1878 / 83 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 06 Apr 1878 18:00:01 GMT) scan diff

12411] Berlin ˖ Samburger Eisenbahn. Ausgabe neuer Zinscönupons zu den Priorl⸗ täts. Obligationen II. . m.

Die Inhaber von Prioritäts⸗Sbligationen H. Emission werden davon in Kenntniß gesetzt, daß wir eine neue Reihe von 17 Jingcoupons Über die

chen.

Anerkenntnisses können vom 16. Mai d. J. ab

werden. Zu diesem Zwecke sind in der Zeit

vom 16. bis 30. April d. J. die Talons Nr. V. mit einem Verzeichniß, welches die Nummern derselben der 2 e nach, sowie den Namen und die Wohnung des Auzstellers ent hält, in den Hauptkassen zu Berlin oder Hamburg in den Vormittagsstunden von 9 bis 1 Uhr gegen

Formulare zu dem ebenerwähnten

d. J. ab unentgeltlich ausgegeben. Berlin, 6 Mär . e ö Die *

End saugnahme eines Anerkenntnisses einzu⸗ Gegen Rückgabe dieses mit Quittung versehenen

in den vorgedacht i ing⸗ SZSZinsen vom * Juli 1878 ab nebst Talon Nr. VI. Coupons . 6 rf n. 62 5 l

Kassen und zwar bei derjenigen in E nommen werden, welche das 1 893 5j

1 V werden in den genannten beiden Kassen 8 .

rektion. Cto. 195/3)

at.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Berliner Land⸗ und Wasser⸗Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

Die Herren Aktionaire werden zu der am

Mittwoch, den 24. April d. J, Vormittags 11 Uhr,

im Börsengebäude, Neue Friedrichs 1 eine Treppe hoch, im Courszimmer stattfindenden 5 chastratze Rr. S1,

ordentlichen Generalversammlung

hiermit eingeladen. ö agesordnung: 3 n . ahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes und zwei e f herne e ef fich hes und zweier Stellvertreter und Berlin, am 4. April 1878.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes.

Hader tx.

13112

2850 Stettiner Maschinenbau⸗1Actien⸗Gesellschaft Vulcan.“ Die diesjährige ordentliche Generalversammlun . f can

am 29. April dieses Jahres, Vormittags 10 Uhr,

im Börsengebäude hierselbst statt, zu welcher die Herren Actionaire gemäß 3. 28 unserer Statuten hiermit

eingeladen werden.

Stimmkarten, die zugleich nach s. 27 der Statuten als Legitimation zum Eintritt in die Ver⸗ 25. und 26. Aprll er. im Comptoir des ollwerk Nr. 2, gegen Abstempelung der Actien durch einen

sammlung dienen, werden in den , am 24., 64 J. F. Bräunlich hier, Dampsschiffs eamten unserer Gesellschaft verabfolgt werden. . Stettin, den 26. März 1878. Der Verwaltungsrath. Rahm.

Ferd. Brumm. Schneppe. Dr. Delbrück. Haker. Schlutow.

19465

Transatlantische Fener⸗ Ver sicherungs⸗2cktien⸗Gesell scha

Die Herren Aktionäre unserẽr Gesellschaft werden hierdurch zur sechsten ordentlichen

versammlung auf nn, , a nn enstag, den 16. April d. J., N itt 3 in unserem Geschäftslokale, Alterwall Nr. gl ehr t, . We ür Chin

Tagesordnung: 1) Vorlegung der sechsten Jahresrechnung und Alt,

2) Vornahme von Neuwahlen für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrathes, der

Revisoren und deren Stellvertreter. Hamburg, den 2. März 1878. Der Direktor: W. Jacohsen.

3120] Nach der in der heutigen Generalversammlung gemäß 5. 19 des revidirten Statuts Neuwahl resp. Ergänzungswahl und der darauf nach §. 23 erfolgten Reuconstitui sichtsrath unserer Gesellschaft aus folgenden 6 gin een! . kN errn Kanzseirath R. Zwicker, Vorsitzender, errn Geheimrath Yi. zileffel, Stellvertreter desselben, errn Kaufmann Franz Sverlach, errn Bangquier Louis Schieß, errn . ö Ed. ,, errn Kaufmann August Kalkow, sämmtlich in Magdeburg. Au Magdeburg, den 3. April 1878.

Allgemeine Gas⸗Actien⸗Gesellschaft zu Magdeburg.

Rete.

los?]

ö 2 ö 1 G Six Cord.

Zu haben in allen renommirten Handl ngen.

General- Agenten für Dentschland, Schweiz nud den Norden mit Lager in Hambarg :;

Grumbach & C0. . Adolphsplatz 7. ECA ˖—G.

CG

Greffrath. Gadebusch.

ft.

ö 2 ö Die laut 5. 19 des Statuts . lichen Eintrittskarten werden spätestens am Tage zuvor im Cassazimmer der denn een ,

*

General⸗

(a. 485.)

erfolgten der Auf⸗

Zwischen Coöln Station

und Coblenz. NFadl MW il enmanr * Remagen.

Alkalische Therme im Ahrthale. Nur das Kurhotel (Hotelier J. ters) mit ö

, , , n. e ,.

8. pig se. Minerglwasser, Paftlllen n. Sprudelsalz zu beziehen durch die Direktion unb die ] Niederlagen. Ange stellter Badearzt Detr. Münzel. (Fr. 264III.)

Bielefeld = rr, , , fate

3u d 25. April cr. 1 Bückardt hier 8 p z Morgens 11V⸗ Uhr, im Lokale des Serrn

ordentlichen Generalversammlung

unserer Aktionäre laden wir hierdurch ein und weisen dabei auf 8§. 32 idi ĩ rer Aktignäre z j ĩ unser wonach die Eintrittskarten spätestens am zweiten Tage vor der , . Tagesordnung: ; Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz. Wahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsraths. Wahl dreier Re fee Bielefeld, . März 18783.

Der Aufsichtsrath.

Herm. Delius, Vorsitzender.

Rheinische Bergbau⸗ und Sũüttenwesen⸗ ce m Gesell schaft.

Wir beehren uns hiermit die Actiongire unserer Gesellschaft zu der am G. Mai a. C., Vormittags 107. uhr, im Saale des Hochfelder Casinos hierselbst stattfindenden ordentlichen General—

versammlung ergebenst einzuladen.

ö Wer an der Beneralversammlung Theil nehmen will, muß na 10 i e gf be re ech, 21 * . . ft ga. rn. 94 elne gr te tu in, Metten ; lachenden Stellen deponirt halten. Der dem Vorstand ions⸗ . berechtigt zur Theilnahme an der Generalversammlung und i fen er n,, n timmberechtigung. Als Stellen, an denen die Aktien deponirt werden können, bezeichnen wir:

das Bureau unserer Gesellschaft in Hochfeld, die Duisburg Ruhrorter Bank in Duisburg, die . är chr Bank in Elberfeld, die Bergisch⸗Märkische Bauk in Düffeldorf und die Herren D. Fleck K Scheuer in Düsseldorf.

Tages d : h . MJ orlage der Bilanz pr. ult. Dezember 1877 . ) Ergänzungswahl des Hol tine ; . ö 4) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Geschäftsjahr 1878,

5) Ausl ür di ssan ae 5 ) * w ne, Jahr zur Amortisation gelangenden Prioritäts⸗Obligationen und

Niederrheinische Hütte bei Duisburg, den 25. März 1878.

Der Vorstand.

33 Pr eußische National ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Stettin. Vilance pro 31. Dezember 1877.

238

P Passi6vn. r 3

asg oM Aetien Capitat... 260, 900 Capital⸗Reservefonds. 14, 694 57 Dis positionsfonddz⸗ Prämien⸗Reserve für laufende See⸗ w 2, z, 532 72 Prämien · Reserve für laufende Feuer⸗ 126 960 , M3, 281 48 Reserve für schwebende See⸗Schäden 0,0 95 ' ö ö trom⸗ 2d . dn 17,890 99 495,978 09

Activa. L 419

M00 000 go 66 5 324 35 25 011

94l, 544

Wechsel der Aetionaire Grundstücks⸗Conto Utensilien⸗Conto Effeeten ⸗Conto Courswerth. . Mn 2,579,614. 45. Buchwerth .. Lombard Darlehne k ] echsel im Portefeuille. Cassen· Bestand .. Stück-Zinsen von Effecten. Diverse Debitoren ö

,, , Feuer Stück-Zinsen von Wechseln Diverse Credit totn Tantième d. Verwaltungsraths u. d. 1 Unabgehobene Dividende aus 374 - 76 Reingewinn pro 1877 als Dividende à

„t 60. pro Actie (20 9ͤ)) . ;

Ton, s 7 Der Verwaltungsrath. Ferd. HKrumni. Kartells. Albert de 1a arre.

II, 597, 982 Die Direction. Noehmer. Lippert.

Euchei. Alb. Sehlutor.

3117

Activa.

, 4 Woechselbestände, berechnet auf den 31. De-

zember 1877. ,,,, Lombard- Darlehn FElegten-Bertände De bitoren in laufender Rechnung. Bankgebäude. . Inventar. JJ Rückständige Lombard-Zinsen.

453, 158.

4, 348, 567. 332, 110. 68, 308.

5, 648, 782. 175,369. 5, 829. 12593.

¶Actien- Capital

& RX S ge r, , or

Gewinn

ventar.

PFRIVulBiNMR EU GMA.

Haupt-Resultate der Bilanz vom 31. Dovember 1877.

Passiva.

Reserve für präcludirte Thalerbanknoten-... . reditoren auf lingere Käandigunng--. Creditoren in laufender Rechnung Reserve laut Art. 262. des revidirten Statuts S 478,917. 95 ö Am 1. Januar 1878 kommen hinzu..

Jetziger Bestand

Rückständige Dividenden. WJ Rückständ ge Zinsen auf bei uns eingeliehene Gelder. Rückständige Verwaltungskosten ab: Abschreibung auk In?

auf Banzxgebaudᷣe für etwaige Ausfälle.

Bad Nenndorf.

Station der Hannover- Altenbekener Eisenbahn unweit der Station Haste der . , seine

wefel . Soole⸗ Schwefel ⸗Schlamm⸗ resp. Moor und Gas⸗Bäder, sowie feine * kur und Ziegen molken⸗Anstalt am 15. Mai.

Besonders bewahrt hat sich Nenndorfs Heilapparat bei Gicht, Rheumatismus, manchen Lähmungen, chronischen autirankheiten, Catarrhen und gewissen specistschen Lungenleiden, Lues, Me⸗ tallvergiftungen, Unterleibsstockungen, Hä⸗ morrhoiden, Seropheln und obiger rankheiten . 8

ie Verren Brunnenärzte Ober⸗Medizinal⸗ Rath Dr. Grandidier, Sanitäts⸗Rath Br. unf und Stabsarzt a. D. Dr. Ewe sowie der prak⸗ mische Arzt Dr. Varenhorst geben in ärztlicher, die Badeverwaltung in sonstiger Be iehung Auskunft.

Bad Nenndorf, am 1. April 1878.

Königl. Preußische Brunnen ⸗Direktion.

A6 5, 400, 900. 33.570.

2522, 145.

2, 45, 348. NS, 917.

11481. 80

6 400.399. 75

3. 856. 23,468. . . . . . 1671 3 „pc3407, 697. 85

Di vid nde 5 olo Reserve laut Statuts

Statuts

XD ö ri 7 Gotha, den 4. April 1878.

NHirection der Privathank zu Gotha.

Jock usch. Sch warꝶ.

Vorschläge zur Vertheilung des Gewinnes:

Artikel 26 a. des revidirten Tantiòme laut Art. 53 vnd 50 des revidirten

Vebertrag auf neus Rechnung )

Reingewinn: 335,697. Die Beilage zu Nr. 76 des Deutschen Reichs- und

Königl. Preuß. Staats-Anzeigers vom 25. März er.

Denkschrift und Aktenstücke,

. betreffend zwei bewaffnete Angriffe auf Kniser⸗ liche Konsularbeamte in Leon, Nica⸗

ragua,

im Oktober und November 1876,

kann jum Preise von 50 Pf. von der Cypedition

des Deutschen Reichs und Königl. w taats⸗

6 Berlin 8W., Wilhelmstraße 33, bezogen erden.

M6 306, 000. . 11.481. S0

11481. 80 2 6, 34. 25

. ö sr. ö

X To r,;

M 83.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Sonnahend, den 6. April

1823.

w ⏑—ß 4 . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mnstern und

Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mal 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗ Handels Ne ister für das Deutsche Reich. u 6)

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dag Abonnement beträgt 1 Æ 50 3 für das Vierteljahr. Einzelne 6 23 89.

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle 6 Verlag., Berlin, WM., Mauerstraße 63 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

durch Carl Heymanns

ost⸗Anstalten, sowie

4 In ser tionspreis für den Raum einer Druckzeile 830 5.

Batente

Patent ⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der 3 ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

r. 4892. Rud. Dinglinger, Maschinenfabri⸗ kant zu Cöthen i. Anhalt. Temperatur⸗Regulator für die Diffusionsgefäße bei der Saftgewinnung aus Zuckerrüben.

Nr. 5729. Carl Robert Otto Meck zu Thann,

Ober⸗Elsaß. Räderschuhe.

Nr. 6198. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz⸗

burg, für Holdorff C Brückner zu Wien. Konstruktion der Heizflächen von Oefen und anderen Heizkörpern.

Nr. 746. Georg Gercke jr. zu Hamburg Verfahren zur Herstellung plastischer Gegen⸗ stände aus Torf als Ersatz für Holz, Pappe, Papier ꝛe. .

Nr. 831. Honold CK Wangner, Fabrikanten

landwirthschaftlicher Maschinen zu Eislingen. Hebelapparat zur Bewegung von Dresch⸗ und anderen Maschinen durch Menschenkraft.

26 1308. Carl Hermann Behnisch zu Lucken⸗ walde.

Klopfmaschine für wollene Stoffe.

Nr. 1495. Lambert Hüll zu Cöln.

Ein an alten Petroleumlampen anzubringendes Zwischenstück mit Eingußöffnung für das Pe⸗ troleum.

Nr. 1560. Wirth K Co., Patenanwalte zu

y a. M., für Max Baerlein zu Man⸗ ester. Verfahren zum Beizen, Färben und Schlichten von Garn. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 1708. Bernard Hasenbrinck, Schreiner⸗ meister zu Witten.

Vorrichtung zum Putzen der Fenster vom Er⸗ finder 5 Fensterstuhl.

Nr 1798. Max Doernert, Polytechniker zu Hannover.

Entfernungsmesser.

Nr. 2067. Schäffer C Buddenberg zu Buckau⸗

Magdeburg. . Funkenlöscher für Lokomotiven und Lokomobilen. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 2339. Otto Hartmann zu Chemnitz. Verschließbarer Hut. und Mantelhalter.

Nr. 2599. J. Herpers, Schirmfabrikant zu

Aachen. Vorrichtung an Schirmen um das Ueberschlagen zu verhüten.

Nr. 2625. Liehr C Dach, Patentanwalte zu Berlin, für Franz Holzinger, Kaufmann zu Gmun⸗ den, Ober⸗Oesterreich.

Neuerungen an Filtrirapparaten.

Nr. 2741. Edwin A. Brydges, in Firma Bryd⸗ es . Co. zu Berlin, für Philip Syng Justice zu ondon.

Verfahren zur direkten Darstellung von Eisen und Stahl durch Erhitzen von Eisenerzen mit Reduktionsmitteln und sonstigen Reagentien in Eisenblechbüchsen.

Nr. 2962. J. Brandt C G. W. v. Nawrorki, Civilingenieure G Patentanwalte zu Berlin, für Ernst Charbonneaux, Fabrikant zu Reims (Marne).

Verfahren um Schlichte, Oele, Salze, Säuren und andere Stoffe aus Garnen und Geweben wieder zu gewinnen.

Nr. 3096. A. Moeller, Fabrikant zu Hannover. Petroleumlampen⸗Behälter mit Rand, Gusatz zu Nr. 1570, Möller's Oelbehälter für Petro⸗ leumlampen).

Nr. 3068. Hans Conrad Carstens, Uhrmacher

zu Hamburg. Vorrichtung zur Hebung gesunkener Schiffe, be⸗ stehend in aufzublasenden und durch Gerüste gespannt zu haltenden Gummisäcken.

Nr. 3166. Paul Manuser zu Oberndorf (Würt⸗ temberg).

Neuerungen an Nevolvern.

Nr. 3229. Peter 3 Gastwirth zu Dürrn⸗ hausen, und Ignaz Freisel, Müller zu Habach (Bayern).

Dengelmaschine.

Nr. 3261. 8 Edmund Thode K Knoop, Patent- anwalte zu Berlin, für Henry Clarke Ash zu London.

Vorrichtung zum Mischen von Spielkarten.

Nr. 3568. Fr. Aug. Einenkel, Schmiedemeister zu Neudörfel b. / Zwickau.

Dengelmaschine.

Nr. 3570. F. C. Glaser, Ingenieur und König⸗ licher Kommissions⸗Rath zu Berlin, für J. Latimer Clark und John Standsteld zu London,

Schwimmdock mit vertikal verschiebbaren oder um horizontale Axe niederzulegenden Seiten⸗ wänden.

Nr. 3648. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Civil. Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Charles Antoine Duprez & Co. zu Reims.

Maschine zum Entkeimen von Malz und Ge— treide. (Zusatz zu Patent Nr. 650.)

Nr. 3828. Christian Breckenfeld, Mechaniker zu Hamburg.

n,, an Stiefelabsätzen und deren Be⸗ estigung.

Nr. . Carl F. Wisloh, Pelzwaarenhänd⸗ ler zu Bremen.

Cigarettenwickler.

Nr. 3966. Gotthelf Erhardt Heinrich Eisenecker, technischer Direktor der Porzellanmanufaktur von C. Tielsch C Comp. zu Altwasser i. / Schles.

Ofen zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit absteigender Flamme. ;

Nr. 3967. C. R. Frenzel, Ingenieur zu Chemnitz. Nach dem Stande der Sonne einstellbares Frühbeet.

Nr. 3977. Hermann Brandes, Kaufmann in

Hamburg. Flüssigkeits heber.

Nr. 4053. J. Brandt C G. W. v. Nawroeki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Ludwig Lublinski in Warschau.

Neuerungen in der Konstruktion von Parket⸗ fußböden.

Nr. 4056. Hermann Gringmuth zu Dresden. Behälter mit verschiedenen Gebrauchsgegen⸗ i (vom Erfinder genannt: Universal⸗

esteck). Nr. 4064. F. Diekmann, Schreinermeister zu Berlin.

Zeitungsblatthalter.

Nr. 49656. Otto Lilienthal, Ingenieur zu Berlin, Brunnenstraße 40.

Zirkel für Metallarbeiter mit Vorrichtung zum Anreißen von Mittellinien.

Nr. 4066. V. C. Watteyne zu Berlin, Neuen⸗ burgerstraße 41.

Maschine zum Schneiden von inneren und

äußeren Gewinden, mit selbst thätiger Patronen⸗

hebelbewegung und verzögerter Vorrückung des Schneidstahls.

Nr. 4078. Emmericher Maschinenfabrik und Eisengießerei, van Gülpen, Lensing C von Gim born zu Emmerich am Nieder⸗Rhein.

Neuerungen an Abschlageformkasten (Zusatz zu P. R. Nr. 190).

Nr. 4129. Schüchtermann & Kremer zu Dortmund.

Klärsumpf mit selbstthätiger Entleerungsvor⸗ richtung für Aufbereitungsanstalten.

Nr. I. G. Magnus & Comp. zu Berlin. Neuerung an Cigarren⸗ und Tabakspitzen.

Nr. 4151. A. Bothe, Maschinenbauer, und H.

Schmelzer, Ingenieur, Beide zu Ilsenburg a Harz. Garderobeschützer.

Nr. 4161. Franz Meiser C Hermann Escherich,

Ingenieure, in Schwandorf. Drahtglühofen. ; Nr. 4198. F. W. Müller, Schlossermeister zu Berlin, Weißenburgerstr. 11. an schmiede⸗

Verstellbarer Doppelverschluß eisernen Dachfenstern.

Nr. 4203. F. C. Glaser, Ingenieur und König licher Kommissions⸗Rath zu Berlin, für Dr. Basil M. Wilkerson in Baltimore, Maryland, Verein. Staaten von Nord⸗Amerika.

Zahnärztlicher Operationsstuhl.

Nr. 4211. Dr. F H. Schroeder, Direktor der

Ackerbauschule zu Nienburg a. / W. Schleuder mit aufgehäͤngten Gefäßen.

Nr. 4228. G. Goliasch zu Berlin. Portemonnaie mit Laterne.

Nr. 4281. August Ohmstede zu Oldenburg im

Großherzogthum. Federhalter für Rundschrift.

Nr. 4306. Dr. L. Naumann zu Dresden⸗Plauen. Fahrbarer Dampfkochapparat.

Nr. 4428. H. Holscher, Schuldirektor in Chem⸗

nitz, und Anton Unger, Baufabrik in Riesa. Neuerungen an Pulten und Bänken zum Schul⸗ und Hausgebrauch.

Nr. 4493. W. F. Bauer, Schreinermeister zu Stuttgart. .

Durchbrochene Rollladenstäbe.

Nr. 4499. Carl Rosenfeld zu Berlin, Mark⸗

grafenstraße 63. . Apparat zum Befeuchten von Papier, Brief⸗ marken ꝛce.

Nr. 4581. Fränkel & Comp. zu Leipzig. Dampfkesselanlage mit verbessertem Mobilrost. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 4609. Friedrich Pemsel, Mechaniker zu

Cannstatt. . . Vorrichtung an Steindruckpressen zum selbst⸗ thätigen Heben und Senken des Druckeylindeis.

Nr. 4618. Diedrich Christian Steiner zu Hamburg.

Schnurhalter an Rollvorhängen.

Berlin, den 6. April 1878.

Kaiserliches Patentamt.

Jacobi. 3127

Versagung von Patenten. . Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen 6 ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. . Nr. 189. Carl Aug. Ferd. Meißner zu Berlin, Verfahren zur Herstellung von Permanentweiß (landesrechtlich patentirt), 14g 8. 8 * . *. sch. in gt . ö ugo Heusch, in Firma: Heusch Eduard Sohn zu Aachen, verbesserte Maschinenkratzen, vom 15. Oktober 1877 ab. Nr. 2723. GC. L. Schultze, Färbereibesitzer zu Berlin, Fischerbrücke 11, Herstellung eines grünlichen Blau auf Wolle, vom 2. Oktober 1877 ab. Berlin, den 6. April 1878. KRaiserliches Patentamt. Jacobi.

3132

lung ab. Dem vom Vorsitzenden, Civil⸗Ingenieur

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Huga

rn n von Patent⸗Gesuchen. Der nachfolgend Genannte hat seine unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem ange ebenen Tage im „Deutschen Reichs und Königlich , schen Staats -⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗An⸗ meldung zurückgezogen. f Nr. 523. Joh. Gottl. Jäschke, Kaufmann zu Breslau. Ein Schneid und Reib⸗Apparat für den Haus⸗ halt mit auswechselbaren Schneid resp. Reib⸗ scheiben. Vom 18. September 1877 ab. Verlin, den 6. April 1878. Kaiserliches Patentamt.

Jacobi. 3131

In Beziehung auf das Rückforderungsrecht der Zahlung eines Wechsels Seitens des Gemeinschuldners nach der Zahlungs⸗ einstellung hat das Reichs⸗Ober⸗Handelsgericht, J. Senat, durch Erkenntniß vom 22. Februar 1878 im Gegensatz zu dem preußischen Ober⸗Tribunal folgenden wichtigen Rechte satz ausgesprochen: Der §. 100 Abs. ? der Preußischen Konkursordnung, wonach die Rückforderung der Zahlung einer Wechsel⸗ schuld des Gemeinschuldners Seitens der Konkurs⸗ masse niemals gegen den Dritten, sondern nur gegen den letzten Wechselregreßschuldner (Wechsel⸗ aussteller oder ersten Indossanten und beim trassirt⸗ eigenen Wechsel gegen den ersten Indossator), welchem die Zahlung zu Gute kommt, stattfindet, und zwar nur in dem Falle, daß der letzte Wechselregreß⸗ schuldner bei der Ausstellung resp. Begebung des Wechsels vor den Zahlungseinstellung des Bezogenen bereits Kenntniß hatte findet keine Anwendung, wenn der Wechsel mit Protest an den ersten Wechsel⸗

inhaber, den ursprünglichen Gläubiger, zurückgelangt sind

ist, und der Gemeinschuldner sodann diesem die Wechselschuld bezahlt. In einem solchen Falle kann die Konkursmasse die . von dem Befriedigten zurückfordern, wenn dieser bei dem Empfange der ih von der Zahlungseinstellung Kenntniß ge⸗ abt hat.

Die Polytechnische Gesellschaft hielt am Donnerstag ihre diesjährige Generalversamm -

Veiimeier, erstatteten Jahresbericht zufolge hat sich die Zahl der Mitglieder im verflossenen Vereins⸗ jahr von 622 auf 643 gehoben, 46 Mitglieder schieden aus, 67 traten neu hinzu Die Einnahme und Ausgabe balanzirt mit 18 652 M. 29 , das Effektenvermögen beläuft sich zur Zeit auf 30 000 M Zu Vorsitzenden wurden die Herren Civil⸗Ingenieur Veitmeier, Fabrikbesitzer Halske und Direktor Cuno, zu Rendanten Kommerzien⸗ Rath Weigert und Stadtrath Krug, zu Schrift⸗ führern Professor Michaelis und Füllberg und zu Bibliothekaren Dr. Jacobson, Dr. Braumüller und

Fabrikant Elster gewählt. 4

Die Stärkefabrikanten Gebr. Zwick aus der Pfalz wurden, wie die „Frky. Ztg. mittheilt, wegen wissentlich widerrechtlicher Bezeichnung ihrer Erzeug⸗ nisse mit dem eingetragenen Waarenzeichen der Firma E. Hoffmann C Co. in Salzufeln zu je 150 S Strafe und eine Buße von 100 S ver⸗ urtheilt.

Handels ⸗Negister.

Sachsen, dem Königreich Württem berg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagz,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Karmoem. Auf Anmeldung sind heute in die hiesigen Handelsregister folgende Eintragungen be⸗ wirkt worden:

a. unter Nr. 755 des alten Firmenregisters:

daß in das daselbst eingetragene Handelsgeschäft des Kaufmanns und Fabrikanten Friedrich Busch, in Firma: „Friedrich Busch“, in Barmen am I. April 1878 ein Theilhaber in der Person des dahier wohnenden Fabrikanten und Kaufmanns Carl Bal⸗ tersholt . ist;

b. unter Nr. 884 des Gesellschaftsregisters:

die am 1. April 1878 errichtete e . schaft unter der Firma: „Friedr. Busch“ mit dem Sitze in Barmen. Gesellschafter sind die genannten Friedrich Busch und Carl Baltersholt, von welchen jeder berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen;

e. unter Nr. 310 des Prokurenregisters die Löschung der daselbst eingetragenen, dem ꝛc. Carl Baltersholt für die Firma: „Friedrich Busch“ ertheilt gewese⸗ nen Prokura.

Barmen, den 3. April 1878. Der Handelsgerichte⸗Sekretär. Ackermann.

KRerlim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. n fl erfügung vom 5. April 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 430 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in Firma: Deutsche Holz · Industrie⸗Gesellschaft

vermerkt steht, ist eingetragen: An Stelle des Direktors Robert Kemnitz, welcher verstorben, ist der Ingenieur Dermann Freund ju Berlin als alleiniger Liquidator eingetreten.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1676 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gustav Wollenberg vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Max⸗Wollenberg zu Berlin ist am 1. April 1878 als Handelsgesellschafter ein⸗ getreten. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 1667 die hiesige Handlung in Frmg: Joh. Ernst Kluge vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kaufleute Oscar Julius Kluge und Max Julius Kluge, Beide zu Berlin, übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 6542 des Gesellschaftsregisters übertragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6542 die Firma: Joh. Ernst Kluge und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden. . Die Gesellschaft hat am 1. April 1878 be⸗ gonnen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: A. J. Lühr & Wiese am 1. Februar 1878 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Fruchtstraße 61)

ind: I) der Holzhändler Andreas Jacob Lühr zu Altona, 2) der Kaufmann Ernst Wiese zu Berlin.

Dies ist in unfer Gesellschaftsregister unter Nr.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Freund & Joachim (Kommissions⸗, Hütten⸗ und Bergwerks⸗Produkten⸗

. Geschäft)

am 1. April 1818 begründeten Handelsgesellschaft lietziges Geschäftslokal: Wassergasse 29) sind die Kaufleute:

1) Herrmann Freund,

2) Albert Joachim,

Beide zu Berlin,

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

6544 eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5468 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: H. L. Borchardt Nachflgr. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Schuster setzt das Handelsgeschaͤft unter un verän⸗ derter Firma fort. Vergleiche Nr. 10,794 des ö emnã ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,794 die Firma: ö ti S. L. Borchardt Nachflgr. und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Schuster hier eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 9277: die Firma; C. L. Köpyen. Prokurenregister Nr. 2616: die Prokura des Otcar Julius Kluge für die Firma: Joh. Ernst Kluge. Berlin, den 5. April 1878. Königliches , I. Abtheilung für Givilsachen. Berlin: Genossenschaftsregister

des 1 Stadtgerichts zu Berlin.

In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen:

Gol. 1. Laufende Nr. 96.

Col. 2. Firma der Genossenschaft: Der National ⸗Oeconom. Berliner Konsumenten. Genossenschaft.

Col. 3. Sitz der Genossenschaft:

Berlin.

Col. 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 18. März 1878 und befindet sich Seite 3 u. flgde. des Bei⸗ lage⸗ Bandes Nr. 96 zum Genossenschaftsregister.

Zweck des Unternehmens ist: die durch Baarein⸗ kauf erzielten Vortheile seinen Mitgliedern und deren Kindern nutzbringend zu machen.

Zur Veröffentlichung seiner Beranntmachungen bedient *. der Verein der Vossischen Zeitung und des Berliner Tageblattes. Die Einladung zu den Generalversammlungen, welche vom Vorstande oder vom Aufsichtsrath 4 kann, erfolgt durch ein⸗ maliges Einrücken in die genannten Blätter, und muß die betreffende Nummer der Zeitung mindestens 8 Tage vorher ausgegeben werden.

Die von dem Vorstand erfolgende Zeichnung Na⸗ mens der Genossenschaft bat der Letzteren gegenüber nur dann rechtliche Wirkung, wenn sie von beiden Vorstandsmitgliedern oder einem Vor standsmitgliede und dem Vorsitzenden des Aufsichtsrathes resp. dessen Stellvertreter geschehen 2

Der Vorstand wird gebildet durch:

Spar verein Eingetragene