Albert Henkels, Fabrikant, und Wilhelm Hedtmann, Maschinenbauer zu Langer⸗ feld im Kreise Hagen. . .
Kombinirte Flecht⸗ und Spitzenklöppelmaschine. (ELandesrechtlich patentirt.) e
Nr. 5273. Albert Henkels, Fabrikant, und Wilhelm Hedtmann, Maschinenbauer zu Langer⸗ feld im Kreise Hagen. .
Verbesserungen an Flechtmaschinen. (Landes⸗ rechtlich patentirt.) ;
Nr. 5437. Dick & Kirschten zu Offenbach a. / Main. ö. .
Metallene Radnabe für mit Gummiringen um⸗ gebene Achsenbuchsen an Luxuswagen.
Nr. 5716. Gerhard Dünninghaus zu Unna. Einrichtungen an einer Saugflasche für Kinder. (Zusatz zu dem Pat. Nr. 2961 vom 21. Sep⸗ tember 1877.) . .
Nr. 6320. Camozzi . Schlösser, Cäivil— Ingenieure zu Frankfurt a/ M., für Henry Dorr Dupee, Vereinigten Staaten von Amerika.
Verfahren zum Bedrucken vegetabilischer Gewebe unter Anwendung einer Mischung von Chrom⸗ säure und Gelatine zur Befestigung der Farbstoffe. .
Nr. 6454. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt
zu Berlin, für Lucien Gaulard, Chemiker in Paris. Verfahren, Häute zu gerben unter Mitwirkung der elektrifch in Freiheit gesetzten Bestandtheile des Wassers.
Nr. 6761. Cassalette C Comp. zu Aachen. Vorrichtung an Kratzensetzmaschinen zur theil⸗ weisen Flachdrückung des Drahtes.
Nr. 7046. G. Holzmann zu Berlin,. Einrichtungen an Bampf⸗Waschmaschinen.
Nr. 7073. Wirth C Comp., Patentanwalte zu
Frankfurt a / M., für Celestin Martin in Verviers. Waterspinnmaschine für Baumwolle, Seide und andere Spinnstoffe mit automatischer Drehungsregulirung bei der Streckung für jeden Faden einzeln. (Landesrechtlich patentirt.)
Berlin, den 25. Januar 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
württem⸗
729
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften nnd Sammlungen.)
I) Hat der neue Erwerber eines Geschäftes die Passiva mit übernommen, so ist der Uebergang der⸗ selben nur in soweit als erfolgt anzusehen, als die Gläubiger hiervon Kenntniß erlangt und den neuen Geschäftsinhaber als ihren Schuldner angenommen haben. U. A. G. Celle v. 18. Mai 1876 in Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 260 (Art. 22 H. G. B.).
2) Jeder Theilhaber einer offenen Handelsgesell⸗ schaft ist zur Ableistung des derselben zugeschobenen Haupteides berechtigt. Die Firma kann den Ge⸗ sellschafter bezeichnen, der für sie schwören soll, wenn es die Gegenpartei unterlassen hat, zu thun. I. Oberst. G. H. Wien v. 8. Nov. 1876, öst. Gerichts⸗ zeitung 1877 S. 151 (Art. 117).
3) Der Rechnungsführer braucht vor Ertheilung der Decharge die Belege nur zur Einsicht vorzu⸗ legen, nicht herauszugeben, und zwar in der Regel in seiner Wohnung. U. O. G. Wolfenbüttel v. 9. Jui 1876 (Art. 270.
4) Die Ausübung eines Rechts ist nur dann un⸗ erlaubt, wenn sie lediglich in der Absicht und zu dem e, erfolgt, um einem Anderen zu schaden. U. Ober⸗Trib. Stuttgart v. 1. Dezember 1874 in Seuff. Archiv Bd 37 Nr. 204 (Art. 278).
5) Der böse Glaube des Stellvertreters schadet dem gutgläubigen Prinzipal. U. Oberst. G. H. München v. 23. Dezember 1876 Bl. f. R. A. Bd. 42 S. 93. .
6) Die Ausstellung einer Schuldurkunde über an⸗ geblich empfangenes Darlehn ohne Hingabe von baarem Gelde, aber bei Existenz eines anderen Rechtsgrundes, ist gültig. U. dess. G. H. vom 27. November 1876 ebenda Bd. 24 S. 42.
7) Darlehen aus fremdem Gelde sind rechtsgültig. U. Ober ⸗Trib. Stuttgart vom 6. November 1876 in Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 223.
8) Der verkaufende Pfandgläubiger verkauft nie im fremden, sondern stets im eigenen Namen. U. SAG. Lübeck vom 20. November 1875 ebenda Ir. Zh Urt. ich .
9) Der beim Distanz-Kaufgeschäfte gebrauchte Ausdruck: ‚ab hier“, berechtigt nicht ohne Weiteres zur Annahme, daß dem Verkäufer die ,, der Waare habe obliegen sollen. U. A. G. Celle vom 24. April 1877, a. a. O. Nr. 335. (Art. 342.)
10) Eine . sklage findet ungeachtet der Bestimmung der W. 8 Art. 83 letztem Absatze gegen den ö statt, der den Wechsel auf unredliche Weise erlangt oder, wenn von ihm eine Fälschung der hn Namenszeichnangen stattgefunden hat. U. O. A. G. Dresden vom 21. Sep⸗
tember 1875, Zeitsch. f. Rechtzpfl. u. Verw. N. F. Bd. 44, S. 28. .
11) Nur diejenigen Fehler der im Proteste ent- haltenen Wechselkopie machen den Protest ungültig, welche einen gegründeten Zweifel an der DMentität des Wechsels hervorrufen. (Art 88 W. O) M.
A. G. Celle v. 13. April 1877 in Seuff. Archiv
Bd. 32 Nr. 351.
12) Eine von dem im Wechsel beftimmten Zahlungsorte verschiedener Wechselprotestort mit deiderfeitigem Einverständnisse“ im Sinne des Art. 91 W. O. ist anzunehmen, wenn der zur Zahlung aufgeforderte Trassat nicht zugleich die Wahl des Ortes der Protesterhebung beanstandet. U. A. G. Celle vom 5. Januar 1877, in Seuff. Archiv, Bd. 32 Nr. 282. ;
13) Durch den Ausdruck des 5. 1 des Reichs⸗ haftpflichtgesetzes „Betrieb werden auch die Un⸗ fälle betroffen, welche sich beim Stillstehen der Loko⸗ moꝛive ereignen. U. A. G. Kolmar vom 4. Juni 1877. Ztsch. f. Els. Loth,. Bd. ? S; 427.
14) Das Reichs⸗Haftpflichtgesetz ist anwendbar, wenn die Lokomotive wegen nothwendiger Repara⸗ turen während der Fahrt still steht und sich hierbei ein Unfall ereignet. U. A. G. Kolmar v. 2. Juli 1877 a. a. D. S. 429.
15) 5. 2 des Reichs⸗-Haftpflichtgesetzes bezieht sich nicht auf eigenes Verschulden des Inhabers eines Bergwerks, Steinbruchs ꝛc. U. A. G. Celle v. . wavember 1876 in Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 243.
Handels NRegister.
Die Handelsregistereintr ige aus dem Königreich Sach fen, dem Königr ich Württemberg und dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. ;
Altoma. Bekanntmachung.
Bei der unter Nr. 12 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Genossenschaft „Altonaer Bauverein von 1876 ist heute vermerkt worden:
An Stelle der bisherigen Vorstandsmitglieder:
1) Arbeitsmann Johann Heinrich Hartwig Voß,
1. Vorsitzender, .
2) . Carl Friedrich Petersen, 2. Vor⸗
itzender,
3) n r Johann Theodor Milde, Beisitzer,
4) Schreiber Johann Joseph Lachmann, Pro⸗
tokoll führer, sämmtlich zu Altona, ‚ sind folgende Personen neu in den Vorstand ge⸗ wählt worden:
1) Schlossermeister Carl Christoph Eduard Gal⸗
lenbeck, 1. Vorsitzender,
2) ö Carl Heinrich Barg, 2. Vor⸗
itzender,
3) Giasversilberer Johann Heinrich Meyer, Bei⸗
sitzer, .
4) Baumaterialienhändler Johannes Christian
Theodor Solm Lich, Protokollführer, sämmtlich zu Altong.
Altona, den 21. Januar 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Arnsberg. e n m . . In unser Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register ist unter Nr. 56 die Firma: Gebrüder Pöttgen mit dem Sitze in Meschede eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: a. der Kaufmann Barthold Pöttgen, ; b. der Kaufmann Joseph Pöttgen in Meschede. Die Gesellschaft hat mit dem 1. Januar begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung de 17. Januar 1878 (Band III. Blatt 193 der Akten über das Gesellschaftsregister).
Arnsberg, den 19. Januar 1878. — Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Karmeéem. Auf Anmeldung ist heute in die hiesigen Handelsregister, und zwar unter Nr. 784 des Firmen bezw. Nr. 870 des Gesellschaftsregisters
eingetragen worden: .
daß am 1. August 1872 die jetzt gewerblose zu Barmen wohnende Wiltwe von Johann Lüttgen, Anna Maria, geborene Bleckmann, das von ihr bis dahin zu Barmen un er der ien, „Joh. e, . betriebene Handelsgeschäft ihren Kindern; 1) Maria Wilhelmine Lüttgen, 2 Maria Mathilde Lüttgen, 3) Maria Lüttgen, M Johannes Lüttgen, 5) Auguste Lüättgen, alle jetzt Fabrikinhaberinnen, in Barmen wohnend, mit dem Rechte der Fortführung der Firma übertragen hat; daß diese Letzteren dem⸗ nächst am nämlichen Tage eine Handelgesellschaft errichtet haben, welche die Firma: „Joh. Lüttgen“ führt und ihren Sitz in Barmen hat und daß jedem der Gesellschafter die Befugniß zusteht, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten.
Barmen, den 21. Januar 1878
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karmem. Auf Anmeldung haben heute arge n . in die hiesigen Handelsregister statt⸗ gefunden:
a. unter Nr. 871 des Gesellschaftsregisters:
Die am 1. Januar 1878 errichtete Handels⸗Kom⸗ manditgesellschaft unter der Firma; „Thoren,
Reichert & Cie.“ mit dem Sitze in Barmen. Die persönlich haftenden Gesellschafter sind: die zu
Barmen wohnenden Fabrikanten Carl Thoren und
Albert Reichert, von welchen jeder zur Vertretung . 5 und Zeichnung der Firma berech⸗ igt ist;
b. unter Nr. 597 des Prokurenregisters:
Die Seitens der gedachten Kommanditgesellschaft unter der Firma: „Thoren, Reichert & Cie.“ dem Kaufmann Hugo Bongs in Göln ertheilte Prokura.
Barmen, den 22. Januar 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
KEarmoenm. Auf Anmeldung haben heute folgende Eintragungen in die hiesigen Handelsregister statt⸗ gefunden:
a. unter Nr. 495 des (alten) Gesellschaftsregisters: die in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft am 1. Januar 1878 erfolgte Auflösung der daselbst ein⸗ getragenen Handelsgesellschaft unter der Firma: „L. L. Hoesch Sähne“ in Barmen, deren Gesell⸗ schafter die daselbst wohnenden: Carl Hugo Hoesch und die Wittwe Leonhard Ludolph Hoesch, Julie, geb. Klingholz, gewesen sind, und ferner: der Ueber⸗ gang des Geschäftes mit Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung der Fortführung der Firma an die zu Barmen wohnenden Kaufleute: 1) Leon⸗ hard Ludolph Hoesch, 2) Friedrich August Hoesch und 3) Ludolph Julius Hoesch;
b. unter Nr. 872 des (neuen) Gesellschaftsregisters: die zwischen diesen 3 Letztgenannten am selben Tage unter der Firma: „L. L. Hoesch Söhne“ mit dem
Sitze in Barmen errichtete Handelsgesellschaft, welche zu vertreten jeder der Gesellschafter berufen ist mit dem Rechte, die Firma zu zeichnen;
C. unter Nr. 417 des Prokurenregisters: die Löschung der daselbst eingetragenen, den ge⸗ nannten Leonhard Ludolph Hoesch und Friedrich
August Hoesch für die besagte Firma ertheilt ge⸗ wesenen Prokura.
Barmen, den 22. Januar 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
HKarnmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1759 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers
Grünenthal, Bürgermeisterei Lüttringhausen, deren Inhaber der daselbst wohnende Bierbrauer August Luckhaus ist. Barmen, den 23. Januar 1878. Der Handelsgerichts⸗Sek retär. Ackermann.
Karmenm. Auf Anmeldung haben heute folgende Eintragungen in die hiesigen Handelsregisters statt⸗ gefunden:
a. unter Nr. 1760 des Firmenregisters die Firma: „Frau Helene veumann“ in Barmen, deren Inhaberin die daselbst wohnende, ein Buch⸗ bindergeschäft betreibende, in Gütern getrennte Ehefrau des dahier wohnenden Buchbinders Otto Neumann, Helene, geb. Meyer, ist;
unter Nr. 598 des Prokurenregisters: Die dem enannten Otto Neumann für die besagte Firma: „Frau Helene Neumann“ ertheilte Prokura.
Barmen, den 23. Januar 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
ex Iim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. Januar 1878 sind am selblgen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3006 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Centralstraßen⸗Aktien⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Albert Schmidt ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3882 die hiesige Aktiengesellschaft 1 Firma: Central⸗Bazar für Fuhrwesen (vorm. Gebrüder Besckow) vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalverfammlung vom 28. Dezember 1877 wurde beschlossen: ö
I) den Aufsichtsrath zu ermächtigen, behufs Re⸗ duktion des Grundkapitals um 113, 4090 6 die eaducirten Interimsscheine von gleichem No⸗ minalbetrage zu vernichten,
Y) die Direktion zu ermächtigen, unter Zustimmung des Auffichtsrathes Aktien der Gesellschaft zum Nominalbetrage von 186 600 ς zum Zwecke der Reduktion des Grundkapitals nach näherer Maßgabe des Protokolls vom 28. Dezember 1877 anzukaufen und demnächst zu vernichten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. . die hiesige k kern fe f in Firma: Germania, ,, vermerkt steht, ist eingetragen: 6 an Maximilian Stengel zu Berlin ist zum Mitliquidator ernannt und stehen dem⸗ selben die nämlichen Befugnisse zu, wie solche laut Eintragungsvermerk vom 21. April 1876 den anderen Liquidatoren ertheilt worden sind.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10517 die hiesige Handlung in Firma:
eingetragen worden die Firma „A. Luckhaus“ in
Chemische Fabrik. Herrmann Lubszynski vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Sello Lubszynski zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Herrmann Lubszynski zu Berlin als en,. gesellschafter eingetreten und die hierdurch entstaadene, die bisherige Firma „Ehemische 6 errmann Lubszynski“ fortführende andelsgesellschaft unter Nr. 6462 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in n. Gesellschaftsregister unter Nr. 6462 die Firma: Chemische Fabrik. Herrmann Lubszynski und es sind als deren G sellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 24. Januar 1878 be⸗ gonnen. Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Adolf Lubszynski zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3839 einge tragen, dagegen in demselben bei Nr. 3833 vermerkt worden: Die Prokura des Adolf Lubszynski ist wegen Aenderung des Prinzipals hier gelöscht und nach Nr. 3839 uͤbertragen.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3296 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Wiechert & Stachel
vermerkt steht, ist eingetragen: c Die Gefsellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann ,,, Wilhelm Wiechert setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10, 630 des Firmenregisters. Demnächft ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,530 die Firma: Wiechert & Stachel . und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Wiechert hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,531 die Firma:
Louis Auchner ; und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Auchner hier .
(jetziges Geschäftslokal: Großbeerenstraße 35) eingetragen worden.
Der Kaufmann Anton Henoch zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Moritz Hen och (Firmenregister Nr. S427) bestehendes Handels⸗ geschäft dem Leopold Lesser zu Berlin Prokura er⸗ fheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3840 eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 5825: die Firma: M. Moritzsohn. Firmenregister Nr. 9621: die Firma: Julius Ehrlich K Co. Firmenregister Nr. 10,430: die Firma: D. M. Pincus. Firmenregister Nr. 10,142: die Firma:; H. L. Francisck vorm. Böhm K Co. Berlin, den 24. Januar 1878. . Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
Hraunsherg. In unser Firmenregister ist sub Nr. 299 der Hofelbesitzer und Kaufmann Josef Buchholz in Wormditt als Inhaber der — 5 Josef Buchholz in Wormditt zufolge Verfügung zom 18. Januar 1878 an demselben Tage ein⸗ , 3b den 21. Januar i578
raunsberg, den 21. 5818.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. urg wedel. Bekanntmachung.
Im hiesigen Handel sregister Seite 9 S. Grate⸗ fend zu Großenhorst, Fabrikation und Verkauf von Branntwein, Firmeninhaber Großköthner und Branntweinbrenner Siegmund Grotefend zu Gr. Horst, ist heute eingetragen:
Die Firma ist . (
Burgwedel, den 31. Dezember 1877.
ö Amtsgericht. auenstein.
Charlottenhurg. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister bei Nr. , wo⸗ selbst der Bauverein zu harkoti nneg. ein⸗ etragene Genoffenschaft verzeichnet steht, ist zufolge
erfügung vom 19. Januar d. J. Folgendes ein⸗ etragen: — ö In der Generalversammlung vom 28. De⸗ zember 1877 ist die Auflösung der ein etragenen Genossenschaft Bauverein zu Charlottenburg beschlossen und sind zu Liquidatoren ernannt:
I) der Kaufmann Herrmann Paetsch,
2) der Rentier Ferdinand Jacob, 3 der Kaufmann Herrmann Rabe, sämmtlich von hier. Die Vertretung und Zeichnung der Firma eschieht durch die drei Liquidatoren gemein⸗
Nr. 20, Band IL) Charlottenburg. den 21, Januar 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
lich. I tas über das Genossenschaftsregister II,
ee, . e , , , de , e , , i 7 77 ) / ;
e