Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
R — — * Seca. für den Deutschen Reichs · u. a ve, Deffentlicher Anzeiger. —— nehmen an:; dag gentral Anngneen ; ö 1. Steckbriefe und U Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken . . ae , ,, ö ' . — ö 8 . tigers und 2 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. . ö 8. g. 1— — *. 23 M 199. Berlin, Sonnabend, den 24. August 1878. 3. Büttner — 4.
; Ter kaufe, Verpachtungen, Submissionen e ; ö. eigen. ? e Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gefetzes iber den M chntz, vom 30. Novem 8 0 e etz, an, Berlin, 8. N. Wilhelm ⸗ Straße Nr. 32. 1 Mmamcen· Ones. 1 Modellen, vom 15. Januar 1876. 6 bie im Patenigesetz, 66 Mai . — — anntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch . besonderen Blatt unter dem Titel
. Gentral⸗Handels-Register für das Deutsche Neich. a. m)
9. Familien- Nachrichten. beilage. * Das Central. Handels. Register ür das Deutsche Reich kann durch alle Post. Ansta owie Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglik — Dag durch Carl Heymanns 23. De. W., Mauerstraße 63 - 65, und egg e e ger. Abennem ent beträgt 1 50 3 ö das Vierteliahr. — Einzelne Nummern tar 20 3. — auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmstraße 32, bejogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druchzelle 80 9.
— —— —— — en,. . r — * r
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. 8. w. von öffentlichen Papieren.
. dars, lche bisher den Komplex des Dralleschen Die Besichtigung der Domäne nach vorheriger sollen im Wege der Submission Dienstag, den Steckbriefe und Untersuchmigs, Sachen. In . — k jp. Seytember 1875. Bormittags i ur, in Steckbriess Erledigung. Der hinter die . auf Frankfurt a. S. den 26. August 1875. Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Riün— Banklers Salomon Katz und Hermann 6 Mittwoch, den 2. Oktober 1878, Köni siche Renierun kaserne große Johannigstraße Nr. 82, verdungen wegen Unterschlaung in den Alten K. 837 de I18. Morgens 11 Uhr, 9 9. ö werden, woselbst die Bedingungen nebst Kosten⸗ unter dem 2. Nobember 185 erlafsene Stec in Celle angesetzten Kermine im Ganzen oder in Abtheilung für direkte Stenern, Domänen anschläge während der Dienststunden Vormittage * brief wird hierdurch, 8 Berlin, Parzellen je nach dem Ausfall der Gebote öffent ˖ und Forsten. (aCto. 257 /8) von 3 = 12 und Nachmittags von 3— 6 Uhr zur ee, wegn, 18156. Königliches Staht erich. lich versteigert werden; zuerst wird in einzelnen , , Einsicht ausliegen. Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission II. Parzellen aus geboten n erden. 7129 Suhmission Altona, den 21. August 1878. für. Voruntersuchungen. agleich ergeht auf denfelben Tag und Stunde . stõnigliche Garuison Berwaltuug. Steabriefs . Erledigung. Der hinter den Haus · Edilta ladung Allez dersznigen, we ce an pen Ster. 2 2 nn,, , e — = 3 — ö . ; Zimmerer ˖ Arbeiten im e der . gie elde nnss ge sr, fee tb, nenen, fiene, e e nen; Berschiedene Bekanntmachungen. sölagung in den Attegz 1 Ge d s unter den, liche. Pech len, sbesonzerc' Kuh Gervlluten ober dan 27. Augunf 1378. 7278 Belanntmachm zo Tugnst de F. er kzssege Stechbrizs wird, berg gr, Helberechttguntend zu haben e nelnen, ul Un mes= Vormittags 10 Uhr, 9. kärückfenammen. Derlin, den 61. August 188. dung dersellem unter dem Rechignachtheile des Aus. im Bureau des Artillerie- Depots ju Hannover an- Kgrporation der Kanfmannschaft von Berlin. Königliches, Stadtgericht Abtheilung fur Unter. schlusseg * Verhältniffe zum neuen Erwerber. Bon beraumt. Unternehmer wollen daher bis zum ge. Aust Anlaß des National⸗Feiertages bleibt die . ; suchungssachen. Kommission II. für Vorunter⸗ 6 kin melbunggpflicht' find diejenigen ausge⸗ dachten. Termine eine bezügliche Dfferte mit der Börse Luft · Hõeizapparat. Serlin, den 24. August 1878. Swe elta kann es in den einzelnen Fällen wer—⸗ suchungen. nommen, welche sich bereits im Professtons⸗ Aufschrift am Montag, den 2. September d. J. Nr. 7738. G. Beseke, Lieutenant a. D. zu staiserliches Patentamt. den, ob das Recht auf eine Erfindung und deren Ber lim. Setanntmachung. dead n,. iermine vom uni 1878 gemeldet haben. Submisston auf Maler resp. Tischler ⸗ geschlosen. damburg. ö Jacobi. 274] Ausnußzung der betreffenden siskalischen Verwaltung In uner Gesessschastsregilter find heute unter Es wird um Ausmittelung des derzeitigen Auf. Fern Zschlußbefchelz soll d 46 nur vor Ge⸗ und Zimmerer -⸗Arbelten / Berlin, den 23. August 1878. Bürste mit schräger Borstenstellung. (Landes- oder einem bei letzsgrer beschäftigten Beamten oder Nr? 77 als Gesellschafter Rr am] Angust 1875 enthaltzorts eines Backsieinmachers Jacob * 2 *r . d . portofrei ünd versiegelt nach hier einsenden. Die Die Aeltesten der saufmannschaft rechtlich patentirt. ᷣ Bersagung von Patenten. beiden gemeinschaftlich susteht. Von. Wichtigkeit Fegonnenen offenen Händelggesell haft: ünger 32 der 4 de. der ir G r fh gen können auf hiesiger Bedingungen können im n. . ein · von Berlin. ( O0 242 / 8) . h on , m f sener zu 5 , n nn n, ede r , 3 a ö. ie 363 3 Lbrezidiemt Fabrit Gebrüder Zehmann .; ö einfabrik des Friedri ratz zu Segbach ge⸗ here de ; ; ? ien , , rr a. U., u Ingenieur un ö An, überhau er Umfang des Berufskreises der Be⸗ z s J 4 1 26 k . 8 5 Ve d, , und bei dem Kurator eingesehen nn,, r er Kopialien von Mit dem 1. September er,. wird die 977 Kilo— Assistent bei der Königlichen polytechnischen Schule meldung ist ein Patent versagt worden, Die d. et, * i. n Ketten fi ö. . 96 383 le ö Untersuchungsrichter. meg . den 17. August 1878 Das anschlagsmäßige Objekt beträgt für Maler⸗ meter lange Bahnstrecke Dortmund ⸗Bodel⸗ ju Stockholm. . - Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als penmmten dienstlich dazu berufen sind, sich zu Nutzen 2 der Kaufmann Ludwig Lehmqarthn ö 16 igll n togericht. IV arbeiten 6 „S, 19 8, Tischlerarbeiten 86 M schwingh mit der Station Bodelschwingh, sowie Neuerungen an ein⸗ und zweicylindrigen Dampf⸗ nicht eingetreten. ; der Verwaltung die thunlichste Vervollkommnung z) der Kaufmann Alfred ehmann . nini, , , 80 3 und für Zimmerer ⸗ Arbeiten 1036 M. die 134 Kilometer lange Zweigbahnstrecke maschinen. (Kandesrechtlich patentirt.) Ar; 4216. Wirtz & Cie, Patent: Annmglte ju der Einrichtungen und deg bei dem Betrieb zur An. saämmlich zu Berlin, eingetr ; . Hannover, 15. August 1878. Bodelschwingh · Mengede 6. den ö ; Nr. . Volpp, Schwarz K Co. zu Frei⸗ r nf Gre fn 6 Bowman Wills in wendung kommenden Verben? tanke, fen, . 8 6. — z 3 5 . ,,,, , gener ener, de ,,, r e, ,,, fe e , el arten Bekauntmachung. züglich Station Bodelschwingh zunächst nur für ir Hohlglaswaaren. (Susatz zu P. A. Hd fin den hierbei Jut werwendung kommenden In dem Vertrauen, Ta bie betreffen, mee. ; Klein. Beesa, Regierungebezick Breslau, hat gegen Die zum Neubau einer Infänterie⸗-Kaserne zu den Wagenladungäverkeht erfolgt' besenderg. Fur Nr. 57 18/77.) Maschinen. Vom 2. Februar 1878. schon aus eigener Enkschließung die gebührenden Kerim, , , de. J den Hauptmaun a. D. Georg Graf Harden ⸗ Altona erforderlichen die Benutzung des Bahntelegraphen für den Privat Nr. S685. Gustav Bernhard Wagner, In⸗ Berlin, den 24 August, 1878. Rücksichten auf die den Königlichen Verwal⸗ des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Oeffentliche Vorladung. Auf die Anklage der berg, früher hier, Königgrätzerstraße Nr. 47 wohn⸗ Erb. und Maurerarbeiten, depeschenverkehr gelten die in der e fn e Ver⸗ genieur zu München, Kaiserliches . e tungen zustehenden Rechte und auf deren Interesse r fel e,. 2 23. August . am Königlichen Staatsanwalkschaft hierselbst vom hast, aus dem von Curt von Meyerinck am 6. De⸗ Steinmetzarbeiten, waltung bestehenden Bestimmungen. Müunster, Pseudo⸗ parabolisches Tachometer, bei welchem a cobi. — nehinen werden, und in Berücksichtigung der Vrel⸗= selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
1L3. Juni er. ist, durch, Beschluß des unterzeichneten zember 1877 ausgestellten, von Graf Hardenberg Asphaltirungsarbeiten, den 21. August 1878. Königliche Tirektion der der argmeter wahrend des Ganges abgeändert Preußen. Königliches Ministerium für gestaltung der hierbei in Vectrach? emmenden Ber, In unser Firmenregister sind: Herschtg vom 18. Juni er gegen: I) den Hieicher ar cptirten Weh ehe ere hoh n, r en entre, r n , ngen 9 J. n l ö hne fe, gina; gteter
atentanwalt in Berlin, für Sabatier & Pounget blatt und in dem Reichs- Anzeiger veröffentlichten der Kaufmann Christian Friedrich Wilhelm Patente. 9 Montpellier. 66 Patentanmeldungen, thunlichst verfolgt werden. und .. zu Anclam, Patent · A 1d Hydro- elektrische Bremse. daß geeigneten Falls von der betreffenden fiskalischen als Ort der Niederlassung: j atent· Anmeldungen. Die in Nr. 177 des Deutschen Reichs⸗ und König⸗ Verwaltung gegen die Ertheilung eines Patentes Anclam, Die nachfolgend Genannten haben die Erthellung lich Preußifchen Staats? nzeigers vom 30. Juli Cinspruch erhoben wird. Sosern aber zur als Bezeichnung der Firma: eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ 1858 unrichtig angegebene Verzichtleistung lautet be⸗ Sicherung einer solchen Verwaltung die Nach⸗ W. Wrunck stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ richtigt wie folgt: suchung eigener Pet für nothwendig er⸗ r f Verfügung vom 19. August 1978 am V. feet e Nummer erhalten. Der Gegenstand der Rr 19638. C. Solms, r in Berlin. achtet wird, so ist hierzu meine Genehmigung desselben Monats eingetragen. nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ Selbstschließendes Ventil für Kall und Warm einzuholen. In dringenden Fällen mag zuvor Anciam, den 26. Uugust i878. weilen gegen unbefugte Benußung geschüßzt. wasserleitungen. Königliches Kreisgericht. Ne 3554. Fischer & Stieht zu Essen a / Ruhr. Vom 3. Juli 1877. werden kann, erfolgen. J. Abtheilung.
die Anmeldung, welche demnächst zurückgenommen
Steckbriefs⸗Erledigung. Der hinter den Ar⸗ beiter Hermann Dullin aus Posen am 9. August er. erlassene Steckbrief ist erledigt. Halberstadt, 666 Oeffentliche Vorlabn
den 17. August 1878. Königliches Kreisgericht. ng; ien jbthe ff. Der Rittmeister a. D. von Hieyerine auf 7237
ö 5 ; 26 ug ö unter l ; ö , Westfälischen Eisenbahn. werden kann. . Gewerbe und öffentliche ar gf, sehe ich zur Zeit davon ab, in diefer Be ät, nnd l dert Sr, de, ,,
Fabrikarbeiter und Tagelöhner Gottlieb Richard Bräunig aus ö 3) den Max Emil Albert Schröder aus Forst, 4) den Kellner Ernst Julius Richter aus Linderode, 5) den Paul Arthur Cerf aus Forst, 6) den Fabrikarbeiter Johann Karl Herr⸗ mann Blobel gus Grabig, 7) den Johannes Hugo Kirbach aus Wellersdorf, 85 den Kellner Julius 2 Haase aus Forst, 9) den Julius Max
irsch aus Forst wegen unerlaubten Auswanderns aus §. 140 des Reichs- Straf-⸗Gesetzbuchs und 8. 10 des Gesetzes vom 19. März 1856 die Untersuchung eröffnet und zum mündlichen Verfahren ein Termin auf den 12. Oktober 1878, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer des unterzeichneten Gerichts an⸗ beraumt. Die ihrem , . nach nicht zu er⸗ mitteln gewesenen Angeklagten werden zu obigem Termine öffentlich mit der . vorgeladen, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichne⸗ ten Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens der Angeklagten wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden.
Sorau, den 18. Juni 187,8. .
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Oeffentliche Bekanntmachung. Gegen die nachstehenden militärpflichtigen Kantoniften: 1) den Arbeiter Karl Friedrich Wolf aus Poln. Steine, geb. am 10. Oktober 1853, 2) den Peter Paul Stephan aus Bralin, geb. am 19. Januar 1864, 3) den Johann Wittek aus Fürstlich Neudorf, eb. am 7. Februar 1854, 4) den Ernst Friedrich grun aus Dalbersdorf, geb. am 11. Dezember I864, ) den Schneider August Janetzki aus Tsche⸗ 3 Glashütte, geb, am 17. Mai 1854, 6) den ohann Karl Friedrich Barth aus Goschütz, geb. am 21. Juni 1554, 7) den Johann Friedrich Pie⸗ chotta aus en e geb. am 9. Juli 1854, 8) den Hermann Adolf Scholz aus Mittel Langendorf, geb. am 28. September 1854, 9) den Arbeiter Gottlieb Dembny ebendaher, . am 12. Juli 1854, 10 den Karl Johann August Moch aus Ottendorf, geb. am 7. März 1854, 11) den Johann Wilk aus Bisch⸗ dorf, geb. am 6. April 1854, 12) den Gottlieb Ro- bert Krocker aus Klein. Schoenwald, geb. am 26. März 1854, 13) den Karl Gottlieb Tondera aus Neu⸗Stradam, geb. am 13. Juni 1854, 14) den Thomas Casimir Maria Hugo Linde aus Wioske, eb. am 25. Januar 1864, 15) den Karl Pusch aus onig, geb. am 25. Juli 1855. 16 den August . Kachlog aus Nieder ⸗ Stra bam, geb. am 14 Juni 1855, 17) den Ignatz Wielowski gus Trembatschau, geb. am 26. Juli i855, 18) den Bo⸗ leslaus Rudolf Julius Machulowski aus Bralin, geb. am 11. Dezember 1852, ist in Folge Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft zu Gels wegen Auswanderns ohne Erlaubniß auf Grund des 8. 140 des R. St. G. B. die Untersuchung eingeleitet und zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung der Sache im Sitzunge saale des unterzeichneten Gerichts ein Termin auf den 10. Oktober 1878, Mittags 12 Uhr, anberaumt worden. Die vorstehend ge⸗ nannten Angeklagten werden ö. aufgefordert, in diesem Termine zur festgesetzten Stunde zu er⸗ scheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem Richter so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Gegen die im Termine nicht Erscheinenden wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden.
Poln. Wartenberg, den 3. Juni 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
lic] Heffentliche Steigerung.
n der Konkurssache des Vollhöfners und Gast⸗ wirths Deinrich Dralle in Metzingen sollen auf An⸗ trag des Kurators, Anwalts Kirchhoff in Celle, die zur Konkursmasse gehörigen Grundstücke des Kri⸗
erhoben. - ö
Die Klage ist eingeleitet, und da der jetzige Aufenthalt des Verklagten unbekannt ist, so wird dieser hierdurch öffentlich aufgefordert, in dem zur Klagebeantwortung und weitern mündlichen Ver⸗ handlung der Sache auf den 19. Dezember 1878, Vormittags 10 Uhr, vor der unterzeichneten Gerichts deputation im Stadtgerichtsgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67, anstehenden Termin pünktlich zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etwaige Zeugen mit zur Stelle zu bringen, und Urkunden im Original ein⸗ zureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf 23 achen beruhen, keine Rücksicht genommen wer⸗
en kann.
Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That⸗ sachen und Urkunden auf den Antrag des Klägers in contumaciam für . und anerkannt er⸗ achtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntniß gegen den Beklagten ausge⸗ sprochen werden.
Berlin, den 21. Juli 1878.
Königliches . Erste Abtheilung für Civilsachen. Prozeß · Deputation 2.
Bekanntmachung. Die verehelichte Werner, Pauline, geborene Spott hier, hat gegen ihren, früher hier wohnhaft gewefenen Ehemann, den Schlosser Gustarv Werner, welcher im Februar 1874 Halle verlassen und sich im Juni 1577 in Mentigny bei Metz ,,,. seiner Ehefrau aber keine Nachricht gegeben haben soll, die Klage auf Trennung der Ehe wegen böslicher Verlassun angestellt. Zur Beantwortung dieser Klage ist Termin auf den 15. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. II, vor Herrn Kreisgerichts Rath Stahlschmidt anbe⸗ raumt, wozu der Verklagte, Schlosser Gustav Werner, unter der Verwarnung hierdurch vorgeladen wird, daß bei seinem Ausbleiben der Inhalt der Klage für zugestanden erachtet werden wird.
Halle a. S., den 19. Juni 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
, , , ne,, Am Montag, den 16. Sep⸗ tember er., Vormittags 9 Uhr, sollen auf dem hiesigen Roßmarkt ungefähr 40 auzrangirte Dienst · pferde des unterzeichneten Regiments und im An⸗ schluß hieran 14 ausrangirte Pferde des 2. Bran— denburgischen Feld⸗Artillerie⸗ Regiments Nr. 18 öffentlich meistbietend verkauft werden. Frankfurt a. O., den 13. August 1878. 2. Brandenbur⸗ gisches Dragoner⸗ Regiment Nr. 12.
lüös! Domänen⸗Verpachtung. Die im Kreise Landsberg a. / W. belegene
Domäne Merzdorf
mit Einschluß des etwa 8 km entfernten, im Warthebruch belegenen, ea. 95 ha großen Vorwerks Blumenthal eine Fläche von 845, 085 ha enthal⸗ tend, soll auf 18 Jahre, von Johannis 1879 bis dahin 1897, im Wege des öffentlichen Meistgebots anderweit verpachtet werden. Hierzu ist ein Termin auf Sonnabend, den 5. Oktober er. Vormittags 11 Uhr, im enn n, n n Nr. 19 hier⸗ . vor dem Regierungs⸗Rat chaube anbe⸗ raumt.
Das Minimum des jährlichen Pachtzinses ist auf 22 000 MS festgesetzt und zur Uebernahme der Pach⸗ tung ein ö les Vermögen von 165 000 Mt erforderlich, über dessen Best 6 die Pachtbewerber
vor dem Termine auszuwessen haben. Die Ver⸗
pachtungsbedingungen, von denen wir auf Verlangen egen Kopialien Abschrift ertheilen, können in un—⸗ erer Domänen ⸗Registratur und bei der jetzigen Pächterin, verw. Frau Amtsräthin Beyer zu Merz dorf, eingesehen werden.
unh b *
)*
uauunag uanazßulnC Jauaun n api]
ↄqoiazoqnaqug
uabun naaa] lvaisnvq; uauunag alan
an] uscun q;
wilspgz gotae uadun q alia o olle j ldurp
aoq0 aa g; ach iijnvaqu ; aao uaßunaallpagu) qun 29g
ann logsỹ
R uanagqv g. uagnyqaßuho gz uazzayg ualghs mg spvu Sunaagqaglaall.z aaßnpchnlg)a! ne aaqahoz s
2chnpjqhO anl aaqꝛ aua aiqhiaab nv pnv g ((hungngq;nz; abiqꝛu
aqoajg dla
lonquaansgon Munnsmm apo Ppum golf osνsmiii Gnonnngsmy
ua bvgg Aa) avgbvaj 1qoclo] Jazlanjaß uaggaq 10a un ga a
umh ) ay aaqo
unh
ahnvx
uad un ;⸗Myj 8 uadumn qᷓ ua pn
uam alu usboß
uactun q; ua javg9) dun qhꝛau mu uadun gh
uaq ad o- usjavs)
uaduinq;
uon; O9 en udn so 03 jaalanj juaualssijquj) 80G
aagal .
w
23 42
nt nag ine snmn mn Mm
ao A0
M un nme
6 e. nn Salurn Lollrmngfr mmm
azaam gvalaanvzss
ꝛ v 2d pallisaqvg
89/19
2pamg asnjuo] qun nu an] acuntbnn3 zbuduntopdco
I ldkId UI IIIHIHIISGYIIdMMIno)
FYeynnursfs BanmwosIasarn ; Giacẽẽ & Six Gord .
Zu haben in alen renommirten Handlungen. ; denoral- Agenten tür Deutschland, Schweiz und den Norden mit Laer in Mambrr:
Redacteur: J. V.: Sie menroth. dition (Kessel)
1 *
Grumhach & Co., Adolphsplat- 7. C.
Zwei Beilagen leinschließlich Börsen⸗Beilage).
3 9555. E. Schmidt, Ingenieur zu Rem⸗
eid.
Eine Schleif⸗ und Polirmaschine mit selbst⸗ n, . Um steuerung. (Laadesrechtlich pa⸗ entirt.
Nr. 19 372. Wilhelm Maywald, Techniker zu Halle a. / S.
Stoßfrei sich schließendes Wasserleitungsventil. Nr. 10 199. Julius Blancke zu Merseburg. Neuerungen an dem Vulkanisirapparat von Julius Blancke. (Zusatz zu P. R. Nr. 595.)
Nr. 10 504. M. Neuerburg zu Cöln a. /Rhein. Universal⸗Sortir⸗Trommelsieb, genannt Neuer⸗ ö (Landesrechtlich pa⸗ entirt.
Nr. 11 065. Max Gelhausen, Ingenieur zu Bayenthal.
Mechanischer Zimmer⸗Springbrunnen.
Nr. 11 280. Eduard Meßter, Optiker zu Berlin. Neuerungen an Mikroskopen.
Nr. 11 421. R. Drescher zu Chemnitz. Apparat zum Messen von Flüssigkeiten.
. 117653. Georg Kiefer, Techniker zu Stutt⸗ gart.
Kalender mit einer drehbaren Scheibe.
Nr. 11 867. C. P. H. Ochradt, Ingenieur zu Louisenthal, Reg. Bez. Trier.
Apparat zur Messung der Niveaudifferenz in kommunizirenden Röhren.
Nr. 13999. A. Behnisch, Fabrikdirektor, W. Riehn, Civil⸗Ingenieur, und E. Schubert, Eisen⸗ bahn Betriebs inspektor zu Görlitz.
Zeigerapparate zum Gebrauch bei Kartenspielen.
Nr. 183 828. Peter Barthel, Ingenieur zu . a. M., für William Gardner K Oliver
Gardner zu NewYork.
euerungen an Mehl⸗ und Gewürzschaufeln.
Nr. 14 089. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Adolf Demmer, Ingenieur zu Floridsdorf b. Wien. .
Schrotmühle mit Schneidewalzen.
Nr. 14239. Oskar Hanshpach, Techniker zu
Berlin, Neue Schönhauserstr. 16. Gesperrkupplung. ⸗
Nr. 14 266. H. e , n,, Ingenieur zu
Stakendorf bei Schönberg in Holstein. — 3 und Geschwindigkeitsmesser für Schiffe.
Nr. 14470. Joseph Eck & Söhne zu
Düsseldorf.
n , nnen zum Glätten von Rollen⸗ papier.
Nr. 14 481. Karl . Uhrmacher zu Wächtersbach, . assel.
Konstruktion an Großuhren.
Nr. 14 532. H. Th. Klose & Co. zu Görlitz. Centrifugalschmierbůchse. ö
Nr. 14 745. Wilhelm Fritsche zu Görlitz. ,,, an Eisschlittschuhen. (Zusatz zu P. A. Nr. e. .
Nr. 16 289. Julius Möller, Civilingenieur zu Görlitz, für Thomas Forster zu Streatham, Graf⸗ schaft Surrey (England).
n,, undurchdringlicher, vulkanisirter ; autschuk⸗Handschuhe für chirurgische Verrich⸗ ungen.
Nr. ö. 286. F. C. Glaser, , und Königlicher Kommifssionsrath zu Berlin, für Luigi Gaudini zu Solmona in Italien.
Bewegungsmechanismus für Maschinen mit Trittbewegung. -
Nr. 15 448. hiump. Ingenieur zu Bochum. Neuerung an Tabakspfelfen mit Nicotin und Speichel fänger. . ö. P. A. Nr. 1473.)
Berlin, den 24. August 1878.
. . [7273 acobi. .
Berichtigungen.
Die in Nr. 166 des Deutschen Reichs ⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats⸗Anzeigers vom 17. Juli 1878 unrichtig angegebene Anmeldung lautet berich⸗ tigt, wie folgt: ]
Rr. 11 G1J. G. Dittmar, Civil - Ingenieur und
Ar beiten.
Das dem Herrn James Me. Kay in Liverpool unter dem 29. Juni 1877 auf die Dauer von 3 Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung er⸗
läuterten Rollschlittschuh, soweit derselbe als neu
und eigenthümlich erkannt ist, ist aufgehoben.
Nach dem „Patentblatt“ sind in dem Quartal April⸗Juni 1878 bei dem Patentamt 6564 Nummern journalisirt. Davon waren 1523 Patent- gesuche, 192 Einspruchssachen, 141 Beschwerdesachen, 10 Nichtigkeit anträge, 43 15 Zwischen⸗Korresponden⸗ zen, Nachträge (einschließlich Registraturvor lagen), 383 Anfragen, Dienstgesuche, innere Angelegenheiten u. s. w. — Mit dem 39. Juni hat das Patentamt das erste Jahr seines Bestehens abreschlossen. In diesem Zeitraum betrug die Gesammtheit der Journalnummern: 18 867 (Halbjahr 1877: 7i69, J. Quartal 1874: 5134, 2. Quartal 6564.)
Die Zahl der Patentgesuche stellte sich in dem ersten Geschäftsjahr auf 6336 (3. Quartal 1877: 1452, 4. Quartal 1877: 1360, 1. Quartal 1878: 1601, 2. Quartal 1878: 1523).
Von dielen 6336 Gesuchen waren am 30. Juni 4016 zur Veröffentlichung zugelassen, die übrigen theils noch im Geschäftsgange, theils zuruͤck⸗ gewiesen.
Das „Patentblatt“ veröffentlicht folgenden Cir⸗ cularerlaß des preußischen Ministers für Handel ꝛc. an die ihm unterstellten Behörden:
„Berlin, den 12. Juli 1878.
Die gesteigerte Bedeutung, welche das Patent⸗ wesen auf Grund des Reichspatentgesetzes vom 25. Mai 1877 (R. G. Bl. S. 501) gewonnen hat, legt die Erörterung der Frage nahe, inwieweit dadurch die Interessen der fiskalischen Verwaltungen berührt werden, und welche Maßnahmen zum Schutze der⸗ selben zu ergreifen sein möchten.
Der Stellung der fiskalischen Verwaltungen ent . wird es dabei weniger darauf ankommen,
echte gegenüber Dritten geltend zu machen, als sich gegen etwaige Beeinträchtigung durch andere Hates fehr zu sichern.
In letzterer Hinsicht kommt in Betracht, daß daß Gesetz (83. 3) dem ersten Anmelder die Ertheilung des Patents zusagt, mithin Pa—⸗ tente auf Verfahren, Apparate u. s. w., welche in den fiskalischen Verwaltungen erfunden oder
benutzt sind, auch von Privaten erlangt werden
können. Auf diese Weise kann eine Benachtheiligung der staatlichen Verwaltungen umsomehr eintreten, als der nach 8 5 des Gesetzeß zum Ausschluß der Wirkung des Patentes gegenüber jenen Verwaltun⸗ gen erforderliche Nachweis: daß zur Zeit der von einem Dritten erfolgten Anmeldung einer Erfindung dieselbe bereits in Benutzung genommen oder die zur Benutzung erforderliche Vorbereitung getroffen worden ist, in manchen Fällen ire n erbringen sein wird. . für die Falle, in denen die Verwaltungen ein Interesse haben, den Gegenstand der Erfindung durch Dritte augführen zu lassen, die Zweifel, inwieweit dies zulässig ist, selbst wenn im llebrigen die Voraussetzungen des 8. 5 vorliegen.
. erscheint es nn, geboten, in allen ö. in denen Dritte ein Patent auf solche Er⸗
ndungen nachsuchen, welche von den fiskalischen Verwaltungen in Benutzung genommen worden sind, oder bezüglich deren die zur Benutzung erforderlichen Veranstaltungen getroffen sind, sofern die Voraus⸗ setzungen des 5. 2 a. a. O. vorliegen, gegen die Patentirung Einspruch zu erheben.
Dieselben Gesichtgspunkte können aber auch je nach Lage des einzelnen Falles dazu nöthigen, daß die fiskalischen Verwaltungen, um ihre . hinreichend sicher zu stellen, selbst Patente nachfuchen.
Die (Königliche Regierung u. s. w.) weise ich hieraach zu, dafür zu sorgen, daß die, in dem von dem Kaiserlichen Patentamt herausgegebenen Patent
ziehung eine bestimmte Weisung ergehen zu lassen. Einzelne Vorkommnisse, welche zur Klärung der ein ⸗ schlagenden Rechtsverhältnisse von Interesse sein könnten oder einer speziellen Entscheidung bedürfen, sind ju meiner Kenntniß zu bringen. Ebenso er⸗ warte ich Anzeige, wenn es für besondere Betriebs⸗ zweige angezeigt erscheinen sollte, eine ent⸗ sprechende Sicherstellung der fiskalischen Rechte im Voraus zu treffen.“
Das „Patentblatt fügt diesem Erlaß folgende Erörterungen hinzu:
Der Schluß dieses Cirktlars berührt eine auch anderweit erörterte Frage: die Frage des sogenannten Eigenthumsrechts an patentfähigen Erfindungen. Die eine Meinung geht dahin: daß, wenn ein Beamter (Angestellter) eine Erfindung in derjenigen Branche macht, in welcher er dienstlich beschäftigt ist, beziehungsweise in welcher er zu arbeiten enga—⸗ girt i en. Erfindung das Eigenthum seiner vor⸗ gesetzten Behörde beziehungsweife seines Chefs sei. Der Beamte werde zur Verwendung seiner geistigen Kraft gewonnen, die Erfindungen entftänden an der
and der im Geschäft vorliegenden praktischen
rfahrungen und wissenschaftlichen Hülfsm tttel, sowie unter Benutzung der Vorrichtungen und Werk zeuge des Geschäftt. Nach der andern Meinung ist der Nachdruck auf das Recht des Erfinders, auf das geistige Eigenthum zu legen, welches eben nur dem Urheber einer geistigen Errungenschaft zustehen könne. Der Anspruch des Chefs könne sich nur auf ein bestimmtes vorhandenes Geschäft, nicht auf ein Etwas heziehen, das noch nicht existire. Auch be⸗ sondere Abmachungen, welche dem Brodherrn ein Recht auf die Erfindungen seiner Untergebenen sichern wollten, würden nicht zum Ziele führen, viel⸗ mehr nur Grund zu Streitigkeiten und Prozessen ge⸗ ben und die Erfinder veranlassen, ihre Erfindungen eheim zu halten, bis sie dieselben frei verwerthen önnten. (Deutsche Bauzeitung 1878. Nr. 7 u. 51.)
Die Frage ist, wie auch der Ministerialerlaß hervorhebt, sicher zweifelhaft, und haben bei dieser Gelegenheit nur die verschiedenen Ansichten ange—⸗ deutet werden sollen. Weitere Zweifel können in den betreffenden Fällen auch darllber bestehen, wer
der wirkliche Erfinder ist, welche Umstände und welche Personen zu der Erfindung mitgewirkt haben.
Das Musterschuzesetz vom 11. Januar 18576 be- stimmt im 5. 2: „Bei solchen Mustern und Mo⸗
dellen, welche von den in einer inländischen gewerb⸗
lichen Anstalt e . Zeichnern, Malern, Bild⸗ hauern z. im Auftrage oder für Rechnung des
Eigenthümers der gewerblichen Anstalt angefertigt werden, gilt der ö wenn durch Vertrag nichks anderes bestimmt i
und Modelle.. Diese einfache und klare gesetzliche Bestimmung hat ihre leicht erfichtliche Rechtfertigung. Der Musterzeichner ist engagirt, um Mußter für den Prinzipa zu liefern — zu erfinden, dahin geht sein Auftrag. Ein gleiches Verhältniß findet — der Regel — nicht statt, wo ez sich um Er⸗ findungen im Sinne des Patentgesetzes handelt und deshal wird das letztere sich auch enthalten haben, eine derartige Bestimmung aufzunehmen. Vielleicht wird es uberhaupt schwer sein, allgemein bindende Regeln über die aufgeworfene Frage festzustellen und wird das spezielle Verhältniß nach seinen rechtlichen und thatsächlichen Beztehungen in Betracht gezogen werden müßen. Auch besondere zur Lösung der *r, bestimmte Abreden werden kaum in allen
t, als der Urheber der Muster
ällen zu vermeiden sein.
Handels ⸗Negister.
2 en, dem Königreich Württem berg und
hejw. Sonnabend (Württemberg) unter der Rubrik 2 f. resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlich
Die . gus dem Königreich
roßherzogthum Hessen werd n Dienstags
t, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. ö
Anclam. Bekanntmachung.
In unser Firmenregifter ist unter Nr. 2465 als
Firmeninhaber:
mann Victor Richter hier (ietziges Geschäfts⸗ lokal: Chausseestraße 39) *
unter Nr. 11,043 die Firma: A. W. Müller, und als deren Inhaber der Kaufmann Wil⸗ helm Eduard August Müller hier . Geschäftslokal: Brandenburgstraße 45
eingetragen worden.
Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 10.279: die Firma H. Schnackenbedck, Prokurenregister Nr. 3468: die Prokura des Franz Tiedtke für die Firma Hugo Reichel. Berlin, den 25. August 1878. Königliches 6 Erste Abtheilung für Civilsachen.
—
Eherswa lle. Bekanntmachung
Bei dem unterzeichneten Gericht ist folgende Ein⸗
tragung in das Prokurenregister erfolgt: 1) —̃ 16
2) Bezeichnung des Prinzipals: Friedrich Dermitzel.
3) Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Hüttenverwaltung Eisenspalterei.
4) Ort der Niederlassung:
Eisenspalterei.
5) Verweisung auf das Firmenregister:
Die Firma ist eingetragen unter Nr. 171 des Firmenregisters.
6) Bezeichnung des Prokuristen:
Buchhalter Albert Tuckhardt.
7) Zeit der Eintragung:
Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. Juli 1878 am 20. August 1878.
(Akten über das Prokurenregister Band I. Blatt 77.)
Eberswalde, den 29. Juli 1878. König liche Kreisgerichts⸗Deputation.
Eis lebem. andelsregister
des Königlichen Kreisgerichts Eisleben.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 13, betreffend die Firma A. Gieseler, mit dem Ort ber Nieder⸗ lassung zu Eisleben, zufolge Verfügung vom 16. d8. Monats am heutigen Tage in Spalte 6 folgender Eintrag bewirkt worden:
Die Firma ist erloschen.
Eisleben, den 17. August 1878.
Königliches Kreisgericht. Ferien⸗Abtheilung.
FElemshur. BSetanntma . J
In unser en, , . ister ist zufolge Ver- fügung vom 16. August c. heute Folgendes einge tragen worden: .
Lol. 1. Laufende Nr. .
Col. 2. Firma der Genossenschaft: e, n, w
ngetragene Genossen Col. 3. 6. . Genossenschaft: e n.
Col. 4 Rechtsverhättnisse der Ge⸗
nossenschaft: Der Gesellschastsvertrag ist geschlofsen den 24.
Juni 1878 und befindet sich in beglau orm Blatt 4 bis 9 des Beilagebandes 8 e. 53 nossenschaftsregister.
6 es Unternehmens ist die ellung von
. zum
rbeiterwohnungen in Flensburg, um solche an
Mitglieder des Verelns zu übertragen.
Die Vorstandsmitglieder sind: 5 . Dliakich Christian Witt. aack, . ö 2) . p Buntzen, Stellvertreter 0 en 3) = . Christian Ludwig Voigt,
ssirer
lern en,