wird dann immer das Bedürfniß elner Entscheidung eintreten, die bei solchen Streitigkeiten in Preußen auch noch nicht vom Mini⸗ sterium vit rechtlicher Wirkung gegeben werden kann, sondern die Dann schließlich beigelegt oder von Sr. Majestät entschieden wird. Nun ir allen kleinen Stücken bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Finanz -⸗Minister und einem Ressortchef an Se. Majestät zu —— würde sehr weit führen, und da hat die Reichsverfassung den rzug vor der preußischen Verfassung, daß sie einem der Minister, dem Kanzler, dem Premier⸗Minister an und für is das Entschei⸗ dungsrecht giebt. In Prußen muß er zu dem Kollegen, mit dem er sich nicht verständigen kann, sagen; einer von uns muß gehen, und das giebt langwierige, oft Jahre lang sich hinziehende Debatten, im Reich nicht, denn es ist ein Minister vorhanden, der das Recht zu verfügen hat. . .
Es sind ja alle diese Verhältnisse in keinem konstitutionellen Staat, wie schon vorher bemerkt wurde, systematisch geordnet, am allerwenigsten in England. Aber in England ist wenigstens die Ge⸗ walt des Premier ⸗Ministers eine, wie wir sie gar nicht kennen. Ich weiß nicht, ob Sie in gewissen neueren englischen Publikationen die Erinnerung an den Streit gelesen haben, in welchem 1850 der Pre⸗ mier⸗Minister, damals Lord Russel, sich mit Lord Palmerston be⸗ fand, die einen merkwürdigen Brief von Lord Palmerston, einem ge⸗ wiegten Kenner des englischen Rechts, bringen, worin er sagt: Ich bestreite in keiner Weise das Recht des Ministers — es ist der ein⸗ zige, den er Minister nennt, der Premier ⸗Minister — jedes Mitglied der Regierung ohne Angabe der Gründe zu entlassen. Nun, so weit wird man kei uns niemals gehen, und es ist vielleicht auch in England nicht immer ganz so ernsthaft mit der Ausführung dieser Berechtigung gehalten und mit der Möglichkeit, es zu thun, weil dazu Unter— schriften gehören, über die der Minister nicht verfügt. Aber gewiß ist doch in England für jedes Mitglied der Regierung die unzweifel⸗ hafte Pflicht nach diesem Zeugniß von Lord Palmerston anerkannt, wenn der Premier⸗Minister den Wunsch ausdrückt, er möchte gehen, daß er geht, und daraus folgt im gewöhnlichen Leben, daß die Vor schriften, die Wünsche, die Politik des Premier ⸗Ministers in England durchschlagen. Sogar in der sonst in fast allen Staaten sehr ge⸗ deckten auswärtigen Politik sehen wir doch, daß in England heut zu Tage die Politik durch den Premier ⸗Minister, ja mit dessen maß—⸗ gebendem Votum entschieden wird. . . —
Die Fragen, die ferner aufgeworfen sind, sind diejenigen, ob ein immerwährender Stellvertreter, gewissermaßen ein eiserner, von Hause
aus für alle Fälle ernannt werden soll, oder ob erst in Fällen der Vertretungsbedürfnisse der Vertreter ernannt wird. Ich habe keine andere Alternative als den zweiten Fall im Sinne gehabt. Ein immer- wãährender Stellvertreter, ein eiserner, könnte nur der Vize Präsident des preußischen Staats-⸗Ministeriumz sein. Nun braucht blos der Fall einzutreten, daß der mit dem Kanzler zugleich nach Kissingen gehen muß, dann ist wieder keine zweifellose Möglichkeit der Ver tretung vorhanden. Aber ich will das nicht einmal annehmen; er könnte auch aus augenblicklich sachlichen Gründen vielleicht nicht ge⸗ eignet sein. Nehmen Sie an, daß zwischen ihm und dem Kanzler augenblicklich ein prinzipieller Streit über die Entwickelung des Finanzwesens schwebt, und nun Ft der Kanzler auf Urlaub. Nichts-⸗ destoweniger muß er ihn zum Vertreter nehmen und es darauf an—⸗ jommen lassen, ob er in seiner Abwesenheit seine Meinung durch- führt oder nicht.
Aber ich würde dazu schon bestimmt durch die Rücksicht auf Se. Majestät den Kaiser, der das Recht hat, den Kanzler zu wählen, wo und wie er will, und daher muß ich auch im Namen Sr. Majestät das Recht in Anspruch nehmen, sich den Stellvertreter nach eigenem Ermessen zu wählen.
In den einzelnen Ressorts sind ja die Stellvertreter gegeben durch die Vorlage, welche immer nur die betheiligten Ressortchefs sein können, und bei ihnen hat die Stellvertretung mit der Kontra— signatur ja zugleich die Bedeutung eine Abbürdung der Geschäfte. Die ist zwar jetzt einigermaßen auch schon vorhanden. Beispielsweise in der Postverwaltung wüßte ich nicht, wie sich etwas ändern könnte. Außer monatlichen Uebersichten, um die ich den Herrn Chef, den General⸗Postmeister, gebeten habe, erfahre ich amtlich kaum etwas über den Gang der Post, und so lange keine Klagen kommen, halte ich mich auch nicht für berufen, einzugreifen, also blos einen Akt der Herrschsucht auszuüben. Das ist mein Bedürfniß nicht.
Ueber die selbständige Finanzabtheilung habe ich bereits ge⸗ sprochen. Wie das Reichs⸗Justizamt, das später meines Erachtens neben dem Finanzamt einzurichtende Reichsverwaltungsamt sich dazu stellen wird, ja, meine Herren, da möchte ich vorschlagen, warten wir das in der praktischen Entwickelung ab. Grau ist alle Theorie, man kann eine bestimmte Schablone unmöglich aufstellen, die alle Fälle, die da eintreten bei diesen verwickelten Fragen, vorher erschöpfen, sondern man muß das Ganze sich praktisch ge—
Es ist das ja in unserem ganzen Reichsleben und in der Entwickelu unserer Gesetzgebung Überall der Fall gewesen.
Ich habe vor 8 Jahren mir nicht trämen lassen, daß ich noch einmal öffentlich erklären würde, die Einrichtung des Reichskanzler⸗ Amts als solches habe ihre Zeit überlebt. Ich habe dieselbe damals für eine dauernde gehalten, und ich muß sagen: probiren geht über studiren. Ich bitte Sie, diese Vorlage, so wie sie ist, an zunehmen, sie mag zu weiteren Diskussionen Anlaß geben, es thut uns das nichts, ich habe es nur mit Dank anzuerkennen, und ich hoffe und wünsche nur, daß die Diskussion auch weiter wie heut mit Ruhe und Wohlwollen verläuft. Sollte also die Diskussion morgen noch fortgesetzt werden, so thut das nichts gegen die Vorlage, ich hoffe, Sie nehmen fie an, sowie sie hier liegt, ohne sie amendiren zu wollen. Die Verständigung im Bundesrath ist an und für sich keine ganz leichte geworden. Die leitenden Minister sind zu diesem Behuf selbst hier zusammengekommen, und die Ver⸗ ständigung über eine Abänderung ist, wenn sie die Theile betrifft, die nach meiner eigenen Anerkenntniß eine Modifikation der Verfaf⸗ sung enthalten, mit 14 Stimmen unmöglich zu machen, und 14 Stimmen finden sich bei der juristischen Durchbildung, mit der man die Deutung aus jedem einzelnen Worte und aus dem Punkt überm J unter Umständen herleiten kann, da finden sich 14 Stimmen, die in Besorgniß sind, sehr leicht zusammen.
Also ich möchte bitten, die Vorlage in der Form, wie sie aus dem Bundesrath gekommen ist, anzunehmen und auf solche Amen⸗ dements zu verzich en, die eigentlich in der Sache nichts ändern, son⸗= dern nur eine vielleicht deutlichere, vielleicht aber auch weniger deut⸗ liche Fassung in sie h nein zu bringen beabsichtigen, und im Uebrigen überzeugt zu sein, daß mit dieser Vorlage ja kein Abschluß für immer geschaffen ist, sondern daß eine langsame Fortbildung, vielleicht nicht nach der Richtung verantwortlicher Reichs⸗Minister, vielleicht nach besse⸗ rem gegeben ist, daß eine langsame Fortbildung unsere Institutionen namentlich in all den Verwaltungezweigen, die hier behandelt werden, ja an, jedem Tage erstrebt wird, und ich glaube, daß Sie die Maschine weicher, nachgiebiger und elastischer mit der Zeit finden werden, als bei einer einheitlichen Monarchie mit verantwortlichen Ministern, und in diesem Sinne bitte ich, der Vorlage zuzustimmen.
Nach diesem Vortrage des Reichskanzlers wurde die Dis⸗ kussion geschlossen und die Verweisung an eine Kommission abgelehnt, Die zweite Berathung wird also im Plenum statt⸗
stalten lassen und dann sehen, wo etwa nachzuhelfen ist.
finden. (Schluß der Sitzung 54 Uhr.)
.
* * Inserate für den Deutschen Reichs u. Kgl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, das Central ⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Arutschen Reichs -Anzeigers und Köni glich Rreußischen Staats- Anzeigers:
ö Berlin, 8. T. Wilhelm⸗Straße Nr. 82. 9
1. Steckbriefo nnd Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladnngen n. dergl.
; . —— 2. * ; =. ö Oeffentliche r Anzeiger. ate nehmen an: das ie n, nnn n,,
Grosshandel.
7
Farnilien- Nachrichten.
5. Inanstrielle Etablissements, Fabriken und
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
5. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen et. 7. Literarische Anzeigen.
4. Verloosung, Amortisation, . S. Theater- Anzeigen. In der Börsen- 9.
n. 8. F. von 5ffentlichen Papieren. beilage. *
Bureau der dentschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die , des Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗Sureaus.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.
des Ausbleibens wird mit der Untersuchung und er., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der untercfesch⸗
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter die unver⸗ ehelichte Auguste Wolter, auch Kohlase ge⸗ nannt, wegen sjwiederholter Unterschlagung in den Akten W. 56 de 1878 unter dem 14. Januar d. J. erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 28. Februar 1878. Königliches Stadt⸗ gericht. Abtheilung fürzUntersuchungssachen. Kom⸗ mission Il. für Voruntersuchungen. Steckbrief. Gegen die unten näher bezeichnete verehelichte Schiffer Bartsch, Henriette, geb. Kruszinsky, früher separirte Degen, aus Ma— rienwerder ist die gerichtliche Haft wegen schweren Diebstahls aus §. 244 des Strafgesetzbuches be⸗ schlossen worden. Da ihr jetziger Aufenthalt unbe⸗ kannt ist, ersuchen wir alle Civil⸗ und Militär⸗ behörden, auf die ꝛc. Bartsch zu achten, im Be⸗ tretungsfalle zu verhaften und mit allen bei ihr sich vorfindenden Effekten an unsere Gefängniß⸗ inspektion abzuliefern. Die verehelichte Bartsch ist 58 Jahre alt, am 12. Januar 1820 in Christburg geboren, evangelischer Religion, ungefähr 5 Fuß 3 Zoll groß, von korpulenter untersetzter Gestalt, hat eine hohe Stirn, braune Augen und spricht die deutsche Sprache. Dieselbe ist in Begleitung ihres Ehemannes, des Schiffers (Maschinisten) Hermann Bartsch, der sich jetzt hier in Untersuchungshaft be⸗ findet, mit dem weiter unten beschriebenen Wagen umhergezogen, und hat mit einer verdeckten Kiepe als angebliche Leinwandhändlerin in zudringlicher Weise Eintritt in die Wohnungen zu erlangen gesucht. Beschreibung des Wagens; Der ganz geschlossene Wagen hat ein sehr leicht gebautes Untergestell, wie man es bei leichten Kutschwagen findet, wahrend das hölzerne Obergestell unverhällnißmäßig groß und so hoch ist, daß ein Mensch aufrecht darin stehen kann. Derselbe ist an der Decke schwarz und an den Seitenwänden braun gefärbt. An jeder Seite des Wagens ist in der Mitte eine Thür mit einem . An der etwas zugespitzten Vorderseite be⸗
ndet sich vorn und auf jeder Seite ein Fenster, an der einen Seite auch eine dritte Thür, durch welche man in den durch eine Bretterwand abge⸗ trennten vorderen Raum gelangt. Von hier werden die Pferde durch das vordere Fenster geleitet, über welchem ein aus Eisenblech gefertigter Wetterschirm angebracht ist. An der Hinterseite des Wagens be⸗ findet sich ein kleines Magazin zur Aufbewahrung von Futtervorräthen, dessen Thüren nach Außen ge⸗ öffnet werden. Den Wagen ziehen zwei etwa 5. Fuß große Pferde, ein dunkelbraunes und ein Fuchs, die Kummetgeschirre tragen. Eberswalde, den 27. Fe⸗ bruar 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Der Untersuchungsrichter.
1289 Oeffentliche Vorladung.
Folgende Personen: I) der Friedrich Theodor Otto Lehmann, ft in Cottbus wohnhaft, am XV. Mai 1857 hierselbst geboren, und 2) der Gustav Rudolph Heinrich Metag, zuletzt in Sandow, am 24. April 1857 daselbst geboren, sind von der König⸗ lichen Staatsanwaltschaft angeklagt: im Jahre 1877 als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß nach erreichtem mili⸗ tärpflichtigem Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben. Es ist deshalb gegen die⸗ selben auf Grund des 5. 140 Nr. 1 des Straf⸗ gesetzbuches die Unterfuchung wegen der . der Wehrpflicht eröffnet und zur mündlichen Ver⸗ handlung vor dem Kollegium ein Termin auf den 14. Mai 1878, Nachmittags 124 Uhr, im Sitzungssaale Nr. I7 des unterzeichneten Gerichts anberaumt worden. Die Angeklagten werden auf⸗ gefordert, in diesem Termine zur festgesetzten Stunde zu erschein en und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismitte! mit zur Stelle zu bringen oder solche so zeitig por dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu
Cottbus, den 29. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissisnen ꝛc.
1936 Bekanntmachung.
Die Lieferung von ca. 22,090 Kilogramm Petroleum für die hiesigen Garnison⸗Anstalten pro 1. April 1878 bis ultieo März 1879, soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingun⸗ gen sind in unserm Geschäftslokal, Stresow⸗Kaserne Nr. 2, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum Dienstag, den 12. März er., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.
Spandau, den 2. März 1878.
Königliche Garnison⸗Verwaltung. 1992] Elbbrücke bei Torgau.
Es wird beahsichtigt, im Laufe der nächsten Jahre die hiesige Elbbrücke mit einem neuen eisernen Oberbau zu versehen. Hieryon soll im laufenden Jahr eine Oeffnung von 494 m Stützweite her⸗ gestellt und diese Arbeit im Submissionswege ver⸗ geben werden. Höherer Anordnung zufolge sind ein und demselben Unternehmer zu übertragen:
I) die Ausführung, Anlieferung und Aufstellung der Cisenkonstruktion Anschlagssumme 6 960M,
27) die Ausführung der Abbruchsarbeiten, Anschlags⸗ k
3) die Ausführung der Mauerarbeiten, Anschlags⸗ m 68
4 die Anlieferung der Mauer⸗Materialien, An⸗ schlagg finn 33.
5) die nicht speziell veranschlagte Ausführung, An⸗ lieferung und Aufstellung derjenigen Vorrich⸗ tungen, welche zur Aufrechterhaltung der Kom⸗ munikation zwischen beiden Elbufern erforder—⸗ lich sind.
Zu Nr. 5 haben die Unternehmer guf Grund der Submissionsbedingungen ein Projekt aufzustellen und einzureichen.
Die Submissionsbedingungen, Gewichtsberechnung und Zeichnungen nebst Submissions-⸗Formular wer⸗ den gegen portofreie Cinsendung von 10 S durch den Unterzeichneten übersandt. Auch ist derselbe zu jeder mündlichen Auskunft gern bereit.
Offerten sind schriftlich, versiegelt und mit der Aufschrift: ‚Submission für den Umbau der Elb⸗ brücke. versehen, portofrei bis Sonnabend, den 30. März d. Is., Vormittags 19 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen, zu welcher Zeit die⸗ selben in, Gegenwart der etwa erschienenen Unter⸗ nehmer eröffnet werden sollen.
Torgau, den 1. März 1878.
Der Wasserbau⸗Inspektor. Grote.
[19890]. Hanngyersche Staatsbahn.
Die im Jahre (April) 1878/79 in der Bahnhofs⸗ Gasanstalt zu Hannover zur Darstellung gelangenden eirea 00 00) kg Gaskoke und eirea 860 000 kg Gas⸗ theer sollen im Wege der Submission vergeben wer⸗ den. Termin dazu steht auf Montag, den 18. März er., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Kommission, Zimmer Nr. 131II., an. Offerten sind versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, portofrei bis zum Termin einzureichen. Die Be— dingungen können in unserer Kanzlei eingesehen, auch von dort gegen Einsendung von je 50 3 Ko— pialien bezogen werden.
Hannover, den 3. März 1878.
Königliche Eisenbahn⸗Kommission.
1985]! Hannoversche Staatsbahn.
Die Anlieferung der für die Bahnhofsgasanstalt zu Hannover für das Jahr April 18789 erforder lichen 000900 kg bester Gaskohlen soll im Wege der Submission vergeben werden.
demfelben herbeigeschafft werden können. Im Falle
Termin dazu steht auf Montag, den 18. März
Entscheidung in contumaciam verfahren werden. neten Kommission, Zimmer Nr. 13 II., an. Offer⸗
ten sind versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen portofrei bis zum Termin einzureichen. Die Bedingungen können in unserer Kanzlei ein⸗ gesehen, auch von dort gegen Erstattung von 50 Kopialien bezogen werden. Hannover, den 3. März 1878. Königliche Eisenbahn⸗Kommission.
191
Für das Kaiserliche See-⸗Bataillon soll der vor⸗ aussichtliche Bedarf an Leder für ca. 2000 Paar Stiefel und ca. 2000 Paar Halbsohlen im Wege der öffentlichen Submission beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift „Submission auf Leder zu Stiefel und Halbsohlen“ bis zum 1. April 1878, Vor⸗ mittags 11 Uhr, an das unterzeichnete Kommando portofrei“ einzureichen.
Lieferungsbedingungen, welche gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 1,00 M abschriftlich mit⸗ getheilt werden, liegen im Verwaltungsbüreau zur Einsicht aus.
Kiel, den 4. März 1878.
Kommando des See⸗Bataillons.
hl9hb]
Das 4. Badische Infanterie⸗Regiment Prinz Wil⸗ lelm Nr. 112 vergiebt:
2870 Stück blaugestreifte Hemden für Mann⸗ schaften,
414 Stück von weißem Prima⸗Baumwolltuch für Unteroffiziere.
Die Stoffe zu beiden Sorten Hemden müssen 84 Ctm. breit und der Schnitt nach dem vom Kö⸗ niglichen Kriegs⸗Ministerium gegebenen Probehemd sein. Proben und Preise sind bis zum 15. März d. J. anher einzureichen. (a Cto. 39/3.
Alle Kosten fallen dem Lieferanten zur Last.
Mülhausen i. / E., den 26. Februar 1878.
Die Regimentsbekleidungs⸗Kommission.
Verschiedene Bekanntmachungen.
2019] Monatsübersicht der Weimarischen Bank am 28. Februar 1878. EH. Activa. Bestand an Gold⸗ und Silber⸗ münzen, Reichs⸗ und Staats⸗ kassenscheinen und Noten anderer k Bestand an Wechseln ö 2, 169, 663 50. Bestand an Lombardforderungen. H 54,600 —. Bestand an Effekten... , 402,933 90. Zurückgelegte Weimarische Bank⸗ aktien. JJ 9300090 —. Landrentenbank. . 673,217 29. Consortialbetheiligungen 9, 275,303 39. Conto⸗Corrent⸗Debitoren. 7,212,437 34. Sonstige Activa J 1,404,605 09. HI. EPassi6vn. Grundkapital ⸗ AM. 15, 000,00 —. gerne nl,, 689. Conto⸗Corrent⸗Creditoren. . . , 1,414,500 10. Depositen ohne Kündigungsfrist. ,. 471,161 80. Depositen mit Kündigungsfrist. , 3,298,250 —. Sonstige Passiva . . 1164 G3.
Preußische Hagel⸗Versicherungs⸗Aetien⸗Gesellschaft.
2031
Ordentliche Generalversammlung.
Die Herren Aktionäre der Preußischen Hagel⸗Versicherungs⸗AUckien ⸗Gesellschaft werden hiermit
am 23. März a. er., Vormittags 12 Uhr,
zu der
im Geschäftslokale hierselbst, Wilhelmstraße Nr.
62, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung,
unter Bezugnahme der 59. 22 und 24 des Gesellschaftsftatuts, ergebenst eingeladen.
Tages or d
nung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, des Rechnungsabschlusses nebst Bila d des Berichts Revisionskommission für das Geschäftsjahr 6 ö . V
3
3 Beschluß über die Ertheilung der Decharge. Wahl der Revisionskommission pro 1878.
4 Statutenmäßige Wahl für drei ausscheidende Mitglieder des Verwaltungsraths,
Berlin, den 5. März 1878.
Die Direktion.
FEæRtzschhenm.
Rumänische Eisenhahnen Actien⸗Gesellschaft.
Einnahmen für die Zeit vom 29. Januar bis 25. Februar 1878.
a. im Personen⸗Verkehr. b. im Güter⸗Verkehr
Für dieselbe Zeit im Jahre 1877.
Vom 1. Januar bis 25. Februar 1878.
Für dieselbe Zeit 1877
Im Betriebe sind 1 Kilometer. Berlin, den 4. März 1878.
Fres. 1, 85b, 1 34. is, 147.
TDi Ts.
S2 335. T7. FJ. 533 Is sss. 1,575, 516. Id do.
Summa 7e
pro 1878 mehr Frces. ö SIFrcg.
pro 1878 mehr 57
Der Vorstand.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 6. März
. E878.
1
V
M 56. .
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen
auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Das Central · Sandels · Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl H
eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
zekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral Handels⸗-Register für das Deutsche Reich.
(Nr. 58)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement *. 14M 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 43. —
Insertionspreis
ür den Raum einer Druckzeile 30 .
auch durch die Expedition: 8W. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
2
Patente
Vatent - Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben di Ertheilun eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der 2 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
! Nr. 3350. Schäffer C Budenberg zu Buckau bei Magdeburg.
Verbesserter Centrifugal⸗Regulator. (Landes⸗
rechtlich patentirt.)
Nr. 4167. Schäffer C Bndenberg zu Buckau bei Magdeburg.
Aenderungen an Centrifugal⸗Regulatoren. (Zu⸗
satz zu P. A. Nr. 3350.)
Nr. 4273. Ehregott Immanuel Petzold in Kirchberg i / Sachsen.
Selbstthätige Kupp Nr.
Elberfeld. .
Vorrichtung zum Schützenwechseln an Jacquard⸗
stühlen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 4367. Carl August Thiele, Kaufmann zu Reppen.
Verfahren zur Imitation von Straußenfedern für Damenputz. C(Landesrechtlich patentirt.) Nr. 4409. Johannes Gutermilch, Ingenieur
und Baumeister in Berlin, Neue Königstraße 26,
Exenterpresse mit continuirlich wirkendem An⸗
triebe und festgelagerter Preßform.
Nr. 4608. J. Brandt CL G. W. v. Naprocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Henry Davey in Leeds, England.
Ventilsteuerung für einfach und doppelt wirkende
hydraulische Kolbenmaschinen mit regulirbarem
Beaufschlagungsquantum.
Nr. 4687. Moritz Martin, Mühlenbaumeister in Bitterfeld.
Veränderungen an Martins Abklopfapparat des
Staubfängers für ventilirte Mahlgänge (P. A.
Nr. 1518).
Nr. 4693. Moritz Marlin, Mühlenbaumeister in Bitterfeld.
Centrifugal⸗Mehlsichtemaschine.
Nr. 5014. Gottl. Ernst Wolf, Maschinenbauer, und Friedr. Polling. sen, Hausbesitzer in Dessau.
Vorrichtung zum Reinigen von russischen
Röhren. Nr. 5637. Carl Pieper, Civil⸗Ingenieur in
Berlin, für Elijah Beech, Drucker in Manchester, England.
Verbesserte Druckmaschine (Landesrechtlich pa⸗ tentirt.)
Nr. 6067. J. E. Christoph, Kupferwaaren⸗ und Maschinenfabrik in Niesky.
Abänderungen an Christophs Universal⸗Zerklei⸗
nerungösapparat für Malz, gedämpfte Kartoffeln,
Getreide⸗ und Maiskörner. (Zusatz zu P. A.
Nr. 366/77.)
Nr. 6972. Eduard Zachariae, Tonkünstler in Deutz bei Cöln.
Luftresonanz-⸗Zellenwerk für Klavierinstrumente.
Eandesrechtlich patentirt.)
Nr. 6088. Theodor KWromer und Wilhelm Kromer in Freiburg i./ B.
Verfahren, um Papier derartig zu präpariren,
daß es beim Befeuchten 1 verändert.
Nr. 6113. Peter Barthel, Civil⸗Ingenieur in . a/ M. für Jacques Emile Bertin,
abrikant in Paris.
Neuerungen an Nähmaschinen für überwend⸗
liche Naht. . Nr. 6160. Wirth C Co, Patentanwalte zu
Frantfurt a. M. für Celestin Martin in Verviers.
Neuerung an Röhren“ Feinspinnmaschinen.
(Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6180. J. Brandt & G. W. von Nawrocki, Civil⸗ Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, für Romeo Villain in Lille.
Neuerungen an Garnwickelmaschinen.
Nr. 6418. Siemens & Halske zu Berlin, Markgrafenstraße 94.
Telephone und Rufappgrate mit magnetischer
Gleichgewichtslage der schwingenden 6 Nr. 7125. Gebrüder Liebernecht zu Abtei
Oberlungwitz b. /Hohenstein in Sachsen.
len igen an flachen mechanischen Wirk⸗
ühlen.
Nr. 42.. Benno Hauschner, Ingenieur zu Berlin. Eleftrischer Gasflammenanzünder. Candes⸗ rechtlich patentirt.)
Nr. 202. Dr Hermann Grothe, Patent ⸗Anwalt
zu Berlin, für P. , . zu Verviers.
Selbstthätige Vorrichtung an Zwirnmaschinen
zur Verhütung von Abfall durch Fadenbruch.
Nr. 265. Peter Barthel, Civil⸗Ingenieur und Patent ⸗Anwalt zu Frankfurt a. M., für Eugene Durand, Maschinen⸗Ingenieur zu Paris.
Nadel für Wirkmaschinen.
Ur. 595. G. Weber, Gutsbesitzer zu Hummel⸗ Radeck bei Lüben in Schlesien.
Wegehobel.
Nr. S388. J. A. St. Biernatzli, Kaufmann zu Hamburg.
Neue Nadel für die Lamb'sche Strickmaschine. Nr. 936. Albert Voigt z Kappel bei Chemnitz.
Neuerungen an Strickmaschinen. (Landesrecht⸗
lich patentirt.)
Nr. 1145. C. Wigand, Civil Ingenieur zu Bielefeld. ;
Vorrichtungen zur Bewegung von Nähmaschinen
und Selbstregulirung des Ganges derselben.
Nr. 18345. Lenz C Schmidt, Civil⸗FIngenieure
und Patent ⸗Anwalte zu Berlin, für H zu Luton County of Bedford, England.
Neuerungen an Strohhut⸗NANähmaschinen. Nr. 1397. Philipp Adam Kautz, Maschinen⸗ bauer zu Hamburg.
Neuerungen an Greifernähmaschinen. Nr. 1419. Dr. Otto Braun in Berlin, Schö⸗ neberger Ufer 33. Wasserverschluß an Centrifugalpumpen zur Vermeidung der Stopfbüchsen.
derscher Markt 9. Aufgabe⸗Apparat und Relais für elektrische Fernsprech⸗Einrichtungen. .
Nr. 1496. Paul Suckow zu Breslau Verfahren beim Verlegen von Rohren zum Schutz derselben gegen Kälte und Rost.
Nr. 1571. F. Edmund Thode C Knoop, Patent⸗ anwalte zu Berlin, für Edington Detrick William Webster, Beide zu San Francisco, Vereinigte Staaten von Nordamerika.
Neuerungen an Nähmaschinen für überwendliche
Naht.
Nr. 1681. Adolph Uttner zu Stettin. Velociped mit Schaukelsitz.
Nr. 1876. Jules Gensberger⸗Léon zu Frank⸗
furt a. M. Apparat zum Anfeuchten von Briefumschlägen und Marken.
Nr. 1913. Rudolph Büttner zu Sorau. Windkesselkonstruktion, vom Erfinder genannt hydraulischer Kraftsammler.“
Nr. 1933. Haltinger Andrae, Schreiner zu
Altötting in Bayern.
enry Bland
Nr. 1423. Dr. Rob. Lüdtge zu Berlin, Wer⸗
das Geschäft von dem seitherigen Theilhaber, Jo⸗ hannes Christian Emil. Barca zu Altona, unter der alten Firma fortbetri ben wird. . Altona, den 4. März 1878. Königliches Kreisgericht. Abtheilung JI.
HKarmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr.
S5 bezw. 1773 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗)
Registers eingetragen worden: — daß der seitherige Inhaber der Firma „Flo⸗ renz Vögeding“ in Barmen, der Kaufmann Florenz Vögeding daselbst am 30. November 1877 gestorben und das Geschäft in Folge Ein⸗ willigung der Betheiligten mit Aktioen und Passiven und mit dem Rechte der Beibehal⸗ tung der Firma an die Wittwe des verstorbe⸗ nen Florenz Vögeding, Emma, geb. Vollmar, Handelsfrau, in Barmen wohnend, übergegan⸗ gen ist, welche dasselbe demnächst unter unver⸗ änderter Firma in Barmen weiterführt.
Metallener Doppel ⸗Vntilsitz mit Plungerkolben bei hölzernen Pumpen. Nr. 2341. L. Hamel, Ingenieur zu Regensburg. Künstliche Straßenpflastersteine. . Nr. 2396. Friedrich Hack, Fabrikant zu Lauen⸗ urg. Apparate zur Herstellung von Torf⸗Briquettes. Nr 2576. Wirth K Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Richard Williams zu Wednesbury, England. Steuerungen an Eisenbahnwagenrädern. Nr. 2619. J. Münzer zu Oppeln. Verschluß an Cigarren⸗Wickelformen. Nr. 2761. Hermann Brandes, Kaufmann zu Hamburg. Obstentkerner. Berlin, den 6. März 1878. Kaiserliches Patentamt. ; Jacobi. 2 24
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 123. C. Kesseler, Civilingenieur und Patent⸗ anwalt in Berlin,
Sicherheitsrad für Eisenbahnzwecke (landes⸗ rechtlich patentirt), . vom 4. August 1877 ab.
Nr. 1973. Gustav Kleine, Betriebsführer der Gasanstalt zu Berbeck,
Heizvorrichtung mit Zuführung erhitzter Luft zur vollständigen Verbrennung, vom 15. Oktober 1877 ab.
Berlin, den 6. März 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
2023)
Großenhain, 27. Februar. Der hiesige Ge⸗ werbeverein faßte Anfang Dezember v. J. den Beschluß, für die Weihnachtszeit eine Ausstellung der Gewerbserzeugnisse seiner Mitglieder zu veranstalten. Die Ausstellung gestaltete sich zu einem Beweise einmal der großen Gewerbsthätigkeit der hiesigen Stadt und dann eines unverdrossenen Gemeinsinnes aller derer, die daran gearbeitet haben. Die Eröffnung des Bazars geschah am 15. und endete am 23. Dezember. Innerhalb der gedachten Zeit wurden 29 000 Eintrittskarten bez. Loose à I0 3 verkauft und dafür einschließlich der am Schlusse wieder verwertheten Dekorationsgegen⸗ stände zc. ein Ertrag von S629 M6 erzielt. Die Ausgaben betrugen für eingekaufte Gewinngegen⸗ stände, Baulichkeiten, Drucksachen und sonstigen Verwaltungsaufwand 7624 6, es ergab sich dem⸗ nach, und nachdem den Ausstellern alle vorher in Aussicht genommenen Spesen an Platzmiethe, De⸗ koration 2c. erlassen worden waren, ein Reingewinn von 1005 0
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachfen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altomm. Bekanntmachung.
Bei Nr. 545 des Gesellschafts⸗ resp. sab Nr. 1421 des Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß die seither zu Altona unter der . .K& Fran Bareg bestandene Handelsgesellschafk der
aufleute Johannes Christian Emil Bareg und
Johannes Franz Barca daselbst aufgelöst ist und
Sodann ist unter Nr. 602 des Prokurenregisters die dem Kaufmann Julio Tucht in Barmen fü di ; ür die bezeichnete Firmgs „Florenz Bägeding“ er⸗ theilte Prokura eingetragen worden. Barmen, den 2. März 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Hex lin. Hande sregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 5. März 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3525 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in
Firma: Berke & Jaffeé vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Anton Berke ist als Liquida⸗ tor ausgeschieden. Der Kaufmann Adolph Jaffé führt die Liquidation allein fort.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6343 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Breslauer & Moral vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 6445 die hiesige e r e n ch in Firma: J. Hoffmeister C Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Rentier Johann George Friedrich Hoff⸗ meister zu Berlin ist aus der Handelsgesell⸗ schaft ausgeschieden. Der Kaufmann Paul
August Ludwig Rudolf Rindfleisch zu Berlin
ist am 1. März 1878 als Handelsgesellschafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jetzt jeder der beiden Gesellschafter berechtigt.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,715 die
Firma: A. Trénel und als deren Inhaberin die Kauffrau Marie Louise Augustine Tréönel, geb. Dubacg hier, (etziges Geschäftslokal: Mittelstra ße 366)
eingetragen worden.
Dem Theodor Trönel zu Berlin ist für vorge⸗ nannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe in 6 Prokurenregister unter Nr. 3877 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3887 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Esch & Lukomw
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Buchhändler Gustav Rudolph Esch setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma, sowie unter Uebernahme der Aktiva und Passiva fort. Vergleiche Nr. 10, 16 des Firmenregisters. .
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,716 die Firma: Esch & Lukom und als deren Inhaber der Buchhändler Gustav Rudolph Esch hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1204 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ferdinand Herz & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch den Tod des Gesell⸗ schafters Theodor Herz aufgelöst. Der Kauf mann Ferdinand Herz zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10717 des Firmenre jisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,717 die Firma: . Ferdinand Herz & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Herz hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 15659 die hiesige a in Firma:
. leemann
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Firma ist durch Erbgang auf die verwitt⸗ wete Frau Albertine Wilhelmine Auguste Kleemann, geb. Bracke, zu Berlin Über⸗ gegangen. Vergleiche Nr. 10718 des Firmen⸗ registerßz. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,718 die Firma: Julius Kleemann und als deren Inhaberin die Wittwe Albertine Wilhelmine Auguste Kleemann, geb. Bracke, hier eingetragen worden.
Die Handelsgesellschaft in Firma:
. A. Del pey & Cie.
mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung in Saintes (Gesellschaftsregister Nr. 6035) hat für ihr Handelsgeschäft dem Christian Fried⸗ rich Waldemar Hirsch zu Berlin Prokura ertheilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3878 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 3509 die dem Carl Fritz Ferdinand Müller für diese Firma ertheilte Prokura gelöscht worden.
Gelöscht ist: Prokurenregister Nr. 3136: die Prokura des Adolph Cordua für die Firma: MaxJKreißler. Berlin, den 5. März 1878. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
HKenthen O. /S. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister sind:
J. eingetragen:
Nr. 1725. Die Firma R. Goldstein zu Katto⸗ witz und als deren Inhaber die verwittwete Frau Rosalie Goldstein daselbst.
Nr. 1726. Die Firma S. Goldstein zu Königs⸗ hütte und als deren Inhaber der Kaufmann Selmar Goldstein daselbst.
Nr. 1727. Die Firma Pauline Dierbach zu Königshütte und als deren Inhaber das Fräulein Pauline Dierbach daselbst.
Nr. 1728. Die Firma Valentin Cohn zu Kattowitz und als deren Inhaber der Kaufmann Valentin Cohn daselbst.
Nr. 1729. Die Firma A. Berger zu Königs⸗ hütte und als deren Inhaber die Frau Amalie, verehelichte Kaufmann Isaae Berger, geborene Kuschnitzki daselbst.
Nr. 1720. Die Firma S. Katz zu Myslowitz ne! deren Inhaber der Kaufmann Salo Katz
aselbst.
II. gelöscht worden: . Nr. 360. Die Firma R. Gerstenberg zu Mys⸗ owitz. Nr. 1135. Die Firma Julie Schmidt zu Mys⸗ owitz.
Nr. 1078. Kattowitz.
Nr. 1529. Die Firma A. Schwarzer zu Zalenze.
Nr. 164. Die girma J. Goldstein zu Erd⸗ manns wille.
5409. Die Firma A. L. Schulz zu Mys⸗
. 1691.
är. 138
Ferner ist III. Folgendes vermerkt:
Nr. 1654. Bei der Firma A. Katschinsky zu Myslowitz: Diese Firma ist identisch mit der unter Nr. 109 des Firmenregisters eingetragenen, vom Firmeninhaber zur Ungebühr nochmals angemeldet und deshalb hier gelöscht.
Beuthen O. / S., den 2. März 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
KRiele geld. Bekanntmachung.
In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen, zufolge Verfügung vom 28. Januar er.: Ur. 56 G. R.: Moritz Reinert zu Nheda.
Der Theilhaber Kaufmann Wilhelm Reinert ist gestorben und ist durch Vertrag mit dessen Erben das Geschäst mit Firma auf den Mittheilhaber Kaufmann Heinrich Reinert allein übergegangen.
Nr. 744 F. R.: Der Kaufmann Heinrich Reinert zu Rheda ist alleiniger Inhaber des zu Rheda unter
der Firma: Moritz Reinert
bestehenden Geschäfts. . Bielefeld, den 22. Februar 1875. Königliches Kreisgericht.
Die Firma M. Frankenstein zu
Die Firma A. Lanzkron zu Kat⸗ Die Firma W. Sandberg zu Mys⸗
KERralte. In das hiesige Handelsregister ist heute
eingetragen: ; Nr. 191. Firma C. Th. Martens.
. Brake.
1. Alleiniger Inhaber: der Kaufmann Carl Theodor Martens zu Brake.
Brake, den 25. Februar 1878.
Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht.
Kar nr
A. Wilkens.
HEralte. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen: . Zu Nr. 172, Firma: Gerh. D. Wardenburg,
J