Th Königliche Opernhaus.
Anfang 7 Uhr. Schauspiel haus. 98.
Vorher: Reflex. Moser. Anfang
von Lammermoor. von S. Camergno. von Paul Taglioni.
Wachtel) Anfang 7 Uhr. 99. Vorstellung. stellung im IV. Abonnement.) König Richard der
Schauspielhaus.
Zweite. Trauerspiel sveare, übersetzt von Bühne bearbeitet von halb 7 Uhr. Saaltheater.
von
Mittwoch: 72. Schauspiel ⸗Gesellschaft Neumann.
par M. Henry Nicelle. de: Les Ffennmes
3 actes Jar M. Ph. Dumanoir.
Wallner- Theater. Dienstag: Zum 64. M.:
Hasemanns Töchter.
Mittwoch: Benefiz für Hrn. Ober⸗Regisseur Wil⸗ helm Keller unter einmalger gefälliger 9
des Hrn. Friedrich Haase: Der dreißigste November. Ein höf⸗ Eine Partie Piquet.
Excellenz. licher Mann.
Jietoria- Theater. Dienstag: (Letzte Woche):
Rübezahl.
In Vorbereitung, neu einstudirt: Die Reise um die Welt in 80 Tagen.
Friedrich- Nilkelmstädtisches Theater.
Dienstag: Zum 50. M.
Mittwoch: Auf Verlangen: Die schöne Helena.
Kkesidenz- Theater. Dienstag: 8. Gastspiel des K. K. Hofschauspielers und Regisseurs Hrn. Adolf Sonnenthal aus Wien. Zum 8. Male: Erom⸗- ms jumior Kisler genmior. Drama in 5 Auf⸗
züsen und einem Vorspiel von Alfons Daudet und Ad. Belot. (isler senior: Hr. Adolf Sonnenthal,
als Gast.)
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
KErolls Thenter.
Dpern⸗Vorstellung. La Traviata. (Violetta:
Sigra. Emma Saurel.
. Germont: Szr. 1 2 Mittwoch: 16 italienische Opern⸗Vorstellung.
Hin SGnmmann Hula.
Roltersdorff-Theater. Zweite Berliner Oper. Dienstag: Vorletztes Gastspiel der Königl.
Bayerischen Hof⸗ und Schefzky. Romeo un
Atten von Bellini. (Rom o: Frl. Schefzky a. G. , Oper in 4 Akten von Schläger.
Kkational- Theater. keits⸗Vorstellung.
Im Wartesalon 1. chwiegermütter.
Stadt- Theater.
Direktor Hrn. Th. Lebrun und der rn. Engels und Meißner vom Wallner“ ge ; Kopist. Schauspiel in 1 Akt von Hiltl.
Geizige. Lustspiel in 5 Schluß: Auf Verlangen
Belle lliance- Thenter. Dienstag ermäßigte Gastspiel des Frl. Lina Mayr und Frl. Zum 24. Male: Pariser Leben.
Mittwoch: Der Meineidbauer.
Preise. Martha Kopkfa. Anfang 743 Uhr.
Donnerstag: Gastspiel
Verl.: Ein . um Benefiz für Hrn. Georg Heltzig: Zum 1. Male: Weibererziehung. .
Freitag:
Concert - Hans. Goncert des Kgl. Ser Mustkdirektors Herrn
Scha spiele. 89. Vorstellung.
der Sängerkrieg auf der Wartburg. romantische Oper in 3 Akten von Richard
Musik von Donizetti.
Dienstag: französischen Schauspiel⸗Gesellschaft unter Direkt on Emil Neumann Troisième représentation de: L Attaché ũ Am Hbassade. Vorstellung der französischen
I) Sixième reprèésentation de: Ees Proßets de ma tante.
Steffen Langer aus Glogau, oder: Der holländische Kamin, mit einem Vor— k . 8
ittwoch: Zum Besten des Krankenpfl.Vereins der Rosenth. Vorstadt: Der verwunschene Prinz.
ꝛ : Nimrod. Posse mit Ge⸗ sang in 1 Akt von Salingrs. 6 — (
e a ter.
— 8
Vorstellung.
Tragische Oper in 3 Akten Tanz (Fr. Gerster⸗Gardini, Hr. Extra⸗Preise. (Erfte Vor⸗ in 5 Aufzügen von Shake⸗ Schlegel, für die deutsche W. Oechelhäuser. Anfang
71. Vorstellung der
unter Direktion von Emil Comé lie en 1 acte
2) Cinqvièms reprèésentation terribles. Comédie en
Mitwirkung Im Vorzimmer Sr.
Prinz Methusalem.
Dienstag: 15. italienische
Alfredo: Sgr. Melchiore Giorgio Sweet.) Anfang
(Sigra. Alma Fohström. )
Kammer fangerin 5 d Julie. Gr. Oper in 4
Rom.
Dienstag: Wohlthätig⸗
stlasse. Rezept gegen
Dienstag: Gastspiel des
. I Akten von Moliere. Zum
des Frl. Lina Mayr: Auf
üngling.
Bilsè.
Familien⸗ Nachrichten.
Verlobt: Frl. Marie Ronge mit Hrn. Premier⸗ Lieutenant Ernst Krause (Königsberg in . — Frl. Martha Lauterbach mit H
QOberförster M. Evers Ostpreußen).
Vereheltcht: Hr. Stabsarzt Dr. C. Marr mit Frl. Marte Kirstein (Freiburg). ö.
Geboren: Ein Soh
ohn: meister Fr. Bauer (Magdeburg). — Hrn. Super⸗ indenten a. D. Prediger Lic. S. Strau .
— Eine Tochter:
Emil Baron Durant de Sen gas
dorf O. / S).
Gestorben: Verw.
Superintendent Luife Dramburg). — Hr. Baden-Baden). Veltheim, geb. von Bi
; tau Bürgermeister Leopol⸗ dine Stolz, geb. . , Kreisrichter Carl Garleb
rn. Königl. Tarrdorf = Laukischken in
Hrn. komm. Wasserbau⸗
Rittmeister a. D. (Langen⸗
Hrn
(Fischhausen) — Hr. (Bernau). — Frau Moehr, geb. 3 Ingenieur Carl Köhler Verw. Frau Bertha v.
Dienstag: Tannhäuser und
Große Wagner.
. Der Frauen Advokat. Schauspiel in 3 Akten von H. Bürger. z . in 1 Akt von G. von
r. Mittwoch: Opernhaus. 90. Vorstellung. Lucia
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbriefs ⸗Erledigung. Der hinter den Kanf⸗ r n ,. Alfred Hirschlaff wegen Dieb stahl in den Akten H. 21 de 1578 unter dem 12. März d. J. erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 4. April 1878. önigliches Stadtgericht Abtheilung für Unter⸗ suchungssachen. Kommission II. für Vorunter⸗ suchungen.
Steck briefs⸗Erledigung. Die unterm 5. März 1878 hinter den Ziegelmeister Augnst Schling⸗ heider aus DOerlinghausen in Lippe⸗Detmold er—⸗ lassene offene Strafvollstreckungs⸗Requisitien ist er⸗ ledigt. Potsdam, den 5. April 1878. Königliches Kreie gericht, Abtheilung J. Sello.
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter der unver⸗ n, Anna Kruppe aus Striegau unterm 23. Februar er. erlassene Steckbrief ist erledigt. Schweidnitz, den 4. April 1878. Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Der von uns am 12. Februar 1878 hinter den Arbeiter Ernst Kastins von hier erlassene Steck= brief ist erledigt. Halberstadt. den 3. April 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
wn b hastariunen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
3167]! Anmortisation. Das Kaiserliche Landgerich zu Metz, Kammer für Handelssachen, hat durch Rathskammerbeschluß vom 4. d. M. bezüglich eines dem Weingroßhänd⸗ ler Koch C Cie. zu Metz am 29. August 1877 von dem Kaiserlichen Hauptzollamte daselbst aus gestellten und im Dokumenten⸗Journale desselben unter Nr. 9 Seite 46 eingetragenen Depositen⸗ scheines über die Leistung einer Kaution von 00 „S6 durch Hinterlegung folgender Königlich Preußischer Staatsschuldscheine: 1) Litt. G. Nr. 21697 über 50 Thlr, 2) Litt. G. Nr. 47702 über 60 ThlrE, 3) Litt, 6. Nr. 486590 über 50 Thlr., 4 Lätt. H. Nr. 9137 über 25 Thlr. und 5) Litt. 1. Nr. 23284 über 25 Thlr. — das Amortisations— verfahren für eingeleitet erklärt und den unbekann— ten Inhaber aufgefordert, diesen Depositenschein binnen sechs Monaten, von heute an gerechnet, dem Gerichte vorzulegen, widrigenfalls derselbe nach Ab= lauf obiger Frist für kraftlos erklärt werden würde. Metz, den 5. April 1878. Der Landgerichts⸗Sekretär Clundt.
Königliches
ls 66 Hr oclarnm. Auf den Antrag des Hofbesitzers Peter Petersen in Osterhusum als Verkäufer und im . niß mit den Geschwistern Thomas und Maria Thomsen auf Osterhusumerfeld als Käufern, wer⸗ den alle Dritte, welche an den zwischen den ge⸗ nannten Personen über das auf Osterhusumerfeld belegene Wohnhaus Nr. 43 nebst 4 Koppeln Landes unterm 17. Juli 1870 errichteten und im Schuld⸗ und Pfandprotokoll protokollirten Kaufkontrakt, dessen Original verloren gegangen ist, Ansprüche irgend welcher Art erheben zu können vermeinen, hierdurch befehligt, dieselben binnen 17 Wochen, von der letzten Bekanntmachung dieses Proclams an ge⸗ rechnet, bei dem unterzeichneten Gericht rechtsbehörig amumelden, widrigenfalls das Original des vorge⸗ dachten Kaufkontrakts mortifizirt und durch eine originalisirte Abschrift ersetzt werden wird. Schleswig, den 3. April 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. 3184 Oeffentliche Ladung
der J. Abtheilung
des Königlichen Kreisgerichts
zu Stralsund Das Saif inf: Zätterls l. 2a üff »Marie Becker“, welches im Jahre 1867 zu Stralsund erbaut worden, ist in . Schiff oregister unter Nr. 567 als Eigenthum einer Rhederei eingetragen und der Schiffe kapitän Georg Robert ö zu Stralsund ist Eigenthümer desfel⸗ ben zu 36 Part. Zum Zwecke der ersten Eintra⸗ gung von Verpfändungen werden auf Antrag des 36. Pank die zur Eintragung berechtigten Realgläu⸗ biger, soweit ihnen diese Ladung nicht direkt von uns zugesandt ist, hiermit geladen, ihre Forderun⸗ gen und An sprüche spätestens in dem vor den Herrn Kreisgerichts⸗Rath Pütter auf den 4. September 1878, . Vormittags 9 Uhr, an hiesiger Gexichtsstelleẽ im Zimmer Nr. 44 anbe—⸗ raumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Verzugsrechten ausgeschlossen werden sollen. Das Präklusiv⸗Erkenntniß soll in der öffentlichen
Sitzung am
12. September 1878, Mittags 12 Uhr, bekannt gemacht werden.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submiffisnen ꝛc. Buchen⸗Scheitholz⸗Verkauf. Die im verflosse⸗ nen Winter in den Königl. Forstrevieren Mühlen beck und Klütz in Pommern eingeschlagenen gefun= den Buchen⸗-Scheithöljer, und zwar: im For ffrevier Mühlenbeck eg. 19 900 Rmtr., im Forstrevier Klü ca. 200 Rmtr, sollen am Montag, den 6. Ma er., Vormittags 111 Uhr, im Rose'schen Gasthofe zu Alt. Damm öffentlich meistbietend verkauft wer⸗ den. Im Termin ist 15 des Kaufgeldes als Angeld zu zahlen. Mühlenbeck und Klistz, den 4. April 1878. Der Oberförster Gen. Der Obher⸗ förster Hoffmann.
31611. Cassel⸗Waldkappeler Bahn.
Die Anfertigung und Lieferung von rund 800 lfden. Meter 3 und O5 m. weiter glasirter Thon⸗ röhrer, mit Muffen zur Herstellung von Sesken⸗ durchlässen soll im Wege der öffentlichen Ausschrei⸗ bung verdungen werden.
Angebote auf die ganze Lieferung oder auf einzelne der drei Loose derselben sind bis zu dem auf Mittwoch, . April, Vormittags
. X, 5 festgesetzten Fröffnungstermin rerschlossen und por—⸗ tofrei im Abtheilungsburegun zu Wehlheiden bei
low ¶ Sickte).
Formulare für die Angebote mit Bedarfznachwei⸗ sung und Bedingungen liegen ebendafelbst zur An— sicht aus und können auch gegen Erstattung der Herstellungskosten von dort bezogen werden. Frankfurt a. M., den 4. April 1878. Der Abtheihnnge . Banmetster. or d es.
3141
Eisenbahn Berlin⸗Nordhausen.
Bauabtheilung Aschersleben.
Die Ausführung der Maurerarbeiten zu einem polygenglen Lekomotivschuppen von 20 Ständen nebst Wasserstation auf, Bahnhof Güsten soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Zeichnungen, Bedingungen und Kostenanschläge sind im Abtheilungs⸗Buregu zu Aschersleben, „Ueber dem Wasser Nr. 29“, während der Dienststunden einzusehen, können von dort auf portofreies Ersu⸗ chen auch ausschließlich der Zeichnungen gegen Er⸗ stattung der Schreibgebühren von 3 „S0 bezogen werden.
Geeignete Unternehmer wollen ihre Gebote bis zu dem auf
Dienstag, den 16. April er., Vormittags ; ; n im Abtheilungs⸗Bureau angesetzten Termin versie⸗ gelt, portofrei und mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehen an meine Adresse einreichen und werden die eingegangenen Gebote zur Terminsstunde in Gegen—⸗ wart der erschienenen Submittenten eröffnet werden. Nach dem Termin eingehende Gebote können nicht berücksichtigt werden.
Aschersleben, den 4. April 1878.
Der Abtheilungs⸗Baumeister. Bode.
3114 Bekanntmachung. Beim Schleswig⸗Holsteinschen Train⸗Bataillon Nr. 9 sollen 10 Tornister mit Trageriemen von schwarz lohgarem Leder, 197 Mantelriemen von demselben Leder und . 70 Leibriemen mit Schloß von demselben Leder, im Wege der Submisson vergeben werden und sind die Bedingungen im Bureau des Bataillons täglich von 8 — 11 Uhr einzusehen event. von dort gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen. . Offerten sind versiegelt unter Aufschrift: Sfferte auf Lieferung von Ausrüstungs⸗ stücken! bis zum 24. April er., Vormittags 10 Uhr, portofrei an die unterzeichnete Kommission einzusenden. Rendsburg, den 4. April 1878. Die Bekleidungs⸗Kommisston Schleswig⸗Holsteinschen Train⸗Bataillons Nr. 9.
lan Oherschlesische Eisenbahn.
Die Ausführung der auf eirca 1066 000 cbm ver⸗ anschlagten Erdarbeiten, sowie der Böschungs⸗ arbeiten für die Bahn von Morgenroth nach Antonienhütte, soll in öffentlicher Submission ver⸗ geben werden und ist hierzu ein Termin auf Mittwoch, den 24. d. Mts. , Nachmittags 3 Uhr, in meinem Bureau anberaumt worden. Bedingungen werden gegen franco Zusendung von I9. 3 verabfolgt. Situations⸗ und Nivellements⸗ pläne können hier eingesehen werden. Offerten, ver⸗ sicgelt und mit entsprechender Aufschrift verfehen, werden bis zur Stunde des Termines entgegen ge⸗ nommen. Kattowitz, den 2. April 1878. Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. Thenne. 3175 Die Lieferung von 13 000 Stück Mittelschwellen, deren Anlieferung bis zum 20. Mai d. Is. zu er⸗ folgen hat, soll im Wege der öffentlichen Submission berdungen werden. Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Centralbureau hier zur Einsicht aus, werden auch auf srankirte, an unseren Bureauvor⸗ steher von Griesbach hier zu richtende Schreiben gegen Einsendung von 25 3 übersandt. Die Offerten sind verschlossen und mit der Auf schrift: „Submission auf Lieferung von Schwellen“ zu dem am 20. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in unserem Centralbureau anstehenden Ter— mine portofrei an uns einzusenden. Münster. Königliche Direktion
3176
Die Lieferung von 19 909 Kubikmeter Rheinkin soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Lieferungsbedingungen liegen in unferem Cen tralbureau hier zur Einsicht aus und werden auch auf Yortosreie Requisition von unserem Burean. vorsteher von Griesbach hier gegen 50 3 Kopin= lien übersandt.
Offerten zu dieser Lieferung sind verschlossen und mit der Aufschrift: Lieferung von Rheinkiez bio, zu dem am 16. April er., Bormittagz 10 Uhr, in unserem Centralbureau hier anstehen. den Termine portofrei an uns einzusenden.
Münster. Eisen ahn ⸗Direktion.
3174 Westfälische Eisenbahn.
Für die Strecke Herne⸗Horst der Neubaulinie Dortmund⸗ Sterkrade sind rot. 59 80g kg Schmiede. eisen und 3300 Eg Gußeisen zu 11 Stück eingeleist. gen eisernen Brücken Ueberbauten erforderlich. Die Anfertigung und Aufstellung dieser Ueberbauten nebst Materiallieferung soll öffentlich zum Verding ge— stellt werden.
Hierzu ist Termin in unserem Centralbureau au Sonnabend, den 27. April er., Vormittags 109 Uhr, anberaumt. Die Bedingungen, Zeichnungen nebst Gewichtsberechnungen liegen in unserem bautechni⸗ schen Bureau hierselbst und in den Abtheilungs⸗ bureaus zu Dortmund und Oberhausen zur Einsicht aus; erstere können auch gegen Erstattung von 14 von unserem Rechnungs⸗Rath von Griesbach be—
zogen werden.
Münster, den 4. April 1878.
Königliche Direkrion. 3181] Submissions ⸗ Anzeige. . der Kimmschlitten für die 4 Trockendock oll am 20. April d. J., Mittags 12 Uhr,
werden.
Reflektanten wollen ihre desfallsige und mit der Aufschrift:
„Snubmission auf Liefernng von Eichenholz zu Kimmschlitten“
versehene Offerte bis zu obigem Termine verschlossen
und portofrei der unterzeichneten Kommission ein—⸗
senden. .
Die diesbezüglichen Bedingungen nebst zugehöriger Skizze liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, werden jedoch auf Verlangen und gegen Ein⸗ sendung der Kopialien von 150 46 auch per Post übermittelt.
Kiel, den 6. April 1878.
Kaiserliche Hafenbau⸗Kwommission.
un! Weinversteigerung. Von den Weinvorräthen in den Königlichen Domanial⸗Kelleceien werden der Versteigerung auß—
g esetzt: L. zu Eberbach: Mittwoch, den 22. Mai 1878, Vormittags 11 Uhr, 2 ganze 5 halbe Stück Neroberger 1874er, — ĩ Marcobrunner , ö Steinberger ö ö halbes Rüdesheimer 6 halbe Hochheimer 1875 er . Hattenheimer . Marecobrunner . „Steinberger ö II. zu Rüdesheim: Donnerstag, den 23. Mai 1878, . Mittags 127 Uhr, a. Weiße Weine aus den Gemarkungen von Rüdesheim, Eibingen und Aßmannshaufen: 4 ganze 8 halbe Stück 1875er, N 1876er, ö „1877er, b. Rothe Aßmannshäuser Weine: — halbe 33 Viertelstück 1875er, . . 7 ö 1876er.
Die Probenahme an den Fässern findet sowohl zu Eberbach, als zu Rüdesheim, Mittwoch, den 15. und RMontag, den 20. Maß, von Vormittags 9 bis Nachmittags 5 Uhr statt.
Wiesbaden, den 27. März 1878
. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domalnen und Forsten.
1 r n
97 1 n).
der Westfälischen Eisenbahn.
v. Dresl
3190]
AUnter Hinweisung auf die Actionaire unserer Gesellschaft zur
Srden t lichen
§§. 15 und
Gegenstände der 1 Geschäftsbericht
Bielefeld, den 4. April 1878.
2) Jahres⸗Bilanz und Ertheilung der Decharge an den ) Umwahl von 3 Mitgliedern des Ruff * fh
Friedrich Milhelns-Bleiche. Aetien⸗Gesellschaft zu Bielefeld.
16 unseres Statuts beehren wir uns, die Herren
i General-Bersammlung auf Montag, den 15. April, Abends
im Lokale der hiesigen Handelskammer hierdurch einzuladen.
5 Uhr, Tagesordnung: Aufsichts rath.
Der Aufsichtsrath. ¶ ). Brune.
(0. a. 4314)
3191 (à Cto. L. 2986.) Im Verlage von Friedr. Andr. Perthes in Gotha erschien soeben: S6 6 Handtmann, Der Slavismus. Sociale
und ethische Bilder in polit. Rahmen. 2 40 Martin, 91 des Prinzen Abvert,
Prinzgemahls der Königin von England. J. u. JI. Bd. 2 . Aus der Welt des Gebetes.
u
Schu fle, Die Quintessenz des lis mus. 5. Aufl. (6. Abdruck). Nielsen, Die röm. Kirche im 19. Jahrh.
L. Das Papstthum. Hillebrand, Geschichte von Irankreich
. 3 — Socia- 120
Cassel, Wilhelmshöher Allee Nr. 15, abzugeben.
seit gonis Bhilipn. J. Bd. 15 —
Die Beilage zu Nr. 76 des Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗-Anzeigers vom 25. März er.
Denk schrift und Aktenstuücke,
. . betreffend . zwei bewaffnete Angriffe auf Kaiser—⸗ liche Konsula rbeamte in L eon, Nica⸗
ragua, im Oktober und November 1876, kann zum Preise von 50 Pf. von der Expedition des Deutschen Reichs. und Königl. Preuß. Staats“ ,, . Berlin 8 w., Wilhelmstraße 32, bezogen verden.
Die Lieserung von ca. 140 Kbm Eichenholz zur
im Wege der öffentlichen Submission sicher gestellt
Deutscher Königlich Preußis
schs⸗Anzeiger
Staats⸗Anzeiger.
für das Vierteljahr.
. j 233 Aas Akbounement beträgt 4 Æ 50 8
Insertionspreis für den Ranm einer Aruckzeile 80 3
⸗ ; f K. *
Alle Host-Austalten nehmen Bestellung an; für Gerlin außer den Nost-⸗-Anstalten auch die Eypr⸗
dition: 87. Wiltelmstr. Rr. 62.
M S5.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
der Ober⸗Hofmeisterin Ihrer Königlichen Hoheit der Prin⸗ zessin Friedrich Carl von Preußen, Gräfin von Alvens⸗ keben-⸗Weteritz, gebornen Gräfin von der Osten⸗Sacken, die erste Klasse der zweiten Abtheilung des Luisen⸗Ordens mit
der silbernen Krone zu verleihen.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht; den Regierungs⸗Referendarius a. D. Friedrich Ulrich einrich August von Harlem zum Landrath des Kreises Sen zu ernennen; und ; ⸗ dem Orgelbauer Gustav Wilhelm zu Cassel das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Orgelbauers zu verleihen; sowie in Folge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Oberhausen getroffenen Wahl, den Stadtverordneten und Fabrikbefitzer Wilhelm Grillo junior daselbst als unbesol⸗ deten Beigeordneten der Stadt Oberhausen; und desgleichen in Folge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Witten getroffenen Wahl, den Grubendirektor Rudolf Brickenstein daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Witten auf die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren
zu bestätigen. Finanz⸗Ministerium.
Der Oberförster⸗Landidat Schwieger ist zum Qberförster ernannt und ihm die durch Pensionirung des Oberfrsters Krause erledigte Oberförster⸗Stelle zu Birnbaum im Regie⸗
Lungsbezirk Posen verliehen worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. Universität zu Berlin.
Nachdem der gesetzliche Schluß der Vorlesungen mit dem 6. April er. eingetreten ist, wird hierdurch bekannt gemacht, daß das Sommer⸗Semester 1878 mit dem 29. April d. J. beginnt. . Berlin, den 6. April 18,38. J Der Rektor der Königlichen Universität. Helmholtz.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Regierungs⸗Assessor Theodor von Ditfurth, bisher ul h rn, bei der Königlichen Direktion der Ober⸗ schlesischen Eisenbahn, ist zum Mitgliede dieser Behörde er⸗ nannt worden.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 9. April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Polizei⸗Präsidenten von Madai und nahmen die Vorträge des Chefs der Admiralität, Generals von Stosch und des Generals von Albedyll ent⸗
egen. ö — Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz ertheilte gestern Mittag um 12 Uhr dem Senats⸗ Präsidenten des Ober⸗Verwaltungsgerichts, Jebens und um 4 Uhr Nachmittags dem Geheimen Hofrath Freytag Audienz.
Abends wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Vorstellung im
Königlichen Schauspielhause bei.
— Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des⸗ elben für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und erkehr, der Ausschuß für Handel und Verkehr sowie der
Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.
Im weiteren Verlaufe der gestrigen 61.) Sitzung des Reichstages wurde die erste Berathung eines Nachtrags⸗-Etats pro 1875/79 fortgesetzt. Der Präsident des Reichskanzler⸗Amts, Stagts⸗-Minister Hofmann, motivirte die Vorlage mit folgender Rede:
Meine Herren! Ich werde nicht den Versuch machen, den Herrn Vorredner zu siberzeugen, daß die tief schwarzen Farben, die er soeben bei dem Gemälde aufgetragen hat, das er von unseren Zuständen entwarf, übertrieben sind. Ich, weiß, daß es mir nicht gelingen würde, das Maß von Nichtbefriedigung, welches auf seiner Seite herrscht, auch nur im geringsten zu vermindern. Ich hätte nur ge— wünscht, daß er etwas näher auf die ö. an Haupt und Gliedern eingegangen wäre, und etwas deutlicher gesagt hätte, was er darunter versteht. Nur kritisiren und die Zustände alt durchaus verderbt, als solche hinzustellen, in denen nur die Gottlosigkeit und die Sozialdemokratie zunehmen, meine Herren, das ist sehr leicht. Viel schwerer ist es, ein Programm aufzustellen, welches den ja ohne Zweifel, vorhandenen Schäden unsexes 1 Politischen, gesell schaftlichen und wirthschaftlichen Lebens abhilft. Der Mühe, ein solches positives Programm aufzustellen, hat sich der Herr Vorredner vollständig überhoben. Er hätte aber dann auch
Berlin,
Dienstag,
seine Kritik mit etwas weniger Schärfe aussprechen ö denn wenn er nicht im Stande ist, positfhe Mittel der Abhülfe zu be—⸗ zeichnen, so war er, wie ich glaube, nicht berechtigt, unsere Zustände so zu schildern, wie er es gethan ha. Ich werde auch nicht, meine Herren, auf die . wieder eingehen, die der Herr Vorredner im Beginn seines Vortrages berührt hat, nämlich auf die großen Orgagnisationsfragen, die bei Gelegenheit der Berathung über das Stellvertretungsgesetz in diesem hohen Hause so ausführlich erörtert worden sind, daß ich in der That 1. würde, unrecht zu handeln, wenn ich auf diese Seite der ache näher eingehen wollte. Ich muß ue, daß hier ein Zufammenhang besteht, und der Herr Vorredner berechtigt war, auch jene Fragen wieder zu besprechen; aber ich hoffe, das hohe Haus wird mir zustimmen, daß es bei Ge⸗ legenheit dieser Vorlage nicht anggzeigt ist, die Erörterung dieser Fragen wieder aufzunehmen. Ich . daher vollständig unerwidert, was der Herr Vorredner über das Verhältniß des künftigen Reiche⸗ Finanzamtes oder Reichs⸗Schatzamtes zum preußischen Finanz⸗Mi⸗ nister gesagt hat. Der Herr Reicht kanzler hat sich darüber aus— gesprochen, und es ist nicht daran n zweifeln, daß bei der Ausfüh⸗ rung der jetzt geplanten r,, die Ideen, die damals der
err Reichskanzler vor dem Reichstage entwickelt hat, ihre Verwirk⸗ ichung finden werden. n .
idm. Herren! Ich beschränke mich darauf, die Vorlage lediglich vom geschäftlichen Standpunkte aus in dem hohen 8 zu ver⸗ treten. Wenn Sie den Jetzigen & schäftsbereich des Reichskanzler⸗ Amts, wie er geblieben ist, nachdem das Reichs ⸗Justizamt und die Abtheilung für Elsaß ⸗Lothringen abgetrennt wurden, wenn Sie diesen Geschäftsbereich ins Auge fassen, 5 werden Sie finden, daß zwei ihrer Natur nach getrennte Gruppen von Geschäften darin zusammen⸗ gefaßt sind, nämlich: einmal . des Reichs und was man kur der innern Verwaltung be⸗ zeichnen kann. Schon as usammenfassen dieser ganz verschiedenartigen Geschäfte in einem Ressort ist vom ge⸗ schäftlichen Standpunkte auß kein zweckmäßiger Zustand. Es n g r ,, ng der Geschäfte, wie er jetzt im Reichskanzleramte besteht, auch von einer sol Bedeutung ist, daß es für den Mann, der an der Spitze dieses Amtes steht, un⸗ moglich ist, selbst wenn er eine ganz außerordentliche Arbeitskraft besaͤße, sich allen Zweigen des Amts in der Weise zu widmen, wie es der Vorstand einer obersten Reichs behörde thun soll, ich mein: mit tiefem Eindringen in die einzelnen Sachen und zugleich mit dem vollständigen Ueberblick über die Gesammtheit der Geschäfte.
Ich bitte Sie, meine Herren, zu bedenken, was jetzt alles, außer dem eigentlichen Finanzwesen, zum Reichskanzleramte gehört, — ich erlaube mir, die einzelnen Gegenstände nur kurz zu erwähnen, — also abgesehen von der Finanzverwaltung, gehören jetzt zum Ge- schäftsbereiche des Reichskanzler⸗Amts alle Geschäfte, die sich auf den Bundesrath, auf den Reichstag und die Reichstagswahlen be⸗ ziehen, ferner die Verhältnisse der Reichsbeamten im All— gemeinen mit der Oberaufsicht der Disziplinarbehörden; es gehören dahin alle Angelegenheiten, welche sich auf das gemeinsame Indigenat, auf die Freizügigkeit, auf den Unterstützungswohnsitz und Aehnliches beziehen, das Auswanderungswesen, Handel und Verkehr, der Ge⸗ werbebetrieb einschließlich des Versicherungswesens, Maß⸗, Münz⸗ und Gewichtswesen, der Schutz des geistigen Eigenthums und was damit zusammenhängt, also das Patentwesen, Muster⸗ und Markenschutz, die ganze Statistik des Reiches; ferner alle Militär, und Marine ⸗⸗ Angelegenheiten, welche die Mitwirkung der Civilverwaltung erfordern, und das sind sehr bedeutende Gegenstände, es handelt sich dabei um das , um das Servis⸗ und Einquartierungswesen, um die Naturalleistungen im Krieg und Frieden, um die Mobilisirungsangelegenheiten, um die Berechtigung der Schulen zur Ausstellung von Zeugnissen für den einjährig⸗freiwilligen Dienst. Es kommen dazu die See⸗ und Flußschiffahrtssachen, die Maßregeln der Medizinal⸗ und Veterinär⸗ polizei, Presse und Vereinswesen, soweit letztere nicht rein juristischer Natur sind. Meine Herren! Glauben Sie nicht, daß etwa deshalb, weil die Reichsgesetzgebung viele dieser Materien be⸗ reits geregelt hat, die Geschäfte deshalb geringer seien; einmal liegen auf den von mir beschriebenen Gebieten bedeutende o n erf, Aufgaben, die noch zu lösen sind, aber auch da, wo wir Reichsgesetze haben, führt die Anwendung, die Auslegung und Handhabung dieser Reichsgesetze eine Menge Geschäfte herbei, von deren Zahl und Um⸗ fang nur derjenige einen Begriff hat, der darin steht, und ich kann und darf aus meiner persönlichen Erfahrung bezeugen, daß es eben auch bei aller Anstrengung unmöglich ist, den saämmtlichen Zweigen eines sol⸗ chen Amtes in gleicher Weise gerecht zu werden, sie alle in der Weise zu durchdringen, wie es eben von einem Chef der obersten Reichs⸗ behörde verlangt werden kann und muß.
Meine Herren! Schon als Ihnen im Jahre 1876 der Etat für das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877 vorgelegt wurde, war darauf hingewiesen, daß die Finanzabtheilung des Reichs kanzler⸗Amtes selbständiger konstituirt werden solle. Es ist weiter nichts, als die fernere Entwickelung dieses Gedankens, die, jetzt vom rein geschäftlichen Standpunkte aus betrachtet, dahin führt, die Selb⸗ ständigkeit der Finanzabtheilung dahin zu erweitern, daß eine förm⸗ liche Trennung vom Reichskanzler ⸗Amte eintritt. Es ist das Prin zip der Arbeitstheilung, das bisher schon in der Organisation der Reichsbehörden fortschreitend entwickelt worden ist und das hier eine neue Anerkennung verlangt, wenn die Aufgaben, die sowohl der Reichs-⸗Finanzverwaltung als der übrigen innern Reichsverwaltung gestellt sind, in vollständig befriedigender Weise für die Zukunft ge⸗ löst werden sollen.
Der Abg. von Benda wünschte zu wissen, welche Kom⸗ . mit dieser neuen Centralstelle verbunden werden
dann das,
ollten, ob der Geschäftskreis der alten Finanzabtheilung be⸗ chränkt oder erweitert werden solle, worüber die Motive keinen Aufschluß gäben; ob die mit erheblichen finanziellen . verknüpfte Vermehrung der Arbeitskräfte zu der Ver⸗ mehrung der Arbeitslasten im richtigen Verhältniß stehe.
Hierauf erwiderte der Staats⸗-Minister Hofmann: . Wat den ersten vom Herrn Vorredner erwähnten Punkt betrifft,
so steht bis heute die endgültige Kompetenzabgrenzung zwischen dem Reichsschatz Amt, wenn ich es so nennen 6 und dem künftigen
— — ö
den 9. April, Abends.
noch gar nicht um die ung eines selbstän 9 n len ann ; we, sei i. das Ziel der Vorlage, der
18 78.
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Rest des Reichskanzler⸗Amts, das vielleicht den Namen Reichs⸗ verwaltungt⸗Amt führen wird, noch nicht im Einzelnen fest. Es er⸗ giebt sich diese Abgrenzung im Allgemeinen aus der Eintheilung der Seschäfte, wie sie jetzt zwischen der Centralabtheilung des Reichskanzler ⸗ Amts und der Finanzabtheilung besteht. Danach würde dem Reichsschatz⸗ Amt zustehen: das ganze Etat, Kassen· und Rechnungswesen, das Reichsschuldenwesen, das Reichspapiergeld, Zölle und Steuern, so weit es dabei auf die finan⸗ zielle Seite ankommt, während die handelspolitische Seite doch, wie ich glaube, nicht allein von der Reichs⸗Finanzverwaltung behandelt werden wird. Aber, wie gesagt, meine Herren, im Einzelnen steht diese Abgrenzung noch nicht fest, und da der Herr Porredner auch nicht grade heute auf einer vellständig Präzisen Auskunft besteht, so darf ich mir r diesen Punkt vielleicht später zurückzukommen. Anlangend * dann die Vermehrung der Arbeitskräfte, so würde wahr—⸗ scheinlich auch bei der jetzigen Gestaltung der Finanzabtheilung eine baldige Vermehrung der Arbeitskräfte derselben nothwendig sein. Ganz entschieden wird dies aber der Fall sein, wenn die Finanz abtheilung als besondere Reichsbehörde konstituirt wird. Es wird ja auch eine Reihe von Angelegenheiten geben, die der e,. und der Verwaltungsbehörde gemeinsam sind. Ich habe bereits darauf hingewiesen, daß bei den Zöllen und den Steuern eine, solche gemein- schaftliche Bearbeitung wird stattfinden müssen. Wir können also nicht sagen, daß lediglich die jetzt vorhandene Summe von Kräften getheilt zu werden braucht, 9 es wird für die neue Behörde eine Vermehrung der Arbeitskräfte nothwendig werden, wie sie im Etat auf Grund sorgfältiger Erwägungen vorgeschlagen worden ist.
Der Abg. von Benda beantragte darauf, die zweite Lesung der Vorlage von der Tagesordnung abzusetzen. — Der Abg. Dr. gif schloß sich diesem Antrage an, obwohl die Antwort des Präsidenten des Reichskanzler⸗Amtes der Sachlage vollkommen entspreche. Eine vollständige Abgrenzung der Kompetenzen sei im gegebenen . ar nicht möglich, da es sich formell
wohl vorbehalten, auf
Gesetzentwurf selbst verlange aber die ausgeworfenen Mittel nicht für ein eigenes Finanz-⸗Amt, sondern für einen Unter⸗ Staatssekretär der Finanzverwaltung innerhalb des Reichskanzler⸗ Amtes. Er selbst halte dieses Verhältniß für etwas unklar. Das, worauf es ankomme, sei eine nähere innere Verhindung der Reichsfinanzen mit dem preußischen Finanz⸗Ministerium. Der Reichskanzler habe dies früher selbst ausgesprochen und die Absicht gehabt, den preußischen Finanz-Mimister gleich⸗ zeitig zum Leiter der Reichsfinanzen zu machen. Dies Projekt habe er später wieder fallen lassen und jetzt schlage er eine Organisation vor, die dem gewünschten Zweck in keiner Weise entspreche und die die Fortschrittspartei zu einem negativen Votum nöthige.
Der Abg. von Kleist⸗Retzow führte aus, der Gesetzentwurf wolle zunächst nur die Herstellung eines selbständigen Schatz⸗ amtes, an Stelle einer Abtheilung der Finanzleitung im Reichskanzler⸗Amt. Ebenso wenig komme hierbei die Frage der Stellung des preußischen Finanz-Ministers zur Erörterung. Dies Verhältniß sei ganz intakt gelassen. Er wünschte ja in dieser Beziehung manches anders gefaßt; aber aus den früheren Aeußerungen des Reichskanzlers habe er entnommen, wie schwierig die Ordnung dieser Verhältnisse sei, wie vorsichtig Schritt für Schritt vorgegangen werden müsse, darum halte er es für unverantwortlich, noch weiter gehende Forderungen zu r, als sie der Entwurf darbiete. Es sei das der erste be⸗ cheidene Keim zu einer weiteren Entwickelung und einer energischen und fruchtbringenden , , des Reiches. Man habe im Reich nicht nur in denjenigen Verwaltungs⸗ zweigen, die eine große Detailverwaltung hätten, sondern auch speziell bei der Ei senbahnverwaltung und der Justizverwal⸗ tung eine Selbständigmachung dieser Zweige herbeigeführt. Ganz dasselbe sei gegenwärtig hier die . und wenn irgendwo ein Bedürfniß hierzu vorliege, so sei es in der Finanzverwaltung im höchsten Grade der Fall. Die Sache läge se. daß die Einzelstaaten ihre Einkünfte durch Er⸗ höhung der ihnen allein verbliebenen direlten Steuern nicht mehr steigern könnten, und daß das Reich die frucht⸗ bringenden und reich fließenden indirekten Abgaben überkommen habe. Wenn demnach das Reich die Pflicht habe, die i und Verbrauchssteuern auszubauen, so habe es auch die Verantwortung, diese Steuern für sich und die einzelnen Staaten fruchtbringend zu machen. Nun sei es keine leichte Aufgahe für einen Mann, zunächst diese Bedürfnisse für das ganze Reich und dann für die einzelnen Staaten zu erkennen, und sie dann auf eine befriedigende Weise zur Geltung zu bringen und weiter noch die weiteren Einsprüche derjenigen zu überwinden, die noch eine besondere Sicherung in konstitu⸗ tioneller Beziehung verlangten. Der Mann, der diese Schwie⸗ rigkeiten überwinden solle, könne unmöglich in der Abtheilung des Reichskanzler⸗Amts die Reichs⸗Finanzen leiten, der müsse eine selbständige Finanzverwaltung haben, und was der Reichskanzler in der Beziehung verlange, hätte der Reichstag . gewähren, um nicht die Schuld des Mißlingens auf sich zu aden. Es könne nicht schwierig sein, diese Forderung in den Reichs⸗Finanzetat hinein zu arbeiten und es bedürfe dazu keiner besonderen Vorlage an die Budgetkommission. Er bitte deshalb, gleich in die zweite Lesung, einzutreten und die Vor⸗ lage so anzunehmen, wie sie gemacht sei.
Der Abg. Dr. asker bemerkte, er habe den Wechsel der
Anschguungen des Reichskanzlers über die Organisation der Reichsfinanzbehörde nicht verstanden, da er aber 283 .
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