1878 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 May 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Vorzug verdienten Völk und Frankenburger achten Erfahrungen

russischen Botschafter Grafen Schuwaloff und kehrte um Potsdam zurück.

rgen wohnte Höchstderselbe wiederum f dem Bornstedter um 4 / Uhr traf Se. in Berlin ein und begab dem Bahnhof zugegangene Attentat auf Se. Masjestät Sr. Majestät. oheit der Einladung odann mit Sr. Ma⸗ rer Königlichen Hoheit der Groß— orstellungen im Dpernhause und

nach die Kommissionsvorschläge während die Abgg. Struckmann, Dr. reußen und Bayern gem r Lokalisirung geltend machten un setzung für eine gedeihliche Führung neten. Im Einverständniß mit der Re⸗ selben sich für die Anträge Lasker.

des Bundesraths, Geheime Ober⸗ daß vom Tische des eben sei, unter be⸗ esetz nicht zu Stande en, daß auf Grund mit dem Bundes⸗ während dieses auf Grund der Die Gegner der Deduktion auch gegen befürworteten Kommissionsbeschlüsse, denn Lokalisirungsbestimmungen. daß einstimmig sämmt⸗ des rheinpreuß ten dahin abge nicht geführt werden lt am Orte des Gerichts wohnhaft llerdings eine Ausnahme; aber Frage, ob der am Sitze eines zur Praxis beim Landgerichte Dort handele es einem Landgericht zuge⸗ sämmtlichen Landgerichten Wenn das aber in Baden sei es doch für ganz Deutschland unaus— . it gingen aber auch die mission nicht. Es handele sich also keine zifisch preußische Einrichtung. D keineswegs auf der Grundlage, d cht besteht, der Anwalt überfl en Entwicklun

Aus dem In⸗ andere Glückwünsche u nahme vor, die wir hier folgen

Königsberg i. Pr, 12. Mai. liche inländischen und die s liegenden ausländischen Schi des Kaisers festlichen Fla ist vielfach mit Fahnen g Mai, Morgens. Bevor gestern im Stadttheater die Opernvorstellung begann, erhob sich das gesammte Publi⸗ kum und sang stehend, unter Begleitun x8, Volkshymne. In der mit Guirlanden geschmückten Königlichen zte Büste des Kaisers aufgestellt; der Ober-Präsident und die gesammte Generalität nahmen an der Feierlichkeit Theil.

München, 12. Mai. (W. T. B.) Se. Majestät der König Ludwig hat Se. Majestät den Kaiser aus Anlaß seiner Rettung telegraphisch beglückwünscht. (W. T. B.)

und Auslande liegen bereits zahlreiche gebungen der Liebe und Theil⸗

(W. T. B.) Sämmt⸗ ahlreich im Hafen vor Anker aben aus Anlaß der Rettung enschmuck angelegt, auch die Stadt

10 Uhr nach Am Sonnabend

den Truppenübungen au Gunsten de

eine nothwendige Voraus

des Prozesses

gierung erklärten die

Kommissarius

Justiz⸗Rath Dr.

Kaiserliche oheit, von Potsdam kommend ich auf die Höchstdemselben auf von dem stattgehabten iser und König direkt in das Palais zu Um 5 Uhr folgte Se. Kaiserliche Sr. Majestät zum Diner und besuchte jestät dem Kaiser sowie herzogin von Baden die ĩ chauspielhause. Den Thee nahm hrer Königlichen Hohei alais Sr. Majestät des blieb über Nacht in Berlin. Gestern Mor jestät dem Kaise herzogin von Ba Gottesdienst im Dome bei] Nachdem Se. Kaiserliche Reise zurückgekehrten Prinzef Hoheit, einen Besuch abgestaͤttet dem Empfange des Se. Majestät den Kai

Später geleitete Höchstders hre Königliche Hoh ots dam und nahm darauf

Meyer, konstatirte, Bundesraths nicht die Erklärung ab stimmten Voraussetzungen werde diefes kommen. Es sei nur ausgesprochen word der Anträge Lasker eine Verständigung rathe wahrscheinlich sei, Kommissionsbeschlüsse nicht Lokalisirung kämpften mit die von ihnen

des Orchesters, die

Loge war die lorbeerumkrän

Höchstderselbe mit Sr. Majestät und t der Großherzogin von Baden im Kaisers ein. Se. Kaiserliche Hoheit

absehbar sei.

gen stattete Se. Kaiserliche Hoheit Sr. Ma⸗ it der Groß— emnächst dem

Er müsse noch darauf h liche Anwaltskammern und hannoveris ätten, daß de nne, wenn nicht der Anwa Baden bilde hierin a auch dort sei man gegen die Amtsgerichts wohnhafte Anw berechtigt sein solle, absolut i ich um die Frage, lassene Anwalt zur Praxis bei des Landes berechtigt sein solle.

möglich sei, so

Die österreichischen Würdenträger sowie die hier akkreditirten Botschafter statteten heute dem deutschen Botschafter Besuche ab, um ihre Glück⸗ wünsche wegen des Mißlingens des Attentates auf den Kaiser Wilhelm , ,

Mai.

11. Mai. im Gebiete

chen Rechts ihr Gutach r Prozeß mit Erfolg

r und Ihrer Königlichen Ho den Besuche ab und wohnte

oheit der in der Nacht von der n Friedrich Carl, Königlichen hatte, war Höchstderselbe be esammten Staats ⸗Ministeriums durch er und König im Palais Sr. Majestät

elbe Se. Majestät den Kaiser ßherzogin auf der Fahrt nit den Höchsten r bei den Erbprinzlich sachsen⸗meiningischen

(W. T. B.) Bei der gestern im deut⸗ schen Botschaftshotel stattgehabten Gratulation fand sich auch der päpstliche Nuntius, Facobini, persönlich ein und über⸗ sendete durch seinen Sekretär dem deutschen Botschafter seine Karte. Wie es heißt, wird sich auf Befehl des Kaisers eine aus 3 Offizieren des 34. Infanterie⸗ Re helm“ bestehende Deputation nach Ber ; ; deutschen Kaiser die Glückwünsche des Regiments zu über—⸗

ndifferent. ob der bei

iments „Kaiser Wil⸗

n begeben, um dem eit die Gro

schaften das Dine Herrschaften ein. Abend um 9 Uhr kam Se. Kaiserliche Hoheit der Kron— z von Potsdam nach Berlin und übernachtete hierselbst.

Vorschläge der Kom⸗ swegs um eine spe⸗ er Regierungsentwurf stehe wo der An⸗ üssig sei. g. werde der junge Jurist seine gerichte beginnen. eines Einverständnisses ge Lasker an Stelle der Kommissions⸗

hs, Geheime Ober⸗Justiz⸗ e großen Verschiedenheiten und dem württembergischen önne das Verfahren ohne Anwesen⸗ Fortgang nehmen; derselbe habe also am pünktlichen Erscheinen Verfahren,

London, 13. Mai. (W. T. blätter besprechen das Attentat brandmarken dasselbe als ein abscheuliches Verbrechen und schen das deutsche Volk zu der glücklichen Erhaltung ns des Kaisers in den wärmsten Ausdrücken. Die Wir drücken nur das allgemeine Gefühl ichten Englands aus, indem wir den Kaiser wie das ßlich der glücklichen Errettung aus großer Wir theilen die Hoch⸗ Zuneigung der Deutschen zu ihre Einheit begründet hat. lebende Symbol des großen u befriedigen verstanden hat. ten, den Krieger, den Staats⸗

B.) Sämmtliche Morgen⸗ auf den Deutschen Kais überall da waltsprozeß ni seiner gedeihlich Praxis immer beim Amts Herste lung rathe bitte er, die Anträ beschlüsse anzunehmen. Der Kommissar des Bundesrat Rath Kurlbaum II. zwischen dem Jieichs Pr Nach dem ersteren k heit des Anwalts keinen nicht dasselbe Interesse dem württembergischen allein verhandelt werden könne. bergs könnten für das ganze Reich namentlich machten es die Komm östlichen Provinzen unmöglich,

Zur leichteren In der am 11. d. Mts.

Staats⸗Ministers Hofmann abgehalte raths wurde von einem Sch tages, betreffend den Beschluß des Re schrift über die Ausführung verschiedener Aufnahme von Anleihen, Kenntniß genon letzten Sitzung gestellter Antrag,

verhältniß eines Beamten der Post nommen, über zwei weiter Beschlußnahme vorbehalten. Reichskanzler vorgelegter Gesetzentwurf,

gepflicht bei dem Auftreten gemeingefäh Ausschusse zur schleunigen Be—

schüsse gemäß erhielt: Gewährung euzes von 1870/71; rhandlungen gegen letzterer in der vom Reichstage be⸗ auf der Grundlage des deutsch⸗ am 2. d. M. voll⸗ e Zustimmung der rung der Gewerbe⸗ des Centralverban⸗ g und Wahrung natio⸗ hs zu dem gegen⸗ twurf, betreffend für erledigt erachtet. g von Kommissarien zur stage und die Ueb Ausschüsse.

s⸗Ministerium trat heute zu einer

unter dem Vorsitze des nen Sitzung des Bundes⸗ Präͤsidenten des Reichs⸗ tages zu der Denk⸗ Gesetze wegen der Ein in der betreffend das Pensions⸗ verwaltung, wurde ange— eingegangene Anträge dagegen die

„Times“ schreibt: aller Sch deutsche Volk anlä herzlich beglückwünschen. achtung und würdigen die ihrem Monarchen, Der Deutsche Kaiser ist das

nationalen Strebens, das er z Wir erblicken in ihm den Patrio mann, der die Dankbarkeit seiner Unterthanen geerntet hat. In der gegenwärtigen Krisis wäre das olitisches Ereigniß gew um möglich sein dürfte.

Kaisers auf die jetzt Europa bewegende großer gewesen und dürfte jetzt eher zuneh wo die Unterhandlungen eine hoffnungsvo nommen zu haben scheinen. Kaisers in diesem Augenblicke nicht wohl vermissen.

ai. ( W. T. B. Se. Majestät der König hat un⸗ m die Nachricht von dem Attentate hier ein⸗

egangen war, ein Telegramm an Se. Mgijestät den Dentschen ĩ er in feinem eigenen Ramen und als

schen Volkes Demselben ner Rettun g des Deut nd heute in der Kapelle d ttesdienst statt, welchem der schaftspersonal und fast alle e beiwohnten. Die Minist zu bezeugen, persönlich be Die deutsche Kolonie hat ein ajestät den Kaiser Wilhelm abgesendet. richtete eine Glückwunschdepesche an

reiben des

wies auf di ozeßverfahren

wie nach wo auch mit den Parteien Die Verhältnisse Württem⸗ nicht maßgebend sein und unikationsverhältnisse der von der Lokalisirung ganz ab—

inscheiden des Kaisers esen, dessen Folgen zu Der Einfluß des Frage ist stets ein men als abnehmen, llere Wendung ge⸗ Europa kann das Leben des

fend die Anzei Krankheiten, richterstattung überwiesen.

Den Anträgen der berichtenden Aus eines Gesetzes wegei Ehrenzulage an die Inhaber des Eisernen Kr b., der Gesetzentwurf, betreffend Zuwide Vieheinfuhrverbote schlossenen Fassung —; belgischen Auslieferungsvertra zogenei Auslteserungs vertrag

Versammlung, ordnung bezügl des deutscher Industrieller naler Arbeit durch die Bes wärtig dem Reichstage vo die Abänderung der Gewe Schließlich erfolgte die Berathung von von Eingaben an die betheiligten

Das Staat Sitzung zusammen.

Im weiteren Reichstages setzte Berathung der Rechts anwalrtso die Frage der Lokalisirung der R Nachdem der Referent Hr. Kommission begründet hatte, seinen Antrag ein. streben, den Gegensatz Regierungsvorlage betre r Kommissions gleichen, damit die Anwal zu Stande komme und nich scheitere. Der Abg. von Schn nweis auf Württemberg, echtsanwälte ni Abg. Windthorst daß man darauf hinarbeiten u Stande zu bringen; ab lichen Prinzipien aufgeben. beschlüsse stimmen. erklärte der Präsident des Reichs müsse den heut gestellten Ant wenn auch der Bundesrath ei, über dieselben Beschluß gen zu können, daß der B hme der Kommi

ein großes

übertreiben wurde dem IV.

der Entwur Die allgemeine Debatte über diese abgebrochen und die Diskussion we

Spezialfragen zu.

Frage wurde nunmehr ndete sich den einzelnen jann und von Cuny be⸗ die sich auf die meh⸗ 1. Ober⸗-Landesgerichte erichte beziehen. en Anträgen gegenüber tet wissen, daß die Anwälte, aber nicht an dessen Landesgerichte zugelaffen h. Dr. Meyer betonte aber Anwälte in diesem Falle beim Land⸗

S8. 7 und 7a. d. nach mit 106 gegen 1056

Die Abgg. Klügn schäftigten sich mit den Bestimmungen reren Bundesstaaten gemeinschaftlicher und die ihnen unterstehenden Land sonders den Laskersch auch gestat

Rom, 12. M mittelbar, nachde ges vereinbart

mit Spanien d und wurde eine auf die Abände iche Eingabe des Direktoriums ur Beförderun lüsse des Bun rliegenden Gesetzen rbeordnung, Ernennun orlagen im Reich

Letztere wollte be in diesem Falle

bei einem Landgerichte zug Sitz wohnen,

J 3 ; W ierscher 1 Heft erzlichsten Glückwünsche zu Sei ur Feier der glücklichen Rettun aus Lebensgefahr Botschaft ein Dankgo schafter mit dem Bot der deutschen Koloni um ihre Theilnahme Botschafter vor. telegramm an Se. M Der Syndikus von R den Magistrat in Berlin.

des italieni

ausspricht. chen Kaisers er deutschen deutsche Bot⸗ Angehörigen er sprachen, im deutschen Glückwunsch⸗

elassen seien, trotzdem beim Ober⸗ würden. Der Geh. Ober⸗-Justiz⸗Rat ausdrücklich, daß die gerichte ihren Wohnsitz

Bei der Abstimmung wurden die Ablehnung des Lasker'schen Amendeme Stimmen in folgender Fassung angenomm ssung erfolgt bei einem bestimmten K bei einem Landgericht erftreckt elben an einem ande

H . H .

. 1 H ö ö * H H

3

haben müßten.

erweisung

.

§. 7: Die Zula Die Zulass gleich auf die im Bezirke lichen Kammern für Han dels zugelassene Rechtsanwalt an dem Orte sei

6

K

rn Orte befind⸗

ist auf seinen Antrag nes Wohnsitzes befind⸗= wenn nach dem Gutachten des mit dem Interesse der Rechts⸗

der vorgestrigen (46. das Haus in der zweiten rdu ung die Debatte über bei 5.7 fort. Beschlüsse der asker für

Sitzung des ; 1 zugleich bei einem lichen Kollegialgerichte zuzu erichts die Zulassung

b.: „Der bei einem K st auf seinen Antrag; Orte seines Wohnsitzes befin wenn das Ober⸗Landetgericht durch Plenarb zur ordnungsmäßigen Erledigung der Erklärt das Ober⸗L stimmten Anzahl tragt innerhalb ei größere Anzahl von R unter den Antragstelle

§. 70.: „Ist der R lassen, welches zum Bezi

echts anwälte Wolffson die trat der Abg. Dr. C 6 ö. sei zwischen dem Prinzip, ffs der Lokali .

Ober⸗Landes pflege verein ollegialgerichte zugelassene Rechts⸗ agleich bei einem anderen, an dem gialgerichte zuzulassen, eschluß die Zulassung für statthaft ng einer be⸗ ch und bean⸗ gen Frist eine so entscheidet

welches die sirung aufgestellt, und sprochenen auszu⸗ ieser Session noch der Lokalisirung vertheidigte unter Lokalisirung der tommission. Der sei damit einverstanden, ie Rechtsanwaltsordnung er man dürfe deswegen keine wesent⸗ Er werde für die Kommissions⸗

dlichen Kolle

Anwaltsprozesse andesgericht die Zulafsu von Rechtsanwälten für erforderli ner bekannt

tsordnung in t an der Frage id (Württemberg) wo man eine cht kenne, die Beschlüsse der K bemerkte, auch er

zu machenden vierwöchi echtsanwälten ihre Zulassung, justizverwaltung.“ echtsanwalt bei einem Landgerichte rk eines mehreren Bunde chaftlichen Ober ⸗Landesgerichts gehört, so kann er letzteren zugelassen werden, Orte seinen Sitz hat.“

F. Td.: ‚Auf Antrag eines Land Rechtsanwälte, welche bei einem bena sind, widerruflich zugelassen werden, Ober ⸗Landesgerichts die Zulassung zu der Anwaltsprozessez erforderlich ist.“

Die 5§. 1 Kommissionsbes

Zu 5§. 12 der R estrichen hatte, beantragte d tellung der Bestimmung, schaft einem Antragsteller dem Gutachten des Vorsta Zulassung di gefährdet werden.

Der Abg. Dr. Lasker erklä gerade durch die gedachte Besti um Theil wieder von der gesetz was dem Prinzip des Ges missar des Bundesraths rte dagegen aus, daß dem Vorstand egenheit gegeben werd tsanwälte in seiner Reinheit tand der Anwaltskammer habe b ahrens so weite Befugnisse, chtigung ohne Gefahr ertheilen ab zwar zu, daß in einzelnen erson zur Anwaltschaft bei einem rden könne, indessen te der Oeffentlich⸗ us wie den vor⸗

rn die Landes

K 80 .

oöstagten gemein⸗ r zugleich bei dem auch wenn dasselbe an einem anderen

gerichts können bei demselben chbarten Landgerichte zugelassen wenn nach dem Gutachten des r ordnungẽ mäßigen Erledigung

Justizamtes, rägen gegen⸗ noch nicht in zu fassen, er x undesrath, bei ssionsbeschlüsse, voraus⸗ dem Gesetze seine Zu⸗ ei maßgebend gewesen, etzgebung hierbei nicht t blos die Art und berücksichtigt werden, lt, als Rechtsfreund zenn zwischen diesen gefunden werden oker gegeben und, sich hierzu stellen ndlage eine Ver⸗ Hauses herbeigeführt wer⸗ nicht eingehen, weil enwärtigen Ge⸗

über erklären, daß, der Lage gewesen

doch glaube voraus unveränderter Anna sichtlich nicht in der Lage fein werde zu geben. Die Auffassung . r Anwaltsprozeß der neuen Ge förderlich gehandhabt werden könne. Prozeß geführt werde, müsse er Umstand, daß der Anwa der Nähe derselben sei. i ztspunkten eine Vermittelur müsse, so sei diese in dem Amendement sse, wie der Bundesrath

ch, daß auf dieser Gru

gegeben wird. 16a und 1 13. Mai.

ö. se bespricht d

6h werden unverändert nach den ngenommen.

(W. T. B.) egierungsvorla

i as gegen den Kai für den Kaifer höchst symp eßt einen diesbezüglichen Arti auswärtigen Herrschern ist dem s der Name des Kaisers Wilhel s der eines wahren Freundes auch des russischen V denselben mit Stolz

WB. T. B.

esammte russische r. Wilhelm verübte ischer Weise. Der folgendermaßen: Herzen des russi⸗ m am tiefsten ein⸗ Rußlands sowohl zolkes und der ruf— ihren ersten Krieger

Der Marschall⸗ achricht von dem Ber⸗ em Deutschen Kaiser Die Journale bscheu aus.

ge, welchen die Kommission er Abg. Staudy die Wiederher⸗ wonach die Zulassung zur Anwalt⸗ versagt werden könne,

ndes der Anwaltskamme gedeihliche Aus

daß der A wenn nach

r durch die übung der Rechtspflege würde

se hen Volke e prägt, al ein ses Herr sisch en Armee, welche und Helden nennt. daris, 12. Mai. ident hat sofort, nachdem die ier eingetroffen war, d twunschtelegramm übersendet. einstimmig uber das Attentat ihren A

Weise, wie der ondern auch d er Partei, in beiden Gesichts

schers wie rte sich gegen diesen Antrag, da der Rechts⸗ gelung un⸗ etzes gerade⸗ Geh. Ober⸗

mmung die

leich er nicht wi werde, so glaube e g mit dem Beschl Auf weitere Details w er glaube, daß auch die schäftglage des Reichstag Die folgenden Redner nach zwei Richtungen hin a Erfahrungen, welche in der schen Staaten g Kiefer und von Baden und Württember

Prinzip der Nichtlokalifir

abhängig gemacht werde, zu widerspreche. Der Ko Justiz Rath Br. Meyer füh der Anwaltskammer Ge den Stand der Re

ehrengerichtlichen V ch eine solch

llen die Zula estimmten Gerichte die Re werde eine solche Person ni Einen so unbestimmten Pa

liner 2 ttentat h ein Gli ückwuns en müßte, aufrecht zu ezüglich des daß man

Minuten bei der espart werden so prachen ihre Ansichten hauptsächlich us, indem sie ihre Argumente den einen oder anderen Hinsicht in ein—⸗ seien, entnahmen. Die Abgg. Hölder behaupteten, daß die in ten Erfahrungen

rächen und da

Se. Kais Kronprinz woh Höchstseines Aufenthal übungen auf de gegen 5 Uhr, k bei Sr. Majestä

erliche und Königliche Hoheit der ch am 10. d. M, wie täglich während

ts im Neuen Palais, den T

m BVornstedter Felde bei.

am Höchstderselbe nach Berl

t dem Kaiser und König.

Gegen 3 Uhr Abends empfing Se. Raiserliche Hoheit den

g. Windthorst ung einer

elnen deut indthorst,

keit bestehen.

enden könne man in das Gesetz nicht aufnehmen, ohne mit = ganzen Prinzip desselben in . zu gerathen. Der log. Staudy begründete seinen Antrag damit, da es thatsäch⸗ ch Verhältnisse geben lönne, in denen Jemand nicht mehr prießlich sein Amt auszuüben vermöge, während ihm das Gesetz die Fähigkeit noch nicht entzogen habe. Es müßten Garantien geschaffen werden, einen ehrenwerthen Stand der Rechtsanwälte zu bilden; dem Rechtsanwalt werde zwar die Aualität als Staatsdiener genommen, er habe aber so wich— ige Funktionen, daß man sehr wohl diejenigen Ansprüche an eine Person stellen könne, welche man an Beamte stelle. Der Referent Abg. Dr. Wolffson bat, den Antrag Staudy abzu⸗ nen. th Hierauf wurde der Antrag Staudy abgelehnt. Die 5§§5. 13— 24 wurden ohne erhebliche Debatte mit einigen wenigen, lediglich redaktionellen Aenderungen ange⸗ ommen; auf den Antrag des Abg. Windthorst genehmigte das Haus die 85. 25 93, zu denen , nicht vorlagen, en bloc, so daß nur noch Abschnitt V.: „Rechtsanwalts aft beim Reichsgericht“ und VI.: „Schluß⸗ und Uebergangsbestim⸗ mungen“ zu erledigen blieben. (Schluß 43 Uhr.) .

3 Die heutige (4.) Sitzung des Reichs tan es welcher am Tische des Bundesraths der Präsident des Reichs— justis⸗Amts, Staatssekretär Dr. Friedberg, und mehrere an⸗ dere Bevollmächtigte zum Bundesrath beiwohnten, eröffnete der Präsident von Forckenbeck mit folgender Ansprache; Meine Herren! Sofort nach der bestãtigten Nachricht von dem entsetzlichen Attentat auf Se. Majestät den Kaiser hat das Präsidium des Reichstages eine Audienz bei Sr. Majestät dem Kaiser nachgesucht. Se. Majestät haben Allergnãdigst geruht, mir gestern Nachmittag diese Audienz huldvoll zu ge⸗ währen. Namens des Reichstages habe ich Derselben auszusprechen, mir erlaubt, daß die am Schluß der vorgestrigen Sitzung des Reichstages erst in unbestimmten Gerüchten verlautende Nach⸗ richt von der ruchlosen That alle Gemüther im Reichstage auf das Tiefste erschüttert habe, um so tiefer, um so schmerz⸗ licher, um so furchtbarer, als wir, die Vertreter des deutschen Vo kes, wissen, mit welchem tiefen Dank—⸗ gefühl, mit welcher innigen Liebe und Verehrung das deutsche Volk Sr. Majestät, seinem Kaiser ergeben ist; daß gleichzeitig aber unser aller Herzen von dem innigsten Dankgefühl gegen den allmächtigen Gott, der Se. Majestät wieder fo sichtbar beschützt hat, erfüllt waren. Ich, habe sodann Sr. Ma⸗ jestit Namens des Reichstages im Einklange mit dem ganzen deutschen Volke die ehrfurchtsvollsten und herzlichsten Glückwünsche zu der glücklichen Errettung aus Lebensgefahr ausgesprochen. Se. Majestät haben diese Worte huldvollst ent⸗ egenzunehmen geruht und mich ausdrücklich beauftragt, dem ,. Seinen herzlichsten Dank für diese Kundgebung der Theilnahme auszusprechen. Ueberzeugt, meine Herren, daß ich im vollen Einklange mit dem Reichstage in dessen Ver⸗ tretung gehandelt habe, ersuche ich Sie zum Zeichen dessen, sich von den Plätzen zu erheben und mit mir einzustimmen in den Ruf der Treue und Ehrerbietung: Se. Majestät der Deutfche Kaiser, König Wilhelm von Preußen, Er lebe hoch! 3 Die Versammlung und das Publikum auf den Tribünen erhob sich und stimmte mit Begeisterung dreimal in den Ruf ein. Der Präsident fuhr fort: . Nach dem Beschlusse des Reichstages sollte ich heute in Kiel anwesend sein. Unter den obwaltenden Umständen habe ich meinen Stellvertreter, den Hrn. Vize⸗Präsidenten Frhrn. von Stauffenberg, ersucht, statt meiner an der Spitze der Depatation nach Kiel zu reisen. Ich halte mich für verpflichtet, dies dem Reichstage anzu⸗ zeigen. Frhr. von Stauffenberg ist auch bereitwillig meinem Ersuchen nachgekommen und hat, sich erboten, die Deputation zunächst nach Lübeck und dann nach Kiel zu führen. ; Hierauf setzte das Haus die zweite Berathung der Rechtsanwaltsordnung fort. §. 95 lautet in der Regierungsvorlage: .

„Die Zulzssung zur Rechtsanwaltschaft bei dem Reichsgericht erfolgt durch den Reichskanzůher nach freiem Ermeffen, vor— behaltlich der Vorschriften der 85. 1, 4.

Vor der Entscheidung über die Zulassung ist außer dem Vor⸗ . der Anwaltskammer auch das Reichsgericht gutachtlich zu ören.“

Die Kommission schlug dafür folgende Bestimmung vor:

Die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft und die Zurücknahme der Zulassung bei dem Reichsgericht erfolgt durch das Präsidium des Reichsgerichts. Dasselbe entscheldet über den Antrag auf Zulassung nach freiem Ermessen, jedoch vorbehaltlich der Vorschriften der S§. 1, Ha. und mit der Beschränkung, daß nur derjenige zuge⸗ lassen werden kann, welcher innerhalh des Reiches fünf Jahre das Amt eines Richters bekleidet oder die Rechtsanwaltschaf ausgeübt hat, oder fünf Jahre ordentlicher Rechte lehrer an einer deutschen Universität gewesen ist.“

Hierzu lagen folgende zwei Anträge vor:

von dem Abg. Thilo: .

zDer Reichstag wolle beschließen: Im §. 965 h statt: „durch das Präsidium des Reichsgerichts. Dasselbe“ zu sagen: „durch den Reichskanzler. Derfelbe“; Y und als zweiten Absatz hinzuzufügen: Vor der Entscheidung über die Zulaffung ist außer dem Vor⸗ stande der Anwaltskammer auch Tas Präsidium des Reichsgerichts gutachtlich zu hören“;

von dem Abg. Dr. Lasker:

»Statt der Worte ‚das Amt ausgeübt hat“, zu setzen: nach erlangter Fähigkeit zum Richteramte im Justizdienste oder als Rechisanwalt thätig gewesem ist..“ .

Hierzu ergriffen das Wort die Abgg. Dr. v. Grävenitz, 9 a Dr. Lasker, Windthorst und Kiefer. (Schluß des attes.

In verschiedenen Blättern wird bei Besprechung der von dem Handels-Minister neuerdings ergange⸗ nen, die Eisenbahntarife für Holz betreffenden Er⸗ lasse ausgeführt, daß „man es mit (einem allgemeinen Heraufsch rauben der? Holztarife zu thun habe.“ Diese steht mit dem wirklichen Sachverhalt im Wid erspruch. Nach dem Erlaß vom 27. März d. J. sollen auf den Staatsbahnen und den unter Staatsverwaltung stehenden Bahnen die Grund⸗ taren für Bau- und Nutzholz (Spezialtarif II.) von 3,5 auf 3 J pro Tonne und Kilometer akz, Maximalsatz herab⸗ ) (etzt werden, soweit nicht schon niedrigere Tarife estehen, welche beibehalten werden sollen. Im inne⸗ zen Verkehr ist also eine allgemein? Tarif⸗ rmäßigung für Holz im Werke und zum Theil schon ein⸗ getreten. Für den internationalen Verkehr soll nach einem weiteren Erlaß vom 20. April d. J. eine Aenderung er, direkten Tarife dahin herbeigeführt werden, daß als An⸗ theile der preußischen Bahnen der Satz von 3,06 8 pro Tonne und Kilometer ür Bau⸗ und Nutzholz, und 3,2 J pro Tonn⸗ Kilometer (gleich 1 Silber p n pro Centner⸗Meile) für

Brennholz, isenbahnschwellen und Grubenholz eingerechnet

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deutschen Künstler aussprach. Der Handels⸗ Minister drückte in seiner Erwiderung seine Befriedigung über die Betheiligun der deutschen Künstler an der Wellausstellung aus und ho ervor, daß er in derselben ein Unterpfand für die freund⸗ chaftlichen Beziehungen Deutschlands und Frankreichs erblicke.

ĩ T. B Der als Vertheidiger von ist gestorben.

(W. T. B.) Die Nach⸗ über angeblich hier von russischer Angelegenheit

wird, soweit nicht die Lokalsätze der betheiligten Strecken noch Letzterenfalls sind diese zu. konzediren. Ausführung dieses Erlasses werden im interationalen Verkehr für Bau⸗ und Nugholz neben vereinzelten Erhöhungen zumeist Ermäßigungen, für Brennholz sogar, soweit zu über— sehen. nur Ermäßigungen eintreten. ; Die in jenen Blattern speziell besprochenen Schlesis ch⸗ Märkischen Verbandtarife für Holz im Verkehr mit Berlin dienen gleichfalls vorwiegend dem internationalen Ver⸗ kehr von den Stationen Oswieczim, Oderberg und Myslowitz. Die ermäßigten, ursprünglich auf den Berliner Verkehr be⸗ schränkten Sätze sind später auch in die über Berlin hinaus⸗ gehenden direkten Tarife, wesentlich aus formellen Gründen, eingerechnet worden, und hierdurch die Frachtantheile der Niederschlesisch⸗Märkischen . anderen betheiligten Bahnen auch in weiteren Verkehren igung herabgedrückt.

niedriger sind.

12. Mai. T. B. Belfort bekannte Oberst Denfert

Italien. Rom, 11. Mai. richt des Standard“ erfolgte Mittheilungen J Dampfers Cim bria“, sowie über den Transport von rus⸗ en Offizieren und Mannschaften durch Amerika zum utze der russischen Besitzungen am Amur wird von gut unterrichteter Seite als völlig un begründet bezeichnet.

Türkei. Konstantinopel, 11. Mai. Verhandlungen über den der russischen Truppen un

Eisenbahn Verhältniß zu

(W. T. B.) Die gleichzeitigen Rückzug d englischen Flotte von sowie über die Räumung der Definiti ves ist

Der Erlaß vom dieses Mißverhältniß zu besei⸗ tigen. Wenn hiervon der Verkehr einiger oberschlesischen Sta⸗ tionen mit Berlin nicht unberührt bleibt, so erwachfen dem schlesischen Holzhandel andererseits aus der generellen Er—⸗ ng der internen Tarife, namentlich auf der lesisch⸗Märkischen Bahn, Vortheile, welche jene v hältnißmäßig geringen Erhöhungen weit übermbiegen. ] 1 KH

m Senna dend, den 11. . Mts., fand eine Sitzung des Königlichen Gerichtshofes für Kompetenzkonflikte

ohne innere Nöͤt 20. v. M. ,. noch nicht

12. Mai. (W. T. B.) Die Pforte hat auf Befehl des Sultans eine Vorlage über organische Gesetze zur Ein⸗ führung von Reformen auf waltung, der Rechtspflege, der Finanzen und des Es sollen vier aus eingeborenen und ausländischen Notabilitäten bestehende Kommissionen von dem Sultan ernannt und damit beauftragt werden, diese Vor⸗ lagen binnen Jahresfrist in Exekutivgesetze umzugestalten. Die Redaktion der Vorlage ist bereits vollendet. : Neuerungen sind folgende: Die Gouverneure, die Unter⸗ gouverneure und die Vorstände der Ortsverwaltung sollen demjenigen Theile der Bevölkerung, welcher die Mehrheit der Einwohnerschaft bildet, angehören. Munizipalräthe festgestellt werden. die Steuererheber ernannt werden. organisirt und das Personal aus den Einwohnern ohne Unter⸗ schied der Abstammung oder der Konfession entnommen werden. Der Unterricht soll frei sein. Jedem Bürger soll gestattet Die Gerichtshöfe sollen ander⸗ weitig organisirt werden, die Gerichtspersonen unabsetzbar Dem Zeugniß der Muselmänner und Nichtmufel— männer soll gleich große Beweiskraft beigelegt sein. Jedes Vilayet soll Friedensgerichte erhalten, sowie einen Appellhof, in Konstantinopel soll ein einziger Kassationshof gebildet werden. direkten Steuern sollen regulirt werden. Steuererträgnissen soll sich genau den allgemeinen Bedürfnissen Eine Spezialkommission soll mit der Regelung der öffentlichen Schuld, der inneren wie der aus⸗ wärtigen, sowie der schwebenden Schuld beauftragt, alle Os⸗ manen ohne Unterschied sollen zum Militärdienst zugelassen werden. In Konstantinopel soll ein oberster Rath zur Ent⸗ scheidung von Konflikten zwischen dem Gouverneur und den Munizipalräthen eingesetzt werden. so! das Recht der Revision gegen Beschwerden in Administrativ— sachen zustehen. .

(W. T. B.). Gestern fand beim Sultan ein Diner; u Ehren des englischen Botschafters Layard statt, dem auch die Minister und die Corps⸗Kommandanten beiwohnten. Der neue Vertreter Rußlands, Fürst Labanoff⸗Rostows ki, wird heute hier erwartet; das Personal der russischen Bot⸗ schaft und ein höherer türkischer Beamter sind demselben bis zur Einfahrt in den Pontus ; ; russische Hauptquartier bleibt noch in San Stefano. Bezüglich der Räumung pon Varng und Batu Seitens der Türken scheint noch nichts entschieden, Dagegen wird die Räumung Schumlas durch dieselben thatsächlich vorbereitet. Die Russen sind, eines Protestes von Derwisch Pascha und des Widerstandes der Bevölkerung ungeachtet, in Tschu⸗ ruksu, in der Umgebung von Batum, eingerückt. Der bisherige Sekretär des Sultans, Said, ist zum Senats⸗ präsidenten ernannt worden. Morgen besichtigt der Sultan die Truppen Baker Paschas. .

Belgrad, 11. Mai. (W. T. B.) Das amtliche Blatt bezeichnet alle Nachrichten über eine angebliche neue Mo⸗ bilisirung der Miliz als unbegründet.

Bu karest, 11. Mai. . Session der Kammern ist bis zum 31. d. Mts. verlängert

Konstantinopel, Seitens der Türken dauern fort. festgestellt.

dem Gebiete der Ver⸗

Heerwesens ausgearbeitet.

. Der Bundesraths⸗-Bevollmächtigte Staatsrath Selk⸗ mann aus Oldenburg ist von Berlin wieder abgereist

„Provinzial-Korrespondenz“ wird in dieser Woche, des Bußtags wegen, morgen (Dienstag) er— scheinen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 12. Mai. (W. T. B.) Heute Mittag 121. Uhr fand hier in Gegen— wart des Großherzogs, der Mitglieder der Großherzog⸗ lichen Familie, der Minister, der Gesandten und zahl⸗ reicher Deputationen die Landes⸗Kriegerdenkmals statt. sonirenden Linien⸗Bataillon nahmen das Landwehr⸗Bataillon und eine große Anzahl von Kriegervereinen an der

Von Seiten des Festeomité«s, sowie von Kriegerbundes wurden Glückwunschtelegramme an Se. Majestät den Kaiser Wilhelm abgesandt.

Die hauptsäch⸗ n= Die Das Budget soll durch

Von denselben sollen auch Es soll die Polizei neu

feierliche Enthüllung des

Außer dem hier garni⸗ sein, eine Schule zu eröffnen. Feier Theil. Seiten des gelegt t erstinstanzliche Gerichte

Die direkten und in⸗ Die Reform in den

Wien, 11. Mai. des Staates anschließen.

(W. T. B.) Aus Konstantinopel

Oesterreich⸗ngarn. Meldungen der „Polit. Korresp.“ ĩ 11. d.: Die russischen Lieferungsverträge werden nicht mehr für San Stefano, sondern für Tschataldja abgeschlossen. Man glaubt allgemein, die Russen werden den Rückzug bis Adrianopel erst nach Erzielung eines Einvernehmens mit England bezüglich der Stellungen der britischen Jlotte, sowie nach der Räumung der Festungen Schumla, Varna und Batum bewerkstelligen. Es wird versichert, daß die Räumung wohl im Prinzip beschlossen sei, aber ihre Durchführung noch lange auf sich dürfte warten lassen. Die türkischen Spezialkom⸗ missäre Nehad Pascha und Ali Bey sind indeß heute nach Batum abgereist. Der Aufstand im Rho dopegebirge giebt den russischen Truppen fortwährend viel zu schaffen. Aus Bukarest vom gestrigen Tage: Die vor 10 Tagen verlangten 90 Eisenbahnzüge russischen Corps von Rust rumänischen Eisenbahnen wieder abbestellt. Truppen bleiben vorläufig in den bisherigen Stellungen. Die Zuzüge von Reservetruppen in einer Stärke von 10 060 Mann dauern fort und zwar in den Richtungen nach Giurgewo und Rustschuk. Der Fürst reist am 11. d. Abends von hier chen Truppen jenseits der Aluta zu in⸗ Die Abwesenheit des Fürsten von Bukarest wird acht Tage dauern. Aus Athen vom heutigen Tage: Die griechische Insurrektion in Epirus und Thessalien Die Führer haben sich bereits in ihre Heimath begeben, nachdem zuvor im Namen der türkischen egierung eine allgemeine Amnestie für sämmtliche Theilnehmer der Insurrektion verkündet worden war. Der hritische Konsul Merlin berichtete an seine Regierung, daß die türkischen Begs in Thessalien einer eventuellen Annexion Thessaliens an Griechen⸗ land nicht abgeneigt wären.

Pest, 13. Mai.

Diesem Rath soll auch

ur Transportirung des 12. entgegengefahren.

chuk nach Jassy sind bei den Die russischen

um die rumäni

ist als beendet anzusehen.

Numänien.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 11. Mai. (W. T. B.) In dem Befinden des Fürsten Gortschakoff ist in Folge eines neuen Gichtanfalles ein größerer Schwächezu⸗ stand eingetreten. Die „Agence russe“ erklärt die Nach⸗ richt, daß die russischen Truppen den ckzug aus ebung von Konstantinopel he⸗ ormell für unbegründet. Die⸗ selbe erklärt ferner, daß die Regierung, obgleich sie den Wunsch hege, die Truppen zurückzuberufen, dieselben doch nur zurück⸗ ziehen werde, nachdem die Türken nach den von ihnen einge⸗ gangenen Verpflichtungen die Festungen ausgeliefert haben würden und sobald gleichmäßig die englische Flotte ihren gegen⸗ wärtigen Ankerplatz verlassen werde.

(W. T. B.) Im Unterhause in⸗ terpellirte der Abgeordnete Ernst Simonyi den Mi⸗ hinsichtlich der Konzentrirung

nister⸗Präsidenten erf Der Minister⸗Prä⸗

russischer Truppen in Rumänien. . versprach sich hierüber morgen bei Gelegenheit der Ver⸗

g des Sechszig⸗Millionen⸗Kredits ihren Positionen in der Um

1 . gonnen oder vorbereitet hätten,

auszusprechen.

Großbritannien und Irland. . Die „Times“ meldet aus Konstantinopel von gestern, die Pforte habe in Folge des peremptorischen Verlangens des russischen Qberstkommandirenden, ö Totleben, beschlossen, die Festungen sofort zu räumen, und zwar zuerst Schumla, hierauf Varna und zuletzt Batum. General Totleben dagegen habe zugesichert, . Truppen nach Adrianopel und Dedeagatsch zurückzuziehen und Erzerum zu räumen, sobald alle . Festungen von den Türken geräumt worden seien. „Daily News“ geht aus

London, 135. Mai. (W. T. B.)

Die „Agence Russe“,

die russischen glichkeit hingewiesen hatte,

welche gestern Abend auf die Unmö —e von den Vorschlägen Kenntniß haben zu können, deren Ueberbringer Graf Schuwaloff sein solle, da diese Vor⸗ schläge doch nur zwischen ihm und dem Londoner Kabinet fuͤhrt heute aus, daß die Vor⸗ schläge nothwendiger Weise sich nur auf die zwei Lösungen e gegenwärtig überhaupt elung und eine Theilung eine Kombination, welche der Türkei,

vorgenannten

tonstantinopel von gestern die weitere Nachricht zu, General Totleben habe mit einer Okku⸗ pation Konstantinopels gedroht, wenn die Festungen nicht so⸗ fort übergeben würden, und Osman Pascha r schen Ministerrath angezeigt, daß die türkische Armee nicht in der Verfassung sei, gegen eine Okkupation Widerstand zu

12. Mai, (WB. T. B.) Dem „Obser ver“ zufolge hat die englische Regierung bei Port Said ein zur Anlegung einer Kohl enstation geeignetes Terrain angekauft.

Aus Aden, 11. Mai, Abends, meldet „W. T. 5 e „Bangalore“, „Hannibal“, „Milde⸗ etyre“, „Camara“ und „Baron Coron⸗ ind in der vergangenen Nacht auf dem Wege nach Malta mit indischen Truppen hier eingetroffen.

Frankreich. Paris deutsche Botschafter, ; deutsche Kunstausstellung eröffnet. D wurde von der deutschen Ausstellungskommission un

andels⸗Minister Teisserene de Bort empfangen, welchem etzteren er seinen Dank für die freundliche Aufnahme der

verhandelt sein könnten,

die, die Fra vertrage entweder eine Zerstü des osmanischen Reiches,

die vollständi von der türki Bevölkerung nach, daß eine derartige Lös theilhafteste, die allein weise und ei, und deutet an, daß, um dieses We v ändiger Weise durchzuführen, das im Kongreß vereinigte Europa Oesterreich mit der Verwaltung Bosniens beauftragen müsse, wo eine k 3 einander zusammen⸗ altenden Begs gegenüber unmöglich ! ö. in der ri, Weise wie Rußland eine Zerstückelung der Türkei nicht be,, . ch eine Verständigung mit England wünschenswerth und möglich. ; nnn, )

ascha habe dem türki⸗

Lebensfähigkeit Tür andererseits e Unabhängigkeit der christlichen Volksstämme chen Verwaltung sichere,

dann tributpflichtig bleibe.

obgleich die christliche

Die „Agence. weist ösung für die Türkei selbst die vor⸗ egenwärtig ausführbare

Die Transportschif erk in ernster und voll⸗

Suez“, „Bramb

11. Mai. Gerade weil Eng⸗

W. T. B. Fürst Ho .

enlohe, hat heute die Der Bot

er Botschafter Graf Schu⸗ waloff ist gestern hier eingetroffen. der „Regierungs⸗