—

. Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 2XS. Berlin, Freitag, den 27. September 188.

j die im 5. 5 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend dag Urheberrecht an Mustern und , ? 6 vorgeschriebenen Betann machun gen versffentlicht werden, erscheint auch in 2 besonderen Blatt unter dem Titel

Deffentlicher Anzeiger.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen und Grosshandel. n. dergl. gen S. Jersechiedene Bekanntmachungen. 3. Jerkäufe, V

erpachtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. 4. Verloosung, Amortisation,

serate nehmen an: das geutral · Annoncen:]

urean der dentschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Exypeditionen des Invalidendank . Rudolf Mosse, n . & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen gröeren In der Börsen- Annoncen ⸗Bureaus.

ferme. für den Deutschen Reichs u. Kgl. pen n Staats · Anzeiger, das Central Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die stönigliche Expedition des Jentschen Reichs Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers:

8. Theater · Anzeigen. g. Familien- Nachrichten.

Berlin, 8. I. Wilhelm -⸗Straße Nr. 32.

n. s. w. von öffentlichen Papieren.

beilage.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

6499 Oeffentliche Vorladung. — . Militär⸗Reservisten und Landwehr ⸗ männer: I) Heinrich Eduard Müller aus Kempen bei Freist 3) Albert Friedrich Hermann aug Grumbkow, 3) en Friedrich Ferdinand Pannois aus Großendorff, * garl Adolph Theodor Halspap aus Poganitz, 5) Johann Friedrich Wilhelm Dick aus Gr. Gausen, sind auf Grund des 5 360 ad 3 des Strafgesetzbuchs angeklagt: als eurlaubte Reserristen resp. Wehrmänner ohne Erlaubniß aus⸗ ewandert zu sein. Zur erhandlung und Ent⸗ her ne, der Sache ist ein Termin auf den 16. De ember 1878, Vormittags 10 Uhr, in unserm erichtsgebäude vor dem unterzeichneten Richter im Terminszimmer für Untersuchungssachen anberaumt, . welchem die oben genannten Personen mit der uff orderung , . werden, in diesem Termine zur bestimmten Stunde entweder selbst zu erscheinen, oder sich durch einen gehörig legitimirt n Bevoll⸗ mächtigten vertreten zu lassen, auch die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder so zeitig vor dem Termin anzuzeigen, 216 dieselben noch vor dem Termine herbeigeschafft werden können. Als Belastungs⸗ beweis ist die von der Königlichen Regierung zu Cöslin auf Grund des 5. 16 des Gesetzes vom 19. März 1856 abgegebene Erklärung ,,, Im Falle des Ausbleibens wird gegen dieselben mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Stolp, den 12. Juli 1878. 4 Kreisgericht. J. Abtheilung. Der Polizei⸗ richter.

Auf den Grund der Anklage der Königlichen Staatsanwaltschaft hierselbst vom 14. Juli er. ist in Gemäßheit des §. 140 des Reichsstrafgesetzbuchs wegen Entziehung der Militärpflicht durch unerlaub⸗ tes Auswandern n I) Brockelmann, Julius Louis Hermann aus Skolp, geboren am 10. Oktober 1855, und 2) Warsinsky, Carl Wilhelm August aus Stolp, geboren am 18. Juni 1854, die Unter suchung eröff⸗ net und Termin zur mündlichen Verhandlung vor der Deputation für Untersuchungssfachen auf den S. November, 10 Uhr, hierselbst angesetzt, zu welchem dieselben mit der Weisung vorgeladen wer⸗ den, die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweis mittel zur Stelle zu bringen oder solche so zeitig anzuzeigen, daß sie noch zum Termin beschafft wer⸗ den können, widrigenfalls gegen die Ausbleibenden mit der Untersuchung und Entscheidung in con- tumaciam verfahren werden wird. Stolp. den 16. Juli 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Kaution von Fünfhundert Mark“ oder eine amt⸗ liche Bescheinigung über ihre Vermögens verhältniffe beizufügen. (a Cto. 223 /9) Celle, den 21. September 1878. stönigliche Strafanstalts · Direktion.

8123] Neubau der Moselbahn.

Die . von 16 Stück Wärterbuden in Fachwerk für die Strecke Güls. Moselkern, ver⸗ anschlagt zu je 440 6, soll in öffentlicher Sub—= mission vergeben werden. Offerten hierauf find mit entsprechender Aufschrift versehen, bis

„Freitag, den 1 er., Vormittags

r 16

versiegelt und portofrei an den Unterzeichneten, Schloßstraße 31 hierselbst, einzureichen, wofelbst die⸗ selben zur bezeichneten Stunde eröffnet werden.

8, . Kostenanschlag und Zeichnungen lie⸗ n im Abtheilungs⸗Burcau zur Einsicht offen und önnen die ersteren auch gegen Erstattung von 1,50 M von dort bezogen werden.

Coblenz, den 23. September 1878.

Der Abtheilungs⸗Baumeister. Graff. (à Cto. 229,9.)

8089]

Die im Bezirk der unterzeichneten Eisenbahn— Kommission angesammelten alten Schienen 2c. sollen in öffentlicher Submisston verkauft werden. Die Bedingungen nebst Nachweisungen der zum Verkauf gestellten Schienen 2c werden jedem Kauf⸗ lustigen auf portofreie Requisitien an unferen Bureauvorsteher, Eisenbahn⸗ Sekretär Pillath, un= entgeltlich übersandt. Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Stationg-⸗Bureaus zu Berlin, Schneidemühl, Bromberg. Dirschau, Danzig lege Thor und Elbing. Der Verkaufstermin ist auf den 10. Oktober er, V. M. 12 Uhr, angesetzt. Die Offerten sind mit der Aufschrift: „Offerte auf An— kauf von Schienen‘ an die unterzeichnete Eif⸗n= bahn ⸗Kommission bis zur Terminsstunde einzu— senden und werden im Beisein der erschienenen Sub⸗ mittenten daselbst geöffnet.

Dang den 16. September 1878.

önigliche Eisenbahn⸗Kommisston.

Wochen⸗Au weise der deutschen Zettelbanken.

8129 Wochen · Uebersicht

der Bayerischen Notenbank vom 23. September 1878.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

ll0ꝛl Pr ocihæa mam.

In dem em 23. November 187 eröffneten Testamente des Tischlermeisters Carl Ludwig Brunzlom und dessen Ehefrau Friederike orothea, geb. Marzahn,

Nr. 63, 080

ist der Tischler Johann August Brunzlow zum Miterben ernannt. Dies wird demselben hierdurch bekannt gemacht. Berlin, den 18. September 1878. Königliches Stadtgericht. II. Abtheilung für Cwwilsachen.

lä 4] Bekanntmachung.

Die Hofbesitzerfran Catharina Lsepp, . Kroecker, . hat gegen ihren Ehe⸗ mann, den früheren Hofbesttzer Johann Loepp, mit der , aß derselbe im Laufe des Jahres 1877 des Ehebruchs sich schuldig gemacht hahe, demnächst aber spurlos verschwunden sei, mittelst Klage vom 15. April d. Is. auf Ehe⸗ scheidung geklagt. — Der verklagte Ehemann wird deshalb hiermit öffentlich zur Beantwortung der Klage, gerichtlichen Sühne und zur mündlichen Ver⸗ handlung zu dem auf den 1. November er., Vormittags 10 Uhr, im Sessionszimmer für Civilsachen anberaumten Termine unter der Verwarnung vorgeladen, daß im

alle seines Ausbleibens die Behauptungen? der

6 wider ihn für bestritten erachtet und, was Rechtens ist, erkannt werden wird.

Marienburg, den 14. Jull 15878.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen Subimission en ꝛc. 3

18127] Submission auf disponible Arbeitskräfte.

In der Strafanstalt Celle find (a. 40 bis 50 Gefangene, welche bisher mit Möbelfabrikation und Kurschnerei beschäftigt waren, dis ponibel, und sollen dieselben entweder mit denselben oder mit anderen Arbeiten, die mit der e,, der Anstalt ver⸗ einbar sind, beschäftigt werden. uch werden Of⸗ ferten auf eine geringere Arzahl von Gefangenen aufen fen sind C Stahl, Stief

usgeschlossen sin garren⸗ uhl⸗ efe⸗ lel eg r fen sowie Lama⸗Weberei.

Die resp. Unternehmer wollen ihre Offerten mit ir rer auf Stücklohn oder per e, .

chriftlich und versiegelt mit der Aufschrift:

; Submisston auf Arbeits krüft e“ bis spätestens den 15. Rovemher d. BVor⸗ mittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Pirekttion einsenden, um welche Zeit die röffnung der ein⸗ e e n Gebote im Direktions. Bureau statt.˖

Die beim Abschlusse des Vertrages zu zahlende Kaution beträgt den dreifachen ert 3 ein⸗ 3 Arbeitslohnes. Der Verirag selbst wird auf 1—3 Jahre abgeschloffen. Hier 2 Submitten ten haben ihrer Sfferie eine Bietungs⸗

Act vnn. ons

k, 36, 509, 900 Bestand an Reichskassenscheinen. 26000 Noten anderer Banken 1,900, 09000 Hh ell 33, 059, 000 Lombard-⸗Forderungen 1,493, 0900

,, 1,991,900 sonstigen Aktiven. . 2, 222, 000 Passi vu.

Das Grundkapital

Der Reservefonddd⸗⸗

Der Betrag der umlaufenden Noten

Die . täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeit ;

7, 5M , 000

185,000 65. 496 000 , w 711000 Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗

denen Verbindlichkeiten.. 7000090 Die sonstigen Passiva ; l, 708,000 Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande

zahlbaren Wechseln.. 4 1403 395. 19

München, den 25. September 1878. , Notenbank. ie Direktion.

— —

18153 LULehersiekht

der

Güchsischen Hank.

il Dresden am 3. Sęptem her 18278.

Activ. gonursfähiges deutsches Geld. M 19, 478,763. 211, 690.

Reichskassenscheine Noten anderer deutscher m 2, 919, 600. Sonstige Kassenbestände. . 629, 636. Wechselbestände. , 34,460,492. Lombardbestünde.. . , 4,889,121. Effectenbestände w Debitoren und sonstige Activa, S, 514, 341. Fassl vna. Eingezahltes Actienkapital . M 30, 0900, 000. Reservefonds.. 33, XMY .I 35. Banknoten im Umlauf 35, 735, 600. Täglich füllige Verbindlich- k w 469, 845. ündi sfrist gebundene Verbindlichkeiten.. , 4,776, 386. donstige Passiyagag . 251,548. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- seln sind weiter 6. worden A6 2, 584, 130. 30. Hie PDirectiom.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. f. w. von öffentlichen Papieren.

4754 Bekanntmachung.

Von den guf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 16. Ottober 1574 ausgegebenen reis⸗ Anleihescheinen des Nievder⸗Varnimer Kreises sind zur Tilgung im laufenden Jahre 4. 4. Ber in, den 1. Oktober 1575 ausgeloost die Anleihescheine:

Littr. D. Nr. 15 über 30065 M und Littr. B. Nr. Sl über 600 J.

Die Inhaber werden aufgefordert, diese Anleihe⸗

scheine unter Rückgabe derselben und der noch nicht

fällig gewordenen Zinescheine am 1. Dezember d. 5. bei der Nieder⸗Barnimer Kreis⸗Kommunal⸗Kaffe hierselbst, Kochstraße Nr. 24, einzulösen. Ueber diesen Tag hinaus erfolgt keine weitere Verzinfung. Berlin, den 25. Mai 1878. Die Chaussee⸗Baukommisston des Nieder Barnimer Kreises. Scharnweber.

Hypotheken⸗Bank in Hamburg.

Die 6 der am 1. Oktober 1878 fällig werdenden ginscoupons unserer vierundeinhalb⸗ prozentigen Hypothekenbriefe und Zahlung al pari ausgeloosten Stücke vpotheken: Kitt. A. 45. 362. 811. 1154. 1609. 684. 908. 1256. 181. 686. 1009. 1273. 211. 750. 1010. 1377. 1406.

Litt. B. 338. 700. 1165. 1977.

S128

der zur dieser

377. 800. 1207. 475. 948. 1263. 1840. 607. 1095. 1328. 1867. 644 1145. 1343. 1940. erfolgt vom 1. Oktober 1878 an hier bei unserer Kasse, große Bleichen Nr. 28, 1. Etage, in Berlin bei der Preußischen Hypotheken BVersicherungs Aetien⸗Gesellschaft. Den Coupons und den ausgeloosten Stücken ist ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß bei⸗ zufügen. Restanten: Litt. EB. 1922.

Hamburg, den 24. September 1878. Die Direktion.

18114 Belanntmachung. Bei der heute stattgehabten Verloosung der zur , Amortisation pro 1879 bestimmten bligationen: . der städtischen Anleihe de 1818 à 3 υο und der städtischen Anleihe de 1848 à 4 o, sind folgende Nummern gezogen worden: L. Anleihe de 1818. Litt. A. Nr. 49 242 400 556 763 768 801 915 1097 1076 1193 1382 1561 1650; 14 Stück à 300 M0 Litt. B. Nr. 1462/2 14822; 2 Stück à 150 Litt., C., Nr. 1687/4 1614/4 1637/2 1863/1; 4 Stück à 75 Litt. D. Nr. 1655/4 1655/6 1692/5 1696ĩ1 1696,19 170459 1710 10 171713 1717/4 1717,10 17302 17308: 1733/3 1733/4 1741,36 17415109 17467 1757/1 1757/4 1762/8, 20 Stück à 30 ½. II. Anleihe de 1848. Litt. A4. Nr. 10 16 17 24 89 101 103 135, 8 Stück à 300 . Litt. B. Nr. 514 517 520 529, 4 Stück à 150 60 Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir hierdurch auf, gegen Rückgabe derselben nebst lau⸗ fenden Couxons und Talons, den Betrag der Obligationen von jsls vom 2. Januar 1879 ab, derjenigen von 1848 vom 1. April 1879 ab in unserer Kämmerei zu erheben. Von den gedach⸗ ten Tagen ab hört die Verzinsung auf. Der Betrag etwa fehlender Coupons wird vom Kapitale gekürzt. Wir fordern hierbei die Inhaber bereits früher ausgelooster und gekündigter Sbligationen, nämlich: von der Anleihe de 1818 Nr. D. 1696/8 und

(II. O zo64)

D. 175718, zum 2. Januar 1878 gekündigt; von der Anleihe de 1867 Nr. B. 409 15607 2228 3644 à 300 AM, und C. 5128 5415 5460 5736 5851 6016 à 150 4A, zum 1. April 1878 gekündigt, zur Vermeidung ferneren Zinsverlustes auf, diese Obligationen alsbald einzureichen und den Betrag dafür zu erheben. Halle, den 18. September 1878. Der Magistrat.

810i] Georgs⸗Marien⸗Bergwerks⸗ K Hütten ⸗Berein. In dem durch Bekanntmachung rom 3. d. N

176073 à 30 M, zum 2. Januar 1877, und

auf heute anberaumten notariellen Termin sind don

den Partial ⸗ Obligationen unserer Anleihe .

5. Februar g aß ee, io über Joo oo Thle. in Gema eit

der Nr. VI. der Hauptschuldverschreibung 176 Stück im Nominalbetrage von 35 209 Thlr. und zwar die nachfolgenden Nummern ausgeloost worden:

Nr. 7 72 86 125 132 151 189 212 226 228 254 256 269 268 296 329 346 349 356 390 391 479 139 443 451 462 527 568 575 592 670 726 752 7567 758 763 795 811 816 823 852 873 926 951 3 992 995 1019 1074 1091 1110 1231 124 1248 1254 1262 12389 1331 1332 1338 1343 1377 1382 1383 1396 1430 1444 1450 1466 1478 1493 1500 15099 15649 1588 1600 1648 1653 1702 1706 1722 1724 1726 1744 1759 1768 1781 1814 1818 1821 1834 1853 1861 1871 1877 1891 1893 1995 1936 1961 1968 2017 2025 2031 2035 2045 2055 2089 2092 2149 2150 2151 2171 2200 230 22355 2271 2311 2317 2325 2353 2406 2407 2416 2415 2420 2442 2471 2485 2497 2503 2636 2649 2669 2690 2732 A59 2188 2822 2831 2936 2948 2957 29770 2971 2981 3019 3031 3054 3056 3062 36077 3075 3089 3109 3126 3127 3188 3194 3230 3274 3280 3287 3298 3358 3368 3377 3392 3405 3414 3415 3454 3478 3481 3492 3495.

Die Einlösung der ausgeloosten Obligationen er⸗ folgt vom 2. Januar 1879 ab bei der Nord⸗ deutschen Bank in Hamburg, bei der Vereins kasse auf der Georgs⸗Marien⸗Hütte und bei dem Banquier des Vereins, Herrn Adolph Mener in Hannover.

Die Inhaber der noch rückständigen gekündigten Obligationen Nr. 1405 3429, welche am 2. Januar 1876 außer Verzinsung getreten; Nr. 760 7623 1767 2397 2769 3080 3204, welche am 2. Januar 1877 außer Verzinsung getreten und Nr. 150 175 436 457 700 747 12235 1650 2310 27990 2908 2955 3286 3301, welche am 2. Januar 1878 außer Ver— zinsung getreten sind, werden hierdurch nochmals aufgefordert, die gedachten Obligationen zur Ein= lösung zu präsentiren. .

Georgs⸗Marien⸗Hütte, den 23. September 1878.

Der Vorstand. C. W Int zer.

Verschiedene Bekanntmachungen. . Stadtfürsterstelle.

Die hiesige, mit einem jährlichen Gehalte von 560 S und 7 Raummeter Brennholz verbundene Stadtförsterstelle kommt am J. Dezember dies. Is. zur Erledigung.

Qualifizirte Bewerber werden deshalb aufgefor · dert, sich unter Vo legung ihrer Attefte über Füh⸗ rung und ö . binnen 3 Monaten bei uns zu melden.

Jerichow, den 6. September 1878.

Der Magistrat.

Nachdem der Herr Ober⸗Präsident der Provinz Hessen⸗Nassau die Genehmigung zur Errichtung einer sechsten Awhothele in Wiesbaden ertheslt hat, fordern wir diejenigen Apotheker, welche sich um die Konzession zum Betriebe derselben bewerben wollen, hiermit auf, ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Qualifikations und Führungszeugnisse, eires vollständigen curriculum vitge und eines von einer öffentlichen Behörde beglaubigten Nachweises über den Besitz der zur Anlegung der Apotheke und zum Betriebe des Geschäfts nothwendigen Mittel inner⸗ halb sechs Wochen bei ung einzureichen. Wir be— merken hierbei jedoch, daß nur sosche Bewerber Be⸗ rücksichtigung finden können, welche die Versiche rung abgeben, daß sie bisher eine Apotheke noch nicht be= sessen haben. Zur Errichtung der neuen Apotheke ist der südliche Theil der Stadt Wiesbaden be— stimmt und der Konzessionar ist verpflichtet, das Geschäft in einer derjenigen Straßen zu etabliren, welche wir ihm demnäͤchst bezeichnen werden. Wies baden, den 21. September 1878. Königliche Re⸗ gierung, Abtheilung des Innern. v. Menu sel.

8070 Alt ona⸗stieler Eise nbahn⸗Cesell schaft. Das gedruckte Protokoll der am 15. ) 9st. ab⸗

gehaltenen guferordentlichen 53. Generalversamm⸗ 2 der Aktionäre der Altona⸗Köieler Eisenbahn⸗ gese , . f dem 8

in ona auf dem Hauptbureau im dortigen

Bahnhofsgebäude und ;

in Kiel bei dem Geschäftsführer Herrn Kähler, von den Aktionären an jedem Wochentage von Mor⸗ gens 9 bis 12 Uhr abgefordert werden. Altona, den 24. September 1878.

Adolph Schmidt,

8136 Riheiis ⸗Westflische

ordentlichen Statuts ergebenst ein.

Tages o

Cöln.

Vorsitzender des Verwaltungsrathes.

Vereinigte

Pulverfahriken in Cöln.

am 14. Oltober a. e., Morgens 103 u ; im Lokale des A. Schaaffhaufen schen Ban kyereinz, hr .

Gener alver sanmmlung mit nachstehender Tagetzordnung, laden wir unsere Herren Aktionäre unter Hinweis auf 8. 27 unseres

Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt Vorzei d kti 2 12. Oktober waͤhrend der üblichen Geschästsstunden a es he g e g n h Lt, . 9

bach 45, 47, 49. rd nung:

J. Erledigung der im §. 30 der Statuten ad 1, 2. 3, 4, 5 vorgesehenen Geschäfte. II. Antrag des Aufsichtsraths und Vorftandes dukti ĩ ll⸗ er n sd elfi s mne J auf Reduktion des Grundkapftals der Gese

uecessiven Rückkauf eigener Aktien. (a0 to. 8775.) Der Aufsichtsrath.

Redacteur: J. V.: Riedel. Berlin:

Verlag der Eypedition (Kesseh. . Elsner. .

Zwei Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

e. * Modellen, vom 11. Januar 1876, und bie im Patentgesetz, vom 25. Mai 18

andels⸗Register

ister für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie

Central⸗5

Das Central⸗Handels⸗

durch Carl Heymanns 4 Berlin, W., Mauerstraße 63 — 5, und alle Buchhandlungen, für Berlin

auch durch die Erpedition: 8

„Wilhelmstraße 32, beiogen werden. .

für

Insertionspreis

das Deutsch

Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dag

e Reich. Rr. 226)

Abonnement 536 14150 für das 3 — Einzelne Nummern kosten 20 3. — ür

den Raum einer Druckzeile

30 8. .

Patente.

Paten ninmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der gin ef un ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. O28. A. Siepermann, Ingenieur zu Kalk bei Deutz. ; ö x

Regulirvorrichtung für Kraftmaschinen. .

Nr Sh J Brandt C G. W. v. Nawroii, Civilingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Edward Brook und Alfred Wilson zu Middles⸗ brough on Tees (England).

Neuerungen an Gasgeneratoren. ö

Nr. 9608. Julius . Ingenieur zu Würz⸗ burg, für Roswell Sabine Ripley zu New⸗Inn, Strand (England).

Neuerungen an dem Verfahren und den Appa⸗ raten zu der Fabrikation von Gas zum Heizen und zu anderen Zwecken.

Nr. 11 121. O. Stoltenberg, Stakendorf bei Schönberg (Holstein).

Fruchtlademaschine.

Nr. 14 915. Wirth & Co, Patentanwalte zu Frankfurt a. / M., für Josiah Pemberton Williams zu Warrington (England).

Neuerungen an Drahtzäunen. (Zusatz zu P. A. Rr. 6356)

Nr. 16 752.

zu Hannover. Wassermesser. Zusa

Nr. 17 143. Walter Ochs zu ö. Vorrichtung zum Schließen von Buchdruckfor⸗ men. (Zusatz zu P. R. Nr. 1819.)

Nr. 17 312. GC. A. Pocher zu Nürnberg. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern.

Nr. 17 362. Dr. Ernst Schrader und Otto

Dumcke zu Königsberg i. Pr. Verfahren und Apparat zum Schmelzen von Bernstein.

Nr. 17 496. Paul Giffhorn, Civilingenieur zu Braunschweig, und Adolph Westerich, Gutsbesitzer zu Harberg b. Murnau (Bayern).

Neuerungen an Mundstücken für Torfschneide⸗ maschinen.

Nr. 17 497. C. Schlickeysen, Maschinenfabrit für Ziegel⸗ vf. und Thonwaarenfabrikation in Berlin 80., Wassergasse Nr. 17/18.

Ziegel nachpresse. ; ;

Nr. 17 6569. Theodor Raetz, Ingenieur in Berlin, Naunynstraße 30.

Neuerungen an Schmierkannen.

Nr. 17 895. Frau Elisabeth Loeper, geb. Fritsche, in Magdeburg.

Maschine zum Poliren von Kleiderknöpfen.

Nr. 17 988. Joh, Hitschler, Eichmeister, Geld⸗ schrank⸗ und Waagenfabrikant in Crefeld.

Riegel verschluß an Geldschränken vermittelst eines selbstschließenden Sicherheitsschlosses.

Nr. 18 101. H. Schreiber, Töpfer in Chemnitz. Koch⸗ und Bratheerd für Füllschacht.

Nr. 18 154. G. Neiff, J. M. Kelz K J. T.

Christian in Nürnberg. . Ein Knopf, welcher ohne Nähen befestigt wird. (Zusatz zur Anmeldung Nr. 10238.)

Nr. 18 156. H. Brandes in Linden vor Han nover.

Schweiß- und Stauchmaschine für Radreifen ꝛc. 67 18 277. J. Meffert, Gewehrfabrikant in u

Bascule⸗ Schloß für Jagddoppelgewehre und dessen selbstthätige Spannung. Nr. 18 433. F. Spengler, Ärchitekt in Berlin, Markthalle P. Neuerungen an Aufsatzbändern für Thüren. ; Rr. 18 484. F. Spengler, Architekt in Berlin, Markthalle P. ; Sicherheits ⸗Kantenriegel. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

urückziehung von Patent ⸗ Anmeldungen.

ie nachfolgend Genannten haben ihre unkfer der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im „Deutschen Reichs⸗ und Königli reußi⸗ schen Staats · Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗An⸗ n . zurückgezogen.

Nr. 1885. Alexander Wetzlar zu Leipzig, Presse mit rotirendem Formrad zur Vereinigung und Zusammenpressung losen Krystallzuckers Eandesrechtlich patentirt),

won 3 . ö. 1 Jriese G r. . Dr. Pau ese, Chemiker, und C. 3. Civil⸗Ingenieur und Patentanwalt, Beide erlin, Imprägnirung von Säcken, die zur Verpackun . Superphosphat und ahnlichen Dien nn, enen, vom 21. Juni 1878. Berlin, den 27. September 1878. . Patentamt. v. Moeller. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im k, an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An= meldungen 3. ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 64857. Carl Naeher, Maschinenbauer, zu

hemnitz,

Ingeni eur zu

Dreyer, Rosenkranz C Droop zu P. R. Nr. 3006.)

18154

Is166]

Röhrendampfkessel, vom 24. Mai 1878. Nr. 6447. Otto Hartmann zu Chemnitz,

Dreiwegehahn zur selbstthätigen Regulirung der

Größe zweier Gasflammen, gom 26. Januar 1878. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. von Moeller.

; Uebertragung von Patenten. Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Person übertragen worden:

Nr. 704. Carl Stöter in Weimar, . Kombination der Lampenglocke mit einem Glockenträger an Petroleumlampen ohne Zug⸗ glas behufs Sicherung des ruhigen Brennens,

vom 3. Juli 1877. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in ki Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. . Nr. 2439. Ernst Lompert in Berlin. — Ver⸗ treter: Stumpf, Civil⸗Ingenieur in Berlin, Luftdruckapparat, vom 23. Oktober 1877. —.

Nr. 2453. Carl Rosenfeld, Kaufmann in Berlin,

Zahnfugenreiniger, vom 3. Februar 1878. .

Nr. 2596. L. von Bremen C Cie. in Kiel, Vorrichtung an Taucherlampen und Taucher- ö zur Entlassung der Verbrennungspro⸗ dukte,

vom 14. Dezember 1877. .

Nr. 2666. Wilhelm Lenderoth und Heinrich

Oestreich in Cassel, . . . Ziegelpresse mit selbstregulirender Füllung, vom 8. November 1877. Berlin, den 27. September 1878. Kaiserliches Patentamt. v. Moeller.

S166

8157

S168

In der Untersuchung gegen die Mitglieder des Vorstandes und des Verwaltungsrathes der Rheini⸗ schen Effektenbank zu Cöln liegt jetzt die Erkennt- nißschrift des Ober⸗Tribunals vor. In den Gründen werden folgende Rechtssätze begründet. I) die Bestimmung des Art. 249, 1 des Handelẽ gesetz= buches, daß Vorstands⸗ und Aufsichtsrathsmitglieder mit Gefängniß bis zu 3 Monaten zu bestrafen sind, wenn sie vorsätzlich Behufs der Eintragung des Ge⸗ sellschafts vertrages in das Handelsregister falsche Angaben über die Zeichnung oder Einzahlung des Grund⸗ kapitals machen — setzt die Kenntniß der Unwahrheit der gemachten Angaben voraus. Läßt sich dagegen dem Angeklagten gegenüber über dessen Bewußtsein der Unwahrheit nichts nachweisen, so kann er nicht verurtheilt werden. 2) Der Thatbestand einer nach Art. 249, 3 H. G. B. strafbaren Verschleierung des Standes der Verhältnisse einer Gesellschaft setzt voraus, daß es sich um ein positives Fälschen, Ver—⸗ hüllen solcher die Gesellschaft berührender That sachen handele, über welche wahrheitsgemäß unterrichtet zu werden für die Aktionäre, für die Gläubiger der Gesellschaft und für das sonstige außer derselben stehende und mit der⸗ selben möglicherweise in Verbindung tretende Publikum von Interesse sein kann. „Zwar besteht eine allgemeine Verpflichtung der Aufsichtsraths⸗ und Vorstandsmitglieder in den Darstellungen und Vor⸗ trägen in den Generalversammlungen über Alles zu berichten, was möglicherweise für die Aktionäre, die Gläubiger der rr fer und die sonst mit der⸗ selben in Verbindung tretenden Personen von In teresse sein könnte, gesetzlich nicht, noch weniger ist die Nichterfüllung einer soweit gehenden Verpflich⸗ tung im Art. 249 Nr. 3 H. G. B. unter Strafe gestellt. Vielmehr muß in jedem einzelnen Falle der Prüfung und Entscheidung des Richters unter⸗ liegen, ob die fragliche Thatsache, welche nicht nur unerwähnt geblieben, sondern verschleiert worden, für eine solche zu erachten ist, daß die offene Darlegung derselben in diesem Sinne nach irgend einer Richtung hin von wesentlichem Inter⸗ esse sein konnte. 3) Eine Bestrafung wegen Untreue im Sinne des 5§. 266 Nr. 2 Str. G. B. hängt nicht nur von der Feststellung der Absicht des Be⸗ vollmächtigten durch seine Handlungsweise seinem Auftraggeber einen Nachtheil zuzufügen, sondern zu⸗

leich des wirklichen Eintritts des beabsichtigten gie rh ab, „da, wenn vom Gesetze eine absicht⸗ lich zum Nachtheile des Auftraggebers getroffene Verfugung erfordert wird, hiermit unzweideutig zum Ausdruck peer nt ist: daß der Nachtheil für den Auftraggeber bereits eingetreten sein muͤsse“.

Handels⸗Negister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem n,, , Hessen werd. n Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Lei i resp. Stuttgart und Darmstadt veröffent icht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Arnaherg. ere , , . ; Die unter Nr. 13 unseres Gesellschaftsregisterz mit dem Sitze in Neheim eingetragene Firma:

Bertram & Comp., deren Inhaber die Kaufleute Engelbert Bertram 3 Heinrich Kloer zu Neheim gewesen sind, ist er⸗ oschen. Arnsberg, den 21. September 1878. Königliches Kreisgericht.

KRer lim. Bekanntmachung.

Die unter Nr. 177 unseres Firmenreglsters ein⸗ getragene Firma Franz Kampffmeyer zu Hohe Mühle ist erloschen und heute gelöscht.

Berlin, den 19. September 1878.

Königliches Kreisgericht. J. (Civil⸗) Abtheilung.

KRerlim. Handelsregister

des Königlichen Stastgerichts zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 26. September 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 7204 die hiesige Handlung in Firma:

L. Windschügl (H. J. Koenig) vermerkt steht, ist eingetragen:

Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vertrag auf die Kauffrau Koenig, Marie Pauline Elisabeth, geb. Windschügl, zu Berlin übergegangen. Dieselbe hat in dieses Han dels⸗ geschäft den Kaufmann Georg Louls Otto Windschügl zu Berlin als Handelsgesellschafter aufgenommen und ist die hierdurch entstandene e,, . welche die bisherige Firma eibehalten hat, unter Nr. 6702 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6702 die Firma: ;

L. Windschügl (H. J. Koenig) und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vor⸗ genannten eingetragen worden.

Die Gesellschaft hat am 18. September 1878 be⸗ gonnen.

Die vorgenannte Handelsgesellschaft hat dem Hugo Felix Adalbert Koenig zu Berlin Prokura erthellt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4071 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Koch & Zuck

0 ucker am 1. September 1878 begründeten Handels⸗ gesellschaft ⸗

lietziges Geschäftslokal: Liesenstraße 4) sind die Kaufleute: P Isidor Koch, 2) Joseph Zucker, Beide zu Berlin. Zur Vertretung derselben sind beide Gesellschafter nur gemeinschaftlich miteinander ,,. Dies ist in unser Gesellschaftsreg Nr. 6703 eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4431 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Priemer & Paasche

vermerkt steht, ist eingetragen: ö. Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Richard Carl August Franz Priemer setzt das Handels⸗ eschäft unter der Firma Richard Priemer fort. Ch leiche Nr. 11,099 des Firmen registers. Demnächst ist in unser Flrmenregister unter Nr. 11,099 die Firma: Richard Priemer . und als deren Inhaber der Kaufmann Richard y, August Franz Priemer hier eingetragen worden.

t. ster unter

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6130 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. Fab & Co.

vermerkt steht, ist ,, Die Handelsgesellschaft ist durch Erkenntniß vom 1. Juli 1878 für aufgelöst erklärt worden. Der bisherige Mitinhaber der Gesellschaft, Kaufmann Carl Fabs zu Berlin, fetzt das , unter unveränderter Firma ort. Vergleiche Nr. 11,100 des Firmen⸗ registers. ; .

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 11,100 die Firma: C. Fab & Co. und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Fabs hier eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 8889: die Firma: Wilhelm Cohn. Firmenregister Nr. 10 842 die Firma:; F. S. Grosfe. Prokurenregister Nr. 3982: ö . die Prokura des Felix Deutsch für die Firma aul Sauerlandt. Berlin, den 26. September 1878. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.

KEomm. Auf Anmeldung ist heute lbei Nr. 941 des hiesigen Handels⸗ irmen⸗) Registers, wo⸗ selbst Andreas Hubert Roth senior, Lederfabrikant zu Münstereifel, als Inhaber der daselbst bestehen⸗ den Firma A. foth semlor eingetragen ist, ver⸗ merkt worden, daß nach dem Tode des bisherigen Inhabers der Firma dieselbe in eine Kommandit⸗ gesellschaft übergegangen ist.

Sodann ist heute sub Nr. 355 des er,. . registers eingetragen worden: die zu Münstereifel . Kommanditgesellschaft unter der Firma

1 — ö A. Roth semtor und als deren versönlich ga tende Gesellschafter: 1) Wittwe Andreas Hubert Roth senior, Wilhelmine, geb. Engels, Gerberei⸗ 2 Y Heinrich Roth, Rothgerber, Beide zu ünstereifel wohnend, von welchen Jeder berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten. Bonn, den 24. September 1878. Der Landgerichts⸗Sekretãar. Donner.

Komm. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 114 des hiesigen Handels. (Firmen) Registers, woselbst Peter Ignaz Lovenfosse, Kaufmann zu Münster⸗ eifel, als Inhaber der daselbst bestehenden Firma P. Lovenfosse eingetragen ist, vermerkt worden, daß nach dem Tode des bisherigen Inhabers der . das Geschäft auf dessen Wittwe Maria

ophia, geb. Best, Handelsfrau zu Münstereifel, mit der Befugniß übergegangen ist, fernerhin die Firma Peter Lovenfosse zu führen. .

Sodann ist heute sub Nr. 966 des Firmenregi⸗ sters eingetragen worden: Wittwe Peter Ignaz Lovenfosse, Maria Sophia, geb. Best, Handels frau zu Münstereifel, als Inhaberin der daselbst beste⸗ henden Firma Peter Lovenfosse.

Bonn, den 24. September 1878.

Der Landgerichts⸗Sekretãr. Don ner.

KBreslan. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 4917 das Erlöschen der Firma Paul Brankom hier heute ein⸗ getragen worden.

Breslau, den 25. September 1858.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J. HRres Ian. ,

In unser Firmenregister ist bei Nr. 4294, die

e, S. Lutze K Co. betreffend, folgender

ermerk:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Paul Lutze zu Breslau übergegangen und wird von demselben unter der Firma: P. Lutze fortgeführt und in unser Firmenrezister unter Nr. 5003 die 3 P. Lutze und als deren Inhaber der aufmann Paul Lutze hier, heute eingetragen worden.

Breslan, den 25. September 1878.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Eroiels. Die auf die Führung des Handels—⸗ enossen schafts⸗ und Zeichenregisters bezüglichen Ge⸗ . werden an der hiesigen Kreisgerlchts⸗Depu⸗ tation für die fernere Zeit des Geschäͤftsjahres 1878 vom Herrn Kreisgerichts⸗Rath Pescatore unter Mit⸗ wirkung des Herrn Bureau ⸗Assistenten Hölscher be⸗ arbeitet werden. Broich, den 23. September 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. KRromnerg. Sefanntmachung. .

Die unter Nr. 658 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma:

F. W. Bumke

in Bromberg ist zufolge Verfügung vom 23. Sep—⸗ tember am 24. September 18379 zelöscht worden.

Bromberg, den 23. September 185.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Cobkema. In das Handelsregister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist 1 eingetragen worden und zwar: .

I) unter Nr. 3540. wo die zu ö woh⸗ nende Sibylla, geb. May, Wittwe von Caspar Hu—⸗ bert Langen, als Inhaberin der Firma Wwe. Lan⸗ gen“ mit der Niederlassung zu Boppard eingetragen steht, das Erlöschen 6. Firma;

Y unter Nr. 3571 desselben Registers der zu Bop⸗ pard wohnende Kaufmann Daniel Bartel Datten⸗ feld als Inhaber der Firma . D. Dattenfeld“ vor 66 . Langen“ mit der Niederlassung zu

oppard; . .

3 unter Nr. 500 des Prokurenregisters die Sei⸗ tens des Daniel Bartel enfeld seiner Ehefrau, der genannten Sibylla May, für sein besagtes Han⸗ delsgeschäft ertheilte Prokura.

Coblenz den 24. September 1878.

Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Daemgen.

Pælahearꝶ. an, Kreisgericht zu Duis

In unser Firmenregister ist m 20. September 1878 eingetragen:

I) Unter Nr. 750 die Firma Ernst Lenssen zu Ru 3 2 Kaufmann Ernst Lenssen

uhrort). * . J51 die Firma Hermann Sun ˖ 8 zu , ö Kaufmann mann Sundorf hier).

. 9. * die 2 * * r, n Ober hausen (Firmenin n Wittwe Johann 533 chwanen, Wilhelmine, geb. Urbach, zu

berhausen).

ulis hbanrg. k li . 81 3 n .

. ber bauen , r . — . re Kein ge e , mg , i

u rhausen bestehende, u k mit der Firma J. 8. , ,, bestellt, was am 20 September er e des Prokurenregisters vermerkt ist.

—