Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1nzeiger.
M 131. Ber lin, Dannerstag, den 6 Imi 4828.
m . . ——— — —— — * — — — . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz 1874, sowie die in dem Selz betreffend das Urheberrecht an Mustern und
vom 30. November modellen vom 11. Januar 1816, und die im Patentg etz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central Handels Register fr das Beutfche Reich. * n
. Handels ⸗·Reaister Kür das Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Daz durch al en re. . 35 6 ft r . 221 —— alle k für Berlin Abonnement beträgt 1 Æ 50 lt das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 290 4. —
auch durch die Expedition: SW. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insert ionspr eis ür den Raum einer Drucheile 380 .
In serate für den Deutschen Reichs ⸗ u. . pe, Staats · Anzeiger, das Central · Oandelgregister und das Postblatt nim mt an: die Königliche Expedition den Aeutschen Rricha · Ameigera und Königlich Kreußischen Ataata· Anzeigers: Berlin, 8. JI. Wit helm⸗Straße Nr. 32.
Deffentlicher Anzeiger. . . an, das Central Auer,
1. Steckbriefe und — ——— 5. Indastrielle Etablissements, Fabriken and Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen 6 2. e, = e, Aufgebote, Vorladungen
Grosshandel. Rudolf e, De ee h a. 8 Vorpachtungen, Submissionen ete.
6. Jerschiedene BekHanntmachungen. Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schl otte, ; . Lilterarioeke Ana 3 .
oosung, tion, ung S8. Theater- en. In der Börsen- Anuoncen⸗Bnreaus. n. 3. w. von öffentlichen Papieren. beilago. 1
9. Familien- Nachrichten.
6172 6428 6872 7708 7780 7859 8284 8293 Wir ersuchen die Inhaber dieser Obligationen öl? 9294 9545 N25 N63 9863 109972 109247 den Kapitalsbetrag derselben mit je 600 M in der 10649 11337 11355 11395 11795 11706 11759 Zeit vom 1. bis 31. Oktober d. J. gegen Ein⸗ 1876 11958 12396 12457 12530 12762 12856 lieferung der Obligationen nebst Coupong bei un. 13473 über je 200 Thlr. serer Hauptkasse hierselbst oder unserer Stationz,
13541 13670 13925 14111 14232 14319 14585 kasse zu Berlin zu erheben, wobei wir bemerken
14666 14952 15217 15339 15446 15699 18728 daß nach §. 4 des Privilegiums vom 18. Juli 15655 16151 186329 186394 16445 16446 185319 186999 die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen mit 17518 17662 17794 18022 18049 18192 18323 dem 1. Oktober d. Is. aufhört. 18713 18733 19135 19380 19409 19485 19622 Gleichzeitig machen wir bekannt, daß auch Herr 19785 19927 206391 20670 20715 210963 21957 Paul Mendelssohn⸗Bartholdy in Hamburg sich der 21974 223094 22308 22392 22742 22886 22984 Einlösung oben bezeichneter Obligationen unterziehen 23975 23195 23485 über je 100 Thlr. wird.
Wir ersuchen die Inhaber dieser Abligationen, Schließlich bringen wir hiermit zur öffentlichen den Kapitalsbetrag derselben in der Zeit vom J1. Kenntniß, daß von den bereits früher ausgeloosten bis 381. Oktober er. gegen Einlieferung der Obli⸗ Obligationen die Nummern:; gationen nebst Coupons bei unserer Hauptkasse 1682. 1716. 1728. 2253. 2284. 2353. 2596. hierselbst oder unserer Stationskasse in Berlin 3455. 3576. 4100. 4471 zu erheben, wobei wir bemerken, daß nach §. 4 des noch nicht zur Einlösung präsentirt sind. Privilegiums vom 30. Juni 1873 die Verzinsung Stettin, den 28. Mai 1878.
e fin Obligationen mit dem 1. Oktober er. Direktorium. aufhört. Gleichzeitig machen wir bekannt, daß auch Herr
sich an den Domänenpächter Herrn Strauß in
Schladebach wenden. NMerseburg. den 30. April 1878. (a Cto. S6 / p) Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Stenern, Domainen und Forsten.
Subhastationen, Vorladungen, Auf⸗ gebote u. dergl.
Ido) Hex oclam.
In Sachen des Land - Gastwirthes und Vice⸗ Büurgermeisters Valentin Claus zu Mecklar, Klägers, gegen die Kinder und Erben des verstorbenen Ge- meinde · Rechnungsführers Christoph Fey zu Meclar, als 1) Heinrich Fey, 2) Anna Catharina, geb. Fey, Ehefrau des Peter Blum zu Mecklar, 3) Martha Elisabeth in Amerika abwesend, 4 Anna Margretha, 5) Valentin, 6) Elisabeth, 7 Johannes, 8) Anna
aria, zu 4 —8) 4 inderjährigkeit unter X Vormundschaft ihrer Mutter Anna Martha, geb. Klump, Verklagte, wegen Forderung, hat Kläger vorgestellt, daß er mit dem in der Rubrik genannten Erblasser der Verklagten am 28. Juli 1874 abge⸗ rechnet habe, wobei letzterer anerkannt habe, 6 98 Thlr. 20 Sgr. 6 Hlr. — 296 M 5 J schuldig zu sein, auch Zahlung dieses Betrags, sowie Ver⸗ zinsung desselben mit 50/0 versprochen habe.
Die bescheinigtermaßen in unbekannter Ferne sich aufhaltende Mitverklagte Martha Elisabeth Fey
—*
5046 Berliner Stadteisenbahn. Die Ausführung der Fun⸗ dirungs · und Maurergrbeiten 2 F für den massiven Viaduct — W- der Berliner Stadteisenbahn zwischen der Verlängerung der Paulstraße und der projektirten Uferstraße, einschließlich der Lieferung der Materialien, enthaltend ca. 10 6090 ebm Beton und Mauerwerk soll im Wege der Submission ver⸗ dungen werden. Die Bedingungen und Zeichnungen kön⸗ nen in unserem Centralbureau, Beethovenstraße Nr. I, hierselbst, bei dem Bureguvorsteher Weltermann, Vormittags von 8—1 Uhr, eingesehen, auch von demselben Abdrücke der Bedingungen nebst dem
d . mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den in Ronsdorf wohnenden Kaufmann Carl Claren⸗ bach übergegangen, von welchem das Geschäft unter unveränderter Firma in Ronsdorf weiter betrieben wird. Derselbe hat sodann der daselbst wohnenden geschäftslosen Bertha Elise Frowein die Prokura ertheilt und ist die dem 2c. Carl Clarenbach für die besagte Firma ertheilt gewesene Prokura dagegen 4 worden. . ö Auf Anmeldung ist dies heute in das hiesige , und zwar unter Nr. 683 des alten
ejw. 1807 des neuen Firmen⸗ und unter Nr. 611 und 616 des Prokurenregisters eingetragen worden. Barmen, den 3. Juni 1878. ö Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
Ackermann.
habe. Das Reichs ⸗Ober⸗Handelsgericht, III. Senat, vernichtete jedoch durch Erkenntniß vom 15. April d. J. das Urtheil des Appellationsgerichts, und sprach den B. frei von dem ihm auferlegten Bei⸗ trag zur Deckung der Schulden der Kon sum⸗Genossen⸗ schaft, weil er niemals Mitglied derselben gewesen war. Allerdings‘, führt das Erkenntniß des Reichs⸗ Ober⸗Handelsgerichts in Uebereinstimmung mit einer Anzahl früherer Entscheidungen desselben Gerichtè⸗ hofes aus, verlangt 5. 2 des deutschen Genossenschafts⸗ gesetzes, lautend: Zum Beitritt der einzelnen Ge⸗ nossenschafter genügt die schriftliche Erklärung“, nicht den Gebrauch gewisser Worte für die Kundgebung des Beitrittswillens; namentlich ist nicht anzuneh— men, daß das Wort „Beitritt“ gebraucht sein müsse,
Nr. 7894. Peter Jacques in Demmingen bei
Straßburg und Alfred Sauval in Straßburg. Weißgerbereiverfahren bei Ersatz des Eigelbes durch Eibischwurzel ˖ Schleim. .
Nr. 7913. Brydges C Comp., Civilingenieure
und Patentanwalte zu Berlin, für Chris Ander⸗
son zu Leeds in England. Verfahren zum Trocknen und Appretiren ge⸗ leimter Garne sowie die dazu angewandten Apparate. .
Nr. 8338. Graf von Pfeil, Königlicher Land⸗
rath zu Hausdorf, Kreis Neurode. Doppelschindel zur Dachdeckung.
Nr. 8373. A. Vogt & Comp., Maschinen⸗
fabrikanten zu Meseritz.
Patente
Vat nt⸗Anmel dungen.
Die nachfolgend Genannt en haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geg:n— stände nachgesucht. Ihre Aumeldung bar die gan⸗= gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 3983/77. Wirth C Co., Patentanwalte zu Frankfurt a / M., für James Atkinson zu London.
Apparat zum Erwärmen von Wasser und an⸗ deren Flüssigkeiten, auch als Kondensator zu verwenden.
—
Verschiedene Bekanntmachungen.
„die Erklärung“ des Beitritts
wird hierdurch aufgefordert, die Klage in dem auf den September ce, Morgens 11 Uhr, cont. anberaumten Termin bei Meidung des Eingeständ⸗ nisses und Ausschlusses entweder mündlich zu beant⸗ worten oder bis dahin eine schriftliche, und zwar durch einen Rechtsanwalt unterzeichnete Beantwor⸗ tung einzureichen.
Alle weiteren in dieser Sache ergehenden Ver⸗ fügungen werden der Verklagten, falls sie keine Erklärung erstattet, nur durch Anschlag am Gerichts⸗ brett bekannt gemacht werden. :
Rotenburg an der Fulda, den 27. Mai 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Beglaubigt: Brocke.
lang] Edictalladung.
Das Untergericht der freien Hansestadt Bremen macht hierdurch bekannt, daß auf den Bericht der erer, , e, . der Antrag des Ober⸗Gerichts⸗ anwalts Dr. Eberhard Noltenius, als Kurators der abwesenden Benno Gust. Alexander Friedr. von ͤ 6 und Ehefrau, „seine Kuranden den Schiffs⸗ apitän Benno Gustav Alexander Friedrich von Foris, eboren zu Glatz am 19. Dezember 1834, und dessen hefrau Johanne Hermanne, geb. Cordes, geboren hierselbst am 4. April 1840, da über dieselben, nach⸗ sie zusammen auf dem von Ersterem als Ka⸗ pitän geführten bremischen Dreimastschooner , Doris“ am 26. August 1867 von Shanghai nach Chefoo versegelt seien, überall keine Kunde eingetroffen sei, für todt zu erklären“ als zulässig und demgemäß . P der Verschollenen erkannt wor⸗ en ist.
Submissions sormular gegen en nn, von 3 M be⸗ zogen werden, jedoch wird die Abgabe nur an solche Unternehmer erfolgen, deren Qualifikation uns bekannt ist, oder durch Atteste nachgewiesen wird. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift; Offerte auf Anlage des Stadt⸗ bahn⸗Viaducts zwischen der Paul⸗ und Uferstraße“ bis zum 21. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, und wird die Eröffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der etwa erschiene⸗ nen Submittenten erfolgen.
Berlin, den 4. Juni 1878. (à Cto. 48/6.)
Königliche Direktion
der Berliner Stadteisenbahn⸗Gesellschaft. ale Königliche Riederschlestsch⸗Märkische Eisenbahn. Es sollen die in den Werkstätten Berlin, Frank—⸗ furt, Breslau, Lauban und Cottbus angesammelten alten Werkstatts⸗Materialien verkauft werden. Ter⸗ min Montag, den 17. Juni er., Vormittags 11 Uhr, im maschinentechnischen Bureau hier, Köthenerstraße Nr. 24. Die Verkaufsbedingungen liegen in den Wochentagen im genannten Bureau aus und können daselbst auch Abschriften gegen 1 S in Empfang genommen werden. (àaCto. 47/6.) Berlin, den 3. Juni 1878. .
Königliche Direktion
der Niederschlestsch⸗Märkischen Eisenbahn.
lõo 7] Königliche Ostahn. Die in unseren Hauptwerkstätten Berlin, Brom⸗ berg, Dirschau, 6 und Ponarth angesam⸗ melten alten Materialien wie Metall- Abgänge, Rad= reifen, Gußstahl, Schienen, Schmiedeeisen, Gummi ꝛc.
Es werden daher die vorerwähnten Benno Gustav Alexander Friedrich von Foris und Ehefrau hier⸗ durch geladen, spätestens am
Montag, den 29. Seyntember 1879, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Untergerichte oben in der alten Börse hier⸗ selbst persönlich oder durch einen Bevollmächtigten uu erscheinen, oder bis dahin Kunde von ihrem Le—⸗
en und Aufenthalte zu geben, widrigenfalls sie für todt erklärt und ihr Vermögen den in Folge ihres
Todes dazu Berechtigten verabfolgt werden wird.
Sodann werden Alle, welche von ihrem Leben oder Tode Nachrichten besitzen, aufgefordert, solche dem Untergerichte mitzutheilen.
Zugleich werden die unbekannten Erben und Gläu⸗ biger der obgenannten Benno Gustav Alexander Friedrich von Foris und Ehefrau hiermit geladen, ihre etwaigen Ansprüche und Forderungen, bei Strafe des Verlustes derselben, in dem obgedachten i Termine anzugeben und geltend zu machen.
Bremen, aus der Kanzlei des Untergerichts, den
und sind außerdem in den nannten k und auf den Börsen der Städte
e Materialien⸗Abgängen“ portofrei einzureichen ind. Direktion der Ostbahn, maschinentechnisches Bureau.
werden.
sollen verkauft werden. Verkaufe bedingungen werden auf portofreie Requisitionen unfrankirt übersandt Bureaus der oben ge⸗
önigsberg i. Pr., Danzig, Stettin, Berlin, Memel und Breölau zur Einsicht ausgelegt. — Submissionstermin am 18. Juni er., Vormit⸗ 3 . 11 Uhr, in dem unterzeichneten Bureau, welchem Offerten, bezeichnet „Offerte auf Ankauf
Bromberg, den 29. Mai 1878. Königliche
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot sollen am Mittwoch, den 26. Juni er. Vormittags 10 Uhr,
62 ausrangirte Patronenwagen G. /16 inkl.,
12 Stück ohne Kasten m Wege der öffentlichen Submission verkauft
Bezügliche Offerten, in welchen jedoch, falls die⸗
Paul Mendelssohn⸗Bartholdn in Hamburg sich
gezogen worden.
ba! Rumänische Eisenbahnen Actien⸗Gesellschaft.
esellschaftsstatuls berufen wir hierdurch die diesjährige ordentliche Generalversammlung
Mittwoch, den 26. Juni cr., Vormittags 10 Uhr,
in das Häütel de Rome, Charlottenstraße Nr. 44‚45 zu Berlin.
6. Mai 1878. Cordes, Seer.
Verkäufe, Verpachtun gen Submiffis nen 34.
selben Berüchsichtigung finden sollen, vermerkt sein muß, daß die Abgabe auf Grund der in unserm Bureau zur Einsicht ausliegenden Verkaufs⸗ bedingungen stattgefunden hat, sind zu dem genann- ten Termin mit der Aufschrift: „Submisston auf Patronenwagen“ franco hierher zu reichen. Auswärtigen werden die Verkaufsbedingungen auf
der Einlösung oben bezeichneter Obligationen unter⸗ ziehen wird.
Schließlich bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß von den bereits früher ausgeloosten Obligationen die Nummern:
1130 1877 über 1000 Thlr.,
2254 2290 3469 4660 5572 über 500 Thlr.,
6713 6867 7554 8387 10157 über 200 Thlr.,
13626 13832 14103 14954 15463 15572 15980 16145 16426 16832 16936 17701 18333 18349 20678 20907 21535 23252 23389 23391 über 100 Thlr. noch nicht zur Einlösung präsentirt sind.
Stettin, den 28. Mal 1878. Direktorium.
sos erlin⸗Stettiner Eisenbahn.
Bei der am 16. dieses Monats in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 5. April d. Is. statt-⸗ gehabten öffentlichen Ausloosung unserer, am 1L. Oktober d. J. zu amortisirenden Prioritäts⸗ Obligationen V. Emission sind folgende Num⸗ mern:
207. 739. 836. 908. 999. 1006. 1213. 1220. 1247. 1269. 1455. 1508. 1642. 1649. 1671. 1672. 1711. 1712. 1799. 2165. 2352. 2605. 2720. 3045. 3094. 3361. 3393. 3676. 3709. 3858. 3896. 4199. 4227. 4396
habers erledigt.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Colberg⸗Cöÿr⸗ liner Kreises mit dem Wohnsitze in Cörlin, sst durch Versetzung des bisherigen Inhabers vakant geworden. Qualifizirte Thierärzte werden auf gesor⸗ dert, sich behufs der Wiederbesetzung der Stelle unter
Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und eineß
Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei ung zu melden. Cöslin, den 31. Mai 1878. Königliche Regle—⸗ rung. Abtheilung des Innern. v. Brauchitsch.
Die Kreisphysikatsstelle des Kreises Je— richom II. ist durch den Tod des bisherigen In, Qualifizirte Medizinalpersonen, welche auf die Verleihung jener Stelle reflektiren, haben sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Dem anzustellenden Kreisphysikus wird die Stadt Genthin als Wohnort angewiesen werden. Magdeburg, den J. Juni 1878. Königliche Rie⸗ gierung, Abtheilung des Innern. Gerber.
löl s]! Große Berliner Pferde ⸗Eisenbahn. Die Einnahmen betrugen 1878: (à Cto. 323/65) in Mail 6. . vom 1. Januar bis ult. April „1,081,941. 50. . Sa. TN T pd durchschnittlich pro Tag. 9446. 15. dagegen 187 1345, 995. B. durchschnittlich pro Tag. 8, 913. 88.
In Gemäßheit der §8§. 37 ff. unseres
der Actionaire auf
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) der Geschäftsbericht des Vorstandes
der Bilanz.
3) Anträge von Aetionairen:
und 1877.
Empfang nehmen.
Berlin, den 4. Juni 1878.
und die Vorlegung der Bilanz für das Geschäftk—⸗
jahr 1877, sowie der Bericht des Aufsichtsraths über das Resultat der Prüfung 2) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
a. auf Abänderung der §§. 28, 37, 39 und 41 des Statuts, sowie auf Aufhebung von Beschlüssen früherer Generalversammlungen, b. . Auszahlung der Dividenden auf die Stamm⸗Actien für die Jahre 1876
Für die Theil nahme an der Generalversammlung sind die Bestimmungen des Gesellschaftt—⸗ statuts sub § 38, 39, 49 und Zusatzparagraph 3 zu §. 37 maßgebend. .
Behufß Deposition der Actien bei der Gesellschaftskasse können die Actionaire ihre Actien sowohl beim Vorstande in Berlin, Charlottenstraße Nr. 35 a, als bei der Betriebs⸗Direction in Bukarest, Bahnhof, Terzjovesti, einreichen, ebendaselbst auch Formulare für etwa auszustellende Vollmachten in
Der Aussichtsrath der Rumänischen Eisenbahnen Actien⸗Gesellschaft.
Nr. 5569/77. Wirth CL Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Georg Clark zu Dunfermline (England). .
Verfahren und Vorrichtung zum Heben und Vorwärmen des Speisewassers.
Nr. 61163177. Ed. Benninghans, Ingenieur der
Gutehoff nungshütte zu Sterkerade. Fangbremse für Förderkörbe.
Nr. 6526/77. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Joss Ribeiro Vieira de Castro zu Porto (Portugal).
Neuerung an Doppelsteppstich⸗Nähmaschinen.
Nr. 4865/78. Wilhelm Sylvester von Essen, Ingenieur zu Hamburg.
Vorrichtung zum Reinigen der Flammrohre von Röhrenkesseln mittels Dampfes. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 5485. Berlin ⸗Anhaltische Maschinenban⸗ Actien⸗Gesellschaft zu Berlin. .
Einrichtungen an Luftexpansionsmaschinen. (3Zu⸗ satz zu P. A. Nr. 6997/77.) *
Nr. 5492. Frauer C Baumart zu Rödelheim bei Frankfurt a / M.
Reuerungen an Schälmaschinen.
Nr. 6059. Hubert Gilljam in Firma: Gilljam, Spinnerei zu Soers b. Aachen.
Vließtheiler für Vorspinnkrempeln.
Nr. 6152. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin.
Distanzmesser. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6439. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Civil⸗ Ingenieure und Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Arnold Bndenberg zu Manchester.
Verbesser ter Reisetaschen ⸗Verschluß.
Nr. 6941. Brydges CL Co., Patent⸗Anwalte zu Iftlin, für George E. Hart zu Newark, Grafsch.
ex.
Apparat zur Herstellung eines Zierstiches auf
Nähmaschinen. Nr. 6942. J. H. F. Prillwitz, Patent ⸗Anwalt Fitko zu Pardubitz (Oesterr.
zu Berlin, für F. J. Böhmen).
Kontrolschloß für Eisenbahnwagen als Ersatz für den Plombenverschluß. — . Nr. 6946. Aktien ⸗Gesellschaft für Stück⸗ färberei, Appretur & Maschinenfabrikation,
früher Fr. Gebauer zu Charlottenburg. ; Sengemaschine mit Gasluft⸗Brenner und eigen⸗ thümlicher Führungfwalzen⸗Anordnung für Ge⸗ webe aller Art. ; Nr. 7436. Benjamin Lew zu Berlin, Acker⸗ straße 164. ; Neuerungen an Korkziehern mit zwei den Kork . Schenkeln. (Zusatz zu P. R. 6 Nr. 7514. John Ortmann & Conrad Dieterle, Maschinenbauer zu Hamburg. . Vorrichtung zur Bewegung des Dochtes in Pe⸗ troleum⸗Taschenlaternen. Nr. 7529. J. H. Kieser, Fabrikant zu Altona. Walzentrieb für Dochte in Petroleum⸗Flach⸗ brennern mit cylindrischen Erhöhungen auf dem Walzenpaare. Nr. 7530. GE. Goldstein, Fabrikant zu Ham⸗
N.
Kartoffelerntepflug.
Nr. 8468. Gustav Selve zu Alena.
Neue Patrone für Jagdgewehre.
ö 4. . Necker K Cie. zu Berlin, Prinzen⸗ straße 29.
Doppelsteppstich⸗Maschine für Laschhandschuhe. Nr. 8235. Necker & Cie. zu Berlin, Prinzen⸗ straße 29. .
Neuerungen an Doppelsteppstich⸗Handschuh⸗
Nähmaschinen. (Zusatz zu P. R. Nr. 738.) Berlin, den 6. Juni iss.
Kaiserliches Patentamt. 5062 Jacobi.
Verzichtleistung. Der nachfolgend Genannte hat auf das ihm ertheilte und unter der angegebenen Nr. in die Pa⸗ tentrolle eingetragene Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach erloschen. Nr. 645. S. Grünwald in Cögslin, Instrument zur . russischer Röhren,
vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 87. Berlin, den 6. Juni 1878.
saiserliches Patentamt.
Jacobi.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Nr. 1723. Otto Siede zu Elbing, Distanzmesser, vom 24. September 1877 ab. Berlin, den 6. Juni 1878. saiserliches Patentamt. Jacobi.
Württemberg. Erloschene Erfindungspatente: Christian Petri, Stuttgart, eigenthümliche Ein⸗ richtung an der Cigarrenwickelmaschine, vom 27. Sep⸗ tember 1872; James Steel, Glasgow, Apparate zum Bremsen und Signalisiren der Eisen⸗ bahnzüge, vom 2. Juni 1875; — May, Buckau⸗Magdeburg, Funkendämpfer fuͤr Lokomotiven und Lokomobilen, vom 14. Februar 186; Carl Bohne, Charlottenburg, Taschen-⸗Nivel⸗ lir⸗Instrument, vom 15. März. 1816; Heinrich Eichwede, Hannover, eigenthümlicher Luftheizapparat für Eisenbahnwagen, vom 10. April 1876 Friedrich Ehrbar, Wien, „Pro⸗ longement“ genannte Einrichtung am Klavier, vom 1. Mai 1876; — William Bohrer, Montreal, Kanada, automatische Legatoklavierhandleiter, vom 16. Mai 1876; — John Bullough und Josef Smalley, Aerington, England, automatisch/elektri= scher Hemmapparat für Kratz. Streck⸗, Grobspin— del, Vorspinn⸗ und Spinnmaschinen, vom 16. Mai 1876; — Carl Johann Haswell, Wien An⸗ ordnungen an Injektoren mit unverstellbaren Düsen, vom 16. Mai 1876; — James und Richard Metealfe und Edward Hamer, Aberyswith, Grafschaft Cardigan, England, Apparate für Loko— motiven und Hochdruck ⸗Dampfmaschinen zur Er⸗
õ063]
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macht von solcher Erklärung — die Aeceptation derselben vorausgesetzt — den Erwerb der Mit- gliederschaft eine Erklärung, durch sie gegeben und schriftlich abgefaßt ist, in ihrem Inhalte also den Willen des 3
drückt. welche nur die Ansicht des Erklärenden, daß er bereits Mitglied der Genossenschaft sei, erkennen läßt, beziehentlich die Mitgliedschaft des Erklärenden nur zur Voraussetzung hat. Ebensowenig genügt eine Erklärung, welche nur in Verbindung mit an⸗ deren Aeußerungen oder mit Handlungen des Erklä⸗
aber sie erfordert und deren Einkleidung in schriftliche Form, und
nur um ab⸗
abhangig Danach enügt welche zu dem Zwecke, die Mitgliedschaft zu erwerben,
. eitritts wortdeutlich aus⸗ Folgeweise genügt nicht eine Erklärung,
renden oder mit sonstigen Thatsachen einen Schluß auf den Willen des Erwerbes der Mitgliedschaft gestattet. Daß dergleichen Erklärungen, auch wenn ihnen an sich die Bedeutung stillschweigender Willenserklärungen nicht abzusprechen ist, nicht von der fraglichen Gesetzesbestimmung mit umfaßt wer⸗ den, folgt schon aus dem Requisit der Schriftlich- keit, welchem gemäß die fragliche Erklärung in sich den Ausdruck des Beitrittswillens vollständig und in für die Beurkundung dieses Willens bestimmten Worten enthalten muß.“
Abwesenheit des Prinzipals berechtigt, unbefugt im Geschäftslokale Verweilende herauszuweisen, leisten dieselben der Aufforderung, sich zu entfernen, keine Folge, so machen sie sich des Hausfriedens⸗ bruches schuldig und sind auf den Antrag des Prin⸗ zipals, nicht aber des herausweisenden Ladendieners, zu bestrafen. z
Handels ⸗NRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württem berg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt deröffentlicht, die beiden erfteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Aunchem. Die Handelsgescllschaft unter der Firma 21. Klein C Marichal, welche in Weismes ihren Sitz hatte, ist durch den am 26. August 1877 erfolgten Tod des Gesellschafters Alexander Klein, zeitlebens Kaufmann zu Weismes, aufgelöst wor⸗ den; gedachte Firma wurde daher heute Nr. 400 des Gesellschaftsregisters gelöscht. Aachen, den 3. Juni 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachem. Der Lederfabrikant Hubert Lefebvre, welcher in Malmedy ein Handel egeschäft unter der Firma Ht. Lefebvre betrieb, ist am 24. Juli 1877 gestorben. Aktiva und Passiva des Geschäfts sind mit der Firma auf seine 3 Kinder, Marie Lefebvre, Johann Friedrich Hubert Lefebure und Anna Le⸗ febvre, sämmtlich Inhaber einer Lederfabrik zu Mal⸗
Karmem. Am 1. Juni 1878 ist der Kaufmann Eduard Brüninghaus in Barmen in das daselbst unter der Firma: „Hugo Kayser“ bestehende Han⸗ delsgeschäft des Kaufmanns Hugo Kayser hierselbst als Theilhaber eingetreten. Die dadurch zwischen den Genannten errichtete Handelsgesellschaft führt die Firma: „Kayser & Brüninghaus“ und hat ihren Sitz in Barmen. Jeder der beiden Gesell⸗ schafter ist befugt, die Firma zu zeichnen und die Gesellschaft zu vertreten. Die Firma „Hugo Kayser“, sowie die für dieselbe dem Kaufmann Ar⸗ nold Kayser dahier ertheilt gewesene Prokura ist demnach erloschen. . Auf Anmeldung ist dies heute in das hiesige Handelsregister und zwar unter Nr. 1208 des Fir⸗ men ⸗ bezw. 895 des Gesellschafts⸗ und Nr. 427 des Prokurenregisters eingetragen worden. Barmen, den 3. Juni 1878. ö
Der Handelsgerichts⸗Sekretär.
cker mann.
Karmaem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1808 des hiesigen Handels (Firmen) Registers eingetragen worden die Firma „J. Kahn“ in Bar⸗ men und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Jacob Kahn.
Barmen, den 3. Juni 1878. ;
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
er lin. Handels register ö
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin,
Zufolge Verfügung vom 5. Juni 1873 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
3850 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in irma:
ö Frege, Simon & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: .
Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr.
7066 die hiesige Handlung in Firma:
H. Lisser Wwe.
vermerkt steht, ist eingetragen: Das Handelsgeschäft ist nach dem Tode des Firmeninhabers Louis 5 durch dessen Erben mit allen Aktivis und Passivis an die Fräu⸗ lein Franziska Lisser und Jenny Lisser, Beide zu Berlin. veräußert worden; die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die bis⸗ herige Firma beibehalten hat, ist nach Nr. 66090 des Gesellschaftsregisters übertragen.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 6600 die Firma: .
H. Lisser Wwe.
und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗
genannten eingetragen worden. . Die Gesellschaft hat am 15. Juni 1875 begonnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Wolffenstein K Gabriel
lalss Bekanntmachung.
Die im Merseburger Kreise, 2 Kilometer von der von Weißenfels nach Leipzig führenden Eisenbahn
belegene Domäne Schladehach
3 auf die Zeit von Johannis und der dazu ge⸗ chlagene, trocken gelegte f. 5 Schladebacher Unter⸗ teich vom 1. Oktober 1879 bis Johannis 1897 im Wege des öffentlichen Ausgebots anderweitig ver⸗ pachtet werden.
Die Gesammtfläche der Domäne beträgt 200,713 ha, worunter sich 1690003 ha Acker, 26, 135 ha Wiesen und 3,201 ba Hütung befinden.
Den Verpachtungstermin haben wir auf
Mittwoch, den 3. Juli d. J., ; rer, . 11 Uhr, in dem Sitzungszimmer der unterzeichneten Regie⸗ rungsabtheilung anberaumt, zu welchem Pachtluftige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß: 1) das Pachtgelderminimum 15,300 4M beträgt 2 zur Uebernahme der Pachtung ein disponibles Vermögen von 56,9000 „M erforderlich ist und 3) sich die Bietungslustigen vor der Lieitation über ihre Qualifikation als Landwirthe und den *. des erforderlichen Vermögens ausweisen müssen. Die Verpachtungs bedingungen, die Regeln der Licitation, sowie die Karte und das Vermessunge⸗ register können mit Ausnahme der Sonn und Fest ⸗ tage in unserer Domänen⸗Registratur und auf der Domäne Schladebach eingesehen werden. Auch sind wir bereit, auf Verlangen Abschriften der speziellen PVachtbedingungen und Exemplare der gedruckten all⸗= ee, . edingungen gegen Erstattung der Kopia—⸗ ien und Druckkosten zu ertheilen. Pachtliebhaber, welche die Domäne und die dazu gehörigen Grund stücke in Augenschein zu nehmen wünfchen, wollen
Wunsch gegen Erstattung der Kopialien Üübersandt,. I5069 3. ker e eng der csopialien sbesshh . Proussischeę
Artille rie⸗Depot. . Ct 3 Hypotheken- Versicherungs- — Aktien- Gesellschaft.
Status Ende Mai 1828.
Passi6va. Aktienkapital Emission von Certifikaten, Depöt- und Prämien- d Tilgungsfonds, Grundstücks- Hypotheken u. Cantionen Depositen und Obligos Prämien- Einnahme w Veberschüsse.
lor Bekanntmachung.
Die Stelle des Direktors der Provin'
zial⸗Irren ⸗ Anstalt zu Nietleben bei Halle a. /. ist zum 1. April 1879 zu besetzen. Das etatz⸗ mäßige Gehalt der Stelle, neben freier Wohnung, Feuerung und Beleuchtung, beträgt 6000 MS, doch wird dasselbe voraussichtlich auf 7500 S normitt werden, wenn mit der Stelle eine unbesoldete außer⸗ ordentliche Professur an der Universität Halle ver⸗ bunden wird.
Bewerbungen sind dem Unterzeichneten
J,. erseburg, den 30. Mai 1878. Der Landes Direktor der Provinz Sachsen. Graf von Wintzingerode.
sparung von Brennmaterial, vom 16. Mai 1876; — Remy und Reifenrath, Herborn, optischer Eisenbahn ⸗ Signal ⸗ Apparat, 16. Mai . Aron Bernstein, Berlin, Maschine zur Ausschei⸗ dung unterwichtiger Münzen, vom 16. Mai 1876 Alexander Baumann, Heilbronn, Preßeinlagen für Oelmühlen, vom 16. Mai 1876; — Oskar Kropf, Nordhausen, Apparat zur kontinuirlichen Erzeugung von Minerglwässern und kontinuirlich wirkender Flasche füll⸗ Apparat, vom 19. Mai 1877. Erloschene Einführungspatente: Gebrüder Löser, Trier, Insektenpulver, vom 21. Februar 1876; — Kunz, Held und Cie., Donaueschingen, drehbarer Schweinstrog, vom 22. Mai 1877.
am 1. April 1878 begründeten Handelsgesellschaft
(ietziges Geschäftslokal: Neue Friedrichstraße 45) sind die Kaufleute:
1) Moritz Wolffenstein,
2) Louis Gabriel,
Beide zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6601 eingetragen worden.
medy wohnhaft, übergegangen. Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2644 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde in das Gesellschaftsregister unter Nr. 1443 eingetragen die Handelsgesellschaft unter der Firma Ht. Le⸗ febvre, welche ihren Sitz in Malmedy, am 24. Juli 1877 begonnen hat, deren Theilhaber die 3 vorgenannten Kinder des früheren Firmeninhabers sind, und welche nur von dem Gesellschafter Jo⸗ ö. Friedrich Hubert Lefebvre vertreten werden ann. Aachen, den 3. Juni 1878. ; Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 1444 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen die , , e, schaft unter der Firm Gebrüder Hub, Rhei⸗ nische Strohhutfabrik, welche in Weismes ihren Sitz, am 22. Februar 1878 begonnen hat, und deren unbeschränkte Gesellschafter n die zu Weismes wohnenden Strohhutfabrikanten Heinrich Nikolas Huby und Franz Joseph Huby. . Dagegen wurde unter Nr. 2886 des Firmen registers die . H. N. Hubn gelöscht, welche ihre Niederlassung zu Weismes hatte und deren Inhaber der ebengenannte Heinrich Nikolas Huby war. Aachen, den 3. Juni 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
burg.
Brenner für Petroleumäther und andere leicht⸗
iche e Kohlenwasserstoffe mit röhrenförmigem rahtnetz im Innern des Dochtes.
Nr. 7551. Hermann Hering zu Berlin, Prenz⸗ lauerstr. 53 / 55.
Flaschenverschluß nebst Scheere zum Herstellen des Flaschenmundstücks.
Nr. 76589. Gebrüder Jellinghaus zu Camen.
r ne an Stopfbüchsen. (Zusatz zu P. A.
Nr. 7630. C. F. Knauer, Fabrikant in Urach,
Württemberg. Nagelzieher.
Nr. 7655. Wirth C Comp., Patentanwalte zu Frankfurt a. M. für Edward Stanley Boynton in Bridgeport, Staat Connecticut, V. St.
Neuerungen an Maschinen zum Heften von Büchern.
Nr. 7660. J. H. Geiger zu Lahr, Baden.
Die Ausstellung der Schülerarbeiten aus dem Nähmaschine zum Heften von Druckschriften, Schuljahr 1877/7868 findet vom 11. bis 25. d. Mte Nr. 7729. Ed. Holdinghausen zu Hilchen⸗
statt. ö (à Cto. 6g / g) * m n a, . rf oer, ( 6037 Adniralsgarten⸗ Bad ; ö. 7777. Ph. Bohnenblusch zu Homburg,
3. , . 102. ür Herrens und Damen Dachdeckung aus Cementplatten und Ziegeln — 9 (Sonntags 7-12. Rufss., röm. Bäder für auf eisernen Schienen.
Damen Dienstags und Freitags Vorm. (259 III. Nr. 7785. Eisenwerte und Eisenbahnbedarf⸗
Fab rik Saxonia zu Radeberg. Redacteur: J. V.: Riedel.
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5071
Die Ausführung der Schieferdecker⸗ und der Klempner⸗Arbeiten zum Neubau der Werft⸗Divi⸗ sions Kaserne soll unter den in unserem Bureau einzusehenden Bedingungen im Wege der Sub⸗ mission verdungen werden.
Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift:
nn,, auf Schieferdecker⸗ resp. . lempner · Arbeiten“
versehen, bis zu dem am . 15. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau, Carlstraße Nr. 27, anstehen⸗ den Termine hierher einzureichen.
Kiel, den 5. Juni 1878. x
Kaiserliche Marine ˖ Garnison⸗Verwaltung.
M Il65, 00, 00 —
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 2734 die hiesige Handlung in Firma: ; Rauchfuß vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf⸗ mann Gustav Otto Ren zu Berlin über⸗ gegangen. Vergleiche Nr. 16, 904 des Firmen⸗ registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,904 die Firma: C. Rauchfuß und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Otto Rauchfuß hier eingetragen worden. ;
In unser Gesellschaftgregister, woselbst unter Nr. 5356 die hiesige ö in Firma: Adolph H. Joski vermerkt steht, ist eingetragen: —
Die Gesellschaft ist durch den Tod des Theil⸗
habers Adolph Joski . Der Kauf⸗
mann Julius Joski zu Berlin setzt das Handels⸗
geschäft unter unveränderter Firma fort. Ver⸗
gleiche Nr. 10905 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Nr. 10,905 die Firma: Adolph H. Joski
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2, 239, 480 85 1.231.311 11 36,639 — 2.313, 119 64 192,522 94
Dass s 7
einzu⸗
Der Kappenmacher B. zu Soest hatte sich der Kon sumgesellschaft zu Scest 8 get g n Genossenschaft) angeschlossen, Beitr ö geleistet, an den Generalversammlungen der Gesellschaft Theil genommen und auch gleich den übrigen Mit- gliedern die Protokolle der Generalversammlungen mit unterschrieben. Die Konsumgesellschaft fallirte und da das Gesellschaftsvermögen nicht zur Be⸗ friedigung der Gläubiger ausreichte, so wurde jedes Mitglied der Cenossenschaft persönlich zur Deckung der Schulden herangezogen. Dem B. wurde ein Beitrag von 864 M auferlegt. Dieser machte 2 den Einwand, daß er niemals in schriftlicher eise seinen Beitritt ur Genossenschaft erklärt habe, also
esetzlich gar nicht Genossenschafter gewesen sei. Das Appellationsgericht zu Hamm wies diesen Einwand ab, weil B. später durch seine Betheiligung an dem Vereine, besonders aber durch seine Mitunterzeichnungen der Protokolle über die Berathungen 3c. in prägnantester Weise seinen Willen Mitglied der e , , f. zu sein, erklärt
15079]
Deutsches Gewerbe-Museum. HR imiggrützerstrasse 180.
Activa.
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Aktienwechsel . Effekten eigeger Emission im kdl Wechselbestand . Lombardvorschüsse. Hypotheken, eigens do. der Emission Kautioneffekten , Kassa- und Bank-Guthaben Gesellschafts- Gebäude und , Grundstücke w Agentur- u. Geschäftsun kosten,
11,212, S75
282. 20 dog Jh ri, 54] 46 577 JS dz 3? i . g6h . ß Il6 . 154
311433 1,506 136 3 ls
D sss 5 f
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
löosn! Berlin⸗Stettiner Eisenbahn.
Bei der am 16. d. Mts. in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 5. April cr. stattgehabten öffentlichen Ausloosung unserer am 1. Oktober er. zu amortisirenden Prioritäts⸗Obligationen WII. Emission sind folgende Nummern gezogen worden:
145 148 213 354 386 505 533 650 882 1381 über je 1000 Thlr.
2153 2261 2663 2666 2667 A1I1 2763 2764 2780 3092 3218 40979 4080 4148 4149 4449 4609 1695 4802 4858 5221 5224 5760 5868 5940 über je 500 Thlr.
2 2 2 2 2 *
HKarmaenm. Am 28. Mai 1878 ist der Kaufmann Johann Wilhelm Frowein in Ronsdorf, Inhaber der Firma; „Hüttemann & Frowein“, gestorben und das Geschäft desselben gemäß Vereinbarung mit der Erbbetheiligten mit Aktiven und Passiven und
Berlin
Nr. 7847. Carl Hösch, Maler und Kunst⸗ anst eit sbesttzer zu Nürnberg für Professor Jacob
ruck: Ils ner. Zwei Beilagen
Die Direlketiom. Susnie * zu (einschließlich Börsen Beilage).
Graf . Josl,. Dannenbaum.
rag. Phe tolithographisches Uebertragungepapier nebst dazu gehöriger Umdruckfarbe.