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— Die Bevollmächtigten zum Bundesr Königli In dem Verlage der hiesigen Hof ⸗ und Waisen haus Buchdruckerei Diesen Zielen entspricht die in Wort und Schrift mit leiden⸗ är 1877 Bezug genommen werd ieß ; ĩ z ; ifi Te e, mn, enn a , . Ii dar enn gg rl gen. dare , dee, wee, de er, m, dn , * elegenheiten von Ro 26 aliwiß' und Großherzog ich gangenen Verfügungen und , , der Oberbehörden: und deren Methode. Die ation sucht in den ärmeren und weni⸗ kungen gerichtet In der englischen . — ĩ n und g ge Organe. in gleicher Weise, wie das Verbot von Pereinen (5. auf das ö taalg⸗Minister, Prästdent des Staats Min steriums Justiz und Finanz⸗Ministerium, ber ⸗Trißunal, AÄppeliations⸗· ger gebildeten Schichten der Berölkerung Unzufriedenheit mit ihrer a k Im Einzelnen ist noch Folgendes zu bemerken. enn Bundes gebiet ihre — * erflrecken und deshalb auch im d des dels Ministeri Turb sind hi ; gericht e mn. General Konimffsion, Lage, sowrie die Ücbersengung von der Hoff nungt losigkeit berfelben ät biene wenn die Sicherheit des Staates und der Gesellfchast Zu 8§. 1. Die. Vorschriften des 8. 1. dessen erster Ablatz, eiche Lmeiger belannt Pemacht werden sollen, soll die Beschwerde an un Handels ⸗Ministeriums, Turban, sin hier an⸗ sammt alphabetrlschem 53 zum Preise von 21 59 8 erschienen, unter der bestehenden Rechtsordnung zu verbreiten, sie, alg die Ent. kh Frage stand kein Bedenken getragen hat, die Habeas. Gorpug. soweit er die Definition der zu bekämpfenden gemeingefährlichen den Bundetrath offen stehen. CS. 8.) gekommen. welche 2860 Nummern enthält und einem dringenden Bedürfnisse ab⸗ erbten, zu Neid und Haß gegen die übrigen Klassen der hürgerlichen Atte zeltweife außer Kraft zu setzen und die Exekut vgewalt behufs Bestrebungen betrifft, bereits besprochen itt, rn ch gegen Zu 5§. 11. . Die Beiträge, welche die Sozialdemokratie hilft, und daher allen Behörden und Privatpersonen, welche dabei . auffureizen. Dle fittlichen und religiösen Neberzeugungen, Abwehr drehender Gefahr mit Vollmachten zu versehen, welche in die Organisgtion der Sozialdemokratie. ie follen don ihren Anhängern in den verschiedensten Formen erhebt Bayern. Au gs burg, 10. September. ¶ B. T. B.) Die inter e sind, zur Anschaffung empfohlen wird. welche die Gesellschaft zusammenhalten, werden erschüttert, Ehrfurcht mehrfacher Beziehung über diejenigen hinausgehen, die de'erselt! in allen Fällen Anwendung finden, in welcher, gleichric? in wolcher int. nicht un betrachtlich Sie dienen zum Ünterhalte der k Juli 1878 und Pietät verhöhnt, die Rechtsbegriffe der Nassen werdenverwirrt, die gende Entwurf in Vorschlag bringt. . Form und unter welcher he mmer, ob mit oder ohne Statuten, ir und Agitatoren, zu sonstigen Agitationszwecken, sewie zur be den im Absaß 1 bezeichneten eckung der wegen Verletzung der Strafgejetze den Agitatoren auf⸗

Augsburger Abendzeitung“ veröffentlicht eine von dem assel, am 30. Juli 1875. ; ꝛ . ĩ ̃ we. Königliches Appellationsgericht. Achtung vor dem Gesetze wird zerstört. Die gehässigsten Angriffe ö . eine Verbindung ins Leben tritt, w 8 ise rlichen 6 des Kronprinzen Der Entwurf wendet sich zus chließlich segen zie gemeingefßbt;, Bestrebungzn der i n kint. ann blaß? Helge, legten Geldftrafen, Nach den bestehenden Gesctzen kann salchen

e , ezeichnete Mittheilung, in welcher M . e entre Hei erg im n RNamens Sr. Kai ager. un chmähungen gegen das Deu sche Reich und seine Institutionen, lichen Bestrebungen der Sozialdemokratie. Die Bestrebungen sind 3 S ; *** - . x egen das Königthum und gegen das Heer, dessen ruhmreiche Ge⸗ ; 21 z nossenschaftlichen Kassen besonders hervorgehoben werden, ammlungen in der Regel nur entgegengetreten werden ⸗ anläßlich des Höchstdemselben Seitens der Bevölkerung be⸗ erte verunglimpft wird, geben der spozialistischen Agitation in (. ih n,, 54 r nr en , , 2 f auge dies auf der Erwägung, 6 2 auch if y der Form der Haus kollekte . 23. bedarf daher e. ö h reiteten Empfanges, insbesondere bezüglich der Haltung der ĩ Deutschland ein speyifisch antinationales Gepräge; sie entfremdel die enn istische an Üntergrabun .* ir n, e G , ig ** Art, und zwar nicht blos Unterstützungskassen, die mit einem politischen vorgeschlagenen Bestimmung, wonach das Einsammeln von Beiträgen Feuerwehr und der Kriegervereine, Dank und Anerkennung Hemütther der belmlischen Sitte und dem Vaterland; — Die Dar. ning erh Her e engel . gif it e wre erben he fel nen ind, soadern auch angeschrichene är Förderung der im s. de! Enthzuffeds bezeichneten Bestrebungen n den wärmsten Worten ausgesprochen werden. Reichstags Angelegenheiten. stellungen, welche in Wort und Schrift von den früheren rerolutio⸗- se altenre fs tern den, rr ,, . 96 kan i Dälfskassen für ihre Zwecke bereits benutzt, und durch weitere in jeder Form, sowie dle öffentliche Aufforderung zur Leistung solcher 9 geleg nären Greignissen gegeben werden, die Verherrlichung bekannter Re⸗ . ordneten Br. Beeler und Dr n nf 4 , . . Verfolgung dieses Weges die Absicht des e. leichte verekteln Bfiträge paliiellich, zn verbietzg sind. Zustandig für daz Verbot Begründung) volutionsmänner, sowie der Thaten der Pariser Kommune sind geeig⸗ . 6 e,, , , . nc heike em 2 n . fönnte. Das , Genfralorgan der Sozial demolratie Deutschlande⸗ soll jede Polizeistelle für ihren Bezirk sein, auch der eine Versamm⸗ Reichst 1 d gest dieser Stelle mit hl, revolutionäre Gelüfte und Leidenschaften zu erregen und die dein etralse gestellt ef, kö u. * Hel, er Hornärts. bring in der Me hl vom k. uri d. J einen lung Üübermachende Polizeibeamte für Sammlungen, die in der Ver eker. ien. r 9 e . ö ö. . 6 . a n n ig e,, e. liefern i n e nang. r Organlfatig nen. Ker e de e . i ef hit der e n n. 3 an . Agitation. Darin i ,. nn, e ,, , . oder dergl ). ᷣ 8 e' Beläge für diefe Art der Agitation liefern in großem Um— rr. ndet sich — nach Darstellung der verschledenen Formen, i ö 12 bi enthalten Strafbesti Hie lichen Bestrebungen der Sozialdemokratie: fange die fosialdemokratifche Presse und die Reden der . und n 35 . ö. . . . die Agitation organisirt — könnte — r . m 2 jenigen, welche einem auf Grund dieseg . In Erkenntniß der Gefahren, von welchen Staat und Gesell. Ägitatoren. Die Agitation hat im Laufe der letzten Jahre, wie dat in steri rten Bestrebungen schärfer betont werden foil 26 ö 26n — Aber auch hiermit ist unsere Agitation noch nicht erschöpft mit Kenntniß, oder nach öffentlicher Bekanntmachung, worunter in Wien, 10. September. (W. T. B.) Hirn se 616 e, a. . r Hauptorgan der deutschen Sozialdemokratie, der Vorwärtz trium⸗ rr nen bie Anhänger der Son a lbemokratie sich wichfelnd 1 ge. Wir gründen Kasfen, wo es nöthig und förderlich ist, für Ie hn. . 59) 2 und 7 die daselbst vorgesehene Bekanntmachung edroht sind, legten die verbündeten 9 ngen im Mai d. J, Phirend herhorhebt, eine „riesige, Ausdehnung gewonnen; sie ist in hn oklaten, az Son alisten oder als Jomwuhnisten. Dis deutfchr und Sterbefälle, beseelt von dem Gedanken, daß jede neue Form sicht . 6 en r,, =

ö. . . P . ĩ on der 36. Division wird aus Banjaluka von gestern . . . ung aus AÄnlaß bes gegen Se. Majestät den Kaiser verübten Attentafes, Rreife gedrungen, welche ihr früher unzugänglich waren. Die Zahl Sozialdemokratie hat sich, wie oben bereits erwähnt, neuerdings die err l n n. 2 6 . ßringen muß. Fahrläͤfsigkelt Fegangenen? Zuwföerhandlung hr e. e das Hülfskassengesetz nicht au r uns da sein? Unnütze ni unbeding

berichtet: Die rechte Flanke des Feindes bei Kliue wurde am dem Reichstage den Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr fozial, der fozialdemokratischen Zeitschriften und ihrer Abonnenten, die Garen ng , Gon igl ift che Arbeiterpartei. beigelegt. während — ga gn, . ist es doch vielleicht in nicht ferner Zeit die Brücke zu einer geschlosen ist, mußte auch Geldstrafe zugelassen und von

8. d. umfaßt und der Feind, obgleich er überall Widerstand demokratischer Ausschreitungen vor. Der Reichstag lehnte diese massenhafte Verbreit sozialdemokratischer Druckschrift ll f ;

leistete, auf allen Punkten zum Rückzug gezwungen. Der Porlage ab . k, , ung safialdemokratistes., Peng ich n , m,, fie früher die gleichen Bestrebungen unter der Firma: „So— ist 63 6 zel f

J z h z - ; ; ( gblätter, Brofchüren, Lieder und Bilderbücher, ; yer ; entralisat . r Festsetzung eines Strafminimums ab

, e J . fai ben fta ,,,, e , nan , , tage inne, Neuem, wie lei eine, jedes und Wanderredner sigd in stetigem Zunehmen begriffen. Die daher nofhwendig, diese verschiedenen Benennungen neben einander zu Zu 5§. 2. Das Verbot der im 5 1 näher bezeichneten Vereine aber e e hh eren, , . ,

, Feind ,. zum e, en, . 6 ge⸗ . ö n, a 3 . . . ö ü nöthigt, letzteres wurde von uns besetzt. Der eind zo iche und re e Gebot rerachtende esinnung zu rfolge der Agitation sind in der starken ermehrung der Stimme ; ; ; ; 30 , . i e. ö 1 ah gu 6 . 3 . ö 3 * ö ke chen Than, e , fe nnr emen. ud ahl . wat, 5 ö en y, zu kennzeichnen, gegen welche der Ent⸗ Huhn m,, erfolgen. Zuständig soll jede Im 5. 14 ist mit Rücksicht darauf, daß das Verbot einer end von Kliue ist gänzlich von Feinden gesäubert. reiche Fälle von Maiestäts beleidigungen, welche sich an jenes er; munalen Wahlen zugefallen sind, und dementsprechend ist die Zuver⸗ 6 , ; Art ee . 3 1 . e. deren Begtrke ein Verein der gedachten Drugschrift sich zuch auf das fernere Erscheinen einer period schen ei Lieskovac kam es am 8. d. zwischen unseren aus 5 , , n . 39h 666 d . Mt ,, in , Die H sese tt innen n und . . ir fene, nn , , kein Erscheimnung . amen et, — 2 r,, ,. ö kann, . der Verbreitung und dem Wieder⸗ z 4 efinnung bereits um, sich gegriffen hat. Die verbündeten Negie⸗ öru s öffentli iedens, w d ĩ iald . ö , , w e. nung i n n mn, . vori = Vereine, abdrucke einer verbotenen 0 d ü 82 en, ,, g. . d . ö. ber ng, in der ie rf nr ia e wee. es sssche , . 3. a gr . , . . . , 66 3 , — in nr, . kö , in einem S5. 10 ber ff gn, r chef . ,,, ⸗ um utze von aat un esellschaft unerläßlich sei, der ver⸗ I i ĩ ihli j t . ie heutige Gesellscha e⸗ 1 . agen, em von einer — periodi 5 j n J 3 3 e wohl und hindert eine gedeihliche und normale Entwickelung auf ä, haß Ven Westrebungen der Sonlaldemolhatie auf, Ünkergra. der erigandech e ltzeibcherbe herlafsenen Verbote Wirksamkeit für gr 5 k e

Nachmittag desselben Tages fand bei Pro icenikamen ein Ge⸗ ĩ Agitation d ial demokratie Ei t ; ; . — . ; 3. . ue en und . Landwehr statt. b el en, ö. 4 . er. 2 bangen, vit Cee en, n g mri ie er g ng für Staat und Ge⸗ 6 ,,,, keel g, Eten, , Bie, et ga nne, ehe urge, num , nn,, K , , e , ,, , , , ,, , In surgenten in dem Gefechte vom 5. September über 600 9 * 95 Ce, i n en, , bn . i dee, ,,, . 2 it g Staat berufen, die ,. die bier eoslutlbnären, gemein gefährlichen Bestrebungen der Gn nen foll jedoch der Grkaß des Verbotes selbst nicht abhängig sein. Daf⸗ , . . werden soll, findet sich eine —ᷣ ö. . . er ö Ded wausschließlich gegen die sozialdemokratische Bewegung ge⸗ ie nf nnen k el e rn, 6 . ö . ,,. gerichtet ist, im 5. 1 . vie g h k ö . e eincr An⸗ Zu 85. 16 bis ö 3 . ö Zweck ö h ; j ind. ; ; 54, di ; ; effelben mit genügender Deutlichkeit bezeichnet d d erlassen un ublizirt werden, insbesond d ] 5 , . vect. JJ , , , e i , GJ, . i hren , nnn g,, ,,, nn, keel. inch besönderen Bestünniung hierüber wird es nicht jut Förderung ber im 8. l des Cntzourffe .

ist ohne Widerstand befetzt worden. — Die türkische Be⸗ lichen Bestrebungen der Sozialdemokratie stimmt daher in seinen einer solchen Bewe ie fals . ; — x x stim gung, wenn sie falsche Bahnen verfolgt und verderbli ; — ö ] g satzung von Trebinje ist in Gravosa eingeschifft worden, Grundgedanken mit der früheren Vorlage überein. zu werden droht, die Mittel zu ihrer NAugbreitung auf gese i ö aͤn 263 . 4. . um diesen Bestrebungen zu begegnen, , Salußbesttanmung beö Parghranten baff das Verbot sic ,, wird; er soll andererseits dazu dienen, die nach sche Agitatian, wie sie seit verfolgt Fer' gegenwärtige Geseäentwurf im Allgemeinen picselbe Fich. auch zuf jeden orgehlich nenen Verein erstreclen soll, welcher sachlich . . . , n. .

ö von Gaczko soll in Metkovich eingeschifft werden. ö. K 3 , J. auf *. 6 . werden. Die sozialisti ahren ö , it w Jlit., Korresp.“ bringt folgende Meldungen. erwirklichung der radikalen Theorien des, modernen Sosia ismus betrieben wird, ist ein fortgesetzter Appell an die Gewalt und an die ung, wie die frühere, Vorlage, grei jedoch in mehrfacher Be⸗ ; ; ,,,, V t — Aut, umzustkrsen. Einem splchen Unternehmen kan n der Staz inhalt . in der Press (5. 14365, ̃ . Vers x 6 w ihn gefahr . die keutung der Arbeit durch das Kapital zu perwerfen. Dle Arbeit foll thun, indem er der Sęgzlaldemokratie ihre wichtigsten lgitationt⸗ mwhervortretenden, sondern auch gegen die in sonstiger Weise geschäfts⸗ 2 he, ,, des verbotenen Vereins unter ver⸗ Die sozialdemokratische Agitation wird bekanntlich durch Wander- gon hen . ) . ier h ö. von dem Kapital emanzipirt, das Privatkayital in Kollektirkapital, mittel nimmt und ihre Organisation zerstört; er muß dies thun, mäßig stattfin denden sozial dem akratischen Agitationen (58. 16) sowie 3u 8. 3. Hie vargej DTiügene ö wenn Grund agitatoren und durch ständige , betrieben, welche die in elgrad, den 165. d.; In hiesigen Regierungs reisen die individuelle, durch Konkurrenz sich regelnde Propuktion in ing Penn er iich nicht felbst aufgeben und nicht in der Bevölkerung die Hunnen mn gn 2 zu sozsaldemokratischen Zwecken des Verbotes (83. J, Y) die Vereinskasse ac. . in en , , 3. 6. , hen Kongresse offen , . J n rend der frühere Entwurf das Verbot sozial⸗ Vereins bestimmten Gegen stände polizeilich in Beschlag zu nehmen sind, Orte für n ,,,, . . *

sieht man der Entwickelung der Ereignisse in den augrenzen— genoffenschaftliche planmäßigg, Produftion verwcndest, werden; das Reberzeugung en zweder von seiner Ohnmacht oder von der Berech⸗ ̃ Indihlduum foll in der Gesellschaft aufgehen. Die sozialgemo. tigung der revolutionären Bestrebun en der Sozialdemokratie auf— demokratischer Vereine. Versammlungen und Druckschriften nur für rechtfertigt sich durch den Zweck des Gesetzet. Es handelt sich nicht Aushildung dieser Agitat bestehen besondere S 5 6. eser Agitatoren bestehen besondere Schulen.

3 ö . . ar . ren, kratische Bewegung unterscheldet sich scharf von den h itẽ k lass ll zulässig erklärte, legt d wärtige d stãndigen Bel italiedern des hiesigen diplomatischen Corps sind die m ö 9 — en humanitären kommen lassen will. . . der gegenwärtige den zuständigen Behörden die ; ̃ ; n ' fkprli — ,,, von . Regierungen . worden. . . das ,. . e, r,, ,, . sie Dieser Nothwendigkeit gegenüber tritt auch die Besorgniß zu— nl 9. i ö Versammlungen und Druckschriften, welche Hi e en e fi n tig ,, enn igen e r ehrlich, 1 . giebt es eine große Zahl von Vertrauensmännern, Der augenblicklich abwesende Vertreter Englands trifft am ,,,, . . guf dem Boden, der rück, daß bie Sus dem Lichte def Deff mntlichkeit berdrängte igite tin , w verhieken, indem er auß, Nn sprüche Drittet an den, in Beschlag genommenen Gęgenständ ,, Personen, welche es sich zum Geschäfte Don nerstag hier wieder ein. ,,, ö. igen. ö. 8. . n irn g . en . , . ke be de m r nn ge ur el . 4 . puß 1, 5. 36. ausdrücklich vorbehalten. Dieselben werden e el e n en n . . a,,, err g, n. * ; rden. Üeberdies läßt sich mit Grund bezweifeln, ö 1 nberen Perfonen, w ; zrdern. Ingleiche nzahl von ; n z aß Letzteres in , . Drttzarmenkasse geltend zu machen sein, welcher das Beschlagnahmte händlern, Leihbibliothekaren und rh em . n, .

20 Ser crnber. (W. . B. Nach der von den Revolution foll, unter gleichzeitiger Umwälzung der hestehenden Staats, erheblich stärkerem Maße geschehen werde, als es schon gegenwärtig h, , ,,, überwiesen werden soll j ö sow chen Pe welch ; ; ihr Gewerb w ; ĩ ä . 9 rsonen, welche den auf Grund, des Gesetzes Zu §. 4. Wenn vorgeschlagen wird, vie Beschwerde gegen die 4 Wan K 5 gi e e .

. W. ö . F Da,. veröffentlicht Uekerficht über die Sta ats⸗ berfassungen, Lurch (ine interngtionale Kooperation der arbeitenden der Fall ist. inn ahmen und Auszaben im' zweiter — Klässen aller turstad en zriolgen. Diesen revolutionären und Dem Staate allein wird es indessen auch mit Hülfe der i erlassenen Verboten zuwidergehandelt haben und deshalb mit St eie E ; ; k . 4 . — 99 . K ö * inter gationa len Char tler har bie . iner ddr , em 8e org fl gehen Mittel 3. . 2 . hele t wnrden int, fol der Reusenthall in . B e . von den Landespolizeibehörden erlassenen Verbote direkt an den und die Kolportgge ind ebenso wie die unentgeltliche öffentliche des zweiten Quartals 16, und die dus er d ß sit 31. , nn, n g, ,,,, , . 2 e en n write, rn, gn , e, mn, deer. e n , , ,,,, l ö gt. ung für die Hen s Weges, Die Sein enn, Ferbst. Ss H⸗ e 6 ö . ; . ersassungẽ⸗ i ; ion. i ĩ = gegen 50 944 483 Fl. des zweiten Quartals 1877. In Beutschland fand die erste Organisatien sozialdemokratischer . ein . wer ge gien . 7 nn, ichen ber en ,, e re , ,, . ,. mässige Aufsichtsrecht der Centralbehörden der Bundegstaaten . i , il . st ,, ( 3 im Fahre 13563 Durch Lassglle statt. Der von dem. der bürgerlichen Gesellschastẽ um durch Vekebung der Religiosttit, reien, welche geschäftsmäßtg zur Förderung der bezeichneten Be— en n ntergeordneten Landetpolizeibehörden gegenüber dadurch nicht sünstigste Gelegenheit darhieten, nnd kat viele uh ier arge Großbritannien und Irland. Lon don, 11. Sep⸗ selben gestiftete Allgemeine. Deutsche Atheiterverein hatte noch durch Aufklärung und Belehrung durch Stärkung des Sinnes für strebungen benutzt werden, sollen geschlossen werden können (58. 16.) 3 di . . . ; Wirthschaften den sozialdemokrgtischen Bestrebungen in jeder tember. (W. T. B.) Die „Morningpost“ meldet: Midhat einigermaßen ein reformatorisches und nationales Gepräge. Bald Recht und Sitte, wie durch weltere wirthschaftliche Reformen die Außerdem sollen für solche Bezirke oder Ortschaften, welche von Daß die, Beschwerde hier, wie in allen übrigen Fällen, eine auf- Weise, namentlich auch durch Auslegen sozialistischer Schriften Pascha werde heute nach * arts Kbreisen. Jum . e. ter , . j . . . 4 , . kö 89. Ser, ö . . unter wühlt worden sind, daß er rn. ö haben soll, beruht auf dem präventiven irrt erften Wollte man dieses Treiben fernerhin in fischer iger j n ; z j Gim 4 ⸗ nung „sozialdemokratische Ar⸗ je in Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften auf d die öffentliche Sicherheit bedroht int, i mei K ; . eise dulden, so würd iß n j . . . H Grenz⸗ beiterpartei! eine Filiale der internationalen Arbeiterassoziation ge⸗ Gebieten der Presse und gon eren auf , . . B. schränkungen des k in ge ö d u 3. ö. 5 es gelingen, der sozialdemokratischen Agitation Vereins, und geacnr en ü , ö. Eee den, * er Genie⸗ erst Home ernannt. — gründet. ö . sozialdemokrat'sche Agitatign vorzugsweise beiwegt, in Verbindung mit gewerbe, der Freizügigkeit und des Rechtes zum Besitze oder zum en ergiebigen Boden der Versammlungen zu entziehen, so erscheint Sozialdemokratie gerichteten Bestimmungen des Entwurfes nur ein Nach einem Telegramm der Times“ aus Konstantinopel, Bie sozialdemokratische Arbeiterpartei! und der „Allgemeine den Vorschristen des Stra fgesetzbuchez reichen, wie die Erfahrung ge⸗ Tragen von Waffen, sowie des Handels mit denselben durch die es nötig, nicht nuß eine jehe Verfammiung guszulssen, sobald inꝭ ihr ungenügender Erfolg verfprechen lassen, Bie zffentlich Agitztion wür von gestern, ist Kiani Pascha als Finanz⸗Minister ent⸗ Arbesterverein' bekampften fich gegenfeitig eine Zeit lang auf das zeigt hat, nicht aus, um jener gitation Halt zu gebieten. Die fort— Cenkralbehörden der Buadesstaaten mit Genehmigung des Bundes sodialdemokratische Reden gehalten, derartige Schriften porgzlesen oder zwär verhindert, dagegen die geheime ungestort fort ö . 2 ; laffen und auf diesem Posten durch Ruchdi Effendi ersetzt Deftigste, bis allmählich die radikale und antinationale Richtung die gesetzte Handhabung dieser Vorschriften gegenüber der Soziaidemokratie, rathes vorübergehend angeordnet werden dürfen G; 265) . vertheilt werden, oder in anderer Weise die im §. 1 des Entwurfes Der letzteren wird nur durch solche 5 26 in, ,. . ö. worden. Bberhand gewann. Im Mai 188 fand auf dem Kongreffe in Gotha] die Schließung vieler Vereine, die Austösung zahlreicher Ver samm. von den ebener wähnten Fällen des s 30 foll der Griaß der in dem er,, . n, ju Tage treten, sondern auch Versamm sie der 16 vorschlägt, nämlich Entziehung der h, zum Betriebe die Wöederbereinigung der bis dahin getrennten Gruppen der deut= lungen, strenge Bestrafung der massenhaften durch Worllund Gesetz, vorgesehenen Verbote und Anordnungen durch die Landes . . i. ö verbieten, wenn anzunehmen ist, daß dieselben der fraglichen ge e, oder Entfernung der Agitatoren aus denjenigen Italien. Rom, 10. Septemb (BW. T. B) D schen Sozialdemokratie, zu einer Finheitlichen Verbindung unter der Schrift verübten Vergehen haben nicht vermocht, die Aus— pollzeibehörden und, wo es sich um ein unmittelbares Eingreifen handelt ar, en Bestrebungen dienen werden. Wenn eine Versgmmlung Beöirken oder Orten, welche sie durch geschäftsmäßige Agitation ge⸗ Dir itt o⸗ sch , 9 er. 6 9 9 er Bezeichnung „die sozialistisch Arbeiterpartei, Deutschlands. statt. breitung der sozialdemokratischen Bewegung im Ganzen auf⸗ durch die unteren Polizeibehörden erfolgen. Zuwider handlungen gegen . . so erfolgt diez in der Regel erst in einem Momente, faährden. Außerdem wird, um den. Druck d. D. schreibt: von den österreichischen Journalen Va Programm dieser neuen Verbindung läßt über die revolutio zuhalten. Dies beruht wefentlich auf dem vorwiegend re— die erlassenen Verbote und Anordnungen sind unter Strafe gestellt wo die beahsichtigte agltatorische Wirkung, wenigsteng zum Theil, Schristen zu verhindern, unter Umständen die Schließung einer werde den in Oberitalien stattfindenden Manövern der nären und kommunistischen, den Wndennn lohn Tnteractigngke. um Frefswwen Charakter der besüglichen Gesetze, welche einzelne (65. 178 — 15, 18), deren Festsetzung den zuständigen Ge—⸗ bereits erreicht ist; die Auflösung selbst wird als agitatorische; Mo“ Druckerei (3. 16 Absaz 4) nothwendig sein, zumal eine nicht un. er, erf hen n' rm le n Chr tee bei eleg t. den blaß hen , tl dumn, Piehl drie lter ber fel esetz⸗ e , we ge sellsgr n gönn wen n,, ,, , wb, n, mrs ment benutzt. Anders, wenn eine Verfammlung von vornherein ver. bedeutende Anzahl von Druckereien besteht welche ausschließlich j bun chan. ficht hatten. Die ö keinen Zn fe. ; ae e . I eit , eren ere lern und!? Bruch sten nicht. wie nach penn fel. . ö. dies nach der Vorschrift des 5. 5 zulässig ist, wird die Herstellung soziglistischer Aigitationsschriften benutzt werden. . nichts Außergewöhnliches; es handle sich dabei um gewoöhn⸗ Dleselbe erstreckt sich über ganz Deutschland. Daneben besteht beutschen Bundesstaaten geltenden Vereinggesetzen ist die Hildung heren Entwurfe, in die Hände des Bundesrathes, sondern in die der 34 atsächlichen Umständen gab hängen deren, Speiiglistrung im Da diese. Maßregeln, wie die übrigen in dem Ent, liche, alljährlich stattfindende Truppenmanöver wie sie von ein: große Anzahl von lokalen sozialdemokratifchen Vereinen, und politischer Vereine im Allgemeinen unbeschränkt; ihre Schließung Landespolizeibehörden gelegt wird, empfiehlt sich, um eine schnellere ssetze nicht angänglich ist, auf Grund deren aher if Polizeibehör· wurfe vorgesehenen, dem Gebiet! der politischen Polizei ben röße Militärmächten i , gewerbliche Fachvereine gleicher Richtung verzweigen sich über das setzt in der Regel, voraus, daß bestimmte in den Geseten vorze· und wirksamere Ausführung des Gesetzes zu sichern Dabei ist d den in der Regel in der Lage sein werden, sich ein völlig zuverlässiges angehören werden sie ebenfalls in die Hände der L . Wei größeren Militärmächten in noch viel ausgedehnterer ganze Vundesgebset. Hriebene Schranken Überschrilten worden find. tur in ein einen ümstantze, dal die, Hirksan telt feälalteemotrntische; Pere dre, Prthell arhber fn bilden ab in: bevorsteb ende Verfammlung sohlal, pokizestetörden gelegt. werden mifff ö 5 pan nn ö n , nnen In 8. seien thatsaͤchlich noch Auf dem allgemeinen Sozialistenkongresse, welchet im Herhste Bundesstaaten sind die Verwaltungsbehörden gesctzlich ermächtigt, Verbreitung sozialdemokratischer Bruckschriften sich irn. rn di ,, Bestrchungen dienen werde; ( gewerblichen Beschränkungen werden r nit ö. . 3 genf, ieh ö. 6 ein 6 wie , . in ,, Gent ,,, wurde, und an welchem ein Delegirter der Vereine wegen ihrer staats- oder gesellschaftsgefährlichen Haltung anne Bundesgebiet erstreckt, durch die Bestimmung Rechnung ge gleich J ⸗ 6 3 . Aufzüge den Versammlungen , befaßten Behörden um so weniger in Betracht kommen . . kö z n che . d menge ö , , n, nan ; . zu a ö . . ran . Wirtin ,, . n,, , 666 hel , handelt, und . . ng . ; eilte der ießun] abgeschwä ur e ichtigkeit, it . h nd Druckschriften fü ĩ ö. ( . orischen als die einheitli j asst ö Manövern mit der Landwehr der Fall sei. Endlich habe Anerkennung. in, diesem Kongresse wurde der internationale welcher dit Bildung 1. neuen ,,, . . mwwirksam sein sollen (5. 2 Absatz 2, 2 fire? 2m KJ J . benutzt werden. ; dingung für ki ber e m gen eine unerläßliche Be ö . nn in ber Rei fügt zun Voran ten. ,,,, , Be fig ngen der eitiger Interessen geschädigt, durch welche es mit der öster⸗ wird de inf 5 ö en . ichen Manifeste boten, sondern nur aufgelöst werden in gewissen 44 formulirten Mißgriffe der Behörden und im Interesse einer gleichmäßigen Hand⸗˖ Hfion. Um ihr zu begegnen, bedarf es dah 64 . ratischen Agika⸗ Landes⸗Polijeibehörde die Beschwerde an den Bundesrath offen stehen el ich- rgarischen Monarchie verbünden fei. ,. gan er dn V. 5 r n en, . ge,. 2 — 1 ö ö Über die Presse vollends kennt keinerl:i Prä⸗ n , G fer ef. . dem ö . gemeinsame Be⸗ der bestehenden ö . . . he n n . 3 * w gen . n, e,, l ahregeln. . „Instanz für diejenigen Fälle nicht entbehren lassen, in welchen Besti . ; nter Strafe gestellt werden, entspricht dem Spstem Türkei. Kon stantin opel, 10. Se temb W. T. B k e . m rng, 36 ,, Vel diesem Charakter dz in Betracht kommend en G setze virte 9 ken den Landespoltzeibehhrden erlassenen Berbote für dat e. ö n . §. . . 6 b . k z ! Die pel, 10. September. (W. T. B) 9 ppirung (Organisation) beton as Manifest schließt mit den der sozialdemokratischen Agitation gegenüber eine schärfere Hand ⸗ Bundesgebiet wirksam sein sollen oder von besonders einschneidender tischen Bestreb di äher bezeichneten, sozial dem okra= Der 5. 19 enthält Vorschriften wegen Bildung eines besonderen ie Pforte hat ihren Vertretern im Auslande aufgegeben, orten . . ; habung dersel ben, wenn sie möglich wäre, ebensowenig von Wirkung Wirkung sind, während für die übrigen Fälle die Beschwerde an die werden 1 r ungen , n n, Bunheßraths behuse Ent heizung der . der elbe der Zeitungsngchricht, daß der Scheik⸗ul⸗Islam an die Möge bei jedem Volke die Klasse der Enterhten sich als große, sein, als einzelne Abänderungen derselben, so sehr solche sich auch geordneten Aufsichts behörden aufreichend erscheint Gesetzentw 26. , . ken find auc im Sinne des gegenwärtigen auf Frund dieses Geseßzes gelangenden, Beschwerdea., Heirüber ist muselmännische Bevölkerung in Albanien ein Manifest er⸗ ö. . e e ff; al. abgegrenzte Partei konstituiren sonst empfehlen möchten. Wollte man aber eine Reyvision derselben Der Entwurf glaubt, jene höchste Reichs n tan in den Bundes ⸗· . 6. 9 . . zu ö welche nach das Erforderliche bereits in dem allgemeinen Theile der 2 lassen habe, amtlich zu wider spr chen. — Das letze * k nierse nn ttt, daß damit auch jener Agitation wirksan ,, . Pn be gon ae,, 5 ö , . — . . ö. em h l i f Ü 6 9. Sin. den Rinn fe 4. , n h me nh. . ö . . ö ö. ö . ; k ö 6 g Tr rn . ö. gi ner n nf, ö. 3 . in monatlichen oder kürzeren, wenn auch n nn e. . n,, 8. 1 . bie Vevblterung sei in tung * 1cllhnè e mn , 1 . ö . dit eam fe er ehenden Bundes Fristen erscheinen = perjodischen Druckschriften nach 8 J des Preßese hes lich streb d : . öchster Aufregung. Man be uldigte ihn, daß er gekommen z z 26 . einungsäußerung allgemeinen un auernden Einschrän⸗ isschusses in Porschlag. X soll das Verbot icht alle gel en Bestrebungen der Sozialdemokratie werden unter Umständen 6 um das . an . Wan hermn wurde ehe ie g fd n um den Bruch mit n n,, . 4 .., . , senend , ,,, en Bundesraths, Brrollmächtigten sondern auch auf bac dra bre n n er, ü if, ea ll dete r * 6 , ,., 9 ᷣ we che durch die von den vereinigten Albanesen aus Jakova und Ipek angezün⸗ der gesammten bisherigen JRiechtsentwickelung der Kulturstaaten, um Hehn bear eg au ßerordentlichet gesegli . Vim achten Lurch ,,,, Ir uta 3 sein, ihre Entscheidungen e . e, d,, , und in Bezug auf ausländische Druck ⸗ dadurch die li! Sie rr? 2 nr ö det und es entspann sich zwischen ihnen und der Eskorte Mehe⸗ u , ,. k der bestehenden Besitz, und Cigenthumß. welche die für die innere Sicherheit und Ordnung verantwortlichen p Daß die Ausführung des Gesetzes, abgesehen von den Straf⸗ eren gen er er, ö. n, . . des 3 einiger allgemeinen, nicht direkt gegen die Sozialdemokratie gerichteten med Ali's ein Kampf, in' welchem von letzterer 2 Mann sie⸗ verhegn von unten auf, ö Behörden in den Stand gescbté werden, ihrer verfassungt. estimmängen, in die Hand der Grelativbehötken gelegt werden soll, wenn dicfelb . gug kj eine periodische Bruckschrift, Beschränkungen in Bezug auf die Ausübung deg Versammlungs= len. Gegen Abend wurde dem Kampfe durch di t t Die Srganifation des Prgletariats“, die Zerstörung der be, mäßigen Pflicht, Staat und Gesellschaft vor inneren Gefahren zu rechtfertigt sich durch den Zweck des G . enn Bieselbe nach ihrer 6 altung und Tendenz den bezeich⸗ rechtes, die Verbreitung von Drudschriften, di izügigkeit, d ö ; P ie Intervention stehenden Staats, und Gefellschaftsordnung u Son j f wre Abw r . esetzes. Es handelt sich um die neten Bestrebungen dient, zeitweise oder für immer zu ! 9 riften, die Freizügigkeit, den der Ulemas Einhalt gethan und den A sellsch g und die Herstellung der schützen. der Sozialdemgkratie gegenüber zu genügen; es bedarf endung einer gemeinen Gefahr, also recht eigentl ĩ e, , , deer zu unterdrücken. Besitz oder da Tragen von Waffen oder den Handel mit d felb sriedlichẽ Halt , * in. Mn ,,, n e f ichn Gesellschaft und des soriaiistischen Staakeg; durch das Ane Spfsialg sets, we chez das ereing. and Versammlunggrecht gabe der Poltsel. Gt zandelt sich um ö . . 4 ichn, fe ft in . n. und Zeitschriften bedürfen. Solche Beschränkungen sollen, um für — e n Kerlgrt? en elbel, Sbah r in Jalova eim neuer rg l, Gif gr ö. n, . das sind die ausgesprochenen Endziele der , und des n n . sowie die ,, k , einer westverjweigten , an, 4 e e. e f . e . 6 1 der Nothwendigkeit einer Erklärung des Kriegszustandes über⸗ , , , , , kJ e ,,,, ascha, und mehrere Offiziere feien getobtek worden. Das . Pie fn er, lee, , . ö. uichast ift 6. ber n fen . ö. . h . 1 *. tischen Gesichspunkten aus erkannt und empfohlen sind. eordnet 5 1 1 . fern g ., . esrathes an⸗ Haus Mehemed Alus sei in Brand gesteckt worden und Me⸗ ) Der Begründung des Gesetzentwurfs sind zwei Anlagen den Krieg erklärt und deren Zerstörung als ihr End ů k 1 mirt; En ischedung derselben 1c * n kö Der Zweck des Hesctes zrheischt saber. Tc, daß, sobald ein Per, bie ulässig sind k med Ali, noch unverwundet, in ein kleines Haus geflüchtet. , . be gebe n gl . de,. zum Abdruck, bringen. sie hat damit selbst den Boden des aft Alle dean . ver, n ö. sein. k, bee f m ge e , . erer n. ö , ö. kö h , , /,, ea. ; ; ite rvereing (Leipzig, Mai Jsöz); II. Gisenacher nung des Staates vereinbar ist ommen können, wenn der Zweck d ; erbot endgültig geworden ist. Aus dem Um stande auch zwei Compagnien Soldaten, welche von Meheme n, , ; ; ö 5 ; wenn, der Zweck des Gesetzes erreicht werden soll. ferner, daß Druckschri ,,,, , ge er üer, m, n,, , ne, ,, ,,,, k, , ö w n. Aufständischen niedergemacht wurden. und Wktober 18.577. * Die Anlage B. um faßt , nn, nn, , nan wurf nf i fn, . . ; J. ie. die otcffen ut . ü * auf ge, wirken und . gelangen, wenn bereits Massen der Druckschrift ver ˖ ung eines Termines für das ad rt 9 . . zweiten Bericht über Gang und Stand der sozialistischen Agitation i richten und mit der Erreichun ,s green , Wirk · denken würde auch w 6h ; . Das lfte r, det fn, geg fis, die, weites eln , n, det an, der frühere Sntwurf enthielt, ist . *. . an Heutschland, verlesen auf dem Soßialiftenkongresfe zu Gotha vom samkest von selbst verlieren. Diesen — 3 hat man unter ähnlichen gegenstehen, von welcher überdies . d r Gn, erichle ent! mittelbaren Handhabung der palijeibztrauten Behörden zur vor, Hoff nun . . nicht, 19. bis 25. August 1876, refp. auf dem Sozial istenkongresse zu Gotha erhältnissen auch in Frankreich und in' England dem Wege der aft. weil das Institut der Vi alt 8 4 1 gehen 66 ef n , , eld Wöuctschriften zu ermschtigen, Auf h . dern * . 26 25. Mai i877. (Beides Aaszüge, den gedruckten Pro. Abänderung des gemeinen Rechtes Lorgezogen. agg die free gsiste 9 ckelung begriffen ist und e fr n turn, . ö. 6a, . . eh, , fee . . . . okollen des Kongresses entnommen.) . Gefetzgebung betrifft, fo darf insbesondete auf das Gesetz vom en des Bundeggebietes eingeführt worden sind. Ein gef, des Preßgesehez zum Vorpildè gedient haben. k

— — 11 m . * . —— 2 / . P me. — — — — Q — R 1 — = = = 9 .