Theater.
Friedrich- Nilbelmstadtisches Theater.
Sonntag: Die Fledermaus. Montag: Giroflsé⸗Girofla.
Krolis Theater. Industrie-Ausstellung, täglich
geöffnet von 10 Uhr ab. Sonntag: Z. Auftreten des Frl. Marianne Erl. Die Jüdin. Dper in 5 Akten von Halevy. (Recha: Frl. M. Erl.) Vei günstiger Witterung vollstãndige Illuminafion. Vor, während und nach der Vorstellung Großes Doppel · Concert, ausgeführt von der Krollschen Theaterkapelle (Direktor: R. Bial) und dem Musikcorps des II. Garde⸗D. agoner ⸗Regts., unter Leitung des Königl. Musikdirigenten Hrn. A. Wagner. Aaf. 4, der Dper 6 Uhr, Ende des Concerts II Uhr. Entree 59 J. Von 12 Uhr ab 1 4 incl. Con⸗ cert und Theater.
Montag: Gastspiel des Hrn. C. Erdmann. Die Stumme von Portiei.
Dienstag: Erste italienische Nacht.
Foltersdorff- Theater. (Artistischer Direktor W. Fuchs) Sonntag: Der travestirte Tann⸗ hänser. Zukunfts⸗Posse in 3 Akten von C. Binder. Vorher: Guten Merßen, Herr Fischer. Vaude⸗ ville im 1 Akt von Friedrich. Musik von Stieg—⸗ mann. Guste: Frl. Schatz als Gast.
Montag: Der travestirte Tannhäuser. Vor⸗ her: Taub muß er sein.
Estend- Theater. (Gr. Frankfurter str. 130.) Sonntag: Gastspiel der K. K. Hofburgschauspieler 1 Marie Swoboda und Hrn. Carl Wiene.
roblematische Existenzen (Article 47). Großes Concert. Feuerwerk. Montag: Dieselbe Vorstellung.
Belle- Alliance- T beater. Sonntag: 3. 16. M.: 's Jungferngift. Im prachtvollen Sommergarten: Großes Doppel ⸗ Concert. — Skandinapische Volkssänger (6 Damen und 6 Herren in verschiedenen Volkstrachten. — Steyrischeß Damen ⸗Terzett. — Schwedisches Damen⸗Quartett. — Brillante Illu⸗ mination durch 15 009 Gasflammen. Anfang des Concerts 5, der Vorstellung 7 Uhr. Montag u. folg. Tage: 5 Jungferngift.
FJamilien⸗ Nachrichten.
Verlobt; Frl. Helene Binde mit Hrn. Dr. Fr. Dehn (Söllingen). — Verwittw. Frau Agnes von Hanstein, geb. von der Berswordt, mit Hrn. Genergl⸗Lieutenant und Divisions⸗Commandeur von Rothmaler (Schwierse bei Oels). — Frl. Maria Spohn mit Hrn. Prediger Ernst Berlin (Stettin = Potsdam).
Verehelicht: Hr. Ingenieur Otto Wieprecht mit Frl. Martha Suppe (Münster).
Geboren; Ein Sohn:, Hrn. Bernhard von Schendel (Grabig bei Oktloschin, Westpreußen). — Hrn. Amtsrichter r, — Ein e Tochter: Hrn. Medizingl⸗Rath Professor Pr. C. Schoenborn (Seebad Neuhäuser).;
G . . Hr. Apotheker Wilhelm Riedel (Nor⸗ itten).
Subhastatis nen, Aufgebote, Bor⸗ ladungen u. dergl.
6386 Offene Vorladung.
Die verehelichte Porzellanhändler Stenzinger, Amalie, geb. Müller, zu Berlin, Veteranenftraße Nr. 18. ver Treppen bei Krah wohnhaft, hat gegen ihren Ehemann, den Porzellanhändler Hermann Stenzinger, wegen bögwilliger Verlaffung auf Trennung der Ehe geklagt.
Derselbe hat zuletzt seinen Wohnort in Matsch⸗ dorf gehabt, hat sich von dort nach Berlin begeben und Berlin Anfangs Juli 1873 verlassen, die Er⸗ mittelungen nach seinem jetzigen Aufenthaltsorte sind bisher erfolglos geblieben.
Zur Klagebeantwortung, mündlichen Verhandlung und eventuellen Eidesleistung ist auf
den 24. Oktober 1878, Mittags 12 Uhr, im Sitzungszimmer Nr. 26 des unterzeichneten Ge— richts, Logenstraße Nr. 6, ein Termin anberaumt.
Zu diesem Termine wird der 2c. Stenzinger unter der Verwarnung vorgeladen, daß, Falls er sich weder vor noch in dem Termine persoönlich oder durch einen gehörig Bevollmächtigten, als welche wir die hiesigen Rechtsanwalte, Justizrath Hünke, Rechtsanwalt Pezenburg, Kette, Wolff und Riebe in Vorsch lag bringen, melden sollte, nach Leistung des Diligenzeides Seitens seiner Ehefrau die Ehe durch Erkenntniß getrennt werden wird.
Frankfurt a. S., den 8. Juli 1878
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
—
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe. 1'623]! Bekanntmachung.
Die im Kreise Löbau an der von Bischosswerder nach Neumark flhren den Chauffee belegene, 12 Kilo⸗ meter von beiden Städten und 8,5 Kilometer vom Bahnhof Bischofswerder entfernte
Königliche Domäne Wawernitz,
welche . an 96. und Baustelle. .
1,221 ha Ii6d43 ba 248, 909 ha
24,409 ha
an Acker. an Wiesen. e 455 16 an Gräben, Unland, Wegen . 10,457 ha der Skarlin'er Sec 29h, 853 ha der Wieczorrek⸗(Abend⸗) See. I, 840 ha der Skarliner Dorfteich 2, 924 ha 3 . 6608, 5604 ba enthält, soll am 26. August dieses Jahres, 11 Uhr Vormittags, in unserm Sitzungõzimmer hierselbst auf 18 Jahre, von Johannis förg bis dahin 1897, meistbletend verpachtet werden. Daß Pachtgel der. Minimum beträgt bc M. Pachtlustige haben sich spätestens einen Tag vor dem Termin über ihre landwirthschaftliche Befãähi⸗ gung und den Besitz eines eigenthümlichen und disponiblen Vermögens von 50 666 MS, letzteres
enden athe,
unter andern durch ein Attest der veran Steuerbehörde, vor unserm Departements
Die Pachtbedingungen liegen in unserer Registratur und bei dem Pächter in Wawerwitz aus, der die Besichtigung der Domäne gestatten wird.
Marienwerder, den il. Juli 1878.
; Königliche Regierung,
Abtheilung für direkte Stenern, Domänen
und Forsten.
6212 Bekanntmachung. Die im Amte Liebenburg, Landdrosteibezirk Hildes⸗ heim, belegene
Domüne Liebenburg, enthaltend an: = Hof ⸗ und Baustellen 24021 Hektr. Gärten. 79900 Acker Wiesen . Hütung. Teichen. Holzung
387, 6822 38,2283 54,4505
23199 23795
zusammen 495, 4525 Heftr., soll auf 18 Jahre, vom 1. Mai 1879 bis Johannis 1897 öffentlich meistbietend verpachtet werden.
Das Pachtgelderminimum beträgt 30 000 M ; zur Uebernahme der Pachtung ist ein disponibles Ver⸗ mögen von 220 000 4M erforderlich, über dessen eigen⸗ thümlichen Besitz, sowie über die persönliche Quali⸗ fikation als Landwirth jeder Pachtbewerber vor der Lizitation bei uns oder in dem Lizitatioastzrmine vor unserem Kommissarius sich auszuweisen hat.
Den Lizitationstermin haben wir auf
Mittwoch, den 28. August 1878, Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, an der Archivstraße Nr. 2, hierselbst vor dem Herrn Regierungs⸗Rath Semper anberaumt. *
Die Verpachtungsbedingungen, Karten und Grund⸗ stücksverzeichnise können an allen Wochentagen während der Dienststunden in unserer Registratur, r. mit Ausnahme der Karten bei dem jetzigen
ächter, Herrn Oekonomie ⸗Rath Hoppenstedt zu Schladen, eingesehen werden. .
Auf Verlangen ertheilen wir auch Abschrift des Kontraktsentwurfs und der gedruckten allgemeinen Verpachtungsbedingungen gegen Erstattung der Kopialien, resp. der Bruckkosten.
Hannover, den 9. Juli 1878. Königliche Finanz Direktion, Abtheilung für Domänen. Herdinck.
6364 Bekanntmachung.
Das dem Herrn Louis Finger, sonst in Eisenach behufs Gewinnung von Braunkohlen und anderen verleihbaren Mineralien mit Ausschluß des Goldes und Silber verliehene in den Fluren Unterzella, Oberzella, Niederndorf, Heiligenroda, Kirstingshof, Kiesel bach, Springen und Vitzeroda belegene, 3465 Meßeinhelten haltende, auf 12, 150 S6 gewürderte
Grubenfeld — ; Friedericke
soll ausgeklagter Schuld halber
Montag, den 28. Oktober d. J., von Voꝛmittag 19 bis 12 Uhr und Nachmitiag von 2 Uhr ab, im Gemeindegasthof zu Oberzella bei Vacha von unterzeichneter Behörde aufs He her c versteigert werden.
Hinsichtlich der näheren Beschreibung des Gruben⸗ feldes und der Subhastationsbedingungen wird auf das an Bergamtsstelle hier und im Gemeindegasthof zu ö aushänge. de Subhastationspatent ver⸗ wiesen.
Kaufliebhaber ladet ein Kaltennordheim, den 3. Juli 1578. Großherzogl. Sä chs. Bergamt. Fr. K rug.
6396 Berliner Stadt⸗Eisenbahn. Gebäudeabbruch.
36 . Die auf dem Grundstücke 9 Unterbaumstraße Nr. 8 hier⸗ — 66e bft befindlichen Baulich⸗ keiten sollen im Wege der Lizitation auf Abbruch verkauft werden. Die Bedingungen können in unserem Centralbureau, Beethovenstraße Rr. 1, bei dem Bureau⸗Vorsteher Weltermann, in den Vor⸗ mittagsstunden von 9–=1 Uhr, eingesehen, auch von demselben gegen Erstattung von 1 „ bezogen werden. Gehote sind portofrei und versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte auf Abbruch der n, Unterbgumstraße Nr. 8, bis 1. August d. Y. Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, und wird die Eröffnung in Gegenwart der erschienenen Lizitanten erfolgen.
(a Cto. 1653/7.)
Berlin, den 17. Juli 1878. der Berliner Stadt⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Königliche Direktion öhm Vergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Lieferung des für den Winter 1878,79 er⸗ forderlichen Bedarfs von 1460 666 Eg Prestohlen zur Heizung von Personenwagen soll im Wege
er öffentlichen Submission vergeben werden.
Die, Lieferungsbedingungen können in unserem maschinentechnischen Burean hierselbst eingesehen und von dort gegen Einsendung des Betrages von 15 8 bezogen werden.
Offerten nebst Proben sind bis zum 29. Inli d. Is., Vormittags 10 Uhr, mit der Aufschrift: „Snbmission auf Lieferung von Preßkohlen“ versehen, franko an unser maschinentechnisches Bureau n e ,
Elberfeld, den 19. Juli 1878.
Königliche Eisenbahn⸗-Direktion.
6396
. — .
halle Sorau. Gubener Eisenbahn. ; Die Bahnhofsrestauration in ei soll zum 1. Oktober er., und diejenige in Forst zum
13. Oktober er., anderweit verpachtet werden. Hierzu ist Termin auf Dienstag, den 5. September er.
hilerselbst, dem Herrn Regierungs⸗Rath Bauckhage auszuweifsen. zu diesem Termine an unser Centrasbureau ein-
senden,
Vormittags 10 Uhr, in unserem Centralbureau ag deburgerstraße 40, anberaumt worden. Pachtlustige wollen ihre bezüglichen Sfferten bis
woselbst auch die Verpachtungsbedingungen eingesehen oder gegen Einsendung von 36 3 Kopialien in 23 genommen werden können.
Die Offerten sind zu versiegeln und mit der
Aufschrift: (à Cto. 1557.) DOffeVrꝛ auf Verpachtung der Bahnhofs⸗ Restauration Delitzsch n (resp. Forst)
zu versehen.
Halle, den 18. Juli 1878.
Königliche Eisenbahn⸗Commission. Pr. Hochheimer.
lö)o92] Befanntmachung.
Im Auftrage der Königlichen Intendantur 8. Armee - Forps zu Coblenz foll die Ausführung der Erd⸗, Maurer⸗ und Steinmetzarbeiten, sowie die Lieferung der erforderlichen Materialien zum Neu⸗ bau der Kaserne Nr. J. zu Aachen in öffentlicher Submission vergeben werden.
A. Die Arbeiten sind veranschlagt:
J. Erdarbeiten J 080 ½½6 — 3
II. Maurerar⸗ 1 GJ7ö8s . 91 . 106,838 MÆ 91 3
beiten III. Steinmetz arbesten———— 26, 388, 54 s n. Die Materialien sind veranschlagt:
J. Kalk in gelöschtem Zustande . 17, 615.1 — 3 W 2119, — 11 66 Sand M 1,297. 50.
lgewöhnl. Sand , 11,220. —. 1 6IJ7 60. IV. Blend und Form ed fit dad
ganze Casernement... 840900. — . Zeichnungen, Kostenanschläge und Bedingungen liegen auf dem Bureau der unterzeichneten Verwal⸗ tung zur Einsicht offen, letztere beiden können auch en. Erstattung der Kopialiengebühren bezogen
erden.
Franco⸗Offerten sind bis zum 27. Juli er., Vormittags 10 Uhr, versiegelt und mit ent⸗ sprechender Aufschrift versehen, an die unterzeichnete Verwaltun einzureichen, an welchem Termine die⸗ selben in Gegenwart der etwa erschienenen Submit tenten geöffnet werden.
Aachen, den 6. Juli 1878.
Königliche Garnison · Verwaltung.
lbzgo Bekanntmachung. Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll die Beschaffung von: 3572 Nippenstücken à 09 m lang 16 em Qud.
ark, 1242 Rippenstücken à 0, 9m lang 16cm breit, . Sem stark im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden, wozu ein Ternin auf:
reitag, den 9. August er., Bormittags 9 Uhr, m diesseitigen Bureau — Weidenbach Nr. 4 — anberaumt wird.
Das Nähere hierüber besagen die Submissions⸗ Bedingungen, welche im diesseitlgen Bureau zur Ein⸗ sicht ausliegen, resp gegen Kopialien bezogen wer⸗ den können.
Offerten, denen eine Kenntn ißnahme der Bedin— ungen nicht vorausgegangen ist, bleiben unberück« ichtigt.
Cöln, den 19. Juli 1878.
Artillerie Depot. 5735 Submisston. Bei der hiesigen Männer⸗Strafanstalt werden für eirea 210 — 405 Gefangene, von denen bisher 10—
2 mit Böttcherei, 0 - 80 mit Bürstenbinderei, 15 — 25 mit Cartonagearbeit., 20-40 mit Duten leben, 35 - 710 mit Garnspulen, 10-25 mit Sol schneiden, 15 mit Mattenweberei, 8 = 15 mit Mützenschirmarbeit, 15 - 30 mit , 15 — oM mit Schneiderei, 29 — 40 mit Möbelschreinerei, 15-20 mit Weberei beschästigt waren, — * arbeiten, am liebsten wieder die roraufgeführten, ge⸗ sucht, welche am 1. Oktober er. leginnen können, die Weter werden jedoch erst am 15. Oktober er. disponibel. Hierauf Reflektirend werden ersucht, ihre schrift⸗ lichen Offerten versiegelt mit der Aufschrift: 2Submission auf Industriearbeit bis spätestens den 24. Juni er., Vormittags 10 hr, an die unterzeichnete Direktion einzusenden, zu welcher Stunde die Offerten in Gegenwart etwa anwesender Submittenten geöffnet werden.
Die zu erlegende Kaution beträgt mindestens die Summe der dreimonatlichen Lohnzahlung für die zugewiesene Arbeiterzahl.
Die allgemeinen Bedingungen können beim hie⸗ sigen Arbeits Inspektor eingesehen oder abschriftlich ien, Erstattung von 1 S 50 9 dafelbst in
mpfang genommen werden.
Cöln, den 24. Juni 1878.
Die Direktion.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
sw Ausgelooste Obligationen des Elhenaner Deich⸗Verhandes.
In der am heutigen Tage erfolgten Ausloosung von Obligationen J. Emission des Elbenauer Deich⸗ Verbandes sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. über 500 Thaler — 1500 S½ Rr. 72, Litt. B. über 100 Thaler — 3060 S Rr. 235 und 224, Litt. C. über 25 Thaler — 75 MÆ Nr. 5165. 531. 561. 581. 585. 635. 675. 745. 749. 784. S14 und 867, welche den Besitzern mit der Aufforderung hierdurch gekündigt werden, die Kapitalbeträge vom J. Ja- nuar 1879 ab bei der Deichkasse in Schönebeck, gegen Rückgabe der Obligationen und Talons, baar in Empfang zu nehmen, da die weitere Verzinsung mit dem 1. Januar fat. aufhört.
Auswärtigen Inhabern ist gestattet, die Obliga⸗ tionen mit der Post einzusenden und die Zufertigung der Valuta auf gleichem Wege zu verlangen, beides jedoch auf eigene Gefahr und Kosten.
Von den in früheren Terminen ausgeloosten Obli⸗ gationen sind bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsentirt:
Litt. B. über 100 Thlr. — 300 ½ Nr. 261, Litt. C. über 25 Thlr. — T5 S Nr. 679. 685. 690 und 747,
mit welchen die Coupons 7 bis 10 abzugeben sind,
ferner: Litt. B. über 190 Thlr. — 300 ¶Æ Nr. 451, 1 . über 25 Thlr. — 75 S Nr. 659 und
mit welchen die Coupons 9 und 10 abzugeben sind. Gleichzeitig wird hierdurch bekannt gemacht, daß
die dritte Serie Zinsscheine gegen Rückgabe des ö
Talons der zweiten Serie bei der Deichkasse in Schönebeck in Empfang genommen werden kann. Grünwalde, den 1. Juli 1878. (H. 3 167.) Der Deichhauptmann. Königliche Oberförster Wichmann.
60365
durch den das Protokoll führenden Nota,
a. XII. Verloosung
No. 58. 62. No. 266. 346. 550. 678. 711. 842.
Proussische
H) HDGodheli n- ACC.
er lant §. 22 unseres durch Aller höch 156. Nära 1878 revidirten Statuts heute vorgenomme
sten Erlass vom 18. Mai 1864 bestätigten, am ; nen Verloosung einzuziebender Pfandbrisfe waren der Director Samcem und der stellvertretende Director htte Spiellaagenm anwesend und warden
Justis-kath Armélis, folgende Nummerg ausgeloost:
4*½ J Pfandbriefe.
Litt., A. à 30900 M rückzahlhar mit 3600 Litt. E. à 1500 S rückzahlbar mit 1800 Litt. G. à 690 6 rückzahlbar mit ze0 s
No. 32. 280. 596. 603. 721. 724. 851. 1334. 1337.
No. 49. 262. 270. 447. 5659. 716.
Litt. D. à 300 „S rbckzahlbar mit 360 s No. 298. 366. 657 1067. 1173. 1884. 1896 2607. 2624 2640. 2695. 2983. 3061. 3134. 3138. 3316. 3375 3444. 3795. 3876. 3949. 4429. 4864. 5415. Litt. E. à 150 ½ rückzahlbar mit 180 d No. 698. 751. 1466. 1756. 1781. 1885. 1994. 2069. 2302. 2356.
b. VI. Verlosung 5 υG Pfandbriefe Serie VI. Litt. L. à 20900 rückzahlbar mit Lg0o0 MC
2859. 2897. 2940
Litt. MH. à 1000 M rückzahlbar mit 1100 Ml.
1800. 2173. 2216. 2355. 2376.
Fo. 168. 174. 314. 374. 606. 741. 994. 1325. 1378. 1482. 1616. 1641. Litt. N. à 500 M rückzahlbar mit 550 „, . No. 105. 124. 183. 281. 306. 358. 450. 844. 1008. 1147. 1248. 1282. 1304. 1424. 1734.
Litt. O. à 300 ½ rückzahlbar mit 330 „M. ⸗ . No. 79132 70139. 70176. 70248. 70408. 70415. 70486. 70731. 70984. 71184. 71309. II 502. 71687. 71793. 71829. 71833. 71895. 72365. 72584. 723394 MNaä07. 72472. 72620909. 2695. 72756. 72779. 72991. 73043. 73335. 73528. 73662. 73858. 73992. 74076. 742466. I45370 74394. 74554. 74556. 74599.
Litt. E. à 200 , rückzahlbar mit 220 „
No. 52. 144. 217. 219. 323. 560. 715. 1163. 1167. 1398. 1630. 1766. 1889. 1892. 2371.
2515. 2519. 2541. 2575. 2773. HKerlim, den 3. Juli 1878.
Diese ausgeloosten Stücke werden von jetat ab ausgezahlt.
Hie HHaupt-HDirection.
Spielhagen.
—
1658 nion,
Aktiengesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl Industrie zu Dortmund.
Die außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre vom 14. März d. FJ. hat beschlossen, das bisherige Grundkapital der Gesellschaft von A Nom. 41 400000 ( 906 Nom. 15 600 6656 Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien Litt. A. und S6 Kom. 26 4090 900 Stamm-⸗Aktien Litt. B.) auf A Nom. 31 950 900 (- S6 Nom. 11 250 006 Stamm Prio⸗ ritäts( Aktien Litt. A. und S Nom, 19 8065 550 Stamm ⸗Aktien Litt. B.) durch Herabsetzung des
, der Aktien auf je s 3090 zu redu⸗ ziren.
Indem wir diesen zur Eintragung in das Han— delsregister gelangten Beschluß hierdurch nach Art. 28 und 243 des Handelsgesetzbuches zur öffentlichen
Kunde bringen, fordern wir die Gläubiger der Ge⸗
sellschaft auf, sich bei uns zu melden. .
Wegen der erforderlichen Ab stempelung der Altien sowie wegen der vom Verwaltungsrathe in Aus⸗ führung der ihm durch jene Generalversammlung übertragenen Vollmachten demnächst weiter be⸗ schlossenen neuen Emission von S Rom. 10 350000 Stamm- Prioritäts⸗ Aktien Litt. A. erfolgt besondere ,
Dortmund, den 18. Juli 1878.
: Die Direktion.
Deutscher Reichs ⸗ Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
Nas Abonnement heträgt 4 M 50 3 für das Vierteljahr.
Insertionspreis für den Raum einer Aruchzeile 30 83
*
& 14 8 h für Gerlin außer den Nost-Anstalten auch die Egpe⸗
Alle Nost-Anstalten nehmen Gestellung an;
dition: SI. Wiltzelmstr. Nr. 32. 1
M E7O.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Regierungs⸗Rath a. D. Ackermann zu Cassel und dem Forstmeister Peters zu Marienwerder den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife; dem Kreis⸗ sekretär a. D. Ramm zu Anklam den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Geheimen Rechnungs⸗Rath Herms bei der obersten Post⸗ und Telegraphenverwaltung den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse; dem Schullehrer und Küster . zu Domnitz im Saalkreise den Adler der Inhaber des öniglichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern; sowie dem Privat⸗ Forstsekretär Hanff zu Schmiedefeld im Kreise Schleusingen, dem vormaligen Ortsschulzen und Ortssteuererheber Jo zwiak zu Libartowo im Kreise Schroda, dem Steuerexekukor a. D. Wenke zu Goslar und dem Gerichtsboten und Exekutor Du bau zu Nordhausen das Allgemeine Ehrenzeichen zu ver⸗ leihen.
Deutsches Reich.
Se. Majestät der Kagiser und König haben im n . Reichs den Kaufmann P. Koop zum Konsul in ab;
5 Herrn Barrisey Pastor zum Konsul in Co⸗ runna; und
den Kaufmann Hermann Greve zum Vize⸗Konsul in Puerto Montt zu ernennen geruht.
Der Notar Nikolaus Antoni zu Pfalzburg ist in leicher Eigenschaft nach Mülhausen, im Landgerichtsbezirk ülhausen, versetzt und der Enre istrements · Ein nehmer und Notaxiatskandidat Friedrich Wilhelm Held in Habsheim um Notar im Landgerichtsbezirk Zabern mit Anweisung seines ohnsitzes in Vorbruck ernannt worden.
Gesetz,. betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung. Vom 17. Juli 1878.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ze. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung
des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:
Art. 1. An Stelle des Titels VII. der Gewerbeordnung treten nachfolgende Bestimmungen:
Titel VII. . Gewerbliche Arbeiter , Lehrlinge, Fabrik⸗ arbeiter). J
1) Allgemeine Verhältnisse.
8. 106. Die Festsetzung der Perhältnisse zwischen den selbständigen Gewerbetreibenden und den gewerblichen Arbei⸗ tern ist, vorbehaltlich der durch Reichsgesetz begründeten Be⸗ schränkungen, Gegenstand freier Uebereinkunft. ö
Zum Arbeiten an Sonn- und Festtagen können die Ge⸗ werbetreibenden die Arbeiter nicht verpflichten. Arbeiten, welche nach der Natur des Gewerbebetriebes einen Aufschub oder eine Unterbrechung nicht gestatten, fallen unter die vor⸗ stehende Bestimmung nicht. .
Welche Tage als Festtage gelten, bestimmen die Landes⸗ regierungen. .
8. 106. Gewerbetreibende, welchen die bürgerlichen Ehren⸗ rechte aberkannt sind, dürfen, so lange ihnen diese Rechte ent⸗ zogen bleiben, mit der Anleitung von Arbeitern unter acht⸗ zehn Jahren sich nicht befassen. .
Die Entlassung der dem vorstehenden Verbot zuwider be⸗ schäftigten Arbeiter kann polizeilich erzwungen werden.
§. 10. ö unter einundzwanzig Jahren dürfen, soweit reichsgesetzlich nicht ein Anderes zugelassen ist, als Ar⸗ beiter nur beschaͤftigt werden, wenn sie mit einem Arbeits⸗ buche versehen sind. Bei der Annahme solcher Arbeiter hat der Arbeitgeber das Arbeitsbuch einzufordern. Er ist ver⸗ pflichtet, dasselbe zu verwahren, auf amtliches Verlangen vor⸗ zulegen und 1. rechtmäßiger Lösung des Arbeitsverhält⸗ nisses dem Arbeiter wieder auszuhändigen.
Auf Kinder, welche zum Besuche der Volksschule ver⸗ . sind, finden vorstehende Bestimmungen keine An⸗ wendung. ,
§. gas. Das Arbeitsbuch wird dem Arbeiter durch die Polizeibehörde desjenigen Ortes, an welchem er a seinen dauernden Aufenthalt gehabt hat, kosten⸗ und stempel rei aus⸗ gestellt. Die Ausstellung erfolgt auf Antrag oder mit Zu⸗ timmung des Vaters oder Vormundes; ist die Erklärung des Vaters nicht zu beschaffen, so kann die Gemeindebehörde die Zustimmung desselben ergänzen. Vor der Ausstellung ist nach⸗ zuweisen, daß der Arbeiter zum Besuche der Volkss ule nicht mehr verpflichtet ist, und glaubhaft zu machen, daß bisher ein Arbeitsbuch für ihn noch nicht ausgestellt war.
§. 199d9. Wenn das Arbeitsbuch vollständig ausgefüllt oder nicht mehr brauchbar, oder wenn es verloren gegangen oder vernichtet ist, so wird an Stelle desselben ein neues Arbeitsbuch ausgeftellt. Die Ausstellung erfolgt durch die Polizeibehörde desjenigen Ortes, an welchem der Inhaber des Arbeitsbuches zuletzt feinen dauernden Aufenthalt gehabt hat.
Berlin, Montag,
Das ausgefüllte oder nicht mehr brauchbare Arbeitsbuch ist durch einen amtlichen Vermerk zu schließen. . —
Wird das neue Arbeitsbuch an Stelle eines nicht mehr brauchbaren, eines verloren n oder vernichteten Arbeitsbuches ausgestellt, so ist dies darin zu vermerken. Für die Ausstellung kann in diesem Falle eine Gebühr bis zu fünfzig Pfennig erhoben werden.
s 110. Das Arbeitsbuch (6. 1986) muß den Namen des Arbeiters, Ort, Jahr und Tag seiner Geburt, sowie seine Unterschrift enthalten. Die Ausstellung erfolgt unter dem Siegel und der Unterschrist der Behörde. Letztere hat über h von ihr ausgestellten Arbeitsbücher ein Verzeichniß zu ühren.
Die Einrichtung der Arbeitsbücher wird durch den Reichs⸗ kanzler bestimmt. .
8. 111. Bei dem Eintritte des Arbeiters in das Arbeits⸗ verhältniß hat der Arbeitgeber an der dafür bestimmten Stelle des Arbeitsbuches die Zeit des Eintrittes und die Art der Beschäftigung, am Ende des Arbeitsverhältnisses die Zeit des Austrittes und, wenn die Beschäfti ung Aenderungen er⸗ fahren hat, die Art der letzten Beschäftigung des Arbeiters einzutragen. . .
Die Eintragungen sind mit Dinte zu bewirken und von dem Arbeitgeber zu unterzeichnen. Sie dürfen nicht mit einem Merkmal versehen sein, welches den Inhaber des Arbeits buches günstig oder nachtheilig zu kennzeichnen bezweckt.
Die Eintragung eines Urtheils über die Führung oder die Leistungen des Arbeiters und sonstige durch dieses Gesetz nicht vorgesehene Eintragungen oder Vermerke in oder an dem Arbeitsbuche sind unzulaͤssig. .
§. 112. Ist das Arbeitsbuch bei dem 6 3 unbrauch⸗ bar a . verloren gegangen gzer vernichtet, oder sind von Arbeitgeber mul g ffi gen ober Vermerke in oder an dem
Arbeitsbuches auf Kosten des Arbeitgebers heansprucht werden. Ein Arbeitgeber, welcher das Arbeitsbuch seiner gesetzlichen Verpflichtung zuwider nicht rechtzeitig ausgehändigt oder die vorschriftsmaßigen Eintragungen zu machen unterlassen oder unzulässige Eintragungen oder Vermerke gemacht hat, ist dem Arbeiter entschädigungspflichtig. Der Anspruch auf Entschädi⸗ gung erlischt, wenn er nicht innerhalb vier Wochen nach seiner Entstehung im Wege der Klage oder Einrede geltend ge⸗ macht ist. . ng Beim Abgange können die Arbeiter ein Zeugniß über die Art und Dauer . Beschäftigung fordern.
Dieses Zeugniß 6, auf Verlangen der Arbeiter auch auf ihre Führung auszudehnen. ö h 5 6 60 ᷣ des Arbeiters hat die Ortspolizei⸗ behörde die Eintragung in das Arbeitsbuch und das dem Ar⸗ beiter etwa ausgestellte Zeugniß kosten⸗ und stempelfrei zu beglaubigen. . .
. §. . Die Gewerbetreibenden sind verpflichtet, die Löhne ihrer Arbeiter haar in Reichswährung auszuzahlen.
Sie dürfen denselben keine Waaren kreditiren. Die Ver⸗ abfolgung von Lebensmitteln an die Arbeiter fällt, sofern sie zu einem die Anschaffungskosten nicht übersteigenden Preise erfolgt, unter die vorstehende Bestimmung nicht; auch können den Arbeitern Wohnung, Feuerung, Landnutzung, regelmäßige Beköstigung, Arzneien und ärztliche Hülfe, jowie Werkzeuge und Stoffe zu den ihnen übertragenen Arbeiten unter An⸗ rechnung hei der Lohnzahlung verabfolgt werden.
8. 116. Arbeiter, deren Forderungen in einer dem 8. 115 zuwiderlaufenden Weise berichtigt worden sind, können zu jeder Zeit Zahlung nach Maßgabe des 5§. 115 verlangen, ohne daß ihnen eine Einrede aus dem an Zahlungsstatt Ge⸗ gebenen entgegengesetz werden kann. Letzteres fällt, soweit es noch bei dem Empfänger vorhanden oder dieser daraus bereichert ist, derjenigen Hülfskasse zu, welcher der Arbeiter angehört, in Ermangelung einer solchen einer anderen zum Besten der Arbeiter an dem Orte bestehenden, von der Ge⸗ meindebehörde zu bestimmenden Kasse und in deren Er⸗ mangelung der Ortsarmenkasse. .
5. 117. Verträge, welche dem §. 115 zuwiderlaufen, sind nichtig. . h Basselbe gilt von Verabredungen zwischen den Gewerbe⸗ treibenden und den von ihnen beschäftigten Arbeitern über die Entnahme der Bedürfnisse der letzteren aus gewissen Ver⸗ kaufsstellen, sowie überhaupt über die Verwendung des Ver⸗ dienstes derselben zu einem anderen Zweck als zur Bethei⸗ ligung an Einrichtungen zur Verbesserung der Lage der Ar⸗ beiter oder ihrer Familien.
§. 118. Forderungen . Waaren, welche dem 5. 115 zuwider kreditirt worden sind, können von dem Gläubiger weder eingeklagt, noch durch Anrechnung oder sonst geltend gemacht werden, ohne Unterschied, ob sie zwischen den Be⸗
theiligten unmittelbar entstanden oder mittelbar erworben sind.
Dagegen . dergleichen Forderungen der in §. 116 be⸗ zeichneten Kasse zu. ö
8. 119. Den Gewerbetreibenden im Sinne der S8. 115 bis 118 sind gleich zu achten deren Familienglieder, Gehülfen, Beauftragte, Geschäftsführer, Aufseher und Faktoren, sowie
den 22. Juli, Abends.
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andere Gewerbetreibende, bei deren Geschäft eine der hier er⸗ wähnten Personen unmittelbar oder mittelbar betheili t ist. Unter den in 85. 15 bis 118 bezeichneten Arbeitern werden auch =, . Personen verstanden, welche für be⸗ stimmte Gewerbetreibende außerhalb der Arheitsstätten der letzteen mit der Anfertigung gewerblicher Erzeugnisse be⸗
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