— Verlodsung, Amortisation,
ö —— f. w. — Papieren.
18214]
Preuß. Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Die am 1. Juli er. fälligen Coupons unserer
41 und 5 eigen unkündbaren Hypotheken-
Briefe,
So eigen kündbaren Hypotheken ⸗Schuld⸗ scheine R
werden vom 15. in Berlin an unserer
uni er. ab
gelöst. Berlin, im Juni 1878. Die Direktion.
löoss] Rhein⸗Nahe⸗Eisenhahn.
Die am 1. Juli 1878 fälligen halbjährigen
insen der r n nn, ,, der Rhein⸗
ahe⸗Eisenbahn J. und II. Emission können vom gedachten Tage ab bis zum 31. Juli 1878, Vor⸗ mittags, in den Geschäftsstunden
1) bei der Direction der Diseonto⸗Gesellschaft in Berlin,
2) . . A. Schaaffhausen'schen Bank⸗Verein n n,
3) bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie zu Frankfurt a. / M. und fort⸗ laufend,
4 bei sämmtlichen Stationskassen der Rhein⸗ Nahe⸗Eisenbahn, soweit deren Geldbestände ausreichen, sowie endlich
5) bei unserer Hauptkasse hierselbst erhoben werden.
Die Coupons müssen den Zahlstellen mit nume⸗ risch geordneten, nach den Emissionen getrennten und von den Eigenthümern unterschriebenen Ver⸗ zeichnissen übergeben werden.
Saarbrücken, den J. Juni 1878.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
; asse, Hinter der Kathol. Kirche 2, und auswärts bei den durch die betreffen⸗ den Lokalblätter bekannt gemachten Zahlstellen ein⸗
loꝛo4]
Bekanntmachung.
über die Anclamer .. am 35. d. M. 9090 Thlr. Obligationen ausgeloost sind, werden dieselben, und zwar: Litt. A. Nr. 37 über 500 Thlr. Litt. B. Nr. 7T über 100 Thlr. Litt. B. Nr. 10 über 100 Thlr. Litt. B. Nr. 96 über. 100 Thlr. Litt. G. Nr. 40 über. 50 Thlr. Litt. C. Nr. 77 über 50 Thlr. hiermit zum 1. Jannar 1879 gekündigt. Der Nominalbetrag dieser Obligationen ist mit den fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der nicht fälligen Zinscoupons von Weih⸗ nachten d. ö ab auf der Kreis⸗Kommunalkasse hierselbst in Empfang zu nehmen. Die Verzin sung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem Schluß dieses Jahres auf. Anclam, den 7. Juni 1878. Namens des Kreis⸗Ausschusses Anclamer Kreises. von Oertzen,/ Landrath.
. Bekanntmachung. Bei der am 24. Januar 1878 erfolgten Aus⸗ loosung von Kreis⸗Obligationen des Kreises Flatow sind folgende Nummern, nämlich: Littr. D. Nr. 3, 37, 70, 80, 103 und 145 ezogen worden, und werden die darüber lautenden bligationen den Inhabern hierdurch mit dem Be⸗ merken zum 1. Juli 1878 gekündigt, daß die Kapitalbeträge bei der hiesigen Kreis⸗Kommunal—⸗ Kasse oder dem Bankgeschäfte A. SH. Heymann ert Comp. in Berlin, Unter den Linden Nr. 59, gegen Rückgabe der Obligationen nebst den dazu gehörigen n,. und Talons in Empfang genommen wer⸗ den können. Flatom, den 29. Mai 1878. Der Kreis Ausschuß. v. Weiher.
—
Verschiedene Bekanntmachungen.
Landschaft der Provinz Sachsen.
Die Mitglieder des landschaftlichen Kreditverbandes der Provinz Sachsen werden hiermit ordentlichen General versammlung
15221
za einer
auf den
27. in das Geschäftslokal, gr. Steinstraße Nr. 13 in H ) Bericht des Verwaltungsraths, 27) Wahlen, 3) Statutenänderungen. Halle a. / S., den 7. Juni 1878.
Der Borsitzende des Verwaltungsraths des landschaftlichen Kreditverbandes der Provinz Sachsen.
Stengel —
Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, ö alle a. S., eingeladen. Tages ordnung:
(IJ. 5447 b.)
Staßfurt.
18131 Gegenseitige Lebens⸗, Invaliditäts⸗ und Unfall—⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft „Prometheus /ꝑᷣ.
Die Mitglieder der Gegenseitigen Lebens, Prometheus“ werden hierdurch zu der
ordentlichen fünften Generalversammlung
Sonnabend, den 29* gs 11 Uhr,
Vor mitta
in dem oberen Saale des Lehmann'schen (früher Nr. 111, ergebenst eingeladen.
In Betreff der Berechtigung zur persönlichen Theilnahme an der Generalversammlung wird
auf 5§. 9 des Statuts verwiesen.
Die Legitimation der theilnehmenden Mitglieder muß, gemäß §. 10 des Statuts, spätestens
Er . Vorzeigung der betreffenden Versicherungspolice nebst der letzten Prämiengquittung im Geschäftslokale der Gesellschaft (Großbeerenstraße 56 . .
eine Stunde vor Beginn der Versammlung durch
gewiesen werden. Jeder Berechtigte erhält hierauf zustehenden Stimmen vermerkt ist.
Tagesordnung.
1) Vorlage der Jahresrechnung nebst Geschaftsberichts; 2) Bericht der Revisions⸗Kommission
auf Ertheilung der Entlastu 3) Wahl eines Mitgliedes des
Berlin, den 6. Juni 1878.
na!
; ͤ . und eines Stellvertreters;
4) Wahl dreier Kommissare aus der Zahl der in Berlin wohnhaften Mitglieder zur Re⸗ vision der Jahresrechnung und Bilanz für das Jahr 1878.
Der Verwaltungsrath der Gegenseitigen Lebens-, Invaliditäts- und Un fall⸗VCersicherungs⸗Gesellschaft, Prometheus“. Der Vorsitzende, in dessen Vertretung: W. Koch.
Invaliditäts- und Unfall⸗Versicherungs⸗Gesellscha ft
f Juni dieses Jahres,
Schaper'schen) Etablissements, Königgrätzer Straße
nach⸗ eine Eintrittskarte, auf welcher die Anzahl der H.
Bilanz für das Jahr 1877 und Vortrag des über die Jahresrechnung nebst Bilanz und Antrag
Nachdem in Gemäßbeit des e ationen
Schuldforderung an Banquier Bae cque k ö Reserve⸗Portefeuille.
k
Kurze Wechsel ij / ..) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 1873.
Aeliven.
zu Schwedt 4. O.
Bilanz⸗Conto per 31. Dezember 1877.
ern Angerminde⸗Schwedter Eisenbahn⸗Gesellschaft
Passiven.
3 .
Grund und Boden, Bahn⸗ körper, Gebäude ꝛc. Utensilien, nach 10 09 Ab⸗ schreibung. K Materialien ; Cassenbestandd Effectenbestand des Reserve⸗ fonds und des Erneuerungs⸗ k ĩ Außen stãnde: Berliner Handelsges. Divid.· Cto. M 174. — Chr. Fr. Sten⸗ ger n 783. 21.
1819482 —
KEüinmmalnmem.
Æ 3
1778037 20
656 10 200 — 2996 99
21 934 50
14 957 21
Stamm ⸗Actien j Stamm ⸗Prioritäten.
. Obligationen · Amortisations⸗ Quote, d Obligationen⸗Zinsen, reservirt per w, Dividenden Conto, rückstãndige Dividende per 1876... Reserve⸗Fonds: Bestand am 1. Januar 1877 Zinsen Zugang Rücklage für 1877. Erneuerungs⸗Fonds: Bestand am 1. Januar 1877 Diverse Einnahmen Rücklage für 1877.
ö
Diverse Ausgaben.
Verfallene Bauzinsen, 31. 12. 77. servefonds J Gewinn;
Vortrag von 1876 Ueberschuß in 1877
ab Rücklage für den Reservefonds M1710 Erneuerungsfonds 12000
3 Sõ5 000 —
355 060 —
6 094 22 151 87
666
19953 18 1255 58 12 000 —
ö
30 203 35
Berlin ⸗Stettiner Eisenbahn⸗Ges., Steftin an den Re⸗
3 065 64 31475 96
34 541 60
13 710 —
4 3
1710000 — 7I0 500 —
1500 — 1800 — 414 —
7956 09
210565 41 2375 65
1999 25
20831 60
Nechnungs⸗Abschluß (für 1877 bez) per 31. Dezember
1819 482 —
1877.
Ausgabem.
Æ 3
Ueberschuß aus 1876. Betriebseinnahmen laut Rechnungabschluß der Berlin ⸗ Stettiner Eisen⸗ bahn ⸗ Gesellschaft, ver⸗ tragsmäßig 3335 60 von 114 854 41 wen, wurden vereinnahmt onstige Einnahmen.
4 3 0655 64
38 284 80
981 45 1999 25
Betriebs⸗Unkosten:
Verwaltungs ⸗Unkosten ..
Obligations⸗Zinsen für 1877, w . per 31. Dezember
Reservefonds: Rücklage. Erneuerungs fonds: Rücklage
ber 1877.
Summa der Einnahmen. 14 351 17
Der Anfsichtsrath: HD. Hal⸗meloꝶ s.
Abschreibung: 10 06 auf ntensilien —
Summa der Ausgabeñ . Ueberschuß, d. i. Gewinn am 31. Dezember 1877
Summa wie nebenstehend
n.
Rente für Benutzung der Angermünder Bahnhofs ⸗Anlagen an die Berlin⸗ Stettiner Eisenbahn⸗Gesellschaft für 1877 469 45
Sonstige Ausgaben (Betriebsunkosten) 75 50
1875 18600
Reservefonds: Verfallene auzinsen ö Dez em⸗
M. 3
544 95 3497 44 72 90
3 675 —
1710 — 12 000 —
1999 25
25 499 54 20 831 60
I TJ
Der Vorstand: Ib. Wool.
Geprüft und richtig befunden. Säastedt a. SG., den 27. April 1878. J . O. de Méville aus Dresden, gerichtlich vereideter kaufmännischer Sachverständiger und Blcher⸗Revisor.
(õ1568
Sub Direction
aufgeste
: Berlin, 133 Leipziger Strasse.
i La n Ce Alt am 1. Januar 1878.
Lee ¶ Onser vader. Lebensversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.
Direction: Paris, 57 rue de la Chaussés d'Autin.
Activa.
i Gestellte Caution 5000 Frs. 30/0 Rente . Staatsrente. .. iverse Ausstände.
Ersdit fonciers
Conform mi
Der Director.
Takes EBomcherot.
. 4060, 900 gd 5g 284 583 725, 516
i523 Dr dss d
HEassivn. Gesellschafts vermögen. Reservefonds. . Stempel für Policen. Diverse Gläubiger.
den Genossenschaften Dividende 1876.
4 000 —
t den Büchern der Gesellschaft.
S. Behrendt.
Reservefonds der verschiedenen laufen⸗
Gewinn⸗ und Verlust. Conto ;
6. 9 SM M00 * 1217 14 15, 859 — 557 61
2 h4 Sõ 609 oa Miß as
VT gõ
Der General⸗Vevollmächtigte für Preußen.
Ro
Versicherungg⸗
Name arten.
der
Gesellschaft.
(Die einzelnen Branchen sind getrennt zu halten.)
für Preußen.
Jahr der Konzessionirung gezeichnet.
Aktien⸗Kapital
4. 5. .
Gesammt⸗ betrag des
versicherten Kapitals.
Gesammtzahl der versicherten Personen (oder der gültigen
Policen).
fall
1877.
Am Schlusse
darauf eingezahlt. Am Schlusse des We lf. Geschäfts jahres des Vorjahres 1876
16. Am Schln
Zahl der auf Preußen
ö
des Vora Am Schlusse des
7 8.
Betrag des auf Preußen fallenden Kapitals.
Betrag der im Jahre 1877 zur Auszah⸗ lung ge⸗ kom menen Kapitalien.
enden Per⸗ sonen.
1876. Geschãftsjahres 1877.
Am Schlusse des Vorjahres 1875. 1877.
10.
— —
I2.
— .
14.
allenden
f
B
Ansprüche. der auf Pre
Schaden⸗Reserve. chwebenden Schäden in
Gesammbetrag der noch Höhe der angemeldeten Gesammtbetrag
. Prämien⸗Einnahme. etrag ußen Prämien⸗CEinnahme. Prämien⸗Reserve.
z
15.
igskosten Agentur⸗Pro⸗ visionen pro 1877.
Prämien ⸗ Uebertrag. Rapstarfffrfer licher
Verwaltun einschließlich
Am Schlusse des Geschäftsjahres
überhaupt
— S
* .
schuß ond)
Schluß 3
(Kapital⸗Reserve⸗
9. Oktober
1) Für den Fall des 1862. ) f
9 . egenversicherung. 3) Für hre e f
Paris, den 27. April 1878.
— S 8
Am Schlusse des
151,760,139 4Æ 23 3 Geschaftẽ jahres
147783, 132 Æ 423
138, 130 MÆ 20 8 in Preußen
3,491,808 MÆ 61 9
44465, 0 ι 56 3 442, 660 α 64 3
Conform mit den Büchern der Gesellschaft.
Der Director.
Jules Eomcherot.
Da die Gesell⸗
ö
kann Colonne 10 und 11 nie statt⸗
J Keine
5
aft auf Gegen⸗ itigkeit beruht,
46 85 M 21 3
finden.
1,100 304 4 68
Der General⸗Bevollmächtigte für Preußen.
S. Behr emadt.
Colonne 14, 15 und 17 ebenfalls nicht ausgefüllt werden, da die Gesellschaft . Gegen⸗
424, 631 M 28 9
D 2 — 2 S
können
seitigkeit beruht.
erg i. Schlesen
M 1353.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Dienstag, den IJ. Imi
18278.
Der Inhalt dieser Sen. in welcher auch die im 5§. 6 des Gel 8 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschrieb
Gentral⸗Hand
Das 8 ür das — 1 Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag. Berlin, M., Mauerstr
a auch durch dle Expedition: S., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
e 63— 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
els⸗Register für das Deuts
Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und ? enen — — veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich
Mr. 136.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2 ir den Raum einer Druckzeile 8306 .
Srlert ions reis
0 4.
1
Vatente
Pate nt⸗Anmel ungen. . Die nachfolgend Gienaunzen haben di: Ertheilung
lingen. Neuerungen an dem Mechanismus von Göpeln und Dreschmaschinen. (Landesrechtlich pa⸗ tentirt.)
Nr. 1025/78. J. Brandt G G. W. v. Na⸗ wrocki, Civil⸗Ingenieure C Patent⸗Anwalte zu Berlin, für Frederick Ransome und Thomas Mitcheson Gray zu London.
Neuerungen in der Fabrikation von Schachteln und anderen Hohlkoͤrpern aus Papierganzstoff.
Nr. 2730. F. zu Zeitz.
Präzisions⸗Steuerung für Dampfmaschinen 6. flachem Schieber. (Zusatz zu P.⸗R. Nr.
Nr. 30g. Johann Wilhelm Albert Huß zu Bernburg (Anhalt).
Elastischer Tretschemel für Nähmaschinen.
Nr. 3678. Wirth C Co., Patent⸗Anwalte zu . a. M., für Franeis M. Lechner zu Co⸗ umbus V. St. v. A.
Schräm⸗Maschine.
Nr. 4592. Wm. Kiepenhener, Gruben⸗Di⸗
rektor a. D. zu Remscheid. Fangvorrichtung für Förderkörbe.
Nr. 4974. W. R. Schürmann,
und Fabrikbesitzer zu Düsseldorf. teuerungen an Schürmannschen Aufrollmaschi⸗ nen für endlose Papiere.
Nr. 5128. Th. Briese, in Firma Th. Briese, vormals J. Eckhardt und H. Heid zu Frank⸗ furt g. M.
Mechanische Vorrichtung an Musikwerken zum beliebigen Wechseln der Stücke und zur gleich⸗
Aug Schulz, Civil⸗Ingenieur
Ingenieur
zeitigen Anzeige des Stückes durch ein Zeiger⸗
werk. Nr. 5134. Hermann Kämpf, Papiermacher zu Pöhlg bei Schwarzenberg. . Verfahren zur Herstellung eines langfaserigen weißen Holzstoffes. Nr. 5598. Math. Rossenbeck, Ingenieur zu Zeche Victoria Mathias b. /Essen a. / Ruhr. . Selbstthätiger Feuer⸗ und Dampfregulator für Dampfkessel. Nr. 5653. Friedr. Selbach, Mannheim. ; Ringsteuerung für Dampfmaschinen und Pum⸗ pen. Nr.
6094. Max Alexander Starke zu Hirsch⸗
Ingenieur zu
, (Landesrechtlich pa⸗ entirt.)
Nr. 6153. Johann Ferdinand Lehnartz zu
Grevenmühle bei Mülheim a. / Rhein. n nn zum Zerkleinern von üben. ö Nr. 6320. Aug. Krimmel, Techniker zu Reut⸗ ingen. Kombinirte Holz⸗Drehbank.
Nr. 6506. G. Theine in Pr. Minden. Zündholzdose mit Anzündvorrichtung und Ver⸗ brennung des Streichholzes im Innern. (Zu⸗ satz zu P. R. Nr. 421.) —
Nr. 6717. J. Zeyland, Tischlermeister und
Fabrikbesitzer in Posen. ; Mechanismus zum Verstellen des Sitzes an Stühlen und Bänken. Nr. 6897. W. Siedersleben C Comp., Ma⸗ schinenfabrikanten in Bernburg, Anhalt. 8 zur Erzeugung feiner Verblend⸗ ziegel.
Nr. 7151. Dr. v. Dechend in Bonn. Verfahren, Gypsabgüsse abwaschbar zu machen.
Nr. 7354, Franz Markgraf, Maschinenbauer
in Buchholz in Sachsen. Neues Riet zur Herstellung der Perlengewebe.
Nr. 7268. Grahl & Hoehl in Dresden. Umkehrvorrichtung an Aufhängeapparaten zum Trocknen von gefärbtem oder bedrucktem Papier und von Webstoffen.
Nr. 7610. Wirth C Co., Patent Anwalte in — 1 aM. für Amos Kinney Hadley und illiam Fitz Charles Me. Carty in New-Nork.
Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnwagen.
Nr. 7690. Dudda, Revierförster in Neuwiese b.
Pilgramsdorf, Schlesien. Falle für Raubvögel. : Nr. 7739. Heinrich Maaßen, Ingenieur und Bau Unternehmer in Aachen. Neuerungen an Barrieren für Eisenbahnen. Nr. 7792. Florian Kühn, Kaufmann in Baden. Apparat zum Reinigen und Vertheilen von Petroleum für den Verkauf. ⸗ Nr. 7796. Georg v. Besserer Thalfingen in Neu⸗Ulm. Bremse für Eisenbahnwagen. ö Nr. 7821. C. Wernekinck in Berlin, Schmid⸗ straß . Etagen yflest Gußeisernes Straßenpflaster. ; Nr. S021. Friedrich Krupp, Gußstahlfabrik in
Essen.
draht zu beziehen, ohne dieselben zuvor schrguben,
in Berlin, für Eugene Franz Langlois, Mechaniker zu Paris. ; . Neuerungen an Maschinen zum Schneiden von Geweben, Holz und anderen Stoffen vermittelst der Bandsäge.
Nr. 8039. Julian Wehrle zu Furtwangen, Bad. Schwarzwald.
Handschuhknöpfer in Gabelform Nr. 8092. Paul Schmahl, Constructeur zu Biberach, Württemberg. —
Rettungsleiter mit Sicherheitsgesperre. Nr. 8094. Wisthoff, Glashüttenbesitzer Königssteele a. / d. Ruhr, Westfalen.
Glasform mit selbstthätiger Bodenverstellung. Nr. 8095. Wisthoff, Glashüttenbesitzer zu Königssteele a / d. Ruhr, Westfalen.
Röhrenförmige Kühlvorrichtung Flaschen.
Nr. 8125. Carl Lilienfein zu Stuttgart. Damr flampe mit Regulator.
Nr. 8135. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Johann Wilh. Oestberg zu Stock⸗ holm, Schweden. .
Feuersicherer Feuerwehrharnisch. (Landesrecht⸗ lich patentirt.)
Nr. 8349. Paul Weinig zu Hanau.
Beriesel ungk⸗Kühlapparat aus gewelltem Blech.
Nr. 8355. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin, für William Henry Parker, Hermitage Kilmacow, Irland. .
Lampe für Spiritus, Benzol und ähnliche leichtflüchtige Kohlenwasserstoffe mit Kammern zur Aufnahme derselben. .
Nr. 8386. A. Steinecker, Eisengießerei und Maschinenfabrik zu Freising.
Etagen- Darre mit stellbarem Heißluft⸗ und Dunstabz uge. t
Nr. 8485. Heinrich Eisenecker, technischer Di⸗ rektor der Porzellan⸗Manufaktur von C. Tielsch & Comp. zu Altwasser in Schlesien,
Feuerungsanlage mit Rauchverbrennung und hoher Wärmeausnutzung. =
Nr. 8570. F. Holtzhausen, technisches Büreau zu Nossen i. S. . .
Neuerungen an Getreide⸗Reinigungs⸗ und Schäl⸗
Maschinen. di n P. A. Nr. 1607.
Nr. 8717. Moritz Kuchenbecker, Ingenieur und Fabrikbesitzer zu Schweidnitz i. Schl. Präcisions⸗Schiebersteuerung. .
Nr. 8769. Joh. Wilh. Arnold, Maschinen⸗ bauer zu Biedenkopf a. d. Lahn, Provinz Hessen—⸗ Nassau.
Cirkulationspumpe und Ventilator. .
Nr. 8875. Sächsische Maschinenfabrik zu
Chemnitz. ᷣ Maschine zum Trocknen leichter baumwollener, halb! und ganzwollener Webewaaren, welche ein Spannen nach der Breite nicht erfordern.
Berlin, den 11. Juni 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Cintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 1625. Bohrknarre, .
G. Althaus, Kleinschmied in Remscheid, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1626. Selbstschließendes Ventil für Kalt⸗
und Warm⸗Wasser⸗Leitungen, C. Solms, Fabrikbesitzer in Berlin, vom 8. Juli 1877 ab. Kl. 85. .
Nr. 1637. Verwendung von Kochsalz zur Schei⸗ dung des Klebers von Stärkemehl bei Getreide und ein darauf basirtes Verfahren zur Preßhefeerzeugung,
J. Freiherr von Hirsch in München, vom 17. Juli 1877 ab. Kl. 6. Nr. 1638. Neuerung an Webstühlen zur Her⸗ stellung gazebindiger, gemusterter Stoffe, Schulze und Wagner in Greiz, vom 24. Juli 1877 ab. Kl. 86. Nr. 16239. Befestigung von Eisschlittschuhen, A. Budenberg in Manchester, vom 4. August 1877 ab. Kl. 77. Nr. 1630. System zur Hervorbringung und Leitung des elektrischen Lichtes, P. Jablochkoff in Paris, vom 14. August 1877 ab. Kl. 21. Nr. 1631. Verfahren, eiserne Walzen mit Zahn⸗
zu
für kleine
6164
angförmig einzudrehen; Zusatz zu dem Palent gin 1275
J C. Schnelchel in Dessau, vom 28. August 1877 ab. Kl. 7„tę,. Rr. 1632. Vorrichtung zur selbstthätigen Regu⸗ lirung der Regulatoren von Dampfmaschinen, J. G. Hofmaun, Königl. Fabrikenkommissa⸗ rius a. D. in Breslau, vom 6. September 1877 ab. Kl.. 60. Nr. 1633. Bettfederputzmaschine A. Bolch, Schlossermeister in vom 18. September 1877 ab. Kl. N. Rr. 16354. Besondere Art von Knieblechröhren, H. Bertrams, Fabrikant in Burscheid, vom 77. September 1877 ab. Kl. 49
Nr. 1685. Spritzeinrichtungen an gläsernen Oel⸗
ö Greif, Nähmaschinentechniker in Coburg,
eilbronn, 7
Nr. 1637. Verfahren zur Herstellung gekitteter
Treibriemen ohne Naht und Niete, H. Reucker in Wien, vom 31. Ottober 1877 ab. Kl. 28.
Nr. 1638. System zur Hervorbringung und Leitung des elektrischen Lichts. Zusatz zu Nr. 1630 der Patentrolle,
P. Jablochkoff in Paris, vom 31. Oktober 1877 ab. Kl. 21.
Nr. 1639. Niederschraub⸗Ventil mit paraboli⸗ schem in den Hohlraum des Ventilsitzes hineinra⸗ genden Zapfen,
. & Hoepffner, Ingenieur in Schöne⸗ eck a. E., vom 1. November 1877 ab. Kl. 85.
Nr. 1640. Münzen⸗Sortir ⸗Maschine,
H. Kramer & Fr. König in Frankfurt a. M. vom 18. November 1877 ab. Kl. 42. .
Nr. 1641. Selbstthätige Maschine zur Herstel⸗
lung von Fischbandknöpfen mittelst Formstahls, . & Müller in Langenfeld bei Düssel⸗ orf,
vom 21. November 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 1642. Veränderte Zither⸗Konstru ktion,
Ch. Kremp, Instrumentenmacher in Wetzlar, vom 22. November 1877 ab. Kl. 51. Nr. 1643. Strumpf⸗Fußlappen, W. Kounen in Metz, vom 23. November 1877 ab. Kl. 3.
Nr. 1644. Verfahren zur Herstellung farbiger Bilder und Reliefs auf Glas, Metall, Porzellan, Stein und Holz vermittelst des Sandgeblaͤses unter Anwendung einer aus Firniß mit Zusatz von Siccativ und Oellack bestehenden Deckfarbe,
L. Westphal, in Firma Westphal L Ganter in Berlin, vom 21. November 1877 ab. Kl. 32. Nr. 1645. Tabaks⸗Dampfapparat, J. W. Menken in Freiburg i. / Breisgau, vom J. Dezember 1877 ab. Kl. 79. Nr. 1'646. Spiral⸗Gummiventil, F. Schulten, Ingenieur in Cöln, vom 8. Dezember 1877 ab. Kl. 4. Nr. 1647. Konstruktionen an Weichen ohne Unterbrechung der Hauptgleise. Zusatz zu P. R. 726, A. Blauel, Ober⸗Maschinenmeister in Breslau, vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 19. Nr. 1648. Anzünder für Petroleum⸗Lampen, R. KBujatti, Techniker in Nürnberg, vom 19. Dezember 1877 ab. Kl. 4. .
Nr. 1649. Rauchverbrennungsvorrichtnng auf
dem Roste von Feuerungsanlagen, ; W. S. von Essen, Ingenieur in Hamburg, vom 20. Dezember 1877 ab. Kl. 24.
Nr. 1650. Neuerungen zu dem Verfahren zur Darstellung von Aetzalkalien und Thonerdepräpa⸗ raten. Zusatz zu dem Patent P. R. Nr. 93,
G. Loewig in Dresden und Dr. F. Loewig in Goldschmieden (Schlesien), vom 21. Dezember 1877 ab. Kl. 75. . Nr. 1651. Stellbare Achslagerung für Ven⸗ tilatoren, . . G. Schiele C Comp. in Bockenheim, vom 21. Dezember 1877 ab. Kl. 27. Nr. 1652. Befestigungsart
.A. Schönecker in Dresden, vom 22. Dezember 1877 ab. Kl. 71.
Nr. 1653. Taschenverschluß, Huppe und Bender, Bügelfabrikanten Offenbach 4. M. !
vom 22. Dezember 1877 ab. Kl. 68.
Nr. 1654. Kaffeemaschine,
Dr. H. Meidinger, Professor in Karlsruhe, vom 22. Dezember 1877 ab. Kl. 34. Nr. 1655. Kontinuirlich wirkende Drahtseilbahn,
in
von Kautschuk⸗ Abstsen gen Stiefeln und Schuhen. .
CG. G. Norrenberg in Cöln, vom 22. Januar 1878 ab. Kl. 65. Nr. 1665. Vertikale Kreiselpumpe mit Achs⸗ lagerentlastung, . Fr. Neukirch, Ingenieur in Bremen, vom 22. Januar 1878 ab. Kl. 59. Nr. 1666. Metall⸗Liderung für Stopfbüchsen, Gebrüder Jellinghaus in Camen, vom 23. Januar 1878 ab. Kl. 4. Nr. 1667. Befestigung der hohen Absätze an sogenannten Stöckelschuhen, A. Girard in Paris, vom 23. Januar 1878 ab. Kl. 71. Nr. 1668. Verschluß an zweitheiligen Man⸗ schettenknöpfen und verwandten Gegenständen, A. Mac Millan in London, vom 24. Januar 1878 ab. Kl. 44. Nr. 1669. Fingerring⸗Schiene, Bellosa & Mahla in Pforzheim, vom 24. Januar 1878 ab. Kl. 44. Nr. 1670. Wind⸗Regulir⸗Ventil für Luft⸗ heizungsanlagen, Fischer C Stiehl in Essen a. d. Ruhr, vom 26. Januar 1878 ab. Kl. 36. Nr. 1671. Bierfaß mit metallischer Umhüllung, gers lange Bierbrauereibesitzer in Heide, olstein, vom 27. Januar 1878 ab. Kl. 64. ; Nr. 1672. Untersatzteller mit Feder für Nacht⸗ lampen, . ; L. H. Olmsted in Brooklyn, Kings⸗County im St. New⸗Jork, vom 14. Juli 1877 ab. Kl. 4. Nr. 1673. Automatisches Schnell⸗Telegraphen⸗ System mit Wechselströmen, L. Carlander in Stockholm, vom 7. August 1877 ab. Kl. 21. Nr. 1674. Verfahren zum Bleichen von Federn, A. Viol & C. P. Duflot in Paris, vom 10. August 1877 ab. Kl. 8. Nr. 1675. Maisch⸗ und Kühl⸗Apparat, G. Ellenberger in Darmstadt, vom 9. September 1877 ab. Kl. 6. Nr. 1676. Must r⸗Rauhmaschine mit feststehen⸗
der Schablone aus Metallblech,
M. Strakosch in Brünn, vom 18. September 1877 ab. Kl. 8. ⸗
Nr. 1677. Walzenpresse mit muldenförmigen
Deckeln, ‚ E. Geßner in Aue (Sachsen), vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 58. .
Nr. 1678. Selbstthätiger Druckregulir⸗Apparat für Bier und andere Flüssigkeiten, welcher durch Wasserleitung betrieben wird, . .
A. Mosblech, Maschinenschlosser in Mül⸗ heim a. R., . vom 26. Oktober 1877 ab. Kl. 64. Nr. 1679. Papierhalter, . E. Schmorde in Bernstadt i. Sachsen, vom 30. Oktober 1877 ab. Kl. 70.
Nr. 1680. Auflegung einer Metallplatte auf die Ausfüllung der aus einem Stück Leder gepreßten Schuhabsätze zum Zweck der Versteifung der Wand,
J. Knittlmayer in Passau (Bayern), vom I6. November 1877 ab. Kl. 70.
Nr. 1681. Vorrichtung an Taschenuhren, welche
das Entwenden verhindert, K. F. R. Volk in Berlin, vom 17. November 1877 ab. Kl. 44.
Nr. 1682. Dichtung und Befestigung der Deckel
an Metallsärgen, . A. M. Beschorner, Metallsargfabrikant in Wien,
vom 2. Jovember 1877 ab. Kl. 34.
Nr. 1683. Bestandtheile einer
/ fünstlichen Metallhand. Zusaßz zu P. R. Nr. 294,
M. Neuerberg und F. Schulten in Cöln
a. Rh., vom 23. Dezember 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 1656. Justirvorrichtung für Wagen. Zu⸗
satz zu dem Patent Nr. 889. . H. Hasemann, Mechaniker in Berlin, vom 25. Dezember 1877 ab. Kl. 42. .
Nr. ö mit Cigarren⸗ abschneider und Aschbecher, .
: J. Borgsmüller in Hofstede bei Bochum, vom 30. Dejember 1877 ab. Kl. 44. ;
Nr. 1658. Apparat zum Einkleben der Gummi⸗ züge bei Ansertigung von Schuhwerk,
C. S. Larrabee & Co. in Mainz, vom 3. Januar 1878 ab. Kl. 71.
Nr. I659. Verfahren zur Behandlung von Cocoßnußfasern und Anwendung der letzteren zu verschiedenen Zwecken,
Societe amomyme de Seychelles in Paris, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 29. Nr. 1660. Gesundheits⸗Reithose, M. Krickl in New Pork (V. St. A), vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 30. ; Nr. 1661. Vorrichtung zur Reinigung der Kanäle bei Feuerungsanlagen, . Fr. Krupp im Gußstahlwerk Essen, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 24. Rr. 1662. Manschetten⸗ und Hemdenknopf, W. NMeidig in Hanau, ; vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 44.
. 16638. Dampfpfeife mit vertikal stehendem Küken,
Schäffer & Budenberg in Buckau⸗Magde⸗
vom 11. Oktober 1877 ab. Kl. 87.
Abfeuerung vorrichtung für
Reeg. J. H. F. Prillwitz, Patent ⸗Anwalt
Hinterladungs⸗
Rr. 1656. Maschine zum Einreiben von Tusche. A. Altmann, Ingenieur in Charlottenburg,
vom 14. Sktober i877 ab. Kl. 87.
urg, vom 13. Januar 1873 ab. Kl. 15. Nr. 1664. Konstruktionen von Triebrädern zum Tauereibetriebe mittels endloser, mit Beißelsen ver⸗ sehener Drahtseile. Zusatz zu P. R. 1108,
D. Dalisch, Mechaniker in Berlin, vom 28. November 1877 ab. Kl. 30. Nr. 1684. Verfahren zum Aufbringen von ver⸗ schieden farbigen Flimmern auf. Webstoffe, Besty rares in St. Etienne (Loire, Frank⸗
reich)
vom 2. Vejember 1877 ab. Kl. 8. Mr. 1685.
Flaschenverschluß,
H. Grauel, Kaufmann in Magdeburg.
vom 1. Dezember 1877 ab. Kl. 64. .
Nr. 1686. Herstellung von Faßspundbüchsen, Stockzwingen und ähnlichen Beschlägen mit innerem oder aͤußerem Gewinde durch Guß,
A. Martyn in Lei ester (England),
vom 25. Dezember 1877 ab. Kl. 64.
Nr. 1687. Verfahren zur Herstellung von Druck
1 aus vulkanisirtem Kautschuck auf Metall
egeln,
; Ed. Ritschel in Dresden, vom 25. Januar 1878 ab. Kl. 15.
Rr. 1688. Schneidemaschine für Küchengebrguch, J. Mayer, Mechaniker in Obertürkbeim D. A. Cannstatt, . .
vom 31. Januar 1878 ab. Kl. 34. .
Berlin, den 11. Juni 1818. löolböl Kaiserliches Patentumt.
Sacobi.
Verzichtleistung.
Die nachfolgend Genannten haben guf das ihnen erlheilte und unter der angegebenen Nr. in die Pa. tentrolle 2 Pater verzichtet. Das Patent
ist hiernach erloschen. - th 1055. Gebr. Eickhoff C R. Ardelt in Bochum. J ;
Fangvorrichtnng für Förderkörbe, vom 17. Juli 1877 ab. ⸗ Nr. 1129. G. Haberland, loltenburg.
Ingenieur in Char