Thecter.
Friedrieh- Nilhelnstadtisches Theater.
Mittwoch: Fatinitza. K Zum 1. Male: Lockere Vögel.
Krolls Theater. Mittwoch: Fra Diavolo.
Dper in 3 Akten von Auber. Große Illumination
des Gartens. Vor und nach der Vorstellung: Großes
Barten⸗Concert. Anfang 6 Uhr, der Oper 7 Uhr,
Ende des Concerts nach der Oper 11 Uhr. Industrielle Ausstellung, geöffnet von Morgens
10 Uhr bis Abends 9 Uhr. Entrée 50 3. Von
2 Uhr ab 1 M inel. Concert und Theater. Donnerstag: Ernani.
Roltersdorsfs- Theater. (Artistischer Direktor W. Fuchs.) Mittwoch: Blaubart. Komische Oper in 4 Akten von J. Offenbach.
Donnerstag: Orpheus.
Ostend- Theater. (Gr. Frankfurterstr. 130) e serg. Mittwoch: Preziosa. Gr. Concert. euerwerk. In Vorbereitung: Novität: Proble⸗ matische Existenzen (Artikel 47).
Familien⸗tachrichten.
Geboren; Ein Sohn: Hrn. Dr. Martin Ebers (Zibelle). — Hen. Dr. Kropatscheck (Bran⸗ denburg — Hrn Major v. Liebermann (Neu⸗ stadt S /Schl.). — Hrn. Premier ⸗Lieutenant W. v. Nostitz und Jaenckendorf (Dresden). — Hrn. Hauptmann und Cempgnie⸗Chef v. Graberg (Cöln). — Eine Tochter: Hrn. Premier⸗ Lieutenant v. Bredow (Aschersleben)
Ge st or ben: Hr. Adolf Graf Poninski (Leipzig). — Hr. Archivrath Dr. G. M. C. Masch (De⸗ mern. — Hr. Major a. D. Rudolph Kaßner (Görlitz. — Hr. TLandrath Johann Freiherr v. Devivere (Meschede).
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Der Maschinenbauer Friedrich Herrmann Carl Krause, zuletzt in Berlin, Wein⸗ straße Nr. 3, wohnhaft gewesen, am I5. März 1542 in Tilstedt bei Wer igerode geboren, mit Caroline
eb, Lippert, verheirathet, evangelisch, welcher durch
rkenntniß des unterzeichneten Gerichts vom 4. Fe⸗ brugr 1878 wegen i n, Diebstahls mit 6 Wochen Gefängniß beslraft ist, hat nicht ermittelt werden können. Es wird ersucht, denselben im Betretungs⸗ falle zu verhaften und an die nächste Gerichts⸗ behörde abzuliefern, welche um Strafvollstreckung und Anzeige zu unsern Akten D. 274 77 ersucht wird. Gumbinnen, den 18. Juni 1858. König⸗ liches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Subhastationen, Vorladungen, Auf⸗ gebote u. dergl.
Subhastations⸗Patent und Ediktalladung.
Auf Antrag des Kaufmanns Werner in Berlin, alt Kurators im Konkurse der Gläubiger des Bau⸗ unternehmers (Ingenieurs) Eduard Wolff daselbst, soll die zur Konkurgmasse gehörige, in hiesiger Stadt an der . zwischen dem Schäfer Peters und dem Schäfer Mennecke unter Haußnummer 397 und 392b. belegene Besitzung, bestehend
Il aus einem Wohnhause, worin sich 8 heizbare
Stuben, 3 Kammern, eine Küche mit Wasser⸗ leitung, eine Waschküche und 2 Keller befinden,
Y) aus einem Nebengebäude mit Pferde stall, Holz⸗
stall und Wagenremise,
3) einem 16 a 45 am großen Garten mit bedeckter
Kegelbahn, , registrirt im Grundbuche der Stadt Goslar vom Jakobistadtviertel Seite 747, 745 und 7665 und Nr. 149, Kartenblatt 25 Nr. 201, 202, 203, 204 der Gemarkungskarte von der Stadt Goslar, in dem auf
Freitag, den 6. September d. Is., Morgens 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle anberaumten Termine zum sofortigen Antritt öffentlich meistbietend ver⸗ kauft werden.
Die Verkaufsbedingungen, sowie die Auszüge aus der Gebäudesteuer und Grundsteuermutterrolle kön- nen in den letzten 4 Wochen vor dem Termine auf hiesiger Gerichtsschreiberei eingesehen, erstere auch gehe Zahlung von Schreibgebühren in AÄbschrist
ezogen werden.
ugleich werden Alle, welche an der oben gedachten Besitzung Cigenthums⸗, Naͤher⸗ lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, zur Anmeldung solcher Rechte in dem anberaumten Termine aufgefordert, widrigen⸗ falls sie ihrer Rechte im Verhältnisse zum neuen Erwerber für verlustig erklärt werden sollen.
Goslar, den 20. Juni 1878.
Königliches Amtsgericht. Buchholz.
Verkäufe, Verpachtun gen Sub mifsis nen . ; Bekanntmachung.
Loõssi]
15826 Es sollen
die Mauer⸗ und Steinmetz èArbeiten,
die Zimmerarbeiten inel. Materialien
Lieferung,
die Tischlerarbeiten,
die Schlosserarbeiten,
die Anstreicherarbeiten,
die Klempnerarbeiten,
die Glaserarbeiten,
die Töpferarbeiten,
die Steinsetzerarbeiten,
die Lieferung und Aufstellung von 2 Abessynier⸗
Brunnen und
die Lieferung von Maurer⸗Materialien, zum Neubau eines Wohnhauses, zum Neubau eines Latrinengebändes und zweler Asch⸗ und Müslgruben und zur Umzäunung, Regi lirung und bi, . Der Höfe zum Wohngebäude auf dem diesseitigen Terrain vergeben werden.
Hierzu haben wir auf Freitag, den 12. Juli er.,
Vormittags 105 Uhr, im diesseitigen Geschãfte·
(zimmer Termin anberaumt, bis zu welchem Fezüg⸗
liche Offerten mit entsprechender Aufschrift hierher
einzureichen sind. Die Einreichung der Probe materialien hat bis zum Donnerstag, den 11. Juli er., einschließlich zu erfolgen.
Die bezüglichen Papiere, als: Kostenanschläge, Erläuterungs berichte und Zeichnungen können werk⸗ täglich im diesseitigen Bureau eingesehen werden.
Spandau, den 26. Juni 1878. Königliche Direction der Pulverfabrik.
65837] BGSetanntmachung.
Das unterzeichnete Artillerie⸗Depot wird am Mittwoch, den 19. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr, einen Submissionstermin über den Verkauf von ppr. 60 000 Kilo Gußeisen in Sprengstücken aus Artilleriemunition im Bureau
— Breitestraße 68 — abhalten.
Kauflustige haben ihre Offerten bis zu diesem Zeitpunkte mit der Aufschrift „Submission auf Gußeisen“ postmäßig verschlossen einzureichen.
Die Bedingungen können entweder im diesseitigen Bureau eingesehen oder gegen Erstattung der Ko— pialien abschriftlich bezogen werden.
Spandau, den 28. Juni 1878.
Artillerie · Depot. löl d9ß5 Hannoversche Staatsbahn. Submission auf Lieferung von: 19 Stück vierrädrigen Personenwagen III. Klasse, 57 Stück vierrädrigen bedeckten Güterwagen. Termin: Dienstag, den 16. Inli 1878, ; ö 10 Uhr, im maschinentechnischen Bureau Königlicher Eisen⸗ bahndirektion. Von Letzterem Bedingungen gegen 6 ½ zu beziehen. Hannover, den 28. Juni 1873. ; Maschinen technisches Büreau der Königlichen Eisenbahn-Direction. Overbeck.
õ891]
Die auf verschiedenen Bahnhöfen der Westfä— lischen Eisenbahn lagernden alten eisernen Dber— baumaterialien, als Schienen, Laschen ꝛc, follen im Wege des öffentlichen Aufgebots verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen liegen in unserm Central⸗ Bureau und auf den Stationen Warburg, Pader⸗ born, Soest, Hamm, Münster, Rheine, Leer und Emden zur Einsicht aus, werden auch auf frankirte, an den Bureauvorsteher von Griesbach hier zu rich— tende Schreiben gegen Einsendung der Kopialten ad 50 g in 2 Exemplaren mitgetheilt.
Gebote, zu welchen die Anlage der Ver kauft⸗ bedingungen als Formular zu benutzen ist, sind ver⸗ schlossen und mit der Aufschrift:
„Angebot auf Ankauf alter eiserner Oberbau⸗ . Materialien!“
bis zu dem am 50. Juli er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Central⸗ Bureau hier anstehenden Ter⸗ mine, ig welchem dieselhen in Gegenwart der etwa erschienenen Bi ter eröffnet werden, portofrei be uns eihzusenden. ,,,,
Münster. Eisenbahn⸗Direk ion.
lz Neubau der Moselbahn.
Die Herstellung der Provisorischen Stations gebäude, einschließlich der Material leferungen, auf den Bahnhöfen Winningen, Cobern und Hatzenport veranschlagt zu je 13 900 S und des Stationg—⸗ gebäudes auf Bahnhof Moselkern, veranschlagt zu 9800 M, soll im Wege der öffentlichen Submifsion vergeben werden. een,
Die Offerten sind mit entsprechender Aufschrift
versehen bis Donnerstag, den 11. Jul, Vor⸗ mittags-19 Uhr, versiegelt und portofrei an den Unterzeichneten einzureichen, in dessen Buregu, Schloßstraße 31 hierselbst, deren Eröffnung im Bei⸗ sein der erschienenen Submittenten zur bezeichneten Stunde erfolgen wird. Bedingungen, Kostenanschläge und Zeichnungen liegen im Abtheilungsbureau zur Einsichk aus, auch können die ersteren zum Preise von 2, 9 „ von dort bezogen werden.
Coblenz, den 24. Juni 1878.
Der Abtheilungs⸗Baumeister. Graff. (à Cto. 247 /6)
2
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
lõsbon Bekanntmachung,
betreffend die Ansloosung von Obligationen des Aken⸗Rosenburger Deichwer bandes.
In dem am heutigen Tage zur Ausloofung von 43prozentigen Obligationen des Aren g un Deichverbandes abgehaltenen Termine sind folgende Schuldyerschreibungen ausgeloost worden:
A, Bon den Sbligationen II. Emission,
(ausgefertigt auf Grund des Privilegli vom 28. Mai 186). Litt. A. Nr. 20. 66. 205. 293. 307. 380. 386.
419 und 418 9 Stück à 100 Thlr. (300 t. 2700. HK. Von den Obligationen IV. Emission,
(ausgefertigt auf Grund des , vom
7. September 1873). 1) Litt. A. Nr. 72. 182. 254. 257. 284. 311. 356. 418. 443. 568. 576. 621. 664. 958 und 107 15 Stück à 300 S6 — 4500 Sp.
2) Litt. B. Nr. , Ueberhaupt 25 Stuck über 7550 4. Dieselben werden den Besitzern hierdurch mit der Aufforderung gekündigt, die Kapitalbeträge vom 2. Januar 1879 ab bei der Deichkasse zu Aten egen Rückgabe der in coursfähigem Zustande sich f . Schuldverschreibungen baar in Empfang zu nehmen. Auswärts wohnenden Inhabern der vorgedachten
ausgeloosten Obligationen ist gestattet, dieselben mit der Post einzusenden und die Uebersendung der Va⸗ luta auf gleichem Wege, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers, zu beantragen. ; Mit dem 31. Dezember a. e. hört die weitere Verzinsung der vorstehend aufgeführten Schuldver ; schreibungen auf; daher müssen mit diesen die dazu ehörigen, erst nach dem 2. Januar k. J. fälligen inscoupons und Talons unentgeltlich abgeliefert werden, widrigenfalls für die fehlenden Coupons der Betrag derselben vom Kapitale zurückbehalten wird. (H. 533573) Kl. Rosenburg, den 27. Juni 1878. Der Deichhauptmann. M. Elsner.
s80n)]
Deutsch⸗Velgische La Plata Bank.
Der Beschluß der außerordentlichen General. versammlung vom 13. Juni er., wonach das Kapital der Deutsch⸗Belgischen La Plata Bank von 3 Millionen Mark auf 73 Millionen Mark redu—⸗ * worden ist, ist in das Handeleregister einge⸗ ragen.
Auf Grund der S§§. 243 u. 245 des Handelsgesetz . buches ersuchen wir demgemäß etwaige Forderungz⸗ berechtigte, ihre Ansprüche bei uns geltend zu machen.
Berlin, den 30. Juni 1878.
Die Direktion.
5903]
Landschaft der Provinz Sachsen.
J. In der am 27. d. M, stattgehabten General⸗Versammlung erstattete der Verwaltungs rath den Rechenschafts⸗Bericht pro 1877 nach welchem bis zum Schlusse des vorigen Jahres „S6 4,973,775 in Provinzial⸗Pfandbriefen, 4563.90 in Central Pfandbriefen,
in Sa. 46 J,537, 575 als Darlehne gewährt worden sind. Für diese Darlehne sind 150 Güter der Provinz Sachsen mit einem Areal von 16,226 Hect.,
15 Ar, 16 Q.-Mtr. im statutenmäßigen Werthe von.
zur ersten Stelle verpfändet.
416,300, 1901
Von obigen 9,537,675 „ sind bis zum Schlusse des Jahres 1877 theils amortisirt, theils
zurückgezahlt.
1.4418, 775;
es befanden sich daher am Schlusse des genannten Jahres nur noch S, 118,900 an diesseits ausgegebenen Pfandbriefen im Umlauf. II. Der im Laufe des Jahres 1869 gebildete Reservefonds betrug am Schlusse des Jahres 1877
0,0907 S O6 8.
6 III. Von den Beiträgen der Mitglieder zu den Verwaltungskosten sind im Jahre 1877 er⸗
spart worden...
14,923 M 78 8.
V. Zum Vorfißzenden des Verwaltungsrathes für die i dom 1. H. M. bis 1. Jult 15g ist
der Unterzeichnete und zu dessen Stellvertreter der
Reinharz gewählt worden. Halle a. S., den 29. Juni 1878.
ittergutsbesitzer Herr Hertroiüig auf (H. 25 b.)
Stengel, — Staßfurt,
Vorsitzender des Perwaltungsraths des landschaftlichen Creditverhandes der Provinz Zachsen.
odo 2]
Einladung
zur sechsten ordentlichen General⸗Versammlung der Unfall⸗Versicherungs⸗Genossenschaft zu Chemnitz.
Im Auftrage des Verwaltungsrathes der Unfall⸗Versicherungs⸗Genossenschaft zu Chemnitz
werden die Mitglieder derselben zu der
am 29. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr,
im Saale der Börse zu Chemnitz, abzuhaltenden sechsten ordentlichen General ⸗Versammlung hiermit ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vortrag eventuell Justifikation der Jahresrechnung und des Rechenschaftsberichtes des Vor—⸗ standes über das vom ersten Januar bis ultimo Dezember 1877 rechnende sechste Ge—⸗
schäftsjahr.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueberschusses vom Geschäftssahr 1877. 3) Wahl zum Ersatz der statutenmäßig ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Mitglieder
des Verwaltungsrathes, nämlich
der Herren:
Albert Niethammer in Kriebstein,
. Stärker in Chemnitz, duard Wiede in Chemnitz.
4 Beschlußfassung über etwaige von Mitgliedern vier Tage vor der General ⸗Versammlung
anzumeldende Anträge.
Das Versammlungslokal wird 100 Uhr Vormittags geschlossen.
Die Theilnehmer der
General -⸗Versammlung werden ersucht, sich als Mitglieder der Genoffenfchaft durch Vorzeigung ihrer
Der Vorstand.
Policen zu legitimiren. ; Chemnitz, am 28. Juni 1878.
T. HI. Reit.
Advokat Hanne.
Activn.
Bilanz am 31. December 1877.
Fasst vn.
An Cassa · onto. M 106 15707 Grundstücks⸗ ͤ G 23 20114 Betriebsmittel⸗ kli, 692 298 39 Bau⸗Conto, Bahnhofs⸗ und anlagen ꝛc. 4769 690 99 EöSffecten⸗Conto. 343 306 84
ID T S5 ß
PDehbet.
An Hauptverwal⸗ tungs⸗Conto . A. 87 967 733 .
Neberschuß⸗ ͤ ann,, . IJ Js J]
Altenburg, am 22. Juni 1878.
6861] Haurentinms.
Per Actien⸗Capital⸗Conto Prioritätsanleihe⸗Conto Amortisationsfond Creditoren ,, Rückstände von fälligen Dividendenscheinen . Rückstände von verloosten Prior.Oblig. . ,, . J Refervefond JJ , Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto ⸗Ueberschuß.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Per Ueberschußconto Vortrag aus 1876. Pachtgelder⸗Contto Zinsen⸗Conto
Conto Insgemein.
Betriebs⸗Conto
Der Vorstand der e, ,, Eisenbahn⸗Gesellschaft.
265235 1500 — = 263 921 85 ; 29 38499 2160569
5M ssl ß
Cxæeelit. 375 47 235715 33603 35 33535 340 166i 335 S5
HRrausse. (à Cto. 275 /6.)
5896
Monats ⸗Uebersicht
der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank pro 1. Juli 1828.
Activ.
, . ö
J Der nn. gegen Hypothek Darlehen gegen Unterpfand Conto⸗Corrent⸗Debitoren k Verschiedene Debitoren Bank ⸗ Gebäude. K Bank ⸗Inventar.
Mn 9 1
221 538 12 4648394 42 2397115 61 1603292 47 5 377919 09 95 642 60 634 643 83 97 200 — 11318 48
15 943 064 62
Aktien⸗Kapital n 3 000,000, hierauf ein⸗ gezahlt 40 7—-—r— . Einlagen:
Neue
Rückzahlungen im Monat Juni
Bestand am 30. Juni 1878... (Davon stehen ea. 90 ½ν auf halb⸗
Check ⸗Conto- Conto⸗Corrent / Creditoren Verschiedene Creditoren. Reservefonds⸗Conto.
Kassä5wva.
estand . AMS. 12552 144 85 Einlagen im Monat gönn ö 629 702 62
„13 181 847 47
S0 133 g0
12 681 713 67
jährige Kündigung à 4 00m)
; ; 421 296 27 969 189 11 550 865 57 120 000 —
15 943 064 62
Deutscher Reichs ⸗ Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats⸗AUnzeiger.
f Aas Aonnement hrträgt 4 M 650 3 für das Vierteljahr.
Insertiongpreis für den Raum einer Aruczeile 80 8
Alle Nost-Anstalten nehmen Hestellung aun;
. 2 z 29. . 5 für Kerlin außer den KHost-Austalten auch die Egpe=
dition: 8M. Tlttzelmstr. Str. 832.
M 154.
In dem Befinden Sr. Majestät des Kaisers und Königs ist keine Veränderung eingetreten.
Berlin, den 3. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr. Dr. von Lauer. Dr. von Langenbeck. Dr. Wilms.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem früheren Attachs bei der Kaiserlich-Königlich öster⸗ , Botschaft in Berlin, Johann Mark⸗
owie dem Superintendenten des Lunatie Asylum zu Boston, r. Walker, und dem Schiffskapitän Wilhelm Bade zu Wendorf bei Wismar den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse zu verleihen.
. en Pallavicini, den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse;
Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Brief verkehr mit Peru.
Vom 5. Juli ab beträgt die Taxe der frankirten Briefe nach Peru, welches Land dem Weltpostverein zur Zeit noch nicht angehört, für je 15 8: 110 3 bei der Befsör— derung über England oder Portugal, 99 3 bei der Beförde—⸗ rung Üüiber Hamburg oder Frankreich und 0 3 bei der Be⸗ förderung uber Belgien. Drucksachen und Waaren⸗ proben nach Peru unterliegen für je 50 g einer Taxe von 10 3 bei der Beförderung über England oder Hamburg und einer solchen von 18 3 bei der Beförderung über Frankreich, Belgien und Portugal. Die Briefe, Drucksachen und Waarenproben müssen nach vor⸗ stehenden Sätzen vom Absender bis zum überseeischen Ausschiffungshafen frankirt werden. Postkarten und Ein⸗ schreibbriefe sind nicht zulässig Für unfrankirte Briefe aus Peru kommen für je is Gramm zur Erhebung: 130
—— *
e Her Hessderun Hör ann, iz zr be de gs. idr ins über Hamburg oder Belgien. — Vom 1. Oktober
ab wird Peru voraussichtlich dem Weltpostverein beitreten, . dessen das Porto alsdann für alle Wege ohne Unter⸗ schied auf den Betrag von 40 3 für den frankirten Brief zu stehen kommen wird. Berlin W., den 27. Juni 1878. Kaiserliches General⸗Postamt. Wiebe.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Kreisgerichts⸗Direktor Bade in Altenkirchen zum Appellationsgerichts- Rath bei dem Justizsenat in Ehrenbreitstein;
den ö Boysen in Bergen zum Kreis⸗ gerichts⸗Direktor in Altenkirchen;
den Kreisgerichts⸗Rath ü ck ing in Bochum zum Kreis⸗ gerichts Direktor in Neustadt W. Pr.; und
den Kreisgerichts⸗Rath Wieland in Goldberg zum Kreis⸗ gerichts⸗Direktor in Samter zu ernennen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Landgerichts Präsidenten Schild in Cleve den Cha⸗ rakter als Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath mit dem Range eines Rathes zweiter Klasse;
dem Ober⸗Postkommissarius Hufnagel in Posen bei seinem Scheiden aus dem Postdienste den Charakter als Rechnung Rath;
dem Friedensgerichtsschreiber, Hauptmann a. D. Nowack in Düren und
dem Registrator bei dem Königlichen Theater zu Han⸗ nover von Allwörden bei seiner Versetzung in den Ruhe⸗ stand den Charakter als Kanzlei⸗Rath;
den praktischen Aerzten 2c. Dr. Adolph Neisser in
Liegnitz und Dr. Sigismund Meyer in Glogau den Charakter als Sanitäts⸗Rath;
den kö Edugrd ygn Gülpen zu Aachen und Os car Erckens zu Burtscheid den Charakter als Kom⸗ merzien⸗Rath; und .
den Kaufleuten Wilhelm Sichhorn und Friedrich van Härsch, Inhabern der Firma „W. 5 orn“ zu ö das Prädikat als Königliche Hof-Lieferanten zu verleihen.
ö Majestät die Königin haben Allergnädigst geruht:
er Wittwe Zierlein, Emilie, geborenen Koppe, und der Wittwe Hüällmann, Anna Marie, geborenen Zierlein, ö der Firma Wilhelm Zierlein zu Berlin, das Prädikat als Hoflieferantinnen Allerhöchstder⸗ selben zu verleihen.
. ,
Berlin, Mittwoch,
Berlin, den 3. Juli 1878.
Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin— Mutter von Meck enburg⸗Schwerin ist, von Marien⸗ bad kommend, heute früh hler eingetroffen und im König⸗ lichen Schlosse abgestiegen. 8
Geest, betreffend die Fertigstellung der Berliner Stadt⸗ eisenbahn für Staatsrechnung.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛe. verordnen mit Zustimmnng beider Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt:
§8. 1. Die Staatsregierung wird ermächtigt, in einer zu dem Ende einzuberufenden Generalversammlung der Aktionäre der Berliner Stadteisenbahn⸗Gesellschaft nach Maßgabe des beigedruckten, unterm 23. Februar 1878 mit der Berlin— Potsdam⸗Magdeburger, der Magdeburg⸗Halberstädter und der Berlin⸗Hamburger Eisenbahngesellschaft abgeschlossenen Ver— trages für die Auflösung der Berliner Stadteisen bahngefell⸗ schaft zu stimmen und die Berliner Stadtbahn für Rechnung des Staats fertig zu stellen.
§. 2. Der erforderliche Geldbedarf:
I). zur , des in Folge der Auflösung der Berliner ern r e mmer schaft entstandenen Ausfalles am Anlage— apital, sowie
2) zur Deckung der zur Vollendung der Bahn erforder⸗ lichen Mittel über den, dem Gesetze vom 20. März 1874 k pro 1874 S. 111) zum Grunde liegenden
ostenanschlag ehe, einschließlich der Mittel für über den Bedarf angekaufte beziehungsweise anzukaufende und später wieder zu veräußernde Grundstäcke im Gesammtbetrage von 35 700 900 M wird durch Ver nßerung eines . Betrages von Schuldverschreibe ngen aufgebracht. ann, 6 e . in we . 2 zu * . uß, zu welchen Käschteifh, der Kündigung und zu welchen K — 9* 8 5. nne om e mn. Rstin mt der Finang-Minister. e erer fen m Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe, wegen Annahme derselben als pupillen⸗ und depositalmäßige Sicherheit und wegen Verjährung der Zinsen die n g gen des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 (G. S. S. 1197) zur Anwendung.
Der durch die Veräußerung von über Bedarf i , ten Grundstücken bezw. Grundstückstheilen erzielte Erlös ist in Anrechnung auf die der , bewilligten, noch offen stehenden Kredite zu verwenden und darüber dem Land⸗ tag alljährlich Bericht zu erstatten.
§. 3. Jede Verfügung über die Berliner Stadteisenbahn durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zu⸗ stimmung beider Häuser des Landtags.
8. 4 Die Ausführung dieses Gesetzes wird, soweit solche nach den Bestimmungen des 5. 2 nicht durch den Finanz⸗ Minister erfolgt, dem Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten übertragen.
§. 5. Die . Bestimmungen des Gesetzes vom 20. März 1874, betreffend die Betheiligung des Staates an dem Unternehmen einer die Stadt Berlin durchschneiden⸗ den, von einem Punkte in der Nähe des Ostbahnhofes aus⸗ . Eisenbahn nach Charlottenburg werden hierdurch aufgehoben. .
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 26. Juni 1878. Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs: (L. 8.) Friedrich Wilhelm.
Otto Graf zu Stolberg. Leonhardt. Falk. von Kameke. Friedenthal. von Bülow. Hofmann. Graf zu Eulenburg. Maybach. Hobrecht.
Vertrag, betreffend die Auflösung der Berliner Stadteisenbahn⸗Gesellschaft und die Fertigstellung der Stadtbahn für Staatsrechnung.
Zwischen: 1) der Königlichen Staatsregierung, vertreten durch die Kommissarien des Finanz⸗Ministers und des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, . . QDber Bau · und Ministerial ⸗Direktor Weishaupt, Geheimer ,, , , Rötger, Geheimer Ober⸗Regierungs⸗ Rath Dr. Frölich, ; 2) der Berlin Potsdam ⸗Magdeburger Eisenbahn ⸗Gesellschaft, ver treten durch ihr Direktorium, 3) der Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗Gesellschaft, vertreten durch ihr Direktorium, 4) der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft, vertreten durch ihre Direktion. ; ö. . ist heute unter Vorbehalt der landesherrlichen Genehmigung einer⸗ seits und der Genehmigung der Generalversammlungen der drei ge⸗ nannten Eisenbahn ⸗Gesellschaften andererseits nachfolgender Vertrag abgeschlossen worden. . Art. JI. Der Staat, die e die Magdeburg⸗Halberstädter und die Berlin ⸗Hamburger Eisenbahn⸗Ge⸗
r
den 3. Juli, Abends.
1878.
sellschaft, in ihrer Eigenschaft als Aktionäre der Berliner Stadteisen⸗ bahn · Gesellschaft, verpflichten sich in einer nach dem Perfeltwerden dieses Vertrages einzuberufenden Generalversammlung dieser Gesell⸗ schaft für deren Auflösung zu stimmen.
Die Königliche Staatsregierung wird den Auflösungsbeschluß der General versammlung genehmigen.
Art. IJ. Die Liquidation der Gesellschaft erfolgt unter den nach⸗ stehenden Bedingungen in der Art, daß die Berlin · Potsdam · Magde⸗ burger, die Magdeburg⸗- Halberstädter und die Berlin Hamburger Eisen bahn Gesellschaft alle ihnen an dem Stadtbahnunternehmen zu stehenden Rechte an den Staat — wie hiermit i — abtreten, — in alle Rechte und Pflichten der aufgelösten Gfellschaft ein⸗ tritt und mit dem Zeitpunkte der Auflösung alleiniger Eiaenthümer des gesammten Stadtbahnunternehmenz wird.
. rt, 1IJ. Die Funktionen des Liquidators der Gesellschaft wird die Königliche Direktion der Stadtbahn als bisheriger Gesellschafts· vorstand übernehmen, und als solcher Namens der Gesellschaft und in Vollmacht derselben alle zur Ausführung des im Att. Ii. gedachten Uebergang erforderlichen Rechtshandlungen vornehmen. z
„Art. IJ. Die von der Deutschen Cisenbahn ⸗Bau⸗Gesellschaft bis zur Kaduzirung ihrer Aktienbetheil igung geleisteten und zu Gunsten der Stadteisenbahn⸗Gesellschaft verfallenen Ratenzahlungen, sowie die etwa von ihr noch zu erlangenden Einzahlungen verbleiben der Stadt- eisen bahn⸗Gesellschaft und gehen die der letzteren an den selben, be⸗ ziehungsweise der Deutschen Gisenbahn⸗Bau. Gejellschaft gegenüber 1 Rechte mit der Auflösung der Gesellschaft an den Staat Über.
Art. 7. Die Berlin ⸗Potsdam⸗Magdeburger, die Ma deburg⸗
alberstädter und die Berlin ⸗Hamburger ie h g fen chef lassen bei. Auflösung der Berliner Stadteisen bahn ⸗Gesellschaft von den⸗ jenigen Beträgen, welche sie auf ihre Aktienzeichnungen eingezahlt haben, beziehungsweise beim Perfektwerden diefes Vertrages eingezahlt haben werden, zusammen die Summe von. 6000000 4 in Worten Sechs Millionen Mark und zwar
die Berlin: Potsdam Magdeburger Eisenbahn⸗ , ö die Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗ Gesell⸗ , ann, die Berlin ⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft. . 1 260666 2 als einen unverzinslichen and wiemalg zurlückzufordernden Beitra zu den Kosten der Ausführung 83 ulli nf , 3
demselben zurück und Übertragen alle ihnen aus den 2 aablun gen zustehenden Rechte auf den Staat.
vierer . 2 , . , , = Der nn, i. sie in Folge des mit der Luflösung der Berliner Stadkeisch ahn⸗ Gesellschaft eintretenden Wegfalles ihrer Verpflichtungen als Aktien⸗ zeichner vom Staate baar zurück. Diese Rückerstatiung erfolgt vier Wochen nach Perfektwerden des gegenwärtigen Vertrages nebst 48 o/o Zinsen der Restsummen seit dem Tage der letzten, vor diesem Per⸗ fektwerden geschehenen Einzahlung und Zinsausgleichung.
Art. VI. Mit der Auflösung der Berliner Stadteisenbahn⸗Gesellschaft tritt der zwischen dem Fiskus, der Deutschen Eisenbahn Bau ⸗Gesellschaft, der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger, der Magdeburg ⸗Halberstädter und der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn⸗Gesellschaft unterm 15. Dezember 1873 abgeschlossene Vertrag, soweit er das Verhältniß der genannten drei Eisenbahn⸗Gesellschaften zu der Berliner Stadteisenbahn⸗Gesell⸗ schaft betrifft, außer Kraft. . 4
Art. VII. Der Staat vertritt die drei , gegen alle von der Deutschen Eisenbahn Bau ˖ Gesellschaft aus der That sache der Kaduzirung 66 Aktienbetheiligung, der Auflösung der Ber⸗ liner Stadteisenbahn - Gesellschaft oder der Auflösung des Vertrages vom 15. Dezember 1873 etwa herzuleitenden Ansprüche. ;
Art. VIII. Der Magdeburg ⸗Halberstädter und der Berlin⸗
. en if er ECisenbahn⸗Gesellschaft ist die Konzession n den An⸗
. rer Bahnnetze an die Stadtbahn in Charlottenburg bereits
ertheilt.
Der Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗Gesellschaft wird das Recht, ihr Bahnnetz in Charlottenburg an die Stadtbahn anzu⸗ schließen, nach Maßgabe des §. 8 des Vertrages vom 15. Dezember 1873 gewahrt. -
Die Gesammtkosten der Anlagen des westlichen Endbahnhofs der Stadtbahn zwischen der östlichen Endweiche (d. i. 72 m östlich von der östlichen Fluchtlinie der Wilmersdorferstraße) bis zu der östlichen Fluchtlinie der Unterführung der Straße Nr. 19 des Bebauungs⸗ planes der Umgebungen Berlins, Abtheilung V., sollen zu iz auf die Stadtbahn, zu je Mis auf:
D die Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn Gesellschaft,
2) die Berlin⸗Hamburger , n G en. 38) die Berlin⸗Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahn⸗Gesellschaft, g die Herlin Wetzlarer Staatsbahn und 5 die Niederschlesisch⸗Märkische (Ring⸗) Bahn In gleichem 3 werden die Kosten der
vertheilt werden. e erwaltung dieser Anlagen
. der Erneuerung und der repartirt.
Ausgeschlossen von if Theilung sind . die Kosten des Grunderwerbs, der Aus abt gn, . tung, Erneuerung und Verwaltung derjenigen Anlagen, z. B. Lokomotivschuppen, Drehscheiben, Nebengeleise ze, welche einzelne Bahnen zwischen dem westlichen Ende der Perrons des Bahnhofs und der Straße Nr. 19 zur ausschließlichen Benutzung für eigene Betriebsjwecke etwa herrichten möchten, ferner auch die Emolumente derjenigen Be⸗ diensteten, denen, wenn sie auch innerhalb der oben bezeichneten Bahnhoftzgrenzen stationirt sind, die Verwaltung der außerhalb dieser Grenzen belegenen Anlagen obliegt. .
Art. IX. Die drei Eisenbahn⸗Gesellschaften , sich. ihre Anschlüsse an die Stadthahn in Charlottenburg längstens bis um 1. Januar 1881 betriebsfaͤhig herzustellen. Hält eine der Cisen⸗
ahn ⸗Gesellschaften diese Frist nicht ein, . verpflichtet sie sich, an den Staat eine Konventionalstrafe von 300 000 M zu za len, es sei denn, daß die . des Termins durch Verhältnisse — insbesondere beim Grunderwerb und der definitiven . der
rojekte — herbeigeführt worden ist, für welche die Eifenbahn⸗Ge⸗ ellschaft eine Verantwortung nicht trifft.