1878 / 241 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Oct 1878 18:00:01 GMT) scan diff

des Genossenschaftsgesetzes vollkommen augreiche, um der Dienstbar⸗ machung der Genossenschaften zum Zwecke der Sozialdemokratie ent⸗ gegenzutreten. Es ist elf worden, daß nach den Bestimmungen dieses Paragraphen die Auflösung der Genossenschast eintreten könne, wenn eine Genoßsenschaft sich gesetzwidriger Handlungen oder Unter 9 schuldig mache, durch welche das Gemeinwohl ge— fährdet werde. Daß diese Bestimmung hier nicht zutrifft, hat der Hr. Abg. Schulze selbst zugegeben; er meint aber, es wäre der Sache genügt durch den jweiten Absatz. Die Genossenschaften sollen namlich auch dann aufgelöst werden können, wenn sie andere als die in dem Genossenschaftegesetze be⸗ BRichneten geschäftlichen Zwecke verfolgen. Nun, meine Herren, wenn Sie meine Ansicht darüber hören wollen, so glaube ich allerdings, daß mit diesem zweiten Absatz recht weit zu kommen ist. Nach dem aber, was wir heute ron dem Abg. Lasker gehört haben, daß er nämlich der Gesetzesvorlage gegenüber zweifelhaft gewesen ist, ob Ge⸗ nossenschaften überhaupt unter den Begriff der Vereine und Verbindungen falleön, da allerdings, muß ich sagen, ist die Auffassung des Hrn. Abg. Schulze unmöglich und man mußte ganz deutlich aussprechen, daß auch auf die Fälle des vor liegenden Gesetzes der §. 35 Anwendung finde. Das ist für mich der Grund, warum, wenn ich vor die Wahl gestellt würde, zwischen dem Amendement Schulze und dem Amendement Gareis, ich un— bedingt mich für das letztere aus sprechen, ja das erstere für un—⸗ annehmbar erachten würde.

wir uns noch einmal zu

Nun, meine Herren, wenden eingeschriebenen Hülfskaßsen, dann muß ich zunächst Unterstellung unter das vor⸗

sagen, daß deren ausdrückliche Hülfskassengesetzes gegenüber

liegende Gesetz dem §. 29 des noch viel nothwendiger ist, als hinsichtlich der Genossen— weil dort die

jchaften gegenüber dem Genossenschaftsgesetz, w . Schließungsgründe viel weniger zutreffend, ich meine im Sinne dieses Gesetzes zutreffend, angegeben sind. Aber ich mache noch auf Eins aufmerksam: wohin kommen wir, wenn wir die eingetragenen Hülfskassen ausschließen wollen von den Vorschrif— ten des vorliegenden Gesetzes? Daraus entsteht in dem Falle, den der Hr. Abg. Melbeck vorgetragen hat, und der sehr vielfach vor— kommt, folgendes Verhältniß: es wird der Verein, welcher die Grund⸗ lage für die eingeschriebenen Hülfskassen bildet, verboten von der Verwaltungsbehörde, mit dem Rekurs an die Verwaltungsbeschwerdein⸗ stanz; der eingeschrie benen Hülfekasse gegenüber kann aber nicht auf die sem Wege rorgegangen werden; wenigstens nicht in den östlichen Provinzen des preußischen Staates, wo die Angelegenheit an die Verwaltunge ge ichte geht. Möglicherweise kann also über den Verein, welcher die Grundlage der Hülfskasse bildet, die Schließung verhängt, die Hülfskasfe aber, die aus ganz denselben Mitgliedern besteht, aufrecht erhalten werden im verwaltungsgerichtlichen Verfahren.

Nun, meine Herren, solche widersprechende Entscheidungen, die gar nicht unmöglich sind, sollte man in der That vermeiden und ich glaube deshalb, daß es hinsichtlich der eingeschriebenen Hülfe kassen absolut nothwendig ist, dieselbe Behandlung für, sie eintreten zu lassen, wie für alle anderen Vereine. Darum, meine Herren, muß ich mich, ganz entschieden gegen das Amendement Gareis aussprechen, insoweit es sich auf die eingeschriebenen Hülfs⸗ kassen bezieht, und Sie bitten, dieselben nicht anders zu behandeln, als alle übrigen Vereine. Warum auch? Es ist der Sache nach in der That kein Unterschied vorhanden. Welcher Unterschied beftebt denn zwischen einer Krankenkasse, die eine eingeschriebene Hülfskaffe ist, und einer anderen, die es nicht ist? Doch nur der, daß die erstere in Bezug auf. den Erwerb und die Verfolgung von Rechten etwas besser gestellt ist, als die nicht eingeschriebene; den Mit zliedern ge⸗ genüber ist aber die Sache ganz dieselbe, und die Frage, ob es hart ist, sie zu schließen, oder nothwendig, tritt der einen Kasse gegenüber . it hervor, wie gegenüber der anderen; sie erfordern dieselbe Be—= andlung.

Nun hat der Hr. Abg., Lasker noch einen anderen Punkt berührt; er hat gesagt, er wolle hoffen, daß es nicht dazu kommen würde, es bezog sich das zunächst nur auf die Genossenschaften, aber analog auch auf die eingeschriebenen Hülfskassen, daß folche Gefellschaften, die, wie er sich ausdrückte, handelsrechtliche Persönsichkeit haben, überhaupt 36 Gesetze unterworfen werden würden. Wohin kommt man mit diesem Argument? Dann darf kein einziger Verein, der juristische Persönlichkeit hat, unter das Gesetz ö. wollen Sie doch nicht gehen. .

Ich glauhe also, es entspricht der Gerechtigkeit und der praktischen Durchführbarkeit des Gesetzes, wenn man sich auf den Boden der Kom missiont vorschläge stellt. Will man durchaus eine Ausnahme machen, so darf sie nicht auf die eingeschriebenen Hülfskassen erstreckt werden, das würde zu einer Verwirrung führen, die ganz unglaub⸗ lich wäre. Ich bitte Sie, meine Herren, die Kommisstonsvorschläge anzunehmen.

Der Abg. Dr. Delbrück erklärte, er könne sich den Besorg— nissen des Staats⸗Ministers Grafen zu Eulenburg nicht an— schließen. Bei dem Schutz der Interessen der Genossenschaften handle es sich nicht um ein Privatinteresse, sondern um ein eminent öffentliches Interesse. Er erkenne an, daß eine Anwendun des Gesetzes auf eingetragene Genossenschaften außerordentli selten eintreten werde, aber schon die Aufnahme einer solchen Bestimmung in das Gesetz werde den für die Wirk⸗ samkeit der Genossenschaften unentbehrlichen Kredit vor⸗ aussichtlich bedenklich schädigen. Der Minister selbst habe für die Gengssenschaften die beantragte Ausnahme auch schon indirekt zugestanden, und nur für die eingeschriebenen * fskassen die staatliche Kontrole unter allen Umständen aufrecht erhalten wollen. Als alter Verwaltungsbeamter müsse er (Redner) an die Regierung die Bitte richten, die Behörden vor der Gefahr einer so verantwortlichen Ge . zu

aft

den

tellt werden, und so weit

bewahren. Bei den Geschäften der Genossenf halte er es kaum für möglich, die Verwaltung so zu führen, daß die Verwaltung nicht in eine unangenehme Lage komme. Deshalb empfehle er den Antrag Gareis zur Annahme.

Der Referent Abg. Dr. von Schwarze empfahl de Nn nahme der Kommissionsbeschlüsse und Ablehnung des An⸗ trages Gareis, weil der letztere Unterschiede statulre, die in Bezug auf die eventuelle sozlaldemokratische Wirksamkeit der Vereine ganz ohne Einfluß .

Damit wurde die Diskussion geschlossen. Nachdem die

elbeck ihre Anträge zu

Abgg. Dr. Schulze⸗Delitzsch und Hunsten des Amendements Gareis (welches den vom Abg.

Lasker und Delbrück vertheidigten Vorschlag einer Ausschei⸗ dung der Genossenschaften und Hülfskaffen und einer ent⸗

n angenommen

Ohne Debatte wurde angenommen §. 1h, welcher lautet:

—— und Versammlungen des Vereins beijuwohnen; ) General⸗ versammlungen einzuberufen und zu leiten; 3) die Bücher, Schriften

des Vereins zu erfordern; 4) die Ausführung von Beschlüssen, welche

zur Förderung der im 5. 1 Absatz 2 bezeichneten Bestrebungen

geeignet sind, zu untersagen; 5) mit der Wahrnehmung der Ob⸗ liegenheiten des Vorstandes oder anderer leitender Organe des

Vereins geeignete Personen zu betrauen; 6) die Kassen in Verwah⸗

rung zu nehmen.“

Zu §. 1 c., welcher bestimmt, daß, wenn durch die General⸗ versammlung, durch den Vorstand oder durch ein anderes lei⸗ tendes Organ des Vereins, den von der Kontrolbehörde inner— halb ihrer Befugnisse erlassenen Anordnungen zuwider gehan⸗ delt wird, oder in dem Verein o r ier tish; Tendenzen auch nach Einleitung der Kontrole zu Tage treten, der Verein verboten werden könne, nahm der Abg. Fritzsche das Wort, um darauf aufmerksam zu . daß diese Bestimmung , benutzt werden könne, eine ae ef n aufzulösen, so⸗ bald einzelne Mitglieder derselben außerhalb der Vereinigung sich als Sozialisten gerirten. 8. 1 c. wurde ohne weitere De⸗

batte angenommen.

Zu §. 2, welcher u. A, die Bestimmung enthält, daß das Verbot ausländischer Vereine dem Reichskanzler zustehe, be⸗ hauptete der Abg. Bebel, daß die deutsche Sozialdemokratie niemals unter internationaler Leitung gestanden habe. Der Generalrath der internationalen Arbeiterassoziation sei nur ein Korrespondenz⸗ und Vermittelungsbureau gewesen. Seine Partei habe noch keine geheime Srganisation für die Zeit nach Erlaß des Sozialistengesetzes vorbereitet. Bisher sei für ihn und seine Freunde noch gar kein Anlaß, sich um das zu kümmern, was später geschehen solle. Erst müsse das Gesetz in seinem endgültigen Wortlaute vorliegen, damit man er— kennen könne, einen wie großen oder wie geringen Spiel— raum es lasse. Bemerken wolle er noch, daß ihn und seinen Freunden von ausländischen Blättern, die der Sozial⸗ demokratie fern ständen, Offerten zugegangen seien, Alles zu drucken, was sie einsenden würden, und dieser Auf— forderung würden sie eifrig nachkommen.

Die 55. —— 4 wurden . genehmigt.

Zu §. 4, der von der Form des Verbotes und dem Ter⸗ min der Beschwerde handelt, hielt der Abg. Bracke eine längere Rede gegen das 66

Zu 8. 5, welcher vom Verbot der sozialdemokratischen Versammlungen, öffentlichen Festlichkeiten c. handelt, sprach der Abg. Windthorst, indem er polemisirend an die' gestrige Rede des Abg. von Bennigsen anknüpfte, und suchte namentlich den von diesem Abgeordneten für die Vorlage geltend gemachten Gründen entgegenzutreten. Wäre die ö richtig, daß eine wissenschaftliche und theoretische Erörterung des Sozialis— mus durch das Gesetz in keiner Weise berührt werde, so würde er selbst ohne Bedenken für den Entwurf stimmen können; nach seiner Ueberzeugung werde aber die öffentliche Erörterung sozialer Fragen gänzlich ausgeschlossen. Besonders bedenklich sei die Vorlage ö. die Unbestimmtheit des Begriffs „sozialistisch“. Der eigentliche Boden, aus dem die verderblichen Agitationen der Sozialdemokratie ihxe Nahrung saugen, sei der Mangel des Glaubens an Gott und ein ewiges Leben, und dieser Zu⸗ stand sei eine Folge unserer Univerfitätsverhältnisse und des heutigen Schulwesens. Sehr leicht könnte die Regierung der Sozialdemokratie Herr werden, wenn sie die Mächte, die ihr bei diesem Kampfe zur Seite stehen würden, entfesseln wollte. Gewiß würde das Centrum sehr gern die Regierung unter— stützen und mit ihr gehen; dies sei aber unmöglich, so lange die deutschen Katholiken in der bisherigen Weise ihres Glau⸗ bens wegen verfolgt würden. .

2 Das Haus vertagte hierauf die weitere Debatte. 6 In der heutigen . des Reichstages, welcher die Staats⸗Minister Hofmann und Graf zu Eulen burg sowie andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kom— missarien desselben beiwohnten, wurde in der zweiten Be— rathung des Gesetzentwuürfs gegen die gemeingefähr— lichen Bestrebungen der Sozialdemokratie die gestern abgebrochene Debatte über §. 5 fortgesetzt.

Zu demselben lag folgender Antrag der Abgg. Dr. Brüel und Gen. vor:

»Der Reichstag wolle beschließen: .

I) Im 8. 5 dem 2. Absatze am Schlusse zuzusetzen:

Auf Versammlungen zum Betriebe der den Reichstag oder eine Landesvertretung betreffenden Wahlangelegenheiten nach auß— geschriebener Wahl erstreckt sich diese Beschränkung nicht.“

Der Abg. Frhr. von Minnigerode wies eine gestrige Behauptung des Abg. Windthorst, daß die beiden konservativen Parteien im Verein mit der nationalliberalen eine Partei Bismarck sans phrase bilde, als durchaus unrichtig zurück. Sie bildeten ein freiwilliges Aufgebot . Bekämpfung der Feinde des Reichs. Den Antrag Brüel halte er für schäd⸗ lich, er begünstige die sozialdemokratische Agitation und sei durchaus abzulehnen. Dagegen sprach sich der Abg. von Ezar—⸗ linsti für den Antrag Brüel aus. Die Abgg. von Geß und Freiherr Schenk von Stauffenberg führten aus, daß nach dem Sinne, der Tendenz und dem Wortlaut dieses Gesetzes dessen Bestimmungen auf Wahlversammlungen und Wahlvereine keins Anwendung finden können, so lange sie nur diese Zwecke verfolgten und nicht unter falscher Firma sich ankündigten. Sollte eine ausdrückliche diesbezügliche Ve⸗ stimmung im Gesetze nothwendig sein, so würde der Antrag Brüel dafür auch nicht ausreichen. Der Abg. Reinders suchte in längerem Vortrage die von verschiedenen Rednern gegen die Sozialdemokraten erhobenen Vorwürfe als nicht erwiesen, zu bestreiten, und bat, den Antrag Brüel anzunehmen. Nachdem noch der Abg. Dr. Brüel für seinen Antra eingetreten, welcher von dem Abg. Dr. Hänel redaktione etwas 1 ist, erklärte sich der Staas⸗-Minister Graf zu Eulenburg entschieden gegen den Antrag Brüel, wie gegen den Unterantrag Hänel. Man dürfe nicht zulassen, daß die im 5. 1 des Gesetzes charakterisirten Bestrebungen unter der Firma von Wahlversammlungen gefördert werden könnten, zumal die parlamentarische Wirksamkeit nach den Thesen des Genter Kongresses für die Sozialdemokraten nicht Selbstzweck, ondern nur Mittel für ihre Zwecke sei. Schlechthin seien

ahlversammlungen für die Wahl eines Sozialdemokraten nicht verboten.

Der Abg. Dr. Lasker sprach den Wunsch aus „daß der An⸗ trag Hänel nicht aus juristischen wohl aber aus politischen Grün⸗ den angenommen werden möchte, während der Abg. von Kardorff

stege formulirt) zurückgezogen hatten, wurde 8. 142 Vorschlage Die mit der Kontrole betraute Behörde ist befugt: I) allen

und Kassenbestände einzusehen, sowie Auskunft über die Verhältnisse

ö cke der Wahl des Abg. Hefen nn, nach dessen neulicher Rede, zu venindern. gie ga s wünschte der Referent Abg. Dr, von Schwärze die Ablehnung der ge⸗ stellten Anträge. Bei dem Schliffe des Blattes ging das Haus zur Absimmung über. ;

Nach der im Reichs⸗Csenbahn⸗-Amte auf⸗ gestellten, in der Ersten Beilage veröffntlichten Nachweis ung über die im Monat August J. J. auf deutfchen Eisenbahnen excl. Bayerns vorgekom menen Unfälle waren im Ganzen zu verzeignen: 23 Entgleisungen und 10 Zusammenstöße fahrender 63 und zwar wurden

iervon 4 Züge mit Personenbefördering von je 34153 ügen dieser Gattung Einer und 28 Güterzüge resp. leer ahrende Lokomotiven betroffen; ferner 3 Entgleisungen und 156 Zusammenstöße beim Rangiren und (60 sonstige Hen ind ereignisse (Ueberfahren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschinen und Wagen ꝛc.).

In Folge dieser Unfälle wurden 3 Prsonen (2 Beamte und 1 fremde Person) getödtet, 11 Personen (10 Beamte und 1 fremde Person) verletzt, 6 Thiere getödtzt und 46 Fahr⸗ zeuge erheblich, 130 6 beschädigt.

Außer den vorstehend aufgeführten Veri lückungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene n igen

11 Arbeiter und 8 fremde Personen), 106 Verletzungen 5 Passagiere, 388 Beamte, 46 Arbeiter und 14 fremde ersonenJ und 13 Tödtungen bei beabsichtigtem Selbstmorde.

Faßt man sämmtliche Tödtungen (excl. der Selbstmörder) zusammen, so entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Pri⸗ vatbahnen (bei zusammen 15 244 km Betriebslänge, 0 88 km Geleislänge und 368 929 899 geförderten Achskilometern) 106 Fälle, darunter die größte zinzahk auf die Bergisch⸗Märkische Bahn (15), Niederschlesisch⸗Märkische Bahn (14) und Elsaß— Lothringische Bahnen (12); verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Geleislängen sind die meisten Verun— glückungen auf der Main⸗-Neckarbahn, der Nassauischen Bahn und Elsaß⸗Lothringischen Bahn vorgekommen.

B. Größere Privatbahnen mit je über 150 km Länge (bei zusammen 19164 km Betriebslänge, 13 487 km Geleislänge und As 131 172 geförderten . lilometern) 44 Fälle, darunter die größte Anzahl auf bie Aheinische Bahn (13), die Cöln⸗Mindener Bahn (10) und die Magdeburg ⸗Halberstädter Bahn (5); verhältnißmäßig sind, jedoch auf der Cottbus-Großenhainer, Werra⸗ und Rheinischen Bahn die meisten Verunglückungen vorgekommen.

C. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 kin Länge (bei zusammen 997 km Betriebslänge, 1068 kim Geleis⸗ länge und 7077 966 geförderten Achskilometern) 3 Fälle, und zwar auf der Weimar⸗Geraer Bahn (2) und der Lübeck— Büchener Bahn (I).

Von den im Ganzen beförderten 17 201 936 Reisenden wurden J getödtet und 5 verletzt, und zwar fanden diese Verunglückungen statt; auf der Elsaß⸗Lothringischen, Nassaui= schen, Niederschlesisch⸗Märkischen, Oldenburgischen, Saarbrücker und Württembergischen Bahn (je 1 Fall). Von den im Be⸗ triebsdienste thätig gewesenen Beamten wurde von je 8069 Einer getödtet und von je 2690 Einer verletzt.

Ein Vergleich mit demselben Mongte des Vorjahres er— iebt unter Berücksichtigung der in beiden Zeitabschnitten ge⸗ sedrrten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge⸗ leislängen , daß im Durchschnitt im Monat August d. J. bei 26 Verwaltungen mehr und bei 15 Verwaltungen weniger und in Summa ca. 43 Proz. mehr Verunglückungen vorgekommen sind, als in demselben Monate des Vorjahres.

Zur Ausführung des Gesetzes vom 30. April 1874, betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen, war bis Ende September d. J. der volle Betrag des definitiven Antheils an Reichskassenscheinen (120 0090 000 M6) angewiesen worden. Auf den Maximalbetrag der Vorschüsse (54 885 941 6 2 3) waren 54 076 342 υι 86 8 angewiesen, so daß zur Erfüllung der Vorschüsse noch 813 598 M 86 8 rückständig blieben. Auf die y,, waren 7318 640 S zurückgezahlt, so daß im Ganzen Ende September 166 757 220 ½ in Reichskassenscheinen umliefen.

In den deutschen Münzstätten sind bis zum 5. Oktober 1878 geprägt worden, an Goldmünzen: 1233 459 100 S Doppelkronen, 378 830570 Kronen, 27 969 845 S½ε halbe Kronen; hiervon auf Privatrechnung: 320 808 990 ; an Silbermünzen: 71 652 415 S6½ 5⸗Markstücke, 28 09 686 SJ 2Markstücke, 149 328 421 M 1⸗Markstücke, 71 486 388 S½9½ 50 ⸗Pfennigstücke, 35 717 718 0 20 8 20⸗Pfennigstücke. Die Gesammtausprägung an Goldmünzen k 1640 259 515 ½, an Silbermünzen: 426 694 628 M 0 8.

Die in der heutigen Börsen⸗Beilage abgedruclte tabellarische Uebersicht der Wochenausweise deutscher Zettelbanken vom 30. September schließt mit folgenden summarischen Daten ab: Es betrug der gesammte Kassenbestand 605 926 000 υ oder der Vorwoche gegenüber mehr 20 934 000 MSU; der Wechselbestend in Höhe von 588 866 900 MSM zeigt eine Zunahme um 39 186 006 ., und ie Lombardforderungen in Höhe von 90 207 000 Ms zeigen eine solche um 16 324000 6; es betrug ferner der oten⸗ umlauf S683 943 0900 ( oder 66 691 906 S mehr als in der Vorwoche, während die täglich fälligen Verbindlichkeiten mit 135 90 000 d eine Abnahme um 27996 9000 S und die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten mit 52 214 000 6 eine solche um 2 697 000 S6 erkennen lassen.

Nach einem Reskript der Ressort⸗Minister vom 13. August d. J. hat das gerichtliche Berichtigungs⸗ verfahren in Standesamts-Angelegenheiten auch dann stattzufinden, wenn es sich um Ergänzung der auf Grund schriftlicher Mittheilungen der zuständigen Behörde (Reichsgesetz vom 6. Februar 1875 6. 20, 58, 3 2) erfolgten Standes⸗ register⸗Eintragungen handelt.

Der General⸗Feldmarschall Graf von Moltke, Chef des General⸗Stabes der Armee, ist nach erfolgter Wiederher⸗ stellung seiner Gesundheit von Cassel, und der . der Admi⸗ ralität, von Stosch, von Kiel hierher zurückgekehrt.

Der ,,, Bundesrath, Fürstlich reußische Staats⸗Minister Dr. von Beulwitz ist nach Gera abgereist.

Stettin, 11. Oktober. Die heutige Sitzung des Pro⸗

sprechenden Ausdehnung der S5. 35 und resp. 29 des Genossen⸗

für die Ablehnung der gestellten Amendements sich aussprach, da es doch wohl Hauptzweck dieses Gesetzes sei, z. 9 *

vinzial-Landtages eröffnete der Vorsitzende mit einer

ahl⸗ Mittheilung über die erfolgte Konstituirung der Abtheilungen

hervorgerufen, noch vor: 34 Tödtungen Fasst ger 14 Beamte,

d Kommissionen sowie über verschiedene, neu eingegangene Hela hen, geren geschästliche Behandlung festgestellt würde. um Mitgliede des Kuratoriums für die landwirthschaft⸗ liche Schule in Schievelbein, in welches nach dem Statute für die Schule der Landtag einen Abgeordneten zu senden hat, wählte man den Freiherrn von der Goltz⸗Kkreitzig. Da in Aussicht genommen ist, den Provinzial⸗Landta womöglich im nächsten Jahre ausfallen zu lassen, Falls si nicht für die Staatsregierung besondere Veranlassung u seiner Einberufung . vollzog man die Wahl 3 Mitglieder der Bezirksverwaltungsgerichte und ihrer Stellvertreter, deren Wahlperiode im Jahre 1879 ab⸗ läuft, und wählte die jetzt in Funktion befindlichen Mitglie⸗ der bez. Stellvertreter fur die Wahlperiode 1879 = 1882 wieder. Um indeß für die Zukunft eine so frühzeitige Wahl zu ver— meiden, beschloß man, durch statutarische Anordnung festzu⸗ setzen, daß die Mitglieder der Bezirksverwaltungsgerichte und ihre Stellvertreter bis zur Einführung der neugewählten Mit⸗ glieder bez. Stellvertreter in Thätigkeit zu bleiben haben. Auch die bisherigen Abgeordneten zur Mitwirkung bei den Geschäften der Rentenbank für die Provinzen Pommern und Schleswig⸗Holstein wurden wiedergewählt; nur setzte man an Stelle des auswärts wohnenden Stellvertreters, Abg. von der Dsten⸗ Blumberg, zur Vermeidung etwaiger Kosten an Diäten und Reisegeldern, den Abg. Haken⸗Stettin. Der vorige Landtag hatte den Provinzial⸗Ausschuß mit den Vorarbeiten zur Errichtung einer Pensions- und Unter⸗ stützungskasse für sämmtliche Chausser⸗Aufseher und Wärter der Provinz, welche sich an die von der Staatsregierung über⸗ nommene Hence. und Unterstützungskasse für Chaussee⸗ aufseher anschließen sollte, beauftragt. Da aber die Verhand⸗ lungen mit den Lreisen hierüber zu einer nur theilweisen Annahme der Seitens des Landesdirektors ausgearbeiteten Vorschläge geführt hatten, außerdem eine nähere rechnungs⸗ mäßige Prüfung ergeben hatte, daß die Kasse für die Bethei⸗ ligten keineswegs vortheilhaft sein würde, war von dem Provin⸗ zialausschusse anheim gegeben, von einer Einrichtung der heabsich⸗ tigten Kasse Abstand zu nehmen. Die Versammlung schloß sich dem an. Ebenso stimmte der Landtag nach längerer Debatte dem Gut⸗ achten zu, welches der Provinzialausschuß in der Angelegen⸗ heit, betreffend die Revision der Gebäudesteuerveranlagung, der Staatsregierung gegenüber bereits abgegeben hatte. Es wurden zwar verschiedene Anträge in der Richtung gestellt, anstatt der von der Staatsregierung bezw. von dem Provinzialaus⸗ schusse für angemessen erachteten Normalstädte im Sinne des 8. 8 Nr. 4 des Gebäudesteuergesetzes vom 21. Mai 1861 Städte von geringer. Bedeutung und mit niedrigeren Miethspreisen einzuschieben, bei der Abstimmung fand indeß keiner dieser Anträge die Mehrheit. Auf die Feststellung besonderer provinzieller Merkmale zur Einschätzung der Wohngebäude im Sinne des §. 8 Nr. 5 im Gebäudesteuergesetz, wurde verzichtet. Die Wahl des Landraths von Bonin in Lauenburg für den verstorbenen Abg. von der Osten⸗Jannewitz wurde für gültig erklärt; da—⸗ gegen beschlossen, daß die Wahl des Fürsten zu Putbus für die Dauer des über sein Vermögen ausgebrochenen Konkurses unwirksam sei. . 26 Rest der Sitzung füllten Rechnungssachen ohne allge⸗ meineres Interesse aus.

Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 11. Oktober. (W. T. B.) Die Amtszeitung veröffentlicht ein Kaiserliches Hand⸗ schreiben an den Fürsten Auersperg, wodurch der Reichs⸗ rath auf den 22. d. wieder einberufen wird. Graf Andrassy, Minister-Präsident von Tisza und Freiherr von Wenkheim sind heute vom Kaiser in einer dreistün⸗ digen Audienz empfangen worden. Am Montag dürfte Tisza provisorisch das Ministerium der Finanzen, von Wenk⸗ heim dasjenige des Innern übernehmen. .

Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Kon stan tinopel: Die Pforte erklärte dem russischen Botschafter, daß sie für die Sicherheit der Christen in den geräumten Ge bie⸗ ten garantiren könne, wenn die Russen Adrian opel räu⸗ men würden. Fürst Lobanoff erwiderte hierauf, die Räu⸗ mung Adrianopels könne nicht früher erfolgen, als drei Mo⸗ nate nach Unterzeichnung des definitiven Friedensvertrages zwischen Rußland und der Türkei. Aus Bukaxest; Die russisch⸗rumänischen Kommissionen zur Uebergahe Bessgra⸗ biens sind bereits ernannt und werden in Ismail ihren Sitz nehmen. Die Russen sollen mit der Demolirung der ö Widdins begonnen haben. Die rumänische

egierung ist mit der Wiederherstellung des interngtio⸗ nalen Pestverkehrs mit Konstantinopel über Varna und Rustschuk nach Rumänien ,

Agram, 11. Oktober. (W. T. B.) In dem dem Land⸗ tage vorgelegten, nächsten Montag zur Berathung gelangen⸗ den Adreßentwurfe heißt es in dem die Orient⸗ angelegenheiten betreffenden Passus, der Landtag erachte durch die glänzenden Siege, der tapfern Armee die große Aufgabe erfüllt, welche der Krönungseid dem Könige in Erinnerung bringe, die Aufgabe nämlich, die durch die Un⸗ gunst der Zeiten entfremdeten Länder seiner erhabenen Krone wiederzugeben. Ver Landtag glaube, die andauernde Lösung der mit der Okkupation übernommenen Aufgabe nur dann er⸗ warten zu können, wenn die Organisation der okkupirten

rovinz allmählich derart gestaltet werde, daß dieselbe mit der

eit dem Organismus Dalmatiens, Kroatiens, Slavoniens in ihrem staatsrechtlichen Verhältnisse zum Königreich Ungarn angepaßt werden könne. Eine solche Gestaltung sei aber nur dann durchführbar, wenn die im Ausgleichsgesetz garantirte und im Interesse der Monarchie und Ungarns liegende In⸗ tegrität der Königreiche Dalmatien, Kroatien, Slavonien recht⸗ zeitig zur That werde.

Großsibritannien und Irland. London, 12. Oktober. (W. T. B.) Die „Daily News“ melden aus Sim la, vom I.d. M., die in Erwägung gezogene Ueberrumpelung von Alimusjid sei, weil man dieselbe als während des Okto⸗ bers unmöglich erkannt habe, aufgegeb en worden. Das ursprüngliche Feldzugsprogramm, wonach eine kombinirte Vorrücküng von drei Punkten aus im Anfange des November beabsichtig? sei, werde beibehalten werden. e diesem Zwecke würden energische Vorbereitungen getroffen. Von dem Abgesandten des ö an den Emir von Afghanistan sehle es noch immer an jeder Nachricht. Der i era, von gestern, telegraphirt: der

rap

wird aus

des Auswärtigen, Sayfet Pascha, erklärt, die russischen Truppen würden so lange in Adrianopel verbleiben, bis ein av alle vom Berliner Kongresse unberührt ge⸗ lassenen Punkte regelnder Vertrag zwischen der Türkei und Rußland abgeschlossen worden sei.

Spanien. Madrid, 11. Oktober. (B. T. B) Die ministeriellen Journale bezeichnen die Nachricht, daß die Re⸗ gierung beabsichtige, 10 000 Mann nach Marokko zu sen⸗ den, als unbegründet. Man glaubt, daß der Sultan Genugthuung geben und die Familien der Ermorde ten schad⸗ los halten werde.

Türkei. Konstantinopel, 10. Oktober (W. T. B.) Bezüglich der in Asien vorzunehmenden Reformen hat sich der Sultan 97 Pascha gegenüber dahin ausge⸗ sprochen, daß er mehr Reformen zur Ausführung bringen werde, als England verlange. Die von England vorgeschla⸗ gene Besetzung der asiatischen Appellationsgerichtshöfe mit europäischen Richtern ist von Sayfet Pascha für ungusführ⸗ bar erklärt worden, weil europäischen Richtern die Kenntniß des muselmännischen Rechtes abgehen würde. Es werde ge⸗ nügen, wenn Europäer zu Inspektoren der Gerichtshöfe er⸗ nannt würden.

Numänien. Bukarest, 11. Oktober. (W. T. B.) Der Senat hat in seiner in vergangener Nacht stattge abte Sitzung die von der Kommission bezüglich des Berliner Vertrages beantragte Motion ange nommen. Bei der Berathung widerlegte der Minister des Auswärtigen, Cogal⸗ niceanu, die von dem Fürsten Stourdza vorgebrachten Ein⸗ wendungen und rechtfertigte die am 16. April v. J. mit Ruß⸗ land abgeschlossene Konvention, durch welche! die Individua⸗ lität Rumäniens gesichert und dessen Freiheiten garantirt worden seien. Bessarahien sei nach den Absichten Europas schon lange zur Retrozession bestimmt gewesen, die Dobrudscha sei eine gute Acgquisition. Minister⸗Präsident Bratiano wen⸗ dete sich gleichfalls gegen die betreffs der ö geäußerten Besorgnisse und wuͤnschte, daß der Senat in der Frage sich möglichst einstimmig ausfprechen möge. Senator Epuregno zog darauf die von ihm beantragte Motion zurück. Die An⸗ nahme des Kommissionsantrags erfolgte mit 48 gegen 8 Stim⸗ men. Die von der Kommission der Deputirten kammer vorgeschlagene und in der heutigen Sitzung der Kammer ver⸗ lesene Motion ermächtigt die Regierung, sich dem Willen Europas zu fügen. Die Berathung darüber hat heute be⸗ gonnen und wird morgen fortgesetzt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 12. Ob- tober. (W. T. B.) Wie der „Regierungsbote“ meldet, ist der Finanz⸗Minister, General-Adjutant Greigh, auf einige Zeit nach dem Auslande beurlaubt und der Geheime Rath Schamschin interimistisch mit der Leitung des Finanz⸗ Ministeriums beauftragt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 9. Oktober. (H. C.) Dem Folkething wurden heute aufs Neue die beiden von frühe⸗ ren Sessionen her wohl bekannten Gesetzentwürfe, betreffend die Reorganisation des Heeres- und des Marine⸗ wesens, resp. Seitens des Kriegs- und des Marine⸗-Mini⸗ steriums vorgelegt und dem Thing zur wohlwollenden Be⸗ handlung empfohlen. .

Amerika. New⸗Orleans, 11. Oktober. (W. T. B.) Bei den Wahlen zum Kongreß sind hier 22 Republi⸗ kaner, 20 Demokraten und 3 Nationale gewählt worden; die Republikaner haben 8 Kongreß⸗-Sitze verloren. Das gelbe . ist jetzt auch in den Landdistrikten in der Abnahme

e

griffen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗-Bureau.

Wien, Sonnabend, 12. Oktober, Mittags. Offiziell. General⸗Major Reinländer besetzte am 10. d. Vernograc.

Wien, Sonnabend, 12. Oktober, Nachmittags. General Reinländer, welcher am 10. d. Vernograe ohne Widerstand besetzt hatte, beabsichtigte am 11. d. gegen Bugins zu rücken, dessen Unterwerfung eine erschienene Deputation angezeigt hatte. Zahlreiche verwundete Insurgenten aus dem Gefechte vom 6. d. wurden zwischen Peci und Vernograc aufgefunden. Die von den Insurgenten noch besetzt gehaltene Feste Kladus ist durch das J. Jäger⸗Bataillon cernirt. ö

Paris, Sonnabend, 12. Oktober. Der lebenslängliche Sengtor, Bischof von Orleans, Dupanloup, ist gestern Abend plötzlich gestorben. General Grant hat Paris heute ver⸗ lassen und sich nach Spanien begeben.

Statistische Nachrichten.

Wie sich der Handel Hamburgs seit sechszig Jahren aus⸗ gedehnt heb läßt fd aus den vergleichenden Uebersichten ersehen, die in dem Tabellenwerk „Hamburgs Handel und Schiffahrt 1877 enthalten sind. Es betrug danach die Zahl der jährlich in Hamburg angekommenen Seeschiffe und deren Ladungsfähigkeit im Jahre:

1791 —1800 1818.

1801-1820 2014.

, , .

1 1 ;

1831— 835 2579 103 428 Lasten à 6000 Pfd.

1836— 18460 2735 128999 . 1841 1850 3612 189922 1851—1860 4649 336 044 1861—1865 5208 473 042 1866 1870 4974 647557 1871—1875 5421 8594 880 1876 5433 990294 1877 ö ö. n. . 3 ö .

Die Schiffszahl, hat hiernach in den Jahren 618 3756 oder f die Lastenzahl von 183 1535 1877 um 889 450 oder S600 /g zugenommen. Von altpreußischen an, kamen in Hamburg im Jahre 1815 nur 11 Schiffe an, im Jahre 1877 da⸗

egen 63; aus Großbritannien Kohlenschiffe 84 bzw. sol, andere gif. 530 bzw. 1590; aus Italien 9 bzw. 50; aus Nordamerika 30 bzw. 279; aus Venezuela O bzw. 48; aus Brasilien und den

äfen südlich Brasillens 5 bzw. 1099; von der Westküste Amerikas 0 il 157; aus Afrika O0 bzw. 42; Asien O bzw. 67; Australien 0 bzw. 36. Die Zahl der aus Deutschland angekommegen Schiffe hat sich von 1515 1877 von 467 auf 3484 vermehrt, die aus dem übrigen Europa eingetroffenen 4. 1184 auf 3484, aus außereuropäischen ändern von 66 auf 5473. ; * In ähnlichem e Tita hat auch die Zahl der auslaufenden

agge unter den in Hamburg ankommenden Seeschiffen mit , ist der Prozentantheil auf 41,42 4623 s rend die Tragfähigkeit der britischen Schi e (6223 biw. 53.84 93 der gesammten Lastenzahl) ziemlich unverändert eblieben ist. Die zweite Stelle nahm in den Jahren 1851—75 Hamburg mit 15,20 50 der Schiffs- und 25,87 M der Lastenzahl ein; während in den Jahren 1874477 Preußen mit 19,629 bzw. 4.14 o e,. in der Schiffszabl in diese Stelle gerückt ist. In letzterer nimmt Hamburg mit 1610 06 gegenwärtig die dritte Stelle ein, in dem Raumgehalt der Schiffe (25,96 /o) aber noch immer die zweite,

In regelmäßiger Fahrt waren in Hamburg im Jahre 1877 265 Dampfschiffe, welche im genannten Jahre mit einem Nettoraum⸗ gehalt von 1 264 630 Reg.⸗-T. 2165 Reisen zurücklegten. ;

In Cuxhaven kamen im Jahre 1877 S06 Schiffe von 59 016 Reg. T. an, davon 747 wegen konträren Windes, 34 in S. 12 2 234 ö. n, , . 23 um Kohlen bzw. allast einzunehmen, zu Handelszwecken. . In Altona trafen in 1877 510 beladene Seeschiffe (67 045 Reg -T.) und 106 leere (6174 Reg.⸗T.) ein, darunter 41 Dampfer (21142 Reg. -T). 446 dieser Schiffe fuhren unter deutscher, 110 unter britischer Flagge. 358 Schiffe kamen aus Deutsch⸗ land (282 auz Preußen, 67 aus Oldenburg, 9 aus Bremen), 198 aus dem übrigen Furoyg, 69 aus außereuropäischen Län= dern (36 von der Ostküste Süd⸗Amerikas). Die Zahl der ab⸗ gegangenen Schiffe betrug 429, beladene (27 5890 Reg. T.) und 115 (41 196 Regt. T.) leere; 297 dieser Schiffe (26 leere) gingen nach Deutschland, 201 (41 leere) nach dem übrigen Europa. 37 nach außereuropäischen Ländern. In Altona kamen an im Durchschnitt

der Jahre 1846 —59 1316 Seeschiffe von 65 976 Regt.⸗T., 1851 55 1746 ö. 101271 . 1856 —- 60 1671 108 925 ö 1861— 65 1389 112 1866— 70 942 I8 024 (. 1571— 75 575 , 1876 703 74 781 1877 616 k In Harburg sind im Jahre 1877 391 Seeschiffe von 93 gl? cbm (darunter 13 von 2649 ebm leer) einge troffen; es gingen von dort 348 Seeschiffe von 67 784 ebm (dar⸗ unter 35 von N68 chm leer) ab. . Die Zahl der in Harburg ankommenden Seeschiffe betrug jährlich: 1845 - 50 59 5260 Reg.⸗T., 1851-55 804 79200 1856 60 1146 98346 2 1861 65 939 86592 . 1366—70 650 41184 . 1871— 75 542 39903 ö 1876 396 32 866 ö 1877 391 32 83335 ö. In Hamburg, Altona und Harburg zusammen kamen jähr⸗

lich an:

t per Schiff durchschnittlich 104 Reg. ⸗T. 114 143 168

1846— 50 5147 Seeschiffe von 534 004, 1851-55 7004 ö S604 596, 1866 - 60 7659 ö 1095345, 1861-65 7527 ( 1263 429, 1866— 70 6568 1576212, 240 1871—75 6838 . 2121 833, 310 Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Deutsche Bauzeitung, theilt die Liste der Theilnehmer an der Konkurrenz für Entwürfe zum Kollegiengebäude der Universität Straßburg mit. Von den 191 vorliegenden Ent⸗ würfen sind 44 aus Preußen darunter 22 aut Berlin, je 5 aus Cöln und Frankfurt 4. M.), 8 aus Bayern ( aus München), 10 aus Sachsen (6 aus Dresden), 9 aus Wärttemberg (Maus Stuttzart) 5 aus Baden, 11 aus dem Elsaß (7 aus Straßburg), 2 aus Braunschweig, 2 aus Thüringen, s aus Hamburg und 3 von deutschen im Auslande lebenden Architekten eingesandt worden. Die Verfasser von 3 anonym ge⸗ haltenen Entwürfen sind von den Preisrichtern durch Oeffnen der be⸗ üglichen Couverts ermittelt worden. Ob ein in Folge ungenauer

dressirung erst am 7. Oktober angelangter Entwurf zur Konkurrenz zugelassen werden wird, hängt von dem Ergebniß der Untersuchung ah, ob die Einlieferung des Entwurfes zur Post noch rechtzeitig erfolgt ist. Fällt die Entscheidung zu Gunsten dieses Spätlings aus, so würde sich die Gesammtzahl der bei der Konkurrenz betheiligten Architekten auf 102 stellen. Es ist dies genau dieselbe Zahl, welche bei der Reichs⸗ tagshaus⸗Konkurrenz des Jahres 1872 sich herausstellte. Damals befanden sich jedoch hierunter nicht weniger als 32 ausländische Ar⸗ chitekten; die Betheiligung der deutschen Fachgenossenschaft an sich ist also bei der gegenwärtigen Straßburger Konkurrenz eine bei wei⸗ tem stärkere und dürfte wenn man die bedeutende Anzahl von Entwürfen der Wiener Schule bei der Konkurrenz zum Hamburger Rathhause erwägt der bei dieser Preis bewerbung erzielten an— nähernd gleichkommen. Süddeutschland hat nicht weniger als 34 Entwürfe, also d der Gesammtzahl, eingesandt. Voran steht das Reichsland selbst, und zwar scheint es, daß auch im Elsaß einhei⸗ mische Architekten unter den Konkurrenten sich befinden.

Von der Volks⸗ und Familien⸗Ausgabe der Gesammelten Schriften von Friedrich Gerstäcker (Jena, Hermann Coste- noble) sind der 19. und 20. Band der zweiten Serie erschienen. Der 19. Band „In Amerika enthält 34 Erzählungen aus dem amerika= nischen Leben, der 20. Band die Selbstbiographie Gerstäckers und von den Erzählungen und nachgelassenen Schriften die erste Ab⸗ theilung (21 Nummern).

Gewerbe und Sandel.

Wie aus Gibraltar gemeldet wird, hat das Gesundheitgamt zu Malaga allen aus Gibraltar kommenden Schiffen eine drei⸗ tägige Beobachtung s⸗Quarantäne auferlegt. .

Nach amtlicher Nachricht aus Konstantinopel ist das für das Vilayet Skutari (Albanien) bestehende Cerealien Aus fuhrverbot bis auf Weiteres verlängert worden. .

Am 9. d. M. fie in s. öln der Geheime Kommerzienrath

reiherr Abraham von Oppenheim. . ri 5 . 12. Oktober. (W. T. B.) Die Firma Heugh Balfour“ in Manchester hat ihre Zahlungen eingestellt; die Passiva betragen 1—2 Millionen Pfund Sterling. Verkehrs⸗Anstaltem. ;

New⸗York, 11. Oktober. (W. T. B.) Die Dampfer des

Norddeutschen Lloyd Donau ist hier eingetroffen.

Berlin, 12. Oktober 1878.

Berliner Rennbahn bei Hoppegarten. Herbst Meeting. Erster Tag, Freitag, . Die Ungunst der Witterung, welche dem ersten Renntag des Oktober⸗Meetings zu Theil wurde, hatte der Rennbahn nur eine verhältnißmäßig geringe Zahl von Besuchern zugeführt, welche unter strömendem Regen mit den Extrazügen nach Hoppegarten hinaugfuhren. Obgleich sich auch während der Rennen selbst wiederholt Regenschauer ein tellten und sogar ein kleines Gewitter über die Rennbahn dahinzog, verliefen die einzelnen Kor karrenzen doch ohne jeden Unfall und boten, da sie gut besetzt waren, den Befuchern ein spannendes Interesse. Die Arrangements auf der Bahn waren dieselben, wie in de r,, ,,. eetings. Die Zwischenpause seit dem Sommer ⸗Meeting hatte das Direktorium benußt, um die Räume für die Waage und die Ankleidezimmer in eleganter Form umzubauen und in komfortabler Weise herzurichten; es ist dies der Anfang einer Reihe von Verbesserungen, welche für die Bahn in Aussicht genommen sind. Die Pausen wurden von dem Musik⸗Corps

Schiffe zugenommen.

„Times n . Bot schaf ker Furt Koh an off haber dem türkschen Minister

Nach dem Durchschnitt der 25 Jahre 1851— 765 war die britische

des Eisenbahn. Regiments umer Leitung seines Direkters Lebede darch entsprechende Musikpiècen ausgefüllt.