FSeserar- far den Denutschen Reichs · u. Kal. Preuß. Staates · Anmmeiger, das Central · Dandels register und das Postblatt nim mt an: die gönigliche Expedition des Aeutschen Reiche · Wmeigers und Abniglich Prrußischen taatas Ameigers: Berlin, 8. I. Wihelm⸗Straste Rr. 32.

1. Steckbriele und ß 2. ae, g Aufgebote, VJorladungen 3. ve Submissionen eto.

erpachtungen, ¶. Verloogung, Amortisation, Tinsnahlung n. 3. v. von öffentlichen Papieren.

5. Indastrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

Deffentlicher Anzeiger

Mohren

2 Vogler,

Büttner &

15 Mosse,

8. — i G. Echiotte, Winter, sowie alle übrigen größeren

Au nu c en⸗Bnuxeaus. .

C

kae Lehensversicherung

s⸗Bank „Kosmos“ in Jeist.

1877.

Einnahmen.

Prämien von Lebens-, Aussteuer⸗ und Renten Versicherungen Prämien von Begräbnißgeld⸗Ver⸗ sicherungn Einzahlungen in die gegenseitigen Ueberlebens · und Sparkassen . Kö

3 83 462.913. 53 z8 812. 54 5 265. 7 4311. 46 79, 144. — 2165. 80

264. 38

1

* aus übertragenen Rück⸗

versicherungen Verwaltungskosten für die Kinder

versorgungskassen , Prãmien ⸗Reserve und

Prämien . ie

träge aus dem Jahre

. n 1,422,543. 41 Schäden ⸗RReserve aus

dem Jahre 1878. 26,657. 14

Guthaben der Kinder versorgungskassen aus dem Jahre 1878...

1,449, 200. 55 109,185. 15

7, II, 252. 48

Activn.

Nechnungs⸗Abschluß pro

Sterbefãlle Lebens versicherung. M 202,315. 71 Ausge zahlte Aussteuer⸗· versicherung· Ausgezahlte Sparkaß⸗ versicherung . Bezahlte Leibrenten ..

urückgekaufte Policen Rück versicherungs ⸗ Prämien.. Sterbefälle bei der Be⸗

gräbnißkasse Provisionen und son⸗

stige fr die Begräbnißkasse. .

Provision für Lebens-, Aussteuer und

Kinderversorgungskassen.. Arzt⸗Honorare

Guthaben der Rinder vers orgungẽkassen Ausschüttung einer Kinderversorgungk⸗ ram ien · Reserpe ö 1,163 31. 63 rämien⸗Ueberträge Schäden Reserve

Ferwaltungokosten 2 Reise⸗, Inspektions⸗

Bilanz.

Ausgaben. bei der

13,217. 14

1048.21

15,907. 18

232,488. 24 18/4185. 96 13,325. 76

M 15,762. 865

Unkosten 9oaz. a 26405. 34

sowie die Renten versicherungen. s 43,106. 61 12136. 4

106,696. 58

kasse. 10,250. 57

d odd. db 1,56, 290. 13 24. 64. g

ß 64. 26

und Organisa⸗

tionskosten.. 19,550. 02

65 314. 2* D 36 3658. J

T5, 252. 48

Gewinn.

Passi6vn.

1 2262571. 46

75 72 81 42

18 14

49, 174.

o 4M. 8ᷓ 1, Si s 18. 29

114401. 62

z2 567. 25 III, 258. 59]

Noch nicht eingezahlte 900 /o auf 730 begebene Ackien S 921,600. Effecten und Obli⸗ gationen = a , wf 66 rschüsse auf Po⸗ . 865.189. .

. 0 7, 891. Cassa · Cont ö 1. Guthaben bei den

Banquiers in lin u. Hannover Reservewerth bei rungs⸗Gesell⸗ i er K bei Agenten und diverse Debitoren Druckmaterial · Utensilien und In⸗

Hypotheken. 51g. Jõbõ. Darlehen auf . z . . undete rä⸗ a,, . 118,856. Stückzinsen. Amsterdam, Ber⸗ den Rückversiche⸗ Prämien ⸗Quittungen zum Incasso ventar⸗Conto

Für die Commissare, M. Wertheim Salomonsom.

MUebersicht des preußischen Geschist; der Lehentz⸗ersicher nig han „a osm os“ in Zeist für das Ja

J. Capital ⸗Bersicherung auf den Todesfall. A. Lebensversicherung.

Im Laufe des Jahres 1877 gingen ein

i gelehnt, nicht realisirt und unerledigt J Abgeschlossen wurden 1 Versicherungen

Hierzu Bestand vom 31. Dezember 1876

Hiervon sind erloschenn .. Demnach Bestand am 31. Dezember 1877

1

Dieser Bestand vertheilt ssich ö ne e m i s fe en.

Die jährliche Prämien ⸗Einna

Für 70 Sterbefälle Lire, 9. 3 egräbnißkasse. Am 31. Dejember 1877 waren 505 Personen mit MS 703, 293 Versicherungs⸗Capital und 32, 946. 08 jährlicher Prämie versichert, den M. e ,,, Capital Versicherungen auf den Lebensfall. 9 Vers. . M0. . Vers. Capital u. M

Für 105 Sterbefälle wur II.

lossen wurden . e, ult. 1876.

Zusammen Erloschen sindd Bestand ult. 1877.

91 *. . 1

Begebenes Actien ⸗ Capital ;.. K S 1,463, 431. 63 Prãmienübertrãge Schäden ⸗Reserve. Extra · Reserve. Guthaben der kasseen Diverse Creditoren Unerhobene Zinsen

Gewinn.. Abschreibung auf die

Für den Verwaltungsrath, L. H. Weetjenm.

hr 1877.

geblieben 163 ö ö. ö

Zusammen 862 Versicherungen mit . ö

1 Vers. mit 400 ö 77 Vers. mit MÆM 95,771 Vers⸗ Capital u. M Tod. ds ährl. Prämie.

M0 3 2 5M, 867. I

do 58. h0 13

86 86

58 70

85

1,563 280. 24 36. N. 42.

106,696. 1436.

354.

Kinderversorgungẽ⸗

der Alctionaire w, ö . S 36,558. 71

7, 3833. 2

Begründungsschuld

29,225.

4245, 258. 59

Die Revisions ·˖ Commission. C. J. Kaptaym. PD. Uzttemhooganrt. R. II. Eyssomius de Wal.

mit M¶ 1.277, 222 266,072 mit J 1030.50 6.117623

648 Anträge

417 1 *

ö „111 T DVersichernngen mi 6 5, 194, 762

S8, 113 ausbezahlt.

4317. 98 ö

. IJ. W jährl. Praͤmie. . ö

5. Verf. Capital u.

— *. * *

Berkanfe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

en. Bekanntmachung.

Die Lieferung diverser Utensilien von Holz, Stahl, Eisen, Blech u. s. w. zur Ausstattung der neuen Garnison . Waschanstalt hierselbst, sowie namentlich zu einer in derselben einzurichtenden Maschinen⸗ Reparaturwerkstatt soll in Submission vergeben

werden. ; i i en, Beschreibungen ꝛe. Die Lieferungsbedingung gf, 3

liegen in unserer Registratur zur t 9 bezügliche Sfferten mit der Aufschrift: „Submisston auf Utensilien“ den 26. d. M., Bormittags

bis zum Mittwoch, ̃ : 11 . portofrei und versiegelt hierher einzureichen.

Es kann auf einzelne Loose und auch auf das ganze Lieferungsobjekt geboten werden.

Wilhelmshaven, den 13. Juni 1878.

Kaiserliche Marine ⸗garnĩson Verwaltung.

obo] Dstpreusfische Südbahn.

1

.

1. Juli 67 fem en Zinsen der Prio⸗ Die am 1. Juli f öiff 5 . uli er. bis 1. August

ritäts⸗Obligationen J., Il.

ellschaft in Magdeburg von den Herren chwerdt . Beuchel,

,

7 Simon

unserer Hauptkasse in Königsberg gegen Einlieferung der Coupons gezahlt.

5518

1879 zurückzuzablenden Prioritäts⸗Obligationen unserer Gesellschast à 300 4 soll auf hiesigem Rathhause durch uns in Gegenwart eines Notars erfolgen.

Zutritt gestattet.

der Altenburg · Zeitzer Eisenbahn · Gesellschaft.

. Bekinntmachung.

Bei der am 14 vor. Mon. in Gemäßheit des Amortisationsplanes ro 1878 notariell erfolgten r ,,, .

nagogen⸗Gemeindi sind gezogen worden:

; 3. 300 A Rr. 21. 19. 111. 171.

w deren Verzinsung mit den 30. September a. 6 auf- hört. Dieselben werden herdurch den Inhabern ge⸗ kündigt und sind nebst den nicht fälligen Zins scheinen und dem Talon am J. Oktoher a. c. zur Aus zah⸗ lung ihres Nennwerthes an die Kasse der Herren Samuel & 6 hier, Große Oderstraße e

Nr. 4, abzuliefern. r l 1. April er. fällig gewordenen

Die bereits am noch nicht präsentirten Zinsscheme werden ebenfalls (a Cto. o/ l.)

an oben genannter Stelle eingelöst. Stettin, im Juni 1878. ; Vorstand der Synagogen⸗Gemeinde

zu Stettin.

Zuck⸗

in Königsberg von den 2 Wwe. C Söhne und von unserer Haupt- asse, Schleusenstraße Nr. 4, später aber nur von

(lip. 1103)

Königsberg, den 14. Juni 1878. Der Verwaltungs rath der Ostprensischen Südbahn ⸗Gesellschaft.

Die Ausloosung von 20 Stück am 2. Januar

Dien tag, den 9. Juli d. J.,

Nachmittags 4 Uhr,

Inhabern derartiger Obligationen ist hierbei der

am 18. Juni 1878.

Altenburg, . z Der Vorstand (à Cto. 1836.)

Laurentims. A. Grosse.

54771

1507. 20 jährl. Prämie.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Werra⸗Eisenbahn.

Die ordentliche Generalversammlung ver Aetisngire findet Donnerstag, den 18. Juli cr, Vormittags 11 Uhr,

in HilLburghausen im Sagle des Schützen hofez statt. — ; Die Actionaire ihr i — inn oder Bescheinigungen von. Staats. oder ,, , oder Beamten darüber, daß diese n bei ee. deponirt sind, spätestens bis zum 9. Juli hie d illet⸗ Expeditionen vorzulegen. . ö Dr ren ieh ile, 66. e,, Niemand kann für sich oder Andere mehr als von Gerichts,

10 Stimmen! ugütben und mehr als einen Stimm. oder Wahl;ettel abgeben,. e 364t sonai welche mit schriftlicher, Als Bevollmächtigte werden nur Act ionaire zugelassen el ch ar fire Personen aber auch

Bezirks- oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht versehen

deren Repräsentanten.

Gegenstände der Verhandlun der Generalversammlung sind 3 e, n,, an Stelle der ausscheidenden, aber

Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungs raths elle i wählbaren Herren Bergrath Hoffmann und Fabrik besitzer Geith, ; 3) hre ö ke , m, 6. Beschraͤnkung des Wirths chaftsfonds und Erhöhung des Versicherungsfonds, . 4) te 6. e c Herrn Kumbruch wegen Abänderung des §. 26 Abs. 1 und ,, Cronacher und Strupy wegen Beseitigung der Ein⸗ und Provisionsbezugs einzelner Gũůter Expeditionsbeamten und

5) hie en der Herren Actionaire e ,. ö . der Gehalte dieser Beamten i trung der Geha ⸗ 6) ö 22 r, . Herren Aetionaire, betr.! den Verkauf der Werra⸗ isenbabn. Für ee , uch wird den Theilnehmern freie Fahrt auf der Werrabahn

ů ü It. di la f den Stationen einzusehen sind. . . gewahrt ,, . dom z. Juli' an bei den Billet ⸗ Expeditionen jum Ver

liegen. kauf auf 1 ciningen, den 8. Juni 1818.

Der Verwaltungsrath der Verra⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Gotthardbahn.

Einladung zur Generalversammlung.

* * 1 * 1 2 1 chen i ktlionäre der Gotthardbahn, beziehungsweise die Reglerungen der Schweizeris Kantone, . ö K . Subventionen für die Gotthardbahnunternehmung verpflichtet

haben, werden anmit zu der

sechsten ordentlichen Generalversammlung elbe Samstags, den 29. Juni nächthhn, Vormittags 1

im Rathhause in Luzern lee,, i,,

i nstände sind: . ö *r m n,. Geschäftsberichtes der Direktion und des Verwaltungsrathes sowie der sechsten , , bee 23 Sehr 3 . .

d unge prüfungskommission (Art. t . . 3 . , , betreffend die finanzielle Rekonftruktion der Gott hardbahnunternehmung.

i Aktionäre, welche dieser Ve hinderung . Aktionäre in derselben vertreten lassen wollen, haben dem Bureau der Rechnung

i ĩ iefli terimsaktien

isi e spätestens den 37. Juni Persönsich oder auf brieslichem Wege ihre Interi⸗ . ren ,, mit einem genauen Rummernverzeichnisse aer n . 1 . Besitz derselben vorzulegen, worauf ihnen die Stimmkarten, welche zugleich als Eintrittska ;

i andi i sweise zugestellt werden. . . ö eng ig ig, ir fen 6 er , g abwefender Aktionäre in der Generalversammlung genügt

3 der Stimmkarten derselben. . . rann ,,, . der subventionirenden Schweizerischen Kantone, neralversammlung vertreten zu lassen gedenken, wollen ihre Stimmkarten

. ö Geschãftsbericht sammt der Jahresrechnun und die unter Ziff. 3 der 1 . Vorlage werden den Tit. Regierungen der subventionirenden Kantone direkt zugeste r, 6 6. Aktionären vom 26. Juni an in deutscher und französischer Ausgabe bei der Hauptka

4760

0 Uhr,

bei derselben Stelle in

in Züri delsbank und den Bank t in Luzern, der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich, der Basler Handelsbank ur . Cich zu St. Alban und R. Kaufmann in Basel, der Berner andelsbank in Bern, 6.

ĩ i i Banca i u, der Bank in Winterthur, der Bank in Schaffhausen, der . 6 . der Banca della Soirzera italiana in Lugano, dem Cg ch Pury & Cie.

korg i ie. i ĩ irektion der Diskonto⸗ ĩ . Lombard, Odier & Cie, in Genf, ferner bei der Direkt lon e : JJ in i .A. von Ro ; t fi w a,, a gi. endlich bei der Nationalbank des de, ,. Italien in fe Florenz, Turin, Genug, Mailand, Venedig, Neapel und Livorno zur Verfugung stehen.

den 23. Mai 1878. ö Namens des Verwaltungsrathes:

Der Präsident: Feer⸗ Herzog. Der Sekretär Schweizer.

löoßn] Adniralsgarten⸗Bad , 102. ö. Herren und Damen

Aargaui

Luzern,

Tages arb aung, .

Geschäftebericrt Ir. Dir id, . 2 gb 363 Verwaltung rathsmitgliedes lt.

38 des Statuts. c. Dor ere Ce flug des Verwaltungsrathes.

d. Wahl zweler Rechnungsrevisoren.

agen, im Juni 1818. , Der Verwaltungsrath. .

Redacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Kesseh. 6 Elsner.

Zwei Beilagen

9 (Sonntags 7-12. Russ. röm. Bäder für ö Dienstags und Freitags Vorm. (269 III.)

5274

Sr dentliche Generalversammlung der Act.; Gef. Tubalkain für Bergbau u. Hüitenbetrieb zu Remagen, Reg. Bez. Coblenz. Mit. Bezug guf Fit. f. 8. 24 des Statuts, beehren wir uns, die Actionaire zur ordentlichen Generalversamm lung auf Samstag, den 27. Juli a. e., im Geschãfts⸗ lolal' in Remagen, Morgens 95 Uhr, ergebenst

Berlin

werden in der Zeit vom 1. cr. in Berlin von der

erliner Handels ⸗Ge⸗

einzuladen. (einschließlich Börsen · Beilage).

rsammlung beiwohnen oder sich im Falle ihrer Ver ⸗

welche sich in der Ge⸗

M 143.

In dies z. 22 werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Gintragungen und Löschungen in den Handels,

Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 20. Juni

—

ente, ) die Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Verãnderungen der deutschen Eisenbahnen,

die Uebersicht der Haupt ⸗Eisenb

ö

17S.

eich en⸗- nu. Musterregistern, sowie über Konkn 2 86 ,, die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff Verbindungen mit transatlantischen Landern

lins,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 5 des Gesetzes über den Marktenschntz, vom 30. November 1874, sowi Modellen vom 11 Januar 1875, und die im Patentgesetz vom 28. Mai 1877 vorgeschriebenen K—— — 2 r. . 93.

wie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mastern erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 6

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . us

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — r Abonnement 21 14159 3 für das Vierteljahr. — Einzelne 1 1 T ich 2.

durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,

Das 2 ür das Deu

che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie

; 1 ger , 63 – 66, und alle Buchhandl fi auch durch die Expedition: 8M., Wilhelmstraße 32, beiogen werden. ö

Insertionspreis

ür den Raum einer Druckzeile 36 .

— ———

Patente.

, Königliches Mini sterium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Ober⸗Maschinenmeister Heinrich May in Zürich unter dem 16. November 1876 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene kontinuirliche Bremse für Eisenbahnwagen in ihrer ganzen Zusammensetzung und ohne Jemanden in der n, bekannter Theile zu behindern, ist auf⸗ gehoben.

Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Der Begriff Kaufmann“ umfaßt auch alle Korporationen und sonstige ju ristische Personen, welche gewerbemäßig Handel treiben. U. O. A. G. ö. 18. Okt. 1873 in Seuff. Archiv Bd. 32

r. ⸗

27. Es streitet keine rechtliche Vermuthung dafür, daß der Eintrag im Handelsregister auch publizirt wurde. U. Ob. G. H. in Wien v. 11. Juni 1877, öst. G. H. 1877 S. 411.

3). Vie Handelsgeschäfte betreibenden Staats⸗ institute sind ins Handelsregister einzutragen., aus⸗ genommen die der Reichsbank kraft des Reichs⸗ bankgesetzes §. 66. U. des O. A. G. Lübeck vom 18. Okt. 1873 in Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 1568.

P. Die 6 zur Eintragung der Firmen ist nicht von der Höhe des Steuersatzes, den der Betreffende bezahlt, sondern von der Eigenschaft des Steuerpflichtigen abhängig. U. Ob. G. H. in , 27. Februar 1877 öst. G. H. 1877

5) Die Büchervorlage kann nur im Falle der Be⸗ hauptung eines bestimmten Inhalts der Bücher ver⸗ langt werden. U. Ob. G. H. Wien v. 28. No⸗ vember 1877 u. a. O. S. 50, 60, 137.

6) Die Büchervorlage kann gefordert werden, um Unregelmäßigkeiten festzustellen, welche die Glaub⸗ würdigkeit der Bücher alteriren, auch wenn sie die in Frage stehende Streitsache nicht betreffen. U. . H. Wien v. 7. März 1877 öst. G. H. 1877

7) Die wegen Nichteintragung ins Handelsregister zu verfügenden Ordnungsstrafen können auch gegen suristische Personen erkannt werden. U. O. A. G. . 18. Okt. 1873 in Seuff. Archiv Bd. 32

r. ö

8) Der Vollmachtgeber haftet aus den vom Hand⸗ lungsbevollmächtigten nach einem dem Dritten nicht bekannten Widerrufe der Vollmacht abgeschlossenen Geschäften, welche der Betrieb seines Handelsgewer⸗ bes mit sich bringt. U. H. A. G. München v. 30. Okt. 1877. Slg. bay. U. III. S. 682.

9) Der Handlungsbevollmächtigte ist im Fall, einen Nachlaß am Kaufpreise zu gewähren. U. Ob. . 9 Wien v. 8. Nov. 1876 öst. G. H. 1877

10 Wegen Forde ungen an die offene Handels gesellschaft kann nicht Exekution in das Vermögen der einzelnen Gesellschafter beantragt werden. U. Ob. G. H. Wien v. 20. Februar 1877, öst. G. H. 1877 S. 164.

11) Die Kenntniß von Thatsachen Seitens des . offenen Handelsgesellschafters er⸗ etzt Dritten gegenüber die Kenntniß der Handels⸗ gJelschaft selbst. U. H. A. G. München vom 3. Aug. 1857. Slg. bay. U. III. S. 658.

19 Im Falle der erfolgten Publikation im Han ⸗ delsregister muß Jeder die hieraus zu entnehmenden Rechtsverhältnisse gegen sich gelten lassen. U. Ob.

( Wien v. 11. Juni 1877 öst. G. H. 1877,

13). Aus Art. 122 H. G. B. ergiebt sich, daß den Gläubigern einer in Konkurs gerathenen Gesell⸗ schaft Ansprüche gegen das Privatbermögen der ein⸗ zelnen Gesellschafter nur zustehen, wenn und so⸗ weit die Befriedigung aus dem Gesellschaftsver⸗ mögen unmöglich ist. U. A. G. Celle v. 15. Juni 1877. Seuff. Archiv Bd. 32 Nr. 56.

Ueber die Thätigkeit der Handels i amm er zu eipzig im Geschäftsjahre 1876/77 entnehmen wir em von dem Sekretär der Handelskammer Dr.

Gensel erstatteten Bericht Folgendes:

ID Handels- und Wechselrecht; Prozeß. Die Frage einer Reform der Aktiengesetzgebung trat von zwei Seiten an die Kammer heran. CGinmal hatte aus Anlaß der preußischen Benkschrift über tese Frage die Handels- und Gewerbekammer zu Stuttgart ein Gutachten darüber abgegeben, das, in erster Linie den Aufschub empfehlend, doch auf die Sache 49 . einging; sodann regte die Handels⸗ und

ewerbekammer zu Zittau die Abhaltung einer De⸗ legirten konferenz der fächsischen Kammern über den Gegenstand an. Die Handelskammer konnte jedoch weder die Frage im Augenblicke für dringlich, noch eine Berathung obne spezielle Vorlagen für ersprieß⸗ lich erachten und beschränkte sich darauf, die Regie⸗ rung um ihre Verwendung dafür zu ersuchen, daß ein etwaiger Gesetzentwuͤrf über den fraglichen Gegenstand längere Zeit vor dessen Vorlegung an den Reichstag veröffentlicht, und daß insbesondere den Handels. und Gewerbekammern Gelegenheit zur gutachtlichen Aeußerung darüber gegeben wer⸗

den möge. — Ferner ist hierher zu rechnen die im Zusammenhang mit der Reform der Zah⸗ lungsweise auf die Tagesordnung gebrachte Frage der Abkürzung der Verjährungsfristen. Ohne für jetzt in Einzelheiten einzugehen, hat die Kammer sich doch mit dem Gedanken einer weiteren Ab- kürzung der sogenannten kurzen Verjährungsfrist und Erstreckung derselben auf die Forderungen der Kaufleute unter sich einverstanden erklärt. — Für Berichtigung der Handelsregister, welche bei der dermaligen Einrichtung einerseits lückenhaft bleiben und in welchen andererseits erloschene Firmen u. s. w. noch als fortbestehend weitergeführt werden, ist sie bei Gelegenheit des Jahresberichts eingetreten; über die Mitwirkung der Verne tur. , insbesondere hatte sie Gelegenheit, sich dem Rathe der Stadt Leipzig gegenüber gutachtlich zu äußern. — Ueber Handelsgebräuche waren zwei Gutachten abzugeben, von denen das eine das Bankgeschäft, das andere das Borstengeschäft betraf. Eine der Kammer von einem hiesigen Rechtsanwalte über- reichte Denkschrift über die häufig vorkommenden Hinterziehungen der Hülfsvollstreckung und über die Mängel der in dieser Hinsicht bestehenden gesetz lichen Bestimmungen wurde nach dem Vorschlage des Handelsgesetzgebungs / Ausschusses dem Königlichen Ministerium des Innern zur Berücksichtigung empfohlen.

2) Gewerbegesetzgebung. Mit der Frage der Reform der Gewerbeordnung hat die 6 . sich auch diesmal wieder in ihrem Jahresberichte eingehend beschäftigt, insbesondere mit der Lehr⸗ lingsfrage und der sogenannten Fabrikgesetzgebung. — genauer gesagt, mit den Maßregeln zum Schuße der Arbeiter, insbesondere der weiblichen und jugend⸗ lichen. — Ueber eine Petition um Erweiterung der Ausnahmen von dem Sonntagsgesetze hatte sie dem Rathe gegenüber sich gutachtlich zu äußern, und zwar geschah dies in a , . Sinne. — Die gesetzlichen Bestimmungen über den Marken⸗ und Musterschutz und deren Ein wirtung, sewie das Patentgesetz sind im Jahresberichte besprochen worden. Behufs ECin⸗ tragung einiger älterer Marken wurde einer hiesigen

irma auf Grund umfassender Erhebungen ein

eugniß nach §. 9 des Markenschutzgesetzes aus⸗ gestellt. Rath und Auskunft in Marken⸗, Muster⸗ und Patentschutzangelegenheiten hat das Bureau vielfach zu ertheilen gehabt. Auch ist die Kammer durch Vermittlung des Herrn Konsul Tolhausen mit der in Paris bestehenden Union des Fabricants pour la protection internationals de la proprièétèé industrielle et artistique in Vernehmen getreten.

3) Bank- und Münzwesen. Hierüber ist diesmal nur der auf Anregung einer hiesigen Firma erneuten. Zusammenstellung und Veröffentlichung der Notizen über die Art der Einlösung der Coupons der österreichischen Eisenbahnpapiere zu gedenken.

H Verkehrs ⸗Anstalten. Wie schon aus der Zahl der Sitzungen zu ersehen, ist die Thätigkeit 93 Verkehrsausschusses wieder die umfassendste ge⸗ wesen.

In Betreff des Eisenbahnwesens war dem Königlichen Ministerium des Innern ein Gut⸗ achten zu erstatten über das neue Eisenbahn ⸗Tarif⸗ system (Januar 1877); den gegen dasselbe vor⸗ und nachher von anderen Seiten erhobenen Protesten vermochte die Kammer sich nicht anzuschließen. Wegen der Tarifirung des Spiritus wurden auf Anregung der Betheiligten nachträglich noch besondere Eingaben an das Reichskanzler⸗ Amt und an das Königliche Ministerium des Innern gerichtet. — Gegenstände besonderer Be⸗ rathung bildeten ferner die von Bremen für den Transport leerer Petroleumfässer und von einem hiesigen Interessenten für den Transport von Dünge⸗ mitteln beanspruchten Frachtvergünstigungen. — Dem Reichs⸗Eisenbahnamte gegenüber hatte die Kammer sich über Einrichtung besonderer Viehzüge auf den Eisenbahnen gutachtlich zu äußern. — Ebenso dem bleibenden Ausschusse des deutschen Handels⸗ tags über ein neues Frachtbrief-Formular.

Schiffahrt. Ein von der Handelskammer zu Breslau mitgetheilter, auf die Haftpflicht des Seeschiffers rezüglicher Antrag gab der Kammer Anlaß, sich zugleich mit den Verhäͤltnissen der Fluß— schiffahrt zu beschäftigen. Bei Gelegenheit der deshalb mit der Kaufmannschaft zu Dresden ge⸗ pflogenen Korrespondenz entspannen sich mit der dortigen FrachtschiffahrtsGesellschaft und der Ketten ⸗ schleppschiffahrts⸗Gesellschaft der Oberelbe, welche gemeinsam das Befrachtungs⸗Kontor in Hamburg begründet haben, Verhandlungen wegen eines ähn⸗ lichen Abkommens in Betreff der Beförderung von Extragütern', wie es mit den Dresdner i interessenten zur Befriedigung beider Theile besteht. Zu einem endgültigen Abschlusse haben die Ver⸗ handlungen noch nicht geführt, doch ist im Allge⸗ meinen Berücksichtigung der von den hiesigen Be⸗ theiligten geltend gemachten Wünsche zugesichert; auch scheinen inzwischen die Verhandlungen einen günstigen Einfluß auf das Verhalten der concur⸗ rirenden Unternehmungen ausgeübt 3 aben. — Wegen des projektirten Kanals nach Wallwitz hafen fand im Mai 1877 eine Konferenz mit technischen Sach verständigen statt. Die von Herrn Direktor Bellingrath in Dresden in Aussicht gestellten Mit- theilungen über sein Projekt zur Ueberwindung von Höhenrücken, welches für den fraglichen Kanal von besonderer Wichtigkeit ist, sind wegen der zuvor

eingeleiteten Patentirung noch nicht eingegangen.

— 14.

— Inzwischen hat die Kammer sich an einer von Herrn Regierungs⸗Präsidenten von Diest in Merse⸗ burg veranstalteten Konferenz wegen eines Elster⸗ Saale ⸗Kanals durch Abordnung zweier Mitglieder und des Sekretärs betheiligt.

5) Zoll“ und Steuerfragen. Auf Anre—⸗ ag der Freihändlerischen Vereinigung richtete die

ammer im Dezember 1876 an den Reichstag eine Vorstellung gegen die vom Bundesrathe vorgeschla⸗ gene sogenannte Ausgleichungs abgabe, m. 4. W. gegen Beibehaltung der Eisenzölle. — Ferner hatte sie sich mit einer von Hamburg ausgegangenen Pe⸗ tition gegen Erhöhung des Zolles f Jutegewebe zu keschäftigen. — Wegen des Handels vertrags mit Desterreich⸗ Ungarn, insbesondere wegen Aufrecht erhaltung des Veredelungsverkehrs, fand sie in den ihr von anderen Handelskammern mitgetheilten Eingaben keinen ausreichenden Anlaß, auch ihrer⸗ seits nochmals vorstellig zu werden, da sie hereits . ein ausführliches Gutachten darüber erstattet

atte und in den guten Willen sowohl wie in die Befähigung der diesseitigen Unterhändler Vertrauen setzte. — Ebenso lehnte sie die Betheiligung an einer in Sonneberg veranstalteten Konferenz wegen Maßre⸗ geln gegen Erhöhung des französischen Zolles auf Spiel⸗ waaren ab, weil nach den von ihr eingezogenen Er— kundigungen zur Zeit keine Gefahr einer solchen Er⸗ höhung vorlag. ; Mit Ausstellung der in Folge des Vertrages mit Spanien erforderten Ursprungk⸗ zeugnisse ist das Bureau vielfach beschäftigt gewesen. 2 Beiläufig sei hier erwähnt, daß die von der Kammer früher an das Reichskanzleramt gerichtete Vorstellung wegen Wegfalls des Erfordernisses der französischen Sprache für die Deklarationen im deutsch · belgischen und deutsch⸗ belgisch⸗französischen Verkehr wenigstens zum Theil von Erfolg begleitet gewesen ist. — Die in Gemeinschaft mit dem Rathe der Stadt Leipzig an die Regierung gerichtete Peti⸗ tion wegen Beseitigung der Meßgebühren hat zu einer entsprechenden Vorlage an den Landtag ge⸗ führt. — Wegen Regelung des Wechselstempels hat die Kammer sich in ihrem Jahresberichte für 1874,75 dem Sombartschen Vorschlage angeschlossen, womit zugleich eine ihr von dem hiesigen Kaufmännischen Vereine übermittelte Eingabe des Kaufmännischen Vereins zu Buchholz ihre Erledigung fand.

Der „Arbeitgeber! vom 15. d. M. schreibt: Die durch das Inslebentreten des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874 auf Grund des S§ 5 und 13 im Wege der Civilklage gelöschten Zeichen lassen wahrnehmen, daß die Zahl der nach⸗ geahmten Marken und Waarenetiquettes bisher keine geringe gewesen ist, ganz abgesehen von der, wie man annehmen darf, noch viel größeren Anzahl von Zeichen, mit denen im Geheimen das alte Unwesen zur Täuschung des Publikums fortgesetzt wird. Es sind bis heute im Ganzen 1271 Waarenzeichen ge⸗ richtlich gelöscht worden und zwar für: Eisen⸗, Stahl⸗ und Kurzwaaren von den im Jahre 1875 veröffentlichten Zeichen: 24, aus 1876: 5 aus 1877: 4; für Nahrungs⸗ und Genußmittel (Wein, Spirituosen, Tabak) aus 1875: 16, aus 1876; 13, und sogar schon aus 1578: 13 für Textil⸗ fabrikate aus 1875: 17, aus 1876: 1; für chemische und pharmaceutische Präparate 1875: 5, aus 1876: 4 und aus 1878; 2; für Erleuchtungsprodukte, Oele, Parfüms aus 1875: 8, aus 1876: 1, aus 1877: 1, 1878: 1; für Werkzeuge, Maschinen und Apparate aus 1875: 4, aus 1876: 1; für Bekleidungsgegen⸗ stände (Schuhe, Hüte) aus 1876: 6; für Bergbau—⸗ und Hüttenprodukte aus 1875: 2; für Borstwaaren aus 1876; 2; für Gummiwaaren aus 1876: 1; für Erden, Steine, Glas aus 18765: 1 Waarenzeichen.

Ein englischer Eisenbahningenieur, Charles Wood, giebt im „Engineer eine Berechnung über den Bedarf und den Verbrauch von Schienen auf dem gesammten Eisenbahnnetze der Erde. Wir entnehmen derselben Folgendes: Die gesammte Länge der Eisenbahnen auf, der Erde (Ein⸗ und Doppelgeleise) wird approximativ mit 238 000 Miles und die in denselben verlegten Schienen mit 30 204 000 t zu 1000 kg berechnet. Die Erhaltung dieser Schienen, denen im Durch—⸗ schnitte eine Bauer von 10 Jahren zugemessen wird, erfordert per Jahr 3 Q0 400 t. Zehn Jahre Schienen dauer erscheinen allerdings eiwas gering. Wenn man aber bedenkt, daß ein sehr großer Theil der in den Geleisen liegenden Schienen auf frequenten Strecken kaum sieben Jahre halten, so dürfte die Annahme einer zehnjährigen Dauer der Wirklichkeit ziemlich entsprechen. Für den Neubau von Eisenbahnen wurden in den letzten Jahren im Durchschnitt 1L 0809009 t und für Industrie und Montanzwecke etwa 10009 t jährlich erfordert., Zusammen würde sich demnach ein Gesammt-⸗Schienenerforderniß von 110 400 t . Diesem gegenüber beträgt die Schienenproduktion sämmtlicher Länder per Jahr in den Vereinigten Staaten Nordamerikas 79 G t, in Belgien 300 000 t, in England 966 000 t, in allen anderen Ländern 500 000 t, zu⸗ sammen 2745 009 Tonnen. Sonach bliebe die Probuction um 1 365 400 Tonnen hinter der Kon- sumtion zurück. af trotzdem der Schienenmarkt ; flau und die Preife so niedrig wie noch nie sind, teht mit diesem Resulte in grellem Widerspruche, hn Erklärung darin gefunden wird, daß die Eisen⸗ bahnen im Allgemeinen mit der Erneuerung ihrer Schienen über das normale Maaß zurückhalten, daß

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dieses Sparen jedoch seine Grenze habe und wenn diese überschritten, plötzlich ein gewaltiger Umschlag erfolgen müsse.

Handels ⸗Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württem berg und

de m Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bejw. Sonnabend (Württemberg) unter der subrit

Leipzig, rei Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Alt- Land sher ꝶ. Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist heut zufolge Verfügung vom 29. Mai 1878 bei der Genoffen⸗ schaft Nr. 1:

der Consumverein Tiefbau zu Ruedersdorf, eingetragene Genossenschaft, eingetragen: Vom 1. Juni 1878 bis 1. Juli 1881 bilden den Vorstand nur: I) der Ober steiger Dietrich als Direktor, 20 der Lehrer Candler als dessen Stellvertreter und Controlleur, 3) der Materialienausgeber Schüler als Bei⸗ sitzer und Kassirer.

Alt⸗Landsberg, den 1. Juni 1878.

Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.

Karmiem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr.

894 bezw. 1813 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗)

Registers eingetragen worden: daß in Folge des am 24. August 1876 erfolgten Todes des Gastwirthes und Weinhändlers Fritz Rehse in Barmen, dessen Geschäft mit Zustimmung der Interessenten von der Wittwe Fritz Rehse, Julie, geb. Frase, Geschäftsfrau. in Barmen wohnend, unter unveränderter Firma daselbst weitergeführt wird.

Sodann ist unter Nr. 449 des Prokuren⸗ registers vermerkt worden, daß die dem Rudolf Rehse⸗ für die Firma: „Fritz Rehse. ertheilte Prokura von- der jetzigen Firmeninhaberin bestätigt worden ist.

Barmen, den 18. Juni 1878.

Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.

KRKarmem. Auf Anmeldung haben heute folgende Eintragungen in die hiesigen Handelsregister statt⸗ gefunden: e a. unter Nr. 1812 des Firmenregisters: Die Firma: „E. Hohmann“ in Remscheid. deren Inhaberin die daselbst wohnende Han⸗— delsfrau Elise, geb. Emmelius, Ehefrau des- ebendaselbst wohnenden Kgufmannes Friedrich- Eduard Hohmann ist, ö. b. unter Nr. 619 des Prokurenregisters: Die dem letztgenannten Friedrich Eduar Hohmann für die Firma: „E. Sohmanm = ertheilte Prokura. Barmen, den 18. Juni 1878. = Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann. KRerlim. Sandels?egister ö des Käniglichen Stadtgerichts zu Ber irn. Zufolge Verfügung vom 19. Juni 1878 find am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt;

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr= 6269 die Kommanditgesellschaft auf Aktien in F irma? Verein Dentscher Eisenwaarenhandl un / zen, Kommandit Gesellschaft auf Akt ien, Schimpff C Arndt in Berlin. mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung in Dortmund vermerkt steht, ist eingetragen: Ber persönlich haftende Gesellschafter Kauf⸗ mann Gustav Arndt ist als solcher aus der

Gesellschaft ausgeschieden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6427 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Theodor Deiters & Co.

vermerkt steht, ist . r Die Handelsgesellschast ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

haftender Gesellschafter der bierselbst unter der Firma: P. Kosterlitz & Co.

begründeten Commanditgesellschaft etziges Geschafts lokal: Oranienburgerstraße 383) ist der Kaufmann Pincus Kosterlitz u Berlin.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6612 eingetragen worden.

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. Mh die hiesige Handlung in Firma: D. Loewenberg vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Benjamin ö Berlin ist in das — des Raufmanns David Loewenberg zu Berlin als Handelsgesell schafter eingetreten und die nunmehr unter der irma & B. Loewenberg bestehende — 6 unter Nr. 6613 des Gesell ˖ 2. da eg * . 3 u e emnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr dor e Firma; 66