* — 9 werde die Namen aller Dele⸗
am e dieses Berichtes mittheilen
— viels ustimmung für den An⸗
ken . daß die Vorprüfung sich beschränke D 8
a. cb eine genügend deutliche Beschreibung der Erfindung vorliege; Hä ob die Erfindung den öffentlichen Sitten nicht widerspreche; 2. ob die Erfindung neu sei, zu welchem Zweck nur die gegen zu beachten wären: . 1) ob sie durch frühere Publikationen antizipirt wäre; .
2) ob die Erfindung innerhalb der Grenzen, für welche der Schutz nachgesucht wird, schon so ausgeführt sei, daß sie zur öffentlichen Kennt⸗ niß gelangte;
d. eine frühere Publikation sollte nur dann nach⸗ theilig auf die Entscheidung über ein Patent⸗ gesuch einwirken, wenn die frühere Beschreihung in umfassender Weise geschehen und nicht über 21 Jahre alt sei, oder aber sofern die Beschrei⸗ bung älter wäre, die Benutzung der Erfindung . der letzten 21 Jahre konstatirt werden Donne.
Bei alledem wurde die Diskussion bald von Mitgliedern geleitet, die jeder Vorprüfung ent⸗ gegen waren, und Propositionen, wie z. B. Klostermann (Bonn):
„Die Patentanmeldungen sind einer Ver⸗ prüfung unterworfen; diese Prüfung kann nicht die Zurückweisung der Anmeldung durch die Hen ne n fen zur Folge haben, sondern das Widerspruchsrecht muß ebensowohl der Administration, wie auch Dritten, au moyen d'une publieits convenable, zustehen. Die in bestimmten Zeiten einlaufenden Einsprüche sind nach dem Gesetz durch die Gerichte abzuurtheilen ; oder Bodenheimer C Imer (Bern): „Patente werden erst nach der Veröffent⸗ lichung eingetragen (enregistré); im Falle des Widerspruchs werden die Patente einer Vorprüfung unterworfen, die sich auf das Maß der Neuheit bezieht. Diese Prüfung erfolgt durch ein Amt, gegen dessen Ent— scheidung Berufung an ein höheres Gericht stattfinden kann;; wurden mit großer Majorität abgelehnt.
Pieper behauptete, daß unter solchen Auspicien die ganzen 5 des Kongresses in Frage gestellt würden. Das Vorprüfungsverfahren müsse die Grundlage sein, auf welcher die ver⸗ schiedenen Regierungen Vereinbarungen treffen könnten; Frankreich stehe mit seinem ableh⸗ nenden Verhalten fast vereinzelt da; eine Re⸗
ierung, die „sans garantie Patente edire,
önne nicht mit denjenigen paktiren, welche die Urkunde als den Beweis eines dem Erfinder ustehenden Schutzes verausgaben. Wenn der iener Kongreß sich nicht an die Frage der Licencen gewagt hätte, würde von seinen übrigen Entschließungen wenig die Rede gewesen sein. Der Erfolg dieses Kongresses hänge in demselben Maße von der Entscheidung in dieser Frage ab. Ein Land, das nach dem Vorprüfungsverfahren Patente ertheile, erziehe sicherlich eine bessere Klasse von Erfindern, als dasjenige, welches selbstsüchtigen Prätendenten Thür und Thor öffne. Wer die Nothwendigkeit der Vorprüfung nicht anerkenne, beweise, daß er die Durchführbarkeit und Nütz⸗ lichkeit der Maßregel in der Praxis zu beob⸗ achten, keine Gelegenheit gehabt habe.
Pouillet „glaubte sagen zu können“, daß die Vereinigten Staaten die Erfahrung gemacht haben, daß man sich gegen die Vorprüfung wende; das deutsche Gesetz sei zu jung, um auf Resultate von ihm zu schließen; in Amerika habe die Vorprüfung zu einer Korruption geführt. Es sei unrichtig, wenn Klostermann angebe, das Kapital neige sich nur den Patenten zu, welche auf Grund des Vorprüfungsverfahrens ertheilt werden. Auch in Amerika empfinge der Erfinder die Urkunde nur auf seine Verantwortung und Gefahr. Der einzige Vortheil des Verfahrens sei: un⸗ nütze Patente bei Seite zu schaffen: Wolle man denn behaupten, daß in den Ländern, welche das Vorprüfungsverfahren nicht kennen, die Erfinder gegen sich selbst weniger ge⸗— recht seien?
Leboyer (Präsident des Handels⸗Tribunals zu Rom) führte aus, daß das Vorprüfungs⸗ verfahren eine Konsequenz der Bestinmmung des Kongresses sei, nach welcher das Patent als ein Eigenthumsrecht erklärt wurde; er glaubt, daß, wenn das Vorprüfungsverfahren verweigert werde, es vorzuziehen sei, überhaupt keine i. zu gewähren.
Charles Lyon⸗Caen erläuterte wiederholt Klostermanns Antrag und trat ebenfalls ener— 6 in Opposition zu seinen französischen
ollegen. Sein Bruder
Leon Lyon⸗Caen erinnerte daran, daß in Frankreich auch jetzt Interessenten gegen die vestehenden Patente aufzutreten das Recht haben, es würde aber niemals davon Gebrauch macht. Mit dem sogenannten 2 5 würde es genau ebenso gehen. Einsprüche würden oft nur zum Zwecke der Reklame gemacht. Zudem seien die Geri elle nicht genügend kompetent, über den Werth einer
Erfindung zu urtheilen, so lange sie nicht zur Ausführung gelangte.
Alexandre (London) will nur für die Form der . eintreten, welche sich in oben angeführten Grenzen bewegt, aber die Vor⸗ prüfung selbst als dem eigen sten Interesse der
finder anerkannt wissen. Wenn ein Exa⸗ minator sich ß irre, so könne man deshalb das System der Vorprüfung nicht ver⸗ werfen wollen. .
Dr. Schmidt (Wien) widersprach den Aus⸗
ungen Pouillets am näch ob hervor, daß acht Staaten, in welchem das
wr, — seit Langem bestände auf dem Kongresse vertreten seien und daß alle französischen und belgischen Mitglieder diese Majorität für das „examen préalable* aner⸗ kennen müßten, wenn ihnen an der „entente internationale“ gelegen sei.
HSandels⸗ Negister.
Die ndelsregistereinträge aus dem Königreich
Sach fen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
e gr licht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachem. Der Kaufmann Peter Reistorff zu Aachen hat das Handelsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma Peter Reistorff führte, einge⸗ stellt; gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3667 des Fir menregisters gelöscht.
Aachen, den 1. Oktober 1878. Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat. Aachen. Die zu Raeren domizilirte Handels⸗ gesellschaft unter der Firma M. H. Schumacher ist am 1. Mai 1877 aufgelöst worden; das Geschäf ist mit der Firma auf den einen Theil haber, Johann Heinrich Hubert Schumacher, Kaufmann in Raeren,
übergegangen.
5 Firma wurde daher heute unter Nr. 1093 des Gesellschaftsregisters gelöscht. Sodann wurde unter Nr. 3709 des Firmenregisters einge⸗ tragen die Firma M. H. Schumacher, welche zu Raeren ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der rorbezeichnete Johann Heinrich Hubert Schu⸗ macher ist.
Aachen, den 2. Oktober 1878. —
Königliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aadchenm. Die zu Aachen wohnende Agnes Bircken, Wwe. Peter Ervens, Inhaberin einer Tuchfabrik, hat das Handelsgeschäft, welches sie daselbst unter der Firma P. Ervens betrieb, mit der Firma dem daselbst wohnenden Kaufmanne und Tuchfabrikanten Joseph Ervens übertragen. Ge⸗ dachte Firma wurde daher heute unter Nr. 2847 des Firmenregisters und die dafür dem genannten Joseph Ervens und der zu Aachen ohne Gewerbe wohnenden Sibilla Ervens ertheilten Prokuren unter Nr. 484 des Prokurenregisters gelöscht.
Sodann wurde unter Nr. 3710 des Firmen⸗ registers eingetragen die Firma P. Ervens, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren In⸗ haber der vorbezeichnete Joseph Ervens ist.
Aachen, den 2. Oktober 1878.
önigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Aachem. Zu Nr. 12390 des Gesellschaftsregisters wurde heute vermerkt, daß die dort eingetragene, zu Aachen domizilirte Aktiengesellschaft unter der Firma Aktien⸗Metzgerei für Aachen und Burtscheid zufolge Generalversammlungs⸗Beschlusses vom 28. August d. J. aufgelöst worden und in Liquidation getreten ist, sowie daß zu deren Liquidatoren Gustav Peltzer, Kaufmann, Franz Leydel, Ingenieur, und Oscar Hoyer, Kaufmann, Alle zu Aachen wohnhaft, bestellt sind mit der Maßgabe, daß zwei von ihnen zusammen zur Zeichnung der Firma in Liquidation befugt sein sollen. Aachen, den 3. Oktober 1878. oͤnigliches Handelsgerichts⸗Sekretariat.
Achim. Bekanntmachung.
Im hiesigen Handelsregister ist auf Fol. S5 zur J, ö. H. Wilkens & Söhne heute eingetra⸗ gen Col. 5:
Prokurist: Kaufmann Dietrich Heinrich Schlotter⸗ hausen in Hemelingen.
Achim, den 28. September 1878.
Königlich preußisches Amtsgericht. Dieckmann.
Anelam. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 248 als Firmeninhaber: »der Kaufmann Hermann Krüger zu Pasewalk“, als Ort der Niederlassung: Pasewalk“, als Bezeichnung der Firma: „Hermann Krüger“ zufolge Verfügung vom 30. September 1878 an demselben Tage eingetragen. Anclam, den 30. September 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Anmelamm. Bekanntmachung. Die in unser Firmenregister Nr. 168 eingetragene
Firma:
„M. Böttcher,“ sowie die bei dieser Firma im Prokurenregister Nr. 16 eingetragene Prokura des Bildhauers Sieges mund Böttcher sind zufolge Verfügung vom 1. Ok— tober er. heute gelöscht. Anelam, den 2. Oktober 1878. ; Königliches Kreisgericht.
I. Abtheilung.
Amelam,. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 249 als Firmeninhaber: der Brauereibesitzer Friedrich Schirner zu Pasewalk als Ort der Niederlassung: asewalk !!, als Bezeichnung der Firma: „Fr. Schirner“ zufolge Verfügung vom 30. September 1878 an demselben Tage eingetragen. Anclam, den 30. September 1878. a, ,. Kreisgericht. Abtheilung.
KRartenmsteim. Belanntmachung. Königliches Kreisgericht Bartenstein.
Die Kaufleute Joseph Zwilsky und Louis Jacobi
zu Landsberg haben ebenda seit dem 1. Juli 1878
eine Handelsgesellschaft mit der Firma „Zwilsky et
Tage und!
Jacobi“ gegründet und dieselbe ist mit dem Be⸗ merken, de jedem der beiden Gesellschafter die Be⸗ hren zur . der Gesellschaft zusteht, unter
r. 23 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen.
Der Kaufmann William Jacoby zu Heilsberg und der Kaufmann Joseph Meyer zu Bartenstein haben am 8. April 1878 zu Bartenstein eine Han⸗ delsgesellschaft mit der Firma „ Jacohy et Meer- gegründet und dieselbe ist mit dem Bemerken, daß das Recht, die Gesellschaft zu vertreten von beiden Gesellschaftern nur in Gemeinschaft aus. geübt wird, unter Nr. 24 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
n dem nämlichen Register ist bei Nr. 20 die durch das Ausscheiden des Kaufmanns Heinrich ir von Domnau am 17. September 1878 er- olgte Auflösung der in Domnau bestandenen Han⸗ delsgesellschaft desselben und des Kaufmanns Carl Fischer mit der Firma „Gebr. Fiche! vermerkt und in das Firmenregister unter Nr. 491 die Firma „C. Fischer“, mit dem Niederlassungsorte Domnau, als deren Inhaber aber Kaufmann Carl Fischer ebenda eingetragen.
Alle diese Eintragungen sind am 30. September 1878 erfolgt.
Rex im. Bekanntmachung. ! In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 255 die ö „Moritz Cohn Gasanstalt Rixdorf“ zu Rixdorf und als Inhaber derselben der Kauf— mann Moritz Cohn zu Berlin eingetragen. Berlin, den 2. Oktober 18718. . Königliches Kreisgericht. J. (Civil⸗) Abtheilung.
Ker im. Bekanntmachung. 1 ᷣ Die unter Nr. 245 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma: Gasanstalt Rixdorf N. Pippig K Co. zu Rirdorf ist erloschen und heute geloöscht. Berlin, den 2. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. J. (Civil⸗) Abtheilung.
Ker lim. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. Oktober 1878 ind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unfer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3614 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Bellealliance Berliner Baugesellschaft auf Aktien vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 28. Septem⸗ ber 1878 ist die Auflöfung der Gesellschaft be⸗ schloffsen worden. Zum alleinigen Liquidator ist ernannt der bisherige Direktor Edmund Nöh⸗ ring zu Berlin, die Generalversammlung hat einstimmig beschlossen, daß der Liquidator er⸗ mächtigt sein soll, Grundstücke der Gesellschaft freihändig zu veräußern, daß ferner zwar die Handlungen desselben der Genehmigung durch den Aufsichtsrath bedürfen, daß aber der Nach⸗ weis dieser Genehmigung dritten Personen und Behörden gegenüber nicht erforderlich sein soll.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,120
die Firma: Otto Weber und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Carl Otto Weber hier Getziges Geschäfts lokal: Mohrenstraße 35) eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 7436: die Firma: C. Hirschberg. Firmenregister Ne. 8921: die Firma: F. Prenzlow. Berlin, den 5. Gitober 1878. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
Keutherm O. /g. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 183 die Firma:
Cigarrenkisten · Fabrik S. et H. Ring
zu Kattowitz vermerkt ist, ist heut eingetragen worden; . Col. 4. Die Gesellschaft ist aufgelõöst. Beuthen O. / S., den 4. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Keuthem O. / 8. Jekanntmachung. In unser Firmenregister sind: J. eingetragen:
Nr. 1878 die Firma Siegfried Käönigs⸗ berger jr. zu Beuthen O. /S. und als deren Inhaber der Kaufmann Siegfried Königsberger junior daselbst;
II. gelöscht worden:
Nr. 1351 die Firma F. A. Springer zu Godullahütte.
Nr. 671 die Firma Rosalie Werner zu Myslowitz.
Nr. 1110 die Firma A. Silbermann zu Myslowitz.
Beuthen O. / S., den 4. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Komm. Anf Anmeldung ist heute sub Nr. 357 des hiesigen Handels. (Gesellschafts⸗ Registers einge⸗
tragen worden: die zu Godesberg unter der Firma: „Godesberger Alaunhütte und Dampfmühle, Erben A. Brand“ bestehende, am 1. Oktober 1878 begonnene Handelsgesellschaft und als deren Gesellschafter:
1) Friedrich Brande, Apotheker;
2) Karl Johann Christian Hildebrand, Apotheker, als Mandatar seiner Ehefrau Margaretha, ge⸗ borne Brands; 3) Arthur Brands; Elisabeth Brands. Letztere Beiden vertreten durch deren Vormünder August Ingler, Landsyndikus und die Wittwe des welland Apothekers Adolph Brands, Caroline, geb. Pieper, sowie durch den Gegenvormund Ernst Rump, Kaufmann, Alle zu Hannover wohnend.
Das Recht, die Gesellschaft zu vertreten, kann nur in Gemeinschaft der ad 1, 2 und der Vertreter der ö. 3 und 4 genannten Gesellschafter ausgeübt werden.
Sodann ist 26 sub Nr. 170 des hiesigen Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden; Hugo Fetz, Kauf⸗
mann zu Godesberg, als Prokurist der vorerwähnten
Firma „Godesberger Alaunhütte und Dampf- mühle, Erben A. Brandes. Bonn, den 2. Oktober 1878. Der Landgerichts⸗Sekretãr. Don ner.
Komm. Auf . ist heute bei Nr. 21 des hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Registers, wo⸗ selbst die zu Godesberg unter der Firma: J. Bö⸗ decker & Cie. bestehende Handelsgeschaft beziehunge⸗ weise die genannte Gesellschaft in liquidation ein- getragen ist, die fernere Eintragung erfolgt, daß die Liquidation genannter Gesellschaft durch Uebergang des Geschäftes mit Aktiven und Passiven auf die Erben des Adolph Brands, bei Lebzeiten Hof⸗ apotheker zu Hannover, erledigt und die genannte Firma erloschen ist. Bonn, den 2. Oktober 1878. Der Landgerichts ⸗Sekretãr. Do nner.
Komm. Auf Anmeldung ist heuie sub Nr. 968 des hiesigen Handels (Firmen⸗) Registers ein⸗ etragen worden: Casimir Flink. Kaufmann zu ö als Inhaber der daselbst bestehenden Firma C. Flink. Vonn, den 3. Oktober 1878. Der Landgerichts⸗Sekretär. Donner.
Krannmsehwelz. Im Handelsregister für 5 hiesige Stadt Vol. III. Fol. 183 ist heute die irma: Lonis Heymann & Co., als deren Inhaber die Kaufleute Louis Heymann aus Hamburg, z. Zt. hieselbst, und Levin Wagner in Hamburg, als Ort der Niederlassung Braun⸗ schweig und unter der Rubrik: Rechtsverhältniß bei Handelsgesellschaften Folgendes eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 6. September d. J. Braunschweig, den 28. September 1878. Herzogliches Handelsgericht.
H. Wolf. raums ehr eig. hiesige Stadt Vol. III. Fel. 180 ist heute die Firma:
Gebrüder Lindenberg, als deren Inhaber die Kaufleute Ludwig gen. Her⸗ mann und Alexander Lindenberg hieselbst, als Ort der Niederlassung Braunschwei und unter der Rubrik: Rechtsverhältniß bei Handelsgesellschaften . eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, egonnen am 28. September d. J. Braunschweig, den 28. September 1878. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
Eranmschrweiæ. Im Handelsregister für die hiesige Stadt Vol. III. Fol. 181 ist heute die
Firma:
F. Ch. Unger C Sohn
(Blechwaarenfabrik), als deren Inhaber die Blechwaarenfabrikanten ir rf Christian Unger und Franz Unger, eide ierselbst, als Ort der Niederlassung: Braunschweig, und unter der Rubrik: delsgesellschaften/ Folgendes eingetragen: Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 1. Oktober d. J. Brannschweig, den 1. Oktober 1878. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.
trag n: Den 1. Oktober 1878:
C. Bätjer. Bremen. Jahaberin Albert Bätjer Ehefrgu, Wilhelmine Caroline, geb Schmidt. Von dem Ehemanne ist der⸗ selben die Einwilligung zum Geschäftsbetriebe ertheilt.
H. von Horn. Bremen. Johann Peter von Horn.
Aug. Bösch. Bremen. Inhaber August Wil⸗ helm Bösch.
Den 2. Oktober 1878:
Alb. U. Ellerbroek. Bremen. Inhaber Albert Udo Ellerbroek.
Johanne Heincke, Bremen. Inhaberin Sally Johanne Heincke.
Bernhd. Loose C Ce. Bremen. Die an Conrad Loose, Wilhelm Lüllmann und Bernhard Neuhaus ertheilte Kollektivprokura ist am 1. Oktober d. J. erloschen und am gleichen Tage an Wilhelm Lüllmann und n Neuhaus eine Kollektivprokura ertheilt.
Den 3. Oktober 1878:
W. C. L. Beneke. Bremen. Inhaber Wil⸗ helm Carl Ludwig Beneke.
Herm. Castendyk. Bremen. Inhaber Albert Hermann Castendyk.
Bremen, aus der Kanzlei des Handelsgerichts,
den 3. Oktober 1378. C. H. Thulesius, Dr.
EBrieꝶ. Bekanntmachung.
Bei Nr. 5 unseres Genossenschaftsregisters Brie⸗ ger Konsum⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ schaft, ist zufolge Verfügung vom 26. September 1878 Folgendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 13. d. M. ist an Stelle des Lehrers Eduard Reiß der Steuereinneh⸗ mer m gel hierselbst als Kontroleur gewählt wor⸗ den. Auch ist der §. 34 des Statuts dahin abge⸗ ändert, daß sich der Verein zur Publikation seiner Bekanntmachungen zweier Lokalblätter der Stadt Brieg bedient.
Brieg, den 26. September 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheil
eilung. Nr. 1113. Die unter der Firma: S. Horschitz Wwe. & Sohn dahier bestandene Handelsgesellschaft hat sich aufge⸗ löst. Aktiva und Passiva der Gesellschaft sind auf die Firma Arnthal & Horschitz Gebr. in Ham⸗ burg en,, und ist die Firma S. Horschitz Wwe. & Sohn dahier erloschen, laut Anzeige vom 8. Mai, 14. Juni und 1. Juli 1878. Eingetragen am 3. Oktober 1878. Nr. 40. Der Gastwirth Johannes Carl Krug zu Schwebdg betreibt daselbst seit dem 1. August 1878 unter der Firma:
Inhaber Hermann
Cassel.
J. C. Krug
Im Handelsregister für die
„Rechts vmerhältniß bei Han⸗—
FEremen. In das Handelsregister ist einge⸗
ein Liqueurfabrikationsgeschäft, laut Anzeige vom 36. September 1878. Eingetragen Cassel, den 3. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Göbell.
Cöln. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige andels⸗ (Gesellschafts⸗) Register unter Nr. 209 eingetragen worden die Handelsgesellschaft unter
irma: der d „Haasbach & Selbach“, welche ihren Sitz zu Hausgrund bei Cürten und mit dem 1. Januar 1877 begonnen hat.
Die Gesellschafter sind: 1) Hugo Haas bach, . mann in Olpe bei Cürten, und 3) Albert Selbach, Pulverfabrikant, zu Hausgrund bei Cürten wohnend, und ist nur der Gesellschafter Hugo Haasbach be⸗ rechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.
Cöln, den 27. September 1878.
Der Handelsgerichts⸗Setretãr. Weber.
Cs. Auf Anmeldung ist bei Nr. 224 des hiesigen Handels. ¶ Sesellschafts⸗ Registers, woselbst die Äktiengesellschaft unter der Firma; Köln ⸗ Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft“
in Eöln vermerkt steht, heute die Eintragung er folgt, daß durch Beschluß der Generalversammlung ber Aktionäre der Gesellschaft vom 30. Juni 1876, zenehmigt 5 Seits durch die Allerhöchste Konzessions⸗ Urkunde vom 4. August 1878, Preußi⸗ scher Seits durch die Allerhöchste Konzessions Urkunde vom 9. desselben Monats, das Unternehmen der Cöln⸗Mindener Eisenbahn⸗Gesellschaft auf den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Herford nach Detmold ausgedehnt und der Gesellschaft das Ex— propriationsrecht verliehen worden ist.
Eöln, den 28. September 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber.
Czln. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Prokuren/) Register unter Nr. 1399 ein⸗ getragen worden, daß der in Cöln wohnende Kauf⸗ mann Julius Katzenstein für seine Handelsnieder⸗ lassung daselbst unter der Firma:
„Julius Katzenstein“ seiner bei ihm wohnenden Ehegattin Rosa, gebore⸗ nen Salomon, Prokura ertheilt hat.
Cöln, den . September 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Weber.
Delitzseh. In unser Firmenregister ist heute eingetragen: . . Nr. 273. Bezeichnung des Firma⸗ Inhabers; . ö Materialienwaaren⸗ Händlers Friedrich Wilhelm Jänicke zu Roitzsch, Ort der Niederlassung: Roitzsch, ; Bezeichnung der Firma; Wilhelm Jänicke. Delitzsch, den 2. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Dort nmd. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Tortmund. Die Handelsfrau Julius Eichwald, Amalie, ge⸗ borene Horwitz, zu Dortmund hat für ihre zu Dort⸗ mund bestehende, unter der Nr. 344 des Firmen⸗ registers mit der Firma A. Eichwald eingetragene Handelsniederlassung den Auktionskommissar Carl Kraemer zu Dortmund als Prokuristen bestellt, was am 26. September 1878 unter Nr. 217 des Pro⸗ kurenregisters vermerkt ist. PDortmund. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Dortmund. Die unter Nr. 450 des Firmenregisters einge tragene Firma: M. Jacoby“ (Firmeninhaberin: die Handelsfrau Wittwe Moses Jacoby, Mina, geb. Stern, zu Dortmund) ist gelöscht am 27. Septem⸗ ber 1578. Das Geschäft ist auf den Kaufmann Josef Jacoby zu Dortmund übergegangen, welcher als Inhaber der Firma „M. Jacoby, sub Rr. 887 des Firmenregisters eingetragen ist. Gleich zeitig ist die sub Nr. 118 des Prokurenregisters eingetragene Prokura der gedachten Firma für den Kaufmann Josef Jacoby gelöscht worden.
Fxaustadt. Bekanntmachung.
In das Prokurenregister ist ad Nr. 11 zufolge Verfügung vom 4. d. Mts. eingetragen worden, daß der Kaufmann Peritz Gotthelf zu 3 als Inhaber der ad Nr. 43 des Firmenregisters ein⸗ getragenen, am hiesigen Orte bestehenden Firma „Peritz Gotthelf“ . Sohne, dem Handlungs⸗ Kommis Max Gotthelf, Prokura ertheilt hat.
Fraustadt, den 4. Oktober 1878.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Görlitz. In unser Firmenregister ist unter Nr. 641 die Firma C. A. Goehtz zu Görlitz und als deren Inhaber die verehelichte Kaufmann Goehtz, Agnes Friederike Charlotte Elisabeth, geb. Haack zu Görlitz, heut eingetragen worden.
Görlitz, den 8. September 1878.
gin , Kreisgericht. Abtheilung.
Der Mitinhaber der Firma C. H. Becher,
Herr Kaufmann Carl Louis Becher weil. hier, ist gestorben. Die übrigen Gesellschafter setzen die Ge⸗ sellschaft unter der seitherigen Firma fort, lt. Ein ge zu Fol. 17 des hiesigen Handelsregisters vom
eutigen.
Greiz, den 1. Oktober 1878. Fürstl. Reuß ⸗Pl. Justizamt I.
als Handelsgericht. Zopf.
Gxekx.
Her fox l. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts k zu Herford. Es ist eingetragen zufolge Verfügung vom 1. Ok— tober 1878 am 2. Oktober 1875 Nr. 115 des Gesellschaftsregisters bei der Firma Ile und Nahrstedt in Liquidation zu o: Die Liquidationsfirma ist erloschen.
miei. Bekanntmachung.
In das hiesige Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage ad Nr. f än. den Noh⸗ stoff - und Syarverein der Schuhmacher für Kiel und Umgegend (eingetragene Genossen⸗ schaft) eingetragen:
Zufolge Beschlußsses des Verwaltungsraths vom 16. September 1875 sind an Stelle der ausscheiden den Vorstandsmitglieder:
des Vorsitzenden Claus Christian Ehlers,
des stellvertretenden Vorsitzenden Peter Friedrich
Christoph Schoer, des Schriftführers Diedrich Christian Bartsch, des Kassirers Hans Heinr. Friedrich Gercken zu Vorstande mitgliedern wieder⸗, beziehungsweise neu gewählt; zum Vorsitzenden Claus Christian Ehlers, zum stellvertretenden Vorsitzenden Peter Friedrich Christoph Schoer, zum Schriftführer Claus Biel und zum Kassirer Hans Heinrich Friedrich Gercken, sämmtlich Schuhmachermeister in Kiel — Beilage⸗ Band Nr. 7, Seite 57. Kiel, den 2. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht.
Abtheilung 1.
. Bekanntmachung. In das hiesige Prokurenregister ist am heu⸗ tigen Tage ad Nr. 105, betreffend die von dem Kaufmann Nicolai August Herrmannsen in Kiel für seine Firma R. A. Herrmannsen dem Friedrich Christian August Michaelis in Kiel ertheilte Prokura eingetragen.
Die Prokura ist erlosch en.
Kiel, den 2. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht.
Abtheilung .
Magdeburg. Handelsregister.
In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 226, be⸗ treffend die Vereinigte Hamburg⸗Magdeburger Dampfschifffahrts ⸗Eompagnie in Col. 4 folgender Vermerk:
Unterm 27. März 1874 ist ein zweiter Nach⸗ trag zu dem repidirten Statute vom 29. De⸗ zember 1871 beschlossen worden, wonach eine Anleihe von 1,B500, 000 Reichsmark gegen Aus⸗ gabe von Prioritäts⸗Obligationen , werden soll. Dieser Statutnachtrag befindet sich in den Akten zum Gesellschaftsregister Spezial Bd. 11, Bl. S8 ff., eingetragen zufolge Verfügung von heute.
Magdeburg, den 30 September 157383.
Königliches Stadt⸗ und Kreisgericht. J. Abtheilung.
Hag dekurx. Handelsregister.
Das von dem Raufmann Adelbert Hermann unter der Firma: Hermann & Pahle hier betrie⸗ bene Spirituosen⸗ Liqueur⸗ und Essenzenfabrik⸗Ge⸗ schäft ist auf die Kaufleute Carl Mewes und Ferdi⸗ nand Spannemann übergegangen, welche es seit dem 27. September 1878 in offener Handel ggesellschaft unter der Firma Hermann & Pahle Nachf. fort- führen. Letztere ist unter Nr. 7) des Gesellschafts⸗ registers eingetragen, dagegen die bisherige Firma unter Nr. 1542 des Firmenregisters gelöscht zufolge Verfügung von heute. ö
Magdeburg, den 1. QWktober 158. . Königliches Stadt⸗ und Kreisgericht. J. Abtheilung.
Rortheänm. Bekanntmachung. . In das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts ist heute auf Fol. 37 zur Firma:, Gebr. Hirsch in Nörten eingetragen: . Die Firma ist erloschen. Northeim, den 2. Oktober 1878. Königliches Amtsgericht II. Traumann.
Nortlieimm. Bekanntmachung. Am heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗ register auf Fol. 33 zur Firmg; * S. Hirsch in Nörten eingetragen: Die Firma ist erloschen. Northeim, den 2. Oktober 1878. Königliches Amtsgericht II. Traumann.
Gsnahbrüch;. Handelsre gister des Amtsgerichts Osnabrück. Im Handelsregister ist ; . IH zu der Fol. Nr. 45 eingetragenen hiesigen
Firma: . „Rudolph Richter“ vermerkt:
Col. 5. Der Sohn des jetzigen Firmeninhabers, der Kaufmann Johann Wilhelm Ru dolf Hilger zu Osnabrück ist zum Prokuristen be⸗ t
ellt. v kt Fol. Nr. 609 eingetragen: die Firma: „G. J Fortlage n, Ort der Niederlassung: Osnabrück, Firmeninhaber: der Banquier George Harry Fortlage zu Osnabrück, Prokurist: der Kaufmann Carl Friedrich Lud⸗ 1 nner zu Osnabrück ist zum Prokuristen estellt. Osnabrück, den 2. Oktober 1878. Königliches , A. Droop, Dr.
Peine. Belanntmachung. ö. hiesigen Handelsregister ist aaf Fol. 154 zur rma:
„Schmidt & Comp.“ zu ö . n Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Gesell⸗ schafters Heinrich Schmidt ist dessen Wittwe Bertha, eb. Zahn, in Peine getreten. Dieselbe ist zur eichnung der Firma nid berechtigt. Peine, den 2. Oktober 1878. Königliches Amtsgericht. JI.
Henseling.
Er. Star gar dt. Bekanntma djung.
ufolge Verfügung vom 1. Oktober 1878 ist am
1. Oktober 158 in unser Prokurenregister unter
Nr. 17 eingetragen, daß die Bank für Landwirth⸗
schaft und 1 in Pr. Stargarst, welche
ae Nr. 23 unseres Gesellschaftsregisters unter
er Firma:
Bank für Landwirthschaft und Industrie in
. Pr. Stargardt
eingetragen ist, den Buchhalter Boleslaus von
Lukowicz ermächtigt hat, die verbenannte Firma per
procura zu zeichnen.
Pr. Stargardt, den 1. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Worzewski.
Soxam. Betanntmachung.
Die in unserem Firmenr'egister sub Nr. 14 ein- r Firma S. Callmann Levy zu Sorau ist gelöscht.
Sorau, den 30. September 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Teterorr. In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen Folio 37 sub Nr. 73: Handelsfirma: A. F. Libnan. Ort der Niederlassung: Teterow. Name des Inhabers: Kaufmann Anton Franz Libnau in Tet row. Teterow, 3. Oktober 1878. Großherzogliches Stadtgericht.
Ta cor. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn errichtete ,,,, des Kaufmanns Michael Chlebowski ebendaselbst unter der Firma M. Chlebowski in das diesseitige Firmenregister (unter Nr. 545) eingetragen.
Thorn, den 1. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. v. Schleusing.
CHa orm. Bekanntmachung. .
Zufolge Verfügung vom 3. d. M. ist heute in unser Gesellschaftsr gister unter Nr. 13 eingetragen, daß die Handelsgesellschaft „J. E. Mallon“ zu Thorn auf Grund gegenseitiger Uebereinkunft auf— gelöst ist und zu Liquidatoren die Fräulein Johanna Mallon und Emilie Mallon, Beide zu Thorn, er⸗ nannt sind.
Thorn, den 4. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
4 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage
ind:
a. in unser Prokurenregister, woselbst unter Nr. 29 die von der Firma A. Schiller in Theissen dem Kaufmann Wilhelm Schiller daselbst er⸗ theilte Prokura eingetragen steht in Colonne 8 der Vermerk:
Die Prokura ist erloschen. in unser Firmenregister bei der unter Nr. 240 eingetragelen Firma A. Schiller in Theissen in Colorne 6:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Wilhelm iller in Theissen übergegangen, (vergleiche Nr. 401 des .
un . unter Nr. 401 des Firmenregisters die zu Theissen bestehende Firma A. Schiller und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Schiller in Theissen
eingetragen worden.
Zeitz, den 26. September 1878. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Ter hst. Handelsrichterliche Bekanntmachung. Auf Fol. 2I3 des Handelsregisters des hiesigen e,, Kreisgerichts ist folgender Eintrag ge⸗ ehen: Firma: Stärkefabrik Jütrichau in Zerbst seit 1. Oktober 1878. Inhaber: a. Alfred Schulz,
erbst, b. . Trittel, Oheramtmann in Tornau, C. Curt von Davier, Rittergutsbesitzer, Lieute⸗ nant auf Neeken, 353 d. Herrmann Kitzinger, Amtmann in Jütrichau, e. Wilhelm Peisker. Oekonom in Wertlau. Der Kaufmann Alfred Schulze firmirt ausschließ lichs für die Gesellschaft, nur bei Eingehung von Wechselverbindlichkeiten und Aufnahme von Dar⸗ lehnen ist die Unterschrist noch eines der übrigen Gesellschafter nothwendig. Zerbst, den 2. Oktober 1878. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Henning.
Muster⸗ Negister.
(Die ausländ Ic en Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Chem mitz. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 1. Schlossermeister Heinrich Robert Liebau in Schloßchemnitz, 1 Modell eines Thür⸗ hebers, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1858, Nachmittags 4 Uhr, Chemnitz, den 30. September 1878. Königliches Gerichtsamt.
Kaufmann in
Hortmanmdl. In das Musterregister ist ein⸗ getragen: Nr. 16. Firma: Lünerhütte Ferd. Schulz et Co. zu Lünen, Muster eines Mantel⸗ Kachelofens, verschlossene Photographie, Fabrik⸗ nummer 3, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1878, Vormittags 106 Uhr. Dortmund, den 30. September 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
M.-GlIachhach.,. In das Musterregister des hiesigen 5 . ist eingetragen sub Nr. 19 Firma: Germann Schött in Rhendt, ein versiegeltes Packet, enthaltend 7 Muster Papier⸗ borden in Buntdruck, Nr. 81, 2782 und 2783 und 2784 je 1 6 und Nr. 2789 drei Muster ent⸗ haltend, 4 Muster Papier in Buntdruck Nr. 18130, 18135, 181357 und 18144, alle Muster für Flächen⸗ Heng i 2 drei Jahre, angemeldet am
eptember 1578, Vormittags 5 Uhr. M. Glad ˖ bach. Königliches Handelsgericht.
Grosesechvönau. In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 40. Firma S. RN. Marr in Seifhenners⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 41 Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik- Nrn. 946 — 952, 2585 - 2595, 2598 - 2606, 2657 - 2667, 906 - „918, 8 rist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1875, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 41. Firma S. R. Marx in Seifhenners⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 19 Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 1472 — 1490, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 42. Firma S. R. Marx in Seifhenners⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 47 Mustern halb⸗= wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 14386 -= 14533, 141i i46z. S905 - 3531, Schutz fri t 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 43. Firma S. R. Marr in 89 dorf, ein versiegeltes Packet mit 50 Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 1I56—1171, 1273 —- 1275, 1401 - 1412, 10021 -— 1092939, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Seytember 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 44. Firma SH. R. Marr in Seifhennerg⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 435 Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 1311 — 1320 1378 - 1387, 2351 - 2362, 23379 - 2394, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 45. Firma H. R. Marx in Seifheuners⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 59 Mastern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrit⸗Nrn. 1281 — 1290, 2429 - 2440, 8922 — 8942, 9689 — 9695, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 46. Firma H. R. Marx in Seifhenners⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 47 Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 1330, 1331, 9019 — 9063, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ Ear am 26. September 1878, Nachmittags
r.
Nr. 47. Firma H. R. Marx in Seifhenners⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 49 Mustern halb- wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik⸗Nrn. 1352 — 1377, 1416— 1425, S897 - 8904, 2576 - 2580, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 48. Firma H. R. Marx in Seifhenners⸗ dorf, ein versiegeltes Packet mit 48 Musiern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenmuster, Fabrik -⸗Nrn. 2402 — 2428, 2447 - 2452, 9064 - 9078. Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 26. September 1878, Nachmittags 4 Uhr.
Großschönau, am 3. Okiober 1878.
Königlich Sächsisches Gerichtsamt. Grenzel.
. In das Musterregister ist einge⸗ agen:
r. 48. Firma: Coutinho & Mener in Ham⸗ burg, 1 versiegeltes Packet, enthaltend: 8 Muster für Cigarrenetiquettes und 2 Muster für dazu ge⸗ hörende Eisenabdrücke, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 1322 bis 1329, 1325 a. und 1329 a., 23 frist 5 Jahre, angemeldet am 14. September 1878, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 49. Firma: A. H. Langnese in Hamburg, 1 Muster für Anfertigung von Biscuits, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. September 1878, Nachmittags 2 . 30 Minuten.
Nr. 50. Firma: Gebr. Drexel in Hamburg, 1 Packet, enthaltend: 2 Muster für Etiguettes zum Bekleben von Cigarrenkisten und 1 Muster eines Abdruckes eines Preßeisens, Flächen muster, Fabrik⸗ nummern 709, 709qa., 232, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 30. September 1878, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Hamburg, den 30. September 1878.
Das Handelsgericht.
EE aliserslauterm. In das Musterregister is eingetragen: Nr. 15. Firma Adam Orth Wittwe in Kaiserslautern, ein Packet, enthaltend 10 Musterblätter mit 50 Mustern für Baumwollstoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 10661 — 11109, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Sep⸗ tember 1878, Nachmittags 36 Uhr. Kaiserslau⸗ tern, den 4. Oktober 1878. Königlich bayr. Han⸗ delsgericht. Der Königl. Obergerichtsschreiber.
Haiserslauterm. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 16. Firma Adam Orth Wittwe in Kaiserslautern, ein Packet, enthaltend 16 Musterblätter mit 50 Mustern für Baumwollstoffe, Flächenmuster, versiegelt, Fabriknummern 729, 732 = 734, 739, 741, 1121 - 1164, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet am 30. September 1878, Vormittags 8 Uhr. Kaiserslautern, den 4 Olstober 1878. Königlich bayr. Handelsgericht. Der Königl. Ober⸗ gerichtsschreiber. F. Ross se.
Keipzig. In das Musterregister ist einge⸗ tragen:
Nr. 95. Firma: C. Kloberg in Leitzzig, 1 Packet mit 50 Mustern für Original- Vignetten zum Druck, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 515 bis 565, Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 5. September 1878, Nachmittags 5 Uhr 20 Minuten.
Nr. 96. Firma: Singer Manmnmfacturi6img Com pampy zu Rem-⸗Hork in den Vereinigten Staaten von Amerika, 1 Plakat. Muster, verschlossen
lächenmuster, Fabriknummer 178, 2 15
ahre; angemeldet am 1. Juli 1878, Nachmittags 5 Uhr 35 Minuten. 1
Nr. 77. Firma: Friedr. Moritz Müller in Leipzig, 1 Zeichnung eines Sargfußes, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrikn immer 1, Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 20. September I878, Nachmittags 4 Uhr 50 Minuten.
Nr. 98. Firma: MHenmri6 seeklklier æ Co. zu Voujaucourt in Frankreich. 1 photographische Abbildung eines. Kochofen⸗Modellg. versiegelt, Muster für vPlastische Erzeugnisse, Fabriknummer 326, Schutzfrist 5 Jahre; angemeldet den 19. Sep⸗ kember 1878, Abende 5 Ühr 4 Minuten.
Leipzig, den 30. September 1878.
Königliches Handelsgericht.
Dr. Hagen.