1878 / 101 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Apr 1878 18:00:01 GMT) scan diff

3850 3869

Sicbenundf iufzigster Rechnungs⸗Abschluß

; Duisburg⸗Ruhrorter Bank. Feuerversicherungshank für Dentschland in Gotha ? ?

Bilanz pro 31. December 1877.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Mn IOI. Berlin, Dienstag, den 30 April 1878.

D —— er . z intr en und en in den Handels, Zeichen⸗ n. Mu sterre iste rn, sowie über Konkurse veröffentlicht In i . bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragung schung . 6. . wi, si. ern. 2

die Tarif. und Fahrplan Veränderungen der deutschen Cisenbabnen, I die ücberficht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlaniijchen Landern Der Inhalt dieser Beilage,

in welcher auch die im 5§. 6 des Gesetzes über den Martkenschutz, vom 30. November 184, sowie die in dem Geseß, betreffend das Ucrheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1576, und die im Patentgesetz vom 25. Mai . Bekar: M aachungen veröffentlicht werden erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

vom Jahre 1877. Ear va.

60

* 6.

M0 3, S3 ß, 055

33 .

1600 8.

Nech nicht eingeforderte Ein⸗ zahlungen auf das Actien⸗ .

Debitoren

EGffecten

Lombard⸗Conto

Wechsel in Mark.. J. fremder Valuta

Cassa .

.

57

. A. Einnahme. Prämien Uebertrag vom Jahre 1876 laut 56. Rechnungsabschluß. Hierzu: für nach Abschluß der Rechnung hinzugetretene Versiche⸗ rungen d /

Verantwortliches Actiencapital 111 Delcredere⸗Conto Creditoren 3 11' Depositen · Conto Depositen gegen Kündigung)... Accepten⸗Conto. . Anticipando⸗Zinsen Reingewinn. !

00 000 4 836061

13 547

232 57766 371 7õ5 ah Hiervon ab:

rungen 1789210

lis 335

für nach Abschluß der Rechnung ristornirte iche⸗ J 5 2 376 528 33 175655 97720609

ö . K 3. 8282 36 Reserve für unermittelt gebliebene Schäden, Verluste und Kosten . 187 6. k 361, 694

laut 56. Rechnungs. Abschluß .

Brutto Prãmien⸗Einnahme im Jahre 1877 k— Zinsen ˖ Einnahme J Verjährte Dioldenden aus dem Jahre 187!s!. . .

Die Gesammt⸗Einnahme des Jahres 1877 beträgt demnach

. ö K. Ausgabe. Probision für die Auszahlung der Dividende aus dem Jahre 1876 Brandschäden, Kosten und Verluste a. aus dem Jahre 1876 und früher laut Nachweisung J. a. b. aus dem Jahre 1877 laut Nachweisung J. b.. . daufende Verwaltungsunkosten laut Nachweisung IJ. Prämien ⸗Provision an die Agenten, Haupt⸗ und General⸗Agenten .

. . C. Reserve. Für unerledigte oder noch unermittelte Schäden, Verluste und Kosten aus dem Jahre 1877 und aus früheren Jahren... Prämien-⸗Reserve zur Deckung der in künftige Jahre überlaufenden Versicherungen .. J ..

7.30. 340 107 591 15.709 TD sis

8,17 29

51 413 73 9I7 795 85 299 225 36 620. 382 5h

TF dss 7

z26 3)

39061041 26 626 656 d. Tos dss

Es bleibt mithin ein reiner Ueberschuß von. welcher von der an der Ersparniß dieses Jahres theilnehmenden Summe von 7,719,954 S 16 3 eine Dividende von

Immobi

Utensilie

3810

Immobilien CGonto A. (Ge⸗ schãftslokal) 4

übernommene I. Sypotheken

lien ⸗Eonto B. ; ö

n und Mobilien

NM 33s 3

115 0

93 666 31 4500

Der Vorstand.

Keller. Koenig.

in Frankfurt a. M.

sss 3

Frankfurter Transport- und Glas⸗ ver sicherun go⸗Aetien⸗Gesell schaft

S0 Prozent ergiebt.

Die Gesammtsumme der im Jahre 1877 in Kraft gewesenen Ver—⸗ sicherungẽ verträge beläuft sich 1 und die Summe der eingelegten Nachschußbürgschaften auf wovon für 1877 30,774,711 1878 14 007,776 ,

Die speziellen Nachweisungen J. und II. dieser Rechnung sind bei sämmtli 2 Bank zur Einsicht der Theilnehmer niedergelegt, . Schließlich wird darauf aufmerksam gemacht, daß die unerhobenen Dividenden

Antheile vom Jahre 1872 nach 5. 9 der Bankverfassung verjähren, wenn deren Erhebung

nicht im Jahre 1878 erfolgt. Gotha, den 22. Februar 1878.

Die Feuerversicherungsbank für Dentschland. A. Matthäi, A. Gier, C. Mathies, J. Do rbel, Direktor. Bevollmächtigter. Buchhalter. Kassirer. Es wird hiermit attestirt: daß die in diesem 57. Rechnung ⸗Abschluß für 1877 aufgeführten Is 3,564,941. 25 3 Prämien⸗Uehertrag auf die Jahre 1878 bis 1884,

325,075. 39 , Reseroe zur Abmachung sämmtlicher angemeldeten und noch nicht festgestellten

Schäden, Kosten und Verluste,

„6,175,963 33 , Ueberschuß vom Jahre 1877, und ferner:

. 129,820. 83 , für noch unerhobene Dividenden aus früheren Jahren.

T öödb sd d T mn Summa, durch disponible Fonds, und zwar in: MH S, 215,119. 30

ö 397,256. 1,834,424.

. 149.000.

. ö sss ö. 66.

des Bank⸗Vorstandes angelegten Geldern,

Guthaben bei den Herren Agenten und Banquiers,

baarer Kasse, laufenden Wechseln und Schatzan⸗

weisungen, ;

für das Bankgebäude,

Summa wie vorstehend und ferner:

Kaution des Herrn Bevollmächtigten,

. . J 46009). . Kautign des Herrn Kassirers,

bei der heutigen Reyision nachgewiesen, sämmtliche der Bank zugehörige Schuld⸗Dokumente deponirt und

in gehöriger Integrität befunden, auch sämmtliche berechnete Ausgaben mit richtigen Qrittungen be—

legt 2 fol ach erfolgter genauer Revision der Bestände, Nachrechnung der Bank-⸗Rechnungs⸗Bü

der Abschluß-⸗Rechnungen wird diese Rechnung von uns als richtig anerkannt. 3 ,, .

Gotha, den 6. März 1878.

Die Bank⸗Revisions⸗Commission. G. D. Koch, Kommerzienrath aus Arn stadt. F. Blauchart aus Erfurt. E. Fritzsche, Spezial⸗Reyisor. g

Der vorstehende 57. Rechnungtabschluß der Feuerversicherungsbank für Deutschland wird auf

Grund stattgehahter Revision hierdurch als richtig anerkannt und dessen Veröffentlichung genehmigt. Derselbe wird jedem Banktheilnehmer zugesandt. h f J In der heutigen Vorstandsversammlung ist Herr A. Matthäi hier für das Jahr vom

. . dahin 1879 zum Direktor und zu dessen Stellvertreter Herr F. A. Kämpf hier ge—

Gotha, den 7. März 1878.

. Vorstand der Feuerversicherungsbank für Deutschland. raf von Keller, ür den Vorst des Got Auss 8: Dirigent des Vorstandes. k . Der Vorsteher des Arnstädter Ausschusses:

Bernh. Leupold. Der Vorsteher des Erfurter Ausschusses:

ö. ö . J. Kallmeyer.

. Nachdem inzwischen der Herr F. A. Kämpf hier nach langjähriger verdienstli i ĩ . Tode abgegangen ist, wurde in der 6 , ger m , me ö ö seit längerer Zeit Mitglied des hiesigen Bankausschusses, zum Stellvertreter

Gotha, den 8. April 1878.

Der Vorstand der Feuerversicherungsbank für Deutschland.

Graf von Keller, ür den Vorsteher des Got r Dirigent des Vorstandes. ö fh . ö Der Vorsteher des Arnstädter Ausschusses: Bernh. Leupold. Der Vorsteher des Erfurter Aucsschusses: J. Kallmener.

Uebersicht des Geschäfts der Feuerversicherungsbank für Deutschland in Gotha im Königreich Preußen. Versicherungssumme Ende Dezember 1877]!!! Prämien⸗Einnahme im Jahre 1877 !

Brandschäden und Kosten im Jahre 1877 bezahlt k Ersparniß (Dividende) aus dem Jahre 1877 an die Versicherten zurückgezahlt. .

Gotha, den 30. April 1878.

Die Feuerversichernngsbank für Deutschland.

52

*

M 1,6l6, 590, 09. 1669, 1563. 4.

7i i. 557. 54. z, S5, 60. 33.

(H. 11536)

auf Grund rechtlicher Gutachten und mit Genehmigung

1

Soll.

An Schaden⸗Reserve aus 1876 Prämien Reserye aus 1876 Prämien und Gebühren

„Zinsen

w Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1877. b. 3 M6

25 700 Sb. 358 392,583 92 19,949

Mo 5s 7s

Per Provisionen, Courtage u. Storni Rückversicherungs Prãmien Schäden abzüglich Rückversiche⸗ , Geschäftẽ⸗Unkosten.. Cours-⸗Verlust auf Effecte 15/0 Abschreibung auf Inventar⸗ und Druckkosten⸗Conto. Veserve für noch nicht regulirte Schäden abzügl. Rückv. Anth. . Prämien⸗Reservvve.. Gewinn⸗ Saldo

hl, 68s 1064476

129, 874 32 862 1365

1,026

20, 115) 3. 73 695716

lh, 59]

Haben.

3 15, .

10 58 53

24

66

76

a . 2

b.

ten

3862

d. Gesellschaf⸗

685,714 95, 000 149, 477 13,500) 23, 391 3,762

S 64,699. S5

do. bei

Bilanz Conts pro 1877

An Actien⸗Wechsel⸗Conto fl. 400,000 vpotheken⸗Conto ö Fffccten⸗Conto . Deypositen⸗Conto.

1111 Inventar⸗ und Druckkosten⸗Conto Debitoren:

a. Guthaben bei den Banqguiers

S57, 142 20, 115 23,873. 29, 668

29 Per Actien⸗Capital⸗Conto fl. 500, 000 Schaden⸗Reserve Conto Prämien⸗Reserve⸗Conto GCapital Reserve⸗Conto )... Greditoren (Guthaben der Rück⸗ versicherungs⸗ Gesellschaften ꝛc.) . „Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

5 14 88

u. Agenten 67, 923. 77

132,623 I, 103,469

) Dasselhe beträgt mit den dies jäh⸗ 62 rigen Zuweisungen 6 59,098 84 8. 75

Dent sche Bau⸗Gesell schaft.

Milan

z Cap no.

3 85

25

32, 95418 69, 716 66

Vo ss ß;

1877

Debitores

bei

Kassa⸗Konto: Kassenbestand am 31. Dezember Guthaben bei der Dentschen Bank auf tägliche Kündigung

in laufender Rechnung. Hypotheken⸗Konto: Hypotheken Forderungen Betheiligungen verschiedenen Bau⸗Unter⸗ k General⸗Grundstücks⸗Konto: Grundstücke im Besitze der Ge⸗ sellschaft. JJ

.

19, 607 20

O03 933

5

. 1. 3 Aktien · Kapital: 70 0. ô0 Einzahlung auf S 18,000,900... Hypotheken Konto: x Hypotheken⸗Schulden

Straßen ⸗Anlage⸗ Konto: 1,353,762 50 der Voßstraße.

Reserve zur Unterhaltung

367, 259 ,,,

Reserve⸗ Jonds⸗Vortrag m ,, Spezia l⸗Reserve u Abschreibungen und Betheiligungen und auf 14 80l, 373 33 Grundstuůcke ..

AKreditores: ddeiverse Kreditores Saldo de 1877

1,023, 540

42

ss 20

674, 4777

42,7722 218,056 4

Gewinn- WImdch

Id T. i v]

Verluste dong.

Provisions⸗Konto.. Baubetheiligungs⸗Konto. Gewerbe⸗Steuer⸗Konto. Unkosten⸗Konto. . Gehalts Konto

Saldo

Mit den B

. . Berlin, 31. üchern übereinstimmend angefertigt. Die Buchhalterei. Engel.

(a Cto. 2911.)

3860

Ddr 7

Genc ral⸗Grundstücks⸗Konto: Avance auf Miethen, abzüglich bezablter Hypotheken ⸗Zinsen, Sleuern und Hausverwaltungs⸗ kosten JJ Zinsen⸗Konto Effekten Tonto . Dividenden Konto.

Dezember 1877. Revidirt und für richtig befunden. ; Berlin, den 8. März 1878. Die vom Aufsichtsrathe delegirten Revisoren. Ed. v. d. Hendt. H. B. H. Goldschmidt. L. Sußmann⸗Hellborn.

Rumänische Eisenbhah

Einnahmen für die 8 a. im Personen⸗Verkehr. b. im Güter⸗Verkehr

Für dieselbe Zeit im Jahre 1877.

Vom 1. Januar bis 22. April 187 Für dieselbe Zeit 1877...

Im Betriebe sind QI Kilometer.

Berlin, den 29. April 1878.

eit vom

nen Actien⸗Gesellschaft. 26. März bis 22. April 1878. 8

Summa Fres. 2,530,529. JJ 997, 649. pro 1878 mehr Fres. 1,632,880. J Fres. 11,515,996.

ö 3, 252, 781.

Freg. S8, 263, 215.

pro 1878 mehr

Der Vorstand.

id VT, os v

43 12, O00 000 odd o35

41, 851 59

10,002 44

1

5 1 5

217, 49526 74,053 33 501 965

20 80

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1,598,449. 1,032,080.

Gentral⸗H

Das Central⸗Handels · Register für das Deutsch Berlin, VW., Mauerstraße

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Einzelne Nummern kosten 20 3.

Patente.

Pate nt⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der umeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt. . ö aur, eg n. Malmedie & Schmitz zu Düssel⸗ dorf Vberbilk. . Selbstthãtige Stiefeleisen⸗Maschine. (Landes⸗ rechtlich patentirt.) . Nr. 25165. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für Emile Charageat zu Paris. Schirmaestell. (Landesrechtlich patentirt Nr. 2639. Dr. Emil Menger zu Coepenick. Mischung für Formguß, Verkittung und An⸗ ffrich, hergestellt mit. Benutzung von Fluor⸗ verbindungen und Wasserglas, (Susatz zu P. A. Nr. 2640 aus dem Jahre 1877). Nr. 4583. Peter Barthel, Ingenieur furt . M., für Henry Armand Joseph zu Cappelle (Dep. du Nord, Frankreich). Verfahren und Apparat zur Bereitung drei⸗ basischen körnigen Zuckerkalkes aus Melasse. Nr. 4936. C. Schwanitz r, Gummiwaaren⸗ Fabrikant zu Berlin, Müllerstraße 1712. 172. Verfahren zur Herstellung von vulkanischem Gummi, welcher in Fetten und Oelen nicht aufquillt. ö. . . Nr 5139. Johann Mücke, Militärinvalide zu Breslau. Sich langsam schließendes Closetventil. Nr. 6158. Heinrich Seck, Mühlentechniker zu

kfurt a. M. Frankfurt a Malgang.

Ventilirter 491 Wirth ' Co,, Patentanwalte zu

Nr. 1041. . a4. M für John Martin Galt zu

terling (Ver. St. v. N. Am.) Gekreidereinigungsmaschine Sieb und Bürste. . .

Nr 1595. Bochumer Eisenhütte, Heinzmann

& Dreyer, . Eisen⸗, Stahl⸗ und

Metallgießerei zu Bochum. ; ; ö für Querschläge in Gruben von großer Teufe. .

Nr. 1867. Louis Philipp Cohen, Ingenieur zu

annover. .

d Indirekter Uebertrager mit Keilräder⸗Wende⸗ getriebe für Regulirvorrichtungen.

Ni 1872. Robert Reinhard, Betriebsführer

der Zeche Vollmond bei Langendreer. Verschluß mittlerer Anschläge in seigern und fonlägigen Bremsschächten mittelst eines sich selbst aufrichtenden beweglichen Gleis stückes.

Nr. 2001. G. Bölte, Fabrikbesitzer zu Oschers⸗

leben. Neuerung an zweirädrigen Pferdehacken.

Nr. 2112. Carl Schiuke zu Berlin. Gelenksteuerung für Dampf maschinen.

Nr. 2134. Emil Kaiser zu Trarbach g. / 8. Mosel. Eiserne Fundirung für Rebstock⸗Pfähle und Hopfenstangen.

Nr Zi9g5. Moritz Fritzsche

Oder. . . . Vorschubmechanismus mit vertikalen und hori⸗ zontalen Walzen für Sägegatter.

Nr. 2213. Alfred Simmen, München.

ö wirkende Preßhefe⸗Form⸗ und Theilmaschine. ;

Nr. 5 Jean Gustave Adolphe Donneleyn &

Bernhard Otto Holtermann zu Hamburg. GCentrifugaltachometer mit Schwungscheibe.

Nr. 2729. J. Brandt C G. W. v. Nawrofli, Civil Ingenieure & Patentanwalte zu Berlin, für Thaddeus Sobieski Tarlincourt Lowe zu Nor⸗ riston, County of Montgomery und George Spring Knight zu Mont Flair County of Essex im Staate New⸗Jersey.

Verfahren und Apparate zur Herstellung von Wassergas für Beleuchtungs⸗ und Heizzwecke.

Nr. 5148. Schulze C Wagner zu Greiz. Neuerung an Jacquard⸗Maschinen.

Nr. 3262. J. Edmund Thode & Knoop, Patent⸗ anwalte zu Berlin, für James Josiah Smyth zu Peafenhall, Grafschaft Suffolk, En land.

Einrichtung an Löffel⸗Säemaschinen, um durch urücktlappen der Saattrichter die Säewelle eicht auswechseln zu können.

erlin, Flottwellstraße 5. .

Mit Kniehebeln combinirte hydraulische Presse zur Cestel ho von Trägerwellblechen.

Nr. 3428. C. F. Schröder zu Volmarstein in Westfalen. .

Var n gesch gz mit Schubriegel.

Nr. S683. Wirth Co, Patentanwalte zu

rankfurt 4. M., für Friedrich Ludwig Hahn

anchell zu Forest Gate Esser (England). erfahren zum Raffmiren von Del, Zucker und Spiritus.

Nr. 3955. F. Engel, Ingenieur zu Hamburg,

für Jose Antonio Mosquera, zur Zeit in London. Maschine zum Enthülsen und Abscheiden von Kaffee und ähnlichen Früchten.

Nr. 4008. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗

furt a. M., fuͤr Joseph Ravel, Ingenieur in

zu Frank⸗ Manoury

mit kegelförmigem

zu Steinau a. /d.

Ingenieur zu

Civilingenieur zu

Rotirende Kraftmaschine mit sich verschiebendem Schwerpunkt.

Nr. 4075.

schaftliche Maschinenfabrik zu Reutlingen,

temberg.

Bewegungs mechanismus

& Votteler, landwirth⸗ Würt⸗

für die Zuführungs⸗

Blessing

walzen an Futterschneid maschinen.

Nr. 4082.

Br. R. Proell, in Firma: Dr. Proell

Scharowsky, geprüfte Civil⸗Ingenieure für Ma⸗ schinenbau und Ingenieurwesen zu Dresden.

Neuerungen an der und Al Zusatzpatent zur

gulir⸗ maschinen 675 / 78. Nr. 4085. Dresden.

Eiern. Nr. 4123.

Nr. 4301. Aachen.

Nr. 4302. Nr. 4303.

zu Hannover.

Nr. 4639.

und Samuel steines.

Nr. 4785.

ftr. 4842. Bautzen.

Betrieb.

Nr. 886.

Nr. 4888.

kessel. Nr. 5017. brücken.

Nr. 5212.

Nr. 5286.

London.

schweig.

. a.

Belgien. Eisernes

zu Diepholz,

Nr. 5815.

Wernigh zu

ange die erfolgt.

Paris.

* 8

Apparat zum

Spanngestell

Feilenhauer zu Härteofen für

Neuerung an Nr. 4621. Heinrich Krigar,

Vorrichtung zur Führung in ß und Stellung des rotirenden oberen Müuhl⸗

Dampfkessel. (Landesrechtlich

Nr. 4845. y, Gasmesserfabrikanten in Leipzig. Vorrichtung an nassen ausgleichung bei sinkendem Wasserstande.

kant zu Falkenstein, Verfahren krummlinig verlaufenden Kettenfäden.

Thiel zu Hagen i. W Dampfkochtopf der gespannten

Maschine Dosen und anderen ; Papiermasse. (Landesrechtlich patentirt) Nr. 5633. Faßhahn. . Nr. 5655. H. Büßing,

Nr. 5718. August Schöttler,

Viehkard

en an

eppschiffen.

Berlin, den 30. April 1878. Kaiserliches Patentamt.

Nr. 1338. eisen und anderen Metallen,

Absperrvorrichtung für Re⸗ Absperr · Apparate für Damp Anmeldung Nr. Hermann Baumener, Privatus zu künstlichen Ausbrüten von Vögel⸗

A. Nenubecker, Fabrik für Bier⸗

brauerei⸗Einrichtungen zu Offenbach a. M. Apparat zum Kühlen vergährenden Bieres.

Peter Leclere, Kratzenfabrikant zu für Putzkratzen.

Carl C Ernst Hermann Sievers, Braunschweig. ;

Feilen, mit Graphit⸗Röhren. Erdmann Kircheis zu Aue i / Sachsen. Sieblochmaschinen. . Eisengießereibesitzer

Rauch und Luft ˖ Sauger (Schornsteinaufsatz)

Wirth T Eomp., Patentanwalte zu

Frankfurt a. M. für Anthony Stevenson in Chester

Wylde in Runcorn. horizontaler Lage

G. Meyer, Werkmeister zu Breslau. atentirt.)

Tambert Herlitschka, Ingenieur zu

Ziegelmaschine mit continuirlichem Formen⸗

Ade. Siry, Lizars & Comp., Gasmessern zur Maß⸗

Wilhelm Freund, Gardinenfabri⸗ Sachsen. . zur Herstellung von Geweben mit

Dräger, Uhren⸗Handlung

FJ H.

und Maschinen⸗Agentur zu , Negativer mit der Pumpe ver undener Wind⸗

Carl Koch, Mechaniker zu Saar—

Feuerungsthür mit Zuführung erwärmter Luft zur Rauchverbrennung, . Nr. 5040. Schwalbe & Comp., Nähmaschinen⸗ Fabrik zu Plauen hei Dresden. Selbstthätiger , . für Schiffchen⸗

an Spulapparaten ähmaschinen. Altenloh & Falkenroth und Rud.

mit selbstthätiger Regulirung Dämpfe. J. Brandt CK G. W. von Nawrocki,

Civil⸗Ingenieure und Patenkanwalte zu Berlin, für die Gesellschaft „Mesick

& Company“ zu

zur fabrikmäßigen Erzeugung von hohlen Gegenständen aus J. F. Siefken zu Varel a. d. Jade.

Ingenieur zu Braun⸗

Vorrichtung zum Packen von Fässern mit staub⸗ und pulverförmigen Substanzen. Nr. 5708.

Wirth & Comp. Patentanwalt zu M., für Achille Legrand in Mons,

Oberbau⸗System für Eisenbahnen, Kratzenfabrikant Prov. Hannover.

atsche. ; ke Schubert, Betriebs- Inspektor

der Berlin⸗ Görlitzer Cisenbahn zu Görlitz, ö Eintheiliges , Sberbau⸗System für Eisenbah

5 26. eberpumpe. Nr. 6657. Frank John Meyer & Wilhelm

nen. G. A. Hermann zu Schweinfurth.

Berlin, Hedemannstr. 9. Brahtseil⸗ und Kettendampf⸗ (Landes rechtlich patentirt.)

Jacobi. 3852

Patent ˖ Ertheilungen.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen ,, und von ebenen Tage ab erthei

atentrolle ist unter der angegebenen

dem t., Die n, . in ummer

Verfahren zum Pressen von Fluß⸗

R. M. Daelen in Heerdt bei Neuß, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 49. Rr. 1559. Mehrsitziges Wasserventil,

R. M. Daelen in Heerdt bei Neuß, vom 10. Juli 1877 ab. Kl. 47.

Nr. 1540. Kontinuirlicher Kanalofen Brennen von Thonwaaren ꝛc.,

O. Bock, Ziegelei⸗Ingenieur in Braunschweig, vom 10. Juli 1877 ab. XI. 80.

Nr. 1841. Rotirende Dampfmaschine,

A. Winkler in Breslau, vom 12. Juli 1877 ab. Kl. 14.

Rr. 1542. Abänderungen der Bertramsschen Maschine zur Herstellung von Knieblechröhren (Zu⸗ satz zu dem Patente Nr. 715),

H. Bertrams in Burscheid (Kr. Solingen), vom 13. Juli 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 1343. Neues Thürschloß, *

CG. G. Müller G. J. Preußger in Zittau in Sachsen, vom 15. Juli 1877 ab. Kl. 68. Rr i844. Verbesserungen an Eisenbahnwagen⸗ bremsen, . J. Hardy und J G. Hardy in Wien, vom 24. Juli 1877 ab. Kl. 29. Rr. i845. Selbstthätig und kontinuirlich wir⸗ kender Maisch⸗Volumen. und Extrakt ⸗Messer, als Betriebs ⸗Kontrole⸗Apparat für Brennereibesitzer, F. Glaeser, Steuerrath in Stargard in Pommern, vom 1. August 1877 ab. Kl. 42. Rr. 1345. Verfahren und Vorrichtungen zur Darstellung von Glucose aus Getreide,

S. 359 Johnson in London, vom 3. August 1877 ab. Kl. 89.

Nr. 1347. Wende⸗Osmose⸗Apparat, Pfeiffer und Langen in Cöln, vom 11. Üugust 1877 ab. Kl. 89.

Nr. 1348. Tabaks⸗Pfeife,

Müllenbach Thewald in Höhr bei Coblenz, vom I4. August 1877 ab. Kl. 44. Nr. 13489. Verfahren, gewebte und andere Stoffe wasserdicht zu machen,

E. H. Scharf in Dresden, vom 30. August 1877 ab. Kl. 8.

Rr. 1350. Kontrolschloß für Eisenbahnwagen,

sowie für Thür und, andere Wer ft

W. M. Majorkiewiez in Wloclawek, Gouver⸗ nement Warschau, ; vom 31. August 1877 ab. Kl. 68.

Rr. 1351. Verfahren zur Darstellung von schwefliger Säure durch Glühen von schwefelsaurem i mit Redukmionsmitteln in einem geschlossenen

en,

E. A. Parnell in Swanseng, England, vom 8. September 1877 ab. Kl. 12.

Nr. 13552. Eine, für den zusammenhängenden Betrieb von einer rotirenden Welle aus sich eignende Kombination von Werkzeugen und Hebeln zur Her⸗ stellung von Scharnierbändern,

Ig. Qurin, Ingenieur in Düsseldorf, vom 18. September 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 1353. Metallgepanzerter Treibriemen und . Berliner Maschinen ⸗Treibrie men⸗

abrik, A. Schwartz K Co. in Berlin, vom 8. August 1877 ab. Kl. 4.

Nr. 1354. Metallgepanzerter Treibriemen und Riemenschloß. Zusatz zu dem Patent Nr. 1353,

A. Schwartz & Eo. in Berlin, vom 16. September 1877 ab. Kl. 47 Rr. 1855. Hydraulische Rotations⸗Bohrmaschine, A. Brandt in Hamburg, vom 18. September 1877 ab. Kl. 5.

Rr. 1556. Schieß⸗ und Läute⸗Apparat zur Sicherung gegen Diebe,

O. Welter, Uhrmacher in Berlin, vom 70. September 1877 ab. Kl. 74.

Nr. 1357. Befestigung von Hufeisen und An⸗

bringung schonender Vorsprünge an denselben, R. Auff'm Ordt in Schwelm, vom 22. September 1877 ab. Kl. 56.

Rr. 1358. Vorrichtung zur Herstellung von

Hammerköpfen für musikalische Instrumente A. Paul, Instrumentenmacher in Berlin, vom 25. September 1877 ab. Kl. 51.

Rr. 18359. Ein während des Ganges stellbares

Flügelwerk an Mehlsichtemaschineng C. L. Fehrmann K Co. in Berlin, vom 75. September 1877 ab. Kl. 50.

Rr. i366. Maschine zum Rollen von Thür—⸗

und Fensterbändern, Möller in . und Jensen & Bluhme in Flensburg, vom 76. September 1877 ab. Kl. 49. Nr. 1361. Elastische Möbelrolle, M. H. Kernaul in Berlin, vom 2. Ottober 1877 ab. Kl. 34. ;

Rr. i365. Vierehlindrige einfach und direkt wirkende l, chine,

C. Beissel, Fabrikant in Cöln a. Rh., vom 7. Oktober 1877 ab. Kl. 14.

zum

C. Brandt jr. in Gößnitz i. Sꝗ, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 44. Nr. 1564. Petroleumkochofen mit einem die Brenner umgebenden Wasserbehaäͤlter, A. Venus, Mechaniker in Dresden, vom 16. Oktober 1877 ab. 4. Nr. Igö65. Separator mit einseitigem Antriebe

Nr. 1565. Lochknopf mit verdecktem Heftfaden,

6 hinter dem Spaten rotirt und die rennung der Kartoffeln von der Erde bewirken soll, 3 ,. & G. W. von Nawrockl in

Berlin, vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 45.

Nr. 1366. Auf Kugeln rollende Thürbänder,

E. Zimmermann in Berlin,

. . 1 1 Kl. 68.

r. 37. astische Riemscheibe, Zusatz zu Patent Nr. 835, 6. J L. Starck, Ingenieur in Mainz,

4 , 3. 2 Kl. 4.

Nr. Touristenbrillen mit farbigen Gl oder Gelatineblättern, ea, P. Pult, Kaufmann in Fulda, vom 3. November 1877 ab. Kl. 33.

Nr. 1869. Flacher mechanischer Kulirstuhl zum n,. . D ren ;

A. Reichenbach in Limbach bei Chemnitz, . .,, . ab. Kl. 25. d x

3 .Maschine zum Poliren von Nadeln nebst Speisevorrichtung, . 99 V. Milward in Redditch, Grafschaft Wor⸗ cester, England, vom 7. November 1877 ab. Kl. .

Nr. 1371. Heber mit Saugpumpe,

J. Wigandt, Klempnermeister in Kl. Zeisgen⸗

dorf bei Dirschau in Westpreußen, vom 8. November 1877 ab. Kl. 59.

ö ee. 1372. Einrichtungen zum Nähen von Stepp⸗ ecken, H. Edler in Bielefeld, 4 , 1. ab. Kl. 52. . Einrichtung an Schiebethüren, J. Kraus in Wiesbaden, ö d vom 18. November 1877 ab. Kl. 68.

Nr. 1374. Eine aus Pappe hergestellte Kern hülse und der zur Anfertigung derselben dienende Preßappgrat,

F. A. Münzner in Obergruna bei Siebenlese in Sachsen, . ö . 1877 ab. Kl. 6 z. z euerungen an Wirkstühlen mit Doppel ⸗Haken · Nadeln zur Herstellung von Links ö. ö schi i e maschinenfabrik zu Kappel bei Chemnitz und L. Rudolph zu Hirt bei Burgstädt, vom 260. November 1877 ab. Kl. 25.

Nr. 1376. Kuppelung für Eisenbahnwagen, 2 von außen eingekuppelt, gespannt und gelöst wird,

J. G. Zeidler, Mühlenbaumeister in Görli

vom 21. November 1877 ab. Kl. 3 9

Nr. 1377. Verkorkungsmaschine,

J. Schultz in Hamburg,

vom 77. November 1877 ab. Kl. 64.

Nr. 1378. Neuerungen an Maschinen zum Färben von Filz und ähnlichen porösen Stoffen mit mehreren Farben,

G. C. Gibbs in Bermondẽssey,

vom 27. November 1377 ab. Kl. 8.

Nr. 1379. Addirmaschine,

O. Pütter, Techniker und B. Schmitz in Solingen,

vom 1. Dezember 1377 ab. Kl. 42.

Nr. 1380. 6 von Bohrern und an⸗ deren Werkzeugen in der Brustleier,

C. B. Schilde, Inhaber einer Maschinen⸗ schlosserei in Hersfeld,

vom 6. Dezember 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 1881. Kondensationswasser⸗ Ableiter und Reinigungs vorrichtung für Dampf⸗ und Gas⸗ leitungen,

J. Keim in Thann (Elsaß),

vom 11. Dezember 1877 ab. J

Nr. 18382. Neuerungen an Maschinen zum Bronziren von Papier und aller Art von Abdrücken,

Ch. G. Legrand in Paris,

vom 13. Dezember 1877 ab. Kl. 8.

Nr. 1383. Neuerungen an Maschinen zur Her⸗ stellung von Randwülsten an Blechen,

E. Kircheis, Maschinenfabrikant in Aue i. S.,

29 1 1 ab. Kl. 49.

r. ö erfahren zur Herstellung einge⸗

brannter Lichtdruckbilder auf 6 le *

J. H. Strumper in Hamburg,.

vom 19. Dezember 1877 ab. Kl. 57.

Nr. 1385. Spulmaschine,

H. G. Warburton in Leicester

vom 19. Dezember 1877 ab. Kl. 86.

Nr. 1386. Kühlwagen für Eisenbahnen,

E. Labatt in Montreal (Canada),

vom 22. Dezember 1877 ab. Kl. 20.

Nr. 1387. Walkmaschine für Stiefelschäfte und andere Lederartikel,

J. A. Whitlock in New⸗Vork. V. St. A.

vom 23. Dezember 1877 ab. Kl. 71.

Nr. 1388. Maschine zur Fabrikation von Zie⸗ geln und Briquettes,

F. Durand und G. 2. Marais in Paris,

vom 22. Juli 187“ ab. Kl. 80.

Berlin, den 30. April 1878.

Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Serin nnen, von Patent · Anmeldungen. er nachfolgend Genannte hat seine anter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen

Iz 863

und flachen Wursschaufeln, welcher ans Kartoffel

Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs und r gf l 1.