Besttz eines disponiblen Verm von 210909 Mark, sowie über ihre Quali als Landwirth en haben.
e sind sowohl in un ⸗ atur, * dem Herrn Domainen · er — 2 3 — 2
zu g n ge ngen n g. ö grstattung der Co
iali t rift derselben ertheilt. ,, ,
Königliche Regierung. Abtheilung 19 4 2 Domainen
und Forsten. FElIacl;i.
ttion. Mittwoch, den 24. Juli er. . . sollen cirea 19, im Gestůt nicht ferner verwendbare, zum Theil ,, engste verschiedenen Alters auf dem Kan gestütReltplatze hier selbst unter den im Termin bekannt zu machenden Bedingungen gegen gleich baare Bezahlung in öffentlicher Auktion verkauft werden. Marien werder, den 5. Juli 1878. Der Direktor des Königlichen Westpreußischen Landgestüts. von
Oheimb.
Submission. arbeiten in dem Wagenrevistons⸗ schippen auf Bahnhof Berlin der Niederschle⸗ sisch⸗Wiärkischen Eifenbahn, bestehend in der An⸗= lieferung von 4200 O.- M. Granitplatten und 30 Gbm. Werksteinen nebst dem damit verhundenen Verlegen derselben und Einarbeitung der Löcher zu den Steinschrauben, . auf zusammen S0, 000 , n im Wege öffentlicher Sub⸗ mission le. en ö
ierzu ist ein Termin auf: Str en d, den 27. Juli 1878, Vorm. 119 Uhr, vor dem Unterjeichneten anberaumt, wozu qualifi = zirte Unternehmer zur Betheili zung mit dem Be⸗ merken ersucht werden, daß die Lieferungsbedin⸗ gungen nebst HYreisverzeichniß und Offerten formular im kechnischen Bureau der Königlichen Eisenbahn⸗ Kommission, Berlin. Koppenstraße 88 / So, in den Stunden von g—3 Uhr zur Einsicht ausliegen, event. dafelbst gegen Erstattung der Kopialien bezogen wer⸗ den können. .
Bezügliche mit entsprechender Aufschrift versehene, versiegelt und portofrei bis zum Termine eingehende Offerken werden in demselben in Gegenwart der er⸗ schienenen Submittenten eröffnet und bekannt ge⸗ geben werden. .
Berlin, den 12. Juli 1878.
Der Regierungs⸗Baumeister. König.
16251 ; Die Steinme
6247 Bekanntmachung. ] 6 Neubau eines Artillerie⸗Depot⸗Etablissements hierselbst sollen am Freitag, den 26. Juli 1878, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeich⸗ neten Artillerie Depots (Kaserne hinter dem Zeug⸗ hause, Zimmer Nr. 3)
440 cubm. Kalkbausteine,
568 wille gewöhnliche Mauersteine,
14 mille Klinkersteine,
315 ubm gelöschten Kalk,
S00 cubm. . und Putz ⸗Sand,
50 Tonnen Cement, sowie die Erd, Maurer⸗ Zimmer⸗, Staaker⸗ und Steinmetz ⸗Arbeiten mit den dazu gehörigen Ma— terialien in öffentlicher Submission verdungen werden. Die Bedingungen liegen im genannten Bureau zur Einsicht aus. Die Zeichnungen und Massen⸗ berechnungen sind event. im Baubureau (Bauterrain: Kruppstraße) einzusehen. Versiegelte Offerten, die nach den Bedingungen ausgestellt und. mit einer bezüglichen Aufschrift versehen sind, sind bis zum Termin dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot einzu⸗ reichen. Berlin, den 15. Juli 1878. Artillerie⸗Depot.
sls! Oeffentliche Submission.
Die zur Ausführung größerer Dachreparaturen
nöthigen e ri. veranschlagt auf ea. 10 800 M, lempnerarbeiten, veranschlagt auf ea. 1 400 ,
und Anstreicherarbeiten, veranschl. auf ca. 6 900 sollen in öffentlicher Submission vergeben werden. Die Offerten sind bis zum Submissionstermin, Sonnabend, den 27. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr, postmäßig verschlossen und versehen mit der Aufschrift ‚Submission auf Zimmerarbeiten resp. Klempnerarbeiten oder Anstreicherarbeiten“ an die unterzeichnete Direktion einzureichen. I Kostenanschlag und Lieferungsbedingungen liegen während der Dienststunden in der Registratur aus. Spandau, den 10. Juli 1878. Direktion der Artillerie · Werkstatt.
6292
Der Bedarf an Halsbinden, Lederhandschnhen, Schirmmützen und Unterofsiziertressen soll öffentlich verdungen werden. Offerten mit ent⸗ sprechender Aufschrift sind nebst Proben zum 29. d. Mts. herzureichen.
Aus der Offerte muß hervorgehen, daß dem Ein⸗ sender die Bedingungen bekannt sind.
Königsberg, den 16. Juli 1878. Die Bekleidungs⸗Kommisston des Grenadier⸗ Regiments Kronprinz (1. Ostpreußischen) Nr. 1.
6240] Königliche Ostbahn.
Die Arbeiten und Lieferungen zur Pflasterung der Friedrich⸗Wilhelmsstraße bei Bahnhof Bromberg sollen im Wege der öffentlichen Submission ver⸗ dungen werden. ;
Offerten sind versiegelt mit entsprechender Auf⸗ er. versehen an die unterzeichnete Eisenbahn⸗
ommission bis zum Submissionstermine
am Donnerstag, den 25. Juli 1878, . Vormittags 11 Uhr, einzureichen.
ie Bedingungen und Zeichnungen liegen im gh
Kommissions⸗Bureau zur Einsicht aus, und werden erstere auch auf Wunsch gegen Eiusendung von 50 3 Kepia lien , . ; Bramberg, den 12. Juli 1878. Königliche Eisenbahn⸗Kommlsston.
—
Brücken über die die Neisse bei Glatz 13 169 800 19). Bedingungen, statistische und
brücke gegen 25 M und brücke gegen 4 M im Abt wasser, wo dieselben auch zur abgegeb
lungs
u . „Submissionsofferte auf Eisenkonstruktionen“ an die Bau⸗Abtheilung Altwasser einzureichen. Altwasser, den 12. Juli 1878. Der a,, m othe.
lern Schiffs⸗Verkaufs⸗Anzeige.
Das hierselbst im Hafen liegende Schoonerschiff „Glückauf“ soll im Wege der Zwangsvollstreckung verkauft werden. Dasselbe ist im Jahre 1874 von Eichenholz mit buchenem Kiel und Bodenplanken neu erbaut und mit Kupferbeschlag versehen, befindet 6 in gutem Zustande mit vollständigem gut er⸗
altenem Inventario, hat einen Netto⸗Raumgehalt von 691,3 Kubikmeter gleich 212,27 britische Re⸗ gister Tons.
Der Verkaufstermin ist auf
Donnerstag, . d. M., Vormittags
an Ort und Stelle anberaumt, wozu Kaufliebhaber mit dem Bemerken eingeladen werden, daß der Kauf preis baar zur gerichtlichen Asservation zu zahlen ist. ugleich werden die Schiffgläubiger zur Wahr⸗ nehmung ihrer Rechte hierdurch aufgefordert. Stralsund, den 8. Juli 1878
Königliches Kreisgericht. i. Abtheilung.
werden.
Die Lieferungsbedingungen und Zeichnun gen können gegen Einsendung von 3 M (nicht Stempel⸗ oder Wechselmarken) von dem Unterzeichneten be⸗ zogen werden.
Termin zur Eröffnung der mit Adresse Sub⸗ mission auf Wagen! zu versehenden Offerten in dem Geschäftszimmer des Unterzeichneten ist auf: Sonnabend, den 27. Juli 1878, Morgens 10 Uhr, anberaumt.
Cassel, den 13. Juli 1878.
Der Ober⸗Maschinenmeister. Gñte. la to. 114/67)
(6291 Bekanntmachung. Zum öffentlichen Verkauf des zur Konkur smasse des Kaufmanns Gustav Loewenstein aus Dreng— furth gehörigen Manufakturwagaren⸗Lagers, welches auf 5155 S 37 3 geschätzt ist, steht Termin auf den 31. Juli e., Vormittags 10 Uhr, vor . Büreau⸗Assistent Salewski in Dreng⸗ urth an. Die zu verkaufenden Waaren befinden sich in Drengfurth und können dort am Verkaufstage, auf besonders zu stellenden Antrag duch schon Tags zu⸗ vor in Augenschein genemmen werden. Der Verkauf der Waaren erfolgt im Ganzen oder auch in einzelnen größeren Posten gegen sofort baagre Bezahlung. Auch können Gebote, über deren Annahme sich das J,, die Entscheidung bis nach Ab⸗ ö des Termins vorbehält, schon vorher bei dem Massenverwalter Kaufmann H. Blum hier oder auf der Gerichtsstelle abgegeben werden. Rastenburg, den 15. Juli 1878.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung.
In Ausführung des §. 8 des Allerhöchsten Pri⸗ vilegiums vom 3. Januar 1870 und 22. November 1875 für die Stadt M.⸗Gladbach zur Verausgabung von auf den Inhaber lautenden Stadtobligationen findet die öffentliche Ausloosung der behufs Amorti⸗ sation einzulösenden Stadtobligationen am
Mittwoch, den 21. August d. J., Nachmittags 5 Uhr,
im Stadtrathssaale hierselbst statt. M.⸗Gladbach, den 12. Juli 1878.
Die städtische Schuldentilgungo⸗
Kommission: Kaifer. Quack. Peltzer.
Preußische Central⸗Vodencredit⸗ ssosa] Actiengesellschaft.
Depot ⸗Geschäft. Als Depots werden angenommen baare Einlagen und Effekten. . Die baaren Einlagen sind entweder 4 lich, jederzeit ruckzahlbar, so daß darüber mittels eks verfügt werden kann, oder verzinslich und gegen Kündi ung rückzahlbar. Für Depositengelder, deren Rückzahlung mit Kün⸗ digung bedungen wird, erhält der Conto⸗Inhaber bis auf Weiteres:
6294
Erckens.
bei bedungener ztägiger Kündigung 1400 pro anno, monatlicher 21 J,
Mo Vormittags 11 , , ,, Alita fler . ur ngung n ng, Lieferung . ellung der schmiedeeisernen Ueberbaue für d Steine (ca. 1977 900 Eg) und über
Hewichte⸗erech⸗ nungen werden gegen 3 Æ, Zeichnungen der Steine⸗ 4 der Neisse⸗
ureau zu Alt⸗ insicht ausliegen,
en. ö orgeschriebene Offerten sind kostenfrei mit der sschrift:
fo , 2
g gehalten; die Depotschei — Deponenten —
onderer
st er⸗ werden itiger Ver 33
Direction. v. Philips born. Bossart. Herrmann.
Activa.
Metallbestand Reichs ⸗Kassenscheine ; Noten anderer Banken — * .
ard ⸗Forderungen. Sonstige 32 ; Grundkapital. Reservefond . Spezial⸗Reservefonds. Umlaufende Noten Son 32 täglich fällige Verbind⸗ 1 KJ, ,, 11 Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln
Passi vn.
Danziger P 6297
Metallbestand . Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestandd domhardforderungen ⸗ Effekten ⸗ Bestand Sonstige Activa
Grundkapital Reservefonddz = ! Umlaufende Noten. är täglich fällige Verbindlich⸗ e Verzinsliche Depositen⸗Kapitalien. nöd .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen li / .
Activa.
EBassiva. ⸗
6298 am 15. Juli 1878. Activrn.
GassaBestand: r 0 4087, 900. —.
Reichs Kassen⸗
scheie 1,151,300. —. Noten anderer
Banken, 651, 8600. —.
ö K Vorschüsse gegen Unterpfänder Ei ö Effecten des Reserve⸗ Fond... 2 Activa inkl. Guthaben bei d , Darlehen an den Staat (Art. 76 der ,, . Eassiva. Eingezahltes Actien⸗Capital Reserve⸗Fondsdsd ... Bankschelne im Umlauf.
ene
An eine Kündigungsfrist gebundene Verhindlich et een G Noch nicht zur Einlösung gelangte
1 n. We Die Direction der D. Ziegler.
ankfurter
õzoll Bank für Süddeutschland.
Stamd am 15. Juli 1828.
W Aus w d . eise der dentschen
(6300 Nebersicht her Magdeburger Privatbank.
Magdeburg, den 16. Juli 1858. rivat⸗Actien⸗Bank.
Status am 15. Juli 1878. AS S809, 824
MS. 358, 105
Stand der Frankfurter Bank
Æ 5,891, 900
1,714,300 617, 142, 990 6 m 12,346,800 Täglich fällige Verbindlichkeiten
Guldennoten (Schuldscheineg
Die noch nicht fälligen, zum Inecasso gegebenen in⸗ sel betragen 1,816, 812. 58.
H. Andreae.
38, 100
8330 759 d, 3 39, 07
gar gg öl 457 S3 a9
z56 762 2719 gh 75, 116
27 gi, ig Y g6 . 160 M64. M5 3 ob l gh
89, 900
5, Sy (, 000
3, 763, 300 42.400
157, 800
Bank.
A Gti va. Caszge:
) Coursfubiges deutsches Geld Y) Reichs kassenscheine. 3) Noten anderer deutscher Banken Gesammter Kassenbestand Bestand an Wechseln III. Lombardforderungen Eigens Effeoten Immobilien
4 379,247 15, S766. 897
M0
178, 1387 18,460
182, 600
1,535,900 4 579, 728
435 i553 15 &
2780493
E ggg IVa.
Actisneapital
Reservefonds
VUnkostenfonds und Immobilien- Amortisations fonds Mark-Noten in Umlauf... Nicht präsentirte Noten in alter
2
Eventuelle Verbindlichkeiten aus egebenen, im Inland xahlbaren A 1.075, 577. 83.
2g, 585, 426
15, 672, 300
II, 454,200
os5 oz
zum Inoasgo
1,514, 895 195,837
19 873 142,287
9 585, 426 Rechseln
sog
Effekten. Debitoren
Grundkapital ö ,,,,
ö Verbindlichkeiten aus weiter
*
der Brov Aktien ⸗ ank des e , . u.
am 15. Juli Aetiva: Metallbestand 6 752730, ' lassens beine 700, Noten anderer
rungen M 1, os 50, Sonstige Aliva M 1]
Fass ĩ vs: e n n 3 Hb Hod. Reserve⸗ fonds M 0750 oh, 8 e IG nl, Um- laufende Noten Æ 2,166,700, eier ich fãll Verbindlich leiten t 7 750. An eine Kündigungs ebundene Verbindlichkeiten Æ 7520. Sonstiar 98 va 40 Fr 66.
5 begebene, im Inlande zahlbare Wechsel
Æ 2ANSG200. Die Direttlan. Cölnische Privat⸗Bank.
Uebersicht vom 15. Juli 1878. Aetivn. ö einschl. Einlösungt⸗ . Bestand an Reichs kassenscheinen. Bestand an Noten anderer Banken stand an Wechsel n... stand an Lombardforderungen
stand an Effekten. stand an sonstigen Aktiven.
Passiva.
Grundkapital. d — 2 der umlaufenden Noten e. ge täglich fällige Verbindlich⸗
1 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlich elt 3,123, go0 Sonstige Passiva 48, 200
Eventuelle , ., aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 122.000. —. Cöln, den 16. Juli 1878. Die Direktion.
los
6302
n 1,114 226. Sh H.
65 gõ6.
134 165. 46 855. 1,552 755.
788 I6Sß5.
ö Noten anderer Banken Sonstige Kassen⸗Bestãnde Bestand an Wechseln ...
6 Lombardforderungen
1 Effekten
. sonstigen Aktiven
Passiva. Das Grundkapital. , Der Betrag der umlaufenden Noten Die , . tif ig fälligen Ver⸗ bindlichkeiten (Giro⸗Kreditoren) , 1,599,027. Die an eine e, . 5frist ge⸗ bundenen Verbindlichkeiten 420 046. Die , e. Passiven 153,915. 70 Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel: SC 546, 660. 05. Die Direktion des Leipziger Kassenverelns.
Status der Chemnitzer Stadthant
in Chemnitz am 15. Juli 1878. Act vn.
(63 03
1) Cassa Metallbestand M0 232,981. 08. Bestand an . Reichs kassen⸗ cheinen. estand an Noten an⸗ derer Banken, 43,100. —. . K , stand an Wechseln. 3,613, 149. 83. stand an Lombardforde⸗ nn,, o, . stand an Effekten 169,716. 05. tand an sonstigen At⸗ k 335,320. 70. 10,9000. —.
tiven 95, 706. 33. 482,800. —. 43,275. 34.
14,535. —
Fassl va.
6) Das Grundkapital 460
7) Der 6 ,
8) Der Betrag der umlaufen⸗
9) Duft e enz lich fälligen e sonstigen tä älligen Verbĩindlichkeiten
10) Die an eine Kündigung sfrist ebundenen Verbindlich
3, 333, 700. —.
w 11) Die ,. asstven 72,388. 94. eiter begebene und zum Inecasso n,. im Inlande zahlbare Wechsel Æ 292, 850. —
HKHKremer HBannke. Uebersicht vom 15. Juli 1878.
Activa: Metallbestäand..... . 4 1,920, 122. 73 3. Reichs kasenscheine 8,499. — Noten anderer Banken. 367100. Gesammt · Kassenbestand M Ii 5 IJ.
Giro ⸗Conto b. d. Reichsbank 102,936.
; 31, 736, S51. 2, 488, 175. 1,369, 558.
JJ 646,427.
Immobilien & Mobilien. 30M 000. PaskHine :
16,607,000.
763/455.
14,610,700.
ö 745710.
16, 96) 964. zg 6h
cel i Lombardforderungeen.
8 .
r n g sanlze ber on e e Ver⸗ * ist gebun⸗ n gebun⸗
dene i i e. ö.
begebenen nach dem 15. Juli fälligen Wechsel mn... Der Director: Ad. Renken.
732223.
Dreier, Proc.
M 16.
Modellen, vom 11. Januar 1876, und b
Central ⸗H
Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie e,, 1 f W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
durch Carl Heymanns Verlag, B
Zweite
Ullzt lit
. 18 NM J
Beilage
* 2 1 *
miglich Ere
Berlin, Mittwoch, den 17. Juli
1872.
— — — — —— — . — —— — * Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
ie im Patentgesetz, vom 25. Mai 1577, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
andels⸗Register für das Deutsche Reich. an ion)
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abennement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koffen 20 3. — Insertions preis ür den Raum einer Druckzeile 30 8.
Patente.
Nate nt⸗ Anmeldungen.
Die nachfolgend Geaannten hben di Erth-ilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gear n⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 2588. Carl Pesch, Direckor der höheren Webeschule in Crefeld. . ;
Scheuermaschine für seidene und halbseidene Gewebe. LZusatz zu P. A. Nr. 5028.77)
Nr. 5644. H Rösicke, Ingenieur und Fabrikant in Berlin, Friedrichstraße Nr. 105.
Heizkörper ⸗ Ummantelung. . ;
Nr. 5994. Bernhard Röber, Civil Ingenieur in Dresden, für Eduard Carl Röttger, Ingenieur in London.
Neuerungen an Filterpressen. . j
Nr. 6142. C. Schwarzenberg, Fabrikant in München. w
Vorrichtung zum Halten und Zertrümmern der gläsernen Säuregefäße für Extinkteure. ;
Nr. 6657. J. H. F. Prillwitz, Patent⸗Anwalt in Berlin, für Baron Ernst Heinrich Wilhelm August von Landy in Hamburg, Charles John Carr in London und Gustav Adolf Dühring in Hamburg.
Hufeisen für elastische Einlagen und Befestigung über dem Huf.
Nr. 6950. C. Kesseler, Civil⸗Ingenieur und e ,. in Berlin, für A. P. Engelhardt,
k. K. russischer Oberst zu St. . Neuerungen in der Verwendung von Kautschuk⸗ buffern als Wagenfedern.
Nr. 6986. Frau Doris Fehrmann in Berlin. Mühlstein mit verstellbarem Mittelstück.
Nr. 7636. Carl Pieper, Ingenier in Berlin, für Friedrich Wannieck und Hermann Koeppner, Maschinenfabrikanten in Brünn, Oesterreich.
er en n er , . . 4 en Expansionssteuerung. usatz zu P. A. Nr. 2529/77.) !
Nr. 7854. Rudolf Hülsemann in Walters⸗
hausen im Herzogthum Sachsen⸗Gotha. Verfahren zur Herstellung künstlicher Thier⸗ köpfe und Thiere. Nr. 7915. A. Prasser in Berlin, Neue Fried⸗ richstraße Nr. 3. Kombinirte Walzendrehrolle.
Nr. 7951. F. Edmund Thode K Knoop, Pa⸗ tentanwalte in Berlin, für Edward Willtam Par⸗ nell in Liverpool.
Verfahren und Apparate zur Bereitung von Aetzalkalien.
Nr. S106. M. Neuerburg in Cöln a. Rhein. Luftbremse an Bremsschächten unter Anwen⸗ dung der Koepen'schen Fördereinrichtung.
Nr. 8948. Zander, Maschinenmeister in
Schwientochlowitz. Kondensationgwasser ⸗ Abschneider mit selbst⸗ gerede n greenhagen, Mꝛasch r. ö ilhelm Fredenhagen, Maschinen⸗ fabri6 in Offenbach g. I Pumpe (kalorische Wasserhebungsmaschine und Motor.) Landesrechtlich patentirt.
Nr. 9281. F. Rosst in Wiesbaden. Sicherheitsvorrichtung gegen das Durchgehen der Pferde.
Nr. 19 181. Peter Barthel, Ingenieur in Frank⸗ furt ö M., für John Cowdery Martin in Rich—⸗ mond.
Neuerungen in der Fabrikation von Bleiweiß und an den dabei angewandten Apparaten.
Nr. 10 308. Richard Hilger, Gustav Hilger, . Bernhard Hilger in Volkeshaus bei Rem⸗
eid. Befestigungsmechanismus an Eisschlittschuhen. Nr. 10 355. Emil Bötrcher, Bauinspektor in Bremen. Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. Nr. 19 863. O. Hillig, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Kesselstraße Nr. 23. Kondensationoõ⸗Vorrichtung für Dampfmaschinen. Nr. 10 382. Hermann Schlesinger in Berlin, Roßstraße Nr. 28. Neuerungen an 1 Reisebett;
Zusatz zu P. R. Nr.
Nr. fö 160 Carl Aug. Ferd. Meißner in
Schöningen. . . . Verfahren, um künstliches Schwefelzink unter n n von überhitztem Wasserdampf ab⸗ zurösten.
. 10 604. Heinrich Kröger, Ingenieur zu
el. Injektionsapparat zur Rückführung des ver⸗ brauchten Dampfes in den Cylinder, vom Er⸗ finder genannt; „Dampf⸗Restitutionsapparat.
Nr. 19 780. Eduard eyer, Mechanikus in Nordhausen. .
Fernsprecher mit Glockensignalapparat.
Nr. 11 018. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur und Patent ⸗ Anwalt in Berlin, für Jabotler und Pou⸗ get in Montpellier.
Hydro-elektrische Bremse.
Nr. 11 0982. Paul Klocke, Ingenieur in Lim⸗ burg g. d. Lenne.
Mechanischer Kartenvertheiler.
Nr. 11 1123. M. & J. Feder, Maschinen Fabrikan⸗ ten in Eupen, für Jofeph 86 aschinen⸗ 3 . e rei sur sambre (Belgien).
uettepresse.
Nr. 11 236. ermann Hampe in Berlin, min,, traße Nr. 50.
Verstellbare Reißfeder.
Nr. 11391. John Edmund Hütter, Kaufmann in Düsseldorf. Verfahren zur Herstellung einer Sprengmasse aus Schießbaumwolle und Baryumnitrat. n . 11 555. Paul Leclerc Kratzenfabrikant in achen. Kratzen mit mineralisirter Kautschuku nterlage, Nr. 11 556. Paul Leclere, Kratzenfabrikant in Aachen. Stahlmesserkratze. Berlin, den 17. Juli 1878. aiserliches Patentamt. v. Moeller.
Versagung von Patenten. ;
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. .
Nr. 6190. Carl Pieper, Civil⸗Fagenieur in Berlin, für Alfred Le Grand und Robeck Suteliff, Ingenieure zu London.
Verfahren zum Eintreiben von Röhrenbrunnen. Vom 14. Januar 1878 Nr. OI. T. J. Joh. Rathje zu Albersdorf in Dithmarschen. Erdbohrer mit Rammapparat. Vom 28. Januar 1878. Berlin, den 17. Juli 1878.
saiserliches Patentamt. Moeller.
v , , e,. Der nachfolgend Genannte hat auf das ihm von dem angegebenen Tage ab ertheilte und unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle ein- getragene Patent verzichtet. Das Patent ist hiernach
erloschen. J. G. Many, Civil⸗Ingenieur in
Nr. 1083.
Magdeburg. Kanalfunkenlöscher für Lokometiven und andere mit Blasrohr versehene Maschinen,
vom 28. August 1877.
Berlin, den 17. Juli 1878. aiserliches Patentamt. v. Moeller.
(6286
bꝛs /]
(6288
Der Agent L. erhielt durch das Schreiben einer hiesigen Aktiengesellschaft den Auftrag, ein hypothe⸗ karisch sicher zu stellendes Darlehn von bestimmter Höhe der i r an zu verschaffen. Der Agent wandte sich demzufolge an den Generalagenten der Deutschen Grundkreditbank zu Gotha, B., n demselben die von der Aktiengesellschaft erhaltenen Informationspapiere aus und bewog ihn dazu, mit der , in Verhandlung zu treten. Diese aber trat darauf mit B. in unmlttel bare Ver⸗ handlung und theilte ihrem Azenten mit, daß sie seine Thätigkeit nicht weiter in Anspruch nehme, sondern den Auftrag zurückziehe. Es gelangte so⸗ dann auch zwischen ihr und der genannten Bank der Darlehnsvertrag ohne Mitwirkung des Klägers (.) zum Abschlusse, L. klagte hierauf gegen seine frü⸗ here Auftraggeberin seinen Provisionsanspruch von 1 o der Darlehnssumme ein, mit der Begründung, daß er die wesentlichen Schritte zum en, ,. gethan und nur durch die Zurückziehung des Auftrages Seitens der Beklagten verhindert worden sei, bei dem Abschluß mitzuwirken. Das Kammergericht erachtete jedoch den Anspruch des Klägers für un⸗ begründet und erkannte ihm auf Grund eines Gut⸗ achtens des hiesigen Sachverständigen Agenten, Sa⸗ lomon, nur o /g der Darlehn summe als Provision zu. Dieses Urtheil wurde vom Reichs⸗Ober⸗ Handelsgericht, III. Senat, durch Erkenntniß vom 11. April 1878 bestätigt, welches folgender⸗ maßen begründet ist: Unbedenklich ist dem Appel lationsrichter in der Ausführung beizutreten, daß der mit Schreiben vom 1. April 1875 dem Kläger Seitens der verklagten Gesellschaft ertheilte Auf⸗ trag, da er auf Beschaffung“ einer Hypothek ge⸗ richtet war, nur dann zur vollständigen Ausführung gelangt sein würde, wenn die Thätlgkeit des Klä⸗ gers sich auf die Verhandlungen erstreckt hätte, welche die Dahrlehnsbedingungen zum Gegenstande
ehabt und zufolge deren Vereinbarun n Ab⸗ r, des Darlehnsgeschäfts geführt ha en. In jebem Falle war, gemäß des für alle Auftrage waltenden Grundsatzes der Widerruflichkeit, die Ver⸗ klagte zu dem von ihr vor der vollständigen Er⸗ ,, ihres Auftrages erklärten Widerrufe des⸗ selben befugt, da Kläger sich die Ausschließung jenes Grundsatzes nicht vorbedungen hatte. it di. i, . des Auftrages 3 daher Verklagte ein ihr zustehendes Recht ausgeübt; durch den Widerruf
hat fie sich also eine Schadens ersahverbindiichtein j
nicht zugezogen. Daß etwa Verklagke den Auftrag in , Weise zu dem Zwecke, um sich den Vortheil aus den in Ausführung desselben bereits vom Kläger aufgewandten Bemühungen ohne Gegen⸗ leistung anzueignen, widerrufen habe, kann nicht ver⸗ muthet werden, und es sind dafür bestimmfe und mit Beweis unterstützte Thatsachen vom Kläger nicht angeführt. Die Behauptung in der Revi⸗ sionsschrist, daß die bloße Zusammenführung der Kontrahenten gh die Hauptthätigkeit des Vermittlers zu erachten sei und dieser für dieselbe usancemäßig den vollen . zu fordern habe, ist, 33 mangelnder Substanzirung nach der
echtssprechung unbeachtlich, zumal sie
diesseitigen
nicht nur mit der amtlichen Auskunft des Berliner Polizei Präsidiums vom 20. Juni 1876, sondern auch mit dem glaubwürdigen Sachverstãn digen Zeug
nisse des Agenten Salomon im Widerspruche steht. Wenn Kläger hierfür, da Verklagter seine Dien st⸗ leistung durch Abschluß des
raglichen Darlehns⸗ früchte, Olivenöl,
fahrer führten fast ausschließlich Stockfische ein. Nach Deutschland sind 1876 aus Messina Süd⸗ konzentrirter Limonadensaft,
vertrages für sich verwerthet e, eine Vergütung Essenzen, Mandeln, Weinstein, Schwefel,
zu verlangen berechtigt ist, so kann diese doch nicht
ortsüblichen Geldbetrage bestehen.“
Die Verpflichtung der Eisenbahngesell⸗ schaft zum 9 für jede Sachbeschädigung
ist nach dem preußischen Eisenbahngesetz vom Fahre
15538 eine weitere, als die nach allgemeinen Grund⸗ 6. bestehende Verpflichtung zum Schadenersatz.
ährend nach diesen im Allgemeinen Landrecht ge⸗ regelten Grundsätzen, abgesehen von dem Fall eines Vorsatzes, der durch ein Versehen dem Andern zu⸗ gefügte Schaden, der unmittelbare, mittelbare oder auch der entgangene Gewinn zu erfetzen ist, je nach⸗ dem das Versehen ein grobes, mäßiges oder geringes ist, sind Eisenbahngesellschaften fuͤr allen bei der Beförderung auf der Bahn entstandenen Schaden verhaftet, soweit sie nicht den Nachweis führen, daß der Schaden entweder durch die eigene Schuld des BVeschãdigten oder einen unabwendbaren äußeren ieh bewirkt ist. In Bezug auf diese gesetz liche nterscheidung zwischen der Haftvflicht der Cisenbahnen und den sonstigen ÜUnternehmungen resp. Personen hai das Aber, Tribungl, J. Senat, durch Erkenntniß vom 29. April 1878, noch einen Untershied aufge⸗ stellt, der sich aus der Gegenüberstellung der bezüg⸗ lichen . ergiebt. Eisenbahngesellschaften sind darnach zwar zum Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens, nicht aber eines ent- e , Gewinnes verpflichtet, den der Beschãdigte ei nicht erfolgter Beeinträchtigung nur durch einen se ener ulichen Gebrauch seiner Sache erlangt haben würde. — Der Bleichermeister S. hat auf seinem in der Naͤhe der Geleise der Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft belegenen Grundstücke das Bleichen von Garnen betrieben, durch welches er n einen Reinverdienst von 16500 M erzielt aben will. Durch die Niederschläge der Asche und des Russes aus der Lokomotive wird das zum Bleichen ausliegende Garn derart verunreinigt, daß es durch dasselbe nicht zur nöthigen Helligkeit her⸗ zustellen und das Grundstück nicht mehr mit Nutzen um Betriebe der Bleicherei zu verwenden ist. Der
leichermeister klagte demzufolge, nachdem er von dem bisherigen Reingewinn 300 S6, die das Grund⸗ stück bei einer Benutzung als Acker oder Wiese einbringen würde, und außerdem weitere jährliche 300 M in Äb⸗ zug gebracht hatte, gegen die Cisenbahngesellschaft, nach Kapitalisirung der verbleibenden 960 MS Jahres⸗ ewinn, auf die Gewährung von 18 900 S6 Ent⸗ ö ne Der Kläger wurde vom Appellations⸗ gericht zu Glogau mit seinem Anspruch abgewiesen, weil Eisenbahngesellschaften überhaupt nur für wirk⸗ liche Beschädigungen haften, ein wirklicher Schaden aber nur angenommen werden könnte, wenn das Grundstück für seine naturgemäße Bestimmung als Acker oder Wiese ungeeignet gemacht worden wäre. Auf die vom Kläger dagegen eingelegte Revisions⸗ beschwerde bestätigte das Ober Tribunal das vor⸗ instanzliche U theil, indem es motivirend ausführte: Der 5. 25 deg. 862 vom 3. Nov. 1838 ver⸗ pflichtet die Eisenbahngesellschaften zum Ersatze allen, bei Beförderung auf der Bahn entstandenen Schadens. Unter allem Schaden ist der unmittel bare und zugleich der mittelbare zu verstehen —
, . nicht aber auch noch der entgangene Ge— winn begriffen. Der Schaden mit Ein—⸗ schluß des entgangenen Gewinns wird im Gesetze als vollständige Genugthuung — 5. Ta. . O. — oder auch als das gefammte Intereffe — 5. 285 seq. Thl. J. Tit 5 A. L. R. — bezeichnet. Bereits in dem Präjudikat Entsch. Bd. 28 S. 260, auf dessen Gründe Bezug genommen werden kann, ist 5 lich anerkannt, daß zufolge des §. 26 eit. iisenbahngesellschaften nur einen wirklichen Schaden, nicht aber außerdem entgangenen Gewinn zu ver⸗ üten haben. Nach diesem Grundsatze, bei dem tehen zu bleiben, wird der Klageanspruch durch den ö! 25 eit. nicht gerechtfertigt. Zufolge des §. 13, hl. J. Tit. G des A. X. R. 1 zwar auch ein solcher entgangener Gewinn dem wirklichen Schaden gleich zu stellen, den der Beschädigte bei nicht erfolgter
seiner Sache erlangt haben würde. Allein ein solcher Fall liegt hier nicht vor. Kläger behauptet garnicht, 3. ihm der aus seinem Grundstücke durch dessen gewöhnlichen Gebrauch zu erzielende Ertrag 8 chmälert sei. Er hat auf dem Grundstücke eine
arnbleicherei getrieben und verlangt den Ersatz des Reinverdienstes, welchen ihm voraussichtlich die Fort ⸗ etzung des Gewerbebetriebes in Zukunft hätte ver⸗ chaffen können. Dieser Gewinn ist wesentlich ein durch die Umstände bedingtes, ganz ungewisses und nicht zu berechnendes ,,, , ,. Thãtig⸗ keit und es kommt auch nicht darauf an, wenn einige auf dem Grundstücke vorhandene Einrichtungen zu ihrer Ausübung verwendbar gewesen sind“.
Deutscher Handel mit Messina alerm o. (Magdeb. Stg.) Im Hafen von essina gien im Fre 1576 26 deutsche Dampf ⸗ und 11 deutsche Segelschiffe ein und aus. Erstere gehörten der Gesellschaft Slomann in en n, hre Fahrten waren regelmäßig und sie ührten ein: Manufakturwaaren, Geschirr, Mehl, Glaswaaren, chirurgische Instrumente, Maschinen, i cer irdene Röhren, Kaffee, emikalien, arbholz, Pfeffer und Parfümerien. Die Segel ⸗
und
Haselnüsse, Sämereien und getrocknete Früchte im
die Höhe der Klageforderung erreichen, sondern nur Hesammtwerthe von 2322 8567 Lire aus eführt.
in dem für solche Dienstleistung angemessenen, bejw. werthe der Einfuhr in Messina 1876 ist Deutschland mit 1 080 577 * bethesstgt. Am sichersten ist immer
An dem 26 499 366 Lire betragenden Gesammt⸗
noch das Geschäft mit Manufakturen, besonders mit glatten Tuchen, und es haben namentlich die rheinischen und schlesischen Häuser mäßigen Absatz gehabt. Die deutsche Ledereinfuhr hatte erf geulche Resnltate und zwar bestand sie fast ausschließlich aus lackirtem Falbleder und Rinderhäuten. — Ueber den Handel e,. mit Deutschland sagt die dortige Handels⸗ ammer in einem an den italienischen Handels- Minister erstatteten Berichte, daß die jetzige deutsche Dampfschifflin ie wesentlich zum direkten geen mit Deutschland beigetragen habe, während früher viele Waaren über Genua und Holland nach Deutschland gegangen seien. Die aus Palermo im Jahre 1876 nach Deutschland ausgeführten Artikel sind dieselben wie die von Messina, während unter den aus Deutschland eingeführten Waaren besonders chemische Produkte, 3 en, Parfümerien, Manu⸗ fakten, Maschinen, Möbel, Porzellan, Wachs und
Seife genannt werden.
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Sandels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagz
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Fubrit
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachem. Unter Nr. 921 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche für die Firma A. H. Kendall in . dem daselbst wohnenden Kaufmann Christian Hermann Woothke ertheilt worden ist. Aachen, den 11. Juli 1878. önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Angehem. Der Kaufmann Friedrich Emil Lind⸗ gens in Linnich wird sich für das Geschäft, welches er daselbst betreibt und dessen Firma bisher Lind⸗ . & Dohm lautete, von nun an der Firma
mil Lindgens bedienen.
Die bisherige Firma wurde daher heute unter der Nr. 5583 des Firmenregisters gelöscht, dagegen die neue unter Nr. 3689 daselbst eingetragen.
Aachen, den 12. Juli 1373.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Altoma. e,, Zufolge Verfügung vom 12. d. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1458 eingetragen: der Kaufmann Julius Noah Löwenthal zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Julius N. Löwenthal. Altona, den 13. Juli 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Altoma. Bekanntmachung.
Bei der sub Nr. 58l unseres Gesellschaftsregisters unter der Firma Trint K Ancker zu Altona ein- etragenen Handelsgesellschaft der Kaufleute Hans
rint und Johann Heinrich Conrad Ancker, Beide daselbst, ist heute vermerkt worden, daß die Gesell⸗ schaft aufgelöst und mit den 12. Juli d. J. in Li⸗ uidation getreten ist, sowie daß die vorgenannten Ech fle als Liquidatoren fungiren.
Altona, den 15. Juli 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Aseherslebem. In unser Firmenregister ist unter Nr, 178 die Firma Otto Scharfe zu Aschersleben und als deren Inhaber mann Otto Scharfe daselbst eingetragen.
Aschersleben, den 12. Juli 1878.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
er Kauf⸗
Beeinträchtigung durch den gewöhnlichen Gebrauch 6
HKHarmaen. Auf Anmeldung haben heute in eu h e ; Handelsregister folgende Eintragungen attgefunden: a. unter Nr. 793 des Gesellschaftgregisters: daß am heutigen Tage die daselbst eingetragene 6 unter der Firma: Ro annegießer“ in Barmen d den Aus des p. Robert Kann aufgelöst worden und das Geschäft mit ven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den p. Ernst Kannegießer übergegangen ist,