eee e mn de. Dene, Gee, e dar den,
Staats · Anzeiger, das Central · DOandelsregister und das
Postblatt nimmt an: die sönigliche Expedition des Aeutschen Reichs Anzeigers und Königlich
Prrußischtn Staats Anzeigers: Berlin, 8. T. Wilhelm ⸗ Straße Nr. 82.
1. Steckbriete und Heer ,,
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u.
3. V
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von Sffentlichen Papieren.
e, Verpachtungen, Submissionen ete.
Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
J. Iãterarische Anzeigen.
S. Theater- Anzeigen. In der Börsen- beilage. *
9. Familien- Nachrichten.
= Nr. 45, die — — des X Vogler, G. L. Daube & Co., Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
. * nehmen an: das Central ⸗Annoncen-⸗ der deutschen Berlin,
Rudolf Mosse, Haasenstein 2 Schlotte,
Annoncen⸗Bureaus.
— *
. und Untersuchungs⸗Sachen. Steckbrief. Gegen den am 2. Juni 1839 hier eborenen Güterverwalter der Berlin ⸗Anhalti⸗ chen Eisenbahn ⸗Gesellchaft Carl Brabant ist die Voruntersuchung wegen Unterschlagung und seine Haft beschlossen worden. Der gegenwärtige Auf⸗ enthalt des Brabant ist unbekannt. Es wird um seine Verhaftung und Einlieferung gebeten. Jüter⸗ den 16. September 1878. Königliches Kreis—⸗ gericht. J. Abtheilung. Der Untersuchungẽrichter.
Steckbrief. Die unverehelichte Pauline Kramp (auch Onasch genannt) soll wegen Diebstahls zur gerichtlichen Haft genommen werden. Die ꝛc. Kramp hat ihren letzten Aufenthaltsort Wutzkew verlassen und ist deren jetziger Aufenthaltsort unbekannt. Es wird ersucht, auf die Genannte zu vigiliren, sie im Betretunge falle festzunehmen und mit allen bei ihr sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Gefangenanstalt des unterzeichneten Gerichts gefälligst abliefern zu lassen. Carthaus, den 14. September 1878. Koͤnialiches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
IJ 930 Amortisation.
Die Ferienkammer des als Handelsgericht fungi⸗ renden Kaiserlichen Landgerichts zu Metz hat durch Rathskammerbeschluß vom 30. August er. bezüglich eines vom Kaiserlichen Hauptzollamte zu 24 aus⸗ gestellten Original · Niederlagescheines Nr. II 105 Üüber 4 Fässer Wein, gezeichnet P. L. 531/6534, und ein Faß Absynth, gez. P. L. 535, im Gewichte von 2610 Kg, niedergelegt durch die Güter⸗Expedition daselbst am 9. Dezember 1876, das Amortisations⸗ verfahren für eingeleitet erklärt und den unbekann“ ten Inhaber aufgefordert, diesen Niederlageschein binnen sechs Monaten, von heute an gerechnet, dem Gerichte vorzulegen, widrigenfalls derselbe nach . obiger Frist für kraftlos erklärt werden würde.
Metz, den 17. September 1878. Der kö lundt.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
4 Holzverkanfs⸗Bekanntmachung.
Aus den Jahresschlägen des Forstreviers Schwenow de 1877 und 1878 sollen am Sonnabend, Len 28. September 1878, e, e. 12 Uhr, im Hotel Sanssoucik zu Fürstenwalde, nachstehend be⸗ zeichnete Brennhölzer öffentlich meistbietend verkauft
werden: Aus dem Jahre 1877. Auf den Ablagen: Schafwäsche — 178 Rm. kief. Scheit, 27 Rm. kief. Knüppel, Neuemühle — 250 Rm. kief. Knüppel. Ans dem Jahre 1878. Auf den Ablagen: Cossenblatt — 589 Rm. kief. Scheit, Krummespree — 502? Rm. kief. Scheit, Tschinka — 760 Rm. kief. Scheit, 46 Rm. kief. Knürpel, 90 Rm. kief. Reis 1. Neuemühle — 1078 Rm. kief. Scheit, 328 Rm. kief. Knüppel, 83 Rm. kief. Reis J., 30 Rm. Elsen Scheit. In der Forst: Schutzbezirk Grubenmühle. Aus der Totalität — 35 Rm kief. Scheit, 199 Rm. kief. Knüppel, 259 Rm. kief. Reis J. Schutzbezirk Neuemühle. Aus der Totalität — 9g8 Rm. kief. Scheit, 203 Rm. kief. Knüppel, 56 Rm. kief. Reis J. Es werden hierzu Kauflustige mit dem Bemerken eingeladen, daß Gebote bis 150 S baar, bei Ge⸗ boten von 150 S und darüber 3/io des Gebots so⸗ e, als Angeld gezahlt werden muß, die sonstigen edingungen aber im Termine . werden. Schwenow, den 16. September 1878. Der Oberfõörster. Messow.
Holz⸗Auktion.
Am Mittwoch, den 25. September, von Morgens 11 Uhr an, sollen im Gasthofe des Herrn Schuchardt zu Strelitz aus der Großherzoglichen Oberförsterei Strelitz öffenilich meistbietend versteigert werden, und zwar: Aus dem Begange Goldenbaum: 30 Enden eichen Stellmacher ⸗Nutzholz, 36 Rmtr. birken Kloben J. Kl., 74 . . . s us dem Begange Fürstensee: 200 Rmtr. kiefern er en 60) Rmtr. kiefern Knüppel, Ans dem Begange Jnnung: 100 Rmtr. kiefern Kloben, 250 Rmtr. kiefern , . Strelltz, den 18. September 1878. Der . Oberförster. V. Wentzel.
Pferdeverkauf. Am Montag, den 23. d. M., von Bormittags 9 Uhr ab sollen vor dem Neu⸗ mannschen i n. in Perleberg eirca 65 ausran⸗ . Dienstpferde öffentlich . gegen gleich
are Bezahlung rerkauft werden. M. Q. Gantz ow, den 16. September 1878. Königl. 2. Brandenb. Ulanen⸗ Regiment Rr. 11.
Es sollen pro Wintersemester 1878/79 aus den . den des hiesigen Reviers Reisig und Stock⸗ 6 in kleineren Loosen zur , . des hãus⸗ ichen Bedarfs unbemsttelter Se , ,.. übrigens die geringeren Brennholisortimente, unter freier Konkurrenz, in nachstehenden, jedes Mal Vor⸗ mittags 19 Uhr, im Edingerschen Gasthause hier⸗ selbst . Terminen, und zwar. Mitiwoch, den 2. Oktober é, Sonnabend, den 2. November e.,
792
7936)
Mittwoch, den 4. Dezember c., Freitag, den 3. Ja⸗ nuar 1879, Montag, den 13. Januar 1879, Mon⸗ tag, den 3. Februar 1879, Montag, den 17. Februar 1879, Montag, den 3. März 1879, im Wege der Lizitation öffentlich an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung verkauft, wozu Kauflustige hiermit eingeladen werden. veenbrück, den 16. Sep⸗ tember 1878. Der Oberförster. Wegner.
7709 — Berliner Stadteisenbahn. . Die Ausführung der Sand⸗ überschüttung der Viadukte von der verlängerten Lüne⸗ 9 burgerstraße bis zum Spree⸗ * L= Ufer von der Charlotten⸗ burger⸗Chaussee bis zur Kurfürstenallee und von der Hardenbergstraße bis zur Grolmannstraße (exel. der Strecke zwischen der Straße 9 und Straße 18) ent⸗ haltend 10 130 ebm, soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen können im Bureau der 3. Bauabtheilung, Paulstraße 12113, in den Vormittagsstunden von 8—1 Uhr eingesehen, auch von dem Unterzeichneten Abdrücke der Bedin⸗ gungen nebst dem Submissionsformular gegen Er⸗ stattung von 2 AM bezogen werden; jedoch wird die Abgabe nur an solche Unternehmer erfolgen, deren Qualifikation diesseits bekannt oder durch Atteste nachgewiesen ist. Anerbietungen sind versiegelt und portofrei mit der Aufschrift: Offerte auf Ausführung der Sandüber schüttung für die Viadukte der III. Ban⸗ abtheilung der Berliner Stadteisenbahn“ bis zum 25. September er, Vorm. 10 Uhr, an den Unterzeichneten einzureichen und wird die Er⸗ öffnung der Offerten alsdann in Gegenwart der erschienenen Submittenten erfolgen. Berlin, den 9. September 1878. Der Abtheilungsbaumeister. Bies ke. (a Cto. 94/9,
[Mols] Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Die Anfertigung, Anlieferung und Aufstellung der eisernen Unterbauten dreier Brückenbauwerke im Zuge der Neubaustrecke von Huckarde nach Dort- munderfeld im Gesammtgewicht von rot. 48 Tonnen ö im Wege der Submission verdungen werden.
Zeichnungen, Bedingnißheft und Massenberechnun⸗ gen liegen in unserm hiesigen Central⸗Baubureau zur Einsichtnahme aus. Abdrücke der beiden erst⸗ genannten sind gegen Kostenersatz von dem Rech⸗ nungs Rath Elkemann hierselbst zu beziehen.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift:
Abtheilung VI. — Offerte auf eiserne Unter⸗
bauten der Strecke Huckarde⸗Dormunderfeld“ bis zum 30 September er., an welchem Tage Vor⸗ mittags 11 Uhr die Eröffnung derselben stattfinden wird, frankirt bei uns einzureichen.
Elberfeld, den 16. September 1878.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
7939 Wochen · Uebersicht
der Bayerischen Noten bank vom 14. September 1878.
Ati vñm. Mp.
37 524 099 14 69h 1791,66 z3 zl hh 14177 059 1056 hh 2d, Ohh
Kö / Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken. . Wechseln J ö Lombard⸗ Forderungen ö J 9 sonstigen Aktiven. Passiv.
Das Grundkapital
Der Reservefonddddz ..... Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten
7, M,-o00 185,00 bh. S3 b 000
1024 000
denen Verbindlichkeiten. 702, 09090 Die sonstigen Passi⸗nxa .... 2, 185, 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseen Mp 631,835. 83
München, den 17. September 1878. Banerische Notenbank. ie Direktion.
Die an eine ir. i eit gebun⸗ e Hö
7946 Uehersieht
der Gäͤchsischen KHanl-
zu Dresden
am 15. September 1828. Activn. Coursfähiges deutsches Geld. M 119, 569, 532. Reichskassenscheinne.. 202,770. Noten anderer deutscher Nane 3, 625.300. Sonstige Kassenbestände 173,068. Wechselbestände 36, S6, 827. Lombardbestände . 4.761, 311. Effectenbestinde 3, 047,710. Debitoren und sonstige Activa 8, 252, 034. assi vn. Eingezahltes Actienkapital. 30, 00 000. ; 3, MY, 135. 36, 709, 473, 855.
Reservefondsss-.. Banknoten im Umlauf.
Täglich fällige Verbindlich- Verbindlichkeiten·.. , 4, 824,962. Sonstige Passiya. 250, 400. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech-
2 An Kün ist gebundene seln sind weiter 3 worden M 1, 59I, 635. 50. Hie om.
w
111
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen
Papieren. T7907]
In der heute stattgehabten 22. Berloosung der Staatsprämienanleihe sind für die Tilgung zum
1. April 1879 die Serien: Serie 15 Nr. S851 - 909, 60 2951-3099,
110 5451 — 55090,
157 ISI -= S569,
174 S651 = 8700,
181 Ml -= 9050,
219 10901 - 109509,
238 11851 - 11909,
265 13201 - 13250,
283 14101 - 14159,
327 16301 - 16350,
332 „ 16551 —16600,
gejogen worden
Die Ginlöfung dieser Obligationen erfolgt ein⸗
schließlich der Zinsen für
den Zeitraum vom
1. April 1878 bis 31. März 1879 mit 345 4 für jede Obligation vom 1. April 1879 ab an folgen⸗
den Stellen:
Herzogl. Anhalt. Landeshauptkasse hier, Anhalt · Dessauische Landesbank hier,
Rauff und Knorr in Berlin, S. C. Plaut in Berlin, H. C. Plaut in Leipzig,
Dingel u. Comp. in Magdeburg. Aus den früheren Verloosungen sind noch rück
ständig:
1) Aus der Verloosung pro 1. April 1874:
Serie 114 Rr. 5690. 248 Nr. 12383.
2) Aus der Verloosung pro 1. April 1875:
Serie 11 Nr. 536 24 Nr. 1188. 193 Nr. 9629. 239 Nr. 11915 11929.
262 Nr. 13051 13063 13066 13092.
266 Nr. 13285 13288 13299.
3) Aus der Verloosung pro 1. April 1876:
Serie 62 Nr. 3064 3089. 205 Nr. 10201. 291 Nr. 14520 14531 14532. 293 Nr. 14618 14641. 370 Nr. 18492. 373 Nr. 18603 18608.
) Aus der Verloosung pro 1. April 1877:
Serie 17 Nr. 821 834 835. 6. 105 Nr. 132 Nr. 160 Nr. 201 Nr. 215 Nr. 220 Nr.
288 Nr. 299 Nr. 313 Nr.
222.
bobs 6570 6572. 79S 7980. 10015 19923. 10705 10967 10993 14357 14378
10976 10979 10994. 14368 14371
14943
2665 2670 2687 2693 2694.
1012 19721 10740.
10980 10992 14372 14377
14901 14912 14913 14919 14933 15609 15613 15618 15629 15633.
5) Aus der Verloosung pro 1. April 1878:
Serie 96 Nr. 226 Nr.
228 Nr. „2854 Nr.
11257 11258 11273.
11353 11367 11394 11395. 14152 14153 14157 14158 14168 14174
14861 14897. „300 Nr. 14960 14974 14993. 320 Nr. 15967 15971 16000.
Dessau, den 16. September 1878.
11256 11264 11352 11393 14151 14156 14163 14179.
298 Nr. 14854
4758 4759 4760 4780 4781 4798.
11259 11260 11387 11389 14154 14155
14159 14169 14176 14177
Herzoglich Anhaltische Staatsschulden⸗
Verwaltung. Bartels.
l7asi Bekanntmachung.
Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß die Ein⸗ lösung der am 1. Oktober e. fällig werdenden Zins⸗ coupons von den neuen Königsberger 4 prsz. Stadtobligationuen (Anleihe von 1877) — außer
oi
bei der Stadthauptkasse — bei den Herren Jacob Landau in Berlin und Jacob Bernstesn in Königsberg erfolgen wird. stönigsberg, den 16. September 1878. Magistrat Königlicher Haupt⸗ und Residenzstadt.
or Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Aus- loosung der im Jahre 18738 zurück zu zahlenden und zu solchem Zwecke zu kündigenden Kreisobliga⸗ tionen sind folgende Nummern gezogen:
. Von der JL. Serie Anleihe de 1868: Litt. B. Nr. 22 Über 500 Thlr — 1509 4, Litt. C. Nr. 75 und 126 über je 200 Thlr. —
1200 4, Litt. D. Nr. 8, 129 und 230 über je 100 Thlr.
— 200 4M,
Litt. E. Nr. 26, 215 und 344 über je 50 Thlr. 150 c,
Litt. F. Nr. 97 und 108 über je 25 Thlr. — 150 0
11. Von der II. Serie Anleihe de 1877: Litt. A. Nr. 56, 171 und 202 à 1000 MA — 300) 4,
Litt. B. Nr. 94 und 118 à 500 Æ — 1000 4, Litt. G. Nr. 93 à 209 M6. — 200 4.
Diese Obligationen werden den Inhabern daher mit der Aufforderung hiedurch gekündigt, den Kapi⸗ talbetrag am 20. Dezember d. Is8. und später gegen Rückgabe der Obligationen, Zint couponð und Talons bei der Kreis⸗Kommunalkasse hierselbst in Empfang zu nehmen.
Mit dem 20. Dezember d. J. hört die Verzinsung der gekündigten Obligationen auf.
Bergen, den 4. Juni 1878.
Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Rügen. von Usedom.
Verschiedene Bekanntmachungen.
(7921) Der große Brand in Wien, welcher sämmtliche Fabrikslokalitäten, Maschinerienc. der Ersten österr. Britannia ⸗ Silber-Fabrik Gesellschaft gründlich zerstörte, veranlaßt selbe, nachdem die Wiederherstellung dieses riesigen Unter⸗ nehmens unerschwingliche Opfer kosten würde, zur gänzlichen Auflösung. Behufs rascher Liqui— dirung werden daher die vom Brande geretteten Waaren um jeden Preis abgegeben, oder besser gesagt ; R fast verschenkt. MMM Für nur 13 Mark, als kaum der Hälfte des Werthes des bloßen Arbeite lohnes, erhält Jedermann nachfolgende Artikel aus dem feinsten gediegensten Britanniastlber, welches das einzige Metall ist, das ewig weiß bleibt und von dem echten Silber selbst nach 20 Jahren nicht zu unterscheiden ist und wird für das ewige Weißbleiben der Beftecke garantirt. . 6 Stück Britanniasilber⸗Tafelmesser mit englischen Stahlklingen, 6 Stück echt engl. Britanniasilber⸗Gabeln, feinster schwerster Qual. 6 Stück massive Britanniasilber⸗Speiseloffel, 6 Stück feinste Britanniasilber⸗Kaffeelöffel, 1 Stück massiver Britanniasilber⸗Milchschöpfer, 1 Stück schwerer Britanniasilber⸗Suppenschöpfer bester Sorte, 2 St. effeltv. Britanniasilber⸗Salon⸗Tafelleuchter, 3 Stück feinste Britanniasilber⸗Eierbecher, 1 Stück schöner Britanniasilber⸗Pfeffer⸗ Zuckerbehãlter, 1 Stück feiner Britanniasilber⸗Theeseicher. Alle hier angeführten 33 Stück äußerst ge⸗ diegener Britanniasilber⸗Gegenstände kosten zu⸗ sammen blos dreizehn Mark und sind, so lange der Vorrath reicht, gegen Postvorschuß oder Cassa—⸗ n, zu beziehen durch das Erste österr, Britanniasilber ⸗ Fabriksdepot. Wien, Radetzkystraße 4. Me, Die Verzollsung ist sehr geringfügig. Mn
oder
73881
IEiskellereien s ö 23 E EisGerkbes G Schallehn, Magdebure
Die Herren Aktionäre der unterzeichneten Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 8. Oktober d. J., Vormittags 10 Uhr, im Motel Imperial, Unter den Linden Nr. 44 hier stattfindenden (ußerordentlichen
General⸗Versammlung ergebenst eingeladen. Tages⸗Ordnung: Diskussion und Beschlußfassung über den Gegenstand des 5§. 26 al. 8 des
Statutes der Gesellschaft.
Berlin, im September 1878. Feuer⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft für Deutschland „Adler“.
Der Verwaltungsrath. SH. Michaelis.
7627
Der Direktor.
Feldhaus.
IPr. HitsChh 's nie bleichende
Him t em
ur Ersparung von Transport⸗ und osten
Verpackung⸗
Hiulverformęa,
leicht löslich in warmem Wasser.
Alleinvertrieb durch Jul. Cohnen, Cöln,
Friedrichstraße T.
robepäckchen zu 1 Liter unter Nachnahme.
An⸗
erkennungsschreiben von Behörden, Verwaltungen, Schulen und Privaten liegen in Menge vor.
lä! Aumiralsgarten⸗Bad,
Friedrichstr. 102. ür Herren und Damen ð = 8 (Sonntags 8-175. Russ., röm. Bäder ö. Damen Dienstags und Freitags Vorm. (2691II.)
Nedacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kesseh. baen Ci n sr, 5
Berlin:
Zwei Beilagen
(einschließlich Börsen · Beilage).
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. September
M 221.
Der Inhalt dieser Beilage
Modellen, vom 1 Januar 1876. und bie im Patentgeset, vom
Central⸗Han
Beilage
——
1878.
—— — in welcher auch die im 5
dels⸗Regi
—
Dag Ceatral ⸗ Handels ⸗Register tür das Deutsche Reich kann durch alle Post. Anstalten, sowie
lag, in, W., Mauerstraße 6 run e ier , e , 2 ibtelunftra h 32, bejogen werden.
auch durch die Erppedition: 8. Wilhelmstraßet
. Dee, Ter de, Renn, dm d ionen, fr, femme die in dem 25. Mai r vorgeschriebenen Bekanntmachungen veroffentlicht werden, erscheint auch in ei
ster für das Deutsche
3 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin J
setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und mem besonderen Blatt unter dem J
) Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Dag
Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 In s erti on? preis für den Raum einer Druchꝛeile 30 .
Tite . Reich. (Nr. 222 3
1
Patente.
Patent ⸗Lnmeldungen.
Die nachfolgend G-nannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
umeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. II 163. Heinrich Bernhard Friede zu
Löbtau. Dret hen. W h an der Herstellung von Schlauch-
. in
eweben.
! 146076. J. H. F. Prillwitz, Patentanwalt
zu Berlin, i Emile Clausolles und Aron Joseph
Meyer zu Paris. . f ffn kabel reer. (Landesrechtlich patentirt.)
Nrw 14342. Franz August Barthel, Buch⸗
bindereibesitzer, in Frma Groebe Barthel zu
Leipzig. kö
ö zur Herstellung von Goldschnitt mit farbigem Reliefdruck auf Bücherschnitten.
Nr. 14 572. Emil Hoster zu Burgwaldniel. Tonleiter⸗Anzeiger.
Nr. 14587. Peter Barthel, Ingenieur zu
e,, e m r f. August Zoebisch zu
tew. Jork (Nord⸗Amerika). . k an Accordeons und ähnlichen Instrumenten. ;
Re. 14 600. Julius Berrenberg zu Solingen. ' , zur Herstellung sogenannter Bett⸗ haken.
Nr. 14797. Johannes Cramer zu Karlruhe. Einrichtungen an Seitenkuppelungen für Eisen⸗ babnwagen.
Nr. 14 836. H. Scholle, Instrumenten⸗Fabri⸗
kant zu Ottensen. . Vereinfachte Mechanik für Pianinos. ; 9. 14836. Octo von Corswant zu Greift⸗ wald. Anwendung und Konstruktion permanenter Wabenmittelwände zum Gebrauche bei der künstlichen Bienenzucht. Nr. 14 918. Wirth & Co., Patentanwalte zu — 3 a. M, für Albert Felix Dever zu aris. Baggermaschine. . Nr. 14 936. Liehr K Dach, Ingenieure zu r. . Henry Fisher, Ingenieur zu Nottingham ngland). Selbstthätige Rampe zum Herauf oder Herab⸗ bringen von Wagen oder anderen Fördergefäßen auf die Schienen der Förd ergestelle in Berg⸗
werken. = Josef Graml, Obermüller zu
Nr. 15321.
Nürnberg. . . Wasch⸗ und Trockenmaschine für Getreide.
Nr. 15447. G. F. Großer, Maschinen⸗
fabrikant zu Markersdorf bei Burgstädt in Sachsen. Neuerungen an Strickmaschinen zur Herstellung flacher durchbrochener Waaren.
Nr. 15 599. W. Witz zu Greiz i. V.
Schützenspindel für Webstühle.
Nr. 15 609. Wallmuth Wünschmann jr.,
Fabrikant zu Limbach b. Chemnitz (Sachsem. Neuerungen an Rundränderstühlen.
Nr. 15786. W. A. Brosowsky, Maschinen⸗ fabrikbesitzer zu Jasenitz bei Stettin. Torfzerkleinerungsmaschine. (Zusatz zu P. R. Nr. 1293).
Nr. 15795. August Grüters, Musikdirektor zu Crefeld.
Register Mechanismus für Harmoniums.
Nr. 15 910. Leopold Krafft C Comp., Fabrik⸗
besitzer zu Düren (Rheinpreußen). Portemonnaie⸗Sicherheitskette.
Nr. 16109. Joh. Aug. Eugen Fischer zu Dresden.
Luftdruck ⸗Senfgefäß.
ah 14581. Heckner Cʒ Comp. in Braun⸗
weig.
Holzspalter.
Nr. 16234. Wirth CL Comp., Patentanwalte
in Frankfurt a. M., für Samuel Loebl in London. Neuerung an Geldbörsen.
Nr. 16 239. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, für William Howard Doane, Fabrikant, in Cin—⸗ 6. (Grafschaft Hamilton, Staat Ohio, Nord⸗
merika.
Selbstthätige Sägeblatt⸗Schränkmaschine.
Nr. 16242. Richard Lüders, Civil-Ingenieur und Patentanwalt in . für Hahlo K Lieb⸗ reich in Bradford (England).
Leisten⸗ Apparat zum Weben von zwei oder mehr Stücken im Webstuhl nebeneinander.
Nr. 16341. Alfred Gerst Maschinen⸗Techniker ö 6 itten · Federmatr
olzplatten⸗Federmatraze.
Nr. 16444. .
Solingen.
Eigarrenspitzen⸗Abschneider.
Nr, 16 445. C. Pieper, Ingenieur in Berlin, für Seth William Baker in Providence, Graf⸗ schaft Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.
Neuerungen an Schlauchgeweben und in deren
erstellung. ⸗ ö. Nr. 16538. Frau Doris Fehrmann in Berlin, Dranienburgerstraße 27. J mit Leitrollen. Nr. 16616. . Dietzschold, Fabrikant in Ber⸗ lin, Alte Jakobstraße 40/1. ; . mit Signalpfeife ausgerüstete Cigarren⸗ e. Nr. 16 628. Heinrich Raetke, Ingenieur und
ulius Langenberg in Ohligs bei
— in Berlin, für Frédörie Fillienr in ens (Jonne) Frankreich. Regulir⸗Maaß. : Nr. 16 712. Theodor Simis in Hamburg. Verstellbarer Zellenvorhang. (Zusatz zu P. A. Rt. 6183) ; Nr. 16936. J. Brandt G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, für John Clapham in Leeds (England). Streichgarn mit eingelegtem Kernfaden und Einrichtung zu dessen Herstellung Nr. 17 105. Eugen Schleh, Civil⸗Ingenieur in Ehrenfeld bei Cõln. Fäkal⸗Reservoir ⸗Einrichtunz mit Absorptions⸗ Vorrichtung und fester Entleerungsleitung. Nr. 17147. Wirth & Co., Patentanwalte in Frankfurt a. M., für Albert Amundson, Lieute⸗ nant in Hudiksvall in Schweden. Briefkopirapparat. ⸗ Nr. 17153. Wirth C Co., Patentanwalte in Frankfurt a. M., für C. Kleinschmidt in Brüssel. Verfahren zur Ausführung von Mörtelgesimsen mittelst Diagonalprofile und die dazu erforder⸗ lichen Apparate. . Nr. 17 265. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, für Alfred Fernandez Jarrom, in Firma: Jarrow C Co., Schlffsbauer von the Isle of Dogs, Poplar Grafschaft Middleser, England. Sicherheitsvorrichtung in den Kesselschotten der Dampfschiffe, geöffnet durch einen künstlich er⸗ zeugten Luftstrom und geschlossen durch in ent⸗ gegengesetzter Richtung wirkende Strömung schädlicher Gase des Kesselraumes. . Nr. 17 288. Paul Suckow, Fabrikant in Breslau. Telephon. . . Nr. 17 519. GC. Pieper, Ingenieur in Berlin, für Charles Gustav Mueller in Charleston (Süd⸗ Carolina, V. S. A.). — ; Doppeltwirkende Spritze für Hand und Fuß⸗ betrieb, vom Erfinder genannt Hydrojektor“. 3 17401. Louis Dill, Civil⸗Ingenieur in assel. . Neuerungen in der Konstruktion von Centri⸗ fugalpumpen. ; Nr. 17 421. Wirth Co. Patentanwalte in ,. a. / M., für Edwin Rathven Whitney in agog (Canada). ; . Garbenbinder für Mähmaschinen. Berlin, den 19. September 1878. Kaiĩserliches Patentamt. v. Moeller.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗Anzei⸗ ger“ am 31. August v. J. bekannt gemachte Anmel“ dung ist ein Patent zwar ertheilt, von der Ver⸗ öffentlichung der Ertheilung aber wegen Lersväteter Gebührenzahlung abgesehen worden. Di- Wirkungen . einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ reten.
Nr. 1123. Emil Neupert zu Hamburg.
Verbesserte Manschettenknöpse. Berlin, den 19. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller. 7948
gur n von Patent ⸗ Anmeldungen. er nachfolgend Genannte hat seine unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs- und Königlich . schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗An⸗ meldung zurückgezogen. Nr. 7586. H Stoltenberg, Berlin, ,, 8, Schollenbrecher, vom 24. Juni 1878. Berlin, den 19. September 1878. Kaiserliches Patentamt. von Moeller.
Versagung von Patenten. . Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent 6 worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3 . Nr. 1582. J. Schmeidel in Berlin für Carl Benoni, Glasfäbrikant in Dunkelthal bei Max⸗ schendorf (Böhmen). — Herstellung von Perlmuttglas durch die Ver⸗ bindung von Glimmer in, der Glasschmelze oder dem Raffineriewege mit weißem oder ge⸗ färbtem Glase.
Vom 15. Oktober 1877. ⸗
Nr. 3924. Alexander Wernekinck, Regierungs⸗ und Baurath a. D. und Adolph. Schultz, Zimmer⸗ 2 . Mitinhaber der Firma: G. A.
Schu e.
n enen mit geschlossenem Boden in Ver⸗ bindung mit abyssinischem Röhrenbrunnen. Vom 1. Dejember 1877. ;
Nr. 2065. Strubell C Müller zu Meerane,
Sachsen. . Verfahren und Vorrichtung zur Eintragung einzelner Schußfäden auf dem gewöhnlichen mechanischen ebstuhl mit nur einseitigem Schüt n wechsgn;
Vom 29. März 1878.
Nr. 3831. G. Scharnweber, Gaarden bei. Kiel. ö Mil ligel, vornehmlich für Mörtel maschinen
bestimmt. Vom 265. April 1878. Berlin, den 19. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.
7947]
Ingenieur zu
70d]
Ingenieur zu
70560]
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. .
Nr. 328. Adolf Müller in Cöln.
Lüftungsapparat für Zimmer. Vom 11. August 1877. ;
Nr. 1044. Martin Wegmann, Geometer in Stuttgart. ö
Vorrichtung zum Abtragen von Maßen. Vom 4. Juli 1877. Berlin, den 19. September 1878. staiserliches Patentamt. ö v. Moeller. 7951]
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbei ten.
Das dem Gutsbesitzer H. Waack zu Stettin unter dem 1. November 1876 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent auf einen Kartoffelpflug ist aufgehoben.
Das Königlich bayerische Staats⸗Ministerium des Innern, Abtheilung für Landwirthschaft, Gewerbe und Handel, hat in Betreff der von Hrn. M. W. Lassally hierselbst herausgegebenen Werks: „Der Markenschutz folgendes Cirkular an die bayerischen Handels⸗ und Gewerbekammern erlassen:
München, den 11. September 1878.
Der Inhaber einer lithographischen 2c. Anstalt in Berlin, M. W. Lassally giebt unter dem Titel: „Der Markenschutz, Allgemeines Zeichenregister für das Deutsche Reich“ ein systematisch geordnetes und mit Registern versehenes Werk heraus, welches dazu bestimmt ist, eine die Uebersichtlichkeit erleichternde Zusammenstellung der auf Grund des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874 bewirkten Eintragungen zu bieten.
Ein solches Werk kann, wenngleich dasselbe in Ermangelung eines amtlichen Charakters die aus dem ‚Reichs⸗Anzeiger zu entnehmende authentische Auskunft nicht zu gewähren vermag, dennoch, wenn die Zusammenstelluüngen vollständig und zuverlässig bewirkt sind, für die betheiligten Kreise unzweifel⸗ haft einem praktischen Bedürfnisse entgegenkommen. Nachdem der erste Band des Werkes enthaltend die im Deutschen Reiche im Jahre 1875 gesetzlich geschützten Marken, bereits erschienen ist, sieht sich das Königliche Staate⸗Ministerium des Innern, Abtheilung für Landwirthschaft, Gewerbe und Handel, auf Ansuchen des Herausgebers ver⸗ anlaßt, hierdurch die Aufmerksamkeit der Han—⸗ dels ⸗ und Gewerbekammer auf das gedachte Unternehmen zu lenken und anheimzustellen, in den betheiligten industriellen und gewerblichen Kreisen für die Prüfung der praktischen Brauchbar⸗ keit des Werkes Interesse zu erwecken und damit für den Fall eines günstigen Ergebnisses dieser Prüfung zu einer für die Fortführung desselben wünschens⸗ werthen Benutzung Anregung zu geben.
v. Dillis. Der General⸗Sekretär. An dessen Statt: Neumayer, Ober⸗Regierungs⸗Rath.
Der bleibende Ausschuß des deutschen Han⸗ delstages hat beschlossen, die Plenarversammlung des Deutschen Handelstages auf den 39. und 31. Oktober nach Berlin zu berufen und auf die Tages- ordnung zu setzen; Die Frage über Errichtung eines volkzwirthschaftlichen Senats; die Revision der Sta⸗ tuten des Deutschen Handelstages; die Frage der Reform der kaufmännischen Zahlungseinstellung und das Tabaks monopol.
Der Kongreß deutscher Kaufleute hat am 16. d. M. in Betreff des Bor gsystems folgende Resolution angenommen: In Erwägung, daß der sofort baar bejahlende Kunde sich und seinem Ver⸗ käufer pekuniaäͤren Vortheil briggt, indem letzterer in den Stand gesetzt wird, fine Waareneinkãufe eben · falls durch sofortige Kasse zu reguliren und den Kunden hierdurch billigere Preise resp. Rabatt zu gewähren, hält der Kongreß die Bekämpfung des Borgsystems und die 8 nn auf möglichst durchgehende Einführung des Baarverkaufs im Hetail. Geschäft, wo er nicht ohnehin schon durchgeführt ist und sich die Preise regulirt haben, für dringend geboten.“
(Berl. Börs. 3.) Der Schutz eines Waaren⸗ zeichens im 2 Reiche beginnt bekanntlich mit der Stunde der Anmeldung deselben bei dem zuständigen Gericht. Die Veroffentlichung der be⸗ züglichen Bekanntmachungen im Deutschen Reichs Anzeiger“ dagegen erfolgt nach Viaßgabe der Zeit
ihres ,, bei diesem amtlichen Publikations!
organ. kann daher vorkommen, und dieser . ist vielleicht schon öfter, 2 aber thatsächlich eingetreten, daß ein ganz legal eingetragenes Zeichen elbscht werden müßte, weil eine sehr ähn⸗ kh Marke von einer anderen Firma bei dem
Zeichenregister eines anderen Gerichts bereits on . i
ochen früher angemeldet worden und des gfsetzlich geschützt war, trotzdem sie ter als jenes 8a e me, r wurde. — Ein Wichse Fabrikant meldete beim hiesigen Stadtgericht am
18. Dezember 1877 ein Waarenzeichen für Schuh wichse an, das am 18. Januar 1878 im „Reichs- Anzeiger“ veröffentlicht wurde. Am 8. Februar 1878 wurde nun eine Bekanntmachung publizirt, laut welcher bei dem Handelsgericht zu Leipzig nach An- meldung vom 19. Oktober 1877 für eine Pariser Firma (Berthoud & Co.) gleichfalls eine Marke für Wichse eingetragen worden war. Beide Zeichen stellen in stempelartiger mit französischer Umschrift versehener Umrandung auf einem Querbalken gestie⸗ felte Kater dar, wie sie eben Wichse bereiten, so daß es der Anwendung besonderer Aufmerksamkeit bedarf. um sie von einander zu unterscheiden, was gegen §. 18 des deutschen Markenschutzgesekßes verstoßt. Da die Priorität der Anmeldung, nicht die der Publikation das Vorrecht begründet, so war es durchaus gesetz⸗ mäßig, wenn die Pariser Firma beantragte, daß, wie vor Kurzem geschehen, das Berliner Zeichen gelöscht werde. Es kann hier nun füglich außer Betracht bleiben., ob der Zufall oder ob Absichtlich⸗ keit zwei so sehr ähnliche Gebilde in die Erscheinun gerufen haben, ebenso der auffällige Umstand, da in beiden Marken die Namen fast gleich lauten, während keiner derselben derjenige der anmeldenden beiden Firmen ist. Immerhin ergiebt dieser Fall Konsequenzen, die der Erwägung werth sind. Nehmen wir an, daß die Berliner Firma ohne jeden Dolus gehandelt hat, so sind ihr daraus, daß wir kein Vorprüfungsverfahren, überhaupt keine Central⸗ stelle, bei der ein Gewerbetreibender amtliche Aus⸗ kunft verlangen und erlangen kann, haben, erheb⸗ liche Kosten unnützer Weise erwachsen. Viel größer und empfindlicher ist aber noch der Verlust an Zeit, Mühe und Kapital, welche aufgewendet worden sind, die neue Marke bei dem kaufenden Publikum ein⸗ zuführen, und welche, als mache man sich selber Konkurrenz, jetzt wiederum aufgewendet werden müssen, um die Kundschaft festzuhalten und für die nunmehr anzunehmende Marke zu gewinnen. — Nehmen wir dagegen an, die Berliner Firma habe das im Deutschen Reich oder selbst in Frankreich bisher ungeschützte, aber auf dem Markte doch schon eingeführte Waarenzeichen einer französischen Firma dr, ,. so hätte es nur von einer Zufälligkeit, nämlich davon, daß die Pariser Firma das Zeichen einige Wochen später angemeldet hätte, abgehangen, Letztere von der Benutzung ihrer eigenen Marke, wenigstens im Deutschen, Reiche, auszuschließen. Diesem Falle gegenüber stimmen wir um so lieber dem Beschlusse zu, welchen der Kongreß für gewerb⸗ liches Eigenthum zu Paris am 7. d. Mis. gefaßt hat; „In jedem Lande sollte ein besonderer Verwaltungedienst für gewerbliches Eigenthum, verbunden mit einem dem Publikum zugänglichen Centraldepot der Erfindungs⸗ patente, Fabrikmarken, gewerblichen 9 und Muster eingerichtet werden. Diese Verwal⸗ tungsstelle sollte ohne Rücksicht auf jede andere Publikation dieser Art ein amtliches periodisches Blatt herausgeben. Wäre diesem schon von uns vor Jahren wiederholt ausgesprochenen Verlangen, etwa bei Errichtung des Patentamts, auch bezüglich der Schutzmarken Genüge geleistet, so könnten Fälle, wie der oben berichtete, nicht vorkommen. (Wir b merken hierzu, daß die Herausgabe eines amtlichen periodischen Blatts Seiten; einer Central⸗ stelle die Gefahr nicht beseitigt, daß inzwischen das Zeichen bei irgend einem Gericht bereits angemel⸗ det ist, denn jwischen der Anmeldung und der Be⸗ kannimachung wird unter allen Umständen eine größere Zwischenzeit bleiben. Red. des R. A.)
Das Getreidegeschäft war im Jahre 1877 nach dem Jahresberichte der Handelskammer zu Minden im Bezirk der Kammer fast fortwährend schleppend. Die Branntweinsteuer . pro 1877 7ä95 M gegen 109174 4 in 1876, die Brausteuer dagegen 37 174 41, gegen 32 802 M im Vorjahre. Im Weinhandel machte sich in der zweiten Hälfte des Jahres eine Erschlaffung bemerkbar; auf dem
auptzollamt zu Minden wurden in 1877an Wein 190 998
tr. in Fässern und 443 Cir. in Flaschen, gegen 10722 bzw. 166 Ctr. in 1876 versteuert. An un- verarbeiteten Tabaksblättern wurden im Haupt⸗ steueramtsbezirk Minden 57 381 Ctr., gegen 58 140 Etr. im Vorjahre eingeführt. Der Umsatz der Cigarrenfabriken stellte sich erheblich niedriger, als in . früberen Jahren, weshalb stellenweis eine nicht unbedeutende Anzahl von Arbeitern außer Be⸗ schäftigung gesetzt wurde. In Folze der niedrigen Leinenpreise war der Leggenverkehr im Kreise Lub⸗ becke ein recht ungünstiger; es wurden dort nur 175 200 M in Verkehr . n 187 822 4 in 1876. Das sehr . Geschaͤft der Firma W. 8. Wolff Nachfolger zu Minden in der Anfertigung billiger Betten hat nachgelassen, doch setzt die 3 in der Gegend von Minden wöchentlich 40 Stück Buckskin· und Tuchsteffe aus der Tnusig 36. Die Vereinigten Westfälischen ö otho und Minden sind im Jahre 1877 nicht in Betti eb ewesen; die 3 don Oble und Tinteinst in J 1 rbeiter aftigen .
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