1878 / 59 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 09 Mar 1878 18:00:01 GMT) scan diff

1805)

Kiln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die Ausgabe der am 1. April d.

äGesellschaft wird am 18. März d. Is. beginnen. 8 Die bezüglichen Anweisungen sind nebst einem nach Nummern

woju Formulare in Köln Berlin Herrn S. Ble Gesellschaft, der Norddentschen Bank,

bei unserer Hauptkasse (Frankenplatz),

8 Frankfurt a. / M. ank für Handel und Industrie, unentgeltlich ausgegeben werden, an unsere Hauptkasse einzuliefern oder franco einzusenden. . Letztere wird den Empfang derjenigen Anweisungen, welche von den Inhabern personlich Prä—⸗ sentirt werden, auf einem Exemplare des Verzeichnisses bescheinigen, und demnächst von einem dem Prä⸗ sentanten bezeichneten Tage ab, gegen Rückgabe dieses mit Quittung zu versebenden Gxemplares, die neuen Coupons bogen mit dem anderen Exemplare des Verzeichnisses verabfolgen. Die Annahme dieser letzterwähnten Anweisungen, sowie die Ansgabe der neuen Couponsbogen sindet nur an den Werktagen von Morgens 8 bis 12 Uhr statt. . Ueber die mit der Post eingehenden Anweisungen wird eine Empfangsbescheinigung nicht er⸗ theilt, auch über die auf gleichem Wege sobald als thunlich veisendeten Coupxonsbogen eine Quittung nicht gefordert. . Die Uebersendung der Couponsbogen per Post erfolgt unter Couvert ohne Begleitschrei ben und unter Angabe des vollen Werthes der Zinecoupong, sofern eine andere Werthdeklaration nicht aue⸗ drücklich verlangt sein sollte. Köln, den 1. März 1878. Die Direktion.

2115) Hallescher Hankt-Vereicm von HRuliseh, Hacermnpf Co. Status ultima oo Eehruar 187278.

A etiva.

Kassenbestand, mit Einschluss des

Giro- Guthabens bei der Reichsbank M

Guthaben bei Banquiers .

Lombard-Konto-L

Wechselbestände.

Effekten

Sorten & Coupon

Debitoren in laufender Rechnung.

Diverse Debitoren

Verschiedene Bekanntmachungen.

6 6 2 n Bekanntmachung. Die durch das Ableben des seitherigen Inhabers erledigte hiesige Bürgermeisterstelle soll anderweit besetzt werden und haben qualifizirte Bewerber binnen 4 Wochen ihre Anträge an den Unterzeichnelen einzureichen. Die Stelle ist ein⸗ schließlich der Besorgung der Seklretariatsgeschäfte remunerirt mit 1500 M Gehalt und 700-800 . Nebeneinnahmen für Standes amts. und Polizeianwalt⸗ schaftsgeschäfte. Die Wahlperiode dauert 8 Jahre. Obernkirchen, Reg. Bez. Kassel, H. März 1878. Der Bürgerausschuß⸗Vorsteher. In Vertretung: L. Nahrstedt.

106,410. 2 89, 245. 339,972. 4.384.388. 130,983. 30, 596. ö,. 218, 074. d22. 765.

Ac, 500,000.

2,937,460. 777,296. 1,561,220. 1, 257,728. b0oð, 54.

, ,, Depositen mit Einschluss des Check-

verkehrs K . ö Kreditoren in laufender Rechnung.. Diverse Kreditoren. . ö 1874 Bekanntmachung. Reserve & Deloredere-Fondse. ö Die hiesige durch Sterbefall vacant gewordene

Bürgermeisterstelle ist baldigst zu besetzen.

Das Gehalt beträgt einschließlich der etwa von der Stadt zu jahlenden Quote für die Wahrneh⸗ mung der Polizeianwaltschaftsgeschäfte und des Standegamts oder andere von den Qberbehörden dem f überwiesene Funktionen, 3600 M0 jährlich.

Für den Fall, daß der derzeitige Stadt⸗ und Polizeisekretär seine Stellung verläßt, kann der Bürgermeister gegen eine Entschädigung von 1590 jährlich zur Uebernahme sämmtlicher Bureaukosten angehalten werden.

Bewerhungen sind bis zum 15. April d. J. bei uns einzureichen.

Lanenburg a. Elbe, 25 Februar 1878.

Der Magistrat. E. Bruns i. V.

ö Zur Feld⸗ und namentlich auch Wiesendün⸗ a halten wir unsere 68 präparirten

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unter Garantie des Kali⸗Gehaltes und unter Controle der landwirthschaftlichen Versuchs⸗ Stationen bestens empfohlen und versenden auf Wunsch Spezial ⸗Preis⸗Courant, sowie Broschü⸗ ren über Anwendung gratis und franco.

Vereinigte chem. Fabriken in Leospoldskhall-Stassfurt.

2086 In Gemäßheit des 5. 31 des Statuts laden wir hiermit die Herren Aktionäre der Preußischen Lebens⸗ Versicherungs-⸗Aktien⸗Gesellschaft zur zwölften or⸗ dentlichen General⸗Versammlung auf Don⸗ nerstag, den 11. April 1878, Nachmitt. 2 Uhr, in das Geschäftsbureau der Preußischen Hypotheken Aktien ⸗Gesellschaft zu Berlin, Friedrichstr. 101, ein. Tagesordnung:

1) Bericht des Aufsichtsraths,

A Bericht des Vorstandes,

3) Bericht der Revisions⸗Kommisston,

4 Beschlußfassung über die vom Aufsichtsrathe

vorgeschlagene Digidendenvertheilung,

5) Ertheilung der Decharge an den luffichts·

rath und den Vorstand,

6 536 von drei Mitgliedern des Aufsichts⸗

raths,

7). Wahl der Revisions⸗-Kommission pro 1878. Eintrittskarten und Stimmzettel können vom g. April e. ab in dem Buregu der Gesellschaft, Mohrenstr. 42, während der Geschäftsstunden von -= 127 Vormittags und 3 6 Uhr Nachmittags in Empfang genommen werden. (127. III.) Berlin, den 6. März 1878.

Preussische Lebens-Versicherungs-Aktien-

Gesellschaft. Heyl.

! Aan, 3. fälligen neuen Coupons ⸗Serien zu den 4100 Prioritäts⸗Obligationen III. Emission Litt. B. und Litt. Ba. unserer

ichröder und der Direktion der Diskonto⸗

. 2 M. A. von RNothschild C Söhne und der Filiale der

ff. G. Henmann, roh 3 Stein dejctkee G. Beuth- Str. HCC s Si / Beuth - Sti. &

Liafe rt Que - rBαftan eder Art in Goten Ausfuhrung zu billion Preis an.

Provinzial⸗Disconto⸗Gesellschaft in Berlin. Gemäß Art. 41 des Statuts laden wir die Actionaire unserer Gesellschaft zu der am Sonnahend, den 6. April d. J., Nachmittags 21, Uhr, im Geschäftslocale, Behrenstraße 43/46, hierselbst stattfindenden ordentlichen General⸗

versammlung em.

Statuts Wegen der Legitiniation der stimmberechtigten Actionaire verweisen wir auf Art. 38 ff. des

Die Legitimationskarten können bis zum Versammlungtztage Mittags 12 Uhr bei uns in Empfang genommen werden.

eord⸗ neten, den NRamen und Wohnort des Präsentanten angebenden Verzeichnisse in daplo,

2102

. Verhandlungsgegenstände sind: Denn . nn,, , del,. (Art. 43 des Statuts). abl von drei Mitgliedern des Verwaltungsraths (Art. 26 d . Berlin den g. Mꝛãt r k

Die Direction.

Provinzial⸗Disconto⸗Gesellschaft in Berlin.

Gemäß Art. 41, 48 und 49 des Statuts laden wir die Actionaire unserer Gesellschaft zu einer am

Sonnahend, den 6. April d. J, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale, Behrenstraße 43/44, hierselbst stattfindenden auserordentlichen Generalversammlung ein.

Wegen der Legitimation der stimmberechtigten Actionaire verweisen wir auf Art. 38 ff. und 48 des Statuts. . . ö

Die Legitimationskarten können bis zum Versammlungstage Mittags 12 Uhr bei uns in Empfang genommen werden.

2loz]

Verhandlungsgegenstand ist: Der Antrag auf Liquidation der Geselischaft. Berlin, den 9. März 1878.

Die Direction.

HPR viũentüa, Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft.

Einundzwanzigste ordentliche Generalversammlung.

Mit Bezugnahme auf 5§. 43 der Statuten werden di A449 sti tate . der Pronvidlemtin hierdurch fehj . stimmberechtigten Aktionäre

Mittwoch, den 2c. März 18783, Vormittags 11 Uhr,

zur

einundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung

eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet.

Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom

. 6 . . 6 hi . gegen ,, . ö. e ,, der auf ihre Namen in egistern der Gesellschaft eingetragenen Aktien im Lokale der C schaft ausge 1 ichti

haben ö, ihre a ,, /)

ie Tagegordnung umfaßt die im 5. 49 der Statuten bezei schã ö . gern d 6 atuten bezeichneten Geschäfte und Wahlen.

Der Verwaltungsrath der Providentia, Frankfurter Versicherungs⸗-Gesellschaft.

*) . ö. . Die Generalversammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fün Aktien sind. Es herechtigt der Besitz von je fünf Aktien zu einer Stimme. ger eff ol Namen⸗Aktionäre können sich nur duͤrch anwesende Aktionäre vertreten lassen. Niemand

kann in der Generalversammlung mehr als 20 Stimmen für si d we . in Vollmacht führen. für sich und weitere 20 Stimmen

Coelnische Baumwollspinnerei und Weberei.

1624

i691]

634.1II.)

2104

Warnung.

Es diene hiermit wiederholt zur Kenntniß, daß dem

Max Marquardt zu Berlin,

welcher unter Kuratel steht, weder Geld noch Geldes⸗ werth geliehen werden darf, da für Nichts auf⸗

tommt

Mätz.

stl. Dr. jur. Henry Bartling, Mitglied der 1827 gegründeten Advokaten⸗Firma Eisler Cie., Ss Leicester Sc mare,

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übernimmt Vertretungen für ganz Großbritannien in allen Rechts⸗ und Finanz Angelegenheiten, ing= besondere auch Anmeldungen bei onkursmassen,

Die Vormundschaft.

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Grumbach & Co. Aldolphsplatz 7, TT..

2

[2097

am Dienstag, elften ordentlichen

ergebenst eingeladen.

k Tages ordnung: a. n. B. Geschãäftsbericht und n, 1877, ö . ö. 31 51 , , ,, ., Antrage der Haupt⸗Direftion, betreffend Abänderung der Statuten⸗ 1 Beleihungs Prinzipien), 25 (Anlage disponibler Gelder), 33 nen .

und 48 (Reserve⸗Fondt). Behufs Ausübung des * ; zu den selben verwiesen. Coeslin, den 7. Marz 1878.

Die Saupt⸗Direktion.

Pommersche Hypoth

Die Herren Aktionäre der Pommerschen Hypotheken⸗-Aktien⸗Bank werden hierdurch zu der

den 9. April 1878, Mittags 12 ühr,

im Saale unseres hiesigen Sankgebäudes stattfindenden

; timmrechts wird auf 5. 38 der Statuten und den dritt Die Deponirung der Jahaber⸗Aktflen ist nur bei uns zulässig. ritten Nachtrag

eken⸗Aktien⸗Bank.

eneral⸗Versammlung

Generalversammlung.

Die diesjährige fünfundzwanzigste ordentliche Generalversammlung der Aktionä el⸗ nischen Baumwollspinnerei und Weberei wird am . s J

Dienstag, den 19. Mürz 1878, Vormittags 11“, Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Bayenstraße Nr. 27, hierselbst, stattfinden. . . Tagesordnung:

1) Bericht des Aufsichtsrathes über die Jahresrechnung und die Bilanz;

2) Bericht der Direktion über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über die Re⸗

. sultate des abgelaufenen Geschäftsjahres insbesondere;

3) Bericht über die Revision der Rechnung und Decharge;

4 Wahl von Mitgliedern des Aufsichtzrathes;

5 . drei Kommissarien zur Revision der Bilanz und Dechargirung der Rechnung Unter Hinweisung auf die §§. 29 bis inkl. 35 unserer Gesellschaftsstatuten ersuche ir di Aktionäre, welche an der Versammlung Theil nehmen wollen, die wi rr t 3 . der Aktien oder einer Bescheinigung über den Besitz derfelben am ö

, den 18. März a. ., . Vormittags von 9 bis 12 Uhr und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr, in unserem vorgedachten Geschäftslokale in Empfang zu nehmen und bemerken, daß die Bankhäuser: k e. k Ce n ae. der ö. n , ,, . Bankverein hierselbst zur itz der Aktien gegen Vorzei ĩ Cöln, den 23. Februar 1878. 3 w

Der Aufsichtsrath.

F. Wm. Koenigs.

Generalversammlung der Aktionäre der Braunschweigischen Bank.

Die 24. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Braunschweigischen Bank wird

Sonnabend, 1z. März d. J, Vormittags 11 Ühr,

im Saale des „Altstadt ⸗Rathhauses“ hiefelbst

Tagesordnung: 1) i nn des Rechnung ⸗Abschlusses vom Jahre 1877 und Erstattung des Geschäfte⸗ 2 Antag, die nachträgliche Ginlösung von prälludirten 10. Thlr. 3) Wahlen zur Ergänzung des Aufsichtsrathes. 1 hlr. Noten betr.

Die Einlaßkarten zur Generalversammlung werden gegen Vorzei der Akti Statuts) am 13. und 14. März im Geschäftelokale der Bank (E . . . K Braunschmweig, 23. Februar C6 . .

Der Anfsichtsrath der Brannschweigischen Bank.

1809

stattfinden.

Carl S̊alomom.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

M 59.

Berlin, Sonnabend, den 9. März

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher

auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874,

sowie die in dem Gese

1878.

betreffend das Urheberrecht an Mustern und

tz Modellen vom IT Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mal 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central ⸗Han

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie * „Mauerstraße 63 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin

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e Reich. n zi)

Patente. Patent Anmeldungen. ;

Die nachfolgend Genannten haben dir Ertheilun! eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der lng ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 689. A. Neubecker zu Offenbach a. / M. Apparat zum Abkühlen der Bierwürze mit Brunnen⸗ und Eiswasser. (Landesrechtlich pa⸗ tentirt.) .

Nr. 1749. Gebrüder Ritz zu Schwäbisch⸗ Gmünd. .

Malzwender. (Landesrechtlich patentirt.)

ö Nr. 3055. Adolf Bleichert, Ingenieur zu eipzig.

Verbessertes System von Drahtbahnen. (Lan⸗ desrechtlich vatentirt.) e, e,. . Nr. 3718. Nagel K Kaemp, Civil⸗Ingenieure

zu Hamburg.

Walzenstuhlung mit stellbarer Arretirund des

Walzendruckes.

Nr. 4130. Carl Pahde, Fabrikant zu Göln. Vorrichtungen an Lampenbrennern für Petroleum und ähnliche Kohlenwasserstoffe zur Verhütung von Explosionen.

Nr. 4214. Adam Rießner zu Fürth. Petroleum ⸗Kochofen mit Wasserkühler auf dem gläsernen Petroleumbehälter.

Nr. 4896. Wilhelm Klein, Mechaniker zu Ost⸗

hofen b / Worms. .

Presse zur Trennung von Gemengen flüssiger

und fester Substanzen.

Nr. 5027. Gros, Roman, Marozean & Co. zu Wesserling, Elsaß.

Maschine zum selbstthätigen Oeffnen und Recken

von Stoffen für Bleicher, Drucker Färber u. A. Nr. 5402. J. Berchelmann, Apotheker zu

Pfungstadt. . .

Vorrichtung zum Reinigen von Roheisen im

flüssigen Zustande.

Nr. 6014. Friedrich Gustav Frick, Ingenieur zu Bayenthal b. Köln.

Induktions⸗Zickzack. Spuhle für elektrodynamische

Maschinen. .

Nr. 6137. Carl Senymer, Civil⸗Ingenieur zu Berlin, Linienstr. 122/23.

Veränderung der Vorrichtung zum .

der Leder auf Billard⸗Queues. (Zusatz zu

P. R. Nr. 62.)

Nr. 6157. Wirth K Co, Patent ⸗Anwalte zu k a. / M., für Mark John Hamilton zu ouis.

Verfahren zu direkter Reduktion von Eisen⸗ erzen und die dazu benutzten Vorrichtungen.

Nr. 6678. Gustav Nolten, Kreisgerichts⸗Rath

zu Dortmund. Apparat zur Bestimmung des Einfallens und Streichens von Bohrlöchern. (Landesrechtlich patentirt)

Nr. 6726. Ernst Benno Schilde, Maschinen⸗

schlosser zu Hersseld a. d. F. Dampfmaschinenregulirung. Nr. 6922. Heinrich Christian Hermann Theo⸗ dor Krämer, Kupferschmiedemeister zu Leipzig. Kontinuirlich wirkender Destillir⸗ und Rektifizir⸗ Apparat für ätherische Oele.

Nr. 40. . Brüggemann zu Magdeburg. Ablaßhahn für das Thauwasser bei Eisschrän⸗ ken. (Zusatz zu Nr. 4228 von 1877.)

Nr. 51. Jos. Scheibner, Brennereitechniker zu

Berlin, Neuenburgerstr. 13.

Eissparender Kühl und Aufbewahrungsschrank.

Nr. 143. Nicolaus Dürkopp, Nähmaschinen⸗

fabrikant zu Bielefeld. Elastik⸗Nähmaschine mit unterer und oberer Stofftransportirung.

Nr. 261. Eugen Langen zu Cöln 4. Rh. Verfahren zur Darstellung von Raffinade⸗Zucker mittels der Centrifuge.

Nr. 273. Adolf Ebeling, Maschinenmeister zu

Hermsdorf bei Waldenburg in Schles. Kohlenschräm⸗Maschine für ö 9 ü 291. Nagel K Kämp, Civil⸗Ingenieure zu amburg. Centrifugal⸗Mehlsichtechlinder mit Flügeln, welch: im Profil gekrümmt sind. (Candegrecht⸗ lich patentirt.)

Nr. 292. Adolf Bleichert zu Leipzig. Verbesserungen an Förderwagen für Drahtseil⸗ bahnen mit selbstthäͤtiger doppelwirkender Rück⸗ wärtebremse und Schmiervorrichtuug für die Laufräder. (Zusatz zu P. A. 3055.)

Nr. 360. Carl Pieper, Ingenieur ju Berlin,

für die Firma Wolf K Weiß zu Zürich. Lesepult an Schulbänken, welches der Sehweite entsprechend eingestellt werden kann.

Nr. 438. W. H. Uhland, Civil⸗Ingenieur und

Patentanwalt zu Leipzig. . Präzisionssteuerung für Dampfmaschinen mit variabler, vom Regulator beeinflußter Füllung.

Nr. 607. A. Tnövenagel, Maschinenfabrikant

zu Hannover. . Präzisions ⸗Ventil⸗Steuerung für Dampfmaschi⸗ nen mit vom Regulator beeinflußter , Nr. 780. Theodor Hoch, Cornet à Piston⸗Vir⸗ tuos zu Berlin. ämpfer für Blasinstrumente.

Nr. S42. A. Buhe, Ingenieur zu Dessau. Kerzenhut mit Rinne, gen. Lichtsparer, zum Schutz gegen das Laufen der Kerzen. ]

Nr. 886. W. Siedersleben, Maschinenfabrik⸗

besitzer zu Bernburg. ;

Kartoffellegemaschine mit Schöpfrad. (Landes⸗ rechtlich patentirt.)

Nr. 952. Herrmann Gottschling zu Grabow bei Stettin.

Petroleum ⸗Kochapparat mit doppelwandig em

konischen Schornstein und einschiebbarer Lampe. z Nr. 1146. Buß, Sombart & Co. zu Magde⸗ urg.

Manometer. ;

Nr. 1173. Carl Pieper und Wilhelm Größler, Ingenieure in Dresden.

Kehlhobel mit ebenflächig anschleisbaren Messern.

Nr. 1302. Wirtb & Co., Patent ⸗Anwalte zu Frankfurt a M. für Thomas Melling in Liverpool.

Wassermesser. .

Nr. 1702. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Civil Ingenieure und Patent Anwalte in Berlin, für F. Motte in Dampremy (Belgien).

Neuerungen an Schraubenpropellern.

Nr. 1725. L. Tebelmann in Vegesack. . ohne Naht und mit Verfstärkungs⸗ treifen.

Nr. 1746. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte in Berlin, für Albert Marcius Silber in London. .

Laterne mit Argand'schem Brenner, mit Luft⸗ kanälen zur 6 des Dochtes und mit Vorrichtungen zum Abhalten der Windstöße von der ohne Glascylinder brennenden Flamme.

Nr. 1820. Gustav Loewig zu Dresden und Dr. Friedrich Loewig in Goldschmieden.

Neuerungen zu dem Verfahren zur Darstellung von Aetzalkalien und Thonerdepräparaten. (Zu⸗ satz zu dem Patent Nr. 93.)

Nr. 1868. Schwintzer Gräff, Lampen fabri⸗

kanten in Berlin, Sebastianstraße 18.

Dochtführung an Petroleum⸗Rundbrennern.

Nr. 1986. P. C. Martensen & Sohn, Kauf⸗ leute in Flensburg.

Befestigung von Thürdrückern.

Nr. 1994. J. E. Reinecker, Werkzeugfabri⸗ kant in Chemnitz.

Maschine zum Schleifen von Spiralbohrern. . 2004. Fr. Ahrens, Fabrikant zu Stral⸗ und.

Vorhängeschloß.

Nr. 2073. Wirth K Co., Patentanwalte zu en rt a. M., für Frederick Nevegold in

ristol.

Bandeisen⸗Walzwerk mit abwechselnd stehenden

und liegenden Kaliber⸗Walzenpaaren.

Nr. 2099. Carl Trostorff, Ingenieur und Assistent an der Königlichen Polytechnischen Schule in Aachen. .

Präzisions - Steuerung für Dampfmaschinen

mit Beeinflussung des Füllungsgrades durch

den Regulator.

Nr. 2194. Heinrich Rietke, Patentanwalt in Berlin, für Anthony) Gapper Sonthby in London.

Verfahren und Apparat zur Herstellung von

Eis und zum Abkühlen, Verdunsten und Aus—⸗

trocknen von Substanzen.

Nr. 2199. R. Gottheil, Civil Ingenieur und Patentanwalt in Berlin für Julius Hall, Ingenieur in London.

Vorrichtung zum Bohren viereckiger Löcher.

Nr. 2235. Johann Wilhelm Albert Huß in Bernburg.

Ventilations⸗ und Isolations⸗Einlegesohle.

Nr. 2252. J. H. F. Peillwitz, Patentanwalt in Berlin für die Gesellschaft Pierron K Dehantre in Paris. .

Appreturmaschine für Wollen⸗, Seiden⸗ und

andere Stoffe.

Nr. 2311. F. H. Reitz zu Hamburg.

Nautisches Döhenmeßinstrument mit künstlichem

orizont. Nr. 2323. G. Lilienthal, Ingenieur zu Berlin, Brunnenstraße 40. . Schräm⸗Maschine mit Messerscheibe. (Landes⸗ rechtlich patentirt.) Nr. 2460. Benno Rupp, Ingenieur zu Berlin, Ritterstraße 82. Federhal er in Verbindung mit einem Radir⸗ messer und Glätter. Nr. 2477. Lenz C Schmidt, Patentanwalte in Berlin, für Johann Peyer in Wien. ö Feldbackofen mit Decke aus Wellen⸗

blech.

Nr. 2478. Lenz C Schmidt, Patentanwalte in

Berlin, für Krauß K Kreyczik in Wien. Gras und Getreide⸗Handmähmaschine mit ro⸗ tirenden Messerscheiben.

Nr. 2488. Eh, Achille Dreher, Fabrikant in Gerresheim bei Düsseldorf.

Einspann ˖ Apparate zur Herstellung von Messern für Drahtstift⸗Maschinen.

Nr. 2492. Brydges K Co., Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, für Charles Hastings in Bradford in der Grafschaft Jork, England.

Verfahren zum Glätten und Fertigmachen von Garnen.

Nr. 2559. Max Freund, Schlossermeister in Gleiwitz.

Eingestecktes Schloß, bei welchem die Falle

mittelst eines Keils bewegt wird. ;

ö Nr. 2620. Robert Mattern zu Brandis bei eipzig.

Doppelt konischer Flaschenhals behufs selbst⸗

thätiger Korkbefestigung bei Füllung mit brau⸗

* r.,

Nr. 2690. Carl Rosenfeld und Theodor Rosen⸗

feld, Kaufleute in Berlin, Jerusalemerstraße 19/20. Stiefelknecht mit elastischer Schlinge.

Nr. 2735. Peter Barthel, Ingenier zu Frank⸗ furt a. M., für Edgar Brefsit in London und John Edwards in Castleford, Grafschaft Jork, England.

Verschluß für Flaschen, welche gashaltige lüssigkeiten enthalten, und Vorrichtung zum üllen und Entleeren solcher Flaschen.

Nr. 2801. F. Diekmann, Tischlermeister in Berlin, Mauerstraße 42.

2 welcher beim Gebrauche sich selbst verengt. Nr. 2881. Wilhelm Ferdinand Heim in Offen⸗

bach a. M. Papierschneidemaschine mit schrägem Schnitt und nn,, Einspannvorrichtung.

Berlin, den 9. März 1878.

Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 2132

urückziehung von Patent⸗Anmeldungen. ie nachfolgend Genannten haben ihre unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗ Anmeldungen zurückgezogen. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten: Nr. 3004. Richard Auffm Ordt in Schwelm, Westfalen. Speichendeckplatte Wagenrãdern. Vom 29. Oktober 1877. Berlin, den 9 März 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

und Felgenschutzreifen an

2133

Die Veröffentlichungen des statistischen Amtes des österreichischen Handels⸗Ministertums enthalten eine Zusammenstellung des Postbetriebes der ein zelnen Staaten Europas im Jahre 1876, welcher wir folgende Mittheilungen entnehmen. Der europäische Postverkehr hat danach in dem genann⸗ ten Jahre wiederum bedeutend zugenommen. Die Zahl der beförderten Briefe, Zeitungen, Waaren⸗ proben, Kreuzbänder u. s. w., welche im Jahre 1875 rund 4600 Millionen Stück betrugen, ist auf 4821 220 644 Stück gestiegen, bei welcher Summe zu bemerken ist, daß man sie wahrscheinlich höher annehmen kann, da bei Frankreich, Italien und der Türkei die Ziffern pro 1876 fehlen und an ibrer Stelle die Ziffern von 1874 eingefügt werden mußten. Von diesen Postsendungen waren drei Fünftel, näm⸗ lich 3027 064 601 Stück, Briefe und Korrespon⸗ denzkarten, von den bleibenden rund 2 Milliar⸗ den entfallen etwa drei Viertel (19 Millarden) auf den Zeitungsverkehr. Der Rest bleibt für Kreuzbänder, Waarenproben u. ; w.

Auf die einzelnen Länder vertheilt sich der Brief⸗ verkehr der Art, daß England der Zahl nach obenan steht. In diesem Lande wurden 1116 687788 Briefe (inkl. Kreuzbänder und Waarenproben) und 298 790 800 Stück Zeitungen befördert; zusammen also 1415 478 588 Briespostsendungen gegen 1379537 9090 Stück im Vorjahr. Der zweite Staat in der Reihe ist Deutschland mit zusammen 1200 545915 Stuͤck Postsendungen gegen 1 135238974 Stück im Vorjahr. Von dieser Gesammtsumme kommen auf das Gebiet der Reichspost 594 994 310 Stück Briefe und Korrespondenzkarten, 100 390 6290 Stück Waarenproben, Kreuzbandsendungen und dergl. und 300510 141 St. Zeitungen; auf das bayerische Post⸗ gebiet 60 739 689 St. Briefe und Korrespondenzkarten, 5 040 388 St. Waarenproben, Kreuzbänder u. dergl. und 80 251 947 St. Zeitungen, und auf Württem⸗ berg 28 527 156 St. Briefe und Korrespondenz⸗ karten, 4 525 262 St. Waarenproben, Kreuzband⸗ sendungen u. dergl. und 25 566 102 St. Zeitungen. Dann folgt als dritter Staat Frankreich, dessen Postverkehr, wenn man eine der Verkehrs vermeh⸗ rung in England, Deutschland und Frankreich ent- ,,. Steigerung annimmt, auf rund 950 000000

t. angesetzt werden kann. Die vierte Stelle nimmt Oesterreich ein mit 424 315 438 St. (gegen 405 304 388 St. im Vorjahre), wovon 315340 881 St. auf die westliche Reichshälfte (gegen 301 446 9383 St. im Vorjahre)), und nur 108 974 60 St. auf die Länder der un⸗ garischen Krone (gegen 1065 857 370 St. im Vor⸗ jahre) entfallen. Als fünfter Staat in der Reibe erscheint Ftalien, dessen Briefverkehr im Jahre 1876 etwa rot. 300 000 000 St. betragen haben durfte. Dann folgt Belgien mit 1173097 916 St. (gegen 163 396371 St. im Vorjahre). Auf Belgien folgt Rußland mit 143 096113 St. (gegen 110156 265 St. im Vorjahre), dann die Schweiz mit 1365 9665 341 St. (gegen 140 191 689 St. im Vorjahre)h; dann als neunter Spanien mit 114581 681 St. (gegen 85 2 694 St. im Vor⸗ jahre), dann Holland mit 97 922632 St. (gegen Il 387 996 St. im Vorjahre), Schweden mit 54 383 676 St. (gegen 49 348 961 St. im Vorjahre), Dänemark mit 16 046303 St. (gegen 41 6469044

St. (gegen ib 0090390 St. im Vor- jahre), . al mit 19959479 St. Rumänien mit 5 381 885 St., Griechenland mit 5 063 569 St., Türkei mit 3 764990 St. und Luxemburg mit 3196159 St. Eine Vergleichung des gesammten Briefverkehrs mit der Einwohner⸗

senden Flüssigkeiten. Nr. 2654. W. Motz zu Berlin, Sebastian⸗ straße 76. Billet ⸗Druck⸗ und Kontrolapparat.

zahl der einzelnen Länder ergiebt, daß im Jahre i876 auf einen Einwohner Briefe entfielen: in England 33,4 gegen 34,5 im Jahre 1875, in der Schweiz 24,1 bez. A,. 3, im Reichspostgebiete 16,6 bez. 15,6, in Holland 15,5 be. 14,5, in Württem⸗

St. im Vorjahre), Norwegen mit 20 622575

berg 15,? bez. 13, in Belgien 13,1“ bez. 13.9 Bahern 12,1 bej. 115, Dänemark 11.8 bez. 11,7, Desterreich (westl. Reichs bälfte) 107 bez. 10,6, Luxemburg 8,5 bez. 14,2, Oesterreich (Gesammtstaat 8, LI bez. Y, Schweden 6, bez. 5.5, Norwegen 6,

bez. 56, Oesterreich (östl. Reichs hälfte) 5 bez. 44. Spanien 43 bez. 4,8, Portugal 3,0, Sriechenland * 5 2, , Rußland 1,0 bez. 0,8, Rumänien O5 ez. O, 5.

An Zeitungen beförderte die Post auf einen Kopf der Bevölkerung (wobei zu bemerken ist, daß die gegebenen Ziffern die Zahl der Einzel Exemplare bedeuten); in der Schweiz 118, in Bayern 16,0, Württemberg 13,6, Belgien 12,8, Dänemark 11,6 England 956, gleich dr , ier 8, 46, Holland 7,4, Schweden 5,3, Luxemburg 49, Norwegen 49, Oesterreich (westliche Helft 2,7, Oesterreich (Ge⸗ sammtstaat) 24, Spanien 2,2, ODesterreich (östliche Hälfte) 1,9, Rußland CO,.

Was nun die Beförderung der rund 5 Milliarden Briefe, Postkarten, Zeitungen, Drucksachen, Waaren⸗ proben u. s. w., welche im Jahre 1876 in Europa unterwegs waren, anbetrifft, so geschah dässerde durch 201 024 Postbeamte (gegen 191 824 im Vorjahre), welche in 51 1466 Postbureaus (gegen 49 821 im Vorjahre) thätig sind. Die Ausgaben welche dieser Postverkehr verursacht, stellen sich auf 411871 595 S (gegen 381 830 146 M im Jahre 18575). Eingenommen wurden für die Beförde⸗ rung 490 875786 S (gegen 462 759 254 M im Jahre 1875). Der Gesammt-⸗Ueberschuß be⸗ trug rund 79 Mill. Mark gegen S1 Mill. Mark im 3 1875. In England betrug der 1. rund 44 Mill. Mark, während er in Deutschlan (alle Einzel Gebiete zusammengenommen) sich auf nicht ganz 10 Mill. Mark stellt. Desterreich⸗ Ungarn hat einen 1 von 1 Mill. Mark, Spanien von fast 4 Mill. Mark. Holland zieht aus dem Postbetriebe einen Reinertrag von fast 2 Mill. Mark, Belgien 3 Mill. Mark. Rußland mußte fast 10 ill. Mark zu den Betriebskosten zusetzen, Rumänien 17 Mill. Mark, Schweden und Norwegen zusammen 1 Mill. Mark. An Postanstalten besitzt die Schweiz verhältnißmaßig am meisten, nämlich eine auf je 985 Einwohner. In England kommt auf 2482 Einwohner, im deutschen Reichspostgebiet auf 5573 Einwohner, in Rußland auf 23 723 Einwohner eine Postanstalt.

München, 4. März. (Allg. Ztg.) Der neuge⸗ wählte magistratische Senat zur Entscheidung ge⸗ werblicher Streitigkeiten welche in die Zu⸗ ständigkeit der Gemeindebehörde fallen, war heute zum ersten Mal thätig. Er ist aus zwei rechtskun-⸗ digen und drei bürgerlichen Magistratsräthen ge⸗ ier. Von den vier Fällen der heutigen Tagsatzung wurden drei unter den Parteien verglichen, der vierte nach dem Antrage der klagenden, ohne Kündigung entlassenen Arbeiter durch Verurtheilung des be= klagten Arbeitgebers zur Zahlung einer Schadlos⸗ haltung von taglich 3 M an jeden der Kläger auf die Dauer der Kündigungsfrist entschieden.

HSandels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachfen, dem Königreich Württemberg und

de m Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Aachem. Unter Nr. 904 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokurg, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmanne Gustav Mettin für das daselbst bestehende , unter der rng Friedr. Wilh. Rottmann ertheilt wor⸗ en ist. Aachen, den 6. März 1878. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Aachem. Die dem zu Laurensberg wohnenden Kaufmanne Cornelius Brüls für die zu Aachen domizilirte Handelsgesellschaft unter der Firma Paul Brüls K Cie. ertheilte Prokura ist auf Wunsch des Prokuristen aufgehoben und in Folge dessen heute unter Nr. 557 des Prokurenregisters gelöscht worden. Aachen, den 6. März 1878. önigliches Handelsgerichts Sekretariat.

Aachem. Der früher zu Burtscheid, jetzt zu Ehren feld bei Cöln wohnende Maschinenfabrikant Christoph Scherer hat das Geschäft, welches er in Burtscheid unter der Firma Lonis Jäger betrieb, nach Ehren feld bei Cöln verlegt; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3314 des , gelöscht. Aachen, den 7. März 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.

Aachem. Unter Nr. 3655 des nregisters wurde heute eingetragen die Firma 3 Schiffers. welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Christian Schiffers ist.

Sodann wurde unter Nr. 905 des Prokuren⸗ registers eingetragen die Prokura, welche dem * Aachen wohnenden Kaufmanne Johann Irlweck fur vorgedachte Firma ertheilt worden ist.

Aachen, den 7. März 1878.

Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.