k estrige 7.) ] nicht erhöht, sondern ermäßigt werden sollten. Meine Herren, wenn J man herauszuziehen vermog, desto mehr wird das übrig ie z . Sitzun 25 56 . 8 ,, nn, , ar er * * so wird in allen Partikularstagten die Regierung System der indirekten Steuern sich danach modeln müssen. n nr, er ict uban 2 lichen Begriffe über direlte und ann, . ; ; 3 , n , ö. JJ n, , , . . Erfahrungen geme cht 2 er, b fat, gan ern e, eln marti tulache itt in htiae Je. zu entscheiden, ob und zu . ee, b die Besteuerung des Tabaks . . 7 . in . gleichen Lage sein, — da ja die Frage das Können ift doch auch recht elgenthümliche An chten „Motive“ nich berü d j . 2. Erhebu indirekte Steuern auptsächlich schäd s abrikationsanstalten zu ent⸗ inleitete, lautet: der Verwendung solcher Minderausgaben, der Ersparnisse an Aus- zum Vorschein kommen. Ich habe hier in der Hand die f ⸗ ; em Grun nsicht nr 1 eg in nic kurz we Meine Herren! Ich bitte um die Erlaubniß, die Bedeutung gaben Ge enstand der Kompetenz der Partikularstaaten ist, so wird Broschüre eines sehr verdienten Mannes, dessen redliches Streben d 4 d . n an dem lind Hm der Steuervorlagen in ihrem Zusammenhange mit dem ganzen ort der 3 sein, um diese Fragen zum Austrage zu bringen. ich sehr hoch schätze, und bei dem, da er sich lange Jahre mit ; n

anispsteme des Reichs mit einigen Bemerkungen zu erörtern. Ich nehme aber nicht Anstand, meine Herren, meine perfönliche finanziellen egen, eschäftigt hat, man auf eine gewisse Nüchtern⸗ ä ü ifft, d die ver⸗ te darzulegen. ver⸗ heit der Auffassung sollte rechnen dürfen, wenn es sich um Finanz. 8 ꝛ⸗ ‚ ; . 8 zunächst die sogenannte Bedürfnißfrage betrifft, so sind die ver la n von der Sache Ihnen schon beute darzulegen. Ich w - i zu Spottpreis schlagen und dazu noch hie d Ab 3 iemlich erhebliche nzahl

bũndeten ir von der Ansicht ausgegangen, daß, wenn das trete nicht seit heute und gestern, ich vertrete schon feit einigen Jahren errn höhere Arealsteuer tragen müssen. Die Tabaksindustrie be : gen, geeignete Kräfte f er Weise s . ĩ ü — gnete Kräfte für deren Leitung

i l d d de Ein⸗ ö ür di de Entwickelung der Finanzver⸗ Moritz Mohl, die, soviel ich weiß, den Reichstagsmitglieder * Reich in soli die dauernden Auzgahen durch dauernde den Standpunkt, daß es für die gefunde En der Finanz simmtiich zugegangen ite und nenn, gön Göeichftagfm tn fen schäftige Tausende von kleinen Landbauern und Fa⸗ g sogar ; it in J dert andere Dinge ing Auge sassen

j j übri i de, als entweder die ältnisse d j Staats i en Grade wünschenswerth sei, 1 k vorgelegt wird, wie viel man in Frankreich an brikanten; das Vorschießen der euer von in Deutschland noch übertroffen heute bis morgen

trikularbeiträge zu erhöhen oder zu einer Vermebrung der eignen pie Matrikularbeiträge über diejenige Höhe, welche sie im Jahre i876 Berechnung 1 3 l i .

. 2 . been. Herren, es ist Ihnen allen bekannt, hatten, und die 1 der Höhe, die fie im laufenden Ctat ein- Tabat kousumlre, wig viel, in Dentschland, und daß Seiten, derselben sei nicht wohl m verschärfte für das Rei eine Quelle lich ß die von Moritz 29)

un

21 das Jahr 1875 neben den eignen Einnahmen, die es aufbrachte, nehmen, um etwa 19 Millionen abweichen, nicht möchten hinausgehen. wenn imgn aus den Reinerträgen, die man . Frankreich Kontrole, die an die unt in Frank. das Interesse der

neben den Matrifularbeiträger, die ihm zugewiesen waren, an Ich vertrete noch lebhafter die Auffassung, daß keinesfalls die gegen aus der Regie een habe, auf die Reinerträge schließe, die man in reich übliche erinnere, Deutschland ziehen werde, wir uns eine Retto⸗EGinnaßme verscha ffen dem gesicherten Absatz der

Ucberschüssen der früheren Jahre einen Betrag verzehrt hat von wärtige Höhe noch gesteigert werden inöge. Ich vertrete endlich die D ver ö err Ihnen ferner bekannt, daß in der . Auffassung, meine Herren, daß das preußeische Steuerfhstem ffenbar könnten von 55 Millionen Mark. Der Herr Verfasser hat nachher Bei der freien Konkurrenz

vom 1. Januar 1876 big zum 31. Mär 1877 das Reich neben den bei den Anforderungen, die immer weitergehend an die Staats kusse ge allerdings einen Abzug in Aussicht gestelt für die Rente, die an f ; . IJ 1 Einnahmen 264 weiteren Betrag von früheren Ueber⸗ richtet 4 bei . Anforderungen, die in immer größerem Umfange Entschädigungskapitalien u. s. w. zu zahlen sei, für die Einrichtung ö 41 . Kant: Ans z wesentlich an schüssen mit 42 600 000 M verzehrt hat. Für das Jahr 1877 trat sich an die Kreitz, und , e n , , . hahen, ein Weg der Fabrikationsstätten u. s. w., aber er jagt. doch ausdrücklich, daß besprach darauf d eit. / eine Periode Ein, wo schon im Voraus von Seiten der Fingnzper- gefucht werden muß, um im Wege der indirekten Yesteuerung die bei gleichen Verkanfspreisen der deutschen Reichs fabaksregie die jähr⸗ mehr in Anwendung, ko 1 Surro die waltung des Reichs darauf hingewiesen war, daß man ohne Kräfti⸗ hi zu gewinnen, die Lasten bei der direkten Besteuerung, deren lichen Gesammtaufwendungen im Ordinarium und Extraordinarium lernen fast ein kleiner botanischer K s ziehe einzel

sich jene Verbände in der Regel zu bedienen haben, zu vermindern. für die deutsche Armee und Flotte von rund 380 Millionen durch Vorlage setze förmlich Prämien auf di e gaben be ener,

ung der dauernden Einnahmen in diesem Jahre einem ̃ ĩ j . ehe E it entgegensähe. Wie Ihnen bekannt, ist der Gtat Das jst die Stellung, die ich zu dieser Frage einnehme und zu der den Ertrag der Tabaksregie jedenfalls weit mehr als gedeckt werden Surrogaten, die nicht nur den S h . ĩ ; unmögli . . sah ch Steue Staaten gehören. erllarten. ⸗ 9 sich in dieser 16h

eisss zu Stande gekommen, daß man einen ich mich unumwunden bekenne. ö würde; ; - ö Gesundheit der Konsur ä ; i i i beträchtlichen laue n, auß den laufenden Ausgaben Meine Herren! Wenn man nun solche Vorsätze hegt, wenn Nun, meine Herren, ich gehe also gewiß nicht unbescheiden zu 6 — schh Theil des ĩ ; , aue schweifenden Erwartungen Ends guggeschieden und dem Invalidenfonds zugewiesen hat. Es ist man von der sebhaften Üeberzeugung durchdrungen ist, daß kei uns Werke, wenn ich annehme, daß Herr v. Mohl etwa auf einen Rein. Vundez halb sei sie f e nicht ein. l . durch das Gesetz

i. bekannt, daß man außerdem sich veranlaßt e. hat, die das indirekte Steuerfystem weiter ausgebildet werden soll, dann hat ertrag von 409 Millionen rechnet. Nun möchte ich Ihnen einmal . systematische Ab es Ei 9 licht eine abaksmo te die damali

Matrikularbeiträge um ungefähr 10009 000 4 zu erhöhen, und daß man damit zu beginnen, die Grenzen zu ziehen, innerhalb deren mana anschaulich machen, daß von den 100 Millionen auf den Antheil von des Reichs statt Einzelstagtes und K

Adlich bei alledem man nunmehr tas Resultat vorgussieht, wie der fich zu beweden gedenkt., Und das isf bre grohe Bedeutung des Ge. Preußen 30 Millionen zallen würden, daß diese 350 Rrilliongn hin. Budget dem Reiche eige benin nicht möglich sein,

Derr Präsident des Reichskanzler ⸗Amts es uns geschildert hat, daß wir setzentwurfs zunaͤchst wegen der Stempelabgäben, den wir Ihnen vor⸗ reichen würden, um den Matrikusarbeitrag' den! wir an das Reich zu t, noch Der Bundeskommissa s ö direktor B 1815 die N . . . Steuerdirektor Bur

ĩ J illi ben. Was diese legen, daß wir in di zi inem Abschluß zu gelangen zahlen haben, mit 37 Millionen, den gesammten Ertrag unserer di⸗ auf ein Defizit von 214 Millionen zu rechnen ha s egen, daß wir in dieser Beziehung zu eine schluß zu gelang rekten Steuern, die mit 153 Millionen ausgebracht sind, zu decken, feinen solchen entgegnete, mancherlei Vorwürfe seien von den V . ö

ild des Herrn Reichskanzler⸗Amté-Präsidenten betrifft, so wünschen. ĩ Mi ] — . 85 * fg im 1 nicht verifiziren, ich habe aber durchaus Man hat, wie ich glaube, die beiden in nn die ja Und um ferner den Rest der indirekten Steuern, die uns verblieben bun gupfun, gegen die Vorlage gerichtet warben, ber gewichtigste aber sei keinen Grund, die Richtigkeit dieser Berechnung in Zweifel zu aus den verschiedensten Motiven, die ich in diesem Augenblicke nicht sind, ebenfalls zu übertragen. 9 rbei räge daß sie den Partikularismus stärke und eine Parteilichkeit des s ĩ 3

iehen. n erörtern gedenke, vieler Unlust begegnet sind, in ihrer Bedeutung Mein Herren! Daß das Phantasien sind, daß alle Steuern . des Nordens gegen den Süden“ ᷣ ö zieh Die verbündeten Regierungen meine Herren, als sie nunmehr an die sehr weit unterschätzt. Man hat die Tragweite wohl nicht richtig aus dem Einkommen der Nation bestritten werden müssen, daß für . fein g ren. ichs⸗ f Vorlage . n, den involvire. . 214 aber in die M wegs so schne Aufstellung des Etats pro 1878/79 gingen, haben, wie das auch schon in den erkannt: man hat in ihnen 'einen augenblicklichen Nothbehelf er ⸗ ein entbehrliches Genußmittel unmöglich o hohe Verwendun⸗ 6, edürfniß ng 12 M, so würde der Tabak statt 24 nur von mancher Seite darzustelle umnittelbgr vorangegangenen Jahren geschehen war, namentlich im blickt, während fie die erften und schmierlgsten Schritte bilden, nach gen eintzeten., werden, das brauche ich Ihnen wohl nicht zu sie kenne kein „Defizit“. And i ür bis Die Borlag r die Vorlage stimmen. Jahre 1876, sich die größte Mühe . . die Ausgaben so viel wie deren Zurücklegung erst ein weiterer Weg zu betreten ist. sagen. Ebenso wenig werde ich Ihnen zu sagen brauchen, j Weise auf einem spezifisch möglich zu beschränken. Wenn davon die Rede war, daß ursprünglich Meine Herren! Die Frage wegen der sogenannten Börsensteuer wenn die lebhafte Phantasie der Süddeutschen fo außeror deni , ich osteuer sei nur die Verwirklichung ein größeres Defizit ins Auge gefaßt worden sei, so mag es vielleicht beschäftigt uns im Deutschen Reich, früher im Rorddeutschen Bund, lich weit geht, daß die Phantasie im Bremer Raths keller e. h n r wiederkehrenden Gedankens gagenblik. . darin seine Erklärung finden, daß die Anforderungen der Ressortchefs nun schon seit beinahe neun Jahren. Wenn ich bei der preußlschen es auch fehr weit gebracht hat. Dort geht man von den Erträgen F hieich erlegen, ge⸗ ch jetzigen Tabaks beste u er un / . weiter gingen, als wie die verbündeten Regierungen nach sorgfältiger Landesvertretung, namentlich Tenn ich im Herrenhause sitze, da vergeht aut, welche die Erfahrung in den Vereinigten Staaten von Nerd. age auf indirekte, die S er Fündamentalansch auu 1 en, daß ich mit Prüfung, der Etatsansäße es glaubten gutheißen zu können, eigentlich keine Sitzungsperiode, in der ich nicht daran erinnert werde: amerika an die Hand giebt. „Man erfährt mit Entzücken, daß im gewiesen werden soll⸗ daß b Srhö er unmglich dir d hauung, 1 ben nr, ig und nach dieser sorgfältigen Prüfung sind wir bei der Auf wänn wird denn endlich die Börsensteuer vorgelegt? Und, meine letzten Fiskaljahr die 4 der dortigen Besteuerung sich auf uern nichts zu thun. b ah 9 e Flächensteuer te ich es doch für noth⸗ stellung des Etats nach solchen Grundsätzen zu dem Re⸗ Herren, wenn dieser Drang vielleicht eiwas lebhaft sein mag, 5 41 000 G0 Mgrk belaufen aben — Dollar wollte ich, sagen, teuern sei bei dem System — l ere Wahl 1 zu charat e' issttn n h sultat gelangt, daß wir entweder die Matrikularbeiträge glaube ich doch, daß es eine berechtigte Anforderung der Ration ist, 41 160 059 Sollar, damit Sie nicht glauben, ich wäre etwa im Irr- denselben kaum noch durchzuführen; d fahrn einer Me⸗ . ; um 283 Millionen zu erhöhen oder durch Steuern neue Einnahmen ber diese Frage eine definitive Entscheidung zu erlangen, und thum gewesen, es war nur ein Sprechfehler. . — so wüchsen auch bie Bird gets be ö ⸗ glich, der Disku ju schaffen oder einem Defizit von 285 Millionen entgegenzufehen zwar ist das Treffen einer solchen Entscheidung um fo nöthiger Nun, meine Herren, die verbündeten Regierungen gehen von ge würden die dadurch este gert bin h l. Erfah Aher bald nach meinem Kintr hätten. Nun hat man, meine Herren, in der neulichen Sitzung die in einem Augenblick, wo wir uns mit dem Gedanken beschäftigen, solchen kühnen Projekten nicht aus, sie haben sich zu einem Mittel werden; auch nicht bei En igerten 2 ender Worte, die mir als Reichskanzler die Verantwortl Etatsaufstellung in vielen Einzelheiten zu bemängeln gesucht. Verbrauchssteuern zu erheben im größeren Umfange, Verbrauchssteuern, weg entschlossen, auf dem ihr sowohl die Anhänger als die Gegner isteuer egen die er si inführung sic f di finanziellen Vorla allein, do Ich will mich auf die Mehrzahl dieser Einzelheiten nicht ein. Je sich stets nur addressiren können, wenn sie einen erklecklichen Er⸗ des Tabaksmonopols folgen können, einen Mittelweg, zu dessen Ein⸗ h geg ie er sich negativ ver⸗ F z diese Verantw ann ich in dem Jassen, sie werden ja in der Budgetkommission Gegenstand der Prü— folg, herbeiführen sollen, an solche Genußmittel, die in weiten schlagung sie sich entschlofsen haben im Anschluß an das Resultat f te Steuererhöhung fung sein. Dort wird man nicht blos die eine, fondern auch die Schichten der Bevölkerung verbraucht werden. Und in einem folchen einer eingehenden Prüfung der Frage, die durch eine vom Bundesrath Reich eine solche, andere Seite hören, und es wird sich ja sinden, welches Refultat Jugenblick, melne Herren, würde csttmehutt Ansicht nach nicht wohl- ,, Kemmissien in en Jahren 1377 und 73 stattge funden nde im Reiche daraus hervorgeht, Mich würde es herilich freuen, wenn das Re. gethan fein, wenn wir Steuerprojekte, die recht eigentlich die Be. at, und deren Resultat auf Antrag, Preußens von den verbündeten sich durch Umge⸗ sultat, ohne die Interessen des Reichs zu schädigen, eine erhebliche sitzenden treffen, Steuerprojekte, die recht eigentlich den Regigungen ihnen als Vorlage unterbreitet worden ö einzuführen Herabsetzung des in Aussicht genommenen Deftzits ergeben würde. . mehr oder weniger leicht erworbenen Reichthum treffen, Meine Herren! Ich glaube, im in, , Stadium Sie so . Ich wünsche nur mit einem Worte zu berühren die Anklage, die bei“ Seite legen, und uns nur mit den anderen nicht etwa damit belästigen zu sollen, daß ich die Motive wieder- . . erhoben worden ist, als seien die aus den Zöllen und Verhrauchs⸗ en beschäftigen wollten. Meine Herren! Man hat mit großem hole, welche bereits gedruckt in Ihren Händen sind; ich glaube, daß ; 6 warne je⸗ steuern zu erwartenden Einnahmen nech einer abweichenden Methode echte, als wir das letzte Mal uns über die Stempelabgaben ' unter— ich besser daran thun werde, abzuwarten, nach welcher Richtung hin ; n Steuerplänen ungebührlich niedrig veranschlagt worden. kehr, die ö haben . die i n ,, mg en tlic affen w n mn n,, it die. ö Garan⸗ ͤ ö . Frage i 1 ür einen Irrthum. Es ist ja in ihrem ganzen Zuscimmenhange aufzufa en, haben wir ni afür hnen ö al o ? t n. : ; ,, na, . zu k Erhöhungen, 9. vielleicht unvermeidlich sind, aus⸗ 1. jetzt möchte ich nur noch eine ganz allgemeine Bemerkung an— s die Be ; der i

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2ichtig, daß man in dem Etatsjahr von i877 auf 1578 sich die f ; . ͤ x — J . r ĩ f iali =. i er telle ge⸗ chließen, eine Bemerkung, in der ich ausdrücken will, daß die Regu⸗ daöu, entschlossen hatte, die frühere Methode lediglich dem drei, geglichen. werden durch Crinäßigungen, die an anderer Stelle g 8 der höheren Hestl lierung er Taba n Oe hk d een e, Berathung zu Grunde zu legen und sich um die fonst sb. nicht das n, ] f h näßĩ nländisch . — ö ; kin gärn, = vaß mah die erhoben werden einmg Produktion, nicht minder aher die Fabrikation des Tabaks : I n m. ; ⸗ namentlich d a. bei , Fir, und . aus dem Meine Herren! Die preußsche Regierung hat sich᷑ dieser Frage Fünstlich herdorgerufen, eg hat künstlich dafür esorgt, daß sewohl k mit den konstitutio⸗ bilde änge Dreuß mengerer Kollege dazu, . sich im berechtigten Gründe, weil bei Aufstellung des Etats sich schon über⸗ gegenüber nicht ablehnend verhalten, sie hat lange Zeit darauf ver., der Tabafsbau als die Ta balsfabrikation in unrichtige Lagen gebracht Schließlich befulrm oreete n den Einzelstaaten. steuer i ollvereingwesens, alf der Hauptgru söen ließ, daß, der aus einem JZuschlage von 3 o fich ergebende wandt, um sich den lcberbkich über Tie hllecsnn— Sen zt ih bel, worden gte, jede Reform dieser Besteuerungswelse wird. sich des Itech i ; ystematische Leitung S ) f zerdem befindet. Ich habe mir vez ehrbetrag für das damals laufende Ctatssahr reichlich eingehen nahe fagen, aber ich will agen, die zahlreichen Gesetzgebungen, die als erste Aufgabe stellen müssen, diese unnatürliche Richtung ein u es Reichs finanzwesens. ssen und habe ihn unter dem Vorg würde und man die Vermuthung hegen zu dürfen glaubte, da im in diefer Beziehung in Dentschland Geltung haben, kennen zu lernen engen und beide Erwerbszweige in ihre natürliche Lage zu bri gen. Dies Der Abg. Reichen sperger (Olpe) erhob gegen die Vorlage wobei noch Kollegen befolgt und h setz laufenden Etatsjahr sich bereits eine relativ höhere innahme heraus.“ und den Verfüch zu machen ob sich ein einheitliches Steuerfystem daraus kann natürlich nicht geschehen, ohne bisher künstlich gepflegte Interessen den Vorwurf, daß dieselbe nicht nach dem Prinzipe der Ge⸗ der Stempe g wenn es mein ver Rent me. stellte, für das folgende Eta sjahr auch nicht blos den dreijährigen gestalten lassen würde. Bei diesen Versuchen, meine Herren, haben mehn oder, weniger zu verletzen. Der Weg, den die Regierungen Ihnen rechtigkeit abgefaßt fei. Das Steuerobjekt welches der niedere fassungs mäßige begrenz . Durchschnitt, sondern auch mit Zusetzung von 360 erwarten zu wir bei dem preußeischen Staat Schwierigkeiten nicht entdeckt, wir in Vorschlag gebracht haben, wird vielleicht — oder ich darf vielleicht Mann lonsumire, werde 36 Nal so hoch besteuert als d d der Hauptsache meinem Ko dürfen. waren und sind. der Meinung, daß beispielzweise die Erbschaftefteuer, annehmen — in hohem Grade wahrscheinlich viele Anfechtungen er= welches der reiche verbrauche. Das Projekt würde gli ks. Nach d 9 2 ihn en. n, ührun

azu 1 ö j trun jäbrigen Durchschnitt der Zölle und Verbrauchssteuern der wuͤnscht werden, und gh . . weer, er, , ,,, Deutschland hat durch ,,, Zollschutz

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Meine Herren als wir dieses Jahr an die Aufstellung des Etats die wir früher schon in Preußen nur umgestaltet haben mit Rückficht fahren. Soweit diefe Anfechtungen in positiven Vorschlägen estehen, zal . gen, i . die Anfänge Ern hn e n. haben schon im guf die Verhältnisse des Deutschen Reichs, mit Rücksicht auf die soweit sie das ins Auge gefaßte Ziel auf einem bessern Wege zu KJ Waar imale Finanz⸗ auch in Deutschland die D s wie die ihm untergeben November borigen Jahres begonnen, da hatten wir vor uns die Re⸗ Möglichkeit, daß elne gemein schaftliche Steuer für das Deutsche Reich erreichen streben, werden die Regierungen allen Abänderungsvorschlägen . 16 3 ö olle man Steuererträge, so' bleibe die immer vom m ihm auch weiter darin sultate für das erste halbe Jahr des laufenden Etatsjahres. beliebt werden möchte, daß sich die ganz wohl zu einer gemein. die forgfästigste Erwägung widmen unb ihnen gegenüber sich entgegen= ö. ie ö. dem Werthe übri drei Viertel 2 enn man

Wir legten uns die Rechnung zu: wenn in dem nächsten Halb⸗ schaftlichen Steuer eignen würde. Wir haben aber ferner erkannt, kommend verhalten. In einem, meine Herren, glauben wir mit der jahre ebensoviel eingehen sollte, wie in dem entsprechenden Zeit daß eine Vereinigung sämmtlicher Stempelabgaben zu einer einheit großen Majorität des Reichstags jedenfalls überelnzustimmen das ist ikreich erziel in. dem Ziel, daß die Besteuerung des Tabaks zu elner ergiebigeren vielleicht in

abschnitte des vorangegangenen Jahres, wie wird sich dann der Er⸗ lich gestalteten Reichs abgabe auf das größte Widerstrehen unferer . ] j trag gestalten, und nach dieser Rechnung stellte sich heraus, daß selbst Bundebgenoffen stieß, daß von ihrer Selte sehr schwerwiegende Be. Einnahmequelle für das Reich umgestaltet werden muß. f . ch . . i die Deckung des dreijährigen Burchschnitts nicht volsständig gesichert denken bem entgegengestellt wurden und daß vor allen Dingen wir Nach der Rede des Ministers ergriff der Abg. von Hell⸗ k z Fragen ; i ischen Finanz⸗ war, sondern daß ein sehr ansehnlicher Minderbetrag bei einer'folchen auf ihren unbedingten Widerspruch zu rechnen gehabt hätten, wenn dorf das Wort, indem er sich ausführlich über eine allgemeine . cht nl. ar pa stren Berechnung sich herausstellen mußte, ein Minderbetrag, der die wir diese Versuche fortsetzen wollten. Steuerreform verbreitete. Daß Steuervorlagen gemacht würden, erreichen. nd für sich nicht die Richtung Summe von 5 Millionen Mark überstieg. Meine Herren! Was hat sich in Folge dessen für Preußen als sei durchaus gerechtfertigt. Die Reform der Finanzwirthschaft ver⸗ ht h ch R h Wenn er mich ahn Unter solchen Umständen, meine Herren, haben die ver das rathsamste Verfahren ergeben? Preußen hat niemals den Satz lange Heranziehung der Verbrauchssteuern und Zölle zum mög⸗ Der Abg. v. Wedell⸗ Malchow brauche i bündeten Regierungen geglaubt, bei dem 1 für aufgestellt, daß es nothwendig fei, die Stempelabgaben in Eine Hand lichen Ertrag entf rechend dem Veispiele anberer Kulturstaaten Vorlage an, Fa diefelbe d Möglichkeit die Zölle, und Steuern einen höheren Betrag, aks wie gerathen zu lassen „es hat blos seine Bereitwilligkeit aus— 6 . 9 n ĩ . 1 in birerter Ben 2 ; i ch fast i ; den dreijährigen Durchschnitt, nicht in r licht nehmen e mr ochen, seinerseits in diesem Sinne zu wirken. Wir Sache der Einzelstaaten sei es, ie in direkter Best ierung ᷓ ] hab Wenn die Sachen früh zu dürfen und wenn sie heute eine ähnliche Berechnung zu wieder, haben 'es dagegen als nothwendig erkannt, daß daz Gebiet überlasteten Erwerbszweige zu erleichtern und vor Allem ge⸗ Sch int 24 SJ da en, wie sie heute liegen — ich holen hätten, wenn sie heute auf Grund der Resultate, die seitdem von Stempelabgaben, deren Erhebung füglich nur von einem rechten Forderungen des Grundbesitzes nachzukommen. Die Er gebe anheim, z 1 Zahlen sprechen r Gestalt des Mini⸗ weiter gewonnen worden sind, bis zum Ablauf des Monats Januar gemeinschaftlichen Centrum nach gleichmäßigen Grundsätzen erfolgen Tabaksteuer gebe gegenüber der Gefahr schwerer Schädigung der Modus für die E e, Delbrück eine finanziell rthschaftlich erprobte, —aAlso nach Ablauf von zehn Monaten des laufenden Gtalösahretß 'ann, Seitens des Reichs ersolzen möge und die Abgaben, die wir Industrie, der Schäbigung wo nicht Vernichtung des Tabaks— vorschlagen wolle 4 anggeschulte und an die ; nisfe in P eine Berechnung nach gleichen Grundfätzen zufegten, dann würde Ihnen mn dieser Hinsicht vorschlagen, finden Sie ja in dem betreffen baues in dieser Form kein genügendes Resultat. Man müsse vor Der Ab jn K d . ; F ᷣ 1 Persönlichkeit hatt , abermals sich hergusstellen, daß die Deciung detz dreijährigen Den Gesetzentizur e aufgezähll. Ich, als preußischer Finanz-Minister, Illlem Tabak ö.. entbehrliches Genußmittel heranziehen. Die eines ve g. wen Kardorff erklärte, er habe immer Schaffung . 9. . sso hat doch auf urchschnitts nicht in Aussicht zu nehmen wäre, fondern daß ein er! lege neben der Annahme dieser dort vorgefehenen Stempelabgabe konstitutionellen Bedenken gegen Beschaffun . geichs⸗ me verantwortlichen Reichs finanz Amts gewünscht, den zu sie ni Und, 2 ich so sagen soll, zu Sach heblich geringerer Betrag in Aussicht genommen werden müßte. den größten Werth darauf, daß endlich die schwebende k l 3 Verb st! 9 8 3g] 9 f ich seiner Freude der Bundesrath zugestimmt habe. Selne Partei nicht — ö ' ir ö. können, wenn die F Stellvertretung Meine Herren! Bel diesem Verfahren hat nicht der Schatten Frage. wegen der Stempelabgaben, d. h. wegen des einnahmen aus Verbrauchssteuern und Zöllen theile er 9 4 habe die Matrikularbeiträge stets nur als provisorischen Noth⸗ zintrittz die mir aher die Ueberzeugung gebracht haben, daß zwei so „inn kessimistischen Auffassung bestzrben, S durchang nicht. Bie Fehlctes, iGn dem Sele rgaberhezen? seir: scifein zum Er 9 es für eine, veraltete Anschaüung, den Schutz des behelf angesehen, Der ziedner erinnerte kann an die Aus t : kr ging n organisotienen oder zwei so große Centren für Lie Lel= verbündeten Regierungen find, vollftändig davon durchdrungen, Faß, Abschiuß gebracht werde, 9 sPreußn. in; Tie age, zer, Verfassungslebens allein in jährlicher Bewilligung der Steuern sührungzn des Abg. Miquei im Jahre 1351 Wrchie, sllt— Stande sei, kung der Fingnzen inn, Heutschen Reich die eine Meno Millonen, wenn die Stockungen im Verkehrsleben, die feit 1 Jahren ja ihre setzt wird, nunmehr ohne weitere ücksichtnahme auf künftigem Ueber zu suchen. Bei verfassungsmäßigen Zuständen wie jetzt, für andere Auffassungen hervorgetreten; inan be di . seien gang zum Mongpol zu billigeren Led . 2. e ö ö ohne ich egense ti schließlich auf wesentliche Veranlafsung in den Kriegsbesorgniffen gefunden haben gange, der Abgaben an das Reich seinerseits seine Stempelabgaben bie alle Parteien einträten, liege das Hauptgewicht in der beiträge als parlamentarischez Machtmi⸗ hahe die Matrikula⸗ Der Bevollmächtigte 3 iin Iebgh nn belämpfen, nicht. besteben können. Ich habe wenn diese Stockungen aufhören, wenn die Kriegsbesorgniffe wirklich vollftäãndig reguliren zu können und, wenn die Annahme des dezfall⸗ Ausgabebewilligung, Mitwirkung und Kontroöle des Reichs— Staa js Minister E achtmittel aufgefaßt; selbst der Camphausen, lehnte den . al so lange der Hr. Minister Delbrück mein Kollege verschwinden, daß dann, wohl zu hoffen) ift auf rößere sigen Gesetzeniwurfs erfolgt, so wird die Regierung die Aufgabe zu tages bei der gefanimten Finanzverwaltung. Auch die konser— tet: 2 ö er Camphausen habe dieser Auffassung beigepflich⸗ nie in seinem Leben zu ienen geh ö. mich weniger um die Sack belümmert, weil ihm ein Einnahmen aus diesen Einnahmequellen. Aber, meine erren, lösen haben, schon der nächsten Sitzunge periode der Landesvertretung vaitve. Partei! wolle diefs l lin hd er. Yluße abt! len tet; er sei derselben nicht. Mit Mohl . er für die ultima rung könne gar nicht loyaler verf 9. Gn auf die preußischen Verhältnisse durch die langjährigen werden die Kriegsbesorgnisse verchwinden? Ich hoffe es; ich ein vollständiges Stempelgefetz vorzulegen. Da werden dann die Fragen in Schließelich beantrante be Med f 9 Vorldhen atio des Reichstages die Verweigerung der Ausgaben. In der erkläre daß 6. rößere Etats e ahren . 6. urge, die er darin hatte, beiwohnte, den er nicht vererben wünsche es; aber ich weiß, es nicht, und die Regie“ wie weit neben der GCinsührung von Stempelabgaben auch Ermaͤßigungen Schließlich beantragte der Redner, man solle e Vor 5 leheri hen Abgeordnetenkammer sei erklart worden: die Matri⸗- gewinnen such ; . ,,, r. ch eitdem halte ich in finanziellen Dingen zur Fahne des zungen würden, glaube ich, sehr einseitig zu Werke gehen, wenn sie von Abgaben zulässig sind, zum Austrag gebracht werden, und 'es nicht in der K begraben, sondern sie einer be— kularbeiträge müßten aufrecht erhalten werden, denn sie seie 9f d kae bundassu Riesem Zme . en. Fingnz. Ministers und folge ihm bis zu der Grenze, di lediglich und allein die eine Möglichkeit ins Äuge faffen wollten. wird der einfachen Frage nach der Ermäßigung sich meiner Meinung sonderen Kommission überweisen. . . . die Säulen des födergtiven Systems im Reiche. Er wolle d ö , w Ks n fen, r . ic habe. Ihnen das Nun, meine Herren, sind die verbündeten Regierungen der Üeber⸗ nach eine ganz andere zugesellen können und das ist die, ob beispiels= Hierauf führte der Abg. Freiherr von Stauffenberg in Agitation, die mit der Behauptung getrieben werbe, d wolle der Deutschlands r ie Sie mit Recht fagken, in dilettantischer Manier Hen, daß, wenn die Wahl steht zwischen der Vermehrung der weise von dem Immobiliarstempel, über dessen Höhe am meisten ge ⸗ längerer Rede aus: Die Vorlagen könne man als Deckung durch die Matrikul narben g E . werde, daß das Reich g zum Monopol sei keine ß ich mein Streben darauf richte, zu Matrikularbeiträge und zwischen der ö. den eigenen Cin⸗ klagt wird, eine Quote an die Kommunen abgegeben werden kann, eines augenblicklichen Budgetbedürfnisses, oder aber, wie der staaten stei hie & rage die Steuerlasten in den Einzel⸗ che Vorbereitungen auszufü j chssteuern mit der Zeit zu gelangen. nahmen des Reiches, die Wahl kaum zweifelhaft fein kann, daß die in beren Bezirk die veräußerten Objekte belegen sind. preußische Finanz ⸗Hinifter sie eben aufgefaßt abe, als Grund⸗ Budget ere, wie Spitze abbrechen. Die Garantieen für das 3 müsse die Regierun ü i nach in der Cafwich lung unsereg Finanzlage sämmtlicher Staaten, die sich zum Deutschen Reiche Betrachten Sie dies, meine Herren, als nichts, denn als einen lage einer wirklichen Finanzreform anfehen,. * Dem en fprechend f dgerdecht der an des vertretungen zu finden, müsse diesen über⸗ Stellung der Reichsta ö iobligk. uf beffen Rickwit kung auf vereinigt baben, dringend erfordert, an sie nicht pöhere hingcworfenen Gedanken, und lassen Sie mich nunmehr zu der eigent⸗ 9g ; ö nz ie nr e hat? 3 len assen bleiben und fei nicht Sache des Reiches. Seine Partei Als im Jah ́ St ise binter alen großen e en Anforderungen, noch n stellen, als wie sie in den letzten lichen Vorlage, die ue zunächst beschäfligen foll, zu der Vorlage empfehle es sich nicht, in die udgetdebatte zurückzufa 9 sei dafür, daß, wenn die Matrikularbeiträge aufgehoben wer⸗ f ; ( ahre d ö en einen beträchtlichen Weg nach u. Jahren gestellt worden sind. Die Ihnen gemachten Vorlagen stehen wegen der höheren Besteuerung des Tabaks übergehen' . sondern in eine Prüfung der Reformideen einzutreten, nament⸗ den sollen, dies geschehen müsse durch . der indirekten ü 6 welch ermitteln, wie die großen Lasten, nun mit dem Etatsentwurf in einem gewissen Jusammenhang; aber, Meine Herren! Die höhere Besteuerung deg Rabaks ist ein lich ob und wie eine Beseitigung der Matrikularbheiträge her⸗ Steuern, die in allen civilisirten Staaten einen hö ö ier en fcsedürsn e, de Wees sin d. zm meine Herren, in einem sehr losen. Wenn Sie bei der Berathung Thema, das seit Jahren mit besonderer Vorliebe behandelt wird und beizuführen sei. Nur als Grundlage einer wirklichen Finanz⸗ Prozentsatz der Staatseinnahmen ausmachten als oöͤheren . jed nfalls leichter als bisher. Ich be= des Etatsentwurfs die Ueberzeugung gewinnen und begründen sollten, dessen Lösung für eine durchgreifende Umgestaltung des indirekten reform würden er und seine Freunde neue Steuern und Steuer⸗ land und Italien und als in zeutsch⸗ ; ; ö ̃ enblick jede 190 Millionen Mark, die daß es für das Jahr 187879 der geforderten Mehreinnahmen nicht Steuerwesens eine Vorbedingung bildet; — ich fage nachdrücklich: eine erhöhungen bewilligen. Die ganze Materie der Stempel⸗ territo rialen Jerri ĩ ĩ ö. wegen der früheren stimmte Er lt ufkommen, mit weniger Druck der Ve— bedürfe, so würden Ihnen die Steuervorlagen, die Ihnen gemacht Vorbedingung bildet. Bas System der indirekten Steuern, das ist abgaben sei einheitlich zu ordnen, das fei in der Vorlage wirthsch n Zerrissenheit dieser beiden Länder. Jenem schlusse ans uns. Es wird sich darüber beim Se— worden sind, ganz gleichmäßig zugegangen sein. Sie daben ihr Recht verschieden zu gestalten, je nachdem man hinfichtlich der Besteuerung nicht geschehen. Es fer zuvor eine Scheibung der Stempel⸗ d hschaft ichen Gesetz werde sich Deutschland, nach⸗ d 6 j ö t und ihre Bedeutung in beschraͤnktem Zusammenhange mit dem vor— Des Tabals sich für das Monopol entscheidet, je nachdein man sich f H ) iche, di z das Reich üb . d solche m es Ein Reich geworden sei, nicht entziehen können. Der d daß ich ein Gegner der direkten, ein Freund gelggten Cagt; sie haben aber ihr, Recht und ihre Bedeutung auch für eine hohe Fabrikatssteuer entscheidet, je nachdem man sich für die abgaben in solche, die auf das Reich übergehen, 1n Floh . Redner wandte sich darauf gegen die Ausführungen des Abg. Oh Ref a ich auf die sem Gebiet einz umfa sten de völlig unabhängig von dem vorgelegten Etat. höhere Besteuerung des ausländischen und eine entsprechende die den Einzelstaaten verbleiben sollen, vorzunehmen; ehe di ; ichter in seiner Breslauer Rede, daß indirekte Steuern am ⸗ eich aug 37m, was es jeht int wirklich Und nun, meine Herren, laffen Sie mich . bemsrken höhte Besteuerung des inländischen Tabaks entschelbet. Je nicht geschehen sei, könne er ein Stempelabgabengesetz nich schwersten getragen würben von Mittelstande. In Deutsch⸗ ; 6 zu nicht ein Reich, waz vor den Thüren der atrikularanlagen! mehr man aus dem Tabak zu ziehen gedenkt, je mehr bewilligen. Die Tabaksstenervorlage sei fast eine wörtliche land ; ; ; ; . ö 6. arheiträge einsammeln muß, sondern ein herrsche eine bedauerliche Unklarheit der volkswirthschaft⸗ ammenstellen kö . S Hauptquelle guter Finanzen, die indirekten 1 können. teuern, unter Verschluß haͤlt, an alle Partikularstaaten im Sta ü ; . ö nde wäre

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