ommen

sigen Kreik Romunalkasse in . — —

werden können. Die Verzinsung der qu. hört mit dem 1. 2 8 f.

burg, den 26. ne m m es Kreises Angerburg.

30651 Bekanntmachung. ĩ Am 26. März e. sind nach Maßgabe des Aller⸗ höchsten Privilegiumß vom 17. November 1873 fol; gende Beuthener Kreis⸗Obligationen aus geloost worden: Litt. A. Nr. 45 56 123 und 207 3 1000 Die Verzinfung dieser Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. J. auf und werden die Inhaber der⸗ selben hierdurch aufgefordert, die Nominalbetrãge vom 1. Oktober d. R ab bei der hiesigen Kreis; Kommunalkasse gegen Abgabe der betreffenden Obli⸗ ationen mit den dazu gehörigen Coupons Ser. I. r. 7 bis 10 nebst Talons in Empfang zu nehmen. Beuthen in Oberschlesien, den 30. März 1878.

nicht statt. Der W

R 6 b a

r n, ,

Dct reis ausschu ;

. Bekanntmachung. . Auf Grund des S. 23 des Gesetzes vom 26. April 1876, betr. die Errichtung einer Ablösungs - Tilgungs⸗ Rasse, wird hiermit zur öffentlichen ⸗Kenntniß ge⸗ bracht, daß bei der am 24. Mai d. J. stattgehabten Ausloofung von Schuldverschreibun gen der Ab⸗ n,, n m ausgeloost sind:

itt. B. Nr. 19 und 245,

Litt. C. Nr. 193, 197, 236. 409, 431,

Lirt. B. Rr. 29, 39, 82, 159, 168, 217, 218, 313, 404. 405, 473, 474, 485, 496, 528, 55], 562, 564. 566, 581, 619, 646, 650, 685, 715, 740, 741, 752.

Die bezeichneten Obligationen werden vom 1. Ok- teber 1878 an gegen Rückgabe derselben nebst

der Auszahlung vom

r; artenberg.

der etwa nicht ö 11

Berschiedene BSekauntmachungen.

nratgrßherzaglich Oldenburgzisch Navigationsschule Elsfleth.

1 Beginn des Vorkursus: ee 1, August 1. November 1. Dauer desselben 2 Monate. Beginn des Stenermannskursus: Januar 1. Juni 1., Oktober 1. Dauer desselben 7 Monate. Beginn des i n, , . März 1., Oktober 1. Dauer desselben 5 Monate. Nähere Auskunft ertheilt der Unterzeichnete. Dr. Behrmann.

Bad Elster

im stöniglich Sächsischen Voigtlande, Eisenbahnstation zwischen nein n, und

3032

Königliches Soolbad Elmen

bei re,, u-Station Schönebeck

und Elmen bei asheburg);

Die Saison des durch seine günstigen Heilerfolge bei Haut⸗ und Drüsen⸗Krankheiten, 3. Skropheln, Rheumatismen, Gicht, Nerven⸗ eiden ꝛc. bewährten, durch den Neubau eines großen Badehauses kürzlich erweiterten und verschönerten Königlichen Soolbades Elmen, dauert

vom 15. Mai bis 15. September.

Außerdem aus einer sehr heilkräftigen Soole und aus bromreichen Mutterlaugen bereiteten Bädern, werden Sgoldunst · iu ff e und kalte Sool⸗ chwimm⸗Bäder gegeben, sowie neben der eigenen

rinkquelle alle gebräuchlichen natürlichen und känst⸗ lichen Mineralwasser und frische Schweizer Ziegen⸗= molken in einer Trinkhalle verabreicht.

Die Promenade an dem 2 Kilometer langen, die gesundeste Luft ausströmenden Gradirwerk, ist von besonders günstigem Einfluß auf die Reconvales⸗

rauen · Krank⸗

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 152. Ber lin, Montag, den 1. Juli 1828

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, 2

z betreffen; das Urheberrecht an 11 1 Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem — Blatt —— 2 — ö k

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. A t

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central⸗Handels⸗Register für das D Reich int in der Regel täglich. — De durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mr r g 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement 53. 14 SFhatß fl e, e tec 1 2 fehr 28 . 1

Talons und noch nicht fälligen Coupons bei der ,, zu Bückeburg gegen Baar⸗ zahlung zum Nominalwerthe eingelöst,

Von den früher ausgeloosten Schuldverschreibun⸗ gen sind folgende bislang noch nicht eingelöst:

Litt. A. * 2,

Litt. G. Nr. 43, 50, 124, 246, 249, 289.

Namens des Kreis⸗Ausschunsses. Der Königliche Landrath. von Witt ken.

5466 . t 89 der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗- legũ vom 6. Juli 1867 heute erfolgten Ausloosung von Sbligatlonen der Stadt Krotoschin sind Tit, D. Nr. 2, ze, 6, 53, 157, 266, 456, 462, oigende Jiumüiertn gezeßckt ider, 23 464, 65. 5 Litt. A. Nr. 20 8 83 128 137 165 170 176 4 Bückeburg, den 16. Juni 1878. 233 — 9 Stück 2 300 M4, Direktion der Ablösungs⸗Tilgungs ⸗Kasse. List. B. Nr. 49 51 65 — 3 Stück à 150 M, Litt. C. Nr. 22 56 101 145 - 4 Stück à 75 416.

Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge⸗ fordert, den verschriebenen Kapitalsbetrag gegen Rückgabe der betreffenden Schuldverschreibung nebst Zingtoupons Ser. III. Nr. 4 big einschließlich 10 und Talons 36 1 . . ab bei un⸗ erer Gaskasse in Empfang zu nehmen. Mät dem Schlusse dieses Jahres hört die Ver- zinsung der ausgeloosten Obligationen auf.

Aus der Verloosung des Jahres 1877 sind die Obligationen Litt. A. Nr. 81 und 164 noch nicht präsentirt worden, weshalh deren Inhaber aufgefor⸗ dert werden, den Kapitalsbetrag derselben zur Ver⸗ meidung weiterer Zinsverluste gegen Rückgabe der betreffenden ö nebsft Talons bei der Gaskasse zu erheben. .

Krotoschin, am 5. Juni 1878.

Der Magistrat.

R hod e.

en Bekanntmachung.

Bei der am 2. März d. J. stattgehabten Aus⸗ loofung der vom Kreise Lippstadt emittirten Obligationen sind folgende Nummern gezogen:

Hitt. B. Nr. 5, 51, 63.

itt. G. Rr. 96, 34, 201, 136, 238, 188, 9, 224, 147, 74,

Litt. D. Nr. 1901, 68, 18, 142,

Litt. E. Nr. I0. ; .

Dieselben werden den Besitzern mit der Auf⸗ forderung gekündigt, die darin verschriebenen Kapital⸗ beträge vom 1. Oktober d. J. ab bei dem Ren⸗ danten der Kreis⸗Kommunalkasse, Herrn Domainen⸗ Rentmeister Simson hierselbst, gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörigen nach dem 1. Oktober er. fälligen Coupons nebst Talons baar in Empfang zu nehmen.

Die am 27. März 1874 ausgeloosten Kreis⸗ obligationen Litt. G. Nr. 27, 104 und 280 über 300 , sowie die am 8. April 1876 ausgelooste Kreisobligation Litt. E. Nr. 23 über 75 Sς, und

5321 . die Aufkündigung der n, e,,

Obligationen des Kreises Wartenberg.

Bel der am 37. Mai cr. in Gemäßheit der Be

stimmung des Allerhöchsten Privilegit vom 19. April 1873 staltgefundenen Verloofung, der zum 2. Januar 1879 planmäßig einzulösenden Wartenberger Kreis⸗ Obligationen sind im Beisein eines Notars nach⸗ stehende Rummern im Werthe von 500 Thlr. gleich 1560 „ resp. 300 Thlr. gleich 900 M gezogen wor⸗ den, und zwar: y

1 5 Litt. B. à 500 Thlr. gleich 1500 A

Nr. 42. 1Stück Litt. G. à 300 Thlr. gleich 900 4.

Nr. 67.

Indem wir die vorstehend bezeichneten o/o Kreis- Obligationen zum 2. Januar 1879 hiermit kün⸗ digen, werden die Inhaber derselben aufgeferdert, ven Rominalwerth gegen Zurücklieferung der Kreis Obligationen im coursfählgen Zustande nebst Talon und den dazu gehörigen Zinscoupons, Ser. II., Nr. 3 bis 16, sowie gegen Guittung vom 2. Januar i579 ab, mit Ausschluß der Sonn! und esttage bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse hierselbst baar in Empfang zu nehmen.

ationen Litt. D. Nr. 33 über 150 M und Litt. E. r. 56 über 75 M sind bis jetzt noch nicht ein⸗ gelöst, weshalb hiermit nochmals an die Erhebung der Valuta erinnert wird. Lippstadt, den 29. März 1878. Der Königliche Landrath. Frhr. von Werthern.

4230 Bel der heute stattgefundenen Ausloosung der . Kreis ⸗Obligationen sind die Obli⸗ ationen Kathe, , Rr. 99, 119 äber je 3C0 K, Litt. B. Nr. 47, 60 über je 150 4, Litt. C. Nr. 17 über 75 M gezogen worden. . werden hiermit dergestalt gekündigt, daß der Betrag derselben in den Tagen vom 1. bis 15. Oktober d. 8. bei der Kreis⸗Kom⸗ munalkasse hier gegen Rückgabe der quittirten Obli⸗ gationen abzuheben ist, und daß die Verzinsung des Kapitals vom 1. Oktober d. J. ab aufhört. Schivelbein, den 6. Mai 1878. Vom 3. Januar 1879 ab findet eine weitere Ver⸗ Der Kreis -Ausschuß des Kreises Schivelbein. zinfung der hiermit gekündigten Kreis ⸗Obligationen Graf Baudiss in, Landrath.

366 Berliner Handels-Gesellschaft.

Die Inhaber von WM igen Quittungsbogen zu Antheilsscheinen unserer Gesellschaft werden in Gemäßheit des 5. 14 des Statuts hierdurch aufgefordert; die . Resteinzahlung von 300 mit 180 n per Quittungsbogen

Coupon s⸗Kasse in der Zeit vom 1. bis 10. Juli (inklusive) a. e., während der Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr zu leisten.

3 * Quittungsbogen sind mit Nummernverzeichniß in duplo — wozu Formulare an unserer Coupons⸗Kasfe verabfolgt werden — einzureichen. Dem Einlieferer wird ein Exemplar derselben mit vorläufiger Em e gf leefele rng behändigt, gegen dessen Rückgabe die Auslieferung der mit dem Ein⸗ zahlungävermerk versehenen Quittungsbogen baldthunlichst erfolgen wird.

Auf Einzahlungen nach dem J. Juli c. werden 46j0 Verzugszinsen berechnet.

Mit Bezug auf 3 15 des Statuts werden die Inhaber von 8 n, , . darauf aufmerksam gemacht, daß bei nicht rechtzeitiger Einzahlung die betreffenden Qnittungs-⸗ bogen für nichtig erklärt werden und die darauf gezahlten Beträge zu Gunsten der Gesell⸗

chaft verfallen. . Bien, den 29. Mai 1878.

Die Geschäftsinhaber der Berliner Handels⸗Gesellschaft.

Wm. Conrad. ERrIiedr. Gelpecke jun. Seifert. o 832]

3 Narschau-Miener isenbahn- Gesellschaft.

, don Ter XX. ordentlichen Generalversammlung auf, 3 Rbl. für jede Stammaktie der Warschau⸗Wiener Eisenbahn ⸗Gesellschaft für das Betriebsjahr 1877 festgesetzte Dividende ist vom 1. Juli c. an, abzüglich der bereits erhobenen Abschlags⸗Dividende von 1 Rbl. 50 Kop. per Aktie zu

erheben: b in Warschau- bei der Hauptkasse der Gesellschaft; in St. 66 ; Rech Filiale der Warschauer Handelsbank oder bei Herren Ste ohn; in Berlin: bei der Filiale der Mitteldentschen Credit ⸗Bank; in Breslau: beim Schlesischen Bankverein; in Frankfurt a. M.; bei Herren 8 Weiller Söhne; in Dresden: bei der Dresdener Bank; in Leipzig: bei der Leipziger DiscontoKesellschaft; in Amsterdam: bei Herren Lippmann, Rosenthal X Co.

in Brüssel: bei ö Brnugmann Söhne;

an unsere

in London: bei Herren R. Hi. Fiothschild and Sons; in Krakau; bei ranz Ant en Wolff. Die Genußaktien haben keine Dividende pro 1877 gebracht. . Gleichzeitig kommen die, auf die Genu ir. entfallende, im Oktober v. J. ausgeloosten Aktien, wofür den Inhabern Genußscheine ausgehändigt werden, bei denselben Häusern zur Auszahlung, en einzulösenden Coupons muß ein ari hmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beigelegt

errn

werden. Warschan, den 3 Juni 1878. Der Verwaltungsrath.

die am 24. Februar 1877 ausgeloosten Kreisobli⸗

centen. Auskunft über Wohnungen, Taxen, Pensionen für Kinder ꝛe. ertheilt die Königliche Bade-Inspektion. Schönebeck a. d. Elbe, im April 1873. önigliches Salzamt.

Eger. Saison vom 15. Ml lis 30. September.

Alkalisch. salinische Stahlquellen. Glaubersalz⸗ säuerling. Moorbäder aus salinischem Eisenmoor. Mineralwasserbäder mit und ohne Dampfheizung. Kuh⸗ und Ziegenmolken. Gesundeste Lage in ro—⸗ mantischer aldgegend. Telegraphen⸗ und Postamt. Srsahrungsögeinäß sind die Mineralquellen von Elster ganz besonders bewährt bei Blutarmuth und davon abhängender allgemeiner Muskel⸗ und Nerven⸗ schwäche, bei vielen anderen Nervenkrankheiten, chro⸗ nischen Magen⸗ und Dickdarm⸗Katarrhen und ganz speziell bei den verschiedenen Frauenkrankheiten.

Der Königliche Badekommissar.

von Henygendorff, Rittmeister a. D.

Unexplodirbare Dampfkessel

A DS - D . . Duabddiüied 8 badi?

baut als aussckhliessliche Spe- cialitãt die Rheinische Fõhrendampfkessel- Fabrik A. Büttner & 9o.

in Uerdingen am Rhein. . Vorzüge: Sicherheit — ge- , ringer Kohlenverbrauch — ü. soßer Dampfdruck — Leichte Reinigung — Geringer Raumbedarf — Zerlegbarkeit.

Magdeburger Allgemeine Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft.

. Die Herren Aktlonäre der Magdeburger Allgemeinen Versicherungs-Aktien⸗Gesellschaft werden hierdurch ergebenst benachrichtigt, 284 der gedruckte Bericht über die am 29. Mai er. abgehaltene ordent⸗ liche VII. Generalversammlung nebst Rechnungsabschluß pro 1877 sowohl bei unserer Hauptkasse hier ⸗ selbst (Breiteweg 7 u. 89, als bei sämmtlichen auswärtigen General⸗Agenturen der Gesellschaft in Em⸗ pfang genommen werden kann.

Magdeburg, den 26. Juni 1878. Magdeburger Allgemeine Versicherungs ˖ Aktien⸗KGesellschaft. ür den Verwaltungsrath: Der General⸗Direktor: Schradler. FR.

5s 18)

Koch.

802]

Einladung zur sechsten ordentlichen General Versammlung der ünfall⸗Versicherungs-Genossenschaft zu Chemnitz.

. Im Auftrage des Verwaltungsrathes der Unfall⸗Versicherungs⸗Genossenschaft zu Chemnitz werden die Mitglieder derselben zu der

-. am 29. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr,

im Saale der Börse zu Chemnitz, abzuhaltenden sechsten ordentlichen General ⸗Versammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vortrag eventuell Justifikation der Jahregrechnung und des Rechenschaftsberichtes des Vor⸗ . iber das vom ersten Januar bis ultimo Dezember 1877 rechnende sechste Ge⸗ äftsjahr. 2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueberschusses vom Geschäftsjahr 1877. 3) Wahl zum fn der statutenmäßig ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Mitglieder des Verwaltungsrathes, nämlich der Herren: Albert Niethammer in Kriebstein, Hermann Stärker in Chemnitz, Eduard Wiede in Chemnitz. ; 4) Beschlußfassung über etwaige von Mitgliedern vier Tage vor der General⸗Versammlung anzumeldende ,,.

Das Versammlungslokal wird 1090 Uhr Vormittags geschlossen. Die Theilnehmer der General ⸗Versammlung werden ersucht, sich als Mitglieder der Genossenschaft durch Vorzeigung ihrer Policen zu legitimiren. ;

Chemnitz, am 28. Juni 1878.

Der Vorstand.

J. EJ. Keitx. Advokat Hammer.

Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft werden hiermit zu einer ordentlichen Generalversammlnung auf Mittwoch, den 10. Juli d. Is, Nachmittags 3 Uhr,

in den Deutschen Hof (Hotel Stäbler) hier

Iö3 70

eingeladen. . Tagesordnung: 1) Bericht über die Lage der Geschäfte. 2 Decharge⸗Ertheilung bezüglich der Bau⸗Stückrechnung.

Stadtrath zu Ohrdruff. . Behufs der Ausübung des Stimmrechts wolle jeder der Herren Aktionäre am Tage der General⸗ versammlung vor Beginn derselben bel dem Buregu, welches von Nachmittags 3 Uhr ab im Deutschen ofe hierselbst in Thätigkeit treten wird, seine Aktien unter Anschluß eines von ihm unterschriebenen erzeichnisses der Nummern derselben in zwei Exemplaren deponiren. Dag eine Exemplar dieses Ver⸗ zeichnisses, versehen mit Bescheinigung der erfolgten Deposition, mit dem Vermerk der Stimmenzahl und mit dem Siegel der Gesellschaft wird dem betreffenden 6 Aktionaͤr zurückgegeben und dient als ,. karte zur Verfammlung. Gegen Rückgabe dieses Verzeichnisses erfolgt nach dem Schlusse der General- versammlung die Rückgabe der betreffenden Aktien. Nach §. 38 der Statuten gewährt das Eigenthum jeder Aktie Eine Stimme. Jeder Aktionär kann sich durch Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Vollmachten sind schriftlich einzureichen. Gotha, den 12. Juni 1878.

Der Aufsichtsrath der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft.

VV. HHamgenm. Strenge.

bn A. Schaaffhausen scher Bankverein in Cöln. Bilanz am 31. Dezember 1877.

383 46 3 II, 129.5231 75 1) Actien⸗Capital Litt. B. Aktien S6, 00 e 1,873, 109 2) Dividenden ⸗Conto der. 2

Activ. Passivn.

Wechsel⸗ und Cassa⸗Vorrath. 25 Guthaben bei Banquiers.

3 BVorschüsse auf Effeeten .. 638,006 56 int; 4) Debitoren in laufender Rechnung 43, 812,688 — 3) Creditoren in laufender Rechnung: 5) Debitoren für J Avals . 9,950 371 30 ohne Kündigung. . 12, 231, 260 61 6) Commandit⸗Betheiligung⸗Conto 4) mit Kündigung... . 10.768, 71222 und Betheiligung als stiller Ge⸗ 5) Depositen auf dreimonatliche bis sellschaftertr. . . 4200, 09000 — e n Kündigung. 1,648,407 82 ffecten 85s, 6176 8) Hall g 960 371 30 s) Hypotheken. 3, 022,619 92 5 Meeeptteeꝛe 18, 13 86h 5s O Immobilien . 5214, 5566 17 8 Deleredere⸗Conto zur Deckung von 10) Zweifelhafte Debitoren evaluirt zu 3, 865 369 32 Verlusten und Ausfällen... 9) Gewinn⸗ und Verlu st⸗Conto.

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3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths für den ausscheidenden, aber wieder wählbaren

7/0 498 89 ö

auch durch die Expedition: 8 W.,. Wilhelm straße 32, bejogen werden.

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Insertionsp reis für den Raum einer Druckzeile 86 5.

BVatente

Kalent-'lnmeldungen. — Die nachsolgend Genaan en haken di Erthrilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geg: n= stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ segebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der mneldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 3808777. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für James Henderson zu London. Hebelmechanismus an hydraulischen Pressen mit verstellbarem Drehpunkt zur Uebertragung der Kraft vom Motor auf die Pumpe. Nr. 4127. A. Burchardt und O. Hillig, In⸗ genieure zu Berlin, Kesselstraße 23. Thürschloß. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 3343/73. Lenz K Schmidt, Patentanwalte zu Berlin. Neuerungen an Feilenhau⸗Maschinen. Nr. 38611. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin. Neuerungen an Maschinen zum Hauen von

Raspeln. V. C. Watteyne zu Berlin, Neuen⸗

Nr. 4435. burgerstraße 41. Maschine zum raschen Schneiden durchgehender innerer und äußerer Gewinde. .

Nr. 4624. Schönebeck'er Knopffabrik, Ad

Philipp K Co. zu Schönebeck a. Elbe. Selbstthätige Steinnuß⸗Knopf⸗Drehbank.

Nr. 4708. Lenz C Schmidt. Patentanwalte zu

Berlin, für Henry Simon zu Manchester. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Schraubengewinde durch Walzen. (Zusatz zur Anmeldung P. A. Nr. 3825.)

Nr. 5715. Wirth CK Cos, Patentanwalte zu Frankfurt g. M. für Joseph Tcherniac und Hein rich Gunzburg zu Paris.

Synthetisches Verfahren Rhodan⸗ and Ferrocyan⸗ Verbindungen darzustellen und die hierzu die⸗ nenden Apparate.

Nr. 6885. Wirth C Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für John Paterson Smith zu Glasgow.

Presse zur Herstellung doppelt gekrümmter Platten. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 7473. R. Kopp zu Huttrop b. Steele. Fall hebelsteuerung für Dampfpumpen.

Nr. 7527. Carl Kneusel, Maschinenfabrikant zu Zeulenroda (Fürstenthum Reuß).

Abzieh⸗ und Eintiesmaschine zur Bearbeitung von Metallstreifen, welche zur Herstellung von Röhren benutzt werden sollen.

ö 3 Walter Wolfram, Ingenieur zu Nippes

ĩ n.

Verfahren zum Befestigen von Muffen auf Drahtseilen.

Nr. 7668. Fr. Gebauer, Fabrikdirektor und

Otto Stegmeyer, Maschinenbauer zu Charlottenburg. Wechselgetriebe mit kegelförmigen Reibungs⸗ rädern, vom Erfinder genannt ö Nr. 7726. Martin Hanner, Ingenieur zu Grabow b. Stettin. Doppeltwirkende Luftmaschine. Nr. 7756. Dr. Albrecht Drache zu Erfurt. Platten Heiz⸗ und Kühlapparat. (Zusatz zu P. A. Nr. 3289/78.)

Nr. 7797. GC. Meinecke, Ziegel eidirigent zu Zerbst.

Legemaschine für Kartoffeln oder Körner.

Nr. 7809. Herm. Hoff, Maschinenfabrikant zu Berlin, 1 25.

Vierkantdrehwerk.

Nr. 7853. Hermann Goodson, Rohrlegungs⸗ techniker zu Berlin, Potsdamerstr. 23.

Verfahren bei Anbohrung unter Druck stehender Röhren ꝛc. nebst dazu angewendetem Hahn.

Nr. 7900. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt a. M., für Albert Guinand, Uhrmacher zu Marseille.

Neuerungen in der Bauart von Taschenuhren.

Nr. 7909. J. Brandt CG G. W. v. Nawroeki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Franz Nieper zu Neudeck bei Karlsbad (Böhmen).

Neuerung in der Bauart von Preßwalzen.

. S001. Albrecht Martikke zu Schönebeck ./ 6.

Sicherheitsvorrichtung gegen Funkenauswurf für Lokomobilen.

Nr. S187. Bernhard Bromander, Mechaniker zu Hamburg.

Vorrichtung zur Versiellung der Spiegel an Kaleidoskopen.

zen S372. Schniewind & Schmidt zu Elber⸗

eld. Verfahren zur Herstellung elastischer Gewebe.

Nr. S526. C. Daevel, Ingenieur zu Kiel.

Vom Regulator beeinflußte Expanstonssteuerung an Dampfmaschinen.

Nr. S544. Julius Moeller, Civil⸗Ingenieur zu Würzburg, für J. Nathaniel Shepard Keith zu Brooklyn, Grafschaft Kings und Staat New⸗HYork (V. St. A.. ĩ .

Verfahren zur Raffinat on des Bleies und zu r

Trennung edler Metalle von Blei auf elektr o⸗

lytischem Wege. .

Nr. S770. Gustav Pischke, Buchdruckereibesitzer zu Schweidnitz.

Schließapparat mit Keilzahnstangen für Buch⸗

druckformen. Firma Fried. Krupp, Gußstahl⸗

Nr. S799.

fabrik zu Essen. .

6 Ein⸗ und Ausrennbremse für chiffslafetten. (Landesrechtlich patentirt.)

Nr. 8899. Firma Fried. Krupp, Gußstahl⸗ fabrik zu Essen.

Einrichtungen an hydraulischen Bremsvorrich⸗

tungen für Schiffslafetten. (Zusatz zu P. A Nr. 8799.)

Nr. 8914. Heinrich Raetke, Patentanwalt zu

Berlin, für Ellis Eutlan zu London. Apparat zum Reinigen des Schiffsbodens.

Nr. S934. H. Rösicke, Ingenieur und Fabri⸗

kant zu Berlin, Friedrichstr. 105. Doppelkessel und dessen Einmauerung.

Nr. S944. Carl Rosenfeld zu Berlin, Jeru⸗ salemerstr. 1920.

Durch federnde Platten bewirkter Manschetten⸗ verschluß.

Nr. 8945. Abert Petzold und Otto Sanden, Civil ⸗ Ingenieure, in Firma: Petzold C Comp. zu Berlin, Elisabethufer 55.

Kardãätsche.

Nr. 91832. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin,

für Luigi Galbiati in Mailand, Italien. Verfahren des Zusammenbindens seidener Bün⸗ del oder Strähne aus anderen Stoffen ohne sichtbare Knoten.

Nr. 9143. F. Edmund Thode L Knoop, Patent⸗ Anwalte zu Berlin, für Joseph Thomas Harris

in Bristol, England. Neurrungen in der Herstellung von Metall Fensterrahmen, Oberlichtern und Fußboden⸗

gittern.

Nr. 9266. Burchartz CC Bingen zu Elberfeld. Vorrichtung an mechanischen

Selbstwirkende

Webstühlen zur Fabrikation von Möbelplüschen. Nr. 9268.

Magdeburg.

Einrichtungen am Verschluß des Zündnadel⸗

Jagdgewehrs.

Nr. 9284. Siemens & Halske, Telegraphen⸗ Bauanstalt zu Berlin, Markgrafenstr. 94.

Abänderung an Telephonen und Rufapparaten

mit magnetischer Gleichgewichtslage der schwin⸗

genden Theile. (Zusatz zu P. A. Nr. 6418/77

u. 1204/78.)

Nr. 9360. Paul Ackermann, Hoflieferant zu Berlin, Königstr. 12.

Kofferschloß mit doppelt gesichertem Schlüssel⸗ lleochversteck. ! Nr. 9563. Wirth K Comp. Patent ⸗Anwalte

zu Frankfurt a. M. für Jacques Belou in Paris.

Neuerungen an Radachsen und an Wellen von

Maschinen aller Art.

Nr. 9661. Franz Homberg zu Werden a. /Ruhr.

Schabenfänger.

. gö666. August Klön ne, Ingenieur zu Dort⸗ mund.

Vorrichtung zum Reinigen von Gasen. (Zusatz

zu P. R. Nr. 1215.)

Nr. 9735. Schläger, Fabritbesitzer zu Berlin.

Taschenbesteck.

Nr. 9767. Wirth & Comp., Patentanwalte zu . a. M., für Frederick Gottlieb Niedring⸗ aus & William Fre derick Niedringhaus, Beide in St. Louis, V. St. A

Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung ͤ m R. Verschmelzung anderer Erze im heißen Zustande

Gusatz zu P. Wirth CL Comp., Patentanwalte zu

emaillirter Eisenwaaren. Nr. 12565 Nr. 9770.

frankfurt a. / M., für Arsene Audonuin in Angou⸗

ame. Uterus ⸗Dusche. Nr. 9772. Wirth K Comp., Patentanwalte zu J a. M., für Benjamin Franklin Smith in. ew⸗Orleans, V. St. A. Nichtleitende Umhüllung für Dampfkessel, Dampfrohre und Eisschraͤnke.

zu Elberfeld. Caffeemühle mit Büchse und Maß.

Nr. 9781. Carl Lerch, Techniker zu Mainz. Neuerungen an Gartenstühlen.

Nr. 9783. Hermann Lange zu Löbau i. /S. Verfahren zur Reinigung oder Filtration der Luft für Wohnräume. .

Nr. 9909. C. Schönemann, Ingenieur, Diri⸗

gent der städtischen Gasanstalt zu Greifswald. KResselspeisewasser⸗Reinigungsapparat. . Nr. 9914. Hermann Klincke zu Altena in Westfalen. Drahtwalzwerk. .

Nr. 9921. Ruppel, Cramer & Comp., Eisen⸗

gießerei und mechanische Werkstatt zu Dortmund.

Sparheerd. Könecke & Comp. zu Witten

Nr. 9935.

a. / d. Ruhr. . Nähnatbel⸗, Stanz und Lochmaschine.

Nr. 10,0658. Klühe & Comp. zu Cannstatt, k und Appreturmaschine für Bett⸗ edern.

Nr. 10,134. L. Lucht, Maschinenbauer zu

Kolberg. Anbringungsweise der Schaufeln an Ketten⸗ elevgtoren.

Nr. 10,818. F. W. Hofmann, Mühlenbau⸗

meister zu Breslau. Halslager für stehende Wellen.

Nr. 10,433. Hermann Platt, Ober⸗Buchhalter

zu Leipzig. ; Seil bahn⸗Velociped. Nr. 10,928. Gebr. Brüninghaus & Comp. zu Werdohl. Haltbüchse für Heu⸗ und Dungforken. Berlin, den 1. Juli 1878. Kaiserliches Patentam Jacobi. .

Theodor Köppe, Büchsenmacher zu

. Verzichtleistung.

Die nachfolgend Genannten haben auf das ihnen von dem angegebenen Tage ab ertheilte und unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle ein⸗ getragene Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach erloschen.

Rr. 531. Julius Krüger, Chemiker in Berlin, Fixirsalz für Photogramme, vom 2. August 1877 ab. Kl. 57. Nr. 706. Fouquet & Frauz in Rottenburg a. N., Württemberg, Fadenbrecher für Rundstrickstühle, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 25. Nr. 1680. Gebrüder Tettinger in Ulm, Taschenstock, — vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 33. Berlin, den 1. Juli 1878. staiserliches Patentamt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten. Die folgenden unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reicht ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Nr. 729. Michael Henry Collins“ zu Massa⸗ chusetts (V. St.), Streichinstrument, vom 21. Juli 1877 ab. Nr. 1021. Carl T. Burchardt zu Berlin, Mauerstraße 69, ( Neuerungen an Hutpressen, vom 24. Oktober 1877 ab. Berlin, den 1. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Versagung von Patenten.

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5847

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 9. Rr. 83. Emil Andre, Ingenieur zu Ehrenbreit⸗ stein, Darstellung von Ferro⸗Mangan im Hochofen, vom 16. August 1877 ab. Nr. 2444. Buß Sombart & Cie., technisches Geschäft zu Magdeburg, Verbesserte Plattenfeder für Manometer, vom 29. September 1877 ab. Nr. 3796. Eduard Moos, Dütenfabrikant zu Erfurt, Papierdüten zum Versenden von Proben mit Verschluß, welcher die Anwendung einer Klam⸗ mer überflüssig macht, vom 31. Oktober 1877 ab. Nr. 5292. Fritz Asthömer zu Annen, Laffetten und Laffettentheile aus Gußstahl, vom 14. Dezember 1877 ab.

Kaufmann und

burg, für Baschley Britten in Red Hill, schaft Surrey in England, . Erzeugung von Glas oder glasigem Material

Graf⸗

aus Schlacke von der Eisenerzeugung oder der

. (landesrechtlich patentirt), vom 2. Februar 1878 ab. Berlin, den 1. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. Berichtignug. Der Inhaber des unter P. R. Nr. 3090 einge⸗ tragenen und im Deutschen Reichs ⸗ ꝛc. nn fr, ver öffentlichten Patents auf Anwendung von Mischun⸗

5848

. heißt mit richti N D'hen rh, nicht, önnen, nanu, Mehhaniter , nn, n g , . 2

wie in den dem Patentamt vorgelegten Schriftstücken geschrieben war: D heury. Berlin, den 1. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.

Entwickelung des Zeichenregisters im Juni 1878.

Im Monat Juni wurden im Zeichen⸗

register des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ 63

Zeichen resp. Jeichengruppen von 47 Firmen

veröffentlicht (gegen 60 Zeichen von 49 Fir⸗

irmen 1 4 (in Leipzig angemeldete) Zei von 4 ausländischen Firmen Gen 13 Zeichen von 7 fremden Firmen im Mai d. J. und ö von 3 fremden Firmen im Juni g im Juni d. J. veröffentlichten 68 Zeichen wurden angemeldet bei 26 Gerichtsanmelde⸗ stätten, die in folgender Reihenfolge an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren: 13 Zeichen: Berlin, 2 Zeichen: Braun⸗

7 reichen; Col, cGweig 6 Zeichen: Hamburg, 2 . Dresden, b Zeichen: Leipzig, 2Jeichen: Düsseldorf, 4 Zeichen: Görlitz 2 22 ainichen. 3 Jeichen: Wolfach, 2 Zeichen: Mannheim, je J Zeichen: Aalen, Barmen, Beuthen O.⸗S., Breslau, Charlottenburg, Gera, Heiligenstadt, Königsberg i. Pr, Lübeck, Mainz, München, 9 . au, Posen, Wiesbaden.

uf

im Juni 1877); es befanden ö. en

entfallen von der Gesammtzahl der im Juni veröffentlichten Zeichen:

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger

Nr. 6826. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz⸗

5849)

men im Mai d. J. und 49 Zeichen von 36

ie verschiedenen Industriezweige.

16 6 Textil⸗Industrie;

12 Zeichen: Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel;

8 Zeichen: Industrie der Steine und Erden;

8 Zeichen: Industrie der Metalle:

7 Zeichen: Industrie der Heiz⸗ und Leuchtstoffe, der Fette,

Oele ꝛc. egen; Chemische Industrie; Zeichen: Industrieder Maschinen, Werkzeuge, Apparate c.; Zeichen; Papier-, Leder⸗ Gummi⸗ꝛc. Industrie;

1 Zeichen: Industrie der Holz- und Schnitzstoffe;

Ferner wurde im Juni er. die Löschung eines Zeichens einer Firma in Reutlingen (Textil ⸗Industrie) veröffentlicht.

Seit Bestehen des deutschen e n (. Mai 1876) beträgt die Zahl der ver⸗ oͤffentlichten Zeichen 8106, die der anmeldenden Firmen 3791; hiervon gehören 2450 Zeichen gS93 ausländischen Firmen an.

Handels ⸗Register.

Die Handelsregistereinträge auß dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württem berg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Ruhri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. KRallemstedt. Bekanntmachung. Die sub Nr. 32 des früheren Firmenregisters eingetragene Firma: ; „G. D. Francke in Ballenstedt“ , , und laut Dekrets vom heutigen Tage gelöscht. Ballenstedt, den 27. Juni 1878. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann. KHarméem. Auf äumeldung ist heute unter Nr. 1817 des hiesigen Handels⸗ (Firmen⸗) Registers eingetragen worden, die Firma „Carl Blombach“ in Ronsdorf, deren Inhaber der zu Blaffertsberg bei Ronsdorf wohnende Kaufmann Carl Blom⸗ bach ist. Barmen, den 277. Juni 1878. Der Handelsgericht ⸗Sekretär. Ackermann.

6 3 2

Handel? register

des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 29. Juni 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.

66 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in irma:

KRerlim.

Hammerstein Gebrdr. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Vollmacht des Kaufmanns Abraham Marcus Hammerstein als alleinigen Liqui- dators ist erloschen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6088 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: . Boas & Carlin vermerkt steht, ist eingetragen: . Zur Vertretung der Gesellschaft ist fortan jeder der beiden Gesellschafter für sich allein berechtigt.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,944 die Firma:

Siegfried Samulon . und als deren Inhaber der Kaufmann Siegfried Samulon hier .

(jetziges Geschäftslokal: Blumenstraße 56) eingetragen worden. em Albert 33 zu Berlin ist für vorgenannte n. Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser rokurenregister unter Nr. 3991 eingetragen worden.

Der Fabrikbesitzer Friedrich Wilhelm Hartmann zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Rud. A. Hartmann (Girmenregister Nr. Nöö) bestehendes Handels geschäft dem Techniker Max Rudolph Albert Krüger zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3992 eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr 8262: die Firma Emil Heinzel. Firmenregister Nr. 10, 253: die Firma S. , , Prokurenregifter Nr. 3666: . die Prokura des Vietor Jacobi ⸗Scherbening für die jetzt gelöschte Firma S. Jacobi⸗ Scher bening, Prokurenregister Nr. 3396 die Prokuren des Carl Ernst Landmann und des Felix Justus Walter Marchand für die Firma E. von der Heydt. Berlin, den 29. Juni 1878. Königliches Stadtgericht J 1. Abtheilung für Chbilsachen.