Paris, Weinen fest, pr. 2 . Dezember 29, 75.
uni
w Mai 32,50, pr. Juni 32.35,
Rübòöl fest, pr. September-Dezbr. S9, 75. tember-Derember 61,00. e- Lorke, 15. Mai. Waarenberieht. Ne- Orleans 108. Petroleum in
(V. T. B.) New-LTork 11t,
delphia 11, rohes Petroleum 9, do. Pipe line Gertificats 1D. 40 C. Mehl 4 D. 89 C. Rother Winterweigen 1 D. 33 C. Mais so
Produktenmarkt. pr. Juli- August 31, 75, Mehl fest, pr. Mai S8, 25, pr. O0. pr. Juli- Aug. 67,75, pr. September- Dezember 64,75. pr. Mai 82359 pr. Juni g2.25, pr. Juli- August 86 56, Spiritus fest, pr. Mai 60, 5s), pr. Sep-
Baumwolle in Nem- Tork 10, do. in
mixed) 565 C. Zucker 166. Schmalz (Harke lear) 5] C. Getreidefracht 5.
2 refining Muscovados) JH. Kaffee (Rio- ileor) 73, do. Fairbanks 73. Speck (sheri
J. Jan. weniger 1121 . do. in Phi a
seit 1. Jan. weniger 3870 .
Eis em bhalůim- Br aunsohwelger Elsenbahn.
( 463285 M). seit 1. Januar mehr 63 842 SC Nordhansen- Erfurt. Im April er. 69 858 Mα 4 578 MS) seit
Saal Unstrut Eisenbahn. Im April er. 24 9668 M — 2819 60), Muldenthalbahn. Im April er. 41 593 0
Einna lama em.
Im April er.: 793 133 M.
Or
Dents oh- Belgis Vers. zu Bersin.
Dentsohe Lebens., Penslons- und Renton · erslohe rungs Gesellsohaft auf degenseltigkest in
GeneralverasamuwGalunxemnm.
Tnohsabrik Langensalza fvormals Graeser Gebr. & Co Aktien- Gesellschaft. Frousslsohe Feuer Versloherungs- Akten Gosell sohaft zu Berlin. Ord. Gen. Vers. zu Berlin.
ohe La Flata - Bank. Ausserord. Gen-
Ord. Gen- Vers.
Fots dan d. Gen. Vers. zu Potsdam.
Frag- Duxer Eisenbahn. Ord. Gen. Vers. in Prag.
.
—— — **
Theater.
Königliche Schauspiele. Freitag: Opern- haus. 120. Vorstellung. Ellinor, oder: Träumen und Erwachen. Phantastisches Ballet in 3 Akten und 6 Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 128. Vorstellung. Erste Abonne⸗ mentsvorstellung. Die Räuber. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Schiller. In Scene gesetzt vom Regisseur Deetz. Anfang halb 7 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus. Keine Vorstellung.
Schauspielhaus. 129. Vorstellung. Das Glas Wasser, oder: Ursachen und Wirkungen. Lust⸗ spiel in 5 Abtheilungen von Seribe. Anfang 7 Uhr.
Für die zu den Vorstellungen der Dramen Schillers nicht abonnirten Plätze sind die Kassenpreise wie solgt festgesetzt: ;
Fremden ⸗Loge 6 6 Erster Rang Balkon und Loge 4 S Parquet, 2 und Tribüne 3 6 Zweiter Rang Balkon und Loge, sowie Par⸗ terre Loge 2 M. Parterre Sitzplatz 1 4 56 . Dritter Rang Sperrsitz 1 M 20 83. Parterre Stehplatz 1 10 Amphitheater 50 3. ;. General⸗Intendantur der Königlichen Schauspiele.
Nallner- Theater. Freitag und die folg.
Tage: Gastspiel der Gesellschaft des K. K. priv. Theaters an der Wien, unter Mitwirkung von Frau Josefine Gallmeyer. Ihr Korporal.
Victoria-ITheater. Freitag: Pbileas Fogg: Emil Hahn. Die Reise um die Welt in 80 Tagen. Ausstattungsstück mit Ballet in 5 Abthei⸗ lungen und 15 Tableaux.
Friedrich- Milhelmstädtisches Theater.
reitag: 16. Gastspiel des Herzoglich Meiningen⸗ chen Hoftheaters: Zum 6. Male: Prinz Friedrich von Homburg. Schauspiel in 5 Akten von H. v. Kleist. Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: 17. Gastspiel des Herzoglich Mei⸗ ningenschen Hoftheaters. Zum 7. Male: Prinz Friedrich von Homburg.
Besidenz- Theater. Freitag: Gastspiel des
rl. Wesselv und des Herrn Dr. Förster aus Leipzig. i. 1. Male: Margusrite.
rolls Theater. Freitag: Fra Diavolo.
Dper in 3 Akten von Auber. Vor und nach der Oper: Concert im Garten. Permanente gewerbliche und industrielle Ausstellung. Anfang des Concerts 56 Uhr, der Oper 6 Uhr.
Sonnabend: Martha.
Roltersdorsfs-LTheater. Sonnabend: Zur
Eröffnung der Sommer⸗Saison: Ein Handbillet . IE., oder: Incognitos Verlegen⸗
eiten. Lustspiel in 3 Akten von W. Vogel. Hier⸗ auf: Die Wiener in Berlin. Liederposse in TAtt von C. v. Holtei.
lational- Theater. Freitag: Gastspiel des K. K. Hofschauspielers Hrn. Mitterwurzer Die Journalisten. (Conrad Bolz: Hr. Mitterwurzer.)
Sonnabend: Gastspiel des Hrn. Mitterwurzer. Zum 1. Male: Ein russischer Beamter. (Goro⸗ din; Hr. Mitterwurzer.) An beiden Tagen findet im Garten eine physika⸗ lische Vorstellung statt, zu welcher die Theaterbesucher freien Eintritt erhalten.
dtadt-· Iheater. Freitag: Schülervorstellung
zu außerordentlich ermäßigten Preisen. Logen 2760 Parquet 1 MS Der Veilchenfreffer. Lu tspiel in 1 Akten von G. v. Moser. (Auch für Erwachsene bleiben die Preise die vorstehenden.)
Belle- Alliance- Theater. Freitag: Erstes
roßes Doppel ⸗Concert, ausgeführt von dem ganzen lusikeorpz des 3. Garde Grenadier⸗ Regiments Königin Clisabeth), unter pers. Leitung seines Musitdirektors Herrn Ruscheweyh, und der Kapelle des Königl. Kadetten ⸗Corps, unter Leitung ihres Musikmeisters Herrn Herold. Hiezu zum 1. Male: . rechts. Schwank in 3 Akten, nach dem Französischen von A. Weirauch. Vorher zum 1. Male: Schel menstreiche, oder: Fix — Fertig — Abgemacht! Lustspiel in 1 Akt von ö. Treptow. Abends: Brillante Illumimation durch 15000 Gas⸗ flammen. Anfang des Concerts 6 Uhr, der Vor⸗ n. bel Dieselbe onnabend: Dieselbe Vorstellung. Garten ⸗ Concert. Brillante Illumination. ö
Familien⸗ Nachrichten.
Verlobt: Frl. Margarethe Heymann mit Hrn. Seconde Lieutenant Mierzinskh (Wesel)h. — Irl. Anna Hellinger mit Hrn. Dr. meq. Eickholt (Merzig a. d. Saar) — Frl. Anna Sültmann mit Hrn. Hr. med. Ernst Brauer (Rohrberg — Herrmannsburg). — Frl. Cäcilie v. Schuckmann mit Hrn. Rittergutsbesitzer v. Zülow auf Knorren⸗ dorf (Rohrbeck = Knorrendorzf).
Verehelicht: pr. Gymnasial · Direktor Dr. Oskar Jäger mit Frl. Gertrude , . (Cöln). — , Oberförster-Kandidat Moritz Knort mit Frl.
ina Clasen (Siegburg — Cöln).
Geboren: Fin Sohn: Hrn. Hauptmann und Compa nie⸗ Chef v. Wolframs dorff (Torgau). —
rn. Premier⸗Lieutnant Liebmann ,, — rn. Hauptmann und Compagnie⸗Chef Busse
(Gotha). Gestorben: Hr. Rittergutsbesitzer Alexander
daraus folgt, im Erkenntnisse ausgesprochen werden
ea m n, , . .. . e. m . . , . .
—
Subhastationen, Vorladungen, Auf⸗ gebote u. dergl.
4333 PErocelamn. In dem am 22. Februar 1878 eröffneten Testa⸗ mente Wittwe Oelsner, Rosalie, geb. Lands⸗ berg — Nr. 63016 — ist die unverehelichte Bertha Oelsner zur Pflichttheils Erbin ernannt.
Dies wird derselben hierdurch bekannt gemacht.
Berlin, den 6. Mai 1878.
Königliches Stadtgericht. II. Abtheilung für Civilsachen. lazoo]
Nachstehend genannte Personen haben wegen bös⸗ iche Verlassung Ehescheidungsklage bei uns er—
oben:
I) die verehelichte Agnes Heinrich, geb. Krause, zu Breslau wider ihren Chemann, den Musikus Franz Heinrich, bis Februar 1872 in Breg⸗ lau, später angeblich in Warschau und Odessa,
2) die verehelichte Marie Reimann, geb. Löfke, zu Breslau, wider ihren Ehemann, den Schornsteinfegermeister Theodor Reimann, bis zum Jahre 1876 in Breslau,
3) die vereyelichte Caroline Neumann, geb. Ludwig, zu Breslau, wider ihren Ehemann, den Buchdrucker Theobald Neumann, bis November 1875 in Breslau,
4) die verehelichte Hedwig Wal ter, geb. Horn, zu Breslau, wider ihren Ehemann, den Eisen“ dreher Gustav Walter, bis zum Juni 1875 in Breslau,
5) die verehelichte Anna Weiß, geb. Munder, zu Breslau, wider ihren Ehemann, den Schlosser Johann Weiß, bis März 1877 in Breslau,
6) die verehelichte Rosalie Jacob, geb. Hurtig, zu Breslau, wider ihren Ehemann, den Han⸗ delsmann Simon Jacob, bis 1870 in Bres= lau, seit dem angeblich in Amerika,
7) die verehelichte Clara Hurtig, geb. Bur⸗ mähl, wider ihren Eheimann, den Cigarren⸗ macher Wilhelm Hurtig, bis Januar 1876 in Breslau,
8) die verehelichte Clara Wagner, geb. Schnei⸗ der, wider ihren Ehemann, den Tischlergesellen 53 Wagner, bis September 1876 in
reslau.
Zur Beantwortung dieser Ehescheidungs klagen werden die vorstehend genannten, ihrem Aufenthalte nach unbekannten Verklagten auf den 3. September d. J., Vormittags 119 Uhr, vor dem Herrn Stadigerichts⸗-Rath Tietze in das Terminszimmer Nr. 40, im II. Stock des unter⸗ zeichneten Stadtgerichts unter der Warnung hier durch öffentlich vorgeladen, daß im Falle ihres Nichterscheinens im vorgenannten Termine die in den Klagen behaupteten Thatsachen in contumaciam für zugestanden erachtet, und was den Rechten gemäß
wird.
v. Bredow (Haage).
Breslau, den 29. April 1878. Königliches Stadtgericht. I. Civil Deputation.
4372
Die Ehefrau des Tischlers Brunom, früher hierselbst Wilhelmine, geb. Hoffmann, hat an— gezeigt, daß ihr Ehemann sich während eines jwischen den Parteien in den Jahren 1868 und 1865 stattgehabten Chescheidungsprozesses, der mit Zurück⸗ weisung der Anträge beider Parteien geendigt, von hier entfernt und seit dieser Zeit um die Ehefrau, welche theils in Hamburg, theils in Wismar ge⸗ wohnt hat, und sich jetzt wieder hier aufhält, sich niemals gekümmert habe. Ueber den Aufenthalt des Mannes in der Zwischenzeit ist etwas Weiteres nicht zu ermitteln gewesen, als daß derselbe vor etwa 3 bis 4 Jahren einen Tag wieder in Schwerin an—⸗ wesend war. Die Ehefrau hat nun die Einleitung des Desertionsprozesses und die gänzliche Scheidung ihrer Ehe beantragt, und ist demgemäß ein Termin au
den 3. September d. J. angesetzt, zu welchem der Ehemann, der Tischler Carl Brunow, früher hierselbst, hierdurch pe⸗ remptorisch öffentlich geladen wird, an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, nach Abends zuvor beim Biréc? torio geschehener Meldung, auf hiesiger Großherzog⸗ licher Justiz⸗Kanzlei in 2 zu erscheinen, um seiner Entfernung wegen Rede und Äntwort zu geben, widrigenfalls er als der böskichen Verlassung seiner Ehefrau schuldig angenommen, seine Ehe gänzlich geschieden und fonst weiter erkannt werden wi d, was Rechtens. Schwerin, den 8. Mai 1878. Großherzogl. Meckl. Schwer. Justiz⸗Kanzlei. H. v. Sche ve.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissignen ꝛê.
azon) Bekanntmachung.
Die Utensilien Lieferung für die Nebenanlagen der Central⸗Kadettenanstalt zu Lichterfelde, an wel⸗ chen Jalousien⸗Fabrikanten, Tischter, Zeugschmiede und Eisenwaaren⸗Handlungen sich betheiligen kön⸗ nen, soll an die resp. Mindestfordernden in Verding gegeben werden.
Schriftliche Offerten werden bis zum 21. Mai 1878, Vormittags io Uhr,
im diesseitigen Bureau, Michaels kirchplatz Nr. 17, entgegengenommen, woselbst die Lieferungsbedingun⸗ gen ꝛc. zur Einsicht ausliegen.
Berlin, den 7. Mai 1855.
Königliche Garnison⸗Verwaltung. 4374 .
ür Neubauten des Strafgefängnisses Plötzensee⸗? selblen Donnerstag, den 23. Mai er., 1 Uhr
eiserner Träger in öffentlicher Submission vergeben
werden. ͤ
Versiegelte Offerten mit entsprechender Bezeich⸗
nung sind einzureichen an das Bureau Alt- Moabit 11 / 12
Berlin, den 14. Mai 1878. (à Cto. I163/5.)
Die Bau ⸗ Verwaltung. Lorenz, Lütce, Bau⸗Inspekttor. Baumeister.
43731 Königliche Ostbahn.
Die Lieferung von 240 Mille Ziegelsteinen zu Neubauten auf Bahnhof Berlin soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Termin zur Abgabe von versiegelten und mit der Auffchrift: Submisstion auf Lieferung von Ziegelsteinen für die Königliche Ostbahn“ verfehenen Offerten ist auf den 27. Mai er., Vormittags Jỹ Uhr, im Bureau der J. Bau⸗Inspektion (Ostbahn⸗ Empfangsgebäude) anberaumt, woselbst auch die der Submission zu Grunde liegenden Bedingungen ein⸗ gesehen werden können. Berlin. Der König⸗ liche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor Magnus.
4368 Submission. Das Magdeburgische Kürassier⸗Regiment Nr. 7 bedarf bis zum 1. September 1878: 289 Drillichjacken, 1008 Halsbinden, 447 Stallhosen, 187 Paar Lederhandschuhe, 1100 rothgestreifte Hemden, 1000 Meter k 1190 Meter Futterleinen, 70 Meter blau Schoßfutter, 192 Paar Anschnallsporn, 50 Panzerketten, 110 Tränkeimer, 250 Futtersäcke, 250 Striegeln, 51 Kochgeschirre und 100 Paar Steigbügel, genau nach den kriegsministeriellen Proben, welche Gegenstände im Wege der Submission beschafft wer⸗ den sollen.
Lieferungs⸗Unternehmer werden ersucht, ihre Of⸗ ferten bis 1. Juni er. unter Beifügung von Pro—⸗ ben und Angabe der billigsten Preise einzusenden.
Die Bekleidungs⸗Kommisston des H Hrasster· Regiments r. 5
14266] Submission.
Die Lieferung von 40 Kg. Nähseide soll in öffentlicher Submission vergeben werden.
Die Bedingungen mit Probe sind im Burenu, Bauhofstraße Nr. J zur Einsicht ausgelegt, erstere können auch gegen Erstattung der Kopiatien ab— schriftlich bezogen werden.
Lieferungsfähige Unternehmer wollen ihre Proben bis zum 20., die Offerten bis zum 25. d. Gits.,
Die Auszahlung der vorstehenden Obligatione erfolgt vom 1. Oktober er. ab in Bertin be ö Hauptkasse und bei der Disconto⸗Gesell
aft,
in Halle a. S. bei der Kasse der Königlichen
Eisenbahn⸗Kommission,
in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M.
A. von Rothschild & Söhne, und zwar nach dem Nominalwerthe an die Vor. leger der Obligationen gegen Auslieferung der leß eren.
Mit den Obligationen sind zugleich die aus reichten, noch . fälligen Zinscoupons und Talon einzuliefern.
Die von den in früheren Jahren ausgeloosten zur Realisirung gelangten, bisher noch nicht ver nichteten Stücke sind nebst den betreffenden Zint coupons in Gegenwart eines Notars verbrannt worden.
54e machen wir hierdurch bekannt, a aut den Verloosungen der Vorjahre folgende Stücke bit jetzt nicht eingelöst worden sind:
a. J. und II. Emission. I) Ziehung vom Jahre 1875:
9380 2) Ziehung vom Jahre 1876: 5734 . ö Jan 96 à 300 4 ehung vom Jahre 1877: 260 — 1 Stück à 3000 4 642 2001 10814 11452 11859 — 5 Stück à 1500 4 2247 2973 3604 3814 12402 14462 — 6 Stück à 600 4 5799 5249 6662 6679 9978 10003 14878 163 16331 17067 18040 — 11 Stück à 300 4 H. Litt. HE. 1) Ziehung vom Jahre 1877: 4068 — 1 Stück à 600 4 8380 — 1 Stück à 300 4 Berlin, den 29. April 1878. Königliche Direktion der Niederschlestsch⸗Märkischen Eisenbahn.
Ausloosung und Kindigung Stadt lter] Kölnischer Obligationen.
Nachstehend bezeichnete Obligationen sind heute ausgeloost worden:
Anleihe von 6 Millionen Mark für die Gag und Wasserwerke vom Jahre 1875.
Nr. 2063 307 343 401 409 417 557 575 590 790 13 721 732 768 822 835 869 875 1032 1074 105 1198 1456 1459 1488 1496 1710 1718 1719 173 1729 1887 2004 2064 2084 2259 2314 2317 255) 2328 2334 2452 2454 2735 2798 2865 2985 3604 3059 3143 3216 3231 3281 3330 3388 3135 364 3487 3592 3643 3653 3680 3707 3746 3863.
Die Einlösung erfolgt am 1. Oktober 1878.
Die Einlösung der vorerwähnten Obligationen
Vormittags Pnnkt 9 Uhr, portofrei, verfiegelt mit der Aufschrift: Submission auf Lieferung von Nähseide“ versehen, einreichen. Mainz, den 10. Mai 1878.
Artillerie⸗Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
4329
Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn.
Bei der heute stattgehabten Ausloosung der 430oigen Prioritäts-Obligationen IJ. und II. Emission und itt. B. der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eifenbahn— Gesellschaft sind nachstehende Nummern gezogen
worden: a. L. Emisston. I) Stücke à 3000 A 289 380 442 466 ĩ — 4 Stück. 2) Stücke à 1500 0 643 1270 1728 1750 1770 1771 1848 1919 1928
. * 8 Stüc. 3) Stücke à 600 4 2324 2469 3563 2962 2972 953 3452 za91 3615 zoo da25 4597 S6ig öos5s Sz 535 3g olgh = 15 Stück. 4 Stücke 300 4 5313 5363 3426 54h, Boh? is 5797 5830 a5 oz zog Jas3 Jö5oz 7313 763 7646 76 saö4 zii S346 Sä5g sh sgl sz sts gozz oSidd jo 28 Stück. n. I. Emission.
9 Stücke G h n.
10253 1303 106319 = 3 Stck. 2) Stücke à 1500
11g s 10p5 16555 Lü 116d nis 11-
ö 35 Stck. 8) Stücke 3 690 13116 12295 13515 13333 13655 13815 109] 11053 146563 14116 14154 1455 14499 14s 145 r S ib Stic. 4. Stücke . 309 14961. 15015 1573 1563 1534s 1633 16219 16333 163531 1815, 1694 15h 15 1i7fg' is06 iszis iszzz 185 1543 15135 1936
— 21 Stück. c. Litt. L. 1) Stücke à 3000 M. 198 233 479 3 Stück. 2) Stücke a 1500 531 596 637 771 819 10 1261 1565 * 8 Stück. 3) Stücke à 600 MJ 2096 2365 2506 2781 2961 3672 3709 3748 3991 4253 4283 4313 435. — 13 Stück. 4) Stücke à 300 M. 4505 4679 5669 5195 5705 5594 5725 5824 6856 S373 6493 6992 7148 7158 7324 7257 73538 S159 8347 8794 8985 9022 9055 gz 9355
Mittags, die Lieferung von 155660 Klgr. schmiede⸗
erfolgt gegen Rückgabe derselben und der Talonz,
sowie der noch nicht verfallenen Zinscoupons. Den
Inhabern dieser Obligationen werden die betreffenden Kapitalbeträge hiermlt auf den vorerwähnten Tag gekündigt. Eine Verzinsung der vorbezeichneten Obligationen über deren Verfalltag hinaus findet nicht statt.
Die nachfolgend verzeichneten, bei früheren Ziehungen aus geloosten Obligationen sind noch nicht eingelöst; dieselben werden nicht mehr verzinst und bei der Einlösung an ihrem Nennwerth um den
Betrag der nicht mit eingereichten Coupons für die
83 nach dem Verfalltage des Kapitals gekürt erden.
Nr. 320 330 347 600 702 703 745 1041 1130 1149 1176 1738 1821 1847 1889 2097 2147 2155 2220 2228 2236 2250 2274 22375 25356 3876 500 3432 3524 3564 3587 3590 3864.
Köln, den 7. Mai 1878.
Das Ober ⸗Bürgermeister ⸗ Amt.
ltc Spinnerei Vorwärts.
Nach der am 9. Mai e. stattgehabten Ersatzwahl und Konstituirung des Aufsichtsrathes unferer Gesellschaft besteht derselbe nunmehr aus folgenden Mitgliedern:
Wilhelm Faulenbach, Frankfurt a. / M., (Vor⸗ sitzender),
Jultus Küster, Bielefeld, (stellvertretender Vorsitzender),
Julius Ahlborn, Bielefeld.
Kommerzienrath Wm. Bergenthal, Warstein,
Gustav Bertelsmann, Bielefeld,
Rechts anwalt Otto Forstmann, Bielefeld,
Wilhelm Funcke, Hagen, ;
Valentin Kerstiens, Neuenkirchen b. Rheine,
Gustav Niemöller, Gütersloh.
Brackwede bei Bielefeld, den 14. Mai 1878.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Wilhelm Faulenbach.
4379 . . Zur GCrinnerung an den giücklichen Nusgang
e Attentats. Se. Mase stät den Kaiser Wilhelm
am 11. Mai d. J. erschien soeben:
Deutscher Juhelgesang.
Gedicht von Brunhold. . Für eine Singstimme mit Pianofortebegleitung componirt von Wilhelm Heiser. — Pr. 1 46. Zu beziehen durch alle Buch⸗ und Niusikalienhandl. Verlag von Carl Paz.
83
= 25 Stück.
Berlin X. Fran ischestr. 3 6 ob
n Langensali
= Stüc a zo) 4
ü Gto. 15g ss
Deutscher Neichs ⸗ Anzeiger
niglich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
.
5 Das Ahonnement heträgt 4 8 509 süůr das Vierteljahr.
Ansertionspreis far den Raum riner Rrunzeilt 80 8.
3 2
*. . K . . 1
* Alle KRost⸗Anstalten nehmen Kestelltng an;
36. ö 2 für Berlin außer den Host⸗Anstalten auch die Egpe
dition: SW. Wilhelm stzꝛ. Mr. 32.
M 1EIH5.
5e. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Advokat⸗Anwalt, Geheimen Justiz⸗Rath Küchen zu Aachen, den . Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem Kataster⸗Controleur, . Dahs zu Cöln, dem Kataster⸗Controleur, Steuer⸗Inspektor Reine⸗ mann zu Gersfeld, dem Kanzlei⸗Rath Rothe zu Burgstein⸗ furt, dem Bürgermeister Ganns zu Sulzbach im Kreise Saarbrücken und dem Bürgermeister Schmitz zu Obercassel im Siegkreise den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Major a. D. Schmidt von Schwind, bisher à la zuite des Thüringischen Ulanen⸗Regiments Nr. 6 und Lehrer beim Nilitär-Reitinstitut, den Königlichen Kronen-Drden dritter Klasse; dem Prediger der Mennonitengemeinde zu Danzig, Mannhardt, dem Kaufmann Albert Haase zu Stettin und dem Fabrikanten Karl Weyerbusch zu Elberfeld den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; dem pensionirten Kreisboten Schroeder zu Mülheim am Rhein das Allge⸗ meine . en; sowie dem Schullehrer und. Organisten Bag dahn zu Neu⸗Paleschken im Kreise Berent die Rettungs— Medaille am Bande zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen zur Anlegung des dem Wirklichen Geheimen Rath, Ober⸗Ceremonienmeister und Ober⸗Burghauptmann von Hohenzollern, Grafen von Stillfried, verliehenen Großkreuzes des Era rng, hessischen Ludwig⸗ Ordens, und des dem Regierungs- Rat Freiherrn von Gayl zu Magdeburg verliehenen Ehren⸗ Jittertreuze⸗ erster Klasse des Großherzoglich oldenburgischen . und Verdienst-⸗Ordens des Herzogs Peter Friedrich udwig.
Deutsches NR e i 4M
Die Nummer 11 des Reichs⸗Gesetzblatts, mit deren Versen⸗
dung heute begonnen wird, enthält unter Nr. 1237 das Gesetz, betreffend den Bau von Eisen⸗ bahnen in Lothringen. Vom 8. Mai 1878. Berlin, den 17. Mai 1873. Kaiserliches Post⸗Zeitungs⸗Amt.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht;
zu genehmigen, daß der Regierungs⸗-Präsident off⸗ mann zu Danzig in gleicher Amtseigenschaft an die Regie⸗ rung in Aachen versetzt werde; ferner .
den Landdrosten ö von Quadt und Hüchten⸗ bruck zu Osnabrück zum Präsidenten der Regierung in Oppeln zu ernennen; und . . .
dem Kalkulatur-Vorsteher bei dem hiesigen Polizei⸗ Präsidiun, Ludwig Krüger, den Charakter als Rechnungs⸗ Rath, ö dem Polizei⸗Sekretär Ludwig Allolio hierselbst den Charakter als Kanzlei⸗Rath beizulegen.
Se Majestät der König haben Allergnädigst geruht;
dem Kommerzien⸗Rath Ebeling zu Berlin den Cha— rakter als Geheimer Kommerzien⸗Rath; sowie
dem Kaufmann, Mitinhaber der Firma Mode⸗Bazar von Gerson Co, Siegmund Le vi zu Berlin, den Charakter als Kommerzien⸗Rath; und .
dem Ofenfabrikanten und Töpfermeister Carl Theodor Oscar Titel zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hoflieferanten zu verleihen.
Finanz⸗Ministerium. Der Oberförster Kolbe in Warnow ist auf die dßurch Pensionirung des Oberfrsters Richter erledigte Oberförster⸗ stelle zu Stepenitz, im Regierungsbezirk Stettin, versetzt worden.
Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. Der Thierarzt erster Klasse Au gu st Christian Ludwig M ener zu Nordstrand ist zum kommiss arischen Kreisthierarzt des Kreises Ploen, unter Anweisung seines Wohnsitzes in Ploen, ernannt worden.
In der heutigen Handelsregister⸗Beilage wird Nr. 20
der Zeichen register⸗ Bekanntmachungen veröffentlicht.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 15. Mai. Se. Majestät der Kaiser ünd König nahmen heute, nach der Hesichtigung . Regimenter auf dem Tempelhofer Felde, die Vorträge es Kriegs Ministers und des Militär-Kabinets entgegen und mpfingen den Feldmarschall Grafen Moltke sowie später den berst⸗Leeutenant von Dresky, Commandeur des Schlesischen lanen⸗Regiments Nr. 2.
Berlin, Freitag,
1 ö J 8 ö 1 E 86 2 51 8 ö 282 17 2 ᷓ 311 8 ( J
— Se. Kaiserliche und Kö Kronprinz ist, laut Meldung W den jüngsten Kindern gestern Nah ar , und von dem deutschen Batst empfangen worden. Nachdem jeuner eingenommen, fuhr Höch
Im weiteren Herlaufe der getrigen (49.) Sitzung des Reichstages setzte das Haus die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betr. den Spielkarten stempel, fort.
Die s. 447 handeln van der Erhebung des Stempels bei den Fabrikanten. Spielkartenfabriken dürfen nur an solchen Orten errichtet werhen, wo ine zur e nn der steuerlichen Aufsicht . Zoll, und Steuerbehörde sich befindet. Ueber die Handhabung der steuerlichen Kontrole bei der Fabrikation, Aufbewahrung, Be Spielkarten soll ein besonderes Re gr . 7 der Vorlage wollte die Möglichke gewähren, einen Steuer⸗ redit mit angemessenen Fristen ge gen Ficherheitsstellung zuzu⸗ lassen. Die Kommission hatte dies wwlimmung gestrichen, da⸗ ien den Rest des s. 7, welcher Stenererlaß oder Ersatz durch
ie oberste Finanzbehörde des betreffenden Bundesstaates für den Fan daß gestempelte Karten durch einen unverschuldeten Zufall zum Gebrauch untauglich geworden sind, gestattet, an⸗ genommen. 5 ,
Der Abg. von Behr (Schmoldow) beantragte, die Regie⸗ rungsvorlage betreffs des Steuerkredits wiederherzustellen. Der Abg. Richter (Hagen) w von Steuererloß im Falle des . anz abgesehen wissen und nur eine Er— stattung gezahlter Steuern assen. Außerdem beantragte der Abg. von Benda im Jan der Diskussion, die Dauer der zu bewilligenden Fristen für den Steuerkredit auf 3 Mo⸗ nate zu fixiren. ,, *
, Hie 3. = wurden ohe n, gg eien, Zu 5§. 7 motivirte Abg. Seipis den fen, .
daß, wenn auch die Steuer eine Fabrikatssteuer sei, dennoch die Intention des Gesetzes dahin gehe, das Kartenspiel mit der Steuer zu belasten, und nicht die n m. Thätig⸗ keit, welche sich mit der . der Karten befaßt. Der Abg., Richter (hagen) führte dagegen aus, wenn überhaupt ein Steuerkredit gegeben werden solle, so müsse man auch die Frist für denselben fixiren. Die Bewilligung eines solchen Kredits sei aber hier nicht angebracht, und sei die Kommission nur in Folge von Petitionen der Interessenten pur Aufhe⸗ bung dieser Bestimmung der Negierungsvorlage gelangt,
Der Kommissarius des Bundesraths, Geheime Finanz— Rath Girth bemerkte, die Kreditgewährung sei für die Fabrikanten nothwendig, weil die Steuer ungefähr dem Preise der Spielkarten gleichkomme. i e le die Auslage für die Steuer erheblich und belaufe sich bei größeren Fabriken auf S0 = 100 0690 M jährlich. Gerade für die kleineren Fabrikan⸗ ten sei die Kreditbewilligung vortheilhaft, weil diese nicht in der Lage seien, so erhebliche Steuerbeträge voraus zu bezahlen und den J die drei Monate Ziel hätten, zu kredi⸗ tiren. Die ausstehenden Steuern beliefen sich in Preußen, wo nur wenige Fabriken existirten, am Schlusse des Jahres 1874 auf 374 125 M6, 1875 auf 345 738 M60, 1876 auf 338 711 M, bei einem durchschnittlichen Gesammtsteuerertrag von 703 00041; der Kredit sei also in Preußen stark in Anspruch genommen worden. Was die Frist für die Kreditbewilligung, betreffe, so würde dieselbe die Dauer von sechs Monaten nicht über—
reiten. sh Hierauf wurde der Paragraph in der Fassung des Kom⸗ missionsbeschlusses mit den Amendements von Behr (Schmol⸗ dow) und von ain. angenommen. Die z 8 —23 wurden ohne Debatte genehmigt.
; §. 24 . daß von dem Zeitpunkte der Wirksam⸗ keit dieses Gesetzes ab nur mit dem Reichsstempel versehene Spielkarten verwendet werden dürfen, Kartenfabrikanten und Händler und Inhaber öffentlicher Lokale müssen ihren Gesammtvorrath an. Spielkarten der Steuer⸗ behörde nach näherer Vorschrift des Bundesraths anmelden. Auf die zu entrichtende , , ist der Betrag der von den nachzustempelnden Karten bereits entrichteten landes⸗
esetzlichen Abgabe abzurechnen. Andere Personen können die er Inkrafttreten dieses Gesetzes in ihrem Besitz befindlichen ungestempelten oder mit einem geringeren Landesstempel als dem Reichsstempel versehenen Spielkarten innerhalb einer drei⸗ monatlichen Frist bei der Steuerbehörde mit dem Reichsstempel versehen lassen.
Der . een beantragte, den letzten Passus ĩ ender Weise zu fassen: U 6 . e n können die beim Inkrafttreten dieses Ge—
setzis in ihrem Besitze befindlichen Spielkarten, soweit sie mit
einem gleich hohen oder höheren Landesstempel, als dem Reichs⸗ stempel versehen sind, auch ferner gehrauchen, soweit sie aber un⸗ estempelt oder mit einem geringeren Landesstempel, als dem Reichs tempel versehen sind, innerhalb einer dreimonatlichen Frist bei der
Steuerbehörde mit dem Reichsftempel versehen lassen.“
Mit dieser Aenderung wurde 5. 24 genehmigt. .
Nach 5. 27 sollte das Gesetz mit dem 1. Juli 1878 in
Kraft treten. . ; . . Regierungskommissar erklärte, daß die technischen
, e, n,.
den 17. Mai, Abends.
Vorbereitungen zur Durchführung des Gesetzes bis zu diesem Zeitpunkt nicht mehr getroffen werden könnten, und schlug den 1. Januar 1879 als den g Zeitpunkt vor. 6
Auf einen Antrag des Abg. Grumbrecht wurde als Jit⸗ punkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes der 1. Januar 169 d, n n, Damit war die zweite Berathung des Gesetzes erledigt. —
Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Gewährung einer Ehrenzulage an die Inhaber des Eisernen Kreuzes von 1870,71. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath Kriegs⸗Minister von Kameke empfahl die Annahme des Entwurfes, der ledig⸗ lich die Ausführung eines Vorbehaltes in der Stiftungs⸗ urkunde für das Eiserne Kreuz sei. — Das Haus erledigte den Gesetzentwurf ohne Debatte.
Bei Gelegenheit der ersten Berathung des Gesetzentwurss, betreffend die Kontrole des ze e. alts⸗Etats für 18771ỹ78, brachte Abg. von Benda die Vorlage der Gesetz⸗ entwürfe über den Rechnungshof und über die Verwaltung der Einnahmen und. Ausgaben des Reiches in Erinnerung.
Das Haus erledigte dies Gesetz ohne weitere Debatte.
Es folgte die zweite Berathung der Entwürfe eines Gerichtskostengesetzes, einer Gebührenordnung für Gerichtsvollzieher und eine Gebührenordnung für gen en und Sachverständige.
ach einigen einleitenden Bemerkungen des Referenten
Abg. Thilo erklärte der Bevollmächtigte zum Bundesrath Staatssekretär Dr. Friedberg, er sei in der , Lage, sich im Namen der verbündeten Re ierungen für die Annahme der Kommissionsheschlüsse aussprechen zu können. Wenn auch manche Punkte, deren unveränderte Annahme den Regierun⸗ en erwünscht gewesen wäre, verändert seien, so schwänden 56 dem großen San e e n, der Durchführung der Justiz⸗ reform gegenüber, alle Bedenken. Wenn dieses Gesetz zu den außerordentlichen
zu * ei be rechtigt und ermächtigt, den Dank dafur umens der verbündeten Regierungen ganz ausdrüclich auszusprechen.
Obwohl die Abgg. Windthorst, von Schmid und ö einige Bedenken gegen den Antrag des Abg. Dr. Marquardsen auf En-hloc Annahme der al , . äußerten, so erklärten sie doch, demselben keinerlei Widerspruch entgegensetzen zu wollen. Das Haus nahm den Marquardsenschen Antrag an, ebenso folgende von der Kommission vorgeschlagene Resolution:
„Den Reichskanzler zu ersuchen, eine Zusammenstellung der finanziellen Ergebnisse des Gerichtskostengesetzes und der Gebühren ordnung für Gerichtsvollzieher, welche in den einzelnen Bundes- staaten sich herausgestellt haben, binnen einer Frist von 4 Jahren nach dem Inkrafttreten der Gesetze dem Reichstage vorlegen zu lassen, damit eine sichere Grundlage für die etwaige Revision der⸗ selben gewonnen werde.“ ⸗
Damit war die Tagesordnung erledigt.
Nach dem Schluß derselben gedachte der Abg. Freiherr von Stauffenberg mit warmen anerkennenden Worken der gastfreundlichen Aufnahme, welche die von ihm geführte De⸗ putation des Reichstages sowohl Seitens des Chefs der Kaiser⸗ lichen Admiralität, Staats⸗-Ministers von Stosch, als auch Seitens der Städte Lübeck, Kiel, Wismar und Schwerin ge⸗ funden habe. Auf seinen Wunsch ermächtigte das Haus den Präsidenten, den Dank des Hauses den Betreffenden dafür auszusprechen. (
, einer längeren, die Geschäftsordnung der nächsten Sitzung betreffenden Debatte wurde die Sitzung um 3 Uhr
geschlossen.
— In der heutigen (50.) Sitzung des Reichsta nes, welcher am Tische des Bundesraths der Präsident des Reichs⸗ kanzler⸗Amts, Staats-Minister Hofmann und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß die Kommission zur Vorberathung der
andelskonvention zwischen dem Deutschen Reiche und umänien gewählt sei und sich wie folgt konstituirt habe: Abg. Dr. . (Vorsitzender)y, von Biegeleben (Stell⸗ vertreter), olinari und Herz Schriftführer). Ohne Debatte. genehmigte das Haus in dritter Berathung den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaltsetat des Deutschen Reichs für das Jahr 1856‚79 und ging dann zur zweiten Berathung des e. , betreffend statistische e,. über die Tabakfabrikation und den Tabakhandel und die . eines Nachtrages zum Reichs haushalts⸗ tat pro 1878/79 über. 5§. 1 der Regierungsvorlage lautet: Ueber die Tabakfabrikation und den Handel mit Tabak und
Tabakfabritaten im Reich sollen nach Maßgabe der vom Bundes⸗ rath festzustellenden und bekannt zu machenden Bestimmungen
statistische Erhebungen veranstaltet werden.“ ] ierzu lag folgender Antrag des Abg. Frhr n. Schenk
tauffenberg vor:
tauf i Tee, wolle beschließen: 1) In z 1 38 34. 1 hinter dem Worte „über“ zu setzen: den Tabalbaum; b. eile 2 hinter (sollen' zu setzen; unter Zuziehung von Sachverständigen-; 8. in Zeile 3 das Wort estatistische; zu streichen; 4. am Ende hinzuzufügen: „deren Resultat dem Reichstage mitzutheilen ist .. Ferner beantragten die Abgg. von Schmid und Dr.
von
Lucius folgende Fassung für 8. 1: