Ibo zz]
Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. — Bilanz für das Geschäftsjahr 1877. A ect iy a. . I. Baunfondg. Kosten der Bahnanlage, abzüglich diverser Ein=
nahmen und Rüceinnghmeennd Daron aus Betriebsfonds bestritten, bejw. 25 881 Æ 66 9
9
60 363 924. 05. 421577. 12.
reservirt, vergl. Passiva ad I. e.. w Bleiben II. Eigene Efferten:
1 des Baufonds, noch nicht verwerthete Obligationen der e /// ) des Reserve⸗ und Erneuerungsfonds, Course werth inel. Zin⸗
1
ð 488 100. 00. 3199946. 53.
59 942 346.
III. Fremde Effecten zum Nominalwerth. LV. Geldwerth der Materialien⸗Bestände V. 3 Für bereits eingelöste Coupons der Prioritäts-⸗ bligationen. d XI. Kassen bestand VII. Diverse Außenstünddeꝛ) VIII. Saldi pro 1878 bis zum Abschlußtage ö Summa E as siVva. . I. Stamm⸗Capital. a. Stamm · Actien K
b. Prioritãts⸗Stamm⸗Actien ...
c. Noch einzulösende 50 /o Prioritäts⸗Obligationen
d. 410½ Priorität Obligationen de 1877! .
e. Staats · Bau⸗Prämie⸗Vorschuß 1 095 480 46, wovon 421 577 A 12 3 Rückzahlung bezw. Reserve aus Betriebs fonds abzurechnen
22 500009. 00. 22 5009999. 69.
2716509. 00. 22 500 000. 90.
673 90. 88.
352 500.
116587 146. 53. 5 317 406. 48.
1066708. 44.
00. 19833 256. 05. 2797 357. 16. 25405. IP.
Io ds]
Gotthardba
mark 30)
Fe. 1055. mit Fs. 25. — (in Deutschland mark 20
gegen Einlieferung der betreffenden Coupons an d
in Deuntschland: bei der Direktion d
heim zum. & Co. und dem A. S von Nothschild & Söhne und bei in Frankfurt a. M Die Coupons müssen
Luzern, den 12. Juni 18
Die Direktion
mit detaillirten Bordereaux begleitet sein, mulare bei obigen Zahlstellen . werden können. 66 ag
hu⸗Gesell schaft.
Vom 30. Juni 1878 ab werden die auf die itpunkt fälli i gationn I. und Ii. Serie der Gatthardbahn, ur l gen in sahihen Dalbiabrnmsen wer
Fe. 1500. mit Fs. 37. 50 (in Deutschland zum Courfe von Fs. 3. 75 mit Thlr. 10 — Ra 75 mit Thlr. 6. 20 — Re
ab den Titeln von
zum Course von Fa. 3.
en nachbezeichneten Zahlstellen ausbezahlt:
er Diseonto . Gesellschaft in Berlin, bei S. Opt
chaaffhausenschen Bankverein in Cöln, bei der Filiale der Bank für Handel und 5
zu welchen die (M. 2319
der Gotthardbahn.
DSI TT X.
4618
. II. Reservefonds. 2. in Baar incl. 43 500 46 Einlage b. in Effecten nach dem Courswerth pro 1877
73 379. 52. 4068. 91.
77 447. 53.
. III. e, ,, . 2. in Baar incl. 982 165 M 74 t b. in Effecten nach dem Courswerth Einlage pro 1877
IV. Beamten⸗Pensionsfonds. d b. in Effecten (als fremde nach dem Nominalwerth)
— V. Arbeiter⸗Krankenkasse.
J 1964. 64. b. in Effecten (als fremde nach dem Nominalwerth). 16500. 00. VI. Cautionsfonds incl. Lombard⸗Unterpfunder.
k 44412. 89.
b. in Effecten (als fremde nach dem Nominalwerth)h .. 4 608 206. 48. VII. Zinsen und Dividende für das Vorjahr.
2. Zinfen der Prioritäts Dhiigationen . 83659 197. 45.
b. Sid /o Dividende der Stamm ⸗ und Prioritäts⸗Stamm-⸗Actien
ü 1425 000 KJ. ; 2 850 000. 00.
677 939. 71. 3194978. 52.
46956. 85. 692 700. C.
. III. Rückstände und Schuldposten. a. Noch einzulösende Dividendenscheine und Zinscoupons der e
b. Eisenbahnsteuer für das letzte Jahr...
. Tilgungsquote der Staats⸗Bau⸗Subvention.
d. Desgleichen Reserve für dieselbe K e. Diverse Creditoren. ; w LEX. Saldi pro 1878 bis zum Abschlußtage . X. Aus der Betriebsrechnung des Vorjahrs.
A - Einnahme. Uebertrag aus dem Vorjahre nach Abzug von 217 145 .
gn ahbe 26 448. 83. Aus dem Personenverkehr .. 1261 158. 65. Aus dem Güterverkehr. 6 695 252. 82. Extraerdinaria. . S3 5 5h56. 30. Rest⸗ Einnahmen 9 469. 22.
Rest⸗Ausgaben. Betriebs ⸗Ausgaben. . Dotation des Reserve⸗ und
17573. 10. 189 225. 10. 38918. 47. 25 881. 66. 21 785. 65.
8 827 885. 82.
HK. Ausgabe.
. ? 8 606.
J 4024343.
Erneuerungsfonds . . 10255663. Mithin Ueberschu
eht ab: ;
rioritäts⸗Obligationen
5 058 614. Ob. oh FL IS.
Hiervon zur Verzinsung der nie e n tens, zur Tilgung der Stgats⸗Bau⸗Subvention. det gleichen Reserve für dieselbe.. .. Sh. Co Dividende der Stamm⸗ und Prioritäts⸗
Stamm⸗Actien JJ
659 197. 189 225. 38 918. 25 881.
2860000.
so daß als Vortrag verbleibt.
3 872 018. 23. 739 656. 85. 18 464. 64.
4 652 619. 37.
3 509 197. 45.
293 333. 98. 1112887. 28.
6049. C8.
Summa
S5 172 127. 75.
Breslau, den 8. Mai 1878. Die Direction der Rennt. nr nile Kisentahn . Gesen schaft. rapow.
I650
Bilanz am 31. December 1877.
Mecleuhugische Friedrich Franz Eisenbahn.
̃ Pas si6isv a. k Kapitalwerth der an die Großherzogliche Regierung noch auf 59 Jahre abzuführenden k ; 18 332 653 . w dieser Annuitäten pro 1873 bis 1877 267 347 eservefond einschließlich des 1 . 75 ß ; rneuerungsfond . ö ö. ö . . ö 6. Kreditoren .
and der Begmten-Pensions-Kasseœ iebs⸗Ergebnisse pro 1877: f die Einnahmen betragen die Ausgaben betragen: a. für die Allgemeine⸗ Bahn⸗ und a ; b. Zahlung der Annuitäten...
A4 454 726, 05 Ms
Transport⸗ ö 2 114048, 36 A 60 CοM0OO0
⸗ Reingewinn pro 1877 Hierzu Gewinn⸗Uebertrag aus 1876
dieste ; ö ; Zusammen Reingewinn Von cheingewinn sind überwiesen (s. oben dem ele r e
Davon itt 1 Bleibt lieberschuß
Y ragsmãäßige k . n . . . n m ö , von
ibt als à Jo / — ro Aktie au O00 Akti Bleibt a ebertrag auf das Jahr 1878.. . . 3 *
3 0409048,6
Ted d . d) 169 882,13
1 550 359, 81 0 370 00000 ,
N 555 7. - 26 420 34 4
94h O00, 90, 213 159 47.
1180 559, 81 S0
Summe wie vor
32 700009 h52 923
2 592 g57 44 953 967918
36 847 855 13 500 000
19200000
1668509 200 0900 2b 94 193 190
1180559
Die Direction.
Id TT psp
70 890 402. 88.
Freitag, den 28. Juni
im hiesigen Casino⸗Gebäude stattfinden. Unter Hinweisung auf die einschlagenden
werden die in den Büchern der Gesellschaft ?
geladen, an dieser Generalversammlung in Person
§. 40 des Statuts Theil zu nehmen.
J Die Eintrittskarten und Stimmzettel kö
25., 26. und 27. Juni er., in den Vormittagest
der Vollmacht in Empfang genommen werden. und Stimmzettel nicht verabfolgt.
Köln, den 25. Mai 1878.
so339]
Schöneherger Ufer 42 eu Als Gargon-⸗Wohnung geeignet, 4 Zimmer nebst
allem Zubehör, Balkon und Vorgarten, zum J. Ok= tober er. miethsfrei. Näheres daselbst beim Portser.
Karlsruher Zeitung.
In ihrem amtlichen Theil veröffentlicht die ‚Karle— ruher Zeitung“ die amtlichen badischen Personal⸗ Nachrichten, Srdensverleihungen, Irnennungen, Ver⸗ setzungen u, s. w.
Der nichtamtliche Theil enthält Mittheilungen aus dem Gesammtgebiete der politischen und n en gen Zeitentwickelung, wobei die Interessen und Vor⸗ gänge im Großherzogthum Baden eine besondere Berücksichtigung finden. Ebenso wendet fie den Dingen in dem nahen Elsaß⸗Lothringen eine erhöhte Aufmerksamkeit zu und bringt zahlreiche Original⸗ mittheilungen aus den wieder erworbenen Reichs- ländern.
Ihr Inseratentheil enthält ö. zahlreichen Pri⸗
vatanzeigen die Anzeigen und Bekanntmachungen der Gerichte und Verwalkungsbehörden des Großherzog— . ö . Auflage 5000. Abonnementspreis für das Quartal im Großherzogthum Baden, vi Brief⸗ trägergebühr eingerechnet, 3 „ 65 8, in Karlsruhe 3. 46 509 . Insertionsgebühr 18 3 die gespaltene Petitzeile.
is zum gestrigen Tage eingetragenen
Verschiedene Bekanntmachungen.
Köln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Generalversammlung.
Die diesjährige regelmäßige Generalversammlung der Aktionäre wird am
cr, Vormittags 11 Uhr,
Bestimmungen der Statuten
r r Aktionäre hierd — oder im Verhinderungsfalle durch Bre n e ,
nnen nach Maßgabe der §§. 33, 34 und 39
unden von 9 bis 12 ibid.
Uhr, in unserem Geschäfteloß
am Frankenplatz hierselbst, jedoch nur gegen Vorzeigung der Aktien oder einer gen ini über den Besitz derselben, im Falle der Bevollmächtigung außerdem n,, nn,
gegen Vorzeigung oder Einsenkhn
Außer den vorbemerkten Zeiten werden Eintrittokan
Gegenstände der festgesetzten Tagesordnung sind: 1) Bericht der Direktion über das abgelaufene hz 3 lte zng 36 3 für i . 3 Verwendung des nach Abzug der Dividende verbleibenden Betriebsüberschusses 4) Neuwahlen von Mitgliedern der Direktion und des enn nr me er n sse ĩ
Die Direktion.
Ahonnements⸗Einladung
Auf das mit dem 1. Juli beginnen vierteljährliche Abonnement des . 8 nals“ werden Bestellungen zum Preise von) 3 ee.
ür Dresden bei der unterzeichneten iti (Zwingerstraße Nr. 20, 461 ö für auswärts bei den betreffenden Po
Die ne em
ie offiziellen Gewinnlisten der Königl. sit Landeslotterie werden, wie bisher, v lig Zug um Zug veröffentlicht. . Ankündigungen aller Art finden im „Dresdu Journal“ eine sehr geeignete Verbreitung. D i ,, , werden im Inseratenthe mit 20 8 für die gespaltene Petitzeile oder den Raum berechnet; für Inserate unter der Rub Eingesandtes / sind die Insertionsgebühren n 50 3 pro Zeile festgestellt. z
Als offizielles Organ der Königl. sächs. Staat regierung eignet sich das „Dresdner Journaf “ pn , K des Auslandes zu
eröffentlichung ihrer für das Königrei hs bestimmten ö . HMR, Wir ersuchen um recht baldige Erneuern des Abonnements, da wir sonst die Lieferung vol ständiger Exemplare ohne Mehrkosten für dieng ehrten Abonnenten nicht garantiren können. Dresden, im Juni 18378.
Königl. Expedition des Dresdner Journal
Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an.
Leipziger
Auf das Quartal vom 1. und Auslandes Bestellungen an.
politischem Tert und mehreren Zeitungen Mitteldeutschlands, enthält die offiziellen in ihrer Meinungsäußerung unabhängig gestellt, thei
theilungen besonnene Berichte und Besprechungen übe politischen Vorgänge telegraphische Depeschen, bringt und Marktberichte von den Hauptplätzen Europa', s
Stand von Wichtigkeit sind. Außerdem wird wöchentlich der exakten Wissenschaften, der Literatur welche unter den dermaligen bekanntesten Notabilitäte - Der Preis pro Quartal beträgt 6 Mark. 25 Pf, oder wenn solc Theile vorbehaltenen Beilagen zum ÄAbdruck gelangen,
und Kunst g
selben, für Leipzig mit 1 Mark 25 Pf., für auswär
frankatur), pro Vierteljahr zu haben und empfiehlt sich solche
nalzirkel. Leipzig, 19. Juni 1878.
NRegierungs⸗ und
ladet zum Abonnement auf das mit dem 1. k. M.
heiten, sondern auch zuverlässige und bewährte Sri ed Die Gothaische Zeitung enthält die Erla ehörden
thums ge x wofür man mit dem Blatte auch noch das Reichs Protokolle über die . des . die Gothaische Zeitung die weiteste Verbreitung find
berechnet. Bestellungen nehmen alle Postämter an.
Gotha.
Die Wissenschaftliche a gf ist auch getrennt von der Zeitung nur bei der E
Gothaische
nebst
des Landes und wird von allen Behörden, allen Kirchen alten. Der Abonnementspreis ist K 2 6. ese
Herzogthums gratis erhält.
Zeitung.
Juli bis 30. September 1878 nehmen alle Postanstalten des In
Die Leipziger Zeitung wird täglich des Abends mit Ausnahme des Son ĩ ntags mit 1— 14 Bogen Inseraten⸗Beilagen ausgegeben. Se Ist . der a e.
Erlasse der Köni
l. Sächs. Staatsregierung, g ,
xtikeln, theils in unparkeiische
aus der Feder tüchtiger Korrespondenten und publiziftischer Kapazitäten herrührenden Sriginalmit
r alle Tagesereignisse, enthält über alle wichtigere auf gleichem Wege die neuesten Hr n dwie außerdem in der dem Handel, der Industri
und der Landwirthschaft gewidmeten besonderen Abtheilung eine reiche Samml Noti KLorrespondenzen, welche für die Verkehrsverhältnisse und den Handels⸗, k
zweimal der Zeitung eine den Interessen der schönen sowohl al
ewidmete Wissenschaftliche n der Wissenschaft . Inserate werden der R
Beilage beigefügt, fl Kräfte thätig sind. aum einer Sanft mi
solche auf Verlangen der Aufgeber im Hauptblatte und in den dem redaktionelle
mit 30 Pf. berechnet.
bei de pedition der Mark 506. Pf. (einschließlich Kreuzband vorzugsweise zur Anschaffung für Jour
ts mit 1
Königliche Expedition der Leipziger Zeitung.
Zeitung
Intelligenzblatt
ᷓ ̃ n . beginnende neue Quartal : . selbe bringt nicht nur eine regelmäßige und reichhaltige Jusa mmen ffeltung len t .
inalnachrichten über alle' bedeutenderen Tages ⸗ e, Verordnungen und Bekanntmachungen aller . . . a. erzog⸗ 5 inkl, des Postaufschlags,ů und Verordnungsblatt und die cf, / : Inserate, welche durch werden mit 15 3 pro viergespaltene Zeile
Derzs⸗ J. Sächs, eitungs⸗Expedition.
en,
vom 18. Dezember 1g
M 144.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Freitag, den 21. Juni
Der Inhalt dieser Beilage,
Mmaodellen vom II Januar 1876, und die im Patentgefetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht we
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche
rr, de, d n s de, See, e, de, ierienfsm, vom s Naben, fo, fonic die
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — ö5, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SV., Wilhelm tra 32, bezogen werden.
1828.
—— — — —— — —— — — — in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und rden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ;
Mr. 145.)
Neich
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement e , 14350 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis
ür den Raum einer Druckzeile
6 4. ——
Patente.
Batent⸗Anmeldungen. .
Die nachfolgend Genann en haben di Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Geg:n⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der lnmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. =
Nr. 1351. Julius Möller, Ingenieur zu Würz⸗
burg, für George Jennings in Lambeth, England. Neuerungen an Aus züssen. ? Nr. 3723. Friedrich Gustav Wolff, Techniker und Braumeister zu Kulmbach. . Kühlapparat, zum Aufklappen eingerichtet. Eandesrechtlich patentirt.) ; Nr. 4655. Johann Wessel Menken, Ofen⸗ fabrikant zu Freiburg im Breisgan. Steinkohlen⸗Füllofen. (Landesrechtlich patentirt). Nr. 4656. Johann Wessel Menken, Ofen⸗ fabrikant zu Freiburg im Breisgau. Einrichtung eines Ofenrohres zur Ausnutzung der abgehenden Rauchgaswärme bei Zimmer⸗ öfen. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 3318. Carl Ludwig Schneider zu Frank⸗ furt a. M. Eine Art von Holzschuhsohlen mit Gelenk.
Nr. 3351. F. Holtzhausen zu Nossen i / S. Neuerungen an Holtzhausen's Getreide ⸗Reini⸗ 6 und Schälmaschinen. (Zusatz zu P. R.
Nr. 4625. Wirth C Comp., Patentanwalte zu
Frankfurt a. M., für Samuel Rogers Thompson in Massachusetts, V. St. A. Rindenschneider. ;
Nr. 4822. Ernst Förster C Comp., Maschinen⸗
fabrik in Neustadt, Magdeburg. Anfettmaschine für Cichorienmehl. .
Nr. 5048. Friedrich Sucker zu Grünberg in
Schlesien. Kombinirte Maschine zum Scheeren, Leimen, Trocknen und Aufbäumen der Webketten.
Nr. 6008. A. Arndt, Gürtlermeister zu Ber⸗
lin, Dresdenerstraße 100. ö Dehnbarer Verschluß für Album und Bücher.
Nr. 6653. Friedrich Gotthold i Fa⸗
brikant in Großröhrsdorf bei Arnsdorf, Sachsen. Verfahren zur Herstellung von Gurten mit ö ter und Schnureinfassung auf dem Bandstuhl.
Nr. 6727. Friedrich Rath zu Neuhaldensleben. Kühler für Maische ꝛe.
Nr. 7219. Felix Bromn zu New⸗ Jork, V. St. A. Offene eißluftmaschine mit geschlossener Feuerung. —
Nr. 7780. C. Robert Walder, Ingenieur zu
Ronsdorf bei Elberfeld. Sicherheitsbilletschrank.
Nr. 7840. F. W. Schwenzer, Techniker zu Cöln. Control⸗Zählapparat für Thüren, Schieb⸗ kasten ꝛc. . ,
Nr. 7958. G. Weichhardt, Ingenieur zu Berlin,
Gr. Frankfurterstr. 137.
Mais Entschälungs⸗Apparat.
Nr. 8102. H. Borgsmüller zu Hofstede bei
Bochum.
Richard Lüders, Civil⸗Ingenieur zu Sarl sür A. Derveaux in Brüssel. jparat zum Speisen von Dampfkesseln bei glechzeitiger Reinigung und Erwärmung des Spe sewassers.
Nr. 839. Wirth L Comp., Patentanwalte zu 5 / M., für William Robert Leeson in
aris.
Vorrichang an englischen Schlüsseln und an K zur Feststellung.
Nr. S478. J. Brandt z G. W. v. Namroeli,
Civil-Ingeniene und Patentanwalte zu Berlin. Bier seidel⸗Atersatz.
Nr. S82. Gristian Friedrich Har, Maschinen⸗ techniker zu Franfurt a. M.
Vorrichtung zm gran n n von Keilen.
Nr. S589. Draul Friese, Chemiker, & C. . Civil Ingrieur und Patentanwalt, Beide zu Berlin.
Imprägnirung vo Säcken, die zur Verpackung . Superphogphe und ähnlichen Düngmitteln ienen.
Nr. 9172. Frank ohn Mehner & Wilhelm Wernigh zu Berlin, He mannstraße 9.
Neuerungen an Drahęeil, und Ketten⸗Dampf⸗ schleppschiff en. Gi hu P. A. 6038.)
Nr. 8173. Frank Joh Meyer & Wilhelm
Wernigh zu Berlin, Hedem mn straße 9. Neuerungen an Drahtseil und Ketten⸗Dampf⸗ schleppschiffen. (Zusatz zu. A. 6038.) (Ean—⸗ desrechtlich patentirt.) ͤ
Berlin, den 21. Juni 1818.
r . 3
Die nachfolgend Genannten haben auf das ihnen
von dem angegebenen Tage ab ertheilte und unter
der angegebenen Nummer in die Patentrolle ein-
a . Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach
erloschen.
e. 313. Philipp Maner, Civil⸗Ingenieur in ien.
Eine nicht mit voller Füllung des Treibeylinders arbeitende Wassersäusen⸗Maschine. Vom 7. August 1877 ab. ; .
Nr. 443. Louis Großkopf in Königsberg i, Pr. Salon ⸗Cigarrette mit Tabakdeckblatt. Vom 21. Juli 1877 ab. ;
Nr. 1459. Hermann Köckler, Kaufmann in
Haspe i. / Westf.
Kontinuirlich wirkende Bohrknarre. Vom. Sep⸗ tember 1877 ab.
Berlin, den 21. Juni 1878.
aiserliches Patentamt. Facobi.
Versagung von Patenten. t Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht 6 Nr. 524. Johannes Anton Kempf zu Frank⸗ furt g. M., Thonerdehaltige Seife, vom 6. Oktober 1877 ab. Berlin, den 21. Juni 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
o5s9]
650]
In Bezug auf die nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuchs zu beurtheilenden Dien stver⸗ träge zwischen dem Prinzipal, der die Eigenschaft eines Kaufmanns hat, und seinen Han dlungs⸗ resp. Fabriksgehülfen (Arbeitern) hat das Reich s⸗Ober⸗Handelsgericht, I. Senat, im Gegensatz zu dem Appellationsgericht zu Jäasterburg, durch Erkennt iß vom J Mai d. J. folgende Rechts⸗ sätze ausgesprochen: ) Bei Auflösung ein es Dienst⸗ vertrages durch die Schuld des Prinzipals bildet in der Regel die im Vertrage normirte Vergütung sür die noch ausstehende Zeit den Maßstab für das dem Bedienstelen zu leistende Erfüllungsinteresse, so daß es Seitens des Letzteren eines besonderen Nachweises nicht bedarf, daß dies Interesse der kontraktlichen Vergütung gleichkomme. 2) Die Behauptung, der Bedienstete habe durch Verwerthung seiner Arbeits⸗ kraft sich anderweitigen Erwerb verschafft, beziehent⸗ lich verschaffen können, ist als Einrede von dem
hört also der Beweis des Gegentheils nicht zur Be—⸗ gründung der Entschädigungsklage des grundlos ent⸗ lassenen Bediensteten.
Die zweite Kriminal⸗Deputation des hiesigen Stadtgerichts beschäftigte sich am 17. d. M. mit einem ieh. gegen das n etz. Ein Gürtler hatte nach dem Modell einer Restau⸗ rationz⸗Laterne, welche in das Musterregister ein getragen war, zwei Laternen fast ähnlich angefertigt und an einen andern Restaurateur verkauft. Der Erfinder stellte den Strafantrag und der e,, . wurde zu 40 S Geldbuße event. 8 Tagen Gefäng⸗ niß verurtheilt. .
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften nnd Sammlungen.)
1) Das leitende Prinzip des Art. 125 H. G. B. ist, daß jeder Gesellschafter die Auflösung der Gesellschaft verlangen kann, wenn die wesent⸗ lichen Voraussetzungen der Eingehung des Gesell⸗ schaftsvertrages nicht oder nicht mehr vorhanden sind. Dissidien über das Gesellschaftsverhältniß sind kein Grund der Auflösung. U. H. A. G. München v. 20. September 1877. Slg. bay. U. Bd. 3 S. 662.
2) Mangelnde Rentabilität des Geschäftes ist ein Grund, aus welchem der Gesellschafter die Auflösung der Gesellschaft fordern kann. U. H. A. G. Mün⸗ chen v. 24. Juli 1877 4. a. O. S. 666.
3) Die Gründer haben die Stellung von Ver⸗ trauensmännern der Aktienzeichner und sind deshalb verpflichtet, denselben die volle Wahrheit mitzutheilen. U. in öst. Gerichtshalle 18577 S. 104.
4) Die Aktionäre haben nur einen Anspruch auf den wirklich vorhandenen reinen Gewinn. Die Vertheilung des Ueberschusses darf nicht zur Verminderung des Stammkapitals führen. U. A. G. . 21. Juni 1877 in Seuff. Archiv Bd. 33
x. 59. 5) Die Bestimmungen des Art. 224 u. 225 b. schließen die Existen; von besonderen Rechten der einzelnen Aktionäre nicht aus, die aus den durch das Statut begründeten ,, . Verhãält⸗ nissen hervorgehen oder durch das H. G. B. gesetz⸗ lich begründet sind. Diese Rechte können dem Aktionär nicht durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung entzogen werden. U. A. G. Celle v. 21. Juni 1877 in Seuff. Archiv Bd. 33 Nr. 59.
6) Die Rechtsverbindlichkeit der nach Art. 224
G. B. gehtn Beschlüsse der Genera lyersamm⸗ ung ist bei Vermeidung der Nichtigkeit durch die in Art. 238 vorgezeichnete Einberufung und
enaue
Pinzipal zu substantiiren und zu beweisen; es ge⸗
sammlung anfechten. U. oberst. G. H. zu Wien v. 15. März 1877 4. a. D. S. 148. ö
83) Die Beendigung einer auf bestimmte Zeit ein⸗
gegangenen Aktiengesellschaft und Theilung des ge⸗
meinsamen Gesellschaftsvermögens kann schon vor
Ablauf der Zeit durch Beschluß der Aktionäre be⸗
wirkt werden, selbst wenn die Statuten hierüber
nichts enthalten. U. des oberst. G. O. Wien w.
ö 1877 u. H. A. G. München v. 3. April
1877.
9) Die Herabsetzung des Grundkapitals einer Aktiengesellschaft ist als Auflösung der früheren und Konstituirung einer neuen Aktiengesellschaft zu be—⸗
trachten. Die Höhe des Grundkapitals bezeichnet das
Minimum des Gesellschaftsvermögens, das reell vor⸗
handen sein muß. V. O. A. G. Leipzig v. 27.
April 1877. .
10) Wenn eine Geldeinlage als Betriebs⸗ kapital verwendet wurde, ohne daß dabei eine die Integrität des Kapitals wahrende Verabredung ge⸗ troffen wurde, so ist der Eigenthümer der Einlage als stiller Gesellschafter zu betrachten. U. . H. Wien v. 12. Juni 1877 öst. G. H.
Der Jahresbericht der Handelskammer des Kreises Kottbus äußert sich über die Ref orm des Kreditwesens wie folgt: Auch in dem hiesigen Handelsverkehre und Ge⸗ werbsleben wird das Üeberhandnehmen langer Kre⸗ dite als ein außerordentlich Uebelstand empfunden. Derselbe ist hauptsächlich durch das leichte Aus⸗ borgen der Waaren im Verkehr der Detaillisten und Handwerker mit den Konsumenten hervorgerufen und durch Anerbietungen immer längerer Kredite Seitens der Konkurrenz mißbräuchlich gesteigert worden. Der Einzelne kann zu einer Aenderung dieser Verhält⸗ nisse wenig thun; viele der Herren Handwerker sind auch zu bequem, um mehr als einmal im Jahre die eder in die Hand zu nehmen und Rechnungen zu chreiben. Es ist nur dann möglich, Abhülfe zu chaffen, wenn die Gesammtheit der betreffenden Handel, und Gewerbetreibenden sich zu gleichen Schritten in Bezug aus Aenderung und Besserung des Zahlungswesens entschließt und verpflichtet, und das Publikum bestimmt wird, diesem Vorgehen Beifall zu schenken, indem man dasselbe zů der Erkenntniß führt, daß ihm durch Abkürzung der Kreditfristen, und mehr noch durch Baarzahlung reelle Vortheile geboten werden. Wir haben denn auch nicht unterlassen, den hiesigen kaufmännischen, wie den gewerblichen Verein und die noch bestehenden Innungen, unter Mittheilung der von den Handelskammern zu Osna⸗ brück, Bielefeld und Cassel darüber gefaßten und uns bereitwilligst in mehreren Exemplaren zuge⸗ sandten Resolutlonen über Reform des Kreditwesens, aufzufordern, durch gemeinsam zu treffende Maaß⸗ regeln dem Uebelstande Abhülfe zu schaffen, und wünschen nur, daß dieser Aufforderung Folge gege⸗ ben werden möge. Auch möchten wir auf die von dem Verein zur Reform des deutschen Kreditwesens zu Frankfurt a. M. im,. Januar 1878 dahin berufene Versammlung hinweisen, auf welcher 35 deutsche Handelskammern und wirthschaft⸗ liche Vereine durch Delegirte vertreten waren. Es wurden daselbst die Ursachen der jetzigen unge⸗ sunden Zahlungsverhältnisse gründlich erörtert, und die, auch in hiesigen Lolalblättern bekannt gemachten Resolutionen gefaßt. Die Kommission, welche von der Versammlung erwählt wurde, um die nöthigen Schritte zur Außführung der angenommenen An—⸗ trage vorzubereiten., gedenkt einen allgemeinen deut · schen Verein zur Reform des Kreditwesens zu grün= den, welcher alle Handelskammern, wirthschaftlichen
Korporationen und entsprechenden Fachvereine, die
an der Besserung der mißlichen . interessirt * n an dieselbe Hand anlegen wollen, um⸗ assen soll.
Der vielfach aufgestellten Ansicht, daß die Gesetz⸗ gebung mittelbar zur Förderung eines günstigen Er⸗ folges der bezüglichen Reformbestrebungen beitragen könne, und zwar durch Verkürzung der Verjährungs⸗ fristen, haben wir uns nicht angeschlossen, da die Verkürzung auf ein Jahr oder einen noch kürzeren ö, eine promptere Regelung der Außenstände
ei der dermalen bestehenden Geschäftssucht und Borgwirthschaft nicht herbeiführen, vielmehr solche den unsoliden Kreditnehmern nur Vorschub leisten würde. Wir haben daher das von uns darüber erforderte Gutachten unterm 9. Mat dahin abgegeben, daß es überhaupt nur wünschenswerth sei, durch die Gesetz⸗ gebung eine Aenderung in den 2 für ausstehende , herbeigeführt zu sehen, welche eine Unifikation dafür einführt, damit die letzt bestehenden vielen Verschiedenheiten beseitigt werden und eine für ganz Deutschland guͤltige, gleiche Verjährungsfrist festgesetzt wird.
Handels ⸗Negister. , , aus dem Königreich
Die
Sach fen, dem Königreich Württem berg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit
Leipzig, resp. tuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altemhurg. e,, r. Im Handelsregister des unterzeichneten Herzog⸗
Einhaltung des darin bekannt gemachten Zweckes oder Programms der Ver . bedingt. U. oberst. G. H. Wien v. 15. März 1877,
öst. Ge⸗ richtshalle 1877 S. 149.
Kaiserliches Pateinmt. Jacobi. 5538]
9 Auch der einzelne Aktionär kann in dem vorstehenden Falle den Beschluß der Generalver⸗
lichen Stadtgerichls ist laut Beschlusses vom heutigen Tage das Erlöschen der auf Fol. 50 eingetragenen Firma L. Schulze in , verlautbart worden. Altenburg, am 3. Juni 1878.
Nr. 6615 die
Arglsem. Befanntmachung.
ie in dem Firmenregister des früheren Fürst⸗ lichen Kreisgerichts zu Corbach zufolge Verfügung vom 13. Januar 18668 sub Nr. 37 eingetragene
Firma: W. Aßmann“ mit dem Firmeninhaber: Kaufmann Wilhelm Aßmann“ und dem Orte der Niederlassung: Corbach! ist nach dem Tode des Firmeninhabers heute ge⸗ löscht worden. Arolsen, den 17. Juni 1878 Fürstlich Waldeckisches Kreisgericht.
Kergedorf. 1878. Juni 18. Jul. Petersen in Bergedorf. Inhaber: Julius Christoph Petersen. . Jul. Petersen. Diese Firma hat an Matthias Heinrich Schröder Prokura ertheilt. Bergedorf, den 19. Juni 1878.
Das Amtsgericht.
Rex lim. Handels register
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge ,. vom 20. Juni 1878 sind am
selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Dinge & Radicke
am 1. Juni 1878 begründeten Handelsgesellschaft
sund (etziges Geschäftslokal: Naunynstraße 67)
ind:
a. der Kaufmann Gustav Dinge, b. die Frau Kaufmann Radicke, Margarethe geb. Buchler, Beide zu Berlin. Zur Vertretung derselben ist nur der Theilhaber Gustav Dinge berechtigt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6614 eingetragen worden. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,598 die hiesige Handlung in Firma: F. W. Keil vermerkt steht, ist eingetragen: ; Das Handels eschäft ist durch Vertrag auf die Kaufleute Arthur Putzke und Robert . ke zu Berlin übergegangen, welche für dasselbe die Firma F. W. Keil Nachf. A. C R. Putzke an⸗ genommen haben. Vergleiche Nr. 6615 des Gesellschaftsregisters. Demnãächst . in unser Gesellschaftsregister unter rma: F. W. Keil Nachf. A. & R. Putzke und es sind als deren Gesellschafter die Kaufleute Arthur Ottomar Heinrich Putzke und Robert Erich Theophil if. eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 16. Juni 1878 begonnen.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 3665 die hiesige ö in Firma: .F. Dittmann
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Firma ist nach dem Tode des Kaufmanns
Caspar Wilhelm Hübner auf den Kaufmann
Heinrich Hübner zu Berlin übergegangen. Ver-
gleiche Nr. 10,928 des Firmenregisters.
Demnaͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,928 die Firmg: C. J. Dittmann .
und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Hübner hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind:
. ö. 10,929 die Firma: FJ. Wucher pfenn und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Wucherpfennig hier gene, Geschãfts⸗ lokal: Alte Jacobstraße 91),
unter Nr. 10,950 die Firma: H. Schimming und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Friedrich Hermann Schimming hier (ietziges Geschäftslokal: Leipzigerstraße 829), eingetragen worden.
In unser , woselbst unter Nr. 10,190 die hiesige Handlung in Firma: Rud. Hertz Nfg. vermerkt steht, ist eingetragen: . Die Firma ist durch Vertrag auf die Kauf⸗ frau Therese Hertz, ö Munter, zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 10,931 des Fir- menregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,931 die Firma: Rud. Hertz 2 und als deren Inhaberin die Kauffrau Therese Hertz, geb. Munter, hier eingetragen worden.
Gelsͤscht ist: Firmenregister Nr. 10918: die Firma: K. J. Gran. Berlin, den 20. Juni 1878. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Cwilsachen.
Nr. 873. tte
erzoglich Sächsisches Stadtgericht. ö 91 V. Pi . Ass.
11 vermerkt .