Verloosung . Amortisatton, Sinszablung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
loss] Bekannt ma Bei der heute erfol 4575 Thlr., 1500 Thlr. Mansfelder Seekreises sind folgende Nummern gen worden: Kern der I. Emission vom Jahre 1856.
Litt. A. à 1000 Thlr. Nr. 44.
Litt. B. à2 500 Thlr. Nr. 57.
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 20. 32. 37.
Litt. D. à 100 Thlr. Nr. 83. 111. 160. 163. 187. 204. 205. 257. 261. 271. 358. 368.
Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 48. 57. 112. 139. 153. 199. 280. 435. 564. 573. 591. 605. 624. 641. 689. 703. 717. 720. 735. 743. 748. 750. 764 783. 810. 822. 833. 847. 848. 863. 868. 888. 960. 966. 967. 1025. 1027. 1031. 1041. 1086. 1098. 1102. 1177. 1178. 1192. 1207. 1263. 1269. 1275. 1308. 1319. HI. Von der II. Emission vom Jahre 1863.
Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 24.
Litt. C. à 200 Thlr. Nr. 51.
Litt. D. à 1090 Thlr. Nr. 21. 48. 59.
Litt. E. à 25 Thlr. Nr. 5. 9. 24. 33. 36. 42. 60. 63. 75. 88. 101. 165. 114. 117. 118. 120. 138. 150. 154. 166. ;
Diese Obligationen werden den Inhabern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge am 1. Juli 1878 bei der Kreis⸗Chausseebgu⸗Kasse hier gegen Rückgabe der Obligationen in Empfang zu nehmen. .
Da die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen vom 1. Juli 1878 ab aufhört, so sind mit den Obligationen vom Jahre 1856 die Zinscoupons Serle VJ. Nr. 2 bis inkl. 10 nebst Talons und mit den Obligationen vom Jahre 1863 die Talons Serie II. zurückzugeben. Für etwa fehlende Cou⸗ pons werden die Zinsbetraͤge vom Kapital gekürzt werden.
. von
s⸗Obligationen des
Hierbei wird an Zinsen die
ur Vermeidung fernerer V u
n= der Rapital ö
folgende schon in den Vorjahren zur Ausloosung en Obligationen:
* I. Von der I. 2739 vom Jahr 1856. 1 D. à 100 Thlr. Nr. 161. 197. 218. 1. 274. LIitt. E. à 25 Thlr. Nr. 45. 195. 213. 216. 327. 330. 331. 336. 372. 391. II. Von der II. Emission vom Jahre 1863. Litt. D. a 100 Thlr. Nr. 157. 166. 183. itt. E. à 25 Thlr. Nr. 10. 17. 89. 113. 132. 145. in Erinnerung gebracht. . Eisleben, den 4. Dezember 1877. Die Chausseebau⸗Kommisston des Mansfelder Seekreises. v. Wedell.
lass] Bekanntmachung.
Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legiums vom 31. Dejember 1875 heut stattgehabten Auslgosung von Kreis⸗Obligationen des hiest⸗ gen Kreises J. Emission sind die Apoints:
itt. A. Nr. 459 und 197 über je 10090 46, Litt. B. Nr. 143 und 284 über je 500 M, Litt. C. Nr. 168, 169, 286, 313, 443, 473 und 597 über je 200 M, ö ; Litt. D. Nr. 80, 90, 180 und 289 über je 100 4 gezogen worden. .
Die betreffenden Obligationen werden den In⸗ habern zur Einlösung am 1. Juli 1878 mit dem Bemerken gekündigt, daß von dem gedachten Termin ab die Verzinsung der gekündigten Obligationen aufhört. .
Die Einlösung der letzteren erfolgt bei der hiesi⸗ gen Kreis⸗Kommunalkasse.
Breslan, den 11. Dezember 1877.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Breslau.
Grf. Harrach.
Verschiedene Bekanntmachungen.
4538
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der in unserm Geschäftslokale, Neue Promenade Nr. 8, eine Treppe, abzuhaltenden
ordentlichen General⸗Versammlung auf Mittwoch, den 26. Juni 1878, Nachmittags 5 Uhr,
ergebenst ein.
Abänderung der §§. 15, 16, fassung gelangen.
ird darin außer den im 5. 32 des Statuts bezeichneten Gegenständen auch ein Antrag auf . 6h bis 26, 31, 43 bis 46 des Statuts zur Verhandlung und Beschluß⸗
Die erforderlichen Stimmzettel erhalten die Herren Aktionäre beim Eingange in das Lokal
nach geführter Legitimation. 96 e an den 21. Mai 1878.
Fortuna, Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand.
Für den Verwaltungsrath: ¶C . Dietri6ehr.
Der Direktor: Fr. EHaschinns.
Aktien⸗Gesellschaft zur Gründung des Bades Neuenahr.
Die Herren Aktionäre werden hiermit entsprechend 5. 38 unseres Statuts zu der am
3870
Sonnabend, den 25. Mai cr, Vormittags 11½ Uhr,
im Kurhotel abzuhaltenden ordentlichen Generalversanmlung ganz ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Vorlage der deschargirten Bilanz pro 1877 und Geschäftsbericht des
Direktors. Bad Neuenahr, den N. April 1878.
Der Direktor.
A. Lenns.
Am 22. Juni d. J. Nachmittags 3 Uhr, findet zu Posen im Bazar
4542
die vierte ordentliche Generalversammlung
der „Vesta⸗, Lebensversicherungs⸗Bank a. G.,
statt, zu welcher wir die laut s§. ', 8 und 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen.
Eintrittskarten werden gegen unserem Bureau in der 5 verabfolgt. Vertreter ha
orzeigung der Certificate resp. Policen nebst letzter Beitragsquittung von
eit vom 14 bis 21. Juni d. J, von 9 Uhr Morgens bis 3 Uhr Nachmittags,
en sich mit entsprechender Vollmacht zu n , G. 9 des Statuts). Gegenstand der Tagesordnung bi
den:
1) Fröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungsraths. 2 Bericht der Direction über die Geschäftsthätigkeit der Bank im Jahre 1877 und Vor⸗ lage der Bilanz per 31. December 1877.
3) Bericht der Revistons⸗Commission.
4 kö den Vorstand.
50 Bestätigung der
ahl des Hrn. Dr. Anton v. Donimirski, Bankdirector in Thorn,
zum Mitglied des Verwaltungsraths event. Wahl eines neuen Mitgliedes.
6) Wahl der Revistons⸗Commission. Posen, den 18. Mai 1878.
„Vesta“, Lehenspersicherungs⸗Vank auf Gegenseitigkeit.
Der Präsident des Verwaltungsraths.
i. V. B. Leitgeber.
Der Generaldirector. Hr. Rejemwsli.
4548
Salberstadt⸗Blankenburger
Eisenbahn⸗Gesell schaft.
Die Aetionaire unserer Gesellschaft werden zu der auf
Montag, den 24. Juni
d. J., Morgens 1 Uhr,
im Directiousgebäude auf hiesigem Bahnhofe auberaumten fünften ordentlichen General⸗
Versammlung hierdurch ergebenst eingeladen.
Gegenstände der Berathung und Beschlußnahme sind: . 1) Berichtserstattung des Verwaltungsraths über die Geschäfte im Jahre 1877 unter Vor⸗ legung des Rechnungsabschlufses von solchem Jahre. 2) Berichtserstattung der Revisoren über die Prüfung des gedachten Rechnungsabschlusses,
Entscheidung über die von den Revisoren etwa zu machenden und unerledigt gebliebenen
Monita.
3) Mittheilung der von der Herzoglichen Staatsregierung wegen der in der General⸗Versamm⸗
lung vom 18.
Juni v. J. beschlossenen Statutänderungen ꝛc. getroffenen Bestimmnngen,
e. Beschlußmahme über die Errichtung eines Erneuerungsfonds und über anderweite enderungen einiger , ., in §. 5, in 5. 9 und in §. 19 des Statuts.
) Wahl eines neu eintretenden Mi
glieds des Verwaltungsr aths.
5H Wahl von drei Revisoren zur Prüfung und Dechargirung der nächsten Bilanz.
Die in 5. 29 unseres Statuts vorgesehene Deposition der Aktien behufs der Legitimation der zur
Versammlung Erscheinenden und der Feststellung ihres Stimmrechts erfolgt . ; . K bei der Braunschweigischen Bank,
39 in 3) in Cöln
annover bek dem Bankhause Ephraim Meyer & Sohn,
a. bei dem Schaaffhausenschen Bankvereine, b. bei dem Bankhause J. L. Eltzbacher C Cp. und zwar ö,. am dritten . vor der Versammlung.
raunschweig, den 153. Mai 1
Der Verwaltungsrath.
w Warshhan Teredpoler Efsenbahn KCeselschf
In Gemäßheit des §. 34 der Statuten hat der Verwaltungs rath mittelst Beschluß vom 6i8. April d. Z. den Termin der dietjährigen ordentlichen Generalversammlung ver At—
tionäre auf den 5. 7. Juni d. J, 12 Uhr Mittags,
festgesetzt Dieselbe wird in Warschau, im Lokale der kaufmännischen Ressource, Senatoren
Straße Nr. 471 M., stattfinden.
Behuft He g fung an dieser Generalversammlung haben die Herren Aktionäre ihre Aktien Ma
bis spätestens den 3. Jun d. J., 3 Uhr Nachmittags, und zwar mindestens 20 Stück, zu hinterlegen:
in Warschaun in der Gesellschafts Hauptkasse, Majowiecka⸗Straße Nr. 18,
in St. Petersburg bei der St. Petersburger Fillale der Warschauer Commerz⸗Bank,
in n,, der Filiale der Mitteldeulschen Credit⸗Bank und bei der Dieconto⸗Ge⸗ e ;
, . ist ein von den Herren Aktionären unterzeichnetes, in drei gleichlautenden Exemplaren ausgefertigtes Nummernverzeichniß beizufügen. Hiervon wird das eine Exemplar nach erfolgter Beschei⸗ nigung den Herren Aktionären zurückerstaftet, um ihnen als Legitimation bei Zurückforderung der Aktien zu dienen, das zweite in der Hauptkasse zurückbehalten, das dritte aber der Eintrittskarte beigefügt werden.
Quittungen über in der Gesellschafts-Hauptkasse in Gewahrsam befindliche Aktien, sowie Be⸗ scheinigungen der Bank von Polen und der Warschauer Commerz⸗Bank über bei denselben vor dem
. d. J. deponirte Aktien in dem oben angegebenen Betrage von mindestens 20 Stück gewähren
ebenfalls ein Recht zur . an der Generalversammlung. Zur Bestellung von Stellvertretern genügt eine Prival⸗Vollmacht, jedoch kann die Vertretung nur einem an der Generalversammlung selbst theilnehmenden Aktionär übertragen werden. ᷣ Gegen Vorzeigung der Bescheinigung über erfolgten Depot der vorgeschriebenen Anzahl Aktien werden den Herren Aktionären von der Gesellschafts⸗Hauptkasse zu Warschau Eintrittskarten zur General⸗ versammlung verabfolgt werden. . Spätestens acht Tage nach stattgehabter Generalversammlung werden den 2 Aktionären die von ihnen hinterlegten Aktien an derselben Stelle, wo sie deponirt waren, zurückerstattet werden. Warschau, den 1/13. Mai 1878.
Der Verwaltungsrath.
Bilanz der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt zu Dresden
PDehitores. am 31. Dezember 1877. Cx edit ores.
. .
S, 00 — Kautions⸗Konto ...
2, S5 34 Depositen⸗Konto, als:
10 881 12 Kurgdiff eren. Reserve⸗ Konto Allgemein. Jahresrenten⸗Konto
14964 — Abfertigungs⸗Konto
b, 557, 693 12 Centralfonds⸗Konto, als: Rentenkapital⸗Konti . 181,000 25 Erbklassen⸗Konti! ... 30533 23 Erbkapital⸗Vertheilungs ⸗ Konto 16,141 96 s d, , , . 62 298 05 ÜUeberfchuß Konto. Leibrentenfonds⸗Konto
4546
. 6 Kautions⸗Effekten⸗Konto. 8, 500 — Utensilien⸗Konto . ; Requisiten⸗ Konto... Konto der Ausleihung auf Faustpfand ... Konto der Ausleihung auf J Staatg⸗ und Werthpapier⸗ k Agenten ⸗Conto Kassa⸗Konto .. Buchschuldner.
1423933 243 Ih a5 1466 36
277.098
4,964, 258 54 633, 989 47 13 370 91 272,598 35 59, 703 15
bl 4.93827
K 6.558 S58 69 6, 844, 457 07 b, S(4, 457 07 Bei Veröffentlichung vorstehender Bilanz macht das unterzeichnete Direktorium bekannt, daß während des Kalenderjahres 1877 bei der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt zu Dresden a. 568 3 r, ,. 903 Einlagen und einer Gesammt⸗Baarzahlung von S 965, 864. versichert wurden, einschließlich 26 Personen mittels 47 Einlagen und einer Gesammt⸗Baarzahlung von M 7853. aus dem Königreiche Preußen, b. 164 Mitglieder der Anstalt verstorben sind, darunter 2 ⸗ . „aus dem Königreiche Preußen und C. an Jahresrenten 170,745 ½ zur Auszahlung gelangten, e ( 2638 im Königreiche Preußen. Dresden, am 20. Mai 1878.
Das Direktorium der Sächsischen Rentenversicherungs⸗Anstalt.
Freiherr vom Weissenbach, CGanstav Schilling, Vorsitzender. Geschäftsführender. (J. D. 3803.)
Vermögenshilanz
der
Berliner Handels-Gesellschaft
am 31. Dezember 1877.
Emittirte Antheils⸗
scheine, volle... S 22,500,000. Emission von 1872
von 6 22, 500,000
4 60m, * Noch abzuhebende Dividende. Noch einzulösende Accepte Konto⸗Korrent⸗Schulden . Hypotheken k
davon
4530
Activ. Pagsivn.
Kassen⸗Bestände: ö. ; giotirkassee . , Couponskasse.
Konsortial⸗Konten: Muldenthal⸗ bahn... Sp 13,775,982. Sonstige En⸗ gagements. . 5,629,387.
Dokumenten⸗Bestaͤnde« .
Kaduzirte Antheilsscheine, Nom.
e Ih. 40. 700
Hypotheken. er ,
Wechselbestände ; Konto⸗Korrent⸗Forderungen.. . Haus, Französische Straße Nr. 42.
Sp 2 33c, 834. 23 Mr.
255,515. 2, pb 20
15760 000. 38, 250, 000 1.346 g, 141. 815 Id Md, ho 125 hh
lg 405, 69 46 732 510 i 1441860 — geh 135 go Hag 75 35 26 S3. 7 36 ld he sss dss 55] Berlin, im Mai 1878.
Berliner Handels⸗Gesellschaft.
Wm, Conrad. Friedr. Gelpelge jum. Seifert.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
der
Berliner Handels-Gesollschaft
am 31. Dezember 1877.
62, 163 Mõß
PDehet. C edlit.
M. 3 294,490 3e und Gewinne an Wechseln. 10,000 Zinsen und Gewinne an Konsortial⸗ geschäften und Emissionen . . 4b, 736 Zinsen und Gewinne an Dokumenten Reservirt für zweifelhafte Forderungen 68,426 Vereinnahmte Zinsen nach Abzug der augs⸗Konto. 835 vernn g gal ken 1, 355,600 Vereinnahmte Provisionen.. Agio Gewinnen Eingänge auf abgeschriebene Forde e,
1b. 252, 573
63, 99 132 335
203, 939 309, 538 12,011
21,693
Verwaltungskosten ..... Noch zu zahlende Courtagen.. Verlust an Konto⸗Korrent⸗For⸗
efervirt für Konsortialbetheiligungen
rs ss 5 i
Berlin, im Mai 1878.
Berliner Handels⸗Gesellschaft.
Vm. Conrad. Friedr. Gelpeke jum. seisert.
Zweite Beitage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Mun.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gese Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgefetz vom 25. Mai 1577
Gentral⸗Handels⸗Negi
ster
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,
auch durch die Expedition: SW. Wilhelmstraße 32,
Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin ewaen werten.
Berlin, Dienstag, den 21. Mai
tzes über den Martenschtttz, vom 30. November 1574, sowie die in dem G vorgeschriebenen Betannttn gchungen veröffentlicht werden, erscheint auch in ein
für das Deutsch
1828.
— — — — esetz, betreffend das Urheberrecht an Mustes em besonderen Blatt unter dem Titel .
e Reich.
(Rr. 49)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
Abennement beträgt 1 M 50 3 für das Viertelsahr. — 83 ns er tions pr eis ir den Raum einer Druckzeile 80 .
Einzelne Nummern kosten 20 83. —
Batente Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf
die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung ia
die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer
erfolgt. ö Nr. 1452. Verbessertes Hochofensystem, F. Lürmann in Osnabrück, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 18.
Nr. 1458. Verfahren zur Herstellung von
Zeichenstiften keramischer Farben für die Dekoration
von Glas. Emaille, Porzellan, Thonwagren ꝛc.
k in Schlierbach bei Wächtersbach
essen), vom 20 Juli 1877 ab. Kl. 80. Nr. 1454. Knet. und Mischmaschine mit zwei
elliptischen Rührscheiben,
P. Freyburger, Mechaniker in Stuttgart, vom 29. Juli 1877 ab. Kl. 50.
ir. 1455. Maschine zum Einfassen von Hüten,
M. Frank in Berlin, vom 2. August 1877 ab. Kl. 41.
Nr. 1466. Ein aus einer Anzahl von Schalt werken zusammengesetzter Bewegung⸗Uebertragungs⸗
Mechanismus, A. Margunardt, Mechanikus in Kiel, vom 8. August 1877 ab. Kl. 47. Nr. 1457. Einrichtungen an Mehlsichtemaschinen,
vom 16. August 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1458. Neuerungen an Maschinen zum Nageln von Kisten und an Nagelspeiseapparaten, W. Wicke in New ⸗ Jork, vom 18. August 1877 ab. Kl. 38. Nr. 1459. Kontinuirlich wirkende Bohrknarre, H. Köchler, Kaufmann in Haspe i, / Westfalen, vom 8. September 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1460. Tonerzeugung mittelst Anschlagens von Metall Glas⸗ oder hoch le att
E. Dienst in Gohlis bei Leipzig, vom 16. September 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 1461. Apparat zum Umwenden von Noten⸗
blättern, . J. C. H. Spieß in Frankfurt a. M., vom J. Oktober 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 1462. Spaltverschluß des Leit⸗ und Lauf⸗ rades bei Aktions und Reaktionsturbinen. Zusatz zu dem Patent Nr. 435,
J. Heyn, Civil⸗Ingenieur und Mühlenbau⸗ meister in Stettin, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 88.
Nr. 1463. In einen Lederrand eingeschobene Auflegesohlen und Flecke aus Gummi,
3 . A. Huß in Wasenhof bei Staufen in aden, Jö vom 19. Oktober 1877 ab. Kl. 71.
Nr. 1464. Gelenkiger Wagen zum Schutz und zur Unterstützung von Wasserleitungsschläuchen,
A. Schulz, Schmiede ⸗ und Wagenbaumeister in Dresden, vom 21. Oktober 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1465. Formmaschine zur Herstellung gleich⸗ artiger Hohlräume oder Eindrücke in n mit Vorrichtung zum Einschieben typenartiger Modellstũcke,
C. Kesseler, ,, , in Berlin, vom 18. November 1877 ab. Kl. 31.
Nr. 1466. Entluftungsventil mit entlastetem
Schwimmeylinder. Zusatz zu dem Patent Rr. 871, H. Flottmann X Co. in Bochum, vom 24. November 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1467. Schwungrad⸗Auslösung für Näh⸗— maschinen,
Gritzner K Co., Maschinenfabrik⸗Besitzer in Vurlach, Großherzogthum Baden, vom 29. November 1857 ab. Kl. 52.
Nr. 1468. Bohrmaschine mit sich hebendem und
rotirendem Tische, Maschinenbauer
Qurin, Belgien, vom 4. Dezember 1877 ab. Kl. 49.
Nr., 1469. Selbstthätig wirkende Wasser⸗ einspritzhorrichtung an Gesteinbohrmaschinen,
C. Schäfer, C. Baltes C Fr. Altenhein zu Zeche ver. Hamburg bei Annen, vom 5. Dezember 1877 ab. Kl. 5.
Nr. 14760. Kombinirter Spreu⸗ und Reini⸗
gungsapparat für Dreschmaschinen, Bäntsch K Behrens in Ludwigshütte bei . Sandersleben, vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1471. Göpel mit Kettentrieb, Ha en bern. Maschinenfabrikant in Minden Westf., vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1472. Bohrfutter mit Centrir⸗Vorrichtung, E. Dubied in Couvet, Schweiz, vom 12. Dezember 1877 ab. Kl. 45.
Nr. 1475. Tabakspfeife mit Nicotin. und Speichelfänger,
Rump, Ingenieur in Bochum, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 44.
Nr. 1474. Maschine zum Abschneiden der Ci⸗ garren auf genaue Lange,
W. O. Lohse, Cigarrenfabrikant in Ha:nburg, vom 8. Januar i878 ab. Kl. 79.
Nr. 1475. Neuerungen an Maschinen zum Trennen der Rippen in Tabaksbiättern von letzteren, sowie zum Quefschen und Zerkleinern der Rippen,
J. E. P. Andrew, Fabrikant in Stockport, England,
vom 17. Juli 1877 ab. Kl. 79.
2
2
in Nivelles,
Nr. 1476. Fassung der Pinsel mittels Keils, ö. ann Bürstenfabrikant in Gmünd, Würt⸗ emberg,
vom 20. Juli 1877 ab. Kl. 9.
Nr. 1477. Entfernungsmesser,
R. Titze in Oppau bei Michelsdorf und T. Ertel à Sohn in München, vom 21. August 1877 ab. Kl. 42.
Nr; 1478. Geneigt gestellter Rohrendampfkessel mit Ten Brink'scher Feuerung,
Gebrüder Sulzer in Winterthur, Schweiz, ö . 1. ab. Kl. 13.
8. Anordnung eines dorp lwandigen Stiefels für Feuerspritzen und . ?
E. Hilbert, Kupferschmiedemeister in Dresden vom 18. September 1877 ab. Kl. 59.
Nr. 1480. Zerlegbare Mohnmühle,
H. Salomo in Liegnitz, vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 1481. Maschine zum Reinigen von Flaschen mittelst rotirender Bürsten bei gleichzeitigem felbst⸗ thätigem Wasserzufluß,
H. Walz, Ingenieur in Berlin,
vom 19. Oktober 1877 ab. Kl. 64. Nr. 1482. Vorrichtung zum Schutze von Ma— nometerfedern, R. Mener, Ingenieur in Breslau, vom 5. Dezember 1877 ab. Kl. 42. Nr. 1483. Niederschraubventil mit Gummi—⸗
C. W. Haase, Mühlenbaumeister in Breslau, kemeran al, G g Getafe,
H. Roose, Metallwaarenfabrikant in Breslau, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 85.
Einrichtung an Spielwerken zur
Nr. 1484. Leitung der Generatorgase zur Hei⸗ zung von Retortenöfen durch deren Hinterwand in den Retortenraum,
F. Tonnar in Dülken, vom 15. Juli 1877 ab. Kl. 26.
Nr. 1485. Verfahren zur Reduktion geschmol⸗
zener Eisenerze in der Bessemerbirne, M. Daelen in Heerdt bei Reuß, vom 8. August 1877 ab. Kl. 18.
Nr. 1486. Vorrichtung zum Befestigen von Roll⸗ vorhängen,
W. Bickel, Wagenfabrikant in Carlsruhe, vom 8. August 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 1487. Geschlossener Ofen für metallurgische und chemische Zwecke mit nien ef Schürvorrich⸗ tung zur Einführung von Gebläseluft oder Gasen,
k der Rhein ⸗ Bergwerke in aris, vom 17. August 1877 ab. Kl. 40.
Nr. 1488. Verfahren zur Darstellung einer die
Weißbäder ersetzenden Beize für Türkischrothfärberei, Dr. A. Müller ⸗Jacobs in Zürich, vom 30. September 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1489. Isolirender Ueberzug für oberirdische und unterirdische oder submarine Telegraphenleitun⸗ gen, Umwindungsdrähte von Elektromagneten und ähnliche Vorrichtungen,
Wiebe, Bahnhofsinspektor in Wolgast, vom 12. Oktober 1877 ab. Kl. 21. Nr. 1490. Mechanisch wirkende Spannvorrich⸗ tung für Rahmmaschinen, M. Klötzner in Glauchau, vom 17. Oktober 1877 ab. Kl. 8. Nr. 1491. Verfa ren, wollene Ketten zu leimen, L. Schönherr in Chemnitz, vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 8. Nr. 1492. Stuhl mit beweglicher Lehne, C. Fahlbusch in Berlin, vom 6. November 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 1493. Neuerungen an Schlittschuhen mit
Anzugsschrauben, H. Becker in Remscheid, vom 7. November 1877 ab. Kl. 77.
Nr. 1494. Fahrbarer Zimmerofen zu künstlich vorbereitetem in Patronenhülsen eingeschlossenem Brennmaterial,
Ch. Schouberszky in Paris, vom 25. November 1877 ab. Kl. 36.
Nr. 1495. Plissirmaschine mit Vorrichtung zum Verstellen der Faltenbreite,
G. E. Auspitzer, Mechaniker in Wien, vom 28. November 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 1496. Schrubber mit Wasserbehälter zum
Scheuern der Fußböden, 9 id Astenins K O. Andersson in Stock⸗ olm,
vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 9.
Nr. 1497. Metallschreibfeder mit ungleich elasti⸗
schen Spitzen, F. W. Holdt in Berlin, vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 70. Nr. 1498. Sieb mit verstellbaren Oeffnungen, Gröschel C Gräfe in Eutin, vom 21. 6 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 1499. Vertikale Mehlsichtemaschine mit
trichterförmig nach unten sich verjüngendem Sichte⸗
raum, A. W. Schönleben, Bitterfeld, vom 28. August 1877 ab. Kl. 50. Nr. 1590. Vorrichtung an Cylinderdruckpressen zum Abnehmen der Bogen mittelst Luftabsaugens, 24 e, in Witneß, England, vom 1. Januar 1878 ab. Kl. 15. Berlin, den 21. Mai 1878. Kaiserliches Patentamt. Faeoblt .
Mühlenbaumeister in
46532
Entwickelung des Zeichenregisters im März und April 1878. 5 Im Monat März wurden im Zeichen⸗1
register des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ 76
Zeichen resp. Zeichengruppen von 67 Firmen veröffentlicht Gegen 77 Zeichen von 54 Fir⸗ men im Februar d. J. und 67 Zeichen von 55 Firmen im März 1877); es befanden sich hierunter 14 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 11 ausländischen Firmen (gegen 6 . von 6 fremden Firmen im Februar d. J. und 6, . von 11 Auslandsfirmen im März Im Monat April wurden 60 Zeichen resp. eichengruppen von 48 Firmen veröffentlicht gegen 56 Zeichen von 42 Firmen im April v. J); es befanden sich hierunter 3 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 2 ausländischen Firmen (gegen 15 Zeichen von 7 fremden Firmen im April 1877). Die im März und April veröffentlichten 136 Zeichen wurden angemeldet bei 53 Gerichts- anmeldestätten, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren; J. Leipzig, 2 Zeichen: Beuthen eichen: Berlin, O.⸗S eichen: Hamburg, 2 Zeichen:
eichen: Aachen, eichen:
20
17 ⸗S. 16 Bremen, 8 2
. eichen: Cöln, 2 eichen: 4
4
3
3
3
Coblenz, Durlach, Landsberg a. W. Magde⸗ burg, Neustadt in Baden,
eichen: Nürnberg, 2 Zeichen:
Barmen, 2 Zeichen:
eichen: Elberfeld, 2 Zeichen:
eichen: eichen: Altona, eichen: Crefeld,
36. Eibenstock, 2 Zeichen: Augsburg, je 1 Zeichen: Baden, Bamberg, Bielefeld, Bochum, Breslau, Cöslin, Erimmitschau, Dömitz, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Frank⸗ furt a. M., Gera, M⸗Gladbach, Gotha, Großenhain, Hannover, Jüterbog, Königsberg i Pr., Königsee, Lauban, Limburg a. d. Lahn, Lüneburg, Markneukirchen, Neustadt O-⸗S., Neuwied, Offenburg, Quedlinburg, Rathenow, Ruholstadt, Schönau, Stettin, Wesel, Wiesloch. Auf die verschiedenen Industriezweige 6 fallen von der Gesammtzahl der im März und April veröffentlichten Zeichen:
37 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs- und Genußmittel; eichen; Industrie der Metalle; . Textil⸗Industrie;
Zeichen: Chemische Industrie; Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette,
ag 2. du der
7 Zeichen: Industrie der Holz- und Schnitz stoffe;
6 Zeichen: Industrie der Maschinen, Werkzeuge, Apparate ꝛc.;
6 Zeichen: Papier⸗, Leder ⸗ Gummi⸗ r. Industrie;
5 Zeichen: Industrie der Steine und Erden;
1 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ n und Reinigung.
Ferner wurde im März die Löschung von 6 Zeichen veröffentlicht: je 1 Zeichen in Elberfeld und Barmen und 3 Zeichen einer Berliner Firma entfallen auf die Metall⸗Industrie, JL Zeichen in Sorau auf die ö Im April wurde die Löschung von 4 Zeichen veröffentlicht: 2 Zeichen zweier Firmen in Barmen (Textil⸗ und Metall⸗Industrie), je 1 Zeichen in Berlin und Barmen (Industrie der Nahrungs⸗ und Genußmittel).
Seit Bestehen des deutschen , (. Mai 1856) beträgt die Zahl der ver⸗ öffentlichten Zeichen 7983, die der anmeldenden Firmen 3695; hiervon gehören 2433 Zeichen gS82 ausländischen Firmen an.
Ueber die Gültigkeit oder Ungültigkeit von s. g. Börsendifferenzgeschäften, d. h. von Geschäften, bei denen es von vornherein nur auf die Berechnung von Preisdifferenzen, nicht aber auf effektive Erfüllung abgesehen ist, spricht sich das deutsche Handelsgesetzbuch nicht aus und eg be⸗ stimmt sich somit die Gultigkeit derartiger Geschäfte nach den Handelsgesetzen. Für das rheinisch⸗fran⸗ zösische Recht hat das Reichs⸗-Ober⸗Handels⸗ gericht die Klagbarkeit von reinen Differenz- eschäften verneint, für das sächstsche und Frank- . Recht dagegen bejaht; in Beziehung auf den Geltungsbereich des preuß. allg. Landrechts ist vom Reichs ⸗Ober⸗Handelsgericht bisher eine Entscheidung nicht gefällt worden. (Vergleiche Keyßner, Handels⸗ . zu Art. 357). In einem Erkenntniß des Reichs Ober ⸗Handelsgerichts vom 1. März d. J. wird in Beziehung auf eine elsässer Yror e fach: die i l erörtert, unter welchen Verhältnissen vom In⸗ tangrichter anzunehmen ist, daß ein reines, nicht klagbares Differenzgeschäft vorliege. Hierbei sprach der höchste gü zwei allgemein wichtige Sätze aus: 1) Die Feststellung, daß sich die in Frage stehenden Geschäfte thatsaäͤchlich in Berechnung von Preis differenzen aufgelst, genügt nicht, ein Differenz⸗ geschäft zum Beweise des Gegentheils zu begründen,
da es nur auf die Absicht beim Vertragsabschlusse, also bei Ertheilung und Annahme 2 jra in, Aufträge ankommt, nicht aber auf die Art und
Weise, wie sich thatsächlich die Geschäfte erledigt haben, welche höchstens als Beweismoment in 5 tracht kommen kann. 2) Der Instanzrichter hat weder die Pflicht noch das Recht, von Amtswegen Zweifel an der Reellität des streitigen Börsen⸗ geschäfts anzuregen, er hat sich vielmehr nur dann mit der Prüfung der Frage, ob ein Differenzgeschäft vorliegt, zu befassen, wenn die Parteibehauptungen oder das Beweismaterial dazu einen bestimmten Anlaß geben.
In Bezug auf den Umfang der Vollmacht der Handlungsrei senden zur Abwickelung von Handlungsgeschäften für seinen Prinzipal hat das Reichs⸗Sberhandelsgericht, H. Senat, durch Erkenntniß vom 19. März er. folgenden Rechts satz ausgesprochen; Der Prinzipal haftet aus einem in seinem Namen von seinem Handlungsbevoll⸗ mãchtigten mit einem Dritten abgeschlossenen Rechts⸗ geschäfte diesem Dritten nur dann nicht, wenn der Handlungsbevollmächtigte; I) den gesetzlich präsum⸗ tiven Umfang der Handelsvollmachk ohne seine be⸗ sondere Genehmigung überschritten; 2) die vom Prinzipal innerhalb des gesetzlich präsumtiven Umfangs gesteckten engeren Grenzen der Vollmacht, oder bei Innehaltung dieser Grenzen bezw. des gesetzlich präsumtiven Umfangs der Vollmacht, die ihm danehen von dem Prinzipal ertheilten be⸗ sonderen Aufträge ꝛc. nicht beachtet hat und hierbei zugleich dem Dritten nachgewiesen wird, daß er diese Beschränkungen gekannt oder babe kennen müssen. Der Prinzipal haftet also beispielsweise für den
vom Reisenden mit dem Käufer abgemachten Kauf⸗ preis, auch wenn vom Prinzipal ein höheres Ver⸗ kaufslimitum gesetzt worden ist; der Prinzipal ist nur dann nicht haftbar, wenn er nachweist, daß der Käufer von der Vollmachtsüberschreitung des Reisenden Kenntniß gehabt habe.
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge au, dem Königreich 8 de r rn. H r . m Großherzogthnnn Gessen werden enstags bezw. Sonnabends Gir seg) unter der . Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
AH. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 602
die Firma: : Müller & Martens in Hamburg mit Zweigniederlassung in Ottensen eingetragen worden:
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter sind die Kaufleute: 1 86 Friedrich August Karl Müller, 2) Bernhard Martens, Beide zu Hamburg.
1 Gesellschaft hat begonnen am 17. November
Altona, den 13. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. BDarmem. Am 18. Mai 1878 ist in Folge gegenseitiger Uebereinkunft die Handelsgefellschaft unter der Firma „Fischer & Kleiböhmer“ in Barmen, deren Gesell schafter der Kaufmann Richard Fischer und der Kleidermacher Ernst Kleiböhmer daselbst gewesen, aufgelöst worden und in Liquidation getreten. Die Liguidation wird von dem zu Bar⸗ men wohnenden Kaufmann Friedrich Heinrich Wever mit der Maßgabe besorgt, daß derselbe die Firma Fischer & Kleiböhmer“ mit dem Zusgtze in Clguldatidn⸗ unter Beifügung seiner persoͤnlichen Unterschrift zu zeichnen berechtigt sein soll.
Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 828 des hiesigen Handels- (Gesellschafts) Registers, woselbst die bezeichnete Firma eingetragen sich befin⸗ det, vermerkt worden.
Barmen, den 18. Mai 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
HEarmynm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1540 des hiesigen Handels (Firmen-) Registers eingetragen worden: daß der Kaufmann und 6. kant Carl Hauzmann,. Inhaber der Firma Rhei—⸗ nische Dochte ⸗Fabrik: Carl Hausmann“ sein gende Domizil sowohl wie den Sitz seines Geschäftes von Remscheid nach Elberfeld verlegt hat, und die Firma deshalb hier gelöscht ist. Barmen, den 18. Mai 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretãr. Ackermann.
Her lim. 8. ;
Die Firma A. S. Leben . rebbin ist heute in Folge Uebergangs durch Erbgang auf die Frau Kaufmann Rathenow, Bertha Ida 2 iska, geb. Mehlis, früher Wittwe Leben, zu Trebbin unter Nr. 147 unseres Firmenregisters gelöscht und mit jener als Inhaberin unter Nr. 252 neu eingetragen worden. .
Berlin, den 13. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. J. (Civil⸗) Abtheilung.
Ker lim. Sandels register des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfugung vom 2. Mai 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: