1878 / 90 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 Apr 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

* 89. Berlin, Montag, den 15. April 18783.

Der Jmhat def Ve r., m e , me, . , , . cberrecht an Mutern nud . J 5 tzes über den Markenschutz, vom 30. Nov b 187 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 35. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekannt g chungen w e, . gone 2 8 n

Gentral Handels⸗-Register für das Deutsche Reich..

Das Central-⸗Handels Register Für das Deutsche Reich kann durch alle? 1 . ̃ . . ] urch alle Post⸗Ansta ten, sowie Das Central Handels · Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dai uch durch die Expedition: SM., Wilhelmstraße 32 ö ee n , 3 e, . 2 4 Dee n r, nn, ,,,

atente Nr. 5094. J. Brandt 6 G. W. von Na⸗ , m, ! wrocti, Civil⸗Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Handels ⸗Negister.

= . Die Handelsregistereinträ 8 d i en , . Sachen, e . Cn e fern 9 Ni. Si 6, Siemon Christopß Tempel, Chaussee⸗ m FRroßherzogthunn He sen werden Dien tage, aufse her tn Schr eg , g n r . bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik ä Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

Nr. 51d. Ch grie ßer, Maschinenbau⸗Anstalt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die und Eisengießerei * 2 sc 6 letzteren monatlich. Selbstthätige Schmiervorrichtung für Gruben· Altomag. Bekanntmachung. wagenrader Bei Nr. 236 unseres Prokurenregisters ist heute Nr. 5113. Bräutigam C Hüther, Maschinen⸗ notirt, daß die Seitens der Firma J. Jensen Ir. fabrikanten zu dschweg?! dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Anton Peter Neuerungen an Feuerleitern. Brauer zu Ottensen ertheilte Prokura erlofchen ist.

Nr. 5120. R. Wolf,. Maschinenfabrikant, und Altana, den 13 April 1587. A. Rauschenbach, Ingenieur, beide zu Buckau⸗= Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Magdeburg. 3 Aenderungen an Funkenlöschern für Dampfkessel⸗· Altama. Bekanntmachung. Kamine. (Jusatz zu P. R. Rr 317.) pftess Zufolge Verfügung vom 11. nutsts ist heute in Berlin, den 15. April 1873. unser Firmenregister unter Nr. 1458 eingetragen: Kaiserliches Patentamt. der Kaufmann Franz Heinrich August Bur⸗ Jacobi. 3411 . 3 , . 396 rt der Niederlassung: Preußen. Königliches Ministerium für Firma: F. A. ie fan, Handel, Gewerbe und öffentliche Altona, den 12. April 1878. Arbeiten. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Das dem Chemiker Dr. Otto Schott in Wit Atom. Bekanntmachung.

ten unter dem 3. Dezember 1875 für den Umfang 1 z n des preußischen Staates auf drei Jahre ertheilte ö Gesellschaftsregister ist unter Nr. 599 irma: Reins K Magins

atent auf ein Verfahren zur Gewinnung des Schwefels ; aus Gips bei der Fabrikation von Rohglas, fo in Altona eingetragen worden. weit dasselbe als neu und eigenthämlich er⸗ Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute 1) Ernst Heinrich Friedrich Reins,

kannt ist, ist aufgehob en. 58 hem r g 2) Georg Ar duard i

ö dem ö co b 99. 5 , Leid . Alen ö uhr unter dem 24. Dejember auf drei Jahre ie Gesellschaft hat bego 1. März 1878. . Umfang des preußischen Staates ertheilte , . ö ar f . um 1

ent 3 önigliches isgericht. J. ilung. auf eine Luftkompressionsmaschine, in der durch , a . Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zu—⸗ sammensetzung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.

Das dem Maschinenfabrikanten Hermann Ulbricht und dem Pestsekretär Carl Gu stav Schmidt, Beide zu Chemnitz, unter dem 11. De⸗ zember 1876 auf die Dauer von drei Jahren für den Umfang des preußischen Staates ertheilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung er— läuterke Maschine zum Abstempeln und Zählen von Briefen, soweit dieselbe für neu und eigen⸗ thümlich erachtet worden ist, ist aufgehoben.

Württemberg. Erloschene Erfindungspatente: Louis Adrien Couteau, Paris, Kartoffelleg⸗ maschine, vom 17. Dezember 1873 und 24. Marz 1875. Gebrüder Heim, Offenbach, Satinir⸗ schnellpresse, vom 6. April 1875. Ludwig Weinmann Nürtingen, Fräsmaschine zur Her stellung von Faßdauben und auf eine Maschine zum Abdrehen und Nuthen von Fässern und Kübel⸗ geschirr, vom 18. Januar 1877.

asl Bekanntmachung.

Die Stelle des ersten Birgermeisters

hiesiger Stadt ist erledigt. ;.

3 Gesammt · Einkomr:en derselben betrãgt cirea 7200 Æ und besteht aus 60090 4 3 00 4 . Wohnunggsgeldzuschuß, welche letztere jedoch bei einer Rhein⸗Nahe⸗Ei enbahn wa nach 3. 66 der Stadteordnung eintretenden

ö ir Gta. = big lt. Vensionitung nicht zur Berücksichtigung kommen, Rr in ö. 3 8 Mar, und ca. sb e Gebilden. für das ebenamt eines Personen Güter ordinair Summa 66 Stadt ⸗Teuersocietãts Sirektors, für welche die Ge⸗ 1877 pr 4. 40. meinde keine Gewähr leistet.

* 86 * Dhne Zustimmung der Stadtverordneten darf der . 73094 188135 18147 279376 746742 r ef rein geren, , ubernehmen.

ö Bewerber um die erledigte Stelle, welche die ar prop. M0 188963 1323. 2e, sg, Qualifikation zum Fin l* mn. oder höheren Ver⸗ Mithin pr.

j waltungsdienst besitzen, wollen ihre Meldungen bis

März iss weniger mehr mehr weniger mehr zum 1. Mai d. J. bei dem unterzeichneten Ver⸗ iz! 335 6. 815 21729 Ffeher der Stabtüerordueten⸗Verfammlung ein⸗ Saarbrücken, den 12. April 1878.

ichen. gronigliche Cifenbahn⸗Dirertion. reis

ern, Bad Elster

Voigtlaude, eien. 2 . und

Eger. Saison vom 5. Nu bis 30. September.

Alkalisch⸗ salinische Stahlquellen. Glaubersal⸗ säuerling. z . aus salinischem Eisenmoor. Here fra e Te. mit und ohne Dampfheizung. Kuh⸗ und Ziegenmolken. Gesundeste Lage in ro⸗ mantischer Waldgegend. Telegraphen⸗ und Postamt.

gi ge m me, sind die Mineralquellen von Elster ganz besonders bewährt bei Blutarmuth und davon abhangender e Muskel und Nerven⸗ schwäche, bei vielen anderen Nervenkrankheiten, chro⸗ nischen Magen und Dickdarm . Katarrhen und ganz speziell bei den verschiedenen Frauenkrankheiten.

Der Königliche Badekommissar.

von Henygendorff, Rittmeister a. D.

Bekanntma Bei der auf Grund . rivilegiums zom 30. Mai 1868 am heutigen Tage n,. Samterscher Kreis ⸗Obligationen Nummern gezogen worden: B. Mr. 86. Mei und sechsng, Nr, 199 Einhundert neun und neunzig . über je 500 Thlr. Litt. C. Nr. 37 Sieben und dreißig, Nr. 45 Fünf und yeni Nr. 116 Finhundert und sechszehn, Nr. 141 Einhundert ein und vierzig, Nr. 183 ö drei und achtzig,

Betriebs diana men * Mar 18s.

Nr. 196 Einhundert sechs und neunzig, 268 an acht und sechzig, 279 Jweihundert neun und siebzig, Nr. 304 Dreihundert und vier über je 100 Thlr. Nr. 25 . und zwanzig, 55 Sechs und fünfzig. 191 Einhundert und eins, Nr. 123 Einhundert drei und zwanzig, 155 n. fünf und fünfzig, 177 Einhundert sieben und siebzig, 238 Zweihundert acht und dreißig, t. 296 Zweihundert sechs und neunzig : über je 50 Thlr. . Diese ausgeloosten Obligationen werden den In⸗ bern hierdurch zum 1. Juli d. J. gekündigt und ann vom 1. April d. J. ab der Betrag der Schuldverschreibung nebst den bis zum Tage der Abhebung fälligen . pro J. Semester 1878 auf der hiesigen Kreis⸗Kommunal⸗Kasse erhoben werden. Vom 1. Juli ab hört jede Verzinsung der ge— kündigten Obligationen auf. ö. Mit der zur Empfangnahme des Kapitals präsen⸗ tirten Schuldverschreibun ö auch die dazu ge⸗ hörigen Zinscoupons der ö teren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für etwa fehlende Zinscoupons wird der Betrag vom Kapitale abgezogen. Samter, den 11. Januar 1878. Die ständische Chausseebau⸗Kommisston. v. Knobloch.

Der Apothoker Hermann Elsner zu Berlin

ist am 1. April 1878 als eingetreten. als Handels gesellschafter

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5290 die hiesige e, e n fe t irschland, Engelke & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist in Hirschland K Co.

Bromberg, den 27. März 1878. Cto. 1910/3.) HK ollwitæ,

Kaufmann.

3359 Mär kis ch⸗Po sener Eisenbahn.

Die dietsahrige ordentliche General⸗Versammlung findet Dienstag, den 21. Mai er., Vormittags 1 Uhr,

in Guben in Liehr's Hotel statt und laden wir zur Theilnahme an derselben die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst ein. Tages ordnung:

1) Bericht über Lage der chtft. und Feststellung der Bilanz (5. 29 Nr. 1 und 6 des Statuts),

2) Bericht ber Revisoren über die Rechnung des Vorjahrs (5. 29 Nr. 4),

3 Nö, der S. 5. 11, 3, 24. 365, 27, 29, 3i, zz, 33, 35, 37, 38, 39, 42, 43, 47, 48 und 45 des Gesellschafts⸗Statuts,

4) Ergänzungswahl von 2 Mitgliedern des Verwaltungs ⸗Raths, .

5) Ersatzwahl für den innerhalb der Wahlperiode aus dem Verwaltungs⸗Rath geschiedenen Kaufmann und Rittergutsbesitzer Richard Hardt,

6) Wahl der Revisoren. ö Zur Rr r meer an der General⸗Versammlung sind nach 5§. 34 des Statuts nur Diejenigen

berechtigt, welche wenigstens am dritten Kalendertage vor der Versammlung jhre Aktien bei der Gesell. e n, ö. bei . Staats. oder Kommunal⸗Behörde deponiren. Erfelgt die Depositien nicht bei ber Gefellschafts⸗Kaffe, so ist die Bescheinigung über die anderweit bewirkte Deposition ebenfalls spätestens am dritten Kalendertage vor der General-⸗Versammlung der Gesellschafts⸗Kasse einzureichen, Formulare zu Deposilionsanträgen können bei unserer Haupt ⸗Kasse und bei sämmtlichen Stations ⸗Kassen der diesseitigen Gesellschaft vom 1. Mai er. ab bezogen werden. Gegen Vorzeigung der Depositionsbescheinigung sind die Herren Aktionäre zur freien ahrt auf der diesseitigen Bahn in der Zeit vom 35. bis 35. Mai er. behufs Theilnahme an der General -⸗Versammlung berechtigt.

Ein Druckexemplar des Wortlauts, welchen die abzuändernden Stakutenparagraphen nach unferem Vorschlage erhalten follen, wird den Herren Aktionären von der Gesellschafts⸗Kasse zugleich mit der De⸗ positions⸗Bescheinigung zugestellt werden.

Guben, den 10. April 1878.

Der Verwaltungs⸗Nath.

Wilke.

än Rhein⸗Ruhr⸗Kanal-A1ctien⸗Verein zu Duisburg. Bilan z

des Vereinsvermögens am I. December 1877.

A. ia. K 831,147. 96 S2 0265. Belgien. 420568. Expansionsvorrichtung an Dampfmaschinen mit 1. selbstthätiger hydraulischer Regulirung. 795. Nr. 3706. Otto Hallensleben zu Untersiemau 16,500. bei Coburg. 1 Neuerungen an Teppich⸗Webstühlen. 58, 505. Nr. 3817. Badische Anilin und Soda⸗ 34,908. Fabrik zu Mannheim. Verfahren zur Darstellung rother und brauner Vaphtalinfarbstoffe (Sulfosäuren der Oxyazo⸗ Naphtaline). Nr. 3905. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, Jägerstr. 6. Sicherheitsvorrichtung an Drahtzügen. (Landes rechtlich patentirt. Nr. 4127. Adolph Müller, Patentagent zu Cöln. Zusammenlegbare Schiebkarre. Nr. 4167. Wirth K Co., Patentanwalte zu Frankfurt a M., für Constantin Egorowitsch Skatschkoff, Ingenieur ⸗Technolog zu Kiew (Rußland). . Control⸗Apparat zur Bestimmung der Dichtigkeit von Flüssigkeiten (om Patent⸗ sucher genannt Warner).

3380 refeld⸗0Kreis⸗Kempener⸗Industrie⸗Eisenbahn. 3 pro Monat März 1878.

Di 163 187 chi nig. 2

6

; Wilhelm Parje, Ingenieur zu Frankfurt a / M. 3 4 ae i ger enn

r. 5036. Gustav Adolph Zschoge, Fabrikant

zu Pieschen bei Dres den gichoge, Herstellung eines Kittes aus einer Mischung

der Lösungen von Leim in Wasser, Hausenblase

in Essigsäure und Mastix in Weingeist mit Zusatz von Salzsäure zur Mastirlösung.

Nr. 2263. Heinrich Robert Liebau, Maschinen⸗

bauer zu Schloß Chemnitz. Geldzähl⸗ und Rollapparat. . 2462. Fr. Jul. Wolff, Ingenieur zu Lipp⸗ adt. Sicherheitslampe mit doppeltem Glasmantel und Zuführung der Verbrennungsluft von unten in den Argandschen Brenner. z Nr. 2621. M. Schaffner und W Helbig zu ußig. Verfahren zur Darstellung von Schwefel aus Sodarückständen, Gyps, Schwerspath und schwefliger Säure unter gleichzeitiger Gewin⸗ nung der mit dem Schwefel verbundenen Erden als Karbonate.

Nr. 2876. Dr. August Töpler, Professor der Physik am Königlichen Polptechnikum zu Dresden.

Elektrische Stimmgabel ⸗Signalapparate. Nr. 3301. Heinrich Pferdekämper, Civil⸗ Ingenieur, und Friedrich Hethen, Maschinensteiger zu Witten a. d. Ruhr. Selbstthätig wirkende Vorrichtung zum Außer⸗ betriebsetzen von Wasserhaltungs⸗Maschinen, bevor die Pumpe Luft saugt.

Nr. 3435. Wilhelm Horn, Fabrikant zu Ber⸗

lin, Hollmannstr. 35. . Lampe und eine bewegliche Aus⸗ trömungsspitze an Wasserstoffgas⸗ Zünd⸗ maschinen.

Nr. 3694. Wirth Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M.R, für Aims Robert zu Gilly,

geändert.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst u Nr. 6177 die hiesige Kommanditgesellschaft . Sdecieta emologien italiamn

Raffo & Co. pern g tete f 2. ie Handelsgesellschaft ist dur egenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Tn ren 6 vanni Battista Raffo zu Berlin ist zum allei- nigen Liquidator ernannt.

X. Betriebs⸗Ein⸗ nahmen. I) Aus dem Personen⸗ incl. Gepäd ⸗Verkehre 2) Aus dem Güter⸗Ver⸗ d 3) Aus dem Depeschen⸗ d KE. Außerordentliche Einnahmen. I) Für vermiethete Re⸗ taurationen, Lager⸗ plätze. Landabsplisse und Anschlußgeleise ö Postgepaͤckstücke

10, 196 10,634 3, 160 4,910 50 46 4

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: 1. Feb 6 n * 9 * am 1 Februar 18758 begründeten Handelsgesellschaft letziges Geschäftslokal: kei wer frre f, hc t sind die Kaufleute: I) Bodo Ahrens, 2) Bernhard von Portatius, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6555 eingetragen worden.

2) 3) Für Laufmiethe des ostwagen d.. c Für Wagenmiethe aus dem gegenseitigen Ver⸗ kehre mit anderen Nd ür verkauften Kies ꝛc ür altes abgängiges Material 8

Verschiedene Bekanntmachnngen. Prenßische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Zank.

Status am 31. März 1878. .

Activa. assa⸗Bestand. M0 go), 292. Wechsel⸗Bestand ... ; 7, 142,440. Erworbene Hypotheken. 101,239, 884. Grundstück H. d. kath. Kirche ?2“ 1,340 009. 2 . . 9051, 268. Darlehen auf Effecten. 524,394. 1 4,517,821. Mobilien und Utensilien.. 44,979. . T sr ds.

Passiva. M30 0900, 09909. 5 465, 57.

17 969

97

DB m 17735

5 6 In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 301 die biens n wat 1 . ay o. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch den am 1. Januar 1878 erfolgten Tod des Kaufmanns Adolph Fonrad aufgelöst. Der Kaufmann, Kon sul 34 Conrad Gärtner zu Berlin setzt seildem das Handelsgeschäft unter unveränderter i sowie unter llebernahme aller Aktiva und Paf⸗ sina fort. (Vergleiche Nr. 10, 81 des Firmen⸗ registers.) Demnächst Nr. 10,811, die

59. 72. 51. 60. 99. 74.

*

15.

Summa

Einnahme pro März 877

Mithin Weniger⸗Ein⸗ pro März

1878 1,772

Crefeld, den . April 1675. Die Verwaltung.

xx 2 2 2

Alverdissem. Auf Antrag der Erben des ver storbenen Kaufmanns . zu Bösing⸗

feld ist die sub Nr. 2 des Firmenregisters hiesigen Amts eingetragene Firma „M. J, n,, ar Verfügung vom heutigen Tage gelöscht worden. Alverdissen, 8. April 1878.

Fürstl. Lipp. Amt Sternberg.

. , . n unser Handels⸗ esell schafts⸗) Regi i unter Nr. 57 die Firma: , ö SM nisteh , n,

mit dem Sitze in eschede eingetragen worden. Die Gesellschafter sind: . .

2. der Cigarrenarbeiter Andreas Richter,

b. der Cigarrenarbeiter Martin Großkurth. Die Gesellschaft hat mit dem 1. Februar 1878 . . all Verfügung vom

Februar. en über das Gesell tsregi Band III. Blatt 20. J Arnsberg, den 1. März 1878.

Königliches Kreisgericht.

Actien⸗Capital Reserve⸗Fonds..... Provisions⸗Reserve pro 1378. 450,090. Unkündbare Hypothekenbriefe. , S0, 350, 859. Kündbare Hypotheken⸗Schuld⸗

2,280, 600.

scheine ö 150,000.

ist in unser Firmenregister unter Firma: und als d 346 3 f a eren Inhaber der ufmann K a. D. Conrad Gartner hier eingetragen * 3

de 3 383 O

uvp 2

Kanäle, Häfen, Grundstücke ... Gebäulichkeiten und bauliche Anlagen.. Schleusen und Brücken. . Mobilien, Geräthschaften, Nachen ꝛe. Schleppboot: a. Alted . b. Anzahlung auf neues.

Wit . Tit. II. Tit. III. Tit. IV. Tit. V. ö .

Tit. VII. Effecken und Bestand des Reservefonddds . . a Tit. VII. Effecten und Bestand des Amortisationsfonds aus verkauften Grundstücken

Tit. X. Bestand der Anleihe von 450,090 4: , st 18,980. 88 b. Ünbegebene Obligationen . 33,600.

Bestand nach der Jahresrechnung.

HE. Passiävn.

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nn gaogsg ann Gnus oslausuosden nne gu)

ord Jop

pothet . auf unser In unser Firmenregister ist unter Nr. 10 812 die Firma:

Apotheke von T. Spisky

und als deren Inhaber der Apothek Julius Srust. Spe, hier potheter Theodor Britz erstraße 40)

zaonsunigdg 1d

Cs non ol reno)

Haus⸗H Grund J Dividenden und Coupons, nicht abgehobene. dd J 356 2 892, 506. Derlin, den z. än 165.“ Rte rr HJ eb e ge fiene. . eingetragen worden.

) plosga9 doc (33a d oaog usuaau

51,689. ö 46 817. Mp 1,208, 349.

sue sf sJsp oruog y loq puls pun sm

Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 6675: die Firma: W. Jacobn. Berlin, den 13. April 1878. KRönigliches Stadtgericht. I. Abtheilung für g , Hen.

gam qgjopdurfg ur 48mns

3417 Berlin⸗Hamburger Eisenbahn. Betriebs⸗Einnahmen (a Ct. 1414)

pro Monat März 1878.

pro Marz 248,717 1,141,943 20,728 1,411,388 1,357,396

53, 992

Tit. X.

Summa Aschersleben. In unser Prokurenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage e i. Nr. 1 die von dem Blechwagrenfabrikanten Carl Unger hier, als Inhaber der Firma C. Unger, dem Kauf⸗ 1 Carl Eppner hier ertheilte Prokura einge⸗ ragen.

Aschersleben, den 6. April 1878.

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Ingenieur und

ult. März 686, 603 3,415,922 137,942 Di 4001, 760

1) Actien⸗ Capital: a. erste Emission. b. zweite Emission

250,200. 109,800.

Einnahme für Personen ꝛc. M0 JJ Einnahmen Summa M. , Mithin pro Marz 1878

unenauno nes nunaqueneg 10ufsig map sue eig

Wird ein Kaufvertrag mit der Bedingung abgeschlossen, daß das Eigenthum des Kaufgegen—⸗ standes dem Verkäufer für den Fall vorbehalten bleibe, daß das Kaufgeld bis zu einem bestimmten Termine nicht gezahlt wird, so wird nach einem Er⸗ kenntniß des Reich s⸗Ober⸗Handelsgerichts,

b.

(ulonloꝛssunnupas A 10usn g)

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Andel weite 360,00.

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. lich n,.

es Königlichen Kreisgerichts zu Bochum. Unter Nr. 285 des er gf, n ist die am 11. April 1877 unter der Firma Glöckner &

o J blocνlofs od cs u SIiiufd. u] a0

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) Prioritãäts⸗Obligationen. ö

gunnmn pas A T0 MοsSs Dum

442,200.

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mehr

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stellt werden, Sie ind die geeignetsten die geeignetsten Kessel für e Wir ö . . bauen, neuerdings bedentend ver] Patent in Preussen vom 26. 1.1877.

Kessel von 2 bis 120 Pferdekr.

Rotterdam. Prospecte auf Verlangen. ; . Se. Drehe ek der Fürst Bitmarck erhielt von uns

Varꝛin.

Die Vorzüge diese druck bedeutende Kohlenerspa aussen Unmöglichkeit grosser Stande ausführbar) gröss fachste Einmanerung. Sie Vera d ge Ihres ahhsolut trockenem M die nenerem Methode Unsere Kessel dürfen nas was ihre Anwendung i

Marz 1875

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S. LoE WENHAIN, 17IFRirLokKRicusrRaAasse, W.

Mic dekl Ast BE BE hRLIMN.

Unexplodirbare Dampfkessel

XA. RBüttner's Patemt

verbesserte Root' sche Construction

baut als

a ussehliessl⸗iehe specialität

die

HRheinische HRRöhrendampfkessels- Fabrik

A. Küttner & Oo. 1In Uerdingen am Rh

m aer Papierfabrik atiom.

Kessel für Cemtralhelizumgem Aufstellung umter der Kr de.

eln.

r Kessel sind: Sicherheit vor Explosionsgefahr beliebig hoher Dampf. rniss schnelle Dampferzeugung leichte Reinigung innen und Reparaturen (jede Reparatur durch einen ungeübten Arbeiter in Ein sr te Dauerhaftigkeit bequemer Transport geringer Raumbedarf ein- können zerlegt auf den schwierigsten Wegen leicht transbortirt Verden. hohem MHampfärackes (25 Atm. und mehr) umd ihres ampfes eignen sieh diese Hessel gamn hesomelers fur

h deutschem Gesetz in und unter bewohnten und Arbeitsräumen aufge- in manchen Fällen ganz besonders zreckmässig erscheinen lässt, Pum pemnamlagen ete. Sie sind

Jahren bewährte Kesselsystem, welches wir als ausschliessliche Specialität . ollbommnet und . in allen Industrieländern Patente erhalten.

können in Kärzester Zeit geliefert werden; für das Ausland

amo

.

3361

I

numerando erhobene Magazinmiethen. J

6) Reservefonds.

Unter Genehmigung vorstehender Bilanz

Duisburg, den 11. April 1878.

3) Duisburger Stadtobligationen II. Emission ..

Summa der Passiva Summa der Activa

). 12 MJ

*

292,50.

1 3 3

14.327. 7, 304. 58,505.

D r , „1,208, 349. 75

Vermögen Ueberschuß. M. ; ist auf der gestrigen ordentlichen Generalversammlung

die Dividende für das Geschäftsjahr 1877 auf 7 Procent oder 63 Mark pro Aetie f vom 1. Juli er. ab bei unserer Hafenlasse. Berlin, den Herren Deichmann K Co. zu Cöln und der Duisburg gegen die betreffenden Dividendenscheine erhoben werden können.

sowie bei der Directien der Disconto⸗ Ruhrorter Bank zu Duisburg

35,512. 56

estgesetzt, welche Geselscha

ft zu

Die Direction.

POE ANEAÆ

Docehher 1877.

See⸗ und Fluß⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Stettin. Bilance an 31.

Activa.

Passiva.

Haus.

Wechsel⸗

einen Kessel für seine Papierfabrik in

(6. 35/15.

Actien⸗Wechsel ... Comtoir⸗Utensilien

k Lombard⸗Forderungen Cassen · Bestand ö Debitores abzügl. Creditores. =

1

estand . 133, 729

id d

Bötzow.

Karkutsch. W. Pieper.

41, 127 45 2402 21

7 d5 Der Verwaltungsrath.

Actien · Capital

Zinsen⸗Vortrag antisme

Dividende: pro Actie

Lüderitz.

Reserve⸗ Fond ypotheken · Schuld ee⸗Prämien · Reserve

See⸗Schaden⸗Reserve.

.

1877 2 45 M0 pro

; M6. Der Director.

Wichards.

Vd T s

in Westfalen.

Zweibrücken, Rheinbayern.

Nr. 4291. Buß, Sombart K Co. zu Magdeburg. Neuerungen an Tachometern (Zusaßz zu P. R. Itr. 1035)

Nr. 4814. Wirth C Co, Patentanwalte zu e uff a. M., für Samuel Aldred zu Charlton England). .

e, ,. 3. eier e h hen. ;

r. ö olp nghoff, Fabrikant zu Berlin, Klosterstr. 54. z ö ; Beleuchtungsapparat für Backöfen.

Nr. 4591. GC. Flohr, Ingenieur zu Berlin, Wallstr. 89.

Drehscheibe für Eisenbghnfuhrwerke mit indirek⸗ ter Unterstützung des Mittelzapfens.

Nr. 4410. 5. Edmund Thode L Knoop, Patent- anwalte zu Berlin, für Adolf K Ludwig von Bernd in Wiener ⸗Neustadt, Nieder⸗Oesterreich.

Vorrichtung zum Verkapseln von Flaschen.

Nr. 4736. Cduard Hinkeisen, Mineralwasser⸗

Fabrikant zu Hamburg. Flaschenverschluß.

Nr. 4871. einrich Raetke, Patentanwalt zu Berlin, für John George Agars Walker in Danes Sill (England).

Vorrichtung zum Befestigen von Decken auf offenen Eisenbahnwagen.

Nr. 4874. Albert Focke, Ober⸗Maschinenmeister a. D. zu Bernburg.

Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen.

Nr. 4976. C. Steinhaus, Fabrikant zu Cabel

Neuerungen an Reservekuppelungen für Eisen⸗ bahnwagen. (Zusatz zu P. R. Nr. 644.)

Nr. 4978. Theodor Simis, Fabrikant zu Hamburg. Verstellbarer Zellenvorhang.

Nr. 5916. Schubert, Betriebs Inspektor der

Berlin Görlitzer Cisenbahn zu Görlitz.

. an Drahtzug⸗Barrisren für Eisen⸗ ahnen.

Nr. 5978. Ludwig Spoehrer, Ingenieur zu

III. Senats, vom 28. Februar d. J im Geltungẽ⸗ bereiche des Allg. Landrechts der Verkäufer seines Rechts verlustig, wenn er an dem bestimmten Ter— mine oder nachher einen Theil des Kaufgeldes ohne Vorbehalt seiner Rechte ganimmt, dagegen wird er durch Annahme einer Theilzahlung vor dem be⸗ stimmten Termine ohne Vorbehalt, seines Rechts auf Aufhebung des Kaufvertrags gegen Zurück⸗ zahlung der empfangenen Theilsumme nicht ver—⸗ lustig. Der Einwand, daß die Theilzahlung in oder nach dem Termine ohne Vorbehalt angenommen worden, ist vom Käufer zu beweisen.

In Wech selꝑrozessen ist, nach einem E(kennt⸗ niß des Reichs⸗Ober ⸗Handelsgerichts, 1II. Senats, vom 14 März 1878 der nothwendige Eid oder der Erfüllungseid nicht ausgeschlossen oder beschränkt. Nach 5. 7 des Gesetzes vom 15. Februar 18502, führt das Erkenntniß des Reichs⸗Ober⸗Handelsge⸗ richts im Gegensatze zu dem Berliner Kammergericht aus, „ist auf an sich zulässige Einreden in Wechsel⸗ sachen nur dann Rücksicht zu nehmen, wenn diesel⸗ ben durch Urkunden, Eideszuschiebung oder Aussagen solcher Zeugen, die sogleich zur Stelle gebracht sind, dargethan werden. Dadurch ist in keiner Weise ein vollständiger Beweis unter Ausschließung des noth⸗ wendigen Eides erfordert oder besonders der Erfül- lungseid ausgeschlofsen oder beschränkt, vielmehr liegt darin nur eine Beschränkung der zulässigen Beweis⸗ mittel auf diejenigen, welche die Entscheidung der Sache nicht aufhalten, anschließend an aͤhnliche Be= schränkung der Beweismittel, bei Einwendungen im Mandatsprozesse, 5. 3 der Verordnung vom J. Juli 1833, und in der Exekutionsinstanz, §. S des Ge⸗ setzes vom 4. März 1834 wie sie auch §. 26 Thl. i. Tit. 27 A. G. O. in Betreff des Wechselprozesses erwähnt durch Bezugnahme auf die Bestimmungen in S§S. 916 —- 939 Tbl. 1I. Tit. 8 A. g. R. ö. nothwendige Eid, auch der Erfüllungseid, ist kein

Eacden-Kadenm. Nr. 5642. Handelsregister⸗ Einträge: Die Handelsgesellschaft Artmann K Götzenberger in Baden⸗Baden“ ist seit 3. d. M. in Folge Uebereinkommens aufgelöst. Baden Baden, 3. April 1878. Gr. Amtsgericht. Fr. Mallebrein.

ner lim Sandelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Sr i Verfügung vom i. April Tö5 find am selb . Tage folgende Eintragungen erfol zt: In unser ,, woselbst unter Nr. 4113 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Provinzial⸗Gewerbebank 1 ft, ö. ein ö n der Generalversammlung vom 30. Mär 1578 ist die Auflösung der Gesellschaft 9 schloßen worden. Liquidator und Vorstand ist der Banquier Gustav Oder zu Berlin. Hier⸗ durch sind die Funktionen des bisherigen Di⸗ rektors Adolf Martini erloschen. Die Generalversaꝛnmlung hat einstimmig dem Liguidator die Befugniß ertheilt, die der Ge⸗ . schaft . mobilien und Gerechtig⸗ eiten freihändig unter Zustimmung des a. sichtsrathes zu verkaufen. Den Aufsichtsrath bilden zur Zeit: 1) der Banquier Paul Kahle zu Berlin, 2) der Stadtrath Moritz Theuner zu

rlitz 3) der Banquier Ernst Tiedke zu Potsdam. Die dem David Guttmann, Paul 346 Oscar Schwerdtfeger und Martin Moritz für 2 Firma ertheilte Prokuren sind erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 2494, 2731 und 2822 erfolgt.

Wißler offene Handelsgesellschaft zu Bochum am 11. April 1878 eingetragen,

als Sin shn rn a . ft . .

er Lithograph ANugu öckner zu Bo ö.

39. . . ene e zu 6

e Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, hat

nur der Gesellschafter Adolf Rinn. ö

KRres lam. Bekanntmachung.

In unser Gesellschaftsregister 1 heute bei Nr. 1313 die durch den Austritt der verehelichten Kauf⸗ mann Helene Wartenberger, ge5. Heymann, zu Breslau aus der offenen Handelsgesellschaft Ibich K Wartenberger hierselbst erfolgte , . die⸗ ser Gesellschaft und in unser Firinenregister Nr. 4873 die Firma JIbichs Möbelmagazin hier und als deren Inhaberin die verehelichte Kaufmann Philo- mene Ibich, geb. 5 hier eingetragen worden. Breslau, den 9. April 1878.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Rries. Bekanntmachung. Die in unserm Firmenregister ub Nr. 70 einge⸗ tragene Firma „J. Kassel“ in Brieg ist erloschen und ist dies heute daselbst vermerkt worden. Brieg, den 10. April 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Cale a. /S. Bekanntmachung. In unser Firmenregister i e . Verfügung vom yr, 3 3 . .

unter Nr. : Die Firma 1 Zvalcke

Calbe a. S. ist erloschen. . unter 6 ö. . . ! ö

arl Trosse zu Calbe a. / S. und als deren Inhaber der Kaufmann Carl . dort. .

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3527 die hiesige Handels affen in Firma:

Beweismittel, und wird durch den maßgebenden 5. 7

Eisenbahn⸗Waggon⸗ Schieber.

nicht ausgeschlossen.“

sner & Schahyer vermerkt steht, ist eingetragen:

Calbe a. S. den 8. April 193. Ron liches Kreisgericht. Abtheilung 1.