Preuß ischen Staats- Anzeigers: Berlin, 8. W. Wilhelm ⸗ Straße Nr. 382.
*
37 erate für den Deutschen Reichs ⸗ n. Kgl. Preuß. Statt. Anzeiger, das Central. Handelsregister und das . Postblatt nim mt an: die Königliche Expedition 3 Steckbriefe und Unters neh des Aeutschen Reichs Anzeigerz und Königlich
Sachen. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen
. dergl.
3 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. 8. . von Sffentliehen Papieren.
Deffentlicher Anzeiger.
Terkänfe, Verpachtungen, Submissionen ete.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachnngen.
Literarische Anzeigen.
S. Theater · Anzeigen. In der Börsen-
J. Familien · Nachrichten. beilage. KR
— urean n en zu rlin, . Nr. 4 An ?
16 na X Vogler, G. L. Daube X Co., r Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren
das Central · Annoncen- noncen-Expeditionen des
lidendank !, Rudolf Masse, x e
Annoncen ⸗Bureaus. E
Verkãn fe, Verpachtun gen, Submisstonen re.
lbõ 3d]! Verkauf. .
Es wird beabsichtigt, eine aus ausrangirten Be⸗ kleidungsstũücken gewonnene größere Partie Tuch, Callicot, Drillich, Leinen. Tressen, Messing ꝛc. 2c. aus freier Hand an den Meistbietenden zu verkaufen. Die Sachen selbst können bis 7. f. Mtsg. durch Ver⸗ mittelung des Zahlmeisters Vogel in Augenschein
enommen werden. Angebote sind (den Verkaufs⸗ edingungen entsprechend aufgestellt) zum 8. k. Mts. einzusenden. Das Oeffnen derselben findet an die⸗ sem Tage Vormittags 9 Uhr statt.
Die Verkaufebedingungen können gegen Zahlung von 20 8 bezogen werden.
Trier, den 25. Juli 1878. Die Bekleidungs ⸗Kommission des 8. Rheini⸗
schen Infanterie · Negiments Nr. 76.
Berkauf alter, für Telegraphenzwecke nicht mehr brauchbarer Materiallen 2c. 2c. Am X. August d. J. Bormittggs 10 ühr, soll im Telegraphen⸗ Materialien · Magazin, Prinzessinnen straße 25 lhierselbst, eine Partie alter, für Tele= graphenzwecke nicht mehr brauchbarer Materialien, wie alter eiserner Leitungsdraht, altes Gußeifen ꝛc, öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare 1 verkauft werden. Berlin G., den 25. Juli 1878. Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor.
[16503 Belanntmachung. .
Vom 1. November d. J. ab sollen eirca 60 männliche Gefangene, welche fast sämmtlich eine mehrjährige Strafe zu verbüßen haben und welche bis dahin mit Filzschuhfabrikation beschäftigt waren, anderweit für industrielle Arbeit verdungen werden.
Der Weiterbetrieb vorgenannter Arbeit ist er⸗ wünscht, jedoch sind mit Ausnahme der Luxutpapier⸗ und Möbelfabrikation sowie der Buchbinderei alle Arbeits zweige, soweit sie den gesetzlichen Bestim⸗ mungen entsprechen und nicht außergewöhnlich große Räumlichkeiten bedingen, zulässig. ;
Hierauf Reflektirende wollen die bezüglichen all⸗ , . Bedingungen von hier erfordern und ihre
ö bis spätestens zum 1. Oktober er. ein⸗ reichen.
Cottbus, den 22. Juli 1878.
Känigliche Inspektion des Central⸗ Gefüngnisses.
lbbõs] Bekanntmachung.
Die Eisgewinnung auf dem in der Nähe des Bahnhofes bei Clausthal gelegenen Eulenspiegeler Teiche soll im Wege öffentlicher Licitation für den Zeitraum vom 1. Oktober 1875 biz ebendahin 1888 verpachtet werden. Termin ist auf Montag, den . d. J., Bormittags 11 Uhr, an⸗ gesetzt.
Bie Licitationsbedingungen sind in der Registratur der Berginspektion einzusehen, oder gegen eine Ge⸗ bühr von 75 Pfennigen zu beziehen.
Clausthal, den 26. Juli 1878.
a. der Serie J. zu 4 0ι: 567 à 1000 Thlr., Nr. 245, 2 Stück ü. 2090 Thlr., 205 259.2 Stück à 100 Thlr., 116 a 50 Thlr.; b. der Serie II. zu 4 oo: 111 112 113 158 159 199, 6 Stück à O00 Thlr., 149 à 500 Thlr., 37 122 176, 3 Stück à 20 Thlr., 151 212, 2 Stũck à 50 Thlr.; 6. der Serie III. zu 5 CG: 2 1719 20 22 46, 6 Stück à 200 Thlr., 462425 26 27 28 29 48 49, 10 Stck à 100 Thlr.,
Nr. 8 9 30 31 32 34 35, 7 Stück à 50 Thlr.,
Nr. 12 39 40 41 52 53 54, 7 Stück à 25 Thlr. sollen in dem nächsten Zinstermine
Weihnachten d. J. ; von dem Neuen Brandenburgischen Kredit ⸗Institut . Baarjahlung des Nominalbetrages eingelöst werden.
Wir fordern daher die Inhaber auf, die gedachten Pfandbriefe in der Zeit vom
1. bis einschließlich den 31. Januar 1879 an unsere Kasse zu Berlin (Wilhelmsplatz Nr. 6) gegen Empfangnahme ihres Nominalbetrages in baarem Gelde einzuliefern, widrigen falls die säu⸗ migen Inhaber mit den in den Pfandbriefen aus—
edrückten Rechten präkludirt und mit ihren An—⸗ ö auf die beim Kredit ⸗Institut deponirte
aar⸗Valuta werden verwiesen werden.
Es 63 den Inhabern auch frei, die gedachten Pfandbriefe schon vor dem Fälligkeits termine, doch spätestens bis zum
15. Dezember 1878 an eine unserer Provinzialkassen (jpu Perleberg, Prenzlau oder Frankfurt g. / O.) einzuliefern. Ueber die Einlieferung wird Rekognition ertheilt und diese demnächst zur oben angegebenen Fälligkeitszeit bei derjenigen Kasse, bei welcher die Einlieferung er⸗ folgt ist, durch Verabfolgen der Valuta eingeloͤst.
Mit den Pfandbriefen müssen auch diejenigen Zins⸗Kupons, welche auf ei en späteren als 3 vorbezeichneten Fälligkeitstermin lauten, sowie die Talons zurückgeliefert werden. Für nicht zurück ⸗ gelieferte Kupons wird der gleiche Betrag am Ka— pitale gekürzt, um weiterhin zur Einlöfung dieser fehlenden Kupons verwendet zu werden.
Wenn die gekündigten Pfandbriefe längstens bis
zum 1. Februar 1879 nicht eingeliefert worden sind, so wird die unter⸗ zeichnete Direktion des Neuen Brandenburgischen Krezit-Instituts die Baar-Valuta auf Gefahr und Kosten der säumigen Pfandbriefs⸗Inhaber zu ihrem Depositorium bringen und die in diesem Erlasse angedrohte Präkluston und Verweisung durch eine Resolution festsetzen. In diesem Falle werden vom 1. . 1879 ab, Seitens des Kredit⸗Instituts als 2 Behörde den Inhabern der Pfandbriefe von ber für sie deponirten Baar⸗Paluta Depofitalzinsen zu dem
Königliche Berginspektion. Fi 36 (g. 132. /7.)
16659 BSekanntmachung.
Das Postfuhrgeschäft auf der Station in FHimmelpforten, welches zur Zeit die Unterhal⸗ tung pon durchschnittlich 13 Pferden, 5 Wagen und 4 Postillonen erfordert, soll vom J. Siovember d. J. ab anderweit verdungen werden.
Bewerber wollen sich persönkich oder brieflich bis um 14. August d. J., Abends, bei der Sber— dostdirel tion in Hamburg melden, von welcher auch
die Ueber nahme Bedingungen zu beziehen sind.
Diese Bedingungen können ebenfallz! bei dem Postamte in Himmelpforten eingesehen werden.
Die ostverwaltun behält sich ohne entscheidende Rücksicht auf die indestforberung die Auswahl unter den Bewerbern vor.
Hamburg, den 28. Juli 1878.
Der Faiserliche Oher⸗Postdirektor, . 5 etz.
6647
Eisenhahn Berlin⸗ Nordhansen.
U- Bau⸗Abtheilung Barby. hrung von 539 4m Bohlenbelag auf
Die Ausfů den eisernen Ueberbauten der kleineren Brücken und Wegeunter führungen einschließlich Lieferung der Boh⸗ len und Unterlagshölzer foll in zwei Loose getrennt
oder im Ganjen im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden.
Die , und Preigverzeichnisse nebst Holz- listen, sowie die Zeichnungen der Bauwerke liegen im Bureau des Unterzeichneten aus und können auch mit Ausnahme der ,,, gegen Erstattung der Kopialien von dort bezogen werden.
Die Offerten sind portofrei, versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zu dem auf
Sonnabend, den 19. Angust er., Vormittags 11 Uhr, fest ! Suhmissionstermin einzureich en, zu welcher
eit dieselben in Gegenwart der etwa ,
ubmittenten eröffnet werden sollen.
Barby, den 27. Juli 1878.
Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. van den Bergh. (H. h33 75.)
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung un. f. w. von öffentlichen Papieren.
6643 Au fkündigun
ener Brandenburgischer Isffandbriefe durch Baarzahlung des Nennwmerths.
Die nachfolgenden Neuen Brandenburgischen
Pfandbriefe und zwar:
Satze von 3 6 jährlich berechnet, oder es wird die Valuta für Rechnung der Gläubiger in Neue Bran⸗ denburgische Pfandbriefe umgesetzt werden.
(8. 35 des Statuts für das Reue Branden burgische Kredit- Institut vom 36. August 1869, genehmigt durch Allerh. Erlaß vom 30. August 1869. Geset · S. S. odd]
Berlin, den 25. Juli 1878. ( Cto. 2217.) Direktion des Neuen Brandenburgischen
Kredit ⸗Instituts. v. Klützow. v. Terktenborn. v. Pfuel.
66421 Aufkündigung Kur- und Neumärkischer Neuer 4 prozentiger . Pfandbriefe zur Einlösung durch Baarzahlung des Nennwerths. Die nachfolgenden Kur und Neumärkischen Neuen 4 prozentigen Pfandbriefe: Nr. 77387 77396 77717 77831 77955 79510 9601 79678 79680 81099 81185 86451, 12 Stück à 1009 Thlr. Nr. 78710 à 200 Thlr., Nr. SM66 à 100 Thlr., Nr. 77759 à 50 Thlr., sollen in dem nächsten Zinstermine Weihnachten d. J. von dem Ritterschaftlichen Kredit-Institut dur Bagrzahlung des Nominalbetrages eingelöst werden. Wir fordern daher die Inhaber auf, die gedachten Pfandbriefe innerhalb der Zeit vom 1. bis 31. Jannar 1879 an unsere Hauptkasse zu Berlin (Wilhelmsplatz Nr. 6) gegen Empfangnahme ihres Nominalbetrages in baarem Gelde einzuliefern, widrigenfalls die saͤu⸗ migen Inhaber mit den in den Pfandbriefen aug⸗ edrückten Rechten präkludirt und mit ihren An—= ö auf die bei dem Kredit⸗Institut deponirte aar⸗ Valuta werden verwiesen werden. Es steht den Inhabern auch frei, die gedachten Pfandbriefe schon vor dem Fall igkeitsterm ne, doch spätens bis zum 15. Dezember 1878 an eine i. Provinzial Ritterschafts⸗Kassen zu Perleberg, Prenzlau oder Frankfurt a. O.) einzu⸗ liefern. Ueber die Einlieferung wird Rekognition ertheilt und diese demnächst zur oben angegebenen älligkeitszeit bei derjenigen Kasse, bei welcher die inlieferung erfolgt ist, durch Verabfolgen der Valuta eingelöst. Mit den Pfandbriefen müssen auch diejenigen Zins-Kupons, welche auf einen späteren als den vorbezeichneten Fälligkeitztermin lauten, sowie die Talons zurxückgeliefert werden. Für nicht zurück⸗ elieferte Kupons wird der gleiche Betrag am . gekürzt, um weiterhin zur Einlöfung dieser fehlenden Kupons verwendet zu werden. Wenn die gekündigten Pfandbriefe längstens . ö 1. Februar 1879 nicht eingeliefert worden sind, so wird die unter⸗
Valuta auf. Gefahr und Kosten der fäumigen Pfandbriefe Inhaber zu ihrem Depositorium bringen und die in diesem Erlasse angedrohte Präklusson und Verweisung durch eine Resolution fest etzen. In diesem Falle werden vom 1. April 1879
ab, Seitens des Kredit⸗Institus als Deposital⸗ Be⸗ hörde den Inhabern der Pfandbriefe von der für sie deponirten Baar⸗Valuta Depositalinfen zu dem Satze von 319 jährlich berechnet, oder es wird die Valuta für Rechnung der Gläubiger in Kur nnd Neumärkische Pfandbriefe umgesetzt werden.
G. 5 der Beschlüsse des C. A. vom 20. Mai und 23. November 1869, genehmigt durch Allerh. Erlaß vom 20. Januar 1870. Gef. S. S. 75.)
Berlin, 25. Juli 1878. à Cto. 221/77.) Kur und Neumärkische Haupt itterschafts⸗
Direktion. von Klützow. von Tettenborn. von Pfuel.
2195
Bekanntmachung. Von den in
Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legii vom 13. Februar 1865 ausgegebenen Chod⸗ ziesener Kreis Obligationen sind bei der dies sõhtigen am 24. Januar planmäßig erfolgten Aus oosung die Obligationen: Litt. G. Nr. 11 26 102 183 205 und 293 über je 190 Thlr. — 300 . Litt, D. Nr. 45 91 107 über je 40 Thlr. — 120 0 Litt. PH. Nr. 34 37 45 77 93 106 110 124 128 130 140 144 150 153 185 215 234 251 256 288 296 297 300 356 389 399 407 410 139 436 448 457 493 und 495 über je 25 Thlr. — 60 4. gezogen worden.
Diese Obligationen werden hiermit den Inhabern gekündigt und letztere aufgefordert, am 1. Ditober d. Is. de tennwerth derselben mit den bis dahin fälligen S. n gegen Rückgabe der Obligationen und der zu denselben gehörigen Zinscoupong der späteren Zinstermine bei der hiesigen Kreis. Kom⸗ munal ⸗Kasse in Empfang zu nehmen.
stolmar i. P., den 3. März 1875.
Der Landrath. v. Col mar.
Verschie dene Bekanntmachungen.
2854 Gratis-Beilage zu jedem Heft eine reichhaltigste Vacanzenliste rür asse Beamten. und LehrerfacFer! r Das weit ver- breitetste Or- gan aller Be- . amtenkreise ist die „Monat- Schrift fär deutsche Be- . amte.“ Organ des Krenss. Be- amten-Vereins. Redigirt vom geh. Reg. Rath IL.Macobi(Lieg- ; nitz). Halb-. jährlich 3 16, bei directer g Eortoꝛuschlag 1nsertions-Preis 39 3. Verlag: Gränberg i. Schl. Fr. Weiss's Nachfolger. Die in diesem Jahre bereits erschienenen Nummern sind für Nachbestellungen reservirt.
6668 Die Herren Mitglieder der
Gesellschaft zu Berlin, mittags 3 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Schü enstraße Nr. Zur Verhandlung un 1) Wahl der Mitglieder des Verwaltungeraths, 2 Vorlage des Rechenschaftsberichts, des zember 1877,
4 Berlin, den 28. Juli 1878. In Gemäßheit des 5§. 40 des Sfatuis
theiligung ergebenst erfucht. Berlin, den 28. Juli 1878.
Einladung. „Union“, werden hierdurch auf Sonnabend, den 31. August 1878, Nach⸗
gegenseit ge. Vieh-⸗Versicherungs⸗
zu einer ordentlichen General Versammlung 5, eingeladen. Beschlußfassung kommen folgende Gegenstände:
Rechnungsabschlusses und der Bilanz vom 31. De⸗
3 Ernennung der Rechnungs⸗Revisions⸗Kommission, Aenderungen des Statutt 8§. 7, 16, 11, 123, 3 und 20, rungsbedingungen, im Einklange des Statuts.
Der Vermaltungsrath.
. wird vorstehende Einladun i d General ⸗Versammlung den Herren Mitgliedern rechtsverbindlich bekannt k ,
imgleichen der Allgemeinen Versiche⸗
„Union“,
gegenseit ige Vieh ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. Der Direktor. A. Weiße.
6b In Liqu. Thüringische Wir haben gemäß 9 67 ) h
Georg Boer
merzien⸗ Rath Boer, J. J.
begriffen. Berlin, den 30. Juli 1878
Hoe.
Bank, Filiale Berlin.
ron der Generalverse mmlung ertheilten Ermächtigung dem Herrn zu Eerlin die Vollmacht ertheslt, kollektivisch mit einem der drei Liquidatoren: Kom⸗ tzien⸗ Alexander oder Kemmerzien, Rath Deerstling, Forderungen der in Liqu. , . e, . . .. 24 sie e, 4 wit einem der drei gedachten Herren Liquidatoren in Voll macht unferer zu quittfiren und Wechsel der in Liu. Thüringische Bank, Filiale Berlin, in gleicher Weise in ; al Ermächtigung zur Einziehung von Forderungen im Prozeßwege ist in diese Vollmacht nicht mit ein⸗
Das künftige Erlöschen derselben wird durch die Gesellschaftsblätter bekannt gemacht werden. ĩ
sein mögen, einzuziehen, darüber kollertsvi ch
Vol mgcht unserer zu indofffren. Eine
In Ligu. Thüringische Bank, Filiale Berlin. Alexander. Doerstiimg. Arndt. MHaneiemien.
6607]
Die Herren Aktionäre der Venn mungen in den 865. 23 ff. 22. August er., Vormittags 11
wählbaren stein aus Cisenach, Kommerzien⸗Rath Y) der
Ervpeditionen der Bahn zu haben ist;
Jeder Aktionär, der an der General des §. 27 des Statutes und resp. 8 Tage vorher, 9 bis 12 und Nachmittags von destens 10 Stammaktien Fitt. B. Vorzeigung bei unserer Hauptkasse
Gegen die Hinterlegungs⸗ und die angemeldeten Aktien felbst am Tage der mations⸗Bureau die Karten
Zur Ausübung des
nach dem Versammlungsort und zurück benutzt werden dürfen, wird durch Anschläge au ritte Personen können nur dann die Le General Versammkung auf Grund schriftlicher und sich als solche legitimiren. Erfurt, den 24. Juli 1878.
Uhr, im Saale des Tivoli
findenden ordentlichen General⸗Versammlung eingeladen.
Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Wahl von 4 Mitgliedern des Verwalfun erren: Appellationsgerichts⸗
Leipzig, Stadtrath Vogel aus Naumbur
Thüringische Eisenbahn.
Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft werden unter Hinweis auf die des Gesellschafts / Statutes zu der
am Dannerstag, den zu Merseburg statt⸗
orgthes an Stelle der ausscheidenden, jedoch wieder räsident und Wirklichen Geheimen Rath von Egloff⸗ anquier Stürcke aus Erfurt, Banquier Roeder aus
93 erwaltungshericht für das Jahr 1877, welcher vom 8. August er. ab bei allen Billet⸗
3). Einwendungen eines Aktionärs 6 die Betriebsrechnung pro 1876 (8. 42 des Statutes). Versammlung theilnehmen will, bat sich nach Ma §. 9 des Statuten⸗Nachtra also bis einschließlich den 14. August er, wä 3 bis 6 Uhr als Besitzer von mindestens 5 Stammaktien oder von min? entweder durch deren hier gegen entsprechende nmeldebescheinigungen (mit den Anmel debescheinigungen sind Versammlung wieder bir hin gen werden von dem Legiti⸗ zum Eintritt in das Versammlungslokal vera Die hinterlegten Aktien find ale bald nach der General ⸗Versammlung gegen Rückgabe der Hinter⸗ legungsscheine von der K abzuholen resp. zurückzufordern. ahl und Stimmrechts in der General Versammlung sind nur die legi⸗ timirten Besitzer der Stammaltien der Hauptbahn (nicht auch die der Aktien itt. B.) befugt weshalb auch nur den Ersteren gegen Vorweis der Hinterlegungs⸗ oder Anmeldebescheinigung e ahrt am Tage der Versammlun ] den Stationen bekannt itimation für Aktiondre und deren . in der ollmacht übernehmen, wenn sie selbst Aktion
gabe es bezüglich der Gotha Leinefelder Bahn rend der Geschäftsstunden Vormittags von
Hinterlegung oder durch deren Anmeldung und Bescheinigung zu legitimiren.
folgt werden.
gi
gewährt wird. Welche
ierzu emacht werden.
re sind
Die Direktion.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Berlin:
zeichnete Haupt Ritterschafts⸗ Direktion die Baar⸗
Verlag der Expedition (Kesseh. ; been * ,, ö
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 7X.
Beil
age
Ber lin, Dienstag, den 30. Juli
i ilage, in el der mn de im §. 6 des Gesetzes über . . Modellen. — 4 — die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch in
Gentral⸗Handels⸗-Register für
Das · Central Handels · Registe
durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ür das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, sowie
den Markenschutz, vom 30. November 1874.
owie die in dem Gesetz, 12. besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. n n)
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Abennement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 55 3.
.
1878.
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung ines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ . nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 2403. Wirth CK Co., Patentanwalte zu . a. M., für Claude Frangois Babe zu aris.
Neuerungen an Injektoren. Nr. 4278. Carl Miersch zu Dresden. Neuerungen an Feuerungsanlagen.
Nr. 5127. Wirth K Co, Patentanwalte zu
Frankfurt a. M., für Albion Vile zu Paris. Neuerungen an Dampfmaschinen.
Nr. 5275. Johann Traugott Seidel, Maurer
zu Schloßchemnitz⸗ ͤ e Schütt⸗ und Wärmofen mit doppeltem Abschluß des Brennmaterials.
Nr. 6291. F. Engel, Civilingenieur zu Ham⸗ burg, für Jules Petit Laroche und Jean Pierre Prat zu Bordeaux. .
Verfahren zur Darstellung von Nickel aus Nickelerzen durch Fällung des Nickels aus schwefelsaurer Lösung mittelst Oxalsäure und Umwandelung des Nickeloxalates durch Lösungen von kohlensauren Alkalien in Carbonat.
Nr. 6504. Waldemar Fritsche, Ingenieur zu Breslau.
n, m zum Pressen von Oelsamen, Zucker⸗ rüben 2c.
Nr. 6659. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin, für Dr. M. Hipp, Direktor der Fabrique des LTélégraphes et appareils électriques zu Neu- chatel. ;
Neuerungen an elektrischen Uhren. . Nr. 6783. Carl Biermann, Tischlermeister zu Magdeburg. . Ausziehbarer Sophatisch. Nr. a F. Edmund Thode K Knoop, Patent⸗ anwalte zu Berlin, für William Needham, James . sen. und James Kite jun. zu Vauxhall, Eng⸗ and. Neuerungen an Maschinen oder Apparaten zum Filtriren oder Pressen von dickflüssigen und an⸗ deren Substanzen.
Nr. S991. F. Edmund Thode & Knoop, Pa⸗ tentanwalte zu Berlin, für Jean Joseph Loon Farcot zu Paris. . .
Neuerungen an Dampfmaschinen, n an den mit Auslösungssteuerungen versehenen Dampf- maschinensystemen von Corliß, Sulzer und
Farceot. ; Nr. 93822. Adolph Haberstolz, Fabrikant zu Berlin. ; . Verbesserungen an Sicherheits⸗Signal⸗Appara⸗ ten für Eisenbahnen und Bergwerke. Zusatz zu P. J. Nr. 666i. . Nr. 19 311. Julius Berthold, Maschinenfabri⸗ kant zu Klingenthal i. Sachsen. Fräsemaschinen zur Bearbeitung der Metall ⸗ bleche für Zungenstimmen. . . Nr. 10 891. Franz Littmann, Maschinenfabri⸗ kant, in Firma Vaaß K Littmann zu Halle a. S. Luft- und Wasser⸗Kühlapparat. Nr. 10 986. W. O. Lampe in Hamburg. Hufeisen mit Packung. Nr. 11 072. A. Thiele, Schmiedemeister, und J. Reimann Maschinenbauer zu Glatz. Schärfvorrichtung für Hufeisen. Nr. 11 4627. Richard Lüders, Civilingenieur zu Görlitz, für Anton Turtenwald zu Wien. Kontinuirlicher Backofen mit Schwellapparaten. Nr. 11 693. Julius Gustav Schmidt, Bronce⸗ waarenfabrikant zu Berlin, Kommandantenstr. 66. etroleumkrone mit gemeinschaftlichem Petro⸗ eumbehälter für die Brenner. Nr. 11 7297. Dynamit ⸗Aktien⸗˖ Gesellschaft, vormals Alfred Nobel K Co. zu Hamburg. Verfahren zur Zerkleinerung der Cellulose durch Behandlung mit Schwefelsaͤure oder Chlorzink⸗ lösung hehufs Umwandlung in Nitrocell ulofe. Nr. 11728. Dynamit. Aktien ⸗ Gefell schaft, vor⸗ mals Alfred Nobel & Co. zu Hamburg. Anwendung von Kampher und Kamphenen bei der Darstellung von Sprengstoffen zur Ver⸗ minderung ihrer Explosibilität. Nr. 11 926. G. Ledig, Gagzingenieur zu
Chemnitz. Neuerungen an Gasdruck ⸗Regulatoren zur selbstthällgen Erhaltung eines konstanten Druckes im Stadtrohrnetz von Gasanftalten. Nr. 11 948. Georg v. Besserer⸗ Thalfingen zu Neu · Alm. Sicherheitg ⸗ Petroleumlampe. ö Nr. 12 925. Baptist Sberle, Bäcker zu Villingen (Baden). Gagheleuchtungtapparat für Backöfen. Nr. 12 468. rmann Nitschke, Schlosser⸗ meister * Wüste · Walters dorf, Kr. Waldenburg. Rofirende Krauthwhelmaschine. . Nr. 12 4723. CG. F. Hänsgen, Taschenmesser⸗ fabrikant zu Wald b. Sek ngen. .. Korkzizhern, welche mit Taschen⸗ nf . ö 36 n a , . nen. . ö ; eim, Kaufmann zu i, . tr. * 9 schtretet weitheiliger Bügel für Geschirrträger. Nr. 12 514. F. . Schlossermeister zu Berlin, Brandenburgftr. 35, Hof Ji.
Nr. 12563. Carl Kirchhoff, Ingenieur zu Hannover. ö Befestigung von Radreifen an Rädern der Eisenbahnfahrzeuge. Berlin, den 30. Juli 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Patent Ertheil ungen.
Den nachfolgend Genanmen ist ein Patent auf
die daneben angegebenen Gegenstaͤönde und von dem
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die ö ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 2283. Einrichtungen an Gasmotoren,
H. R. Leichsenring in Berlin, vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 46.
Nr. 2284. Vorrichtung zur Verhinderung von
Falten in Hemdeneinsätzen,
Zopff C Noiriel in Straßburg,
vom 5. Juli 1877 ab. Kl. 3. ö
Nr. 2285. Verfahren und Apparat, Mais in
bekannten Dämpfapparaten während des Kochens
zu entschälen und zu zerkleinern,
C. G. Bohm in Fredersdorf,
vom 51. Zuft i857 ab. Kl. 6. .
Nr. 2286. Abklopf Apparat für Mahlgänge, G. Kiefer, Techniker in Stuttgart,
vom 2. September 1877 ab. Kl. 5).
Nr. 2287. Maisch⸗Mahl⸗ und Rühr⸗Apparat, V. Lwmowski, Ingenieur und Maschinen⸗Fa⸗ brikant in Halle a. S.,
vom 25. September 1377 ab. Kl. 6.
Nr. 2288. Metallbearbeitungswerkzeuge,
F. E. Thode & Knoop in Dresden Berlin, vom 9. Oktober 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 2289. Vorrichtung zur Regulirung der
Segel an Windmühlen,
H. ö Kaufmann in Hamburg,
vom 9. Oktober 1877 ab. Kl. 88.
Nr. 2290. Handfeuerspritze mit hohler, als Windkessel wirkender Kolbenstange,
O. F. Oeberg in Stockholm, — Vertreter J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,
vom 14. Oktober 1877 ab. Kl. 59.“ .
Nr. 2291. Schräm⸗Maschine mit Mefferscheibe, G. Lilienthal, Ingenieur in Berlin,
vom 20. Oktober 1877 ab. Kl. 5. .
Nr. 2292. Selbstwirkende Ausrückevorrichtung an Webstühlen (Zusatz zu Patent Nr. 1955),
Portwah in Bradford. — Vertreter: J. ⸗ Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin,
vom 21. Oktober 1877 ab. Kl. 86.
Nr. 2293. Hohle Stopfbüchsenschnur,
C. Schwanitz & Cie. in Berlin,
vom 24. Oktober 1877 ab. Kl. 4. J Nr. 2294. Maßabtheiler für Bänder, Kordeln
und Litzen, .
E. Classen, Schlossermeister in Barmen,
vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 2295. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von Soda mittelst Ammoniak⸗Kohlensäure,
H. Unger, Chemiker in Leipzig,
vom 25. Ottober 1877 ab. Kl. 75.
Nr. 2296. Verfahren, um Holz zu trocknen und zu präpariren nebst Apparat dazu,
L. A. Robbins in New⸗YPork. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt 4. M.
vom 30. Oktober 1877 ab. Kl. 38. .
Nr. 2297. Einrichtung an einer rotirenden Pumpe zur Leitung der Schieber nach außen,
R. Bredo, Ingenieur in M.⸗Gladbach,
vom 4. November 1877 ab. Kl. 59. .
Nr. 2298. Direkt mit dem Absperrventil ver⸗ bur dener Centrifugal⸗Regulator,
G. Goepel in Schweinfurt a. M.,
vom 9. November 1877 ab. Kl. 60.
Nr. 2299. Apparat zur Ausmessung des mensch⸗ lichen Oberkörpers, ( .
5 & Müntmann, Hofkleidermacht in erlin,
vom 11. November 1877 ab. Kl. 42. ü Nr. 2300. Einrichtungen an Gebärmutter⸗
haltern, . ;
W. SH. W. Campbell in Norwich, Amerika. Vertreter: C. Pieper in Berlin,
vom 16 November 18757 ab. Kl. 39.
Nr. 2301. Verfahren zum Carbonisiren (Zer⸗ stören der Pflanzenfasern in Wollen, Wollgeweben und Wollstoffen) mittelst Chlormagnesium,
Dr. A. Frank in Charlottenburg,
vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 29. .
Nr. 23022. Neuerung an Röhrenfeinspinn⸗ Maschinen ö .
C. Martin, Ingenieur in Verviers. — Ver⸗ treter Wirth & Cie. in 5 a. M.,
vom 9. Dezember 1877 ab. Kl. 76. . Nr. 2303. Spann ⸗ und Trockenrahmen mit
Schraubenmechanismus, .
Th. Weiß in Reichenbach i. V.,
vom 11. Dezember 1877 ab. Kl. 8.
. 2304. Apparat zum Aufnehmen von Fluß⸗ profilen,
H. , . in Bremen,
vom 16. Dezember 1877 ab. Kl. 42.
Nr. 2805. Regulirbarer Reinigungs⸗ und Kon trolapparat für Brennereibetrieb,
Wagner & Cie., Maschinenfabrikanten in ,. und W. Ballerstedt, Ober⸗Controleur in Emmerich,
vom 21. Dezember 1877 ab. Kl. 6.
Nr. 2306. Verschlußring für den Deckel der
Hopfenbüchsen,
(661
Nr. 2397. Neuerungen an Maschinen für Schrau⸗ benfabrikation, C. M. Syencer in New⸗Jork. — Vertreter G.
Dittmar in Berlin, vom 25. Dezember 1877 ab. Kl. 49. Nr. 2398. Verfahren, um Feilen und andere gezahnte Werkzeuge zu schärfen, M. A. Richardson in Bridgeport, Eonnec⸗ ticut. — Vertreter F. G. Thode 6 Knoop in Berlin, vom 10. Januar 1878 ab. Kl. 49. ir. 2309. Klopfmaschine für Wollenstoffe,
C. H. Behnisch in Luckenwalde, vom 26. Januar 1878 ab. Kl. 8. Nr. 2310. Aenderungen an dem Schenk⸗Roth⸗ kehl'schen verstellbaren Wagen zum Sitzen und Li gen. (Zusatz zu P. R. Nr. 417), .
W. Schenk und L. Rothkehl in Neisse,
vom 29. Januar 1878 ab. Kl. 63.
Nr. 2311. An alten Petroleumlampen anzu⸗ bringendes Zwischenstück mit Eingußöffnung für das ,
8. Hüll in Cöln, vom 31. Januar 1878 ab. Kl. 4. Nr. 2312. Schlußvorrichtung an Kummetbügeln zum Pferdegeschirr, . R. Stimming in Berlin, vom 6. Februar 1578 ab. Kl. 56. Nr. 2513. Windkessel⸗Konstruktion, vom Er⸗ finder genannt: „Hydraulischer Kraftsammler“, R. Büttner in Sorau, vom 7. Februar 1878 ab. Kl. 59. Nr. 23514. Vorrichtung zum Ausschneiden von Papierschablonen,
Th. Wassermann Königreich Sachsen, vom 8. Februar 1878 ab. Kl. 87.
Nr. 2315. Ventilhahn mit Mundstück als Er⸗ satz der Spritzrorrichtung,
J. *. Falkenberg in Hamburg, vom 8. Februar 1878 ab. Kl. 85.
Nr. 2316. Trockenofen zum Trocknen von Thon⸗ waaren, Cement und anderen Substanzen. (JZusatz zu P. R. Nr. 522),
O. Bock in Braunschweig, vom 10. Februar 1878 ab. Kl. 80. — Nr. 2317. Nautisches Höhenmeßinstrument mit künstlichem Horizont, H. Reitz in Hamburg, vom 14 Februar 1878 ab. Kl. 42. Nr. 2518. Wassergeschwindigkeitsmesser, Sendtner, Maschinenconstructeur in München, vom 19. Februar 1878 ab. Kl. 42. Nr. 2319. Verstellbares Stangenzaumgebiß, F. Bindewald in Durlach, vom 21. Februar 1878 ab. Kl. 56. Nr. 2329. Ventilations⸗Apparat für Wohn⸗ häuser und sonstige Gebäude, . . Verity und B. Verity, in Firma Verity Brothers in London, Vertreter F. Engel in Hamburg, ( vom 28. Februar 1878 ab. Kl. 27.
Nr. 2321. Dengelmaschine,
P. und J. Freisl in Dürrnhausen bezw.
Habach, vom 2. März 1878 ab. Kl. 67. .
Nr. 2322. Maschine zur Herstellung von , ,, Knöpfen für Thuͤr⸗ und Fenster⸗ ander,
H. Prollius in Görlitz, vom 6. * 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 2323. Maschine zur Herstellung von Thür⸗ und Fensterbändern,
Prollius in Görlitz,
vom 6. Juli 1877 ab. Kl. 49.
Nr. 2324. Vorkrempel für Baumwolle,
G. Risler in Cernay e,. Ober⸗Elsaß, vom J. August 1877 ab. Kl. 76.
Nr. 2325. Maschine, um bei Luftabschluß durch
Schlagstiftscheiben Mahlgut zu zerlegen, Nagel K Kaemp in Hamburg, vom 9. Oktober 1877 ab. Kl. 50. ö
Nr. 2326. Resonanzboden von Glas für
Klaviere . 2. Rethtehl W. Schenk in Neisse vom 10 Oktober 1877 ab. Kl. 51.
Nr. 2327. Neuerungen an Dampf⸗ und ande⸗ ren Hähnen, sowie Ventilen,
Mallinson in Welwyn, Grafschaft Herts in England, — Vertreter F. E. Thode C Knoop in Berlin,
vom 16. November 1877 ab. Kl. 47. Nr. 2328. Koks ⸗Lösch. und Verladungg Apparat, M. Neuland, Civil Ingenieur in Dortmund, vom 1. Dezember 1877 ab. Kl. 81. -
Nr. 2329. Doppelsitzventil in Form eines Kugelabschnittes. .
Maisß, Ingenieur der Königlichen Berg
kademie in Berlin,
vom 18. Vejember 1877 ab. Kl. 47. .
Nr. 2336. , . mit selbstwirkender Befestigungs vorrichtung, .
C. Hanschke, Zimmermeister in Berlin, vom 30. Dejember 1877. Kl. 70.
Nr. 2831. Neuerung an de, r , .
G. Langenstepen, — n Barmen, vom 8. Januar 1878 ab. Kl. 25. . ; 99 2362. Kohlenschräm⸗Maschine für Hand⸗ etrieb,
A. nn in Hermsdorf bei Waldenburg
in Werdau,
Weinig in Hanau
Fußrolle für Möbel.
vom . Dezember 1877 ab. Kl. 6.
iC. / Schl., vom ö . 1878 ab. Kl. 5. Nr. 26588. Schnur⸗Kravatte ohne Schloß,
—
z. E. Pieard. k — Mar
treter J. H. F Prillwitz in Berlin,
vom 22. Januar 1873 ab. Rl. 3.
Nr. 2354. Doppelt konischer laschenhals be⸗
hufs selbstthätiger Korkbefestigung bei Füllung mit
brausenden Flüssigkeiten, ; ;
R. Matern in Brandis bei Leipzig,
vom 20. Februar 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 2335. Mit flüchtigen Kohlenwasserstoffen
zu speisende Lampe mit verstellbarem Brennerkopf., J. E. Fugmann in Chemnitz,
vom 1. März 1878 ab. Kl. 4.
Nr. 2336. Bürstenwalzenstuhl für Getreide⸗
müllerei,
C. Erne, Ober⸗Ingenieur in Eisenwerk Carls⸗
. bei Delligsen, Herzogthum Braun⸗
weig,
vom 24. August 1877 ab. Kl. 50.
Nr. 2337. i der Heizflächen von Oefen und andgren Heiskörpern,
oldorff & Brückner in Wien. — Vertreter:
J. Möller in 1 vom 29. August 1877 ab. Kl. 36.
Nr. 2338. Revolverschloßme chanismus,
Reunert C Sad in Cassel, vom 16. Oktober 1877 ab. Kl. 72. . Nr. 2339. Verbesserungen an Dichtungs mitteln oder Liderungen für Kolbenstangen, Röhrendichtungen und andere Zwecke, sowie an Apparaten zur Her⸗ stellung solcher Liderungen,
Fatent Ashestos Hana factuare Co.
Limaeted in Glasgow. — Vertreter: P.
Barthel in Frankfurt a. / M.,
vom 25. Oktober 1877 ab. Kl. 80.
—. 2310. Handgeräth zum Auflockern der rde.
L. H. Caron in Paris. — Vertreter: H.
Raetke in Berlin,
vom 26. Oktober 1877 ab. Kl. 45.
Nr. 2341. ECisschrank- Konstruktion,
E. Stuck, Eisschrankfabrikant in Leipzig, vom 4. November 1877 ab. Kl. 17.
Nr. 2342. Hinterlader für Massenladung,
G. Bergen in Hannover, vom 21. November 1877 ab. Kl. 72.
Nr. 28343. Vorrichtung zum Verhindern des Losdrehens der Schraubenmuttern an den Verbin⸗ dungen der Eisenbahnschienen,
J. Wingender in Nirm bei Rothe⸗Erde, vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 19. Nr. 2344. Riemenschloß, P. Jorissen, Ingenieur in Soest, vom 17. Januar 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 2345. Steuerung an Wasserhebungs⸗Dampf⸗ maschinen mit Hülfsrofation, zur Hervorbringung des Ganges mit Hubpausen,
C. Kley, Civil Ingenieur in Bonn, vom 1. Februar 1878 ab. Kl. 14.
Rr. 2346. Hirnholzwalze,
F. Gebauer, Fabhrikdirektor und O. Steg⸗ meyer, Maschinenbauer in Charlottenburg, vom 17. Februar 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 28347. Wagenrad mit verstellbarem Spur⸗ kranz zum Befahren von Eisenbahnen und gewöhn⸗ lichen Straßen,
G. Hambruch, Civil ⸗ Ingenieur in Berlin, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 20. Nr. 2948. Funkenlösch⸗Apparat, 2 J. Kunz C Comp. in Neustadt bei Magde⸗
urg, vom 28. Februar 1378 ab. Kl. 20. ö. Nr. 2349. Petroleumfgckel mit Saugdocht, Dochtregulirung und Federgestell, P. Schmahl in . Württemberg, vom 8. März 1878 ab. Kl. 4. . ; 2 2350. Eisernes Oberbau ⸗System für Eisen⸗ ahnen, J. Polivka C J. Pavliz in Prag. — Ver⸗ treter: F. C. Glaser, 5 und Königl. Kommisstons⸗Rath in Berlin, vom 9. März 1878 ab. Kl. 19. Nr. 2351. Neuerungen an Wagenräder⸗Achs⸗ buchsen und Wellenlagern, ; T. 9. King in San Franzisko. — Vertreter: F. G. mne Ingenieur und Königl. Kom⸗ missiong⸗Rath in Berlin, vom 10. März 1878 ab. Kl. 47. Nr. 2352. Fassung von Pinseln mittelst Keils (Gusgß zu P. R. Nr. 1476) . .Magel, Pinsel⸗ und Bürsten⸗Fabrikant in Schwäb. Gmünd in Württemberg, vom 14. Oktober 1877 ab. Kl. 9. Nr. 2353. Rotirendes Röhrenstampfwerk, G. A. L. Schultz Comp. in Berlin, vom 16. Oktober 1877 ab. Kl. 80 Nr. 2354. Verbesserter rauchverzehrender Apparat, , in Wien, Vertreter R. Lüders in r
vom 26. Oktober 1877 ab. Kl. 24. Nr. 2355. Telephone und Rufapparate mit , Gleichgewichtslage der schwingenden eile, ) Siemens und Halske, Telegraphenbau⸗Anstalt K 1857 ab. Kl. 21 . vom 14. ember ab. 1. Nr. Is 5d Vereinigter Flamm ⸗ und Bessemer⸗ ofen in drei Formen, Krupp in r Essen, vom 28. Dezember 1877 ab. Kl. 18. Nr. 2357. Eisernes Pflaster, A. Scheidi . 1 Berlin.
n vom 8. . . Nr hn zum Flaschenfüllen,
6. . in ö.
vom 12. Januar 1878 ab. Kl. 64.