Gewerbe und Sandel.

Der Verwaltungs rath und die Liquidatione kommission der Feuerversicherungs gesellscha ft Adler baben, wie uns

eldet wird, beschlossen, die laufenden Risiken an die Preußische , . zu ** .

— Von der Messe in Spitzen und Weißwaaren be—⸗ richtet die Leipziger Itg. unter dem 9. Oktober r, . Die schon 3. Beginn der Saison platzgreifende Besserung aller einschlägigen

rtikel hat sich auch in , Messe bethätigt und in ⸗ und ausländische Käufer zu namhaften Abschlüssen veranlaßt. Der schon Anfang dieses Jahres begonnene Waarenbedarf in den besonders durch den orientalischen Krieg beeinflußten Landern hat sich wesent⸗ lich erhöht, und wurde dies schon durch zahlreiches Erscheinen rumä⸗ nischer und levantinischer Käufer vor der Messe gekennzeichnet. Viele von der Pariser Ausstellung in ihr Heimathland zurückkehrende und hier durchreisende Ausländer, worunter man auch einige armenische und persische Kaufleute bemerkte, traten als Käufer auf und entnahmen ziemliche Waarenposten den hiesigen Lägern. Was den Spitzengrtikel anbelangt, so hat dessen Beliebtheit namentlich in letzter Zeit mehr und mehr zugenommen und mögen die gün— stigen Modedispositionen, die uns von Frankreich und England für diesen Artikel signalisirt werden, hiervon die Hauptursache fein. Be⸗ sonders beliebte Gattungen waren zu Wäsche⸗ und Konfektionszwecken: , . Torchongs, Valenciennes und Brederies‘, sowie für

ut=, Kleider und Mäntelbesatz: „Blonden, schwarze Guipures und chwarze und weiße Sritzen mit Gold und Silber Applikation“, und war die Nachfrage namentlich in letztgenannten Artikeln fehr lebhaft. Von Gardinenstoffen wurden größere Posten aus dem Markt ge⸗ nommen und waren außer den sächsischen Fabrikaten auch die foliden Gardinen englischen Ursprunggs wieder sehr begehrt. Die Aussicht der nahenden Ballzeit spiegelt sich in den Ballroben der diesjährigen Saison wieder, indem hauptsãchlich Stoffe aus leichten Tarlatan⸗ geweben, mit Gold und Silberfäden durchwebt, beliebt waren. Von , ,, und erzgebirgischen Fabrikaten war in Maschinen⸗ stickereien, fer g , Tuͤllen und Kragen große Nachfrage, und scheint auch in diesen Zweigen der sächsischen Industrie ein erfreulicher AÄuf— schwung sich bemerkbar zu machen.

— Die „Wes. Ztg.“ berichtet in Bezug auf das Fallisse⸗ ment der City of Glasgow Bank weiter Folgendes: Am Montag traten die Direitoren der schottischen Banken in Edin⸗ burgh zu einer Versammlung zusammen und faßten folgende Reso—⸗ lution: „Die Banken sind bereit, Seitens solcher Per sonen, welche Depositen von mäßigem Umfange bei der City of Glasgow Bank stehen haben, Bewerbungen entgegenzunehmen, welche dahin gehen, jene Dexpositen theilweise flüssig zu machen. Diejenigen Depositäre, welche sich auf Grund dieser Resolution an die Hane wenden wollen, haben sich zunächst von der City Bank ein Dokument zu verschaffen, auf welchem der Betrag, den die Bank ihnen schuldet, fee ferner bescheinigt wird, daß die Bank keine Forderungen an e hat.“

— Die ‚New-⸗JYorker Hdl. Ztg.“ äußert sich in ihrem vom 27. September datirten Wochenbericht über die if ahr rem folgendermaßen: Die Gesammtsituation bleibt im Wesentlichen be⸗ friedigend, wenn sich auch nicht in Abrede stellen läßt, daß bie all. gemeine Besserung der Geschäfte sich weit langsamer vollzieht, als man unter den bestehenden günstigen Verhältnissen zu erwarten be— rechtigt war. Hoffentlich macht sich nach dem Verschwinden der Epidemie aug dem schwer heimgesuchten, aber von allen Theilen des Landes in reichstem Maße unterstützten Süden ein schnellerer Fort⸗ schritt bemerkbar. Die Zeichnungen für die neue Anleihe haben in der letzten Woche gewaltig abgenommen, woraus zu schließen, daß die⸗ jenigen Banken, welche bis dahin die größten Posten übernommen haben, dem noch immer im Geldmarkte herrschenden Ueberfluß eine . Dauer nicht mehr zutrauen, vielmehr einem starken Bedarf es Handels standes in nächster Zeit entgegen sehen. Noch macht sich jedoch keine steigende Tendenz der Digkontoraten bemerkbar, dieselben bleiben, wie bisher, 14 —2 Io für Call Loang, 3— 4 SM für längere Termine und 4 — 5 „6 für Platzwechfel erster Klaffe.

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erloschene Spekulation Zeichen der Wiederbelebung kund gebe, aber eine entschiedene Festigkeit macht sich geltend und an ein . Verschwinden des Agios, dessen man sich ror wenigen

ochen ganz sicher hielt, glaubt man für den Augenblick nicht. 6. Wechselmarkt war diese Woche nicht gerade mit disponiblem Material überfüllt; aber da 4 die Importeurs sehr weni kauften, ein außerordentlicher Bedarf, wie in voriger Woche sich . ate machte, endlich auch das Angebot von Wechseln auf Lieferung ehr stark war, haben Course eine weitere Einbuße erlitten, und die Stimmung war anhaltend flau, am Schluß sogar stark gedrückt. Am Waaren und Produktenmarkt hat sich die Situation in fo⸗ ern gebessert, als wir um eine Woche dem hoffentlich nicht mehr ernen Tage näher gerückt sind, an welchem ein Frost der Epidemie im Süden ein Ende macht.

London, 9. Oktober. (C. C) Nach den Ausweisen des britischen Handels-Amtes für September betrug der Ein—⸗ fuhrwerth 27 229 581 Pfd. Sterl., somit 1005188 Pfd. Steri. weniger als im September 1877 und 3 438 673 Pfd. Sterl. we⸗ niger als im September 1876. Für die Monate Januar bis September d. J. leinschließlich) betrug der Cinfuhrwerth 283 516 072 Pfd. Sterk, somit 9912 331 Pfd. Sterl. weniger als im entsprechenden Zeit⸗ raume des Jahres 1877 und 399 212 Pfd. Ster. mehr als im entsprechenden Zeitraume von 1876. Der Ausfuhrwerth für den abgelaufenen Monat bezifferte sich auf 16561 382 Pfd. Ster. blieb somit um 556 944 Pfd. Sterl. gegen September 1877 und um 1216 353 Pfd. Sterl. gegen September 1876 zurück. Für die ersten neun Monate des ae ndl? ah ee beträgt der Aus uhrwerih 144 926177 Pfd. Sterl, oder 2759 342 bezw. 6 09 270 Pfd. Sterl. weniger als in den entsprechenden Zeiträumen von 1877 und 1876. — Bie hauptsächlichsten Schwankungen in der Einfuhr sind folgende: Kaffee wurde um 30 oo, Kupfer und Kupfererz um 460, decsh⸗ um 349,9, Rohseide um 10610, Thee um 1769, Tabak um R osg, Wein um 3cso, Wolle um Hgöso mehr (em Werthe nach) eingeführt; in Weizen nahm der Einfuhrwerth um 7oso, in Weizenmehl um 130, in Baumwolle um 255g, in raffinirtem Zucker um 225,9, in Roh⸗ zucker um 280j, in Holz um 43 ab. Bei den ausgeführten Ar— tikeln verminderte sich der deklarirte Werth bei Kohle, Koks ꝛc. um 10910, Baumwollgeweben um 506, ECisenwaaren um Z 0, Cisen und Stahl um 15960, Leinenwaaren um go, Wollen⸗ und Wirkwaaren um 4009; er vermehrte sich bei Baum— wollgespinnsten um 11/9, Bandwaagren um 23 So, Dampfmaschinen um 13 o. Seidenwaaren um 36/0, Telegraphendrähten und Apparaten nm 43 96. — Die Einfuhr von Edelmetallen wäh⸗ rend des abgelaufenen Monats betrug 3 005 823 Pfd. Sterl. gegen 1321744 Pfd. Sterl. im September 1877, und 4 264 367 Pfd. Sterl. im September 1876. Für die ersten neun Monate des laufenden Jahres bezifferte sich die Einfuhr von Edelmetallen auf zusammen 21 207 975 . Sterl. gegen 28 882000 Pfd Sterl. und 28 524 663 Pfd Sterl. in den entsprechenden Zeiträumen von 1877 und 1875. Die Ausfuhr für September betrug 1 165 657 Pfd. Sterl. gegen 3 436 282 Pfd. Sterl. im September 1577 und 2 853 655 Pfd. Sterl im September 18756; die Ausfuhr während der ersten neun Monate des laufenden Jahres zusammengenommen 21 240 832 Pfd. Sterl. gegen 31 366 285 Pfd. Sterl. und 16155 515 Pfd. Sterl. in den entsprechenden Zeiträumen von 1877 und 1875. — Wie aus Glasgow berichtet wird, hat die dortige Firma Bowman Co. gestern Abend ihre Zahlungen eingestellt.

Odessa, 109. Oktober. (W. T. B.) In der vergangenen Nacht wurde in der hiesigen Kommerzbank ein Manco von 65 000 Ru— beln entdeckt Der Kauptkassirer ist der Aneignung dieser Summe, sowie eines Postens Fondspapiere im Betrage von S0 000 Rubeln ge⸗ f Das Publikum forderte heute die gemachten Cinlagen in türmischer Weise zurück, und bis Nachmittags 3 Ühr waren? ö. Rubel aus der Bank herausgenommen. In den späteren Rach— mittagsstunden trat größere Ruhe ein.

Verkehrs ⸗Anstalten.

New-Vork, 10. Oktober. (W. T. B.) Der Dampfer „Holland? von der National- Dampffchiffs⸗Com⸗

Vom Golkmarkt läßt sich zwar nicht sagen, daß die

Berlin, 11. Oktober 1878.

Das Märkische Pꝛxovinzialmuseum beging am Mittwo den 4. Jahrestag seiner Stifturg. In den Vormiftagsstunden ** Festtaces versammelten sich in den Räumen des Museums eine Zahl

eladener Gäste. Mitglieder der städtischen Behörden und Freunde

er , denen der Leiter des Museums, Stadtrath Friedel, die interessantesten Erwerbungen des y Jahres vor⸗ zeigte. Das Museum — zur Zelt ca. 31 Nummern; im letzten Jahre sind die Sammlungen um etwa 5060 Nummern ver- mehrt worden. Das Interesse, das dem Museum Seitens des Ber— liner Publikums entgegengetragen wird, hat sich im verflossenen Jahre wesentlich gesteigert. An einzelnen Tagen belief sich die Zahl der Besucher auf - 3)900. Von Selten der Mitglieder des Köniz lichen Hauses ist dem Muscum auch im vergangenen Jahre viel seitige Beachtung zugewendet worden.

Prag, 10. Oktober. (W. T. B.) Bei der gestern im Alt⸗ städter Mühlen komplexe ausgebrochenen Feuers hrun st sind drei Getreidemühlen, eine Schleifmühle und ver städtische Wasser thurm vollständig ausgebrannt; die Novotnys⸗Komplexe wur- den gerettet. Der verursachte Schaden ist sehr groß; die Ge— bäude waren meist bei der städtischen Assekuranz versichert.

London, 9. Oktober. (6. K) Die West« und Süd west— küste Englands wurde am Montag von einem heftigen Sturme heimgesucht, der u. A. die telegraphische Verbindung mit den Seilly⸗ inseln unterbrach.

Rom, 7. Oktober. Wie Professor Palmieri unter dem gestrigen Datum dem Neapeler, Pungolo schreibt, beharrt der Ves ub in der letzttägigen Periode minderer Thätigkeit und liegen keine Anzeichen für eine demnächstige Steigerung derselben vor. Eine geringe Rauch, menge, sehr mäßige Laven und eine = verminderte Aktivität in der Eruption selber bezeugen die abnehmenden Phasen des Dyna— mismus. Gegenüber den Aeußerungen einiger Blätter, welche dem Professor Palmieri die Ankündigung zuschrieben, 39 mit dem zu⸗ nehmenden Monde auch die Eruptionsthätigkeit des Vesuvs zunehmen würde, erklärt derselbe, sich blos dahin geäußert zu haben, daß, wenn eine gesteigerte Thätigkeit bevorstünde, dieselbe feinen Erf ahrungen nach um den Vollmon herum eintreten würde. Wie dem indessen auch immer sein möge, es scheint, daß die seit lange vorhergesagte gegen⸗ wärtige Eruption periode des Vesuvs noch geraume ger bedürfen wird, ehe sie in die k Phasen eintritt, welche bevorstehen.

Neapel, 11. Oktober. (W. T. B.) Die Eruptionen des Vesu vs dauern in kleinen Zwischenräumen fort.

Stockholm, 7. Oktober. (Hamb. Corr.) In der hie sigen deutschen Kirche brach heute früh um 25 Uhr der Thurmmauer gegenüber Feuer aus; gegen 4 Uhr stürzte der hohe, vom Feuer er⸗ griffene Thurm zusammen. Das Innere der Kirche ist ziemlich un⸗ beschädigt geblieben; ebenso wurden die angrenzenden Häuser gerettet. Die deutsche Kirche ist eine der ältesten der schwedischen Hauptstadt, sie wurde zu Anfang des 17. Jahrhunderts erbaut. Teider ist auch das bekannte sogenannte deutsche Glockenspiel, welches aus 28 mit einander harmonirenden Glocken bestand, vom Feuer zerstört worden. Dasselbe war von einem Hamburger, Namens Franz Hemony verfer⸗ tigt und spielte zum ersten Male am 18. Juli 1666.

Im National-Theater gelangen am Sonntag, den 13. d. M., die ‚Karlsschüler“ zur Darstellung.

Im Belle ⸗Allignce⸗Theater erfreut sich Fritz Reuters Lustspiel: „Die drei Langhänsen so vielen Beifalls, daß daffelbe vor⸗ aus sichtlich noch auf längere Zeit Repertoirestück bleiben wird.

pagnie (C. Messingsche Linie) ist hier eingetroffen.

8

KR In serate für den Deutschen Reichs ⸗ u. Kgl. prenß* Staats ⸗ Anzeiger, das Central ·Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition 1. des Neutschen Reichs- Anzeigers und Königlich 2. Nreußischen Ktaatz Anzeigers: 3 Berlin, 8. W. Wilhelm ⸗ Straße Nr. 32. .

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

* u. 8. w. von öffentlichen Papieren.

Deffentlicher Anzeiger

und Grosshandel. T. Literarische Anzeigen.

9. Familien-Nachrichten.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken 6. Verschiedene Bekanntmachungen. 8

8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- beilage. K XK

Burean der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des Invalidendank ! Rudolf Mosse, Haasenstein Vogler, G. L. Daube K Co., E. Schlotte, Büttner K Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen⸗Bureaus.

In unserem Depositorium befinden 6h folgende 11 Uhr, in dem letztwillige Verfügungen, seit deren Niederlegung über 56 Jahre verflossen sind, nämlich: 1) Testa— ment der Wittwe des Klosterdieners Rippel (Lip⸗ el), Marie Louise, gebornen Schwarzkopf, zu Lindom, vom 9. März 1821; 2) Testament des Bauers Joachim an. Hörrmann oder Hör⸗ nemann und dessen Ehefrau Anna Dorothee, ge= bornen Sommerfeld, zu Carwe, vom 17. November 18213 3) Testament des Kossäthen Joachim Fried⸗ rich Maaß zu Groß⸗Mutz, vom 24. Mai 1823 4) Erbvertrag des Büdners Joachim Witte und

mals Wittwe Bruder, zu Köritz, vom 19. Februar 1820. Nach Vorschrift des 5. 218, Titel 12, Theil JI. des Allgemeinen Landrechts werden die . aufgefordert, die Publikation dieser letztwi .. Verfügungen nachzusuchen, widrigenfalls nach 5. 219 a. a4. D. verfahren werden wird. Ruppin, den J. Oktober 1878.

gericht. II. Abtheilung.

Die verehelichte

kannt gemacht. Nen⸗ Königliches Kreis. mann. — 8654 Klempnermeister Jasch,

TLouise, geborne Berger, zu Nieder ⸗Hermgdorf hat es ihren Ehemann, den Klempnermeister Lonis Jasch, zuletzt in Nieder ⸗ Hermsdorf wohn- haft, wegen böslicher Verlassung auf Ehescheidung geklagt. Zur Vornahme des gerichtlichen Sühne⸗ versuchs und event. zur Aufnahme der Klagebeant⸗ wortung haben wir einen Termin auf den 17. April 1879, V. M. 114 Uhr, vor dem Kreisgerichts⸗˖ Rath Kletschke im Sitzungszimmer Nr. J. des hie⸗ 7 Gerichts anberaumt, wozu wir den seinem

ufenthalte nach unbekannten Verklagten unter der Warnung hiermit vorladen, daß bei seinem Aus bleiben im Termine der thatsächliche Klagevortrag in contumaciam gegen ihn für zugestanden erachtet und demgemäß was Rechtens erkannt werden wird. Waldenburg, den 23. September 1878. König liches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

1128 kim,

werden.

Die Pachtbedi Lokal ,. 8

? gesehen werden. Zur Versteigerung von circa 1709 Raummeter

484 Raummeter Erlen Kloben (davon 220 Rmtr. aus dem Jahre 1877), 80 Raummeter Erlen Knüppel, 138 Raummeter Espen Kloben, 41 209 Raummeter Kiefern Kloben (davon 4320 Rmtr. aus dem Jahre 1877, 4065 Raummeter Kiefern . auf dem Königlichen Holzhofe 8 Schönau mird hierdurch Termin auf den 29. Oktober d. Is, Vormittags

oder in

raumt. Die wesentlichsten Verkaufébedingungen sind Für folgende: 1) Die Anforderungtpreise sind festgestellt auf: 6 S½ pro Raummeter Birken Kloben, 3 M pro Raummeter Birken Knüppel, 5 M pro Raum⸗ meter Erlen Kloben, 4 M pro Raummeter Erlen Knüppel, 3 M. pro Raummeter Espen Kloben,. 4 pro Raummeter Kiefern Klohen, 5 ½ς pro Raum⸗ meter Kiefern Knüppel. ) Bei kleineren Holzquan- titäten bis einschließlich 150 Raummeter ist der ganze Steigerungspreis sofort an den im Termine anwesenden Kassenbeamten zu erlegen. defsen Ehefrau Dorothee, geborenen Dreeger vor⸗ . Holzquantitäten ist der vierte Theil des

aufpreises sofort, der Restbetrag spätestens bis zum 31. Dezember 1878 inklusive bei der König⸗ lichen Kreis kasse zu Schwetz einzuzahlen. Die wei⸗ teren Verkaufsbedingungen werden im Termine be—⸗

1878. Der Oberforstmeister. J. V. Schl ie ck⸗

Bekanntmachung.

Die Chaussergeld⸗ Erhebung

a. bei Königsberg II. an der Königsberg ⸗Cästri⸗ ner Chaussee, mit der Hebebefugniß für

b. bei Falkenwalde desgl. rot. 7,50 Km soll vom 2. Januar 1879 ab, und die C. bei Königsberg J. an der Königsberg ⸗Schwed⸗ ter Chaussee mit der Hebebefugniß für 7, 50 Em soll vom 1. Februar 1879 ab in Pacht gegeben

Hierzu ist ein Lizitationstermin auf Dienstag, den 5. November er., Vormittags

8 Uhr, im Geschäftslokale der Kreis ⸗Chaussee ⸗Baukasse b hierselbst anberaumt worden. ben .

Wochentagen von Vormittags 10 bis 13 Uhr ein

Zum Bieten werden nur solche Personen zugelaf⸗

Birken Kloben, 362 Raummeter Birken Knüppel, . werden, welche ey ige ir j n ; bgabe ihres Gebots eine Kaution von 300 M baar 4

Staatspapieren bei der Kreis ⸗Chauffee⸗

Bau kasse deponiren.

Königsberg N. / M., den 5. Oktober 1878. Der Direktor des Kreis⸗Chausseebau⸗Comitées und Landrath.

Schützenhause bei Schwetz anbe⸗ die Neubaustrecke sollen

1) 2 Lokometiv⸗Drehscheiben, 2) 4 Wasserkrähne, Inha beschafft werden. aufgeführten Gegenst

3) Bei ziehen.

Marienwerder, den 1. Oktober Bureau des Unterzeichneten

missionstermin postfrei

öffnet werden.

C. Führ.

lsz ol] Königlich Tgensfülische Cisenbahn. Dortmund ⸗

3) 1 . Wasserreservorr von 150 chm.

, e erg sind für die ad 1 und 2 ! nde gegen Einsendung von je 15 „66, für den ad 3 aufgeführten Gegenstand ge en Einsendung von 1 6 vom Unterzeichneten zu be⸗

Offerten mit der Bezeichnung „Submisston auf Lokomotiv DTrehscheiben“, bezw. ‚Wasserkrähne “. bezw. „Wasserreservoire“ sind bis zu dem auf den 20. Oltober er., Vormittags 10 Uhr, im angesetzten Sub⸗ einzusenden, Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten er⸗

Paderborn, den 1. Oktober 1878. Der Eisenbahn. Maschinenmeister.

oder bei der Berliner Handelsgesellschaft, Französische Straße 42 mit doppeltem Nummernverzeichniß gegen eine Bescheinigung bis zur Beendigung der Generalversammsung zu deponiren.

§. 51. Je 5 Aktien geben dem Inhaber je eine Stimme; die Zahl der Stimmen, welche ein At— tionär in seiner Hand vereinigen kann, ist nicht be⸗ schränkt.

Berlin, den 8. Oktober 1878.

Der Aufsichtsrath. Fr. Gelpcke.

terkrade

8552 Die Her en Aktionäre der Eschweiler Aktien⸗ Gesellschaft für Drahtfabrikation werden zu der am Dienstag, den 29. Oktober d. Is., Nachmittags 5 Uhr, im Lokale der Gesellschaft stattfindenden b⸗ ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst wo sie in 1 agetordnung: Erledigung der im 5. 31 der Stataten vorgesehenen Geschäfte. Eschweiler, den J. Oktober 1878. Der Aussichtsrath. ( Gto. II 10) 8553

86429

wir die Herren Aktionäre un der auf

eraumten

hierdurch ergebenst ein. Tagesordnung:

ungen können in dem bezeichneten tober 1878 ab und zwar an den

(àCto. S0 / 10.) nd und vor Aufsichtsrath.

Aufsichtsrathes.

bis zum und mit 25.

v. Gerlach.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Neue Gas⸗Actien ⸗-Gesellschaft.

In Gemäßheit des §. 27 . Sieht, . erer Gesellschaft zu

m, den 29. Owłktober d. J., ; ormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hedemannstraße 12, an⸗

6. ordentlichen Generalversammlung

1) Geschäftsbericht der Direktion. 2) Bericht der Revisions ⸗Kommission. 3) Ertheilung der Decharge für

Neuwahl zweier ausgelooster Mitglieder des

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung Theil nehmen wollen, werden laut §. 28 des Statuts aufgefordert, ihre Aktien Oktober, Nachmittags 6 Uhr, bei unserer Gesellschaftskasse, Hedemannstraße 12,

Geschäfts · Uebersicht der

Geraer Bank. Activn.

Kassen⸗Bestnde Wechsel ...

Debitoren in laufender Rechnung. Passiv. Aktienkapital ; Mn 7, 500,00 k // 69b,. 020 Guthaben von öffentlichen Kassen und ann,, 2, 128,777 er, , JJ 542,402 Reserve für rückständige Banknoten. 193510 Gera, den 30. September 1878.

irektion und Die Direktion.

Redacteur: J. V.: Riedel. e,, Expedition (Kesseh. ruck: W. Elsner.

Zwei Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).

Berlin:

M 240.

ö Der Inhalt dieser Beilag

e Modellen, vom 11. Januar 1876, und bie im Patentgesetz, vom 2. Mal I

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Das Central- Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Berlin, WM., Mauerstraße 63 — S5, und alle Buchhandlungen, für Berlin 8wW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Carl Heymanns Verlag, 9 die Expedition:

Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger ind Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag den II. Oktober

7, vorgeschriebenen

— —

in welcher auch die im §. 6 des Di n den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht Bekanntmachungen ver'ffentlicht werden, erscheint auch in el

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. —

18278.

an Mustern nnd

mem besonderen Blatt unter dem Titel

Reich. *r 2u

Dai

Abonnement 36 1450 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

In sertionspreis

ür den Raum einer Druckzeile 30 8.

Patente. n. Königliches Mini sterium für 2 Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

m Ingenieur H. Stolzenberg in Ber⸗ n ö. Mai hz auf, die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußi— schen Staats ertheilte Matent

auf ein Verfahren zur Herstellung von Telegraphen⸗ Kabeln, ist aufgehoben. K dem Dr. August Seyferth zu Braun⸗ cc unter dem 15. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preu⸗ sischen Staats ertheilte Patent . ; auf eine durch Zeichnung und Beschreibung in dreifacher Ausführung nachgewiesenen Apparat zur Bestimmung des spezifischen Gewichts der Zucker⸗ söfungen belm Kochen im Vacuum, ist aufgehoben. as dem Herrn Felix Aimé Carruotte 96 . de Metz les Amiens (Somme) unter dem 31. März 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen

ts ertheilte Patent . =. Rührpflug, soweit derselbe als neu und

eigenthümlich erkannt ist, ist aufgehoben

Der internationale Kongreß über die Patent⸗, Muster⸗ und Mꝛarkenschutzfrage zu Paris.

VII. . Ad 7. Frankreich ist bekanntlich das einzige Land, in welchem die Einführung eines Patentobjektes, selbst durch den ausländischen Haren er gr nach dem Gesetz mit dem Ver lu st des Patents geahndet wird. Daß diese un⸗ zeitige Bestimmung früh genug zur Sprache ge⸗ bracht wurde, verdanken wir Hrn. Knoop (Dresden), Delegirten des Vereins der Patent⸗ anwalte, und der Erwägung, daß es zwelck⸗ mäßig sein würde, den Antrag durch ein französisches Mitglied vertreten zu lassen. r. Barrault (Paris) kam denn auch dlesem Wunsche entgegen, während Hr. Pataille im Interesse der nationalen In⸗ dustrie“ den Antrag verworfen sehen wollte und damit die Bemerkung von Droz hervor—⸗ rief, daß der Kongreß energisch die gemein⸗ sanien Interessen zu wahren und vor allen Dingen eine völlige K der Staats⸗ angehörigen und Ausländer herbeizuführen abe. . d Ad 8. Hr. n Lyon⸗Caen modifizirte den ursprünglich in der Sektion angenommenen und von Barrault gestellten Antrag: Wegen nicht rechtzeitiger Zahlung der Gebühren soll die Nichtigkeitserklärung eines Patents erst geschehen können, nachdem dem Erfinder deshalb Mittheilung (avertisse- ment gemacht worden ist““ . weil die . zu unbestimmt sei und die Aus⸗ führung daburch schwierig werden würde. Die beiden ersten Absätze der Resolution sub 8 wurden einstimmig angenommen, der im dritten 6 wiedergegebene Beschluß aber auf An⸗ trag des Sekretärs Clunet hinzugefügt, nach⸗ dem der Kongreß — J ö ad 9 die Frage der Nichtigkeitserklärung guf Grund mangelnder Ausübung eines Patentrechts diskutlrt hatte. Die 9. Resolution ist in Berücksichtigung einer seiner Zeit 9 September) als feststehend angenommenen ntschließung getroffen, daß ein Licenzzwang unzulässig sei , und Herr Pouillet glaubte aus diesem Grunde „der Gesellschaft“ die Genug⸗ thuung geben zu müssen, unbenutzte Patente frei werden zu sehen. Admiral Selwyn fand dieses Mittel durchaus ungeeignet. Der Mangel an Benutzung eines Rechts dürfe niemals Anlaß werden, Jemanden seines Eigenthums zu berauben. Die zur Ausführung eines sol⸗ en Beschlusses erforderlichen Einzelheiten mit ezug auf Zeit oder Maß der Ausübungs⸗ nothwendigkelt würden niemals ebenmäßig sein und nie genügend kontrolirt werden können, und unter der damit ö. en Willkür in Handhabung der gesetzlichen Bestimmung würde nur selten der Erfinder der größten und wich⸗ tigsten Verbesserungen Kapital für die genuͤ⸗ gende Ausführung zu acquiriren vermögen. Er könne dem Ankrage nur unter der Bedin⸗ ung zustimmen, daß dem Patentinhaber zu⸗ . ründe für seine Unthätigkeit gegen die r chung des Gesetzes maßgebend zu machen. Auch Hr. von Rosas sprach auf Grund der in Desterreich bei gleichen Gesetzesbestimmungen emachten Erfahrungen von der großen efahr, die eine solche Erklärung einschließe. ) Die 2. Resolution wurde erst am 17. Septem⸗

ber gefaßt, und fiel bekanntlich anders aus, wie hier erwartet. l, n z

— —

— — —

Die Unzulänglichkeit einer Ausführung konsta⸗ tiren zu wollen, sei gesetzlich unmöglich. In Rücksicht auf ein international zu erlangendes Einverständniß mache sich die Maßregel auch vollkommen unnöthig. Hr. Charles Assi (Paris) hebt hervor, daß eine solche Bestimmung die Mehrheit aller Erfinder, d. i. die minder Be⸗ mittelten, fast allein treffe, daß die bedeutend⸗ sten Industriestaaten in ihren Gesetzen eine dergleichen Bestimmung nicht kennen, und daß schließlich damit nur zu Scheinausübungen von Erfinderrechten Veranlassung gegeben werde. Hierauf wird der Antrag Pouillet und Gen. mit dem Amendement Selwyn in der sub 9 wiedergegebenen Fassung mit einer geringen Majorität angenommen. Ad 10. Diese Entschließung trifft eigentlich denjenigen Uebelstand, um dessen Willen inter⸗ nationale Vereinbarungen am dringlichsten zu wünschen sind. Das deutsche Gesetz zeichnet sich vor allen bestehenden übrigen dadurch aus, daß es nicht eine einzige der Reciprocitäts⸗ bez. Solidagritätsbestimmungen enthält, welche die Wirkung vieler andern Gesetze in . Fällen 3 stellen. Der Kongreß war sich auch der Wichtigkeit des Gegenstandes der Vorlage — die schon aus der ersten Sitzung der Sektion mit Unterschriften von Mitgliedern aus allen Ländern hervorging — vollkommen bewußt, und es bedurfte nur der Einführung Seitens der Antragsteller Pollok⸗Barrault, um die anerkennenswerthe Einstimmigkeit herbei⸗

zuführen.

Ad 11. Hr. Dr. Schmidt aus Wien gab zu diesem Antrag die Initiative, noch ehe der Kongreß bes Ren hatte, sein Bureau zu he⸗ auftragen, dem französischen Minister für Landwirthschaft und Handel einen Bericht über die Arbeiten mit dem Ersuchen zu übermachen den auswärtigen Regierungen davon Kenntniß zu geben. Unterstützt wurde der Antrag durch die deutschen Mitglieder F. Wirth⸗Frankfurt, Klostermann, Knoop, ungarischen Regierung, Hegedüs, den Sektionschef im österreichischen Finanz⸗ Ministerium, Dr. jur., von Rosas u. A. F. Kaupe (St. Petersburg) und nn, (Paris) hatten schon früher aus praktischen Erfahrungen die Nothwendigkeit einer schnelleren Expedition Seitens verschiede⸗ ner Patentämter dargethan, und Professor Schreyer aus Genf übernahm die Einführung in der öffentlichen Sitzung. Die Annahme der Resolution erfolgte ohne allen Wider⸗

spruch.

Es erübrigt mir noch in Sachen der Erfin⸗ dungspatente zu den, so zu sagen unter dem Strich, wiedergegebenen Resolutionen des Kon⸗ gresses die Gründe mitzutheilen, obschon das Journal officiel- in der Schluß usammen⸗ stelung seiner Nr. 250 diese Entschließun⸗

en nicht aufgeführt hat; es sind jene in sFlitel IV. mit 12, seinen Unterabtheilungen, und mit A. bis G. bezeichneten, theils vom Kongreß, theils von der ersten Sektion gefaßten Beschlüsse. Wenn ich auch gern bemüht blei⸗ ben will, die Arbeiten der „Commission inter- nationale permanente“ Ihren Lesern von Zeit zu Zeit bekannt zu geben, so muß ich doch für den in diesem Stadium des Berichts halbamt⸗ lichen Theil schon jetzt und hiemit der Bestim⸗ mung gedenken, daß dieser Kommission am Ende der Verhandlungen auf Antrag von Charles Meissonnier (Paris) „plein pouvoir“ gegeben wurde. . .

Ad 12. In Sachen dieses Votums erwies sich so recht, wie unentbehrlich für einen Kon⸗ greß vorberathende Sektionssitzungen . Der Antrag war im Sektionssitzungssaal in den Tuilerien am 7. September der erste rasch er⸗ ledigte Gegenstand der Tagesordnung in der von mir mitgetheilten 2. Fassung. Als er am 9. September zu Anfang der Sitzung im Palais Trocadero verhandelt wurde, war, wie die Debatte beweist, eine Klarheit über die Folgen desselben keineswegs erreicht.

err Civil⸗Ingenieur Casalonga und Herr

ouillet hatten den Antrag bei Unterstützung der englischen und amerikanischen Mitglieder in der Sektion vertreten; im Kongreß fand er aber einen entschiedenen Opponenten in Pro⸗ fessor Schreyer, der den Antiprotektionisten

ichel Chevalier citirte, um die Folgen der Maß⸗ nahme eines 6 von chemischen Pro⸗ dukten zu beleuchten. Herr Schreyer exem⸗ plifizirte an dem Patent af Anilin die nachtheiligen Folgen der franz ischen Gesetzes⸗ bestimmung. Hr. Läéon Lyon⸗Caen un

r. Pollok nahmen andere Beispiele, um die

erechtigkeit für den Schutz des Produktes einer Erfindung auf chemischem Gebiete dar⸗

den Delegirten der Sache des Patentsuchers. Die Rivalerie zum

d derers der aus einer ᷣ aufgebauten Verwirklichung nicht geschmälert Mef

zuthun. In der Separatdiskussion zu den pharmazeutischen Produ kten äußerte Hr. Lecocq, ein Pariser Jurist, der an . Verhandlungen regelmäßig Theil nahm, daß es wünschenswerth wäre, die Darstellung von neuen Medikamenten aus Rohstoffen besonders zu berücksichtigen. Auch hielt er patentirte Medikamente für nützlicher und billiger, als die durch die Reklame unendlich vertheuer⸗ ten, geheim bereiteten Heilmittel. Nach Ver⸗ fall des Patents seien die Arzneien dann sicher öffentliches Eigenthum. Genenoix glaubte hingegen, daß ein zeitweiliger Schutz nicht in Anspruch genommen werden, sondern eher die Nachtheile der Ge⸗ heimmittelkrämerei vermehren würde. Ueber pharmaceutische Mischungen, meinte Barrault, werde das Publikum sehr schnell immer selbst richten, und die unnützen derselben verweigern, aber es empfehle sich vielleicht die neue An⸗ wendung chemischer Erzeugnisse in der Pharma⸗ kopie zu patentiren, worauf L. Lyon Caen in Rücksicht auf Chinin⸗Sulfat schon aufmerksam gemacht hätte.

Das Resultat der Abstimmung war 46 für, 38 gegen den Antrag. ö

Ad A. Die Proposition stellt sich eigent⸗ lich mit dem Anspruch auf eine festzusetzende „Minimaldauer“ als ein etwas schüchter⸗ ner Versuch dar, die Dauer überhaupt zu unifiziren. Den unglücklichen Reziprozitäts⸗ bestimmungen der . Gesetze — das wurde anerkannt — läßt sich nicht besser beikom⸗ men, als durch die Bestimmung, daß von Zeit des erstertheilten Patentes die Dauer in allen Ländern eine gleichlange sein soll. Ein Staat, der wegen Mangels seiner, der Aus⸗ beute einer Erfindung dienlichen Verhältnisse zur Inanspruchnahme seines Patentschutzes den Erfinder nicht ermuthigt, verliert wenig oder nichts durch die prioritätische Anwendung der⸗ selben Erfindung in anderen Staaten; er kann aber durch die freie Anwendbarkeit gewinnen, und darüber à priori zu entscheiden, bleibt ju

„Schutz nationaler Interessen“, die sich jetzt dadurch bekundet, daß z. B. das amerikanische Patent mit dem dänischen verfällt. wenn das letztere vor dem der Pereinigten Staaten und auf kürzere Zeit ertheilt ist in der Regel für Ausländer 5 ahn, hat die unrichtige Prämisse zur Basis, daß ohne eine Förderung und Vervollkommnung einer Erfindung durch deren Autor dennoch der durch die individuellen

nteressen angebahnte Fortschritt in derselben * sich vollziehe. Die Sektion 1 anerkannte denn auch, wie gesagt, die Wichtigkeit des An⸗ trages, die Plenarsitzung fand aber nur die . sich mit der mindestens gleichwerthigen

ropositlon sub 10 zu befassen. .

Ad B. und C. Beide Resolutionen berück- sichtigen hervorragend diejenigen Gesetzesbe⸗ stimmungen, welche nicht schlechtweg den 6. tentsucher“ schützen, sondern im Patentsucher er fich den Erfinder verstehen. Das deutsche Gesetz hat den anderwärts aus solchem Unterschied etwa erfließenden Uebelständen vor⸗ sichtig vorzubeugen gesucht. Dagegen kennen gerade die Staaten, . nur den durch Eid oder eine Versicherung an Eidesstatt legitimir⸗ ten „Erfinder“ patentiren, Amerika, England und Schweden keine „Zusatzpatente“, und durch die „communications? hat England zudem eine der ersten Tendenz ganz widersprechende Art von „Einführungspatente“ zur oft beklagten Unsitte gemacht. .

Ad D. Vor nicht langer Zeit legte ein Decer⸗ nent des österreichischen Patentamtes (v. G.) seine Stellung als Mitglied der technischen Deputation nieder, weil er es als Lehrer nicht mit seinem Gewissen vereinbaren konnte, dem Eid auf Geheimhaltung ihm unterbreiteter Er⸗ findungen länger unterworfen zu sein. Wäh⸗ rend seines lehramtlichen Vortrages könne ihm nicht immer gegenwärtig sein — sagte er — woher ihm die Kenntniß wissenswerther Neue⸗ rungen gekommen sei.

7 Staaten, wo ein vorläufiger Schutz die Geheimhaltung unnöthig macht, wie bei uns, wäre eine derartige Vorsicht im eigenen und im Interesse der Erfinder nicht erforderlich. Hr. Geh. Negierungs⸗Rath Reuleaux trifft aber mit seinem Antrage auch Beziehungen, welche zwischen einem Lehrer respektive Dezernenten und anderseits dem Erfinder bestehen. Dem Lehrer, dem Autor einer Idee in Wort oder Schrift gegenüber, will Herr Reulegux das Verdienst des praktis fich bethätigenden För⸗

ekannt gewordenen Idee

sehen und dem Dezernenten leistet er mit sei⸗

feststellt, wo eine Grenze . en Entdeckung oder Idee einestheils und dem Anspruchsrechte auf Anwendung derselben anderentheils ge⸗ zogen werden soll.

Ad E. Diese quasi Definition kann nur ein Anhang zu einem Paragraphen sein, der das Prüfungsverfahren instituirt, aber Nie⸗ mandem als eine Rechtfertigung gelten, der mit Widerstreben anstatt des examen préa- lable? dem nach seiner Meinung nicht gleich⸗ bedeutenden „avis préalable* die . ab. Uebrigens wurde die sub E. gedruckte

esolution bereits in der Sektion am 9. S tember beantragt und wie selbstverständlich be⸗ handelt, während die dritte, d. i. die auf Ver⸗ 3 bezügliche Resolution am 10. zur allgemeinen Diskussion und Annahme unter erschwerenden Umständen gelangte. Es ist ane indeß eine nicht näher be⸗ sprochene Ursache bei den Antragstellern von E. maßgehend gewesen, zumal dieselben Herren, prioritätisch in der Sektion, und zwar am 7. September den Eingang der Resolution 3 durchführten:

„Das Erfindungspatent muß den Gesuch⸗ tellern auf ihre Verantwortung und Gefahr ohne Vorprüfung gewährt werden.“

Es läßt sich der scheinbare Widerspruch wohl so erklären, daß Hr. Pouillet mit dem nachträg⸗ lichen Antrage sub E. dem Richter im Ein⸗ spruchsverfahren einen Anhalt geben wollte.

Die Propositionen F. und G. (last but not kr können nicht so kurz behandelt werden als hier der Raum gebieten würde.

Ich ziehe um ihrer Wichtigkeit willen vor, Ihren Leser einstweilen den Zusammenhang zwischen einem wie beabsichtigten ‚Anmelde⸗ verfahren“ R und einer „provisorischen Be⸗ schreibung“ (F.), die „ein Jahr geheim gehalten wird“ (G.), beziehungsweise der Anwendbarkeit aller Bestimmungen miteinander zu fuchen, und schreibe vielleicht erst wieder darüber, nachdem die „Commission internationale permanente Stellung dazu genommen hat.

Unterdessen will ich aber Denen zu genügen suchen, welche der Beruhigung bedürfen, daß in Sachen der . utzfrage in Paris auch keine spezisisch französischen Interessen poussirt wurden. Darüber also mit Nächstem.

Am Schlusse des vorletzten Absatzes des JI. Artikels (Nr. 238 Reichs⸗-Anz., Nr. 239 Central⸗Hand. Reg.) sind aus Versehen zwischen den Worten „vorbehaltlich! und „ich“ die Worte „der Rechte es Staats“ ausgefallen. Der betreffende Satz lautet vollständig.

Hiernach ging der Kongreß über die ein⸗ zelnen Anträge ablehnend fort und behandelte den von Huard (Vizepräsident der société in- dustrielle, Paris) und Genossen gestellten An⸗ trag, daß nachweislich unbemittelte Erfinder die Gestundung der Gebührenzahlung erlangen können, vorbehaltlich der Rechte des Staates, sich Deckung zu verschaffen, wenn ein solcher Erfinder aus dem Patent hinreichende Ein⸗ künfte erlange.

Handels ⸗NRNRegister.

andelsregistereinträge aus dem Königreid

Sachsfen, dem Königreich Württemberg un

dem er g m Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Hubi

Leipzi resp. tuttgart und Darm stadt

e Heer ,,,, letzteren monatlich.

Altem hurg. Bekanntmachung. Im Handelsregister des unterzeichneten dern lichen Stadtgerichts ist laut Beschlusses vom heuti⸗ e Tage das y der r. starl Höpner * Altenburg auf Fol. 38 verlautbart worden. Altenburg, den 7. Oktober 1878. Herzogl. e Stadtgericht.

Die

Arnsberg. In unser Handels ⸗ (Firmen ⸗) Re⸗ gister ist unter Nr. 111 die Firma:

. 6. Henneke, mit dem Sitze in H Fh d und als Inhaber der⸗ selben der Kaufmann Friedrich , in Meschede ae ge V ung vom 1. d. ein- . * 88 ehe . L, Blatt 850, der Akten er das Firmenre — Arnsberg, den 3. Oktober 1878. 3 Königliches Kreisgericht.

Armaberg. Der Inhaber der unter Nr. 74 des irmenregisters eingetragenen Firma A. Nenwahl,

4 e in 2 der Kaufmann A. Neu⸗ wahl in Meschede, ist gestorben. Die Firma ist durch Erbgang auf die minderjährigen Kinder: a. Martha, b. Golda, e. 4d. Mina, . Bertha, k. Amanda — Geschwister Neuwahl in de — ü angen, zu deren Vormünderin

die Wittwe Albert Neuwabl, Helene, geb. Speier.

nem Antrag den Dienst, daß er im Prinzip

daselbst bestellt ist.