n , , .
ö ;.
Stand der Frankfurter Bank
1433 am 15. —— 1878. va.
a⸗Bestand: m
Kassen⸗ . ö , .
K ö en Unte ; K,,
5, 558 500. —. 1,346, 100. —. 1,391, 200. —.
Eigene ö ;
Effecten des Reserve⸗Fond
9 Activa inkl. Guthaben bei
lä
Darlehen an den Staat (Art. 76 der
Lede Passlivn.
Eingezahltes Actien⸗Capital Reserve⸗ Fond Bankscheine im . K Täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeitn . ö Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine)
.
Die noch nicht fälligen, zum Incasso gegebenen in⸗ betragen MÆ 1,157, 814. 59. ankfurter Bank.
ländischen Wechs e Direction der
O. Ziegler. H. Andrea
lts!I Bank für Süddeutschland. Stamcd am 15. Februar 1828.
17.142, 8090 3,496, 600 12,592, 300 7, 108, 100
2467, 290 5, 800
160, 500
e.
A etivma. Casse:
) Reichs kassenscheine ; 3) Noten anderer deutscher Banken
Bestand an KRechseln 16, ¶Lombardforderungen 1. . Eigene Effecten h, Immobilien ö
51, FH a s siv a.
¶ Actienca pital 16, Reservefonds
LUnkostenfonds und Immobilien- Amortisations- Fonds Mark-Noten in Umlauf.. ¶ Nicht präsentirte Noten in alter Währung
Täglich fällige Guthaben... An Kündigungsfrist gebundene Guthaben
Eventuelle Verbindlichkeiten aus gegebenen, im Iuland „S 1,337,866. —.
zahlbaren
Status der Chemnitzer Stadthank
in Chemnitz am 15. Febrnar 1878. Activn.
14309)
1) Cassa . Metallbestand Æ 233,391. 16. Bestand an
Reichs kassen⸗ cheinen estand an Noten an⸗ derer Banken
14 505. —
78, 00. —.
, g dog 16 2) Bestand an Wechseln. 2, 840 650. 52.
109 458. 10. gg dib. b
267,558. 2.
bo o09. -. db. 357. 42.
498, 000. —.
3) Bestand an Lombardforde⸗ , . c Bezand an Effekten 5) Bestand an sonstigen Akt⸗ 2 Hassi6vn. 6) Das Grundkapital. S0 7) Der 4 ond? h 8) Der Betrag 9 Ong eren ia fingen ie sonstigen täg älligen Verbindlichkeiten 7 10 Die an eine r,, . ebundenen Verbindlich⸗ J 355 11) Die r, . Passtven eiter
er umlaufen⸗
I) Coursfähiges deutsches Geld. 4, 655,610 37
Gesammter Kassenbestand 77s 55 77
— ——
146]. 121 0s
12, 307, 200 —
114, 863 57 333, 75576
1281. 50 77
rs s i zum Incasso
sl, 666.21. egebene und zum Inecasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel M 145, 170. —
Æ 9
5. ᷣM5ß 94 900
251, 3 3 15, 5a = 253. 313 zo 135. i535 Ih u .
s
267, 847
672, 300
97,013 97
Rechseln
2, 150. 17.
5, 600. —.
. Ueber ficht Magdeburger Privatbank. Activa.
ö 4 1, 033, 163 Reichs ⸗Kassenscheine 26,009 Voten anderer Banken 537,270 1 5, 488,485 Lombard⸗Forderungen . Soõb 089 ll 146,037 Passiva. Grundkapital. 3. M00, 009 Neserve fond 600 009 Spezial⸗Reservefonds. 13, So Umlaufende Noten 2,716, 600 Son u täglich fällige Verbind⸗
J 24,941 k 1 Sonstige Passinnana 562, 099 Event. Verbindlich keiten aus weiter
begebenen, im Inlande zahlbaren
Wechseln KJ , Magdeburg, den 15. Februar 1878.
Leipziger Kassenverein. n , 15. Februar 1878.
va. Netallbestand . 46 1,063,728. Bestand an Reichskassenscheinen 6b, O00. . Noten anderer Banken 75,00. Sonstige 2 tände 170,000. Bestand an Wechseln .. . 4,465,035. ö Lombardforderungen 1/431, 641. ‚. w 41,715. ö sonstigen Aktiven 686, 461.
Passt va. Das Grundkapital... S 3,000,000. — Der reef ir gag Der Betrag der umlaufenden Nosten . 2.825, 000. Die . täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) . 2,167, 897. Die an eine Kündigun . ge⸗ 424,539. 110, 124
bundenen Verbindlichkeiten. Die ö d ⸗ egebene im Inlande zahlbare Wechsel:
MS 382,514. 85.
343,345
Weiter Die Direktion des Leipziger gassenvereins.
Braunschweigische Bank.
Stam vom, 15. Fehn 18278. 1445 Activn.
Metall- Bestand.. S g9gg9g5, 799. Reichs kassenscheine 40,690. Noten anderer Banken. 420, 500. Nechsel-Bestand. =. 10,733,337. Lombard. Forderungen 2,068, 813. Effecten-Bestand . — gonstige Aotiva 6, 299,955.
Grundkapital. Reservefonds . Umlaufende Noten- Sonstige täglich fallige Verbind- J An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. donstige Passiya·
Pasulk va. ö 64.645. 2, 952, 100.
3, 369, 845.
2,766, 850. 307, 676.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus
weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln,. 4 S05, 119.
KRKranumgsehhmwelig, den 15. Februar 1878. Pie Birectiom.
Bewig. Stů bol.
1 * *. 22 X. Comm erz- Bank in Lübeck. Status am 15. Fehbrun 1828. e. Activa.
etallbestand K MS. 530, 532. Reichskassenscheinnne- . 3,700. Noten anderer Banken 6b8, 100. Sonstigs Kassenbestände 304. NWechselbestand w 3, 693,115. Lombardforderungen. 334,677. w 510,579. Etfekten des Reservefonds. 29, 928. Täglich fällige Guthaben. 462, 793. Sonstige Actiya 454, 100.
Pe ggsH vn. Grundkapital ; Reser vefonda Banknoten im Umlauf ! Sonstige täglich fallige Verbind- d J An eine Kündigungsfrist gehun- dene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva . Prãäcludirte Thalernoten.
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
T * * * *
1, 114, 342.
1,534,417. 149, 261. 7, 920.
zahlbaren Wechsein SC 37, 178.
Verschiedene Bekanntmachungen. Ol denburgische Spar⸗
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der
März 1878, Nachmittags 4 Uhr, Sechsten ordentlichen Generalversammlung
1470
Dienstag, den 12.
im Kasino zu Oldenburg stattfindenden
ergebenst eingeladen.
Tag 1 Erstattung des Jahresberichtes, 7 . chlußfassung über die Vert
er Statuten,
Generalversammlung theilnehmen wollen, S. 29 der Statuten über den Besitz von
durch Hinterlegung von Aktien⸗Depoͤtschein in Oldenburg bei unserer Kasse, in Brake,
zuweisen. Oldenburg, den 16. Februar 1
Der Verwaltungsrath der Oldenburgischen Spar- Leih⸗Bank.
Johannes Schaefer, i :
e s or
88.
heilung des erzielten Gewinnes in Gemäßheit der 5§§5. 28 und
3) Entlastung der Direktion, event. Wahl von 3 Revisoren G. 36 der Statuten), * Wahl von 2. Mitgliedern für den Verwaltungsrath. ie Herren Aktionäre, welche an den Berathungen bezw. Abstimmungen der bevorstehenden haben in Gemäßheit des auch auf 3. Aktien abgedruckten Aktien durch Deponirung derselben o r en der Deutschen Reichsbank bis spätestens den g. März, Abends 6 Ühr, Wilhelmshaven und Osnabrück bei unseren Filialen sich aus⸗
& Leih⸗Bank.
dnung:
ne Coupons bogen, oder
(ic Oberlausitzer Gisenbehu⸗Gesellschaft. ¶ ohlfeart - Falkerherg. Die Herren Aktionäre der , Eisenbahn · Gesellschaft werden hierdurch zu einer
Mittwoch, den 27. März so7z8, Mittags ] Uhr, in Cottbus im Wartesaale des neuen Empfangsgebäudes der Coöttbus-⸗Großenhainer Eisenbahn abuuhaltenden allszer ordentlichen Geheralversammiung eingelken,
ö. Tagesordnung:
1) Se f feng, über den zwischen den geh sea slãvorstãnden der Berlin⸗Anhalter und Qberlausitzer isenbahn⸗Gesellschaft vereinbarten Betriebs ũberlaffungs vertrag.
2) Beschlu jfassung über den nach Maßgabe des Beschlusses der Generalverfammlung vom 29. Juni 1876 mit der Cottbus Großenhainer Eisenbahn⸗Gesellschaft vereinbarten . über den Betrieb auf der Zweigbahn Ruhland. Lauchhammer.
3) 8 ffassung über die von der Auffichtsbebörde als wünschenswerth bezeichnete redaktio⸗ nelle Abänderung der §S§. 6 und 7 dez Statuts, um dieselben in wörtliche Uebereinstim⸗
ö . e,. r ⸗. n Augusst 2 zu bringen.
. ie §. e atuts vorgesehene Deposition von Aktien kann außer bei einer Behörde bei unserer dauptlasse zu Cottbus auch stattfinden: ß ; 6 in Berlin bei der Digconto ⸗Gesellschaft, in Leinzig bei der Allgemeinen Deutfchen Credit⸗Anstalt, oder bei der Leipziger Bank,
und hat der Depositenschein die Nummern fowöhl der deponirten Stamm⸗Aktien als der deponirten
Stamm ⸗ Prioritãts · Aktien besonders nachzuweisen.
; Der ee, , . ist von 1 Uhr an geöffnet und haben die Vorzeiger von Aktien zugleich
ein Nummernverzelchniß zu. übergeben, welches abgestempelt zurückgereicht wird, und nach Schluß der
Generalversammlung zu Wiederinempfangnahme der Aktien dient.
Abdrücke des Betriebsũberlassunggvertrages mit einer bezüglichen Erläuterung des Aufsichts⸗ rathes können von den geehrten Aktionären vom 15. März er. ab bei vorgenaunten Depositionsstellen in Empfang genommen werden. 2
Cottbus, am 15. Februar 1878.
Der Aussichtsrath.
Otto Freiherr von Welck, Vorsitzender. 1478]
zin bil iki
Ein und Jwanzigste ordentliche &Genoral- Versa'nmnnn'Hdamgq
der Actiongire
IHDonnerstag., len 28. Febradlar H8Szs.
Nachmittags 2½ Uhr, iln grossen Fadle der Börschhalls.
Lages- Q Ordnung: I Jorlegung (les Jahkres-Berichts und der Bilan. 2 ahl von drei Mitgliedern des Verwaltungsrathes, drei Ersatz- männern und zwei Revisoren.
Die Inhaber von Aetien, welche in dieser General- Versammlung ihr Stimmrecht ausüben vollen, erhalten am 25.6, 26. und 27. Februar, Vor- mittags von 9 bis L' Uhr, bei den Notaren Herren II. Stockfleth Pr. umu C. Bartels Dr., Grosse Bäckerstrasse Vr. I8, gegen Jorzeigung ihrer 4ctien Lintrittskarten und Wahlzettel unter Beifügung der ihnen nach §. 39 der Statuten zukommenden Stimmenzahl.
Hamburg, den I6. Februar 1878.
Her Ver waltung sRragh ler Nordlloutschen bank in lamhur.
iss Lübecker Bank. k
I) Bericht über die Lage und Ergebnisse des Der unterzeichnete Aufsichtsrath ladet die Aktio- Heschäftes. näre der Bank ein zur
2) Vorlage der Jahretzrechnung und Bilanz des sechsten ordentlichen
abgelaufenen Geschäftsjahres. Generalversammlung
3) Neu- resp. Ersatzwahl der statutgemäß aus⸗ scheidenden Aufsichtsraths⸗Mitglieder. am Freitag, don 1. März d. J., Vormittags 11 Uhr,
Unmittelbar nach dieser General · Versammlung findet in demselben Lokale eine
im Casino.
Tag esoredlmung.
außerordentliche General⸗Versammlung statt, wozu wir hiermit ebenfalls ergebenst einladen. Tages⸗Ordnung:
Beschlußfassung über Anträge des Vorstandes und
1) Genehmigung der Jahres-Rechnung n. Bilanz.
2) Ertheilung der Entlastung für das Geschäfts-
jahr 1877. 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes
des Aufsichtsrathes; a. Das Grundkapital der Gesellschaft wird um 240, 000 ι verminder, also auf die Summe an Stelle des durch das Loos zum Austritt bestimmten Herrn Joh annes Schramm.“ Die Aktionäre, welche in der Generalversamm-
von 1,260, 000 M herabgesetzt, u d wird der lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre
Vorstand ermächtigt, zu diesem Zwecke 30). Stück der von der Gesellschaft emiktirten
Aktien bi zum zz. Februar imeliusive
entweder bei der
Aktien zu erwerben und zu vernichten. unterzeüichneten Enmk
Der Vorstand wird ermächtigt, unter jedes⸗ maliger Zustimmung det u hte g beim Verkauf von Immobilien für einen Theil des Kaufpreises Aktien der Gesellschaft an Zahlungsstatt anzunehmen und die angenom⸗ menen Aktien zum Hwecke der beschlossenen erf sebung des Grundkapitals zu ver⸗ nichten.
Düsseldorf, den 15. Februar 1878.
Düsseldorfer Baubank. Der Vorstand: C. Sch W. La bo.
oder bei Herm S. Bleichr der, KerlJim, zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations- karten erhalten, welche anf ihren Namen! lauten, und die Jabl der deponirten Aktien nebst den darauf entfallenden Stimmen ausweisen. Lübeck, den 14. Februar 1878. Der Aufslohtsrath der Lübecker Bank. eu renberg. C. D. Lien an. Auszug aus 5. 18 des Statuts: J Diejenigen Aktionäre, welche an diesen General⸗ Versammlungen stimmberechtigt Theil zu nehmen beabsichtigen, werden ersucht, ihre Aktien bis spätestens den 5. rn .J. in unserm Ge⸗ schäfts lokale, Bazarstr. Nr. ü, zu hinterlegen. Gefellfchaft zu der Vollmachten zur Stellvertretung in den General⸗ 6 k . Versammlungen sind spätestens am 11. März d. J. am Dienstag, den 12. März d. J., dem Vorstande zur F hn vorzulegen. Bei der Nachmittags 3 Uhr, , General Versammlung . je fünf
9 ien eine Stimme, und kann kein Kttionär für. ste leaf bar Breidenbacher Hof ⸗ hierselbst sich und als Vertreter anderer Aktionäre mehr it sechsten
fünfzig Stimmen führen; in der außerordentlichen regelmüßigen General⸗Versammlung
1483
Düsseldorfer Bauhank.
Wir beehren uns hiermit, die Aktionäre unscrer
und kann das Stimmrecht durch Bevollmächtigung eines Aktionärs unbegrenzt in der Zahl der zu ver=
Generalversammlung hat jede Aktie eine Stimme, ergebenst einzuladen.
tretenden Aktien ausgeübt werden.
zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen
M 42.
Zweite Beilage
Berlin, Montag, den 18. Februar
Staats⸗Anzeiger.
18278.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentg
Gentral⸗Handels⸗Re
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl
eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. Novembe esetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht
gister für das
— — — — r 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. 1 1)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
Abonnement beträgt 1 M 5 3 fur das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
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Batente
aten · Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben di: Ertheiluag eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen— stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der = . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . —
Nr. 1982. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki. Civil⸗Jugenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für S. Pini, Maschinenfabrik und Mühlbau in Wien.
Getreide⸗Schron, Schneid⸗, Auflöse⸗ und Ab staubeMaschine. .
Nr. 2151. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Joseph Bale K Louis Goldberg in London.
Neuerungen an Schnürleibern.
Nr. 2395. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Herhert Portwan in Bradford.
Selbstwirkende Ausrückevorrichtung an Web⸗
stühlen. .
Nr. . Fabrik Rastatt. Gg. Wipfinger zu Rastatt.
6 (Landesrechtlich
Verbesserte Bodenwichsbürste. patentirt.) . Nr. 2596. Eduard Heidenreich, Maschinen⸗
bauer zu Magdeburg. Plombenstanzmaschine. Nr. 2621. Wirth CK Comp., Patent-⸗Anwalte zu Franfurt a. M., für Charles William Siemens in London.
9 Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung
von Eisen und Stahl aus Eisenerzen und Eisenoryden im Regeneratorflammofen. .
Nr. 2892. H. Siebold, J. Brandt L G. W. v. Nawrocki zu Berlin.
Verbesserungen an mechanischen Trockenaxpparaten. (Eandesrechtlich patentirt.) )
Nr. 3076. Johann Friedrich Meier, Bronze⸗
fabrikant zu Fürth. . . Bronzebrokat⸗Stampfe mit offenem Cylinder.
Nr. 3349. F. Edmund Thode C Knoop, Patent Anwalte in Berlin für Samson Fox, von der Leeds forge Company Limited, Maschinenbauer und Eisen⸗ produzent in Leeds. —
Neuerungen in der Fabrikation und an Ma—⸗ schinen zur Herstellung gewellter Röhren und Platten. ; .
Nr. 3719. Nagel & Kämp, Eivil⸗Ingenieure zu Hamburg. .
Maschine um auf Walzenmühlen gequetschtes Korn oder Gries bei Luftabschluß durch Schlag⸗ stiftscheiben zu zerlegen. (Vom Erfinder Dis⸗ membrator genannt).
Nr. 4706. Wirth K Comp., Patent · Anwalte zu Frankfurt a. M., für Gottfried Klotz in Böhm. Kamnitz. . .
Eisschlittschuh mit im Charnier beweglichem Eisen.
Nr. 4719. Dr. R. Proell, in Firma: Dr. Proell
K Scharowsky, Ingenieur zu Dresden. Expansions⸗Regulir⸗ und Absperr⸗Apparat mit Corliß⸗Mechanismus für Dampfmaschinen mit einer Vorrichtung, um größere als halbe Fül⸗ lungen zu ermöglichen. . .
Nr. 4728. H. Eichling, Fabrikant zu Iserlohn. Spiralfedern in Wagenlaternen zum Empor⸗ treiben des Lichtes.
Nr. 4795. Wirth K Comp., Patent⸗Anwalte zu
. a. M. für Celestin Martin in Verviers,
elgien. Neuerungen an Waterfeinspinnmaschinen. (Lan⸗ desrechtlich patentirt.) —
Nr. 5016. Paul Heilmann ⸗Ducommunn in Firma: Heilmann Ducommun K Steinlen, Maschinenfabrik in Mülhausen, Elsaß.
Maschine zum Kämmen von Faserstoffen. bern, 5038. Sächsische Maschinenfabrik zu
emnitz. . 66 und Reserve⸗Krempel für Streichgarn—⸗ spinnerei. .
Nr. 5126. Heinrich Wittwer, Holzbildhauer
zu Berlin, Ritterstr. 30. Liniirmaschine. 4. .
Nr. 5130. Helmuth Schultz, Civil⸗Ingenieur zu Neu Farpen bei Wismar z. 3. in Hannover.
Selbstthätige Garbenbindemaschinet.
Nr. 5359. Carl Tümmler, Ingenieur zu
ö . isernes Straßenpflaster. (Landesrechtlich pa⸗ tentirt.)
Nr. 5623. Thüringen. ;
. zum Anspitzen von Schiefer⸗ griffeln. .
Nr. 5684. Julius Moeller, Ingenieur zu
Würzburg für A. M. Beschorner in Wien. Dichtung und Befestigunz der Deckel an Metall saͤrgen. .
Nr. 5646. Schmidt & Flocken, Fabrik land wirthschaftlicher Maschinen zu Merkendorf bei Auma, Großherzogthum Sachsen.
Klemmschaltwerk mit Umsteuerung zur Be⸗ wegung der Zuführungswalzen an Häcksel⸗
maschinen. Nr. 5748. F. Edmund Thode K Knoop, Pa⸗ tent. Anwalte zu Berlin für Charles Samuel Westcott in Elizabeth, Staat New. Jersey, Ver— einigte Staaten von Nord-Amerika, Verbesserungen an Typen⸗Gieß⸗ und Setz⸗ Maschinen. (Landegrechtlich patentirt.) . Nr. 5845. Johann Caspar Koch jr. zu Berlin. Staffel⸗Album. (Landesrechtlich patentirt) Nr. 5850. Wirth C Co., Patent ⸗Anwalte zu
E. Escher jr. zu Sonneberg in
Frankfurt a. M., für Frederick Ayckbourn zu London. Futtersack für Pferde und andere Thiere. ;
Nr. 5970. C. Fink, Professor zu Berlin,
Tempelhofer Ufer 32. Veränderungen an Scheibenmühlen mit kegel⸗ förmigen Mahlflächen; (Zusatz zu P. R. Nr. 246).
Nr. 6070. Rud. Amsinck, Ingenieur zu Hamburg. Conserve⸗Dosen · Verschluß.
Nr. 6198. Oscar Lenner, Mechaniker am Königlich sächsischen Polytechnikum zu Dresden. Addirstift.
Nr. 6499. Carl Kieß, Mechaniker zu Stuttgart. Vorrichtung an Liniirmaschinen zum gleichzei⸗ tigen Liniiren des Papiers auf beiden Seiten mit je drei Farben.
Nr. 6502. Friedr. Carl Ferdinand Schlesickn⸗
Stroehlein zu Frankfurt a. / M. Brillenhalter. Nr. 6516. Mannheimer Maschinenfabrik von Schenk, Mohr & Elsässer zu Mannheim. Differentialgehänge für Uebertragung der Kraft oder Last auf zweiarmige Hebel. Nr. 6562. Wilhelm Bergner, Maschinenfabri⸗ kant zu Bergedorf bei Hamburg. (Landesrechtlich
Neuerungen an Glockengöpeln. patentirt.)
Nr. 6723. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin, Bellealliancestr. 74. ö
Neuerungen an der Pieper'schen Fachfilterpresse.
Nr. 6844. Georg Bergen zu Hannover. Dampfkehrrad, vom Erfinder genannt Dampf⸗ turbine.
Nr. 6856. Paul Quellmalz,
fabrikant zu Connewitz⸗Leipzig. Luftdichter Flaschenverschluß. .
Nr. 6945. L. v. Bremen & Cie. zu Kiel, Fabrik von Taucherapparaten.
Vorrichtung an Taucherhelmen und Taucher⸗
appalaten zur Benutzung des Fernsprechers
als Sprach⸗ und Hör⸗Apparat für Taucher. Nr. 7966. Carl Hanschke, Zimmermeister zu Berlin, Marianneastr. 29.
Holzüberschuh mit selbstwirkender Befestigungs⸗
vorrichtung.
Nr. 7084. Hermann Dunaj, Abtheilungs⸗In⸗ genieur der Rechte⸗Oder⸗Ufer Eisenbahn zu Beuthen, Oberschlesien. —
Weichenverschluß mit selbstthätigem Sicher⸗ heits⸗Signal.
Nr. 7111. Gottlieb Hammerfahr zu Foche i. / Gräfrath.
Einrichtung des Tischmesserkropfes zur Be—⸗— festigung im Hefte.
Nr. 268. Gustav Krause, Bahn-Ingenieur zu Grünberg i. /Schlesien.
Schwellen⸗Bohr⸗Vorrichtung für Schienen⸗ schrauben (Tirefonds).
Nr. 275. G. W. Schmidt, Spinnereibesitzer zu Chemnitz. .
Verfahren zur Herstellung von Treibriemen aus baumwollenen, gezwirnten oder geklöppelten Schnuren. (Lan zesrechtlich patentirt,)
Nr. 282. Walter Ochs, Bruckereibesitzer zu Magdeburg.
Vorrichtung zum Schließen von Buchdrucker⸗ formen.
Nr. 288. Gustav Laugensiepen, Maschinen⸗ bauer zu Barmen. .
Neuerung an Klöppelmaschinen.
Nr 364. Carl Pieper. Ingenieur zu Berlin, für Flae Davis Serimg-Machime Gom - PDanꝝ zu Watertown, New⸗York.
Neuerungen an Nähmaschinen.
Nr. 411. Rudolph Voigt, Maschinenfabrikant zu Chemnitz.
Neuerung an Schußspulmaschinen. (Landesrecht⸗ lich patentirt.)
Nr. 553. W. Wenhe, Baumeister zu Bremen. Neuerungen bezüglich der Bewegungsmechanis⸗ men an Weyhe's Dampfpumpe ohne Schieber und Ventile, deren Kolben behufs der Steue⸗ rung um die Hauptachse oseillirt.
Nr. 556. Schäffer CC Budenberg zu Buckau⸗
Magdeburg. Dampfpfeife mit vertikal stehendem Küken. .
Nr. 565. Ernst Leiterd zu Brunndöbra bei Klingenthal in Sachsen.
Claois⸗Verschluß an Concertinas.
Nr. 627. Romain Talbot zu Berlin für A.
Bergholz, Apotheker in St. Petersburg. Apparat und Verfahren zur Herstellung elasti⸗ scher Gelatinekapseln.
Nr. 633. Gebrüder Schröder zu Eistringhau—⸗— sen in der Bür zermeisterei Radevormwald.
Vorhängeschloß. . ;
Nr; 782. Georg Fromm zu Mülhausen iC. Vorrichtung an Zwirnmaschinen, um beim Reißen der Fäden Abgänge zu vermeiden.
Nr. 786. F. Edmund Thode K Knoop, Patent- Anwalte zu Berlin, für Alvin Chaylin Norcroß zu Boston in der Grafschaft Suffolk im Staate Massachusets, Amerika.
Selbstthätiger , für Dampfkessel.
, men⸗Wichlinghausen.
Bandhatpelmaschine, genannt Schleifenhaspel.
Nr. S85. G. Hövelmann, Civil⸗Ingenieur in
Barmen. ⸗ . Knäulwickelmaschine mit kontinuirlichem Lauf
Nr. 1022. Fr. Reuschlein, Ingenieur zu
Nürnberg. 3. Sicherheits⸗Fallenschloß für Eisenbahn⸗Per⸗ sonenwagen.
Mineralwasser⸗
Nr, 1033. F. Gruner, Besitzer der Judlinschen hchemischen Waschanstalt zu Charlottenburg.
Stoffen. Nr. 1035. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu 2 für Louis Emile Pieard, Fabrikant zu aris. Schnur⸗Kravatte ohne Schloß. . Nr. 10940. F auer C Baumart zu Rödelheim bei Frankfurt a. M. Neuerungen an Bohnenschneidemaschinen.
Nr. 1056. Franz Lauber, vereideter Feld—⸗
messer zu Dortmund. Meridianzeiger.
Nr. 1966. Erdmann Kircheis zu Aue i. S Kreisscheere zum Ausschneiden ovaler Blech— böden in Verbindung mit einem Ovalwerk.
Nr. 1072. Gebrüder Jellinghaus zu Camen. Gesteinbohrer, für Wasserspulung eingerichtet.
Nr. 1223. Es. Ritschel zu Dre den. Verfahren zur Herstellung von Drucktypen aus vulkanisirtem Kautschuk auf Metall kegeln.
Nr. 1237. Eduard Engels, Schlittschuhfabrik
zu Remscheid. ;
Federnder Sperrhaken am Mechanismus zur Vejen gung von Eisschlittschuhen am Fuß. Nr. 1299. Wilhelm Klimpt, Mechaniker zu
Buckau⸗Magdeburg. Pflaumen⸗Entkernungsapparat. tr. 1306. Lambert Herlitschka und W. Goet— jes, Firma Goetjes & Schulze in Bautzen . Anordnungen an Flüssigkeitsmessern mit Zähl—⸗ wert; Zusatz zu der Patent Anmeldung Nr. 217/77. Nr. 1355. Julius Moeller, Civil⸗Ingenieur in Würzburg, für Firma Markowitsch & Scheid, Silber ⸗Bijouterien⸗Fabrik in Wien. Armbandverschluß mit federnder Kette. Nr., 1367. Friedrich Wittenberg, Fabrikant in Duisburg⸗Hochfeld. ,,, mit äußerer und innerer Kapsel. = Nr. 1393. J. Hübner, Schlossermeister in Rix⸗ dorf bei Berlin. Waschleinen haken .
Nr. 1394. L. Nothkehl C W. Schenk zu Neisse. Aenderungen an dem verstellbaren Wagen zum Sitzen und Liegen. (Zusatz zu Nr. 2887)
Nr. 1399. Fr. Becker, Ingenicur zu. M. Glad⸗
ch.
Flachschiebersteuerung mit selbstthätiger, durch den Regulator beeinflußter Expansion. ( Nr. 1404. Aug. Brehmer, Ingenieur zu Lübeck.
Neuerungen in der Herstellung von Papp— schachteln. Nr. 1405. J. S. Röwmpler zu Erfurt. Doppelring für Hosenträger. Nr. 1407. ; Frankfurt a. M., für William Frederick Hunt in London. — Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Papierkapseln, Schälchen oder Hülsen.
ba
dam. Klappeneinrichtung an einer Zimmertrittleiter. (usatz zu P. A. Nr. 6254. Nr. 1433. Lenz & Schmidt, Patent⸗Anwalte in Berlin, für Wilhelm Kraus in Wien. Papierne Sitzunterlage für Closets. . Nr. 1498. Jacob Mayer, Mechaniker zu Ober⸗ türkheim O /A. Cannstadt. Schneidemaschine für Küchengebrauch. . Nr. 1562. Carl Blumhardt und Julius Votteler in Sluttgart. . . Verfahren zum Herstellen von Bücherschnitten nebst dazu gehörigen Apparaten.
hausen a. /H. Vorrichtung zum Füllen von kohlen säurehaltigen Flüssigkeiten.
Verlin, den 18. Februar 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. (1479
. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Ingenieur Herrn Jes. Thoma zu Ravensburg auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats unter dem 14. Oktober 1876 ertheilte Patent -
auf eine Kaltluftmaschine in der durch Zeichnung
und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung,
ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken ist aufgehoben.
Das dem Ingenieur F Knüttel in Barmen unter dem 20. Oktober 1876 ertheilte Patent auf eine Dampfmaschinensteuerung mit auto⸗ matischer Expansion ist aufgehoben.
Der Londoner „Economist“ erhielt aus Man⸗ chester ein Cirkular mit der Anzeige, daß sich dort eine Gesellschaft gebildet hat, deren Hauptbestreben in der Aufhebung des Schutzzolles in Indien besteht, und welche als Grund hierfür die Fortschritte der dortigen Baumwollindustrie unter der Begünstigung des Schutzzolleß anführt. Die Anzahl der Spin⸗ deln in Indien in 1874 wird auf 593 000 geschäͤtzt; im Jahre 1875 auf 886 009; 1876 auf 1124060; und 1877 auf 1231 0900. ‚Die Frage der Aufhebung heißt es in dem Cirkular, ist sehr dringend, weil jeder weitere Tag die Uebel, die durch die Zölle entstehen,
vermehrt und sie zu verewigen droht. Es ist eine offenbare Inkonsequenz, von den Regierungen an⸗
Veuegrungen an Apparaten zum Appretiren von
und energischer Thätigkeit auf.
derer Länder zu erwarten, daß sie ihre Tarife zu Gunsten des Freihandels ändern, während wir selbst in Indien eine Reihe von Schutz zöllen aufrecht er⸗ halten. Fernerhin fordert es alle Diejenigen, deren Interessen in Mitleidenschaft gezogen sind oder die in ihren Ueberzeugungen durch die Aufrechterhal⸗ tung dieser Schutzzölle gekränkt werden, zu ernster Die durch die Hungersnoth hervorgerufenen Verwirrungen ließen es nicht angemessen erscheinen, in Betreff dieser Frage während des letzten Jahres einen Druck auf die Regierung auszuüben. Aber der Nothstand ist jetzt gehoben und die Zeit ist günstig, um eine, wie wir hoffen, letzte und erfolgreiche An= strengung zu machen, diesen schmählichen Wider⸗ spruch aus dem Steuersystem Indiens zu beseitigen.“ Der Eeonomist“ bemerkt hierzu: Insofern diese Agitarion einfach gegen Schutzzoll gerichtet ist, ver= dient sie Unterstützung; aber in Indien wird jede Steuerfrage verwickelter durch die berall herrschende Schwierigkeit, aus einer armen Bevölkerung große Einnahmen heraus zu ziehen.
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Anchem. Unter Nr. 1258 des Gesellschafts—⸗ registers wurde heute eingetragen, daß der zu Aachen wohnende Kaufmann Heinrich Scheins am 1. Januar 1878 aus der zu Aachen domizilirten Handelsgesell⸗ schaft unter der Firma Aachen⸗Vylener Portland⸗ Cement⸗Werk, Kalff, van Rey & Scheins als Theilhaber ausgeschieden ist. Aachen, den 11. Februar 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anuchenm. Die Handelsgesellschaft unter der Firma Fdeuß Gebrüder, mit dem Sitze in Aachen, ist am
Wirth Go, Patent, Anwalte zu 2) unter Nr. 901 des Prokurenregisters die Kol-
heutigen Tage aufgelöst worden, das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und mit der Firma auf den einen ihrer bisherigen Gesellschafter, den zu Aachen wohnenden Nadelfabrikanten Joseph Neuß senior,
übergegangen;
gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1408 8.5 Gesellschaftsregisters gelöscht.
Sodann wurde eingetragen:
1) unter Nr. 3649 des Firmenregisters die Firma Neuß Gebrüder, welche in Aachen ihre Rieder⸗
ng 36 und deren Inhaber der vorgenannte
Josep euß senior ist,
lektivprokura, welche den zu Aachen wohnenden Kauf⸗ leuten Franz Neuß und Arthur Reumont für vor⸗
Nr. 1426. Carl Heyer, Zimmermeister in Pots⸗
.
Nr. 1628. Oscar Kropf jr., Techniker zu Nord— Flaschen mit
gedachte Firma ertheilt worden ist. Aachen, den 13. Februar 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Auchem. Die Kommanditgesellschaft unter der ö Gottl. Peltzer C Cie., mit dem Sitze in Hochbrück bei Aachen, ist. am heutigen Tage auf⸗ gelöst worden; das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und der Firma auf den bisherigen persön⸗ lich haftenden Gesellschafter Gottlieb Peltzer, Kauf⸗ mann zu Hochbrück bei Aachen übergegangen;
gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 1277 des Gesellschaftsregisters gelöscht. — .
Sodann wurde unter Nr. 3650 des Firmenregisters eingetragen die Firma Gottl. Peltzer K Cie., welche in Hochbruͤck bei Aachen ihre Niederlaffun hat und deren Inhaber der vorgenannte Gottlie Peltzer ist.
Aachen, den 15. Februar 1878.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Arnstadt. Nachstehendes: ö Eingetragen Eol. CCLXI. pag. 756 ff. des Han⸗ dels registers s ub ru br. Firma: I) den 8. Februar 1878 Pfeuffer u. Comp. zu Arnstadt, errichtet am 1. Januar 1878 laut Anzeige vom 5. Februar 1878. Bl. 1. der Spec. Firmenakten. sab rubr. Inhaber: I) den 8. Februar 1878 . a. Karl Pfeuffer, Leistenfabrikant in Arnstadt, ; b. Schuhmacher in rnstadt, ; sind Inhaber der Firma laut Anzeige vom 5. Februar 1878. Bl. 1. der Spec. Firmenakten. wird hiermit publizirt. Arnstadt, den 8. Februar 1878. Fürstl. Schw. Justizamt das. A. Hunnius.
Arnsnualde. Bekanntmachung. .
Unter Nr. S6 unseres Firmenregssters ist die Firma Emil Fritsche, mit dem Sitze in Arnswalde, und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Fer⸗ dinand Emil Fritsche daselbst zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen.
Arnswalde, den 15. Februar 1878.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.