Materialien im Wege der Submission verdungen
Bedingungen und nungen sowie Mate- .
rialienproben können in ö nden von 8—1 Uhr ein⸗
während der 8 n ebendort — der 43 ne 1 ar gegen ng von 3 S . oe ( 9 . der 36. gen nur an so nternehmer id. deren Qualifikation uns bekannt ist, oder durch e nachgewiesen wird. , versiegelt und portofrei mit der Aufsch 3 Offerte auf 4 im östlichen An⸗ sch ßbahnhofe“ bis zum 25. September d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, an uns einzureichen und wird die Eröffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der etwa 4 ienenen Submittenten erfolgen. Berlin, den 8. , 1878. (à Cto. 80/9.) Königliche n der Berliner Stadteisenbahn.
7709] ⸗ Berliner r,, Die Ausführung der Sand⸗ überschüttung der Viadukte ; ; von der verlängerten Lüne⸗ i 6PᷣJburgerstraße bis zum Spree⸗ ᷣ e = Ufer von der Charlotten⸗ burger⸗Chaussee bis zur Kurfürstenallee und von der Hardenbergstraße bis 6 Grolmannstraße (excel. der Strecke zwischen der Straße 9 und Straße 18) ent⸗ haltend 10 130 obm, soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen können im Bureau der 3. Bauabtheilung, Paulstraße e in den Vormittagsstunden von 8—1 Uhr eingesehen, auch von dem Unterzeichneten Abdrücke der Bedin⸗ ungen nebst dem Submissions formular gegen Er ö von 2 0 r, ., werden; jedoch wird die bgabe nur an solche Ünternehmer erfolgen, deren Qualifikation diesseits bekannt oder durch Atteste nachgewiesen ist. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der i f . „Offerte auf Ausführung der Sandüber⸗ schüttung für die Viadulte der III. Bau- abtheilung der Berliner e, . bis zum 25. September er, Vorm. 10 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen und wird die Er⸗ öffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der erschienenen Submittenten erfolgen. Berlin, den 9. September 1878. Ter Abtheilungsbaumeister. Bies ke. (à Cto. 94 / 9.)
7710 ĩ Kw Berliner Stadteisenbahn. . Die Ausführung der Fun⸗ dirungsarbeiten fuͤr die Via⸗ in e dr; im Bahnhofe an 8 s der Friedrichstraße, umfassend ᷣ— L= das Abteufen von ca. 930 qm ker gg e e auf eine Tiefe von ca. 60 im und die Ausführung von ca. 35600 ebm Fundament⸗ mauerwerk incl, Lieferung der dazu erforderlichen Materialien, soll im Wege der Submission verdun⸗ gen werden. ö Bedingungen und Zeichnungen können im Sekre⸗ tarlat unseres Centralbureaus, Beethovenstraße Nr. L hierselbst eingesehen, auch Bedingungen und Sub missionsformular gegen Erstattung von 3 bezogen werden. Die Abgabe erfolgt jedoch nur an solche Unternehmer, deren Qualifikation uns bekannt ist oder durch Atteste nachgewiesen wird. . Anerbietungen sind versiegest und , e, mit der Ausschrift: „Offerte auf Ausführung der undirungsarbeiten für den Bahnhof an der riedrichsiraße“ bis zum 30. September er., Vor= mittags 11 Uhr, an uns einzureichen. Die Eröff⸗ nung der Offerten wird alsdann in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten erfolgen. Berlin, den 19. September 1878. (à0C. S8 / 9) Königliche Direktion der Berliner Stadteisenbahn.
1800] Bekanntmachung.
Die in unserer ,,,. angesammelte Ma⸗ kulatur, im Gewicht von 5660 kg, soll im Wege der öffentlichen Submission meistbietend verkau
werden.
Gebote hierauf sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: „Offerte auf Ankauf von Ma⸗ kulatur bis zu dem am 27. September er., Mittags 12 Uhr, anberaumten Termin an unseren Buregu⸗Vorsteher, Rechnungs, Rath Ruthe, Empfangsgebäude der Ostbahn, einzureichen. Die Kauf⸗ ꝛc. Bedingungen können daselbst eingesehen werden, oder von dort gegen Tragung des Portos bezogen werden. (a Cto. 25/9.)
Berlin O., den 11. September 1878. Königliche Eisenbahn / t ommission der Ostbahn.
won Neuban der Moselbahn.
Die Herstellung des Bohlenbelages für die eisernen Ueberbauten der J. Bauabtheilung, wozu rot. 52 obm Eichenholz, 5 ebm Tannenholz unb 135 kg Schmiede⸗ eisen erforderlich, soll mittelst öffentlicher Submission vergeben werden.
. ierauf sind bis zum Donnerstag, den 26. September er, Vormittags 19 Uhr, an den Unterzeichneten, Schloßstraße 31 hierselbst, ein⸗ zureichen. .
Bedingungen, . und Zeichnungen liegen daselbst im Abthei k. zur Einsscht aus, auch können erstere zum Betrage von 1,50 MS. von dort bezogen werden. (à Cto. 123 /9)
. den 11. September 1878.
ven J raff.
Travecorrection in Lübeck.
J 668]
Submission auf Erdarbeiten.
Die bei Ausführung der Travecorrection in Lübeck erforderlich werdenden Erdarbeiten ö ämmtlicher Uferabgrabungen und Durchstiche cn. 1 * 000 —— 46 k be m 3 soll im Wege der öffentlichen Snubmisston ver- dungen werden.
stunden zur aus; . des Ans Sertractes Bedingungen gegen Erstattung von t .. enommen werden.
ee , m , , , n, , mit en en . bis spätestens zum 2 2
Mittwoch, den 9. October cr.,
Mittags 12 Uhr,
dem Unterzeichneten im Stadtbauburean ein⸗ reichen, woselbst die Eröffnung der eingegan⸗ enen Offerten in Gegenwart der erschienenen ubmittenten startsinden wird. : Lübeck, den 6. September 1878. Der Baudirector.
(H. MQ 147.) Martinꝝ.
lüöde] Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die Ausführung der Zimmerarbeiten — inel. der Materiallieferungen — für ein neues Empfangs . auf dem Bahnhofe Barmen⸗Rittershausen kö lt im Wege der Submission verdungen
erden.
eichnungen und Bedingnißheft liegen in unserm hiesigen Central ⸗ Baubureau zur Einsichtnahme aus. Abdrücke des letzteren sind gegen Kostenersatz von dem Rechnungs⸗Rath Elkemann hierselbst zu beziehen; jedoch wird deren Abgabe nur an Unternehmer er⸗ . welche ihre Qualifikation bei unseren Neu⸗ . bewährt oder durch Atteste nachgewiesen aben.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift:
Abtheilung I. — Offerte auf Zimmerarbeiten . ö. Empfangsgebäude auf Bahnhof Ritterz⸗ ausen bis zum 23. September er,, an welchem Tage, Vor⸗ mittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben stattfinden wird, frankirt bei uns einzureichen.
Elberfeld, den 5. September 1878.
Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
lrüs! Hypotheken- Antheil-Certisicate.
Die am 2. 9etober er. fälligen Zinscoupons unserer Hypotheken-Antheil-Certiffeate werden an unserer Kasse, Friedrichstrasse 101, von heute ab und bei
Herren Haller Söhle & Co. in Ramburg,
„Deichmann C Co. in Köln, sowie bei unseren General-Agenturen vom 1. Octo- ber er. ab eingelöst.
Die Zinscoupons der aufgerufenen Certificate:
à 1009 Thlr. — 8000 M. No. 12508 12515 12516, à 290 Thlr. — 600 M. No. 4754 8705 S725 8729 8732 8734, à 100 Thlr. — 300 M6 No. 7878 8130 8131 8168 8187 8192 8193
11516 bis 11522 11530 werden nur an unserer Kasse und gegen gleich- zeitige Rückgabe der betreffenden — in blanco girirten — Certificate, deren Nominal-Beträge baar oder in neuen Stücken erhoben werden kön- nen, ausbezahlt.
Berlin, den 14. September 1878.
Preussische Hypotheken-Versicherungs- Actien- Gesellschaft.
Gustav Grafe. Max Josl. Dannenbaum.
727
Preuß. Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
Die am 1. Oltober er. fälligen Coupons unserer . unkündbaren Hypotheken ˖ Briefe werden
vom 16. September er. ab
in Berlin an unserer Kasse, Hinter der katholi⸗ 6 Kirche Nr. 2, und auswärts bei den durch die
stellen eingelöst. Berlin, im September 1878. Die Direktion.
ö Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage erfolgten Verloosung der zur Tilgung kommenden Adelnauer Kreis⸗S bligationen, II. Cmission, sind folgende Nummern dieser Obligationen gezogen worden: D Litt. A. zu 1000 Thalern: Nr. 3, 105 und 54. Y itt. B. zu 500 Thalern: Nr. 146. 3) Litt. C. zu 199 Thalern: Nr. 224, 230 und 215.
Dies wird hierdurch mit dem Bemerken bekannt gemacht, 33 die Zahlung der Valuta für die ge⸗ zogenen Qbligationen bei der hiesigen Kreis⸗Kasse vom 2. Jannar 1879 aß erfolgt.
Ostrowo, den 14. August 1878.
Der Landrath . Adelnau.
Sv ep ke.
lõbos Bekanntmachung.
Bei der heutigen Ausloosung von Kreisobli⸗ Li, r des Bütower Kreises sind die folgenden ummern gezogen worden: Litt. B. Nr. 23 über 100 Thlr. Litt. 121 über 100 Thlr. Litt. 138 über 100 Thlr. Litt. 139 über 100 Thlr. Litt. 152 über 100 Thlr. 5 über 100 Thlr. 59 über 100 Thlr. 3 über 50 Thlr. 56 über 50 Thlr. en werden den Inhabern mit
dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzahlung der
etreffenden Lokalblätter bekannt gemachten Zahl⸗
Valuta nebst den e bis ultimo gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und de fcoupons am 2. Januar 1879 und ki r Tagen durch die Kreis Kommunal ⸗Kasse ierselbst erfolgen wird. Bütow. 13. Juni 1878. Der Kreisausschuß des Kreises Bütow.
Breslau⸗Odervorstädtischer . Deichverhand.
Bei der diesjährigen (vierzehnten) Ausloosun unserer Obli — ind 5 — sunt 21 58 104 125 127 128 135 160 184 185 257
à 100 Thlr., 12 92 125 129 à 50 Thlr. gezogen worden, welche ult. 1878 eingelöst und demnächst vernichtet werden sollen. Breslau, den 30. August 1878. Der Deichhauptmann. Rockel.
I7ꝛos! Bekanntmachung.
Den Inhabern folgender Danziger Stadt⸗ , . der Anleihe vom 1. u 1850, als:
Litt. A. Nr. 8, 64, 116, 244, 267, 280, 312, 375, 390. 436, 510, 539g, 547, 653, 656 über je 190 Thlr. oder 309 , Litt. B. Nr. 11, 13, 24, 156, 185, 229, 235, 265, 279, 321, 345, 405, 410, 413, 415, 449, 451, 477, 480, 497, 557, 563, 569, 575, 582, 583, 593, 594, 595 über je 50 Thlr. oder 150 M6, welche durch das Loos zur Amortisation gezogen sind, werden diese Obligationen hierdurch dergestalt , daß die Abzahlung des Kapitals nebst insen durch die hiesige Kämmereikasse am 1. April 1879 erfolgen, mithin von da ab die Zahlung von Zinsen e e werden wird. Danzig, den 17. August 1878. Der Mgistrat.
Ilbzz3] Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen r n igen Ausloosung der Bromberger Kreisobligationen J. Emission sind folgende Nummern gezogen worden: Litt. B. über 100 Thaler Nr. 37. 54. 60. 93 und 98.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hiermit aufgefordert, am 1. Oktober d. J. den Nennwerth derselben gegen Rückgabe der Obligationen nebst den noch nicht fälligen Jinscoupons und Talons bei der hiesigen Kreis-⸗Kommunalkasse oder bei Gebrüder Friedlaender hierselbst in Empfang zu nehmen.
Vom 1. Oktober e. hört jede weitere Verzinsung dieser ausgeloosten und hiermit gekündigten Obliga⸗ tionen auf.
Die bis zum 1. Oktober e. fälligen irn dieser, sowie die Zinsen der noch nicht ausgeloosten Obli⸗ gationen sind nach ihrer Fälligkeit bei denselben für die Einlösung der Obligationen vorstehend bezeich⸗ neten e mnafte nen gegen Rückgabe der Coupons zu erheben.
Bromberg, den 15. Juli 1878.
Die Krelsständische Finanz⸗Kommisston des Landkreises Bromberg.
Braunschweig⸗Hannoversche
ö ypothekenbank.
Die am 1. . d. J. fälligen Zinscoupons . werden schon von heute ab eingelöst: .
bei unseren Kassen zu Braunschweig und Hannover,
bei Herrn S. Bleichröder
bei der Direction der Disconto⸗
gesellschaft
bei der Deutschen Bank
bei der . ner Handelsgesell⸗
in Berlin,
scha bei den Herren Herrig & Fran bei der Deutschen Effecten⸗ und Wechselbank in Frankfurt a. /M., bei . Herren Marcus Berls C Co. in Wies⸗ aden, bei den . Müller C Kienast in Magdeburg, bei den Herren Bruhm & Schmidt in Leipzig. Braunschmweig, den 15. September 1878. RHrannmschweig - Hanmmoversche Hy pothelsenhamk. Gravenhorst. von Seckendorff.
cho Bekanntmachung.
Bei der am 10. d. Mts. stattgehabten 25. bezw. 10. Ausloosung sind folgende Kreisobligationen des Fürstenthumer Kreises gezogen worden:
a. I. vierprozentige Emission. 265. ö Litt. C. Nr. 2 54 69 140 151 152 153 154
Litt. D. Nr. 94 à 150 M b. V. vierundeinhalbprozentige Emission. ; 10. loosung.
Litt. G. Ur. 37 38 398 52 à 60.
Litt. D. Nr. 1 7 16 18 2 180 4M
Kir d ende ds st re
Wir kündigen hiermi e mi n vorstehend Litt, und Nummern bezeichneten Kreisobl 2 der J. und V. e und fordern die Inhaber derselben hiermit auf, den Nennwerth in der Zest vom 2. bis 16. rn, 1879 bei der hiesigen Kreis. Kommunal -⸗Kasse oder bei dem Banguler Herrn Meyer Cohn in Berlin gegen Zurücklieferung der ausgeloosten Obligationen und der betreffenden
inscoupons in coursfähigem Zustande baar in
mpfang zu nehmen.
Mit dem 1. Januar 1879 hört jede fernere Ver⸗ zinsung auf, es müssen daher die ausgereichten Zinscoupons, deren Realisirung bisher noch nicht erfolgt ist, mit abgeliefert werden, entgegengesetzten 3 der Betrag dafür vom day fen rn, ein⸗
ehbalten werden muß.
Cöslin, den 12. Juli 1878. (. I626 a) Die ständische Kommission für den Chausseebau im
vormalig. Fürstenthumer Kreise.
losses] Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn. Amortisation von Prioritäts⸗Obligationen. Die in Gemäßheit des 5. 3 der Allerhöchsten Pri⸗ vilegien vom 18. Juli 1859 und vom 28. Januar 1561 für das Jahr 1878 zur Tilgung ausgeloosten k der Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn⸗ esellschaft J. und II. Emission zu den Beträgen von A O0 M resp. 6 sind folgende: n
I. Emission. Appoints von 10090 Thlr. = 1750 51. — 3000. Nr. 369. 642. 1514. 1650. Appoints von 5090 Thlr. — 875 i — 1500 4A r. 2529. 3763. 3904. 4956. 5379. 5551. Appoints von 190 Thlr. — 1765 Fl. — 300 Nr. 7150. 8852. 98276. 10811. 11739. 12957. 13 813. 14 068. 14199. 15 073. 15 827. 17300. 17330. 18 525. 19 694. 20 397. 20 g82. 21 744.
24 976. 25 204. II. Emisston. Appoints von 500 Thlr. — 875 Fl. — 1500 Nr. 2030
Appoints von 190 Thlr. — 175 Fl. — 800 H 4477. 6143. 6469. 6892. 7064. 8100. 8237. Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser ausgeloosten n,, erfolgt vom Z. Januar 1879 ab, mit welchem Tage auch deren Verzinsung aufhört, 1) r rend bei unserer Hauptkasse hier⸗ —— . 2) bis Ende Januar 1879 bei folgenden Zahlungsstellen: a. bei der Diskonto⸗ Gesellschaft in b. e n et gggaffhansen a bei dem ö aaffhansen ' schen Bankverein in Cöln, C. bei der Filiale der Bank für Han⸗ del und Industrie in Frankfurt
a. / M.
Die Obligationen sind sammt Zinscoupons ab 1. Juli 1879 in nummerisch geordneten, von den Eigenthümern unterschriebenen Duplikat⸗Verzeich⸗ nissen einzureichen. Fehlende Zinscoupons werden vom Kapital⸗ betrage gekürzt. Saarbrücken, den 20. Juli 1878.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen. 7388
g EIskellereien c
/ gut anzul. od. z. Verb. erth. Rath . E Eiswerkbes. 6 Schallehn, Magdeburg Ed
Unexplodirbare Dampfkessel A. Büttner 's Patent baut als aussckhliessliche Spe- eialitãt die Rheinische Rõhrendampt kessel-Eabrik A. Büttner & go. in Uerdingen am Rhein. ,, , . 2 ge⸗ er = ringer Kohlenverbrauch — . . 4 Hoher Dampfdruck — Leichte Reinigung — Geringer Raumbedarf — Zerlegbarkeit.
l569] Dampferverbindungen
zwischen Stettin und Colberg, Stolpmünde, Danzig, Elbing, Königsberg i. Pr., Tilsit, Riga, St. Peters⸗ . (Stadt), Copenhagen, Gothenburg, Christiania, Kiel, Hamburg, Antwerpen, Hull, London, Middles⸗ brough O / Tees unterhält regelmäßi
213 219 243 à 300 .
(àCto. 1105/2.) Rud. Christ. Gribel in Stettin.
nu]
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Sæpedition von Rudctols' Mosse, Gentralbirear: Berlin & IV. 3
66. IMsnigst. 50. Dainmenistz. 35. Al. d. indem Iö5. w NMολm.· œpe dition ä
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ist in Folge gänstig abqeschloffene. Verträge in Den Lage
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enfolgeerelrer Seiten em fehr , statten.
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eßliche Recht der Nuseraten,
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Tageblatt ¶is. Il, oo Hair) Mladienadatsch, Gaza, (44. ca. Iod, 00 Eaptr)? fliegende Batten. Deutsches Montags-Blatt. Mlilitain-kHochenb att, Sudd Fresse, Manchen. eue Zestung, Stuttgart, Induzst nie- B /dtten, Hiects ill. Gemen he-TZejtg. . Praot. Maschinen- Const nucte nm: LInqependanoe Helge etc.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 218.
, 0 ,., a-, ᷣ 02 02 0 . , , r, . 25 ĩ in wel die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge . bene, 33 K nöd Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in ei
dels⸗Register für das Deuts
Modellen, vom 11. Januar 1876, und
Central⸗Han
Zweite Beitage
Berlin, Mantag, den 16. September
18278.
— ———
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, auch durch die Eppedition:
Berlin, W., Mauerstraße 63 — 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin SVw., Wilhelmstraße 32, bejogen werden. .
, -..
— — —— — — setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und mem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. an 21)
Das Central⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt
; 14350 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.
. — — .
Patente.
Patent⸗ Anmeldungen.
Tie nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der een bung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. .
Rr. 4149. Heinrich Raeike, Patentanwalt in Berlin, für George Edward Webster in Not tingham. . .
Gasbrenner mit Zubehör.
Nr. 9142. F. Edmund Thode & Knoop, Patent- anwalte in Berlin für Melville Thomson Neale in Buckingham Street, Adelphi, Grafschaft Middleser, England. J
ö an Apparaten für Rohrpostzwecke.
Nr. 10 302. Leopold Baumeister, Mechaniker in Gaggenau. ö
Regulator zum Selbstzünden der Gasflammen. (Landesrechtlich patentirt.) .
Nr. 10 916. Anton Dreher, Mechaniker in
Berlin, Simeonstraße 15. . Mechanismus zum Auslöschen von Petroleum⸗ lampen beim Umfallen derselben.
Nr. 12 592. F. Edmund Thode & Knoop, Patentanwalte in Berlin, für Thomas Alvg Edison in Menlo Park, Staat New-⸗Jersey, Vereinigte Staaten von Amerika, —
Neuerungen an Apparaten zum Aufzeichnen von Lauten und zur Wiedergabe dieser Laute nach dem Verzeichneten. .
Nr. 12 912. Otto Türcke, Maschinenfabrikant in Dresden.
Fahrbarer Straßensprengapparat. (Landesrecht⸗ lich patentirt.) .
Nr. 13 763. Dr. C. Wittwer, Königl. bayer.
Lycealprofessor in Regensburg. . Telegraphenläutewerk zum Wecken je einer be⸗ stimmten der in die Leitung eingeschalteten Stationen. ; .
* 14510. Fried. Krupp in Gußstahlfabrik
en.
Reinigung von Roheisen in Schachtöfen und Einrichtungen an solchen ;
Nr. 14 524. M. Hilf, Geheimer Regierungs⸗ Rath in Wiesbaden. .
Konstruktion eines eisernen Qberbauetz für Eisenbahngeleise. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 14 583. A. Burchard, Besitzer der König⸗ lichen Hofsteindruckerei in Berlin 8., Brandenburg straße 44. .
Neuerungen an Schraubenschlüsseln.
Nr. 14 596. G. F. Stahlecker, Musik⸗ und
Signal ⸗Instrumentenfabrik in Stuttgart. Saumtrenner, auch in Verbindung mit einem Nadeleinfädler. . —
Nr. 14923. E. Heidemann, Maschinenfabri⸗
kant in Liegnitz. . . Neuerungen an einer eisernen Spurbahn für gewöhnliche Straßenfuhrwerke. (Zusatz zu P. A. 9523.)
Nr 14979. Heinrich Raetke, Patentanwalt in
Berlin, für Giraud Lapierre in Toulouse. Hemmschuhvorric tung für Eisenbahnwagen. Nr. 14 974. Heinrich Raetke, Patentanwalt in
Berlin, für F. Delom in Paris. ; Neuerungen an Signalapparaten mit selbst⸗ thätigem Betrieb für Eisenbahnen.
Nr. 15 128. Joh. Pet. Adolf Vollmar zu Kempten (Rheinhessen).
Gährspund. (Zusatz zu P. A. Nr. 8682.)
. Nr. 15 936. Herzfeld L Victorius zu Grau⸗
enz. Luftdicht verschließbare Ofenthür.
ö. . 981. Julius Stengler, Schlossermeister zu Kiel.
Petroleumofen für Bügeleisen.
Nr. 16084. Paul Schneitler, Ingenieur zu Berlin, Müllerstr. 179 b.
Kurbel⸗Schraubenzieher.
Nr. 16294. A. Krupp, in Firma Fried. Krupp in Gußstahlfabrik Essen.
Geschütz sür Panzerbatterien.
Nr. 16922. Josef Wild, Geodätiker zu Han⸗ nover.
Neuerungen am Oberbau für Eisenbahnen.
ö Nr. 16972. Louis Scharlach junior zu Ham⸗
urg. Neuerungen an Gasspritzen mit seitlichem Säurebehälter. sZusatz zu P. R. Nr. 1692.)
Nr. 16986. Rietschel C Henneberg, In⸗ genieure zu Dresden.
Selbstregulirender Luftbefeuchtungs ⸗Apparat.
Nr. 17 146. Dr. med. Ogwald Wolff, praktischer Arzt zu Frankenstein i. Schlesien.
Elastische Blutstillungsbinde, ;
Nr. 17163. GC. Kesseler, Civil Ingenieur und Patentanwalt zu Berlin, für Oriental Leather & Leatherette Company Limited, London. .
Neuerungen in der Herstellungsweise von künst⸗ lichem Leder. Nr. 17 314. C. Froitzheim, Ingenieur zu Ber⸗ lin, Barnimstr. 25, und B. Jacoby, Kaufmann zu
Berlin, Neue Königstr. 87. Nothrad für Straßenfuhrwerke.
Nr. 17 322. Theodor Otto, Civil⸗Ingenieur zu Ste Seilbahnen. Gusatz
erbesserungen an eilbahnen. usatz zu P. R. Nr. 919.)
Nr 17385. J. Diefenbach, Maschinen meister *. Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft zu Har⸗ urg.
Eiserner Kohlenkübel mit selbstthätiger Ver⸗ schlußvorrichtung. Berlin, den 16. September 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Erlöschung vsn Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 825. Louis Runge, Mechaniker in Berlin,
Ligroine⸗Kochapparat, vom T. Juli 1877.
Nr. 1388. Francois Durand K Louis Marais in Paris. — Vertreter: Peter Barthel in Frank⸗ furt a. M.,
Maschine zur Fabrikation von Ziegeln und
Briquettes, vom 22. Juli 1877. ; . . Fritz Haselbach, Fabrikant in Jauer 1. 3. Kolbendichtung für chirurgische und andere
Spritzen, vom 2. September 1877.
Berlin, den 16. September 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 7830]
urückziehung von Patent ⸗ Anmeldungen.
ie nachfolgend Genannten haben ihre unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs und Königlich . schen Staats⸗Anzeiger' bekannt gemachten Patent⸗An⸗ meldungen zurückgezogen. . 4 2057. Jean Louis Piedboenf zu Düssel⸗ orf,
Einseitiger Doppelpuddelofen mit beweglicher
vorderer Fuchswand, vom 2. März 1878. Nr. 6765. G. Hambruch, Ingenieur zu Ber lin, Lützowplatz 14,
3 von Radreifen an Eisenbahnwagen⸗
rädern, vom 24. Mai 1878.
Berlin, den 16. September 1878. saiserliches Patentamt. Jacobi. 7831]
Königreich Sachsen. Zurückgenommen: das dem Schlossermeister Oskar Stamm, Berlin, am 19. April 1377 auf ein verbessertes Hufeisen er⸗ iheilte Patent.
7829
Das „Patentblatt“ enthält in seiner Nr. 37 einen Artikel „Erörterungen über die Reform der Patentgesetzgebung in den Vereinig⸗ ten Staaten“.
Der 6. Kongreß der internationalen Assoeiation 661 Reform und Kodifi⸗ kation des Völkerrechts hat am 21. v. M. bei seiner Versammlung in Frankfurt a. M. auf Antrag des Herrn Pieper (Dresden) beschlossen: Die sechste Konferenz der Association erachtet es für außerordentlich wichtig, daß eine Eben mäßigkeit in den Prinzipien für die Erfindungs⸗ schutzgesetze international etablirt werde, und be⸗ schließt deshalb, daß der Rath Delegirte ernenne zu dem Gongrsés international de 1a
Propristé industrielle à Paris, daß diese
Delegirten auf Grundlage, derjenigen Ent⸗
schließungen sich an den Diskussionen des Kon⸗
gresses betheiligen, welche in einem Berichte des
Patenteomités dieser Association niedergelegt sind,
und der nächstjährigen Generalversammlung die
Beschlüsse unterbreiten, welche in Paris zur An⸗
nahme gelangen.
Als Delegirte wurden ernannt die Herren: Ge⸗ neralsekretär der Association J. Jencken und Baily (London) für die Sektion der Schutzmarken; für die Seklion der Erfindungspatente: Admiral Delwin London) C. Pieper (Dresden), N. Taupe St. Peters ⸗
urg), Barrault (Paris), Lloyd Wise (London) und J. G. Alexander (London).
Der Delegirte des Deutschen Patentamts, Ge⸗ heimer Rath Reuleaux, ist von der Sektion für die Berathung über Markenschutz zum Präsidenten ge⸗ wählt. — Die Mitgliederzahl des Kongresses be⸗ trägt über 400.
Handels ⸗Negister. Die . aus dem Königreich
Sach fen, dem Königreich Württem berg und
dem Großherzogthum Hesen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Würftemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
verb nllicht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachem. Zu Nr. 1346 des Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen, daß der Sitz der bisher zu Aachen bestandenen Handelsgesellschaft unter der Firma Henkel Cie. mit dem heutigen Tage nach Düssel dorf verlegt worden ist. Aachen, den 6. September 1878. dͤnigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 928 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche der zu Aachen wohnenden Emma, geb. Levy, Ehefrau des
Kaufmannes Leeser Dreyfus, für das in Aachen
unter der Firma L. Dreyfus bestehende Handels⸗ geschäft ertheilt worden ist. Aachen, den 7. September 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Agaelhnem. Durch Urtheil des hiesigen König⸗ lichen Handelsgerichts vom 27. Dezember 1877 ist die Liquidation der zu Düren bestandenen Handels⸗ gesellschaft sub Firma Deutgen K Fischer aus⸗ gesprochen, und der zu Düren wohnende Advokat Friedrich Schleicher zum Liquidator derselben er- nannt worden, was heute unter Nr. 1264 des Ge⸗ sellschaftsregisters eingetragen worden ist. Aachen, den 9. September 1878. Königliches Handelsgerichts⸗ Sekretariat.
Anachem. Unter Nr. 674 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen, daß an Stelle des bisherigen Liquidators der zu Aachen bestandenen Handelsgesellschaft unter der Firma Nachtigall Dohle, des zu Aachen wohnenden Kaufmannes Alexander Wehrens, der daselbst wohnende Kauf⸗ mann Heinrich Wilhelm Grube die Geschäfte der Liquidation fortführen wird. Aachen, den 10. September 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachem. Zu Nr. 165 des Gesellschaftsregisters wurde heute vermerkt, daß an Stelle des ver⸗ storbenen bevollmächtigten Direktors der zu Aachen domizilirten Aachener und Münchener Feuer⸗ Bersicherungs ⸗Gesellschaft, Geh. Hofraths Friedrich Adolph Brüggemann in Aachen, dessen bisheriger Stellvertreter Richard Trostorff in Aachen, zum bevollmächtigten Direktor, und der bisherige Ober⸗ inspektor Adolph Brüggemann in Aachen zum Stell⸗ vertreter des bevollmächtigten Direktors gewählt worden ist. Aachen, den 12. September 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Anclrem. Die Liquidation der zu Aachen do⸗ mizilirten Handelsgesellschaft unter der Firma Niederheitmaun K Buchholz ist beendet, weshalb
gedachte Firma heute unter Nr. 10 des Gesellschafts⸗
registers gelöscht worden ist.
Aachen, den 12. September 1878.
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Aecherm. Nr. 8677. Unterm Heutigen wurde zum Gesellschaftsregister eingetragen:
Zu O. 3. 18. Die Kommanditgesellschaft Jac. Kade K Soehne in Achern ist erloschen. Rechte und Pflichten übernimmt die offene Han⸗ delsgesellschaft Jac. Kade & Soehne in Achern.
Zu O. 3. 19. Firma und Niederlassungsort: iz . & Soehne in Achern. Gesellschaf⸗ ter sind:
I) Adolf Kade, Fabrikant in Achern, in Ver⸗ mögen absonderung mit seiner Ehefrau Magda⸗ lene, geb. Demmler, lebend,
2) ö. Friedrich Kade We., Salomea, geb.
immer, Fabrikantswittwe in Achern,
3) Georg Friedrich Kade, Kaufmann in Achern,
4 Luise Kade, und . .
5) Jakob Kade, Beide in Achern, beide minder⸗ jährig unter Vormundschaft ihrer Mutter, der Friedrich Kade We. .
Jeder . die minderjährigen durch ihre Vormünderin, vertreten die Gesellschaft voll⸗ ständig mit dem Recht der Firmenzeichnung.
Achern, den 10. September 1878.
Großherzogl. Bad. Amtsgericht. Dr. Roller. Karmrem. Auf Anmeldung ist heute in die hiesigen Handelsregister, und zwar unter Nr. 289 des Firmen⸗ bezw. 9l4 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen worden:
Daß am 10. September 1878 der . Hermann Streithoff in Barmen in das daselbst unter der Firmg „Wm. Born“ bestehende Handelsgeschäft des Agenten Wilhelm Born als Theilhaber auf ⸗ genommen worden ist. Die dadurch zwischen ꝛc. Hermann Streithoff und 2c. Wilhelm Born er⸗ richtete Handelsgesellschaft führt die Firma EWbm. Born K Streithoff⸗ und hat ihren Sitz in Barmen, wogegen die Firma Wm. Born! er⸗ loschen ist. Jeder der Gesellschafter ist zur Zeich, nung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Barmen, den 14. September 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. ckerm ann.
Karmenm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 3 des hiesigen Handels ⸗Gesellschafts ⸗Registers eingetragen worden: Die am 1. September 1878 errichtete Handelsgesellschaft unter der Firma: „Lüttringllaus & Krüger“ mit dem Sitze in Barmen. Die Gesellschafter ad die zu Barmen woh lenden Kaufleute und Fabrikanten Heinrich Lüttringhaus und Carl Krüger, von welchem jeder berechtigt ist, die Firma zu zeichnen und die Gesell⸗ schaft zu vertreten. Barmen, den 13. September 1818. Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Ackermann.
HKarnmaéem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 3 des hiesigen Handels ⸗Firmen , bez. Nr. 912 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden:
Daß durch den am 10. August 1878 erfolgten Tod des Kaufmanns Friedrich August Mühlenfeld in Barmen das von diesem daselbst unter der
Firma „Fr. Aug. Münlenfeld“ geführte Handels⸗
geschäft unter der Einwilligung des Vormundschafts⸗ . betreffs der erbbetheiligten Minorennen mit ktiven und Passiven und mit dem Rechte der Bei- haltung der Firma an die Wittwe Friedrich August Mühlenfeld, Auguste, geb. Werks hagen, Kauffrau, und den Kaufmann Richard Mühlenfeld, Beide in Barmen wohnend, übergegangen ist, und von diesen als eine zwischen ihnen . Handelsgesell⸗ schaft unter der bisherigen Firma „Fr. Aug. Mühlenfeld“ mit dem Sitze in Barmen fortge⸗ fihc wird. Die Gesellschaft hat am 13. Septem- er 1878 begonnen, und ist jeder der Gesellschafter zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Ge⸗ sellschaft berechtigt.
Barmen, den 13. September 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karnmziem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1846 des hiesigen Handels⸗ (Firmen) Registers eingetragen worden die Firma „G. Veidlinger“ in Hamburg mit einer Zweigniederlassung in Bar⸗ men, deren Inhaber der zu Hamburg wohnende Kaufmann Georg Neidlinger ist. Barmen, den 14. September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karrmem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 818 des hiesigen Handels ⸗(Gesellschafts⸗ Registers eingetragen worden:
daß am 14. September 1878 in Folge freund⸗ schaftlicher Uebereinkunft die Handelsgesellschaft unter der Firma „Albert Fischer“ in Barmen aufgelöst worden und das (eschaͤft mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an die seitherige Gesellschafterin Gertrude Charlotte, geb. Lange, Wittwe Albert Fischer, Kauf⸗ frau, in Barmen wohnend, übergegangen ist, von welcher dasselbe unter der bisherigen Firma weiter⸗ geführt wird. . ;
Unter Nr. 1847 des Firmenregisters ift sodann eingetragen worden die Firma „Albert Fischer“ in Barmen und als deren Inhaberin die genannte Wittwe Albert Fischer.
Barmen, den 14. September 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
Karnmäem. Auf Anmeldung ist heute in die hiesigen Handelsregister, und zwar unter Nr. 1385 des Firmen⸗ bezw. 915 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden: .
daß durch den am 18. Mai 1878 erfolgten Tod und zufolge letziwilliger Verfügung des Buchhändlers Johann Friedrich Heupel in Hückeswagen das von diesem unter der Firma: „Fr. Heupel“ geführte Handels ge schast unter Genehmigung des Königi. Vormundschaftsgerichts, betreffs des betheiligten Minorennen mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an:
1) Ewald Heupel, Buchbinder, .
2 Emma Henpel, bisher ohne Geschäft,
35 Hermann Heupel, Buchhändler,
diese alle in Hückeswagen,
4) Hugo Heupel, Schneider, und
5 Bertha Heupel, Ladengehülfin, — letztere Beide in Elberfeld wohnend, übergegangen ift.
Die zwischen diesen dadurch errichtete Handels gesellschaft hat am 18. Mai 1878 begonnen und führt dieselbe das Geschäft unter der bisherigen Firma: „Fr. Heupel, mit dem . in Hückes⸗ wagen weiter, die Befugniß zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft steht nur dem ꝛc. Hermann Heupel allein zu.
Barmen, den 14. September 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
KReeskeoνν., Befannlmachung. ; In unser Firmenregister ist unter Nr. 132 die 5 „Wilhelm Richter“ und als deren Inha⸗= er der Kaufmann Friedrich Wilhelm Richter zu Bees kow aeg. Verfügung vom 13. September 1878 an demselben c. eingetragen. Beeskow, den 13. September 1838. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
NRæeremt. Bekanntmachung. . In unser Firmenregister ist sub Nr. 34 eingetra⸗ gen, daß die Firma Isidor Flatow erloschen ist. Berent, den 26. August 1578 ⸗ Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Franke.
KRexemt. Bekanntmachung. . 8 das hiesige Firmenregister ist sub Rr. 25 ein⸗ getragen: ; . daß die Firma „Johann Müller' in Sobons erloschen ist. Berent, den 25. August 1878. Königliche Kreisgerichts ˖ Deputation. Fran ke.
Rerermt. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister, betreffend die Aus- schließung der Gütergemeinschaft ist Folgendes ein ⸗ getragen:
sub Nr. 13:
Der Kaufmann Louis Stein und dessen