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d. Mts., Bormittags 11 Uhr, daselbst abzu⸗
ben. ö. Berlin, den 14. Februar 1878. Kommando des Garde ⸗ Pionier ˖ Bataillons.
Il385] Bekanntmachung.
Für die = der Postsachen n Drensteinfurt und Ascheberg vermittelst eines Privat ⸗Personenfuhrwerks wird zum 1. Juli d. J. ein Unternehmer gesucht. = ;
Anerbieten sind bis zum 1. März d. J. bei der hiesigen Kaiserlichen Ober⸗Postdirektion, bei welcher auch die Bedingungen eingesehen werden können, abzugeben. ;
Die Auzwahl unter den Bewerbern, ohne Rück⸗= U. auf die Höhe ihrer Forderung, wird vorbe⸗
6 ster i. W., den 14. Februar 1878 ünster i. W., den 14. Februar ö Der Kaiserliche Ober Postdirektor.
Iisss] Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der für das Etats jahr 1878/79 erforderliche Bedarf an diversen Farben, Klauen! und Schweinefett, Knochenkohle, Lack, Leim, Leinöl, weißer und grüner Seife, Spiritus vini, Holj⸗ und Kohlentheer 2c. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift Submisston auf Lieferung von Farben und Fettwaaren“ bis ju dem am 7. März, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 100 νο abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
stiel, den 6. Februar 1878.
Kaiserliche Werft.
i852] Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der für das Ctatsjahr 1878.79 erforderliche Bedarf an Borax, Blattgold, Chamotterde, Chlorzinklösung, Hart⸗ und Schlagloth, Schmirgel, Chnmott⸗, Putz⸗ und Scheuer⸗Steinen, gelbem Wachs ze. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von Borax ꝛc.ᷣ bis zu. dem am S. März, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. ;
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien⸗Gebühren von 1ů00 6 abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 6. Februar 1878.
Kaiserliche Werft.
lizo Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der für das Etatsjahr 1878/79 erforderliche Bedarf an Lein⸗ wand, Drillich, Tuch, Wolle, Zwirn, Drahtband, Wollenzeug⸗Abfällen ꝛ. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: „Submission auf Lieferung von Leinwand und Drillich“ bis zu dem am 8. März, 1 5 Uhr, im Bureau der unterzeich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,509 „S abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Ein⸗ sicht aus.
Kiel, den 7. Februar 1878.
Kaiserliche Werft.
Verschiedene Bekanntmachungen.
i141 Bekanntmachung.
Das Rektorat an den hiesigen Töchterschulen ist vakant und soll mit einem pro rectoratu geprüften Schulmann schleunigst besetzt werden. Bewerber wollen ihre Meldungen bis zum 23. Februar d. J. bei uns einreichen.
Das Einkommen der Stelle ist auf 2100 fest⸗ gesetzt und steht zu erwarten, daß der Stelle die stagtliche Gehaltszulage von 150 M erhalten bleibt.
Pritzwalk, den 24 Januar 1878. (a Cto. 70 2.)
Der Magistrat.
Die Kreiswundarztstelle des Carthauser Kreises, mit welcher ein jährliches Gehalt von 600 ½ aus der Staatskasse verbunden ist, ist durch Versetzung ihres bisherigen Inhabers vakant gewor⸗ den und soll schleunigst wieder besetzt werden. Ge⸗ eignete Bewerber um diese Stelle fordern wir auf,
ihre Meldungen unter Beifügung ihrer e f. spätestens binnen 4 Wochen an ung einzurelchen. Danzig, den 8. Februar 1878. Königliche Re⸗ gierung. Abtheilung des Innern.
un Lijbecker Bank.
Der unterzeichnete Aufsichtsrath ladet die Aktio- näre der Bank ein zur
sechsten ordentlichen
Generalversammlung am Freitag, den 1. März d. J.,
Vormittags 11 Uhr, im Casino.
Tages or ed mumg. f I) Genehmigung der Jahres-Rechnung n. Bilanz. 2) Ertheilung der Entlastung für das Geschäfts- jahr 1877. ö 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aussichtsrathes an Stelle des durch das Loos zum Austritt bestimmten Herrn Johannes Schramm. Die Aktionäre, welche in der Genseralversamm- lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien bis zum zZ. Eehrmar imelasivwe entweder bei der umterzeüichnetem Kam. oder bei Herrn S. EBleichröder, Kerlim, zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations- karten erhalten, welche auf ihren Namen lauten, und die Zahl der deponirten Aktien nebst den darauf entfallenden Stimmen ausweisen. Lübeck, den 14. Februar 1878. Der Aufslohtsrath der Lübecker Bank. C. D. Lien au.
lis! Privatbank zu Gotha.
Nachdem ö. Herr Finanz⸗Rath Kühn . auf seinen Wunsch von seiner Thätigkeit bei der Privatbank als Mitglied der Direktion derselben entbunden worden ist, hat der Verwaltungsrath in Gemäßheit des Art. 30 des Statuts der Privatbank zu Gotha e den Direktor Herrn Finanz⸗Rath Franz , . . mit den Funktionen des Vorsitzenden in der Direk⸗ tion betraut und den bisherigen Stellvertreter in der Direktion Herrn Gustav . zum zweiten Direktor und Mitglied der Direktion ernannt. Als Stellvertreter ist Herr Bankkassirer Emil Sandig in die Direktion eingerückt. Nach Art. 35 des Statuts wird Solches hiermit bekannt gemacht. Gotha, den 10. Februaar 1878. Der Verwaltungsrath der Privatbank zu Gotha. J. Braun. G. Mönich.
II366l Schlosische
Boden- Credit - Action- Bank.
Status am 31. Janus 18278. Activa. Kassen- und Wechsel-Bestände, Reichsschatzanweisungen ete. Effekten nach 8. 40 des Statuts , Unkündbare Hypotheken-Dar- J,, Kündbare Hypotheken - Dar- k Darlehne an Kommunen und nne, Lombard-Darlehne Grundstück-Konto Guthaben bei Banken Bankhäusern. ; Verschiedene Activa
M„ 2.733, 703. I, Mig. 497.
39, 742,586. 1,060, 265.
205, 72b. 595, 570. 251,000.
139.917. 235,431.
45, 983,778. KEasstvn, Aktien- Kapital- Konto . S. 7, 500,000. Unkündbare Pfandbriefe im „37, 348,300.
Umlauf w
Einzulösende Coupons und Di- videndenscheinae... 833, 594. 58.
Hypotheken -Darlehns - Zinsen und Verwaltungs-Einvahmen , 128,276. 36. Kreditoren im Konto-Korrent -, 8a. 7. Verschiedene Passia. 167, 786. 28. MS 45, 983,778. 45.
KEreslam, den 13. Februar 1878.
Pie PDireectiom. (161II.)
unã
1392
Braunschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank.
Die Herren Aktionäre der Braunschweig⸗Hannoverschen Hypothekenbank laden wir hierdurch uu der sechsten ordentlichen Generalbersammlung auf Montag, den 11. März d. J.
Nachmittags 1 Uhr, im Bank ebäude zu Braunschweig, Egidienmarkt Rr. 12, gam
ergebenst ein. ö . Gegenstände der Tagesordnung sind:
1 Erledigung der Geschäfte des §. 18 Nr. 8 des Statuts, 2) Neuwahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der nach §. 13 Abs. 2 des
Statuts ausscheidenden Mitglieder,
3) Wahl von 3 Revisoren für das Jahr 1878 (8. 18 Nr. 7 des Statuts).
Wir ersuchen die Herren
ktionäre, sich die Legitimation für die bevorstehende Generalversamm—
lung in der im 5. 17 des Statuts vorgesehenen Weise, und zwar nach Abs. 6h bis zum 3. März d. 9
bei unseren Direktionen zu Braunschweig und Hannover zu beschaffen, und daselbst demnächst den Ge⸗ schäft bericht für 1877 in Empfang nehmen zu wollen. Braunschweig und Hannover, den 14. Februar 1878. Braunuschweig⸗Hannoversche Hypothekenbank. Gravenhorst. Ben fey. Aug. Bafse. von Seckendorff.
Id
e n n e g ne, din dee , e ee BR cukaß Folz
chr und ARhcEñnEfi Güsgra ,
1377
Preußische Hypotheken⸗Actien⸗Bank.
Die Herren Aktionäre unserer Bank werden zu der
am 11. März dieses Jahres, — 33 — 11 Uhr, im Geschäftslokale der Bank, Behrenstraße 47,
stattfindenden ordentlichen General⸗Versammlung ergebenst eingeladen. Aktionäre, welche an der General- Versammlung theilnehmen wollen, desgleichen Bevollmächtigte derselben, haben gemäß 5. 38 unseres revidirten Statuts ihre Aktien und resp. Vollmachten spätestens acht Tage vor der General- Versammlung der Hauptdirektion einzureichen. An Stelle der Aktien können auch Aktien ⸗Depositen⸗ scheine der Reichsbank eingereicht werden. Je fünf Aktien bilden eine Stimme. Mehr als zwanzig Stimmen darf ein Aktionär weder für sich, noch als Vertreter resp. Bevollmächtigter anderer Aktionäre in sich vereinigen. Die Tagesordnung bilden: ; 2. der Geschäftsbericht pro 1877; b. die Jahresbilanz, der Bericht der Prüfungskommission und die Feststellung der an die Aktionäre zu ertheilenden Dividende; e. die Ertheilung der Decharge.
Berlin, im Februar 1878. Die Haupt⸗Direktion. Spielhagen.
Oldenburgische Landeshank.
; In Gemäßheit der 55. 16—19 der Statuten der Oldenburgischen Landesbank werden die Aktionäre der Bank zu der
neunten ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 14. März d. J, Nachmittags 5. Uhr, nach dem maten ae
RKugsie zu Oldenburg hiermit eingeladen. Tagesordnung: Jahresbericht, Gewinnvertheilung, Decharge ⸗Ertheilung für die Direktion. Um zum Erscheinen in der Generalversammlung berechtigt zu fein, 1 es erforderlich, die Aktien — bei Bevollmächtigung zur Stellvertretung auch die Vollmachten — spätestens am 11. März d. J. bei der Landesbank zu hinterlegen. ⸗ Oldenburg, den 14. Februar 1878.
Der Aunfsichtsrath der Oldenburgischen Landesbank.
Seumann.
Kölnische Privat⸗Bank.
Dies, zweiundzwanzigste ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabend, den 16. März 1378, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude, Agrippastraße Rr. 13 hierselbst, statt und sind zu derselben die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen. . ö Stimmkarten können von den, gemäß 5§. 36 des Statuts hierzu berechtigten Aktionären vom 13. März er. ab in Empfang genommen werden. Tages⸗Ordnung: I) Bericht des Aufsichtsrathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen und über die Resultate des verflossenen Jahres insbesondere; 2) Wahl von sechs Aussichtsraths⸗Mitgliedern an Stelle der in diesem Jahre zur Ausscheidung n n, 5 ien⸗Rath A. Freih Oppenheim, Theod. Deich eb Kommerzien Rath A. Freiherr von Oppenheim, Theod. Deichmann, Frz. Heuser, Ad. Rautenstrauch, Eug. vem Rath, Hch. Stein jr.; drs deu 3) Wahl von drei Kommisfarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilanz mit den Büchern und & uren der Gesellschaft zu vergleichen und, rechtfindend, der Direktion Decharge zu ertheilen. Cöln, den 9. Februar 1878.
1386
1324
Die Direktion.
XVI. Internationaler Maschinenmarkt.
Der Breslauer landwirthschaftliche Verein veranstaltet nach vierzehnjährigen günstigen Erfolgen auch im Jahre 1878, und zwar:
am 5., G. und 7. Juni
in Breslau eine große Ausstellung und einen Markt von Land- Forst⸗ und Haus⸗ wirthschastlichen Maschinen und Geräthen.
Programme und jede etwaige gewünschte Auskunft ertheilt der mitunterzeichnete Oekonomie⸗ . Korn, Gr. Feldstraße 11 .; an denselben sind die Anmeldungen bis spaͤtestens ultimo März ö. richten.
Verspätete Anmeldungen finden keine Berücksichtigung. Breslau, den 3. Dezember 1877. Der Vorstand des Breslauer landwirthschaftlichen Vereins.
H. Seifert. W. EHKTorn.
l1os29]
Unexplodirbare Dampfkessel A. RHüttmer's Eatent verbesserte Root' sche Construction baut als a us sehlůiesskhi6ekhe specialität die Tac hkendlampfkessel-Kabrik A. Rütter e Co. In Jer dingen am Rhein.
Die Vorzüge dieser Kessel sind: Sicherheit vor Explosionsgefahr — beliebig hoher Dampf- druck — bedeu tende Kohlenersparniss — schnelle Dampferzeugung — leichte Reinigung innen und aussen — Unmöglichkeit grosser Reparaturen (jede Reparatur durch einen ungeübten Arbeiter in Einer Stunde ausführ bar) — grösste Dauerhaftigkeit — bequemer Transport — geringer Raumbedarf — ein- fachste Rinmau erung. — Sie können zerlegt auf den. schwierigsten Wegen leicht transportirt werden.
Werra äüöge ihres HLahem. Dannnhpfelrnekaes (265 Atm. und mehr) unnd ĩ lar es ahsolut trochtemem Mam pfes eigmenn Sila diese Hessel gam Hesomderns fürn die nemerem Methoden der Papier fahril tim.
Unsere Kessel dürfen nach deutschem Gesetz in und unter bewohnten und Arbeitsräumen aufge- stellt werden, was ihre Anwendung in manchen Fällen ganz besonders zn eckmässig erscheinen lässt. Sie sind die geeignetsten Kessel für Centralheizumgem, FPumpemanlagenm ete., Sie sinä die geeignetsten Kessel für Aunfsteliuamg umterr der Erde.
Wir haben dies seit Jahren bewährte Kesselsystem, welches wir als aussehliessliche Specialität bauen, neuerdings bedeutend vervollkommnet und hierauf in allen Industrieländern Patente erhalten Patent in Preussen vom 26. 1. 1877. .
Kessel von 2 bis 120 Pferd ekr. können in kürzester Zeit geliefert werden; für das Ausland franco Rotterdam. Prospecte auf Verlangen.
Se. Durchlaucht der Fürst Bismarck erhielt von uns einen Kessel für seine Papierfabrik in (C. à 33/12.)
Varzin.
1350
Berliner Buchdruckerei⸗Actien⸗Gesellschaft.
Acti vn. Bilanz pro 31. Dezember 1877.
ö. Passt vn. An Mobilien⸗Conto: MS. 2662. 36. ͤ Per Gesellschafts⸗Actien⸗Conto S000 — nen 96. 30. Reserve · Conto: SJ. 2648. 66. Gewinn⸗Ueberschuß v. 15768... 147 40 5 co Abschreibg. . 133. 46. diverse Creditoren d Maschinen⸗Conto: T TVs. 7s. Gewinn pro 13 neun 1087. 80.
derselbe vertheilt sich: Seo 39850. 48.
5 9 Dividende MS 4050. —. 5 oso Abschreibg. „ 1992. 52.
165 0½ Lette⸗ Verein, 886. 87.
zum Reserve⸗Conto . 384. 38. AUtensilien⸗Conto: S 25633. 96. neu 41525. 57.
AS. 30159. 47. 10 0o9 Abschreibß. „ 3015. 95.
„ Cassa⸗Conto: „Bestände⸗Conto (Papier, . Ma⸗
schinenöl u. steh. Satz „ diverse Debitoren
26161
37857 96
27143 52 . 2663 66
21417467 ,
Der Direktor Carl Jan ke.
zum Deutschen Reichs—
M 40.
Zweite Beilage
Berlin, Freitag, den 15. Februar
— —
3a e n. Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen
atente,
2) die Tarif ⸗ und Fahrplan ˖ Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
18278.
und Löschungen in den Handels, Zeichen⸗ u. , , , über Konkurse veröffentlicht erlins
3) die Uebersicht der Herr e , ,,
4) die Uebersicht der
estehenden Poftdampffchiff· Verbindungen mit tranzatlantischen Lãndern
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom
Central⸗Handels⸗Register
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 —=65, und alle Buchhandkungen, für Berlin
durch Carl H
sowie
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz,
für
vom 30. November 1874, sowie
5 ͤ . die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in r Blatt unter 2 mer Ttustern 566
das Deutsche Reich. 0 1
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der? äglich. — Abonnem ent beträgt 1 50 8 für das . e n, re n, mn, n Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
— Einzelne Nummern kosten 20 9. —
auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Jatent· Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an— gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der ,, ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
; gba. Noah Jacobsohn, Rentier zu Ber⸗ lin, Neue Wilhelmstr. Nr. 2. Arbeiter⸗Controlapparat.
Nr. 4877. Stumpf, Civil ⸗Ingenier und Patent⸗
Anwalt in Berlin, für Jorge Garrich in Paris. System zum Losspannen der Wagenpferde beim Durchgehen derselben.
Nr. 4969. Richard Pauly, Fabrikant für k und Jagdartikel in Berlin, Alte Jacobstr. Nr. 6.
Jagd⸗, Maler⸗ und Reconvalescenten⸗Stuhl.
Nr. 5100. Gebrüder Wolff, Besitzer einer chem. Bleich⸗ und Appretur⸗Anstalt zu Plauen i / V.
Hartgummi⸗Kluppflächen an Appretur⸗Rahmen.
Nr. 5471. Caesar Gerson, Pr. med. et chir. zu Hamburg.
Filtrations⸗Verfahren mit den dazu benutzten
Apparaten.
Nr. 65864. J. Brandt C G. W. v. Nawroeki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für A. Siewerdt in Oerlikon bei Zürich (Schweiz).
Drahtvorschub für Schraubenschneidmaschinen.
Nr. 6117. Ed. Pohl, Ingenieur zu Nippes bei Cöln a. Rh.
Controlapparat für Eisenbahnzüge.
Nr. 6156. Wirth CK Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Alexius von Szent⸗Gnörgmwi, Ober⸗Ingenieur der Königlichen Ungarischen Staats⸗ bahnen zu Budapest.
Maschine zur Prüfung der Materialien für Eisenbahnbetriebsmittel und Eisenbahnschienen; vom Patentsucher genannt: rotirendes Geleise.
Nr. 6221. Edwin A. Brydges, Civil⸗Ingenieur zu Berlin, für Henry Hughes, Ingenieur zu Leicester, England.
Konstruktion von Tramway und anderen Lo⸗ komotiven. .
Nr. 6237. Carl Lieber zu Charlottenburg. Verfahren und Apparate zur Darstellung von Soda und Pottasche; Zusatz zu P. A. Nr.
Nr. 6672. H. Heine, Ingenieur zu Berlin, Bernburgerstr. 35 J. .
Neuerung an Heine's engröhrigem Siederohr⸗ kessel bezüglich der Anwendung als transportabler oder Schiffskessel. Zusatz zu P. A. Nr. 1699.
Nr. 6691. Carl Lossen, Ingenieur, in Firma
Gebr. F. & C. Lossen zu Darmstadt. Stoßsteuerung mit variabler Expansion für direkt wirkende Wasserhaltungsmaschinen ohne Schwungrad und Pleuelstange.
Nr. 6814. Lenz C Schmidt, Patentanwalte zu , für Elias Parkman Needham in New⸗ Vork.
Veränderungen an Drehorgeln. . gef; 6871. L. Rothkehl und W. Schenk in eisse. Resonanzboden von Glas für Klaviere.
Nr. 145. Max Bougardt, Stahlwerks⸗ und
Drahtfabrik -Besitzer in Limburg a. d. Lenne. Vorrichtung zum Richten gezogenen Drahtes mittelst Rotation. .
Nr. 343. Berthold Dukas zu Freiburg im
Breisgau.
euerungen an, der Dukasschen Fagetten⸗ Schleifmaschine für Hohlgläser (Selbstthätiger Vorschub); Zusatz zu P. A. Nr. 5718.
Nr. 1080. J. Brandt L G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte, für Charles Stuart Gorman in Irvine in Schottland.
Verfahren zur Herstellung von chromsaurem Kali und chromsaurem Natron.
Nr. 1801. ̃
rankfurt a/ M. für Franz Dietrich in Murten gene und Guido Schnitzer in Schwäbisch
a
Verfahren zur Behandlung der Rückstände von der Weinbereitung zum Zwecke der Darstellung von Weinsäure und deren Salzen. Derlin, den 15. Februar 1878. ;
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 1383
Württemberg. Eiloschene Erfindungepatente: C. Kesseler, Greifswalde, Torfpresse, vom 25. Fe⸗ bruar 1876.
In Beziehung auf den Kreditkauf bei . dels geschäften hat das Reichs- Ober⸗Han= delsgericht, 1. Senat, in einem Erkenntniß vom 21. Dezember 1877 in Uebereinstimmung mit dem Kammergericht folgenden Rechtssatz ausgesprochen: Sind nach ÄAbschluß eines Kaufverkrages, aber noch vor dem Lieferungstermin, in den Vermögens⸗ umständen des Käufers Veränderungen vorgefallen, wodurch die Sicherheit desselben geschmälert wird, so hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrage zurückzuftehen. Versäumt dagegen der Verkäufer die
usendung der Waare am Lieferungstermine aus anderen unzulässigen Gründen, und wird sodann der
äufer in seinen Vermögensumständen unsicher, so
Wirth C Co., Patentanwalte zu
kann sich der Verkäufer nicht auf dieses Moment zur Rechtfertigung seiner Versäumniß berufen; der Käufer kann in diesem Falle die vom Handelsgesetz⸗ buch ihm gewährten Rechte dem säumigen Verkäufer gegenüber geltend machen.
Ueber die rechtliche Natur des Bör sen⸗ Prämiengeschäfts sprach das Reichs ⸗Ober⸗ Handelsgericht, 1. Senat, in einem Erkenntniß vom 21. Dezember 1877 folgenden Satz aus: Der⸗ jenige, welcher auf Grund eines mit einem Anderen abgeschlossenen Prämiengeschäfts (d. i. eines Liefe⸗ rungsgeschäfts mit Wahlrecht zum Rücktritt unter Stipulation eines Reugeldes — Prämie — für den ul der Ausübung jener Wahl) die Prämie ver— angt, muß nachweisen, daß der Promittent den Rücktritt in einer erkennbaren Weise gewählt habe. Bei welchem Verhalten des Prämienstipulanten nach den getroffenen Abreden oder nach Handels⸗ brauch der Rücktritt für gewählt zu erachten, ob nicht vielleicht nach letzterem der Rücktritt gerade dann als gewählt zu betrachten, wenn nicht aus— drücklich auf der Erfüllung bestanden wird, Alles dies beruht auf besonderen faktischen Verhältnissen und hat mit der rechtlichen Natur des Prämien⸗ geschäfts nichts gemein. Ein Rechtssatz, daß der Prämienstipulant die Prämie zu zahlen habe, sofern er nicht beweist, daß er Erfüllung des Geschäfts k. oder angenommen habe, läßt sich aus der
atur des Prämiengeschäfts nicht herleiten.“
(Patentblatt Der §. 5 Al. 1 des Patentgesetzes bestimmt: Die Wirkung des Patents tritt gegen den— jenigen nicht ein, welcher bereits zur Zeit der Anmeldung des Patentinhabers im Inlande die
getroffen hatte.
Ueber die Kompetenz zur Entscheidung derartiger Fälle hat auf Anfrage das Kaiserliche Patentamt folgende Verfügung erlassen:
Berlin, 7. Februar 1878.
Auf die gefällige Eingabe vom 27. v. Mts., be⸗ treffend das dem Herrn G. D. in U. unter Nr. 54 ertheilte Patent, wird Ew. Wohlgeboren ergebenst erwidert, daß das Patentamt zu einer Entscheidung
des 5. 5 Al. I des Patentgesetzes Anwendung findet, nicht berufen ist.
Die Kompetenz des Patentamts ist auf die Er— theilung, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zu⸗ rücknahme der Patente beschränkt (8. 13 des Ge⸗ setzes). Sonstige aus dem Patentwesen hervor⸗ gehende Rechtsstreitigkeiten unterliegen der Ent⸗ scheidung der Gerichte. ⸗
Zur Bestätigung dieser Auffassung wird hin— gewiesen: . .
1) . Kommissionsbericht des Reichstags zu
„Die Kommission verhehlt sich zwar nicht, daß es im einzelnen Fall oft schwierig sein mag, die Grenze genau zu bestimmen, bis zu der die Veranstaltungen getroffen sein müssen, um das Benutzungsrecht dem Patentinhaber gegenüber zu sichern. Der Richter dürfte dabei aber das Richtige treffen, wenn“ u. s. w.
2) auf die Rede des Abgeordneten Dr. Bähr in der Reichstagssitzung vom 1. Mai v. J. (sten. Bericht S. 926):
„Ich habe umsomehr gewünscht, daß dieser Paragraph mindestens durch diese Diskussion in seiner Bedeutung klar gestellt werde, als die Anwendung desselben nicht, wie es meiner Ansicht nach die Konsequenz des Gedankens dieses Gesetzes mit sich gebracht hätte, und wie es auch in den Vorschlägen des Patentschutz⸗ Vereins beantragt war, in Beziehung auf seine Anwendung dem Patentamte, fondern den Ge⸗ richten überlassen bleibt“ u. s. w.
Der von Ihnen in Bezug genommene zweite Ab⸗ satz des 8§. 5 berührt einen von dem vorliegenden wesentlich unterschiedenen Fall. Auch in letzterem tritt aber eine Kompetenz des Patentamts nicht ein. Ueber die Frage, ob die Benutzung einer Erfindung im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt eintreten soll, entscheidet der Reichskanzler; der daraus er— wachsene Anspruch auf angemessene Vergütung ist in Ermangelung einer Verständigung im Rechtswege festzusetzen.
Endlich läßt sich die im 5§. 5 Al. 1 bezeichnete beschränkte Wirkung des Patents auch nicht als eine theilweise Aufbebung desselben bezeichnen, so daß von diesem Gesichtspunkte aus das Verfahren der Nichtigkeitserklärung in Anwendung kommen könnte. Die Fälle, in denen die Erklärung der Nichtigkeit zulässig ist, sind in dem 5. 10 des Gesetzes genau begrenzt; eine theilweise Nichtigkeit kennt das Gesetz nicht und auch begrifflich ist von letzterer die Ein⸗ schränkung der Wirkung des Patents wesentlich
unterschieden. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Frankfurt, 10. Februar. Die von dem Frank⸗ furter Kreditreformtag vom 24. Januar d. J. ein⸗
gesetzte Delegirtenkonferenz, in welche der
Vorstand des Frankfurter Vereins zur Reform des deutschen Kreditwesens die Herren N. Löwenick und Handels kammer⸗Sekretär Puls deputirt hatte, tagte heute zum ersten Male hier. Beschlossen wurde, wie der ‚Rh. Cour.“ meldet, im Einvernehmen mit dem vorerst zur Centralftelle für Deutschland erklärten Frankfurter Verein, den sämmtlichen deutschen Handelskammern, Gewerbe⸗ kammern, Jachvereinen, wirthschaftlichen Vereinen c. die Beschlüsse der Frankfurter Versammlung mitzu⸗ theilen und dieselben zur Unterstützung der ins Leben zu rufenden Agitation durch Zeichnung von jährlichen Beiträgen und Beitritt zu dem in Aus— sicht genommenen allgemeinen deutschen Verein zur Reform der deutschen Zahlungsweise aufzufordern. Auch wurden diese Korporationen um möglichst ein⸗ gehende Mittheilung des bei ihnen vorhandenen Materials, Stellung entsprechender Anträge, Unter⸗ breitung positiver Vorschläge ꝛc. gebeten.
Der durch die letzten Erforschungsreisen bekannt gewordene Reichthum des inneren Afrika an Er⸗ zeugnissen der verschiedensten Art, der Hinblick auf die überaus zahlreiche und in der Kultur weit vor⸗ geschrittene Bevölkerung des Landes und die Aus— sicht, dort ein weites Absatzgebiet für die Erzeugnisse europäischen Gewerbfleißes zu finden, haben die Er⸗ wägung nahe gelegt, ob nicht im Interesse des Han—⸗ dels und der Industrie der Frage der weiteren Er—⸗ schliehung jenes großen Kontinents näher zu treten sei. Die beiden in Berlin bestehenden Gesellschaften, welche die Erforschung Afrikas sich zur Aufgabe gemacht haben, nämlich „die deutsche Gesell⸗ schaft zur Erforschung des äquatoriglen Afrika“ und „die deutsche afrikanische Gesellschaft“, haben jene Frage im bejahenden
Erfindung in Benutzung, genommen oder die zur Benutzung erforderlichen Veranstaltungen fol
darüber, ob in einem gegebenen Falle die Vorschrift!
Sinne entschieden und beschlossen, neben ihren vor— wiegend wissenschaftlichen Bestrebangen nunmehr auch praktische Handels⸗ und Kulturzwecke zu ver⸗ olgen. Sie haben zu diesem Zwecke ihre Ver⸗ schmelzung in eine Afrikanische Gesellschaft in Deutschland“ angebahnt; diese Gesellschaft verfolgt im Anschluß an die in Brüssel gegründete azinternationale afrikanische Association nachbenannte Zwecke: I) die wissenschaftliche Erforschung der un⸗ bekannten Gebiete Afrikas; 2) deren Erschließung für Kultur, Handel und Verkehr; 3) in weiterer Folge die friedliche Beseitigung des Sklavenhandels.
Der Anwalt Busk in London hat, wie das Deutsche Handelsblatt“ mittheilt, der Leipziger Handelskammer eine auf die Markenschutz⸗ Angelegenheiten der Herren Ainsworth, Clark K Co, James Chadwick G Bro und Jonas Brook K Bro. s bezügliche Denkschrift, sowie Abschrift der an den Earl of Derby und den Sekretär des Auswärtigen Amtes gerichteten Gesuche über- sandt, welche auf eine eventuelle Aenderung des deutschen Markenschutzgesetzes abzielen. Unter Hin weis auf das im letzten Jahresberichte über diesen Gegenstand Gesagte hat der Vorsitzende geantwortet, daß die Kammer gern ber it sein werde, solchen Schritten, welche geeignet erscheinen, den englischen Marken einen wirksameren Schutz in Deutschland zu sichern, ihre Unterstützung zu leihen.
Handels ⸗RNegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachen, dem Königreich Württem berg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, respß. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Karmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. S877 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers eingetragen worden: .
Die am 1. Januar 1878 zwischen den zu Gülden⸗ werth bei Remscheid wohnenden Schloßfabrikanten
riedrich Wilhelm Bertram, August Bertram und
mil Bertram errichtete Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. Bertram“ mit dem Sitze in RemscheidVieringhausen. Jeder der Gesellschafter ist zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Barmen, den 135. Februar 18378.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ckermann.
Karmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 411 bezw. Nr. 1765 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen worden:
Daß am 1. Januar 1878 der zu Barmen woh⸗ nende, jetzt geschäftslose Friedrich Hasenelever sein Geschäft mit Aktiven und Passtven an seinen Sohn Friedrich Hasenelever, Färbereibesitzer, in Barmen wohnend, übertragen hat, welcher dasselbe unter unveränderter Firma in Barmen weiterführt.
Barmen, den 12. Februar 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karmöem. Auf Anmeldung ist heute in die hie⸗ sigen Handelsregister Folgendes eingetragen worden:
a. unter Nr. 821 des Gesellschaftsregisters:
die Auflösung der daselbst eingetragenen Handelz⸗ gel schat sub Firma Hohmann & Eie.“ in zarmen, welche am heutigen Tage erfolgt ist, und die Löschung dieser Firma; ferner der Uebergang des Geschäfts mit Aktiven und Passiven an den z. Adolf Mann, welcher dasselbe unter seinem Namen tletz
b, unter Nr. 1766 des Firmenregisters:
die Firma „Adolf Mann“ in Barmen, deren Ye dern, der daselbst wohnende Kaufmann Adolf
ann ist.
Barmen, den 13. Februar 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
HKarnmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 803 des hiesigen Handels- (Gesellschafts⸗) Registers vermerkt worden:
Daß Nie dasllbst eingetragene Kommanditgesell⸗ schaft sub Firma „Abr. Rübel & Cie.“ in Var men am 13. Februar 1378 durch den Austritt des Kommanditisten aufgelöst worden und das Geschäst mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den ꝛc. Abraham Rübel übergegangen ist, welcher dasselbe unter unveränder⸗ ster Firma fortsetzt.
Unter Nr. 1767 des Firmenregisters ist sodann die Firma „Abr. Rübel K Cie.“ in Barmen ein⸗ getragen worden, deren Inhaber der daselbst woh⸗ nende Kaufmann Abraham Rübel ist.
Barmen, den 13. Februar 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Kerim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. ufolge Verfügung vom 14. Februar 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4461 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Timme & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: 3 2 ist eine Zweigniederlassung er⸗ richtet.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: H. Bruck C Sohn am 1. Januar 1878 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Kurstraße 27)
sind die Kaufleute:
I) Heymann Bruck,
2) Richard Bruck,
Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
6488 eingetragen worden.
. unser Firmenregister ist unter Nr. 10,671 die rma:
C. Brastrup und als deren Inhaber der Spediteur Carl Ferdinand Brastrup hier
(jetziges Geschäftslokal: Barutherstraße 14) eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 10,620: die Firma: Kahle & Normann; Prokurenregister Nr. 2429: die Prokuren des Louis Rühe, Hugo Borcke und Otto Jeffke für die Firma: Actien⸗ , . für Wagenbau, vormals de Neuß. Berlin, den 14. Februar 1878. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Komm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 113 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, wo⸗ selbst die zu Bonn bestandene, demnächst in Liqui- dation getretene Handelsgesellschaft unter der Firma: Dahm & Mönkemöller, Bonner Maschinen⸗
abrik und Eisengießerei in Bonn“ 3 ist, die fernere Eintragung erfolgt, daß die Liquida⸗ tion vorgenannter Handelsgesellschaft mit dem heu⸗— tigen Tage beendet ist.
Bonn, den 13. Februar 1878.
Der Landgerichts⸗Sekretär. Donner.
KErammgehrreiꝶ. In das Handelsregister für den Amtsgerichtsbezirk Seesen Fol. 60 ist die
Firma: Hüter & Reinecke . (Dampf · volispund⸗ und Korkfabrik), als deren Inhaber der Holzhändler Friedrich Wil- helm Hermann Hüter zu Kirchberg und der Gast⸗ wirth Friedrich Ludwig Reinecke zu Münchehoff. als Ort der Niederlasung Kirchberg und unter der Rubrik ‚Rechtsverhältniß bei k Folgendes eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 10. Januar 1878. Braunschweig, den 9. Februar 1878. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.