Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
* 2722. Ber lin, Dienstag, den 2. April 1878.
. E * — — — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Rustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgefetz vom 2. Maj 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 3
Das Central, Handels, Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie Das Central ⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, M. Mauerstraße 65 - 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abennem ent beträgt 1 M 56 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — auch durch die Expedition: 8X. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Nr. 1104. papier,
Id um * Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
k. in Halle a. S. Wir bringen hierdurch zur Kenntnsß der Mitglieder unserer Gesellschaft, daß die dies jährige
ordentliche General⸗Versammlung am 27. April cur., Vormittags II Uhr,
in dem Saale des Gasthofs zum 1 hierselbst abgehalten werden wird. 1 In Betreff der Berechtigung zur Theiknahme an der General ⸗Versammlung verweisen wir auf die Bestimmungen in 5. 12 des Statuts von 1872 resp. 5. I6 der Statuten von 1863 und 1854.
Die Legitimation der theilnehmenden Mitglieder muß vor Beginn der Versammlung durch een der betreffenden Versicherungs⸗Poliee und der letzten Prämien ⸗Quittung ge⸗ ührt werden.
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben ihren Auftrag durch beglaubigte Vollmacht 2 6 . ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des , . le nachzuweisen. = Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten ge⸗ stattet, welche im Bureau der Gesellschaft bis spätestens am 26. April, en n von 8 bis 4 lf
ra Verkauf und Edietal ladung. .
Behunf Erbtheilung sollen auf Antrag der Betheiligten die zu dem Nachlasse n und Gastwirths Wilhelm Wittneben zu Peine gehörigen, dem vor hiesigem Gerichte am
Donnerstag, den 11. April d. J. Morgens 10 Uhr,
anstehenden Termine unter den dann bekannt zu machenden Bedingungen öffentlich meistbietend verkauft werden, worin sich Kauflustige einfinden wollen. .
Zugleich werden Alle, welche an den Verkaufsobjekten Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, ndeitommi ß i Pfand und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechti= gungen zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, solche Rechte im obigen Termine anzumelden, widrigen= falls für den sich nicht Meldenden im Perhältnisse zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.
Der demnächstige Ausschlußbescheid wird nur durch die Pener Zeitung und die Gerichtstafel veröffentlicht.
Peine, den 27. Februar 1878. .
Königliches Amtsgericht. 1. Henseling. Beschreibung der Berkaufsobjecte. I) Das an der ECchternstraße hierselbst unter den Haus Nr. 164 und 165 belegene Bürgerwesen, be⸗ stehend aus einem theils 2, theils 3-stöckigen Wohnhause Nr. 165, einem hinter demselben belegenen
hierunter näher beschriebenen Immobllien in
Nr. 1096. Thürschloß mit gemeinschaftlichen
. Maschine zum Ritzen von Karton⸗ Zuhaltungen für Riegel und Falle,
* N. F. Jagn und L. J. Survillo in Moskau VBatente vom 8. Auqust 1877 ab. Xl. 42.
Seiten ⸗Wohngebäude und einem auf dem Hofe
auf dem Hofe und 2 Qu.⸗Ruthen Garten hinterm Hause Nr. 165;
27) die in der Grundsteuer⸗Mutterrolle von Peine unter rtikel Nr. 140 vorgezeichneten Grundgüter:
30 Ar 69 Qu. ⸗M. Ackerland im Schleusenteiche, Kartenbl. 4, Parz. 4 6 ꝛ ö auf der großen Haide, ö . 6 ö ö daselbst,
ö 1 daselbst,
. Wiese in den Bürgergrastheilungen,
Hausgarten am Stadtgraben, 26.
. befindlichen Stallgebäude; dem Wohnhause und Scheuer Nr. 164, dem dahinter belegenen Seitengehäude zu Viehställen 2c. 11 Ar 23 Qu-M. Hofraum, Brunnen
tr. 38, . 1651 164 tn 96,
53.
ö Dentscher Phönix,
Versicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt am Main.
Die für das Jahr 1877 ausgegebenen Dividenden⸗Scheine der Aktien des Deutschen Phönix
werden für jeden Coupon: von Litt. A. mit 132 Mark
an jedem Werktage in den Vormittags stunden' von 9bis 11 Uhr, an der Gesellschafts⸗-Kasse
(kleiner Hirschzraben 14 dahier, oder bei der Sektion des Deutfchen Phön ru he eingelöst. ( Frankfurt a. M., den 30. März 1878.
Die Direktion.
2991
ir in Carls⸗
Activn.
Cassebestand. Wechse
2986 Mechernicher Bergwerks⸗Aktien⸗Verein.
In Gemäßheit der 85. 25 und 26 des Statuts beehren wir uns die Herren Aktionäre unseres
Ver eins zur siebenzehnten ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 30 Morgens 11 Uhr, zu Cöln, in der 1. Etage des Central⸗Bahnhofs,
Gegenstände der Verhandlung sind:
einzuladen. 1) Bericht der Verwaltung und des General⸗Direktors;
2) ö der Bilanz pro 1877, Bericht der Revisions⸗Kommission, Ertheilung der Decharge,
. ung der Dividende pro 1877; 3) Wahl der Revisions⸗Kommission gemäß 5§§. 32 und 34 des Statuts;
) Wahl von drei Mitgliedern des Verwaltungsrathes gemäß §§. 14 und 34 des Statuts. Zur Theilnahme an der Generalversammlung haben die Aktionäre, gemäß §. 25 des Statuts,
wenigstens 8 Tage vor derselben ihre Aktien auf unserem Central⸗Buregu in Mechernich, bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln, bei der Deutschen Bank in Berlin, oder bei Herrn Jonas Cahn in Bonn bis zur Beendigung der Generalversammlung zu deponiren. Mechernich, den 30. März 1878.
Der Berwaltungsrath.
Dr ehen gegen Hypothek Darlehen gegen Unterpfand Tonto⸗Corrent⸗Debitoren 6 Verschiedene Debitoren Bank⸗Gebäude. Vank⸗Inventar.
April a. c.,
1) Jahresrechnung und Beschluß 2) Wahl von zwei Mitg
in Empfang genommen werden können.
Tagesordnung.
liedern des Verwaltun
fassung über die . , , c . gsraths an Stelle der ausscheidenden Herren Ober⸗Bürgermeister von Voß und Rittergutäbesitzer Carl Bartels k d Vom 20. April cur. ab wird jedem Mitgliede ein j der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Birektions⸗Bureau ausgehändigt. Halle a. S., am 30. März 1878.
Der Verwaltungsrath
der Lehens⸗, Pension s⸗ und Leihrenten⸗Versiherungs⸗ G sel schaf
„Huna.“
von Voß, Vorsitzender.
Monats ⸗Uehersicht
der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank
pro H. April 1838.
Sp, 98 1
251 389 66 Aktien Kapital 6 3000 O0, hierauf ein⸗ ö
5 235 594 46 3 360 250 17 1 675 565 73 5 S865 Hal 41 335 585 35 98 457 — 7 265 —
li 366 46
16468 064 29
Neue
Rückzahlungen im Monat . ö
Bestand am 31. März 1378... (Davon stehen ca. 88 0G auf halb⸗
ne,, Conto⸗Corrent⸗Creditoren Verschiedene Creditoren Reservefonds⸗Conto.
æassi6vna.
Bestand am 1. März 2
Einlagen
im Monat
S 13 132 547 74
35368 383 43
Eremplar der Bilanz und der Nachweisung
„S 13 500 931 17
351 844 94
13 149 086 23
jährige Kündigung à 4 0) 424 286 38 982 9g54 63 591 737 05 120 000 —
16468 064 29
2951]
L.
A. Eimmalöameéem.
IDenldsckaer HrHadßraü6 x, Versicherungs⸗Gesellschaft in Frankfurt a.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
pr. 31. Dezember 1877. H.
M.
Ausgaben.
Uebertrag von 1876: 2 a. Prämien⸗ und Gewinn⸗Reserrt . . . . 2,156, 125
b. Reserve der vollen, für spätere Jahre im Voraus einge⸗
nommenen Prämien . . . 60 676, 501. 63
a b: die davon fällig gewordenen, auf die laufende
Einnahme übergegangenen Prämien 223,697. 67
452,803 . n e. Reserpe für unregulirte Schäden... 143,383 Brutto- Einnahme an Prämien und Nebenkosten, abzüglich
Ristorno und zwar: a. für Feuer⸗Versicherungen: ag. Prämien für das laufende Jahr „S 3, 125,468. bb. für spätere Jahre im Voraus einge⸗ non tene rämter 296 3383. ; . I Fs
b. für Fracht⸗Versicherungen.... 2.57. 3, 24, 564 5 aus den angelegten Capitalien J 237, 360 ctien nr, Hebnhren , 106 8 n 2, 183, 188 657, 774
GM sn gg
steuerun Dotation
Prämien⸗ und Gewinn⸗Reserve als Vortrag Reserve der vorausempfangenen Prämien
sicherer d Reserven für unregulirte Schäden, abzü Rückversich J Bezahlte Rückversicherungs⸗Prämien: n ni,, . b. für spätere Jahre im Voraus bezahlte Prämien . ö
IDonntgscherꝶ Hehn glnk .
Bezahlte Entschädigungen, abzüglich des Antheils der Rückver— ; glich des Antheüs der
erer
2 1
AS. 707,573. 17 A367. 37
M l, 124,787 178, 893
Bezahltz Provisionen (abzüglich der von den Rickdersscherer n vergüteten) allgemeine Verwaltungskosten inel.
Abgaben, Be⸗
798,740
gen und Verwendungen für gemeinnützige Zwecke .. 728, 344
für den Beamteh⸗Pensionsfonds .
Dividenden⸗Ergänzungz⸗Conto
Mividenhe an bie Herren ettongti ire.
Reserven für später ablaufende Versicherungen und für außer⸗ ordentliche Bedürfnisse:
a. Prämien⸗ und Gewinn⸗Reserven.
b. Reserve der vollen, für spätere Jahre vorausempfangenen Prämien lich des bezahlten Antheils für Rück⸗ versicherungs⸗ Prämien) H
(abzüg⸗
S 2, 183, 188. 22
65 7,774. 77
12,415 726,000
2,840,962
Versicherungs-⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M.
Act vn.
IH. Summarische Bilanz.
pr. 31. Dezember 1877.
SI II,]
Kassivn.
4/000 —
¶l.
76d2, 50 0d. Sh
2,522. 173 13 17 s h O6 1077 ght los, 16 o2l, bo 44,026 0 31, 659g
34,434
Sicherungs⸗Wechsel⸗ Sola⸗Wechsel der Actionäre in Gemãßheit Conto. des §. 11 des revidirten Statuts... Immobilien ⸗Conto. Gesellschafts⸗ Gebäude Litt. F. Nr. 76. Mobilien ⸗Conto. Inventar, abgeschrieben. . vpotheken⸗Conto. ypothekarische Anlagen.... bligationen⸗Conto. Vorräthige Staatspapiere und Effecten . Depositen⸗Conto. Darlehen gegen deponirte Werthpapiere Wechsel Conto. Vorräthige Wechsel auf Frankfurt 4. M. Gassa Conto. Baarer Cassa⸗Bestand . Haupt⸗Agenturen⸗· Guthaben bei den General⸗ und Haupt⸗ Conto. d Provisions⸗Conto. Vorausbezahlte Provisionen auf die für spä⸗ tere Jahre vorausempfangenen Prämien Laufende Zinsen von . und Staatspgpieren bis 31. December 1877 Sonstige Activa (Saldi verschiedener Ab⸗ 1
GConto.
Conto.
Interessen⸗Conto.
ö Diverse Debitoren.
Voss 5d 7 gtrantsurt a. M., 1. April 1878.
vdt.. Der Verwaltungsrath.
Capital · Conto. Gewinn Reserve⸗
Prämien⸗Reserve⸗
Versicherungs - Conti pro 1878 - 1886. Dividenden⸗⸗Ergän⸗
zungs⸗Conto. Reserve Conto für un⸗
regulirte Schäden. Rückständige Zinsen u.
Dividenden ⸗Conti.
Conti der Rückversiche⸗ rungs⸗Gesellschaften. Diverse Creditoren.
Grund⸗Capital . Statuts. . Prämien⸗Reserve ;
ahre
unregulirte Schäden Conto pro Dividende pro 1877 .
schaften.
rechnungen)
Die Direction.
Gewinn⸗Referve lt. §. 53 des revidirten
Vorausempfangene Prämien für spätere ö 6 . Reserve für am 31. Dezember 1877 noch Noch nicht erhobene Aetien · Zinsen und Dividenden aus früheren Jahrem, Guthaben der Rückversicherungs-Gesell⸗ Sonstige Passiwa (Saldi verschiedener Ab⸗
g. 9. 18,580
942. 85 1,246, 551
657,774 312415 178, 89z
4624 726 Ohh 105, 158
91886 13, 588, 5290
2084] Actien ⸗Gesellschaft für Holzarbeit.
9. ordentliche Generalversammlung am 17. April er, Vormittags 3 Uhr,
im Bureau der Gesellschaft, aidestraße 57.
TKTagezordnung:
1) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz pro 1877; Bericht der Revisions⸗Commission.
2) Wahl von drei Revisoren.
3) Ersatzwahl von zwei im regelmäßigen Turnus . Mitgliedern des Verwaltungg⸗ raths.
Nach Art. 25 sind alle diejenigen Actionaire resp. deren Bevollmächtigte zur Theilnahme an der * neralversammlung berechtigt, welche ihre Actien nebst doppeltem Nummernverzeichniß und resp. die Vollmachten spätestens am 15. huj;, Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschaft deponirt haben. Das mit dem Stempel der Gesellschaft versehene Du⸗ plikat des Nummernverzeichnisses gilt als Legi⸗ timation.
Berlin, den 2. April 1878.
Der Director: H. Simon.
Aetien⸗Gesellschaft für Holzarbeit. Außerordentliche Generalnerfa mmiung am 17. April er. Vormittags 1605 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Haidestraße 57. Tagesordnung: ö I) Beschlußfassung Über Liquidation der Gesell⸗ 9 Caf, event. ö — Bestimmung der Modalität der Liquidation und Wahl der Liquidatoren. J Nach Art. 26 u. 27 des Statuts sind alle die⸗ jenigen Actionaire resp. deren Bevollmächtigte zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt, welche ihre Actien nebst doppeltem Nummernver“ zeichniß und resp. die Vollmachten spätestens am 15. huj, Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschaft deponirt haben. Das mit dem Stempel der Ge— sellschaft versehene Duplikat des Nummernverzeich⸗ nisses gilt als Legitimation. Berlin, den 2. April 1873. Der Director: H. Simon.
an union“ Aktien⸗Gesellschaft für See⸗ und Fluß⸗Versicherungen
. in Stettin. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden
hiermit unter Hinweisung auf Abschnitt V. und
zweiten Nachtrag sub II. der Statuten zur dies jährigen ordentlichen Geueralbersammlung auf Donnerstag, den 4. April er., Vormittags 10 Uhr,
im hiesigen Börsengebäude eingeladen. Stettin, den 28. Februar 1878. ¶ H. 11911I. a.)
Der Verwaltungsrath.
Patent⸗Ertheilungen.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. . .
Nr. 10941. Eine auch als Bierkühl⸗Apparat be⸗ nutzbare Eiserzeugungsmaschine mit Anwendung von trocknem Ammeniakgase,
F. Drouven. Mühlenbaumeister in Aachen, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 17.
Nr. 1042. Maschine mit eigenartigem Support
zum Schleifen von Metallgegenständen, L. Bollmann in Wien, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 67.
Nr. 1043. Wasserhaltungsmaschine mit direkter
Anwendung von komprimirter Luft, R. Reichling in Attendorn, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 59.
Nr. 1044. Vorrichtung Maßen,
M. Wegmann, Geometer in Siuttgart, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1045. Durch Dampf betriebenes Wasser⸗ hebewerk, G. Hambruch, Ingenieur in Berlin, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 59. Nr. 1946. Zusammengesetzte Krempel für Wolle, J. B. Verken in Aachen, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 76.
Nr. 1047. Universal⸗Zerkleinerungé⸗Apparat für
Malz, gedämpfte Kartoffeln, Getreide⸗ und Mais⸗
zum Abtragen von
ö Körner. K
J. E. Christoph in Niesky, vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 1048. Ofen zum Brennen von Ziegeln und Thonwaaren,
H. Dueberg in Berlin, vom 10. Juli 1877 ab. Kl. 80.
Nr. 1049. Verfahren und Apparate zur Dar⸗
stellung von Soda und Potasche, K. Lieber in Charlottenburg, vom 13. Juli 1877 ab. Kl. 75.
Nr. 1050. Ackergeräth zur Vertilgung von Un⸗
geziefer und Unlraut, . E. Weichselfelder, Maschinenbauer in Berlin, Gesundbrunnen, vom 12. Juli 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1951. Gasmesser, F. Klingmüller in Prag, vom 13. Juli 1877 ab. Kl. 26. Nr. 1052. Verbesserte metallische Dichtung, J. Strieder in Elberfeld, vom 13. Juli 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1053. Steilrampenbahn, A. Zeller in Groß⸗Eit lingen, Württemberg, vom 13 Juli 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1954. Kartoffelaushebe ⸗Maschine, J. Ch. Stolberg in Berlin, vom 14. Juli 1877 ab. Kl. 45. = Nr. 1055. Fangvorrichtung für Förderkörbe, Gebr. Eickhoff C R. Ardelt in Bochum, vom 17. Juli 1877 ab. Kl. 5. ;
Nr. 1056. Vorrichtung zum Zerpflücken von Grünmalz mit Stachelwalze und tammartig ge⸗ schlitztem Schieber,
W. Wüstenberg in Burow bei Clempenow, vom 19. Juli 1877 ab. Kl. 50. .
Nr. 1057. Steuerungsvorricht an Gestein bohr⸗
maschinen, J. Darlington in London, vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 5.
Nr. 1058. Verstellbarer selbstthätiger Feuer melder, .
C. A. Heinrich, Mechaniker in Leipzig, vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 74.
Nr. 10659. Selbstthätige variable Expansiont⸗ steuerung mit kombinirter geradliniger und oseilli⸗ render Bewegung des Drehschiebers.
C. Prött in Charlottenburg, vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 14. Nr. 1060. Entlasteter Doppelschieber, J. Brandt 8 G. W. v. Nawrocki in Berlin, vom 21. Juli 1877 ab. Kl. 14.
Nr. 1061. AssortissementMaschinen zum Krem⸗ peln der Wolle und anderer Faserstoffe,
Dr. H. Grothe in Berlin und Gebr. Werner in Aarhuus, Dänemark, vom 24. Juli 1877 ab. Kl. 76.
Nr. 1062. Vorrichtungen an Vacuum⸗Bremsen für Eisenbahn fahrzeuge,
Smitla Va cinen Kralle Com pam) Limited London, vom 24. Juli 1877 ab. Kl. 20.
Nr. 1063. Neuerung an dem sogenannten Flet⸗
cher'schen Roste, ö R. Goll in Biberach, Württemberg, vom 29. Juli 1877 ab. Kl. 24. . .
Nr. 1064. Aliquot-⸗Pianoforte⸗Konstruktion für
alle Gattungen des Pignosorte, J. Blüthner in Leipzig, vom 5. August 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 1065. Druckwaschapparat für Erze und
Kohlen, . A. Becker, Ingenieur in Dortmund, vom 7. August 1877 ab. Kl. J. ö
Nr. 1065. Anwendung geschliffener Steine in den bei Blasinstrumenten vorkommenden sogen. Cylindermaschinen, /
J. M. Bürger in Straßburg i. / E. vom 8. August 18577 ab. Kl. 51. .
Nr. 1067. Methode der Höhenmessung mittelst
des manometrischen Höhenmessers,
*
Nr. 1068. Einlege⸗Album, . A. Berlepsch, Portefeuille⸗Arbeiter in Leipzig, vom 10. August 1877 ab. Kl. II. Nr. 1969. Verbandvorrichtung für Kataplasmen, H. E. Cauty in Liverpool, vom 14. August 1877 ab. Kl. 30.
Nr. 1070. Verbesserungen in der Leuchtgas fabrikation und an den hierbei zur Verwendung kommenden Apparaten,
H. Aitken in Falkirk und W. JYJonng in Clippens, England, vom 14. August 1877 ab. Kl. 26. Nr. 1071. Zählapparat für Bandhaspel, Leers-Nenmann in Düsseldorf, vom 16. August 1877 ab. Kl. 86.
Nr. 1072. Einrichtungen an Nähmaschinen zur Herstellung verschiedener Nahtarten nebst Soutachi⸗ rung auf beiden Seiten des Stoffes,
— A. V. Deshanyes in Manchester,
vom 17. August 1877 ab. Kl. 52.
Nr. 10973. Spiritusheizung in Plätteisen,
C. Haberland, Ingenieur in Charlottenburg, vom 17. August 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1074. Verfahren und Apparat zur Dar⸗
stellung von Bleiweiß, L. Brumlen in Eisenach, vom 18. August 1877 ab. Kl. 22. . Nr. 1075. Absperrventil mit Entwässerungs⸗ vorrichtung, H. Janssen in Berlin, vom 18. August 1377 ab. Kl. 47. ; Nr. 1076. Verbesserungen an Wassermessera,
furt a / M., vom 19. August 1877 ab. Kl. 42. . Nr. 1077. Besatzung mit durchgehenden Reifen für Schlösser, Lensch C Linpmann in Hannover, vom 21. August 1377 ab. Kl. 68. Nr. 1078. Zahnräderhobel⸗Maschine, J. Smith K J. Course in Carshalton, Eng⸗
and, vom 24. August 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1079. Vorrichtung zum Kuppeln der Eisen⸗ bahnwaggons von deren Langseit: aus,
J. Zabel, Salinen⸗Inspektor in Lüneburg, vom 25. August 1877 ab. Kl. 20.
Nr. 1080. Kontrol⸗ und Zähl⸗Vorrichtung an
Meß stäben, W. Holmsträm, Kaufmann in Westervik, Schweden, ; . vom 26. August 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1081. Neue Art Maschinenkratzen, H. Heusch in Aachen, vom 28. August 1877 ab. Kl. 76. ⸗
Nr. 1082. Verfahren, harten weißen Zucker
mittelst der Centrifuge darzustellen, E. Langen in Cöln, vom 28. August 1877 ab. Kl. 89.
Nr. 1083. Kanalfunkenlöscher für Lokomotiven und andere mit Blasrohr versehene Maschinen,
J. G. Many, Civilingenieur in Magdeburg, vom 28. August 1877 ab. Kl. 20.
Nr. 1084. Maschine zur Herstellung von Bolzen, Nieten, Metallkapseln und anderen durch Stanzen zu verfertigenden Gegenständen,
H. Simon in Manchester, vom 31. August 1877 ab. Kl. 49). Nr. 1085. Vorrichtung zum seitlichen Hand—⸗ betrieb an Singer'schen Naͤhmaschinen, Biesolt C Locke in Meißen, vom 5. September 1877 ab. Kl. 52. Nr 1986. Mutternpresse ohne Materialverlust, H. A. Flender in Düsseldorf, vom 11. September 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1087. Gummiapparat zur Rettung und Selbstrettung aus Feuersgefahr, ;
F. Thomsen jun., Civil⸗Ingenieur in Flens⸗ burg, vom 14. September 1877 ab. Kl. 61. Nr. 1088. Verfahren zur Herstellung von Huf⸗ nägeln aus gewalztem Profilstahl, J. A. Huggett in Clapham, England, vom 16. September 1877 ab. Kl. 49. Nr. 1089. Verschluß an Abflußröhren, . B. P. Bower in Cleveland, V. St. Amerika, vom 13 September 1877 ab. Kl. 85. . Nr. 1099. Anbindung der Pferde an Leit⸗ stangen, welche über den oberen Rand der Krippe geführt sind, ; . C. Grimm, Professor und Herzogl. Sächs. . Gothaischer Hof ⸗Thierarzt a. D. in Co⸗ urg,
vom 18. September 1877 ab. Kl. 56.
Nr. 1991. Absatz⸗Zusammendrück⸗ und nagelmaschine, . .
C. S. Larrabee K Co. in Mainz, vom 18. September 1877 ab. Kl. 71.
Nr. 1092. Ventilsteuerung für Eyxpansions⸗
Dampfmaschinen mit eigenartigen Ventilen, E. Schultz in Mannheim, vom 18. September 1877 ab. Kl. 14.
Nr. 1093. Hebelmechanismus an Backofen klappen, . .
G. E. Gerlach in Döbeln i. S., vom 20. September 1877 ab. KL. 2. Nr. 1094. Maschine zum Schälen, Spalten und Hobeln von Weidenruthen und Rohr, A. Moritz in Schwerin, Mecklenburg, vom 21. September 1877 ab. Kl. 38. Nr. 1095. Lokomotive ohne direkte Feuerung, L. E. Franeg in Paris, vom 22. September 1877 ab. Kl. 20.
Auf⸗
— Den if ch; Daffer wert Gefen schaft in Friin
——
rom 2. Sltyber iS aß. Rt 44
P. Haffner in Saargemünd, vom 22. September 1877 ab. Kl. 68.
Nr. 1097. Steuerung für Pumpen und Dampf⸗ maschinen mittelst des Arbeitskolbens, welchem außer der geradlinigen eine rotirende Bewegung er— theilt wird,
W. Wenhe in Bremen, vom 25. September 1877 ab. Kl. 14.
Nr. 1098. Eiserne Spar⸗Kochherde mit Rauch⸗ verbrennung,
O. Elterich, Techniker in Nürnberg, vom 26. September 1377 ab. Kl. 36.
Nr. 1999. Verfahren zur Herstellung von ge⸗ Eren Feuerrohren und Feuerbuchsen für Dampf⸗ essel,
S. For in Leeds, England, vom 27. September 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1190. Rotirende Dampfmaschine und Pumpe mit rotitendem Kolben und verstellbarem Seitendeckel, ö
M. Friedland in St. Petersburg, vom 29. September 1877 ab. Kl. 14.
Nr. 1101. Optischer Signalapparat für
Restaurants, ; M. Kaiserblüth in Berlin, vom 2. Oktober 1877 ab. Kl. 74.
Nr. 1102. Notiz⸗Block⸗Kalender,
J. C. Känig K Ebhardt in Hannover, vom 2. Oltober 1877 ab. Kl. 11.
Nr. 1103. Elastische Schnalle,
Freiherr von Walterskirchen in Modern bei Preßburg, Ungarn,
Th. Reuß in Barmen⸗Rittershausen, vom 3. Oktober 1877 ab. Kl. 11. Nr 1195. Schrotmühle mit ringförmigen, con- centrisch sich wiederholenden Mahlflächen, A. Gruse in Schneidemühl, vom 5. Oktober 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1103. Bewegung mechanismus für Stroh⸗ schüttler, H. Lanz in Mannheim, vom 5. Oktober 1377 ab. Kl. 45 Nr. 1197. Maschine zum Abstreifen des Hopfens von den Ranken, H. Gilmore Locke in Waterville, V. St., vom 5. Ottober 1877 ab. Kl. 45. Berlin, den 2. April 1878. aiserliches Batentamt. Jacobi.
Königreich Sachsen. Verlängert bis 17. April 1879, Frist zur Ausführung des Wilhelm Win ter, Prag, unterm 17. April 1877 auf ein Ver⸗ fahren zur Erzeugung photographischer Abbildungen auf Webstoffen ertheilten Patentes.
Württemberg. Erloschene Erfindungepatente: Henry Ferdinand Gacon, Neuchatel, Aufzug⸗ apparat für Kranke, vom 21 Februar 1876; — Alfred Krupp, Essen, Kanone mit Vorrichtung zur Verhinderung des Rücklaufs und zur Deckung gegen feindlihes Feuer, vom 15. März 1876; — Gustav Schneider, Berlin, neues Verfahren zur Herstellung
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Die Entwickelung des Musterregisters! im März 1878.
Im März 1878 sind im „Reichs-Anzeiger“ folgende Bekanntmachungen aus den Muster⸗ registern veröffentlicht worden:
Gerichte. Ur⸗ Muster, davon . heber. bz. Mod. plast. Flächenm. 1) Berlin (Stadtg). 5
196 * 2) Meerane .... 921 3) Offenbach 4 Barmen .... 5) Pforzheim . .. 6) Chemnitz .. .. 7) Cottbus Crimmitschau. Dresden Elberfeld . ... Glauchau .... Sonneberg ... ö Flensburg .. . Gmünd 15 gun 17) Nürnberg 18) Stuttgart 19) Zöblitz 20) Annabürg ... 21 Breslau.. 22) Hamburg. . . . 3 Hannover ... 24) Leipzig 3 Arnsberg . . . . 26) Augustenburg n. . 28) Biberach .... 29) Bochum . 30) Bonn 31) Cöln 39 Dortmund ... 33) Frankenberg .. 5 Görlitz 36) Greiz 36) Großschönau .. 37) Hagen 38) Hainichen . . . . 6 n 40) Herrnhut . .. 41) Lahr . Leer 43) Liegnitz 44) Lüdenscheid 45) Marienberg .. 46) Mühlhausen i. Th. 47) München.... 48) Neustadt O.⸗S. 49) Norden.... 59) Oberstein ... 51) Rothenburg a. d. F. 52) Rudolstadt ... 53) Schopfheim .. 54) Schwarzenberg. 9 Schweidnitz. 56) Unna Zusammen .. 195 3339 846 2493 Von Ausländern sind im Monat März 1878 keine Muster niedergelegt worden. Unter den oben verzeichneten Gerichten haben, so weit dies hier zu übersehen ist, diejenigen
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u Augustenburg, Biberach, Herrnhut, Marien⸗ erg und Unng ihre Musterregister erst im März d. J. eröffnet.
Gegen den Monat Februar 1878 hat die Zahl der Gerichte um 7 ab⸗, die Urheber um 33 und die der Muster bezw. Modelle um 525, und zwar 61 plastische und 464 Flächenmuster zugenommen.
Gegen den Monat März 1877 hat sich die Zahl der Gerichte um 10, der Urheber um 65 und die der Muster bezw. Modelle um 334 C 402 plastische, — 68 Flächenmuster) ver⸗ mehrt.
Im Jahre 1878 sind bis ult. März 10086 Muster (2793 plastische und 7293 Flächenmuster) als niedergelegt bekannt gemacht worden, dar⸗ unter 1 plastisches von 1 großbritannischen Urheber ö
Seit Eröffnung der Musterregister (1. April 1876) sind im „Reichs⸗Anzeiger“ im Ganzen 83 060 Muster (15 743 plastische und 67 317 Flächenmuster) als geschützt veröffentlicht wor⸗ den, darunter 8 ausländische (4 französische und 4 großbritannische).
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altomn. Bei Nr. 1430 des Firmen⸗ resp. sub Nr. 593 des Gesellschaftsregisters ist heute einge⸗ tragen worden, daß in das zu Ottensen unter der Firma Died. Hinsch bestehende Geschäft des Kauf⸗ manns Peter Diederich Martin Hinsch daselbst am 25. d. M. der Lootse Johann Peier Hinsch zu Ot⸗ tensen als Gesellschafter eingetreten ist und dasselbe nunmehr als offene Handelsgesellschaft unter der 3 Firma Died. Hinsch K Co. fortbetrieben wird.
Altona, den 29. März 1878. . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Atom. Bei Nr. 555 des Gesellschafts⸗ resp. sab Nr. 1434 des Firmenregisters ist heute einge⸗ tragen worden, daß die seither zu Ottensen unter der Firmg Gründahl & Bressous bestandene Han⸗ delsgesellschaft durch das Ausscheiden des offenen Theilhabers Wilhelm Johann Bressous zu Ottensen aufgelöst ist, das Geschäft aber von dem anderen Gesellschafter Fabrikanten John Christian Andreas Gründahl daselbst unter der alten Firma forbetrieben
wird. Altona, den 29. März 1878. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Altona. Bekanntmachung. . In unser en,, ist unter Nr. 595 die Firma: Grimm & Lodders in Ottensen ein⸗ getragen worden; Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: ⸗ I) Kaufmann Andreas Hinrich Grimm, 2) Kaufmann Hennig Lodders, Beide zu Ottensen. = Die Gesellschaft hat begonnen am 29. März 1878. Altona, den 30. März 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Altoma. Bekanntmachun
) Darunter verschiedene Alphabete unter einer Nummer.
Zufolge Verfügung vom 30. d. hꝛtz. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1435 eingetragen:
kolorirter Photographien, vom
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