1878 / 147 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 25 Jun 1878 18:00:01 GMT) scan diff

2

ls Prei. Voden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.

am 1. Juli er. fälligen Coupons unserer 45 und 2 64 3 un kündbaren Hypotheken⸗

5 * /οigen Hypotheken · Schuld⸗ scheine

werden vom 15. Juni er. ab in Berlin an unserer Kasse, Hinter der Kathol. Kirche 2, und auswärts bei den durch die betreffen ö okalblätter bekannt gemachten Zahlstellen ein- gelõͤst. Berlin, im Juni 1878. Die Direktion.

lõbßos] Bekanntmachung.

Bei der heute stattgchabten Ausloosung der zur planmäßigen Tilgung pro 1878 bestimmten Obli- gationen der 450 städtischen Anleihe von 1867 sind folgende Nummern gezogen worden:

Litt. A. Nr. 70 96 175 a2 500 Thlr. 1500 4

itt. B. Nr. 415 526 551 604 634 640 679 700 784 832 850 1043 1343 1344 1354 1359 15090 1510 1525 1767 1833 1851 1919 1990 2064 2223 2310 2424 2557 2594 2753 2805 2850 2903 3100 3119 3204 3234 3362 3657 3698 3803 3810 3882 3989 4111 4169 à 100 Thlr. 300 4.

Litt. GC. Nr. 4240 4249 4259 4346 4510 4625 4663 4768 4791 4815 4830 5236 5318 5333 5376 5425 5496 5615 5634 5673 5836 5911 5921 6197 à 50 Thlr. 150 4 ;

Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir hierdurch auf, unter Einreichung derselben nebst laufenden Coupons (Nr. 4 10) und Talons den Kapitalbetrag vom 1. Oktober er. ab in unse⸗ rer Kämmerei, Vormittags 8 bis 1 Uhr, zu erheben, indem wir gleichzeitig darauf aufmerksam machen, daß von gedachtem Tage ab das Kapital

nicht mehr verzinst, auch der Werth etwa fehlender Goupons von demselben gekürzt wird.

Ferner erinnern wir wiederholt an Einlösung fol- gender bereits früher ausgelooster, noch nicht prä⸗ sentirter Stadtobligatio nen und zwar:

1) von der Anleihe de 1818 à 35 o,:

Litt. B. Nr. 1471, à 50 Thlr. Litt. B. Nr. 16968 1741,3 1757, 8 17603 1762.7 à 10 Thlr.

2) von der Anleihe de 1867 à 440:

Litt. B. Nr. 4090 1374 1507 1638 2228 3644 à 100 Thlr. und

Litt. C. Nr. 5128 5415 5460 5736 5851 6016 à 50 Thlr.

Halle a. S., den 17. Juni 1878.

Der Magistrat.

Fernsichter Thonwaaren⸗Fabriken

os Kellinghusen.

Die Coupons Nr. 9 kommen mit M 9 per Aktie nunmehr zur Einlösung und können die Beträge gegen Einlieferung der Coupons vom 25. d. M. ab täglich zw. 11 1 Uhr im Bureau, Kl. Reichen⸗ straße 31, Hamburg, entgegengenommen werden.

Gleichzeitig werden daselbst neue Couponbogen

gegen Einlieferung des Talons 2 Der Verwaltungsrat

*

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die mit einem Einkommen von 900 M dotirte Kreis⸗Wundargztstelle des Kreises Lyck, mit dem Wohnsitze des. Inhabers in dem Kirchdorfe Borezymmen, in welchem sich eine Apotheke be— findet, ist erledigt. Qualificirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufs in 6 Wochen bei uns zu melden. Gumbinnen, den 19. Juni 1878. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.

I5b23

Rheinische Eisenbahn.

Dividendezahlung pro 1877.

Durch Beschluß der Generalversammlung der Actionaire vom 19. Juni er. ist die Dividende

für das Jahr 1877 festgesetzt, wie folgt:

a. für die Stamm-Actien auf 7 Procent oder 52 M 50 8 pro Aetie, zahlbar gegen den

Dividendeschein Nr. 1; b. für die noch 3

rioritäts⸗Stamm ˖ Aetien, auf welche bereits 4 Procent Zinsen gezahlt sind, auf rocent oder 22 M 50 pro Aetie, zahlbar gegen den Dividendeschein Nr. 12;

o. für die (an Stelle der ,, Stamm⸗Actien der früheren Bonn⸗Cölner Eisenbahn⸗

Gesellschaft ausgereichten)

tamm⸗Actien, welchen ein

Minimum von 53 Procent zuge⸗

ichert ist, auf 7 Procent oder 52 M 50 8 pro Aetie, zahlbar gegen den Dividende⸗

chein Nr. 18.

Die vorstehenden Dividendebeträge werden gegen Aushändigung der bezeichneten Scheine

während des Mongts Juli er. ausbezahlt: in Cöln:

und A. K L. Camphausen;

bei unserer Hauptkasse, dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗Verein, Herren Sal. Oppenheim jr. & Co., J. H. Stein, J. D. Herstatt, Deichmann & Co.

in Aachen: bei der Äachener Disconto⸗Gesellschaft und in Berlin: bei Herrn S. Bleichröder und der Bank für Handel und Industrie.

Nach dem 31. Juli er. erfolgt die Einlösung nur noch

ei unserer Hauptkasse. Unter

Hinweis auf den §. 21 der Statuten machen wir die Inhaber von nicht eingelösten Dividendescheinen

aus früheren Jahren wiederholt darauf aufmerksam, daß diese Scheine nach Ablauf von vier Jahren,

vom Tage der ersten Aufforderung an gerechnet, werthlos werden.

Die Direction.

Cöln, den 21. Juni 1878.

5624

Rheinische Eisenhahn. General⸗Bil

anz

pro 1877.

Activa.

M0. 3

K 3 . 22

Im Betrleb stehende Haupt⸗ und Zweigbahnen excl. Call⸗ Trier, sowie diverse Neben⸗Anlagen, als: Werkstätten, Gas, Wasser⸗ und Imprägnir⸗Anstalten nach Abzug verschiedener k Betriebsmittel für diese Linien nach Abschreibung der Be⸗ , , , für die bis Ende 187 Tabgängig gewordenen

okomofiven, Wagenachsen und Räder...

Im Bau begriffene und projektirte Linien (Duisburg Quakenbrück, Düssel dorf Elberfeld ⸗Hagen⸗Hoerde, Ghünn⸗ und Wupperthalbahn, Westerwaldbahn, Linkzrheinische Seitenbahnen, Rechtsrheinische Seitenbahnen, Neuß⸗Düffel⸗ dorf mit Rheinbrücke), sowie Erwerbskosten von Stein— brüchen an der Eifelbahn und Trennstücken auf der Strecke gien re g J Cifelbahn Call-Trier, Anlagekosten der Bahn⸗ und Hoch⸗ bauten, sowie für Betriebsmittel (inkl. Coursverluste auf die Actien Litt. B. und inkl. Zinsen während der Bau⸗

k

Betriebs ⸗Ergebniß der Strecke Call⸗Trier pro 1877: J , Betriebs ⸗Ausgaben inkl. Dotation des Allgemeinen Erneuerungs und des Spezial⸗Reservefonds pro

16 J /

. - Betriebs⸗Ueberschuß

Zur Verzinsung des Baukapitals waren

JJ 666 nd, g 6

wovon vertragsmäßig die Rheinische k zu tragen hat und daher aus den Betriebs⸗Erträgen der Stammbahnen entnommen ist: ü / is

(oso des Anlage⸗Kapitals) 9589 875

1,728, 270

1286, 719

1337847

mithin Defieit zu Lasten des Staates —— welche aus den vom Staate zu den Jinszahlungen auf die Call⸗Trierer Aktien Litt. B. pro 1877 gefeisteten Vorschüffe entnommen sind. Guthaben an die Niederländische Rhein⸗Eisenbahn⸗Gesell schaft zu Utrecht aus dem Betriebe der Zweigbahn Cleve⸗ Zevengar, und zwar: Betriebs Cinnahmen pro 187!!! ... Betriebs Ausgaben, Verzinsung und Amortisation pro

eodem . J

mithin Defizit

wobon die Niederländische Rheinbahn . k m, wa . erth der Materialbestände in den Magazinen, Werkstätten, Gaganstalten, . . k 1 Effekten zur rentbaren Anlegung disponibler on k W iverse Vorschuß⸗Guthaben

Faffa⸗Heftänb? Haar, und Rechnimgsbeständẽ in der Haupt

kasse und den Filialkassen Total der Aktiva

186, 68 Sz, Hol

VI pi

3d gs 5

T 5s

279, 641, 590

58,0053, 395

i

z2, 871,737

8, SS d. 285

32

173, 826

4,568, 267 2, 80d, O41

3, 49, 423 3, 815

1,332, 436

Mr, sis

IJ. II. III. IV.

Passiva. Stamm⸗ und Prioritäts ⸗Aktien exkl. der Aktien Litt. B. J 22 L/ / / / / / (Davon sind bis ult. 1877 8, 898, 009 A amortisirt.) Ueberweisung an den Baufonds aus dem Cours-⸗Gewinn auf Aktien und Obligationen (via Tit. XVI)... Bau⸗Kapital für Call-Trier: a. 40gige vom Staate garantirte Stamm⸗Aktien Litt. B. b. Aktivzinsen von dem während der Bauzeit disponibel ge⸗ wesenen Theile des Aktien ⸗Kapitals, sowie sonstige extra⸗ ordinäre Einnahmen.

j gi be fremder Interessenten zu den BGaukoften, Exira⸗

eserven für bquliche Zwecke ꝛc. .

Betriebsertrag der für eigene Rechnung verwalteten Bahnen

pro 1877 excl. der Kreis Gladbacher Bahnen (39,59 Kilom.), welche vom 15/11. 31/12. 1877 noch für Rechnung des Baufonds betrieben wurden: e Betriebs⸗Auggaben incl. der Dotation des Erneuerungs⸗ und des Reservefonds. S 18,526, 315. 56. Verzinsung und Amortisation der diversen Anleihen und resp. der . (inel. für Cleve⸗ d Zuschuß zur Verzinsung des Bau⸗ kapitals für die Zweigbahn Call⸗ R . gl, 589. 82. Antheil der Nymegenschen Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft an den Ein⸗ nahmen aus dem Betriebe der Strecke Cleve⸗Nymegen . Antheil des Niederländischen Staates an den Einnahmen aus dem Betriebe der Strecke von der Grenze bei Kaldenkirchen bis 1 Besondere Rücklage für Ansprüche aus dem Haftgesetz: Alimenten⸗ Fonds d Zweite Hälfte der Subvention für die Gotthardbahn ad Francs O00, 900 Fres. 500,009 .. Ueberweisung an Delerederefonds für etwaige Verluste an aus⸗ stehenden Forderungen.. 100,900.

7, 758, 201. 84.

600, 000.

400 000.

2.322 262 06

Bleib Bre cs i erf n

5 „e Sinsen pro 1877 aus Baufonds für die Beträge,

welche aus den pro 1877 bereits an der Dividende theil⸗ nehmenden M 33. 881,250 neuen Stammaktien de 1875 zum Bau der neuen Bahnen bis ult. 1877 verwendet sind

Sußvention für die Gotthardbahn ad. Fres. 10 bn.

abzüglich des bereits gezahlten diesseitigen Antheils an den Bau⸗Ausgaben in den ersten fünf Baujahren

Allgemeiner Reservefonds für sämmtliche Linien exel. gall.

Diverse Kreditoren. Bestände der Pensions⸗,

Trier für außergewöhnliche nicht vorherzusehende Fälle I penial ·Reservefonds für Call⸗ Trier.. onds zur Zahlung von Alimenten an Verletzte oder deren D elcrederefonds für etwaige Verluste an ausstehenden For⸗ derungen

Bestand des Fonds für Erneuerung des Sberbgues und der

Betriebsmittel auf sämmtlichen Linien incl. Call⸗Trier (inel. der Dotation pro 1877 ad S 3,196, 110) .

Kautionen, baar hinterlegte...

Diverse Depositen. Agio⸗Gewinn a. von begebenen Stammaktien und älteren und neueren J nach Abschreibung aller erwachsenen Coursverluste auf Anleihen ad S 4,591,688. 85. und nach Ueber⸗ weisung an den Baufonds ad S 7, 350,060. ..

b. an wieder veräußerten fremden Effekten.

Kranken und Sterberassen für Beamte und Arbeiter der Bahn.

Bestände an nicht abgehobenen Dividenden pro iS? et retro

õ638]

und an Jinfen ro e und rate, Planmäßige Bestände zur Amortisation der Anleihen

. Bestand zur Amortisation des Baukapitals der Zweigbahn

ie .

Konto pro Diversi (Passiv⸗ Saldo der Vortrags⸗ resp. Ge⸗

i Total der Passiva

X

27, 511,618 50

373, 354

343

z7 S0 οο0οC

ö z9, 679 220 64

00 0

16, 686,403 88

L941, 688 85 4, 744,715 57 68 M00 47

.

1790981259 00 los i ß 5 . z. 22. 262 Os

aan eg eo

7350 000

12, 167,602

1,532, 657 94

426, 645 51

oog, o74 9s

lol, ira gs k 100,000

4 ort, 862 79 161550778 3 575 32 31

2

voSl2 72 So 168, 205 65

3, 953, 991 61

1,290 93450 I, M7, 774 -

2, 423, 304 99 2611, 200 96

* 6.

Tor dis 7

Schlesische A ktien⸗Kesell schaft für Bergbau und Zinkhüttenbetrieb.

Es sind in jüngster Zeit Interimsscheine obiger Gesell⸗ schaft, welche im Jahre 1853 vor Ausgabe der Stamm⸗A Aktien den Aktienzeichnern ausgehändigt worden sind, präsentirt wor— den, und in Folge dessen Zweifel entstanden, ob diese Interims⸗

scheine echt sind, oder noch Gültigkeit haben.

Um dieses fest⸗

zustellen, werden alle Inhaber solcher Interimsscheine aufgefor⸗ dert, ihre Ansprüche geltend zu machen, und diese Interims⸗ seheine dem unterzeichneten Vorstande

bis spätestens den J. Se

tember

dieses Jahres, Mittags 12 Uhr,

zu präͤsentiren. Später präsentirte Intertimsscheine werden hier⸗ mit als ungültig erklärt. In wie weit die bis zum 1. Septem—⸗

ber c. eingesandten Interimsscheine von Stamm⸗Aktien berechtigen,

noch zur Empfangnahme bleibt der Prüfung und Be⸗

e,, de. des Verwaltungsraths der Gesellfchaft vor⸗ ehalten. Lipine, Oberschlesien, den 20. Juni 1878.

Der General⸗Direktor

Scherbening.

(230, VI)

M 147.

zun Deutschen Reichs⸗Anze

Zweite

Beilage

iger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 25. Juni

1676.

27

Der Inhalt dieser Beilage, in * au Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentg

die im 5. 8 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1814, sowte die in dem Gesetz, betreffen das Urheberrecht an NMastern un h etz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden erscheint auch in einem besouderen Blatt unter den, Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. A us,

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Paz

durch Carl Heymanns Verlag, Berlin,

- -

Das Central-⸗Handels⸗Register für das 2 * Reich kann durch alle Mauerstraße 63 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin

auch durch die Crpedition: S8VwW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. *

ost · Anstalten, sowie

Insertionspreis

Abonnement beträgt 1 50 3 für das Viertel sahr. ir den Raum einer Druckzeile 86 9.

Einzelne Nummern kosten 20 8.

—— ——

Patente

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannlen hben di Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geg: n⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. e g, e. Rudolph Bergreen, Fabrikdirigent zu oitzsch. Presse für Diffusions-Rückstände der Zucker⸗ fabriken. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 3859. F. Dippe, Maschinenfabrikant zu Schladen.

Zerkleinerungsapparat für Zucker, sowie für Melassekalk.

Nr. 4968. Jac. Kälff, Architekt und Cement⸗ fabrikant zu Aachen.

Zerkleinerungsapparat mit Absauge vorrichtung für Cement u. dergl.

Nr. 7545. C. Tiemann, Kupferschmiedemeister zu Rirdorf bei Berlin.

Schornsteingufsatz.

Nr. 7604. L. Sulzberger zu Fürth bei Nürn⸗

berg. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen, Darren und Konserviren von Hopfen ohne Be⸗ . von Schwefel.

Nr. 7748. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Walter A. Wood in Hoosick Falls im Staate New⸗Nork.

Neuerungen an Garbenbindern für Getreide⸗ mähmaschinen. (Zusatz zu P. A. Nr. 1855.)

Nr. 7772. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin,

für Carlo Frattini in Parma, Italien. Fahrbares und bewegliches Gerüst.

Nr. 79656. J. Brandt C G. W. v. Nawrocki, Fivilingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Louis Chaux in Paris. .

Neuerungen an Tabakspfeifen.

Nr. 9150. Hugo Stutzer, Civilingenieur zu

Myslowitz. . ern, mit selbstthätig wirkender elasti⸗ cher Liderung.

Nr. 9246. G. Hambruch, Civilingenieur zu Berlin. Lützow⸗Platz 4.

Wagenuntergestell mit getheilten Achsen und seitlichen Achsen Drehpunkten. ;

Nr. 9297. C. Kesseler, Civilingenieur und Patentanwalt zu Berlin, für Paul la Cour, can- didatus magisterii zu Kopenhagen.

Elektrische Regulatoren mit isochroner und ab⸗ solut synchroner Bewegung.

Nr. 9508. Carl Rosenfeld, Kaufmann zu Berlin, Markgrafenstraße 63.

Verändernngen an Sicherheitsösen zum Seh hängen von Kleidungsstücken. Zusatz zu P. A. Nr. 3610. . Nr. 9520. H. Rudolph, in Firma: J. E. Ru⸗ dolph. Schirmfabrikant zu Hannover. Neuerungen an Schirmen. Nr. 9659. Andree Jun. zu Iserlohn. Clavierleuchter mit verstellbarer Lichthöhe.

Nr. 10197. Conrad Garbe zu Berlin, Groß⸗

beerenstraße 16. . Polster aus Stahlbändern mit darauf befestig⸗ ten abgerundeten Stäben aus Holz oder an⸗ derem Material.

Berlin, den 25. Juni 1878.

Kaiserliches Patentamt. Jae obi. 5651]

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstaͤnde und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung ia . . ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 1762. Eisernes Straßenpflaster,

R. M. Daelen in Heerdt bei Neuß, vom 28. August 1877 ab. Kl. 19.

. 1763. Fahrbare Ausziehleiter für Rettungs⸗ zwecke, ö nie in Firma: Aug. Hönig in Cöln a.

Rhein, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 61.

Nr. 1764. Neuerungen in dem Verfahren der Schwefelnatrium⸗ Soda und Schwefelkalium⸗Fa⸗ brikation,

W. Weldon in London, vom 2. August 1877 ab. Kl. 75.

Nr. 1765. Verfahren zur Darstellung von

Kohlensäure beliebiger Spannung, Dr. H. Beins in Groningen, vom 14. August 1877 ab. Kl. 12.

Nr. 1766. Vorrichtung zur Herstellung mehrer parallelen Sticknähte vermittelst mehrer Nadeln und eines einzigen Fadens.

E. Cornely in Paris, vom 24. August 1877 ab. Kl. 52.

Nr. 1767. Sicherheitsschlüssel mit Kombing⸗ fionseinrichtung für Ade's mit federloosem, dreh⸗ barem , ,, . und mit selbstthätig schließendem Schlüsselloche versehenes Kassenschloß. Zusaß zu dem Patent Nr. 1685 d. P. R.,

Ade in Stuttgart, vom 6. September 1877 ab. Kl. 68. Nr. 1768. Flaschenverschluß mit Federn zum Lösen und Zurückschlagen des Verschlußpfropfens, J. Cooper in . eld (England), vom 5p. Oktober 1877 ab. Kl. 64. Nr. 1769. Kleereibe,

E/ Seidemaun, Maschinenfabrikant in Liegnitz, vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 45.

Nr. 1770. Musterrauhmaschine zur Erzeugung von Mustern in dem Stapel glatt gewebter Stoffe mittelst Anwendung rotirender bezw. feststellbarer Metallschablonen, wie beschrieben und in der Zeich⸗ nung dargestellt,

C. A. M. Schulze in Crimmitschau, vom 21. Oktober 1877 ab. Kl. 8.

Nr. 1771. Neuerungen an Wachsfaden⸗Näh⸗ maschinen, ö. F. E. Thode K Knoop in Dresden, vom 23. Oktober 1877 ab. Kl. 52. Nr. 1772. Schloßkonstruktion mit Zahnrad⸗ übertragung, C. Jungmann in Lahr (Baden), vom 30. Oktober 1877 ab. Kl. 68.

Nr. 1773. Vorrichtung an Strickmaschinen zur selbstthätigen Verschiebung der Nadelbetten behufs . von Wirkmustern (3Zusatz zu Patent

r. ;

C. A. Roscher, Wirlwaarenfabrikant in Mar⸗ kersdorf b. Burgstädt i. Sachsen, vom 2. November 1877 ab. Kl. 25.

Nr. 1774. Knochenkohlen⸗Glübofen für kon⸗ tinuirlichen Betrieb mit gewellten oder graden Retorten, die mit einem Mantel aus feuersestem Material umgeben sind,

T. Schreiber, Ingenieur in Paris, vom 6. November 1877 ab. Kl. 89.

Nr. 1775. Einrichtung zum Pressen der Haken⸗ nadeln bei Strickmaschinen,

M. Ulbricht in Kappel bei Chemnitz, vom 8. November 1877 ab. Kl. 25.

Nr. 1775. Einrichtung an eylindrischen Dampf⸗ kesseln zur Erzeugung einer Wassercirkulation in der Achsenrichtung des Kessels,

F. Demmin, Civil Ingenieur in Berlin, vom 9. November 1877 ab. Kl. 13.

Nr. 1777. Cigarrenspitze,

2 Gnmmi⸗Ks/amm⸗Compagnie in arburg a. Elbe, vom 22. November 1877 ab. Kl. 44.

Nr. 1778. Seilfang ⸗Vorrichtung an der Köpe⸗ schen Förder⸗Einrichtung,

M. Rossenbeck, Ingenieur in Zeche Victoria Mathias b. Essen a. d. Ruhr, vom 25. November 1877 ab. Kl. 5.

Nr. 1779. Klemmschaltwerk mit Umstenerung zur Bewegung der Zuführungswalzen an Häcksel⸗ schneidemaschinen,

Schmidt & Flocken in Merkendorf b. Auma (Großherzog hum Sachsen), vom 27. November 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1780. Klingendes Klavierpedal, Dr. M. Reiter in Berlin, vom 27. November 1877 ab. Kl. 51. Nr. 1781. Einrichtungen an einer Saugflasche für Kinder. Zusatz zu dem Patente Nr. 188, G. Dünninghaus in Unna, vom 29. November 1877 ab. Kl. 30. Nr; 1782. Fangvorrichtung für Fahrstühle, L. Stieler, Civil⸗Ingenieur in Stolp 1. Pom. vom 6. Dezember 1877 ab. Kl. 35. Nr. 1783. Illuminationslämpchen, A. Weidmann in New⸗Jork, vom 6. Dezember 1877 ab. Kl. 4.

Nr. 1784. Kondensations. bez. Abkühlapparat . ö für gasförmige und tropfbarflüssige

toffe,

A. Ckiandi, Ingenieur und P. Bertrand in Marseille, ; vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 1785. Verfahren zur Darstellung von Soda und Potasche aus den betr. Chloriden unter An⸗ wendung von Alkohol,

H. de Grousilliers in Berlin-Moabit, vom 12. Dezember 1877 ab. Kl. 75.

Nr. 1786. Neuerungen in der Herstellung von Krempelzähnen aus Stahldraht und der dabei an— gewendeten Apparate,

W. F. Bateman in Low Moor bei Brad⸗ ford, England, vom 16. Dezember 1877 ab. Kl. 76.

Nr. 1787. ö mit variabler Ex⸗ pansion für direkt wirkende Wasserhaltungsmaschinen ohne Schwungrad und Pleuelstange,

C. Lossen, Ingenieur in Darmstadt, vom 20. Dezember 1877 ab. Kl. 14.

Nr. 1788. Gebäude⸗Göpel,

Fr. Napp in 9 Württemberg, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 45. Nr. 1789. Neuerungen am Buchananschen Schaufelrade zur Verstellung der Schaufeln, Fß. G. Odemar in Magdeburg, vom 3. Januar 1878 ab. Kl. 65. Nr. 1799. ,, an elektrischen Regu⸗ lirlampen, Zusatz zu P. R. 857, Gebr. Meer, Eisengießerei und Maschinenfabrik in M. Gladbach vom 11. Januar 18358 ab. Kl. 21.

Nr. 1791. Doppelschnalle zur Verbindung von jwei freien Enden,

O. Leverkus in Manchester, vom 19. Januar 1878 ab. Kl. 14.

Nr. 1792. Cigarren⸗Wickelmaschine mit selbst . ö und zugehöriger Füllvorrich⸗ n

g. Donath & Jasper in Dresden, vom 18. Januar 1878 ab. Kl. 79. Nr. 1795. Entluftungsventil für Saugeheber, welche Entwässerungezwecken dienen, J. P. Parrau in Dresden,

vom Ii8. Januar 1878 ab. Kl. 59.

Nr. 1794. Verbesserungen und weitere Ausbil. dungen an Lüftungsvorrichtungen, Zusatz zu Nr. 34 der P. R,

W. und F. Lönholdt, Jagenieure in Frank- furt a. M., vom 20. Januar 1878 ab. Kl. 27.

Nr. 17965. Blechglühofen mit Gasfeuerung,

F. Meiser und H. Escherich in Schwandorf (Bayern), vom 12. Februar 1878 ab. Kl. 7.

Nr. 1796. Vorrichtung an Nähmaschinen zum

Ausschalten des Schwungrades während des Spulens, Seidel & Naumann in Dresden, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 52.

Nr. 1797. Destillirofen zum Vergasen von Fett⸗ stoffen jeglicher Art,

J. Bintsch, Fabrikant in Berlin, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 26. Nr. 1798. Laterne für Eisenbahnwagen vnd Fahrzeuge jeder Art, J. Pintsch, Fabrikant in Berlin, vom 3. Juli 1877 ab. Kl. 26. al 1799. Verbesserungen an Gaskraft⸗Ma⸗ inen, JT. Wertheim in Bornheim bei Frankfurt a. M., vom 21. August 1877 ab. Kl. 46.

Nr. 1809. Selbstthätiger Garbenbind⸗Apparat an Mähmaschinen,

H. Schultz, Civil Ingenieur in Hannover, vom 15. November 1877 ab. Kl. 45.

Nr. 1801. Vibrirende Garnbaumbremse ohne Gewichte und Hebel,

Ch. Hahlo & Ch. E. Liebreich, in Firma Hahlo K Liebreich in Bradford, England, vom 18. November 1877 ab. Kl. 86.

Nr. 1802. Kontinuirliche Bremse für Eisen⸗

bahnwagen, Fölsche, Baudirektor a. D. und B. Lange, Pber Junge nlen in Magdeburg, vom 4. Dezember 1877 ab. Kl. 26. Nr. 1893. Zapfhahn nebst Büchse, W. Kromer in Freiburg, Baden. vom 23. Dezember 1877 ab. Kl. 64.

Nr. 1804. Neuerungen an Trichterspul maschinen

mit vertikalen Spindeln, R. Boigt, Maschinenfabrikant in Chemnitz, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 86. Nr. 18965. Neuerungen an Schußspulmaschinen, R. Voigt, Maschinenfabrikant in Chemnitz, ö ,, . 3. 6 gapfhahm r. ö. asserleitungs hahn (Zapfhahn), J. Spiel in Berlin,

vom 18. Januar 1878 ab. Kl. 85. Nr. 1807. Vorrichtungen zum Festhalten ge⸗ öffneter Fensterflügel, E. A. Naether in Zeitz, vom 18. Januar 1878 ab. Kl. 37. ö ü. 1808. Bandhaspelmaschine, genannt Schleifen⸗ aspel, ̃ Th. Mittelsten Scheid in Barmen⸗Wichling⸗ hausen, vom 19. Januar 1878 ab. Kl. 86. Nr. 1809. Sicherheitsverschluß für Thüren, H. Strerath in Berlin, vom 20. Januar 1878 ab. Kl. 68.

Nr. 1819. Verbindung eines Ovalwerkes mit

einer Kreisscheibenscheere, Dvalscheere genannt, E. Kircheis in Aue i. S., vom 22. Januar 1878 ab. Kl. 49.

Nr. 1811. Sicherheits ⸗Fallenschloß für Eisenbahn⸗ Personenwagen,

Fr. Reuschlein, Ingenieur in Nürnberg, vom 22. Januar 1878 ab. Kl. 68.

Nr. 1812. Anordnungen an Flüssigkeitsmessern mit 6 Zusatz zu dem Patente Nr. 508.

LX. Herlitschka C W. Goetjes, in Firma

Goetjes K Schulze in Bautzen, vom 26. Januar 1878 ab. Kl. 42. Nr. 1813. Doppelring für Hosenträger, J. S. Mömpler in Erfurt, vom 29. Januar 1878 ab. Kl. 3.

Nr. 1814. Springbrunnenaufsatz mit Wasser⸗

mühle und Gasbeleuchtung, L. Hahn in Crefeld, vom 30. Januar 1878 ab. Kl. 85.

Nr. 1815. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen mit kohlen säurehaltigen Flüssigkeiten,

O. Kropff jr.. Techniker in Nordhausen a. H., vom 2. Februar 1878 ab. Kl. 64.

Nr. 1816. Neuerungen in der Herstellung von emaillirten Eisenwaaren,

. ö Quinbyh & J. C. Whiting in St. ouis, vom 28. September 1877 ab. Kl. 48.

Nr. 1817. Maschine zum kontinuirlichen Trock⸗ nen geleimter Ketten,

: k Maschinenbauan stalt in erlin, vom 10. November 1877 ab. Kl. 86.

Nr. 1818. Vorrichtung an Liniirmaschinen zum gleichzeitigen Liniiren des Papiers auf beiden Sei- ten mit je drei Farben,

C. Kieß, Mechaniker in Stuttgart, vom 16. Dezember 1877 ab. Kl. 15.

Nr. 1819. Vorrichtung zum Schließen von Buchdruckformen

W. Ochs, , . in Magdeburg, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 15.

Nr. 1820. Verfahren zur Herstellung von Treib⸗ riemen aus baumwollenen gezwirnten oder geklöppel⸗ ten Schnuren, ;

G. W. Schmidt, Spinnereibesitzer in Chemnitz, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 86. Nr. 1821. Kopfdruckpresse,

H. A. Brissard in Paris, vom 10. Januar 1878 ab. Kl. 15.

Nr. 1832. Vorhängeschloß, ĩ Gebrüder Schröder in Eistringhausen (Bürger⸗ meisterei Rade vorm Wald)

vem 15. Januar 1878 ab. Kl. 68.

Nr. 1823. Revolver⸗Kaffeemaschine, G. A. Kessel in Berlin,

vom 19. Januar 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 1824. Papierne Sitzunterlage für Closets,

W. Kraus in Wien, vom 29. Januar 1878 ab. Kl. 33.

Nr. 18235. Vorrichtung zum Bleistiftspitzen,

M. Sievert in Berlin, vom 30. Januar 1878 ab. Kl. 70.

Nr. 1826. Gasfang für Hochöfen, . Sattler, Hütte meister in Stadt Königs⸗ hütte O. / Schl.,

vom 2. Februar 1878 ab. Kl. 18.

Nr. 1827. Aus Holzspänen hergestellte Stopfen

und Verfahren zu deren Herstellung, . Dr. F. Koeller, Arzt in Neulengbach a. / d. West⸗ bahn, Nieder⸗Oesterreich,

vom 10. Februar 1878 ab. Kl. 64.

Nr. 1828. Sicherheitsverschluß für Lagerfässer, L. Meller in , , a. / Rh.,

vom 12. Februar 1878 ab. Kl. 64.

Nr. 1829. Vorrichtung an rotirenden Knoten maschinen und Zeugsichtern für Papierfabrikation zur Erhöhung der Leistung des Saugapparates,

J. H. Annandale C H. Watson in Edin⸗ burgh, Schottland, bezw. Neweastle⸗on Tyne, England,

vom 16. Februar 1878 ab. Kl. 55.

. 1850. Apparat zum Heben von Flüssig⸗

eiten, J. H. Schlüter, Lehrer in Revensdorf bei Gettorf (Schleswig⸗Holstein),

vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 59.

Nr. 1831. Ventilsteuerung an Kolbenmaschinen, A. Findhammer in Witten,

vom 15. August 1877 ab. Kl. S8.

Nr. 1832. Verfahren zur Herstellung Schleifgrundfarbe,

E. Leßmann in Landthut, Schlesien,

vom 28. August 1877 ab. Kl. 22.

Nr. 1833. Präzisions ⸗Hahnsteuerung für Dampf⸗ maschinen. Zusatz zu dem Patente P. R. 1696,

C. Kliebisch, Ingenieur in Sangerhausen,

vom 7. Oktober 1877 ab. Kl. 14.

3. 1834. Biegevorrichtung für Dachrinnen⸗

rãger, Fr. Hoppe, Hofschlosser in Stuttgart,

vom 18. November 1877 ab. Kl. 49.

Nr. 1835. Eiserne Regulir⸗, Füll⸗, Heiz⸗ und Rauchverbrennöfen.

O. Elterich, Techniker in Nürnberg,

vom 21. November 1877 ab. Kl. 36.

Nr. 1836. Schirmgestell,

B. Zöllner, Techniker in Berlin,

vom JF. Vejember 1877 ab. Kl. 33.

Nr. 1837. Verfahren, Stärkemehl durch Ein⸗ wirkung von Kohlensaͤure in Dextrin oder Trauben⸗ zucker uͤberzuführen,

F. M. Bachet C F. D. Savalle in Paris,

vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 6.

Nr. 1838. Zweimal geknickter Schirmstock, W. Berkowsky & Sohn in Berlin,

vom 13. Dezember 1877 ab. Kl. 33.

Nr. 1839. Sicherheitsvorrichtung, um das un⸗ befugte oder zufällige Oeffnen von Faßböden zu verhindern,

58 Maher & W. Ph. Thompson in Liver⸗ pool, .

vom 30. Dezember 1877 ab. Kl. 64.

Nr. 1849. Rollvorhangsteller,

M. Christoffers, Maschinenbauer in Löbtau bei Dresden,

vom 6. Januar 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 1841. Anwendung von Caraghen⸗Moos als Bindemittel bei der Briquette⸗Fabrtikation,

Rittler in Segengottes bei Brünn in tähren,

vom 10. Januar 1878 ab. Kl. 10.

Nr. 1342. Verfahren, um dem krystallisirten Natriumsulfat das Krystallwasser zu entziehen,

A. R. e,, & Comp. in Paris,

vom 12. Jaauar 1878 ab. Kl. 75.

Nr. 1843. Windmühlenflügel mit durch Federn geöff neten, durch den Winddruck geschlossenen Klappen,

C. Schröder in Charlottenburg,

vom 13. Januar 1878 ab. Kl. 88.

Nr. 1844. Neuerungen an Zeichenempfangs⸗ apparaten elektrischer Telegraphen,

. 9 H. Paget Higgs in Woolwich, Eng⸗ and,

vom 24. Januar 1878 ab. Kl. 21.

Nr. 1845. Kehrgeräthe für Schornsteine,

G. Andreoli C Comp., Ingenieure in Mai⸗ land, Italien,

vom 2. Februar 1878 ab. Kl. 87.

Nr. 1846. Kautschukstempel mit Metallring, A. Gamper in Bremen

vom 5. Februar 1878 ab. fl. 15.

Nr. 1847. Dachfenfter von Metallblech aus einem Stück getrieben,

J. Hilgers in Rheinbrohl,

vom 8. Februar 1878 ab. Kl. 37.

Nr. 1848. Neuerungen an Waschmaschinen, L. Hansen in Altona,

vom 13. Februar 1878 ab. Kl. 34.

Nr. 1849. Vorrichtung zum Einsetzen und Auz⸗ heben der Ventile an Bergwerkspumpen,

A. Achepohl, Grubenverwalter, und J. Ahnzs,

einer