.

e ü

*

R GL. BID 0ORMIAMLSEN. 2.

. ¶M Rehme) in Westfalen. .

r 2

HKohlensaure Thermal-, So ol-, Dunst-, Gas- u. Wellen- bäder. Gradirluft.

Auskunft jeder Art ertheilt die Hönigliehe KBade-Verwaltumęg.

Bad Lippspringe.

Station Paderborn (Westf. Bahm am Teutohurger Walde.

Stickst iche Kalktherme (17 R.) mit Glaubersalz⸗Inhalationen, feuchtwarme, beruhigende herne i , . * bei chron. Lungensucht, pleuritischen Exsudaten,

3839

Luft, schweizer Molken. n k Katarrhen der Athmungsorgane, Congestionen dahin, nervösem Asthma,

izbarer Schwäche, verschiedener Art Dyspepste. Freguenz cirea 2300. Saison vom 15. Mai bis ene n d 2 er fr in den vergrößerten, freundlichen Anlagen gewähren Comfort und vor⸗ mreffliche Verpflegung. Die Cur-⸗Einrichtungen wesentlich verbessert; Orchester 18 Mann stark. Den Wasserversandt bewirkt und Anfragen beantwortet

die Brunnen⸗Administration. (0. ag. 403)

PFeuer-Versicherungs, Actien-Gesellschaft für

Deutschland „Adler“ in Berlin.

Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am

Dienstag, den 28. Mai 1878, Vormittags 11 Uhr,

im Hotel Imp ral (früher Arnim's Hötel) Unter den Linden Nr. 44 hierselbst stattfndenden Ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Die zum Eintritte erforderlichen Legitimationen werden mit Ausnahme des Sonntags in der Zeit vom 966 bis 27. l er. — der Geschäftsstunden im Geschäftslokale „Schiffbau er⸗ damm Nr. 881.“ gegen Vorzeigung der Aktien ausgehändigt. aftsbericht d 269 ös⸗ 6 5 1 eschäftsberi er Gesellschafts⸗ ( h . des Rechnungs⸗Abschlusses und der Bilanz und Decharge pro 1877. 3) Ernennung der Revisions⸗-Kommissien pro 1878. 4) Wahl zweler Mitglieder des Verwaltungsrathes. 5) Wahl dreier Stellvertreter von Mitgliedern des Verwaltungsrathes. Berlin, den 28. April 1878.

Feuer⸗Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft für Deutschland „Adler“ in Berlin. Der Direktor.

Feldhaus.

13873

4226

Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Fenerschaden. Bilanz pro 31. Dezember 1877.

Hassi va. 2

Actien⸗Capital. ; d, M0, 000 ö, ol, 600 Reserve für schwebende Schäden. 204,219 Prämien ⸗Reserve für laufende Risiken 604, 872 Diverse Creditoren. K 160000 Prämien⸗Reserve der noch nicht ver⸗ fallenen Prämien 1 Dividenden⸗Conto . Tantiome⸗ Contro... Nicht abgehobene Dividenden. Gewinn ˖ Saldodoa. .....

Activa. .

Verpflichtungsscheine der Aetionäre 6,400 09000 e 51,925 Wechsel im Portefeuille... 283,113 Hypothekarische Anlagen, Eisenbahn⸗ Obligationen und sonstige Werth⸗ papiere, zum Geldeours vom 31. De⸗ zember 1877 inkl. Marchzinsen. Liegenschaften zu St. Elisabethen. Guthaben bei Gesellschaften und w Guthaben bei Banquiers der Ge⸗ ö Mobiliar⸗Conto⸗. r / Vorausbezahlte Provisionen auf noch zu vereinnahmende Prämien Noch nicht verfallene Prämien pro 1878 M 2, 136,063. 82 1879 1, 959, 455. 72 1880 1, 747,424. 06 1881 1,545,347. 82 1882 1,295,228. 80 1555, 1.136398. 91 1884 03,422. 14 1885 637, 540. 54 1886 411444. 97 1887 und später 375,357. 40

1299,45 zõh / 40

369, 903 382, 147 14.811 2,563

54,222

28

n n e

12131684 18 . Rö 7s nl Tr ss m

Basel, den 5. April 1878. Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden.

Namens des Verwaltungsrathes.

Der Praͤsident: Der Vice⸗Präsident: FHs. Paravieimꝗi. IH. Sulĩgex. Der Director:

K. H ihhheckz. ; Berlin, den 10. Mai 1878.

Für die Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Fenerschaden. Der General⸗Fepollmächtigte.

A. Herder.

nebersicht

von der Basler Bersicherungs hesellschaft gegen Feuerschaden im Jahre 18277 im Königreich Preußen“ hetriehenen Geschäͤfte.

1226

Prämien ⸗ Einnahme

aus d. Reserve

des Vorjahres. Ml 3

Prämien⸗ Reserve pro 1878 und später.

46 3

Brand⸗ schaden⸗ Reserve.

M 9

Versicherungt⸗ Summe. in 1877.

M. .

Stückzahl. Schäden.

1 3

17,064 . 15336 =

15,528 —

20,391 20637366 405, os 46 176 315 165 179, 70 8 176, M 99 ab für Rückversicherungß 15 727 87 16 848 76 60,000 985 70,727 29 Netto 27376 61 d 6s zo is r is Gs, s

— — —— — Torf M 327 37. J. J Berlin, den 10. Mai 1878.

Für die Basler Versicherungs-⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden. Der General⸗Vepollmächtigte.

A. Hei6el ern,.

Capital ·

Reserve

s, oo

ien⸗

Reserve

am

lac i 80 oz5 zi 2

Gesammt⸗ Betrag der am

Schlusse des Jah

res noch Pr

schwebenden Schäden in

Höhe der

emeldeten

aher n.

20

200 664 —

bot, 72 og sl 300 —

Schaden⸗

Reserve

au 1877

20 00383 20

;

144300 181,379

*

20 204,219

gekommenen Brand⸗Entschädigungen

Gesammt⸗Betrag der im Jahre 1877 zur Auszahlung

in Preußen

0 4M os 325, 9 98 Io Ip

60090 1II9,

überhaupt

2, agg os Nd. old 35 bb, 984 7j

Einnahme im Jahre

Betrag der auf Preußen fallenden Prämien⸗

1877

491 5

103, 60z 175.727

27, 8765 6

72 187 696 8 R

388, 134 20437

Gesammt⸗Betrag

der Prämien ⸗Cinnahme im Jahre

72

3 66

os 268,203 99 1,436 957,

Betrag der auf Preußen fallenden Versicherungen am Schlusse des Jahres

Ml S, 226 1,513,420

127,019, 130 1,191, 29 59] 1,331, 245 94

go 0M, 7M 10,537, 89

A. Helder.

Gesammt⸗Betrag der

laufenden Versicherungen am Schlusse des Jahres

Der General⸗Beyollmächtigte.

1876

M2 981496 S55, 129,838

73, 160, 377 S896, 758, 872 Für die Basler Persicherungs⸗Gesellschaft gegen Fenerschaden.

Betrag der auf das

Actien⸗

Capital geleisteten Einzahlung

l, 00 O l, 657, 141, 833 1,751, 888, 710 192, 145, 230 206, 437, 356 2.705, 350

bleiben netto

Betrag

ausgegebenen

Actien⸗

Capitals

ab für Ruͤckversicherung

s, 0M t000

Betrag

nominellen

Actien⸗

Capitals

d, 000,000

Datum

Zulassung

Preußen

9. September 1867

Gesellschaft

Basler Versicherunges⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden.

Berlin, den 10. Mai 1878.

Eeschäãfts⸗

jahr

1877

Die Kreisthierarztstelle des Kreises Schroda,

welche in letzter Zeit durch den Thierarzt Breit⸗

sprecher zu Schroda kommissarisch verwaltet worden,

ist durch Enthebung des Genannten von diesem

Kommissorium erledigt. Neben dem etats mäßigen jährlichen Gehalt dieser Stelle von 600 4 haben die Kreisstände eine Remuneration von jährlich 459 1 dem Inhaber dieser Stelle seither be⸗ willigt, und steht auch die Fortbewilligung dieses 31 usses für die Folge zu erwarten. Qualifizirte ewerber wollen sich unter Beifügung ihrer Qualifikationszeugnisse, sowie ihres Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei uns melden Posen, den 4. Mai 1878. Königliche Regierung, Abthei⸗ lung des Innern. Frhr. v. Massenbach.

4115 . Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen General⸗ Versammlung auf

Montag, den 3. Juni d. Jahres in Schwedt a. O., Mittags 12 Uhr, im Saale des Herrn Weiß eingeladen. Tagesordnung. ;

I) Bericht des Aufsichtsrathes über die Lage der Geschäfte der Gesellschaft unter Vorlegung der Jahresrechnung und der Bilanz des verflossenen Jahres und Vorschläge desselben zur Feststellung der Dividende.

2) Ertheilung der Decharge an Aufsichtsrath und

Vorstand für das vergangene Jahr.

3) Antrag auf nachträgliche Genehmigung zum Verkauf des zum Bohlwerk gehörigen Holzes und Eisenzeugs.

4) Ausloosung . Schuldobligation über 3000

5) Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes an Stelle der Ausscheidenden. ö

Unter Bezugnahme der 5S§. 20 — 30 unseres Sta⸗ tuts machen wir darauf aufmerksam, daß nur die⸗ jenigen Herren Aktionäre zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt find, welche ihre Aktien nebst doppeltem Nummernverzeichniß spä⸗· testens drei Stunden vor dem festgesetzten Beginne der Versammlung bei dem im Weißschen Saale anwesenden Gesellschaftsbeamten depontren.

Die Stelle der wirklichen Deposition bei der Gesellschaft vertreten amtliche Bescheinigungen von Staats⸗ oder Gemeindebehörden über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien. ö

Jede Stamm ⸗ oder Stamm ⸗Prioritäts⸗ Aktie giebt eine Stimme; jeder Aktionär kann sich durch

einen andern Aktionär mittelst schriftlicher Voll⸗

macht vertreten lassen. Schwedt a. / O., den 6. Mai 1878. Der Aufsichtsrath der Angermünde⸗Schwedter Eisenbahn ⸗Gesellschaft. Dr. Hahndorff.

4211] Nach den in der diesjährigen General⸗Versamm⸗ lung stattgehabten Wahlen besteht der Verwal—⸗ tungsrath gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern: 1 Herrn Stadtrath Ed. Friedberg, Vorsitzender, 25 Herrn Rentier Bernhard Friedheim, Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden, 3) Herrn Grafen von Wartenssleben, 4) Herrn Kommerzien⸗Rath Jürst, 5) Herrn Rentier M. Neumann, 6) Herrn k J. B. Eberhardt, 7) Herrn Stadtrath Magnus, den Stellvertretern: : 1) Herrn Stadtrath Albert Löme, 2) Herrn Kaufmann Bernhard Lncae, 3) Herrn Admiralitäts⸗Rath Herter, 4 Herrn Professor Roe ber, 5) Herrn Kommissions⸗Rath Hübner, sämmtlich hier in Berlin wohnhaft. Berlin, den 10. Mai 1878.

Dentsche Gesellschaft.

Der Direktor. H. H ster.

* 3719 56. Bergbau⸗Gesellschaft Nen ⸗Essen zu Essen.

R

Die Herren Aktionäre der Bergbau⸗Gesellschaft Neu⸗Essen laden wir zu der

am 3. Juni d. J., Mittags 12 Uhr, im Gasthof Berliner Hof in Essen stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit dem ergebenen Bemerken ein, daß die Tagesordnung folgende Gegenstände umfaßt: 1 Geschäftsbericht des Vorstandes, 2) Bericht der Revisions⸗Kommission über die Bilanz pro 1877 und HWechargz . Erthei un 3) Beschlußfassung über die Höhe der pro 187 zu vertheilenden Dividende, . 4) Wahl der Revisiong⸗Kommission zur Prüfun der Rechnung und Bilanz pro 1878. ; Essen, den 2. April 1878. ¶ Ip. Il, b) Der Vorstand ; der Bergbau⸗Gesellschaft Neu⸗Essen“

— 2 — QA cd e

Deutsches Reichs - Patent 378 — KI. 37 f. Hochbauten. E hautsches M Mittel gegen , ö sesr ns Kilo klaus schwamm ; E kzlz. * ( Antimerulion)

nach Dr. H. Zerener's Broschüre, sowie

NM Wasserglas ö., Farbenanstriche ] Inshi w. Gustuy dehnllehRm im MHagidleburg- Handlung bautechn. Speciakitäten.

Soolbad Arngadt

z9z9] ist eröffnet.

Fener⸗Versicherungs⸗Aktien⸗

Zweite

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Sonnahend, den 11. Mai

M 11.

Der 8 dieser Beilage, n welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom

andels⸗Register für

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗ Anstalten, sowie Abonnement beträgt 1 M 50 8 für das Vierteljahr. n serti onspr e i für den Raum einer Druckzeile 50 3.

Eentral⸗

durch Carl Heymanns Verlag, auch durch die Expedition:

5 w —— 0 * — 2 F. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden

13

L878.

— — — sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musfern erscheint auch in einem be ustern nud

das Deutsche Reich. (r. itz)

sonderen Blatt unter dem Titel

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Da

— Einzelne Nummern kosten 20 4. —

Patente

. Patent⸗Anmeldungen. Die nachsolgend Genannzen haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen stände nachgesucht. Ihre Anmeldun

hat die an⸗ einzugehen, ist das Patentamt aus den

erfordert und eine nur auszugsweise Veröffent⸗ lichung grundsätzlich ausschließt. Letztere könnte daher nur neben dem vollständigen Druck der Be⸗ schreibungen u. s. w, nicht aber an dessen Stelle erfolgen, und auf eine solche zweifache —

rüher mit⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der getheilten Gründen zur Zeit außer Stande.

nmeldung ist einstweilen gegen unbefugke Benutzung geschützt. Nr. 6936/77. Varel a. d. Jade. Anwendun

Zusatz

Baumeister zu

barmen. Schuhreinigungs⸗ und Wichsapparat. Nr. 5515. Otto Müller, Täschner zu Berlin, Rosenstraße Nr. 21. Neuerungen in der Herstellungsweise von Reise⸗ koffern. J Nr. 5550. Hüsmert K Co. zu Wald bei So⸗ ingen. Bügelverschluß an Handtaschen 2e. Nr. 5660. Curt Maguet, Ingenieur aus Groß ˖ Germersleben, Reg. Bez. Magdeburg, In⸗

haber der 66 Fischer C Co., Sanität apparafen-

fabrik, in Heidelberg, Zimmer ⸗Douche⸗ Apparat. Nr. 6019. Johannes Gutermilch, Baumeister 3 Qidil· ngen eur in Berlin, Neue Königstraße r. Effektometer für Motoren und Krafttrans⸗ missionen.

Nr. 6110. O. Helmholtz, Direktor zu Bochum,

Verfahren und Ofen zum Reinigen von Eisen. ö Nr. 6250. Friedr. Wilhelm Mattheis zu So⸗ ingen,

Verfahren zur Herstellung von Messerklingen

aus Stahlblech. ; n ł

Nr. 6284. P. A. Brendgen zu Cöln a. Rh.,

Neuerungen in der Dachdeckung mit Pfannen aus Metallblech. Nr. G289. Edwin A. Brydges, Civil-⸗Inge⸗

genieur und Patent⸗Anwalt in Berlin für Charles

Emile Reynand in Paris, Apparat zur Erzeugung optischer Täuschungen. Nr. 63090. Karl Weiß, Werkzeugfabrikant in Siegen, Westfalen. Kartoffelschippe. Berlin, den 11. Mai 1878. Kaiserliches Patentamt Jacobi. 4228

Vreußen. Königliches Mini sterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbei ten.

Das dem Herrn George Edward Saville zu Sowerby Bridge unter dem 20. November 1856 ertheilte Patent auf einen Leuchtgas ⸗Reinigungs⸗Apparat ist aufgehoben.

(Patentbl.) Nach dem Final⸗Abschluß der Kasse des

Patentam ts für die Jeit vom i. Fuli 1577 bis 31. März! 878 betrugen die Einnahmen an: Anmeldegebüh⸗

ren 95 220 ½, Patentgebühren 57 170 S6, Beschwe rde⸗

gebühren 45665 6, verschledene Einnahmen, wie Kopialien ꝛc. 90,67 , zusammen l57 040,67 Veransch lagt waren die Einnahmen für den gleichen Zeitraum auf 71 250 ; es hat sich mithin eine Mehreinnahme von 85 790,67 „ ergeben.

Verhandlung vor dem Patentamt (§. 29 des Patentgesetzes) unter Zuziehung der Betheiligten in einem erfahren wegen Grklärung der Richtig⸗ keit eines Patents stattgefunden. Der Antrag auf Nichtigkeitserklärung wurde zurückgewiesen.

Patentschriften, Zusatzpatente, Geschäftsgang.

Auf eine von dem Vorstand des Vereins deutscher Patentanwalte an den Vorsitzenden des Patentamts gerichtete Eingabe ist, wie das „Patentblatt“ mit- theilt, am 7. Mai folgende Antwort ergangen:

Die wiederholt aufgestellte Behauptung, daß der Vorschrift des §. 19 des Patentgesetzes:

»das Patentamt veröffentlicht die Beschreibungen

und Zeichnungen, soweit deren Einsicht Jedermann

freisteht, in ihren wesentlichen Theilen durch ein

amtliches Blatt“ durch die , der Patentschriften“, welche in besonderen Heften neben dem „Patent⸗ blatt“ erscheinen, nicht Genüge geschehe, daß viel⸗ mehr abgekürzte Beschreibungen und Zeichnungen in verkleinertem Maßstabe in das Patent⸗ blatt selbst aufgenommen werden müßten, ver= mag ich als zutreffend auch bei wiederholter Erwägung nicht anzuerkennen. Bereits in mei⸗ nem Schreiben vom 10. Dezember v. J. habe ich

Gelegenheit gehabt, darauf hinzuweisen, daß die Anordnung der Veröffentlichung in den wesent⸗ lichen Thellen⸗ nach Maßgabe der Materialien 6

dem Patentgesetze, r . nach den Verhan lungen in der Kommifsion des Reichstages der

Hauptsache nach eine vollständige Veröffentlichung

Anton Bohlken, Baumeister zu

Die, gesetzliche Nothwendigkeit der voll ständigen Veröffentlichung vorausgesetzt, erscheint es als ein nur äußerliches Moment, ob der Abdruck der Be schreibungen und Zeichnungen in dem Patentblatt selbst, oder in besonderen, einen integrirenden Theil 26 Patentblatts bildenden Heften erfolgt. Hier⸗ über entscheiden Zweckmäßigkeitsgründe, und ich

deutscher Patent⸗Anwalte selbst die getroffene An⸗ ordnung als zweckmäßig anerkennen wird, sobald eben ift äh, daß es sich um eine vollständige, nicht um eine guszugtweise Veröffentlichung handelt. Es ist augenfällig, daß der andere Modus das Patent- blatt in übermäßiger Weise umfangreich gestalten, dadurch den Preis sehr erheblich vertheuern würde und daß demzufolge auf eine weite Verbreitung des Blattes sicher nicht zu rechnen sein würde. Die Zugänglichkeit für Jedermann“ ist bei der gegen⸗

wärtigen Art der Veröffentlichung am besten ge

wahrt. Das Patentblatt, dessen jährlicher Preis als ein übermäßig hoher nicht angtsehen werden kann, giebt alles Material, um die Bethei⸗ ligten auf die neuen Erfindungen und die ertheilten Patente aufmerksam zu machen. Aus der Einsicht dieses Materials kann Jeder Veranlassung nehmen, diejenigen Patentschriften einzusehen, bezüglich zu erwerben, welche für ihn von besonderem Interesse ind., Daß, um diesen Zweck zu erreichen, keine Nöthigung besteht, auch die Beschreibungen und Zeichnungen aller übrigen patentirten Erfindungen anzukaufen, gereicht den Betheiligten entschieden zum Vortheil.

Wenn in dem Entwurfe des Patentgesetzes die Veröffentlichung durch den Druck“ vorgesehen war, und an Stelle dieser Worte bei den Berathun⸗

ö

.

wurde, „durch ein amtliches Blatt., so war diefe Abweichung in der Wortfassung schon deshalb noth⸗ wendig, um dem bei denselben Berathungen neu aufgenommenen unmittelbar nachfolgenden

Satze: ; 26. dasselbe sind auch die Bekanntmachungen auf⸗ zunehmen, welche durch den „Reichs⸗Anzeiger“ nach Maßgabe dieses Gesetzes erfolgen müssen“ eine zutreffende Beziehung zu den vorangehenden Worten zu geber. Die Herausgabe eines „Blattes“ war auch in den Motiven zu der Regierungsvorlage schon in Aussicht genommen. Es fehlt jede An—⸗ deutung, daß die nähere Gestaltung der neben den Veröffentlichungen in dem Reichs⸗-Anzeiger“ vorge⸗ scheiebenen amtlichen Publikationen des Patentamts durch das Gesetz selbst, und unter Ausschluß wei⸗ terer Erwägungen nach Seiten der praktischen Rück⸗ sichten habe festgestellt werden sollen. Endlich ist nicht zu unterschätzen, daß das Patentamt den in England und Amerika seit lange bewährten Ein⸗ richtungen gefolgt ist. Die Frage, eb für alle Verbesserungen einer Erfindung ein Zusatzpatent ertheilt werden kann, und ob, wenn gleichzeitig mehrere derartige Verbesserungen vorliegen, dieselben in ein Ge⸗ such zusammengefaßt werden können, wird vor⸗ behaltlich der Prufung der einzelnen vielgestal⸗ tigen Fälle, im Allgemeinen zu bejahen sein. Vor— ausgesetzt wird hierbei, daß der Inhaber des auf die ursprüngliche Erfindung ertheilten Patentes das Zu⸗ satzpatent in Anspruch nimmt, daß die angeblichen Verbesserungen sachlich zu dem Hauptpatent in Be⸗ ziehung stehen, eine Modifikation oder Erweiterung desselben enthalten und daneben für sich wieder eine Erfindung darstellen. Wie der Vorstand zu der Auffassung gelangt, daß der Gegenstand eines Zu⸗ satzpatentes nicht eigentlich auch eine Erfindung zu

. 1

Am 2. d. M. hat erstmalig eine mündliche sein brauche, ist mir nicht verständlich. Der §. 7

des Patentgesetzes sagt ausdrücklich: „Be iweckt eine Erfindung die Verbesserung einer anderen“ u. s. w.

Ein Zusatzpatent kann unzweifelhaft erst dann ertheist werden, wenn ein Hauptpatent voraus be⸗ willigt ist. Dies schließt aber nicht aus, da ein Zusatzpatent bereits angem ldet wird, wenn zwar die Frist, während welcher nach §. 20 des Patentgesetzes die zuvor für das Hauptpatent erfolgte Anmeldung noch abgeändert werden konnte, schon abgelaufen ist, im Uebrigen aber das Verfahren über Ertheilun des Hauptpatentes noch schwebt. Sollte demnächst letzteres versagt werden, so frägt es sich, ob statt des Zusatzpatentes ein selbständiges Patent auf die „Verbesserung“ ertheilt werden kann.

Die Einsprüche gegen Patentanmel⸗ dungen werden, wie bereits zugesagt und zumeist geschehen ist, thunlichst bald nach Eingang dem Patentsucher mitgetheilt werden. Auch soll mög⸗ lichst darauf Bedacht genommen werden, das Ma⸗ terial, auf welches der Einspruch Bezug nimmt, so⸗ weit es im Besitze des Patentamtes befindlich, dem Patentsucher ohne vorherigen Antrag zur Einsicht und Abschriftnahme offen zu halten.

Die vorkommenden Verzögerungen, welche von dem Patentamt selbst sehr bedauert werden,

sind zum größten Theil durch die unerwartete Ge⸗ schäftsanhäufung bedingt. Von dem Umstande, oh sich letztere als eine dauernde erweisen wird, hängt die Erwägung ab, ob und in welcher Weise durch weitere Maßnahme Abhülfe erforderlich erscheint. Es ist aber auch nicht zu vergessen, daß, während in dem durch das Gesetz vorgeschriebenen Verfahren unleugbare Vorzüge des ersteren bestehen, hier⸗

möchte annehmen, daß der Vorstand des Vereins

gen in der Kommission des Reichstages gesagt

durch auch Formen

und Fristen bedingt sind, welche

bei Beurtheilung des bei dem Patentamt

obwaltenden Geschäftsganges berücksichtigt werden

; müssen.

Im Vergleich mit Amerika und dem

dortigen Verfahren kommt nicht allein in Betracht, daß das deutsche Gesetz eine achtwöchentliche Aus⸗

legungsfrist vorsiebt, sondern auch, daß vor und nach dieser Frist eine Prüfung stattzufinden hat,

sichert werden kann Soweit es sich um die Ueber⸗ tragung von Landespatenten auf das Deutsche Reich handelt, kommt hinzu, daß die bei den Landesregie— rungen beruhenden Vorgänge eingeholt und ein—

gesehen werden müssen, ehe ein Beschluß gefaßt

werden kann.

Nach dem Jahresbericht der Handelskammer zu Frankfurt a. M. für 1377 war im genannten

Jahre die Fabrikation in noch ungünstigerer Eisengußwaaren fonn⸗

Lage, als in den Vorjahren. ten nur mit 3 -= 1090 0½ Preisabschlag abgesetzt wer—= den. Für Maschinen war der Export nach Ruß⸗

land, Rumänien und nach Frackreich in Stillstand

gerathen. Die Fabrikation eiserner Möbel hatte wegen des gesammten Exports nach Oesterreich und der verminderten Baulust nur beschräukten Ab atz Die Geldschrankfabrikation ging bei sehr gedrückten Preisen um 50 0 gegen die Vorjahre zurück. Auch in Metallposten war der Geschäftsgang ungeachtet der Gunst der Mode nicht befriedigend, ebenfo' in Wasser⸗, Gas und Dampfleitungsgegenständen, in Jagdutensilien, Fischereigeräthen und Gewehren. In Taschenuhren nahm der Absatz zwar nicht in den besseren Gattungen, wohl aber in den kurrenten Silberartikeln ab. Auch die Schriftgießereien hatten schleppenden Absatz.

Steinplatten, Cement und Marmorwaaren wur⸗ den wegen der verringerten Bauthätigkeit wenig ge⸗ sucht, dagegen blieben Porzellan- und Glassachen für Ausstattungen gefragt. Mineralwasser wurden um 1509 weniger als im Jahre 1876 fabrizirt.

Die Toilettenseifen - und Parfümeriefabriken kenn ten größere Posten mit mäßigem Gewinn nach England und Frankreich senden. Die Gasfabriken vermehrten zwar ihre Flammen (u. A. um 211 6öf⸗ fentliche), hatten aber doch geringeren Gagabsatz als im Vorjahre. Chemische Halbfabrikate ha ben in dem Absatz von Schwefel⸗, Salpeter⸗ und Salz⸗

säure nichts eingebüßt, dagegen hat der Absatz von

Soda außerordentlich abgenommen. Die Chokoladenfabrikation hatte gleichen Absatz wie im Vorjahre, die Brauereien einen höheren 8. hl Bier in 1877 gegen 393 180 hi in

Für die Schuhwaarenfabrikation war das Jahr 1377 eines der ungünstigsten seit geraumer Zeit. Auch die Gummiwaarenfabriken litten unter der Stockung in der Waggon⸗ und Maschinenfabrikation. Die Hutfabrikation war nur in der Zeit zwischen Ostern und Pfingsten lohnend.

Die Korkstopfenfabrikation fand ihren Haupt⸗ absatz nur in geringeren und mittleren Sorten.

Der Buchdruckereibetrieb hat nicht abgenommen. Hinsichtlich der Buchbinderei sind Einrichtungen ge—⸗ troffen worden, den Verlagsbuchhandel von Stutt⸗ gart und Leipzig unabhängig zu machen.

Ende 1877 waren in Frankfurt 136 Dampf- maschinen von 2510 Pferdekraft im Betriebe.

Zu Anfang des Jahres 1877 bestanden in der City von London 11 449 Firmen im Engros⸗ geschäfte, d. h. im Bank⸗, Finanz“, Versicherungs⸗, internationalen und lokalen Großhandel überhaupt. Von denselben waren gegründet: vor 1600 1, vor 1650 2, vor 1700 12, vor 1750 34, vor 1800 238.

Handels ⸗Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württem berg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit

Leipzig, resz Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Kallemstedt. Bekanntmachung. Nachstehende Firma: Fol. 203. C. Niehoff in Groß⸗Alsleben, Inhaber: er und Materialwaarenhändler Carl Niehoff daselbst, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie⸗ sige Handelsregister eingetragen worden. Ballenstedt, den 9. Mai 1878. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.

KEallemsteclt. Bekanntmachung. Nachstehende Firma: Fol. 204. Ch. Schütze in Hoym, Inhaber: Kürschner und Schnittwaarenhändler Christian Schütze daselbst, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie⸗ sige Handelsregister , worden. Ballenstedt, den 9. Mai 1878. . nnn, Anhaltisches Kreisgericht. er Handelsrichter. Hermann.

Eallenmstedt. Sekanntmachung. Nachstehende Firma: Eol. 201. Almin Müller in Harzgerode,

Inhaber: Kaufmann Alwin Müller in Harz gerode,

.

diese also zweimal eintritt, ehe ein Patent zuge⸗

3

. . . 1 .

ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen worden. Ballenstedt, den 93. Mai 1875. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.

Hallemstedt. Bekanntmachung. Die sub Fol. 167 des hiesigen Handelsregisters eingetragene Firma: „S. Cohn in r . und laut Dekrets vom heutigen Tage gelöscht.

Ballenstedt, den 9. Mai 1878. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.

Kallemstedt. Betanntmachung. Nachstehende Firma: Fol. 202. B. Neuhaus in Groß⸗Alsleben, Inhaber; Gastwirth und Materialwaarenhänd⸗ ; ler Wilhelm Neuhaus in Groß Alsleben, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen worden. Ballenstedt, den 9. Mai 1878. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.

Karmenm. Auf Anmeldung ist h ute unter Nr. 893 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers eingetrazen worden: Die am 1. Mai 1878 errichtete Handelsgesell schaft unter der Firma „Flues K Friederichs“, mit dem Sitze in Barmen. Die Gesellschafter sind die in Barmen wohnenden Leder⸗ und Saffianfabrikanten Daniel Flues junior und Emil Friederichs, von welchen jeder berechtigt ist, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten. Barmen, den 8. Mai 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. cke rmann.

EBartemsteim. Bekanntmachung. Königliches Kreisgericht Bartenstein.

Das früher vom Kaufmann Rudolph Baehslack zu Pr. Eylau unter der Firma „Rudolph Baehs⸗ lack! Nr. 46 des Firmenregisters geführte Handeis⸗ geschäft ist durch Vertrag auf den dortigen Kauf- mann August Schweighoefer übergegangen, der das⸗ selbe unter der Firma „Rudolph Baehslack Nach—⸗ folger“ betreibt. Dieses ist bei der obigen Num⸗ mer im Firmenregister vermerkt und dort am 6. Mai 1878 unter Nr. 477 die Firma „Rudolph Baehs⸗ lack Nachfolger“ mit dem Niederlassungsorte Pr. Eylau und dem dortigen Kaufmann August Schweig⸗ hoefer als Inhaber neu eingetragen.

An demselben Tage ist im Firmenregister unter Nr. 346 die Firma „Rudolph Mulack“ in Schip⸗ penbeil gelöscht.

Ker lim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfugung vom 109. Mat 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6412 die Handelsgesellschaft in Firma: Ednard Leers & Co. mit ihrem Sitze zu Berlin und Zweigniederlasfungen , Hamburg und Leeds vermerkt steht, ist einge⸗ ragen: Die früheren Anmeldungen sind dahin deklarirt worden, daß die Handelsniederlassung zu Ham⸗ hurg ein selbstständiges Geschäft ist und daß zu . eine eigentliche Zweigniederlassung nicht esteht.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Breslauer am 1. April 1878 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Neue Friedrichstraße 31) sind die Kaufleute: 1 Julius Breslauer, 2) Wolf Breslauer, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6580 eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst; unter Nr. 6282 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Treuherz CK Simon

vermerkt steht, t eingetragen: 2 Die Gesellschaft ist durch Cee eilige Ueber- 1 6 9 . , reuherz se as Handelsgeschäft unter un⸗ veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10, 864 des Firmenregisters. . Demnäͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,864 die Firma: Treuherz & Simon und als deren Inhaber der Kaufmann Julius Treuherz hier eingetragen worden. Berlin, den 16. Mai 1878. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civil sachen. Kerathem O. /s. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister, wo elbit unter Nr. 124 die Aktiengesellschaft in Firma: Oberschlestsche Bank für Handel und Industrie zu . O. /S. eingetragen ist, ist heut vermerkt worden: .