isen · Verwaltung anberaumten Termine fichetgestellt . ne err rr e 2 iegen ö. zur . 2

en, 1 b. den 8 April ists Königliche Garnison Berwaltung.

133 1

rainsoldaten,

264 Paar — Handschuhen für Unter⸗

für Pioniere

atenfutteralen

soll in Submission vergeben werden.

ö Lieferungsofferten nebst Proben sind bis r. n im Bureau,

4. d. Mt. an die unterzeichnete Kommi einzureichen. Bedingungen liegen Schießstange 42., 1 Tr. hoch, zur Einsicht aus, werden au sendung von 60 8 Kopialiengebühren i ie in Rur Offerten solcher Lieferanten können berücksichtigt werden, die die Bedingungen entweder 1 unterschreiben, oder von ihnen unter⸗ chriebene Abschriften der Bedingungen den Offerten . haben. Nachgebote finden keine Berück⸗ gung. Dan 3 den 10. April 1878. Die vekleidungs⸗Kommisston des Ostpreußischen Pionier⸗Bataillons Nr. 1.

l33 83] Bekanntmachung. Die Lieferung von ca.: 3550 kg Flach⸗ und Bandeisen. 2500 , quadratischem Eisen, 1409 , Rundeisen, 1099 , Eisenblech und 10009, Grubenschienen soll im Suhmissionswege vergeben werden. ) Verzeichniß der Eisensorten und Lieferungsbedin⸗ en können im hiesigen Geschäftslokale einge⸗ ehen, auch gegen Einsendung von 50 3 in Brief⸗ marken abschriftlich bezogen werden. . Offerten sind versiegelt unter der Bezeichnung „Submission auf Liefernng von Eisen⸗ materialien“ bis zum . 6. Mai, Morgens 10 Uhr, einzusenden. Vor dem e, m, g,. b. / Goslar a. / Harz, den 12. April 1878. Königliche und Herzogliche Communion Berg⸗ insperction.

Wochen⸗ꝛAusweise der dentschen Settelbanken.

Woche n⸗Nebersicht

der Städbtischen Bank . Breslau am 15. April 1878. Aetät va. Metallbestand: 259 324 * — 53. Bestand an Reichskassenscheinen: 15, 255 6 Bestand an Noten anderer Banken: 378,400 MS Wechsel: b, 5 12,975 S6 55 J. Lombard: 252,050 M1 El fen: 434,923 S 75 9. Sonftige Aktiva: vacat.

Eagsidn. Grundkapital: 3 000,009 66. Re⸗ serbe- Fonds: 69M h M Banknoten im Umlauf: 2158, 500 S Tägliche Verbindlichkeiten: Depostten⸗ Rapitalien: 3, 198,0 M An , . ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: S2 000 M Sonstige Passiva: vacat.

Eventuelle Berbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 93,815 * 50 8.

Verschiedene Bekanntmachungen. 3407]

Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Nach dem von den Gesellschafts⸗Organen be⸗ schloffenen und Allerhöchst bestätigten revidirten Statut hat der Verwaltungsrath die Behufs Reorganisation der Direktion erforderlichen Wahlen vorgenommen, demgemäß die Direktion jetzt besteht aus den Herren

Kommerzien Rath B. Geske in Altona, vor⸗

sitzender Direktor,

S. n. in Altona, technischer Di⸗

rektor,

Justiz-⸗Rath Adolph Mehner in Altona,

Christian Kruse in Kiel,

Regierungs⸗Assessor E. Metzener in Altona, welches hierdurch gemäß §. 44 des Statuts bekannt gemacht wird.

Altona, den 4. April 1878.

Der Verwaltungsrath:

3440

sering von: 713 Mützenschirraen. nebst Klanriemen für

an auswärtige Reflektanten geg Ein⸗ n Abschrift

zs

Emittirte

Cmittirte

Conto.

Süd d 3434 assa und

in

n 1.

Conto

rent

briefe

diverse

i659]

Kiel,

Theodor Reincke, PVorsitzender.

3420

stattfindenden ordentlichen

eingeladen.

Tagesordnung:

1) Bericht des Verwaltungsraths und der Cigenthümer der Firma.

2) Vorlage der Bilanz pro 1877.

3) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsraths. 4 Beschlußfassung über die Abwicklung des Muldenthalbahngeschäfts. 5) Reduktion des Grundkapitals durch Rückkauf von Antheilsscheinen und Abänderung

des 5.9 des Statuts.

6) Deklaration des 6. des Statuts und Abänderung der 55. 19 und 55 des Statuts. ö neral⸗Versammlung sind nach 5 Mitglieder der Gesellschaft berechtigt, welche mindestenz

besitzen. 1 werden, insofern sie ihr Stimmrecht resp. Quittungsbogen unter Beifügung einer Spezifikation, gemäß der allegirten Bestimmung des Statuts

bei unserer Couponskasse zu deponi 5 1 . 68 2 14 ö Empf h

Utrer Gouponska se zu deponiren und dagegen Bescheinigungen in Empfang zu nehmen, wel Sinlaßtarten zur General-⸗Versammlung dienen. Abwesende können sich nach . und 21 des . durch Berohmächtigte aus der Zahl der, in der General-Verfammlung anwefenden ftillen Gesellschafter

Zur Theilnahme an der felben

in den Tagen vom

vertreten lassen. Berlin, den 15. April 1878.

Herliner Handels-Giesellschatt. Friedr. Gelycke zum.

W. Conrad.

haben bei der Reichs- Haupt- 1 . . in Lombard-Darlehns- Geschãfte

. Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub 8 des 669 K,. Anlage in theken-Dar- lehns- Gesc Kö Anlage in Kommunal- Dar- lehns - Geschäften Anlage in Werthpapieren, ge- mass Art. 2 sub 8 des Statuts. Grundstücks- Conto Verschiedene Activa .

Eingezahltes Aktien- Kapital S 14,400,000. —.

Central - Pfandbriefe Emittirte hproꝝ. kündbare Cen- tral - Pfandbriefe (zur Rück- zahlung am 1. Oktober 1873 Seitens der Gesellschaft ge- Ke Emittirte 5 proꝛent. unkündb. Central- Pfandbriefe

Central-Pfandbriefs⸗ Depots gemäss Art. 2 sub 7

es Statuts (mit Einschluss des Checkverkehrs) ö Reserve fondsconto Central Pfandbrief - Zinsen-

bene Zinsen. . Verschiedene Passirra--

Kerlim, den 31. März 1878. v. Philipsborn.

Ausweis pro 31. März 1878.

Anlage in Werth⸗ apieren

— Werth⸗

papieren für

die Reserve, 849,085.91.

im Hypothekengeschäfte. . Darlehens ⸗ Geschäfte Immobilien⸗ Disagio⸗Conti für Pfandbriefe Guthaben bei Banquiers, Ver⸗ kaufsstellen ꝛe. .

Diverse Activa. Kö ö Geschäfts⸗Unkosten.

Aktienkapital⸗Conto.. In Cirkulation befindliche, un⸗ kündbare Pfandbriefe. NReferve⸗ dont; Später zahlbare Kapitalien auf . Darlehen und reditoren im Conto⸗Cor⸗

Zur Einlös unz aus lehende Cou⸗ pons und verlooste Pfand⸗

Laufende rtr niffe, Conti und

Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Conto Provisions⸗Reserve

München, den 10. April 1878.

zwischen Stettin und Colberg. Stolpmünde, Danzig, Elbing, Kön igsberg i /Pr, Til it, Riga, St. Peterg⸗ hurg (Stadt), Copenhagen, Gothenburg, Christiania, Hamburg, Antwerpen, Hull, London, Middles⸗ brough O. Tees unterhält regelmäßig

(àCto. 1105/2.) Rud. Christ. Gribel in Stettiu.

Berliner Handels- Gesellschaft.

Die Mitglieder unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der . Montag, den 20. Mai d. J, Nachmittags 5 Uhr,

im Courszimmer der Neuen Börse (Eingang von der Neuen Friedrichstraße)

teneral- Versammlung

20 Antheilsscheine resp. Quittungsbogen der⸗ ausüben wollen, ersucht, ihre Antheilsscheine

Preussische Central-

Bodenkredit - Aktiengosellschaft.

57. 867. 32

143 36. 936. 2 802. 643.

1,398, 198. 1,450. 000. —. . 2 649.233. 40.

D Dr o Jon. 77. Eassiä6 va:

n .

4 prozent. Kündb. 4, 195,800. —.

. 4.200. —. 73, 0639, 300. —.

45 proz. unrund. 59, 808, 7I00. —

2, 149,406. 486, 666.

noch nicht abgeho- ; . 236,810. 2.729.985.

,

Pie Direlstiom. Bossart. Herrmann.

eutsche Bodenkreditbant.

Activn. Wechselbestände. . S 5,518, 782. 88.

M 619,474. 81.

1,468, 560. 146 458, 861.

1, 186 373.

5379 nan, z, 346. 143.

Agg. 352.

479 003.

45.204. R is do sr.

Passiva.

Mp 14400090.

lz, 62s, go0. Ib 0.

und Mobilien

1,622 523.

1,497 30 368, 189. 712242.

, i aus 1877 ,

6 158,082,516.

Die Jlreition. Dampferverbindungen

19 des Statuts nur diejenigen

1,386. 285. 635. 14 577. 80.

60.298. 59.

Trausatlantische Güterversicherungs. Gese llschaft in Berlin.

lag Gemäß der Ss 39, 39 und 70 des Statuts veröffentlichen wir hierdurch, daß di ordentliche Generalversammlung die feitherigen Verwaltungsrathsmitglieder . . 9 . besteht hiernach der waltungsrath, nachdem derselbe sich konstituirt, aus folgenden .

errn Fabrikbesitzer O. Reimann (5. W. Reimann, Berlin, V der,

9 7. A. gie an, in Dresden, — e , . ommerzien Rath E. Hergersh (Hergersberg Co., Berlin), Theodor Pe andelsgerichts⸗Präsident in Crefeld, errn Carl . sz (Firma; Luckhaus C Günther, Remscheid), 23 8 e . er Hg, g * n Kommerzien⸗Ra — 326 veri 6 z . . u ebhar ebhard Co, Elberfeld). err Direktor J. .

Berlin, den 11. . kö

Der Verwaltungsrath:

HI. RK e iäömm amm, Vorsitzender.

rrn

x3 ch

Der Vorstand:

E faeRKäler, Direktor.

Actien⸗Bierhrauerei Giessen zu Giessen. General versammlung am ʒ. Mai 1878, Vormittags 10 Uhr,

in unseren Reschäftsstuben zu Giessen. . Tagesordnung: 1 Berichterstattung über die Ergebnisse des Betriebes in 1876,77. 2 Vorlage der Bilan; und Beschlußfassung über die zu verthellende Dividende. ‚. 3 3. ,, , ,. . 533 ions⸗Kommission. eschlußfassung über Anträge des Aufsichtsrathes und irektion. Giessen, den 12. April 1875. ; . .

Der Vorstand. Breslauer Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Erste ordentliche Generalversammlung. Die Herren Aktionäre der Breslauer Straßen ⸗ Eisenbahn ⸗Gesellschaft werden hierdurch zu der am

Sonnabend, den 27. April 1878, Vormittags 1 ühr,

im Bureau des Königlichen Notars Herrn Justiz⸗Rath Friedensbur u Breslau 3st ö

abzuhaltenden ersten ordentlichen ,, 6 7 K ede, , ar Gegenstände der Tagesordnung sind:

I) der Geschä tsbericht über das erste Geschäftsjahr und die Bilanz pro 31. Dezember 1877 und

Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge und Verwendung des Reingewinnes;

Y) die Ergänzung des Aufsichtsraths gemäß §. 16 des Statuts der Gesellschaft.

. af n en, . . . . 2. er, ,, ,,. Theil nehmen wollen „gemäß 5. e atu ätestens zwei Tage vor derselben, i Apri ;

ee n g . . . p z g selben, also bis zum 25. April d. 22

entweder bei der Gesellschaftskasse, KaiserWilhelm⸗Straße Nr. 98 in Bresl.

oder bei Herren von Erlanger & Söhne in . 3 3

oder bei Herren Emile Erlanger K Co. in London,

en nr bänhtanm des als Einlaßkarte zur Generalversammlung dienenden Depositionsscheines zu

Breslau, den 13. April 1878.

Der Aufsichtsrath der Breslauer Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Vor wohler Eortland-CGement-HFakbril- FPrüssing, Klanch G Co.

Die dritte ordentliche Genzralversammlung der KLommanditisten wird damit auf

Sonnabend, den 27. April d. J. Nachmittags 4 uhr,

nach Braunschweig, im Lokale der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt,

. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschãftberichtes und des Jahresabschlusses, 2) . die Bilanz und die Verwendung des Reingewinns, sowie über Dechar⸗ gerung der per sönlich haftenden Gesellschafter, 3) Neuwahl von zwei Auf chte Then elfe er hi Die . 6 , n nn, , 66 8. . der Statuten durch Deposition der ien im ektenbureau der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt oder im Geschäft ĩ ? schaft zu Hehn enden R g, gn mä weig J Braunschweig, den 10. April 1878.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.

OS. Hacusle.

Vw aeg ehal'kbakann. K und m ach unmn g.

Der unterzeichnete Direktion rath beehrt sich, die Herren Aktionäre der aagthalbahn zu einer außerordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen, welche

Donnerstag, den 16. Mai 1828,

um 11 Uhr Vormittags, im Sitzungsfaale der Ilschaft z ischert ö r nnz er r e nn tzungss Gesellschaft zu Preßburg (Fischerthor, neues Spar

3449

3453

3402

berufen.

34131

o ee e er , , e, n er. estatigung der seit der V. ordentlichen General J i P . ersammlung vorgenommenen Ergänzungs 2) Wahl eines Mitgliedes in den Aufsichtsrath. ; Gemäß des 5. 34 unserer Gesellschafts⸗ Statuten) wollen jene Herren Aktionäre, welche in dieler Generalversammlung ihr Stimmrecht auszuslben wünschen, ihre Aktien bis längstens 2. Mai 1878 bei den nachverzeichneten Depotstellen hinterlegen und hierfür die auf ihren Namen lautenden ö a mtb n . zwar: n Preßburg bei der Hauptkassa der Gesellschaft (neues Sparkassagebäude, II. Stock ; in Budapest beim Verkehrs⸗Inspektorate der Waagthalbahn Wee gierte ? Nordostbahn · Palais), — in Wien beim Bankhause Th. Edl jor. (J. Bez., Schottensteig Nr. 9) und a e, , . g r 2 . Friedenthal & Co. esende können si emäß des 5§. 35 tat ittelst V ͤ ̃ ĩ ; = tigte arne . . ; F. 35 der Statuten mittelst Vollmacht di rch stimmberech ie deponirten Aktien können gegen Rückgabe der Erlagsbestätigung nach stattgefundener Generalversammlung bei der betreffenden Erlagstelle wieder in E erde , gs ieder in Empfang genommen werden.

Der Direktionsrath der Waagthalbahn.

ö. 5 ö. der ,, ,, . !

„„Der Besitz von ien im Nominalwerthe von 3000 Gulden berechtigt zu ei Sti — ur Ausübung dieses Rechtes wird erfordert, daß die Aktie sammt den ö. a e, . alons oder der in Gemäßheit des 5. 24 behobene Erlagschein über die Deponirung * erforderlichen Anzahl von Aktien längstens 14 Tage vor dem Zusammentritte der Generalverfammfung bei der Kassa ö oder an den vom Direktionsrathe bezeichneten Orten des In⸗ und Auslandes hinter⸗ h Den Aktionären, welche in Gemäßheit der vorstehenden Bestimmungen ihre Aktien bezi = weise den Erlagschein rechtzeitig deponirt ha en, werden Legitimationskarten 96 Hen en kee . sammlung ausgeferti — Auf diesen Karten ist die Anzahf der deponirten Aktien und der, dem Depo⸗ nenten gebührenden Stimmen zu verzeichnen.“

„Die deponirten Aktien oder Erlagscheine bleiben bis nach abgehaltener Generalversammlung

hinterlegt. (Nachdruck wird nicht honorirt)

Seifert.

zum Deulschen Reichs⸗A

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 16. April

M 9I.

durch Carl

auch durch die Expedition: 8 W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentg

Gentral⸗Han

Das Central. Handels. Register für das Deutsche Reich kann durch alle ie Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße S3 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin . Gulet flensr reis

tzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

I * 7 X.

— — — / . 2 — — — — — — ——— . die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und

ost⸗Anstalten, sowie

dels⸗Register für das Deutsch

au * vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntuachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

e Reich. r 93)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag Abonnement * . 1M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern tosten 20 3. —

ür den Raum einer Druckieile 30 *

—

Patente

Paten ⸗Erthellun gen.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Jtummer erfolgt. 2.

Nr. 1291. Stellvorrichtung an doppeltwirkenden Steinbrechmaschinen,

E. Gimson in Stalybridge, vom 30. August 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1202. Anwendung von Rosinen zur Dar⸗ stellung von Kaffeesurrogaten und die Ärt ihrer Einfübrang in dieselben, W. Dauner in Salzburg,

vom 5. September 1877 ab. Kl. 53.

; . 12803. Hahn zum Mischen von Flüssig—

eiten, P. Hoffmann, Ingenieur in Berlin,

vom 12. September 1877 ab. Kl. 47.

Nr. 1204. Absperrventil mit Selbstentleerung,

A. Müller, Techniker in Breslau,

vom 14. September 1877 ab. Kl. 47.

Nr. 1205. Beleuchtungsverfahren mit Wasser— dampf als Reflettor,

L. Brandau, Ingenieur in Berlin, vom 18. September 1877 ab. Kl. 4.

Nr. 1206. Geschwindigkeitsmesser für rotirende Wellen,

Th Markwart in Grabow a / O., vom 28 September 1877 ab. Kl. 42.

Nr. 1207. Silberwaage,

J. Krüger, Chemiker in Berlin, vom 24. August 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1298. Zucker stoßmaschine, Ma chinenbauanstalt, in Firma L. Eckelt, in Berlin, vom 26. September 1877 ab. Kl. 89. Nr. 12099. Backofen⸗Beleuchtungs⸗Apparat, B. QOberle in Villingen, vom 28. September 1877 ab. Kl. 2.

Nr. 12109 Aenderungen an dem Backofen⸗Be⸗

leuchtung? Apparat. Zusatzpatent zu P. R. Nr. 1269, B. Oberle in Villingen, ; vom 28. September 1877 ab. Kl. 2.

Nr. 1211. Vorrichtung zum Erwärmen von Wasser und anderen Flüssigkeiten, welche auch als Kondensator oder Kühler angewendet werden kann,

F. Hocking in Liverpool, vom 6. Oktober 1877 ab. Kl. 36.

Nr. 1212. Schraubenverstellung an schuhen,

J. P. Becker Ir. in Remscheid, vom J. Oktober 1877 ab. Kl. 77.

Nr. 1218. Vorrichtung zur Dampf⸗Einführung

in Mais“, Getreide und Kartoffel⸗Dämpfer, Gebr. Avenarius in Berlin, vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 6.

Nr. 1214. Konsonanz⸗Pianino mit einer zweiten

Besaitung auf der Rückseife des Resonanzbodens, Hölling C Spangenberg in Zeitz, vom 18. Oktober 1877 ab. Kl. 51.

Nr. 1215. Reinigungsverfahren für Gase und die erforderlichen Apparate,

A. Klönne in Dortmund, vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 26.

Nr. 1216. Ziegelbrennofen,

A. Thiele, Architekt und Goetjes & Schulze in Bautzen, vom 21. Oktober 1877 ab. Kl. 80. .

Nr. 1217. Apparat zur Bestimmung des Wasser⸗

gehalts von Milch, Dr. H. Geißler in Bonn, vom 23. Oktober 1877 ab. Kl. 42. ,

Nr. 1218. Retorte mit sphärischen Erweite⸗ rungen zur Oelgasbereitung, Zusatz zum Patent P. R. Nr. 405,

Professor Dr. H. Hirzel in Leipzig, vom 23. Oktober 1877 ab. Kl. 26. .

Nr. 1219. Federhalter zur Verhütung des Schreib⸗

krampfs, . ; 2. Guth, Lehrer der Kalligraphie in Dresden, vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 76. Nr. 1220. Cubicirender Wassermesser, Schäffer & Budenberg in Buckau⸗Magde⸗

urg, vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 42.

Nr. 1221. Automatischer Cigarrenabschneider,

A. Altmann, Ingenieur in Charlottenburg, vom 27. Oktober 1877 ab. Kl. 44.

Nr. 1222. Vorrichtung zum Zängen der Luppen, P. G. B. Westmacott in Elswick, Grassch. Neweastle upon Tyne, England,

vom 27. Oktober 1877 ab. Kl. 18.

Nr. 1223. Lampenauslöscher mit Gummiballen,

K. Abel in Berlin, vom 28. Oktober 1877 ab. Kl. 4. Nr. 1224. Magnetischer Wassermesser, J. A. Müller in Amsterdam, vom 2. November 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1225. Steuerungs⸗Mechanismus an Rota⸗ tionsmaschinen, L. Zimmermann in Bochum, vom 4. November 1877 ab. Kl. 88. Nr. 1226. Verfahren zur Herstellung von Mo⸗ saik · Thonplatten, ; . H. J. Heilmann in Cannes, Frankreich, vom 6. November 1877 ab. Kl. 80. Nr. 1227. Reisebesteck, Verbindung des Löffels mit der Gabel, — ; C. Tietz, Kaufmann in Berlin, vom 9g. November 1877 ab. Kl. 33. Nr. 1228. Maschine Büchem,

Schlitt⸗

zum Einbinden von zäunen,

A. Brehmer, Ingenieur in Lübeck, vom 11. November 1877 ab. Kl. 11.

Nr. 1229. Jackson'sche Wenderorrichtung an ho⸗

rizontalen Windrädern mit Kettenbetrieb, ; Dr. Bernhardi Sohn, G. E. Draenert in Eilenburg,

vom 13. Norember 1877 ab. Kl. 88.

Nr. 1230. Goldmünzen Wäge⸗ und Kontrol⸗ Apparat nebst Briefwaage,

V Dürfeld in Qlbernhau i / S. vom 17. November 1877 ab. Kl. 42.

Nr. 1231. Tauklemmer, ; 5 2 Civil⸗Ingenieunr und H. Protz in Berlin,

vom 18. November 1877 ab. Kl. 87. Nr. 1232. Schornsteinaufsatz, J. Hamilton in Rochdale, vom 20. November 1877 ab. Kl. 24. i.

Nr. 1233. Schränk⸗ und Schärf⸗Maschine für Sägen,

C. X Knauer in Urach, Württemberg, vom 20. November 1877 ab. Kl. 87.

Nr. 1234. Neuerungen in der Herstellung durch⸗ stochener Druckflächen, sowie an Pressen zum Ab⸗ drucken derselben,

Th. A Edison in Menlo Park, Staat New⸗ Jersei, Amerika, vom 22. November 1877 ab. Kl. 15.

Nr. 1235. Als Rührer dienende Siebvorrich⸗ tung an Kaffeebrennern,

Emmericher Maschinenfabrik & Eisengie⸗ ßerei in Emmerich, vom 25. November 1877 ab. Kl. 34

Nr. 1236. Vrasenapparat (Wasserdampfent⸗ wickler) für Wacköfen,

H. Straube in Großenhayn, vom 27. November 1877 ab. Kl. 4.

Nr. 1237. Vereinigtes Trommel⸗ und Stängelsieb,

M. Reuerburg in Cöln a4. / Rh., vom 23. November 1877 ab. Kl. 1.

Nr. 1238. Kettenzugbeschlag . Roll oorhänge,

Gebr. Eichelberg in Iserlohn, vom 30. November 1877 ab. Kl. 37.

Nr. 1239. Polsterrahmen,

E. Haselan, Möbelfabrikant in Berlin, vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 34.

Nr. 1240. Dachziegel mit mehreren Erhöhungen bezw. Vertiefungen an den Kanten,

H. Rasch, Ingenieur in Bad Oeynhausen, vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 37.

Nr. 1241. Rotirende Maschine, bezw. Pumpe, J. Sirtons K J. Whitley, in New⸗Croß bezw. Leeds, .

vom 19. Dezember 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 1242. Stiefelettenzieher,

J. H. Aufderheide, Mechaniker in Kaisers⸗ lautern, und K. Kurtz, Cixil-⸗Ingenieur in Cöln, vom 14. September 1877 ab. Kl. 87.

Nr. 1243. Wassermesser mit zwei Regulirungs⸗

vorrichtungen, H. Meinecke in Breslau, vom 11. September 1877 ab. Kl. 42.

. 1244. Füllmasse für Gasuhren und Gaso⸗ meter,

F. Brünjes und H. Jacobsohn in Leopolds⸗ hall bei Staßfurt, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 2658. .

Nr. 1245. Achsenlagerkasten für Eisenbahn⸗ wagen,

Roeder, Vorstand der Central⸗Wagenwerkstätte der Hess. Ludwigsbahn in Darmstadt, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 20.

Nr. 1246. Neuerungen an Apparaten zur Er⸗ zeugung des elektrischen Lichts,

S. A. Varley in Hatfield in England, vom 19. Juli 1877 ab. Kl. 21.

Nr. 1247. Verfahren zur Bereitung phosphor⸗

saures Natron haltender Seifen, ; C. Funk, Chemiker, und A. Eltze, Lehrer in Helmstedt in Braunschweig,

vom VN. Juli 1877 ab. Kl. 23. ;

Nr. 1248. Befestigungsvorrichtungen für Kra⸗ vatten,

L. Michaux in Lille, vom 27. Juli 1877 ab. Kl. 3. . ö

Nr. 1249. Schmelzbare Sicherheitspfropfen für

Dampfkessel A. F. O. Budenberg in Manchester, vom 31. Juli 1877 ab. Kl. 135.

Nr. 1250. Kälteerzeugungsmaschine,

Professor C. Linde in München, vom 9. August 1877 ab. Kl. 17.

Nr. 1251. Dynamometer,

H. Killiches in Lemberg, vom 12. August 1877 ab. Kl. 42.

Nr. 1252. Herstellung künstlichen Marmors,

H. Borchard, Kgl. Baurath a. D., in Berlin, vom 16. August 1877 ab. Kl. 80. ; . 1253. Neue Streichholzdose, genannt Hebel⸗

ose, . ,, Gummi⸗Kamm⸗Compagnie in arburg, vom 16 August 1877 ab. Kl. 44.

Nr. 1254. Klappenventil an . . Bäckermeifter C. H. Hänsel in Döbeln (König⸗ reich Sachsen),

vom 14 September 1877 ab. Kl. 2.

Nr. 1255. Verbesserungen an Eisenbahnkuppe⸗

lungen und Kuppelungsbuffern, 9 , Ibbotson in Villa Ibbotson ei Florenz, vom 16. September 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1256. Verfahren zur Herstellung von Draht⸗

vom 28. August 1877 ab. Kl. 76.

A. Algoever in Breslau, / vom 21. September 1877 ab. Kl. 19. Nr. 1257. Vorrichtung zur Verhinderung des, Krippensetzens mit verdeckten Stacheln, A. Burdajewicz, Klempnermeister in Polkwitz,

vom 7. Oktober 1877 ab. Kl. 56.

Harzer Aktiengesellschaft für Eisenbahn⸗ bedarf in Hartguß und Brückenbau in Nordhausen, vom 27. November 1877 ab. Kl. 20. Nr. 1284. Selbstthätige Wäge⸗Maschine für

kleinkörnige Materialien, Nr. 1258. Einfahrbarer Feuerkaften für Feue·

A. Kaiser, Ingenieur in München,

rungsanlagen, vom 29. November 1877 ab. Kl. 42.

F. J. Böhm in Donitz in Böhmen, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 24. Nr. 1259. besonderer Schienenbefestigung, ; L. Harty, Ingenieur in La Louviere (Belgien) und M. Seebold, Civil⸗Ingenieur in Berlin, vom 11. Oftober 1877 ab. Kl. 19. Nr. 1260. Schriftkasten für Buchbinder, O. Derge, Mechaniker in Berlin, vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 11.

Nr. 1261. Heiz⸗ und Ventilationsofen aus Thon.

C. Roth, Ofenfabrikant in Baden⸗Baden, vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 36.

Nr. 1262. Ventileinrichtung für Luft⸗ und Rettungk kissen,

O. und M. Mechnig, Firma Gebr. Mechnig in Berlin, vom 13. Oltober 1877 ab. Kl. 61.

Nr. 1263. Neuerungen an selbstthätigen Sperr⸗ stäben für Webstühle,

L. Robertshaw in Thorntow bei Bradford, Grafschaft Vork, ( vom 19. Oktober 1877 ab. Kl. 86.

Nr. 1264. Baggermaschine zum Ausheben und . von Schlamm 2c. mittelst komprimirte Luft,

A. Schwarzenberg, Ingenieur in Steglitz, vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 84.

Nr. 1265. Mechanischer Kohlenzieher für Loko⸗ motiven,

R. Wedekind, Polytechniker in Hannover, vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 20.

Nr. 1266. Filtrirmasse, E. Johnson in Blackheath und J. Roben in Greenwich,

vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 80.

Nr. 1267. Metallene Flasche für Säuren und ähnliche Flüssigkeiten,

C. Sommer, Zeichner in Deutz, vom 6. November 1377 ab. Kl. 7.

Nr. 1268. Vorrichtung zum Netzen der Stoffe mit Wasserstaub für Appreturfabriken, Zeug⸗ druckereien,

E. Fromm in Mülhausen i. Elsaß, vom 7. November 1877 ab. Kl. 8.

Nr. 1269. Bewegliches Wehr für hohen Stau

mit drehbaren Staubrettern, Stumpf, Civil⸗Ingenieur in Berlin, vom 8. November 1877 ab. Kl. 84. .

Nr. 1270. Verfahren zur Herstellung emaillirter Eisenwaaren,

F. G. Niedringhaus u. W. F. Niedringhans in St. Louis, V. St. Amerika, vom 13. November 1877 ab. Kl. 48.

Nr. 1271. Scheere mit gegliederten Handgriffen,

L. A. Pichon in Paris, vom 16. November 1877 ab. Kl. 69.

Nr. 1272. Einrichtung an Nähnadelsöhren zum

leichten Einfädeln, O. Wernick, Nadelfabrikant in Berlin, vom 18. November 1877 ab. Kl. 7. Nr. 12738. Fleischbrater aus Thon, H. Roßbach in Coburg, vom 21. November 1877 ab. Kl. 34.

Nr. 1274. Dampfkessel mit gesondert grup⸗ pirten Wasser⸗ und Dampfröhren,

J. G. Schmidt, Bronzewaarenfabrikant in Berlin, vom 21. August 1877 ab. Kl. 13.

Nr. 1275. Vorrichtung an Krempeln zur besseren

Aufarbeitung und Vermischung von Spinnstoffen, C. Schneichel in Dessau,

Nr. 1276. Vorrichtung an Drehbänken zur Her⸗ stellung rotirender Schneidwerkzeuge mit sinkenden Zähnen konstanten Radialprofils,

C. Falk, Ingenieur in Düsseldodf⸗Oberbilk, vom 19. September 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 1277. Mehlsichtmaschine mit Centrifugal⸗ aufschüttung, trichterförmiger Siebfläche und stell⸗ barem Rüttelwerk,

R. C. Witt in Wirwa Mühle bei Terespol in , nen vom 26. September 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1278. Fischmesser mit Grätenzange, W. Hartz in Altong, vom 3. Oktober 1877 ab. Kl. 39. .

Nr. 1279. Neue Bewegungs Mechanismen an

Schiffchen⸗Nähmaschinen, F. Jacob in Newark, vom 23. Oktober 1877 ab. Kl. 52.

Nr. 1280. Apparat zur Regulirung des Dampf⸗ zuflusses bei Dampfmaschinen,

J. G. C. Koch in London und F. W. Durham in New⸗Barnet, Grafschaft 5 England, vom 22. November 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 1281. Bremssystem für Eisenbahn⸗Fahr⸗ zeuge mit einem der Wagenlast proportionalen Drehen geri, Matze ugeaiezt in Fil

Sen, Maschineningenieur in Fulda, vom 24. November 1877 ab. * 20.

Nr. 1282. Vorrichtung zum Anstecken von Gasz⸗

flammen.

Eiserne Eisenbahnquerschwelle nit

Nr. 1285. Gegliederter Brenn⸗ und Beleuch⸗ tungsspiegel mit Tangentialstellung für Ellipsoide, Paraboloide und Hyperboloide,

E. Pruckner, Civil⸗Ingenieur in Berlin, vom 30. November 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1286. Verfahren und Apparate, um der Ammoniaksoda eine größere Dichtigkeit zu geben und dieselbe theilweise in caustische Soda umzu⸗ wandeln, E. Solvay in Brüssel, vom 1. Dejember 1877 ab. Kl. 75. Ir. 1287. Roststäbe mit seitlichen polygonalen Ansätzea zur Erzeugung sich kreutzender Rostspalten, Selwig und Lange in Braunschweig, vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 24. Nr. 1288. Maschine zum Biegen von Drahtösen,

L. Herrmann in Dresden, vom 13. Dezember 1877 ab. Kl. .

Nr. 1289. Vorrichtung zum Schneiden und Ab⸗ schleifen von Lampeneylindern,

J. Fahdt, Glashüttenbesitzer in Dresden, vom 14. Dezember 1877 ab. Kl. 32. Nr 1290. Teigtheilmaschine mit gemeinschaft⸗ licher Spindel zur Bewegung nes Preßkolbens und von Messern, K. Wachtel in Lorsbach, vom 15. Dezember 1877 ab. Kl. 2. Nr. 1291. Tangential⸗Schleuder⸗Maschine zum k und Mischen beliebiger fester Ma⸗ terialien,

5 Schiffner, Cementfabrik bei Obercassel,

onn,

vom 18. Dezember 1877 ab. Kl. 50.

Nr. 1292. Befestigung von Eisenbahnschienen auf eisernen Quer⸗ und Langschwellen mittelst Klemmbolzen ohne Muttern und Klemmplatten mit wiederkehrenden Nummern,

J. Glatz Eisenbahn⸗Jagenieur in Rovigno, vom 25. September 1877. Kl. 19. Berlin, den 16. April 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

. 101. Conrad Heusler, Ober ⸗Bergrath zu onn, Verfahren zur Darstellung von metallischem Mangan, vom 7. August 1877 ab.

Nr. 109086. Wirth C Cie zu Frankfurt a. M. für Emil Weyl in Paris,

Transportsystem für See⸗ und Binnenschifffahrt, vom 6. Oktober 1877 ab. ;

Nr. 1383. Eduard Hoppe, Gartenkünstler zu Berlin,

Ein Verfahren zur Bewässerung von Baum⸗ pflanzungen auf einen an der Oberfläche be⸗ festigten Boden, vom 18. September 1877 ab. Berlin, den 16. April 1378. Kaiserliches Patentamt. Zacobi.

Erloschene Patente. Das nachfolgend unter der Nummer der Patent⸗ rolle bezeichnete Patent ist erloschen. Nr. 1184. Patent des Hrn. Johannes Lange, Stellmachermeister in Prenzlau, . auf einen Apparat zum Brotschneiden, ertheilt vom 8. Juli 1877 ab,. Berlin, den 16. April 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

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Die den Hinterbliebenen eines beim Eisenbahn⸗ Bergwerks⸗ und Fabrikbetriebe Verunglückten er, ,. Entschädigunggrente ist nach einem Erkenntniß des Reichs- Ober ⸗-Handels⸗ gerichts, J. Senats, vom 8. März im Geltungs⸗ bereiche des Preußischen Allgemeinen Landrechts den⸗ selben in vierteljährlichen Vorausbezahlungen zu entrichten, weil die Entschädigungsrente an die Stelle der Alimentationspflicht des Verunglückten tritt, Alimente aber nach SS. 61, 63 Th. 1 Tit. 16 des Allgemeinen Landrechts allemal vierteljährlich vorausgezahlt werden müssen. Dagegen ist die preußische Bestimmung, daß ein auf Zahl ung von Ali⸗ menten lautendes erstinstanzliches Ürtel rrotz einge⸗ laufener Appellation sofort vollstreckbar ist, auf die Ansprüche auf n ungsrente aus §§. 3 und 7 des Reichshaftpflichtgesetzes nicht anzuwenden, da es sich nicht um das Alimentenrecht = bst, sondern um eine Ersatzforderung aus der Entziehung des Alimentenanspruchs handelt. .

Die Generalversammlung des Magdeburgi⸗ schen Zreigvereins vom dentschen . werbemusenm hat beschloßsen, eine kunstgewerb⸗ liche Weihnachtsausstellung in ähnlicher

O. R. r . Bautechniker in Stettin, vom 265. November 1877 ab. Kl. 26

Nr. 1283. Stoßes beim Kippen des Kastens an Kippwagen,

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Weise zu veranstalten, wie dieses in anderen großen

Vorrichtung zum Aufheben des] Stäbten mit Erfolg deschehen ist. Die Ausst'ltung 1 far mn ger Tall. 1

24. Dezember in den oberen