da, des Mongts im Westen kälter
ren.
Königsberg Brom berg Breslau Berlin
annover
ün ster Crefeld Trier Diedenhofen
14565 1517 164 1575 1518 1437 14 30 16 16 1655
11,B 70
1440
Eine zlemlich rasche Abnahme des Luftdruckes, welche vom 16. zum 16. September sich einstellte, hatte einen entschiedenen Witte⸗ rungsumschlag zur e An mehreren Stationen erreichte bei sehr leb=
e das Barometer am 16. Sept. sein Monatsminimum. Ver Überall auftretende, zum Theil von elektrischen Erscheinungen, auch von Hagel begleitete Regen drückte während dieses Tages die Temperatur auffallend herab, so daß an mehreren Orten das Ther⸗ mometer in wenig Stunden um mehrere Grade sank und die mittlere Temperatur der nächstfolgenden Tage hinter der des 15. September — Zwar nahm am 18. September die Witterung im Allgemeinen wieder einen milderen Charakter an; als aber bald darauf das Barometer stieg und die polare S und zu wieder Regen ein⸗ trat, stellte sich vom 20. oder 21. September an eine Reihe herbst⸗ Die Pentade vom 18. bis 22. September stand den vorhergegangenen im Allgemeinen um 3 Grade an Wärme nach; auch Torgau wie die unten folgende Uebersicht zeigt, ö mometer in diesen Tagen fast überall sein absolutes Minimum. In den östlichsten Provinzen hob sich noch einmal die Wärme am 25. und 26. September zu auffallender Höhe, weiter nach Westen zu war Maße, im äußersten Westen gar nicht der Fall. An den ostpreußischen Stationen stieg das Thermometer am 26. Sep⸗ tember bis fast 20 Grad, in den mittleren Provinzen noch nicht bis 15 Grad und am Rhein kaum bis 12 Grad, so daß die mittlere Temperatur dieses Tages in Claußen 140409, in Königsberg 140.05, in Bromberg und Breslau 1240, in Berlin 11090, in Hannover nur 46, in Münster So. 37 in Trier So. 30 betrug. In den letzten Monats tagen kehrte sich das Verhältniß um. Im Osten trat plötzlich
haftem Südwestwin
um 4 bis 6 Grade zurückblieb.
mung zur Geltung kam, auch ab licher Tage ein.
erreichte,
dies im geringeren
esten trat gerade wo anderwärts die Neuem sich wieder hob, eine Herabminderung ein, so daß die Mitte K „11. und 15. em ende m Temperatu ö ;
vinzen behielten bis m. deres 47 . 7. Sept. 11. Sept. 15. Sept. auf letzten S Grad Grad Grad
Wärme von
Wärme von den 28.
daselbst bis * 4
tten nach⸗
13,90 14,53 16,90 15,30 1446 1227 12.87 12,13 1266
9 i 6 r arometer⸗ stand? Tag Königsberg 336,00 5 tr. Conitz 330,96 5 Bromberg 335.75 5 Breslau 332,05 4 Görlitz 325 23 4 334,23 335, 70 335,33 337,31 335,50 336,56 336, 72 334,84 335, 87 Aachen 330,98 Trier 331,97 Diedenhofen 331,45 Wiesbaden 33.49
Berlin
utbu s amburg annover
remen Emden Münster Cöln
das Ther⸗
rauhe n * denn der 27
Mittlerer Bgrometerstand auf 9 reduzirt im Sep⸗ tember 1878 in Pariser Linien nebst den Extremen:
Maximum: : Stand: Wind: Tag: Stand: Wind:
34025 W. 354 5 is 359. 5 39 355.77 Kw. 36 332 55 ö 357 83 . z5g 1 I.
339 5 341,69 39 5j 345 6) 340 8 335.50 33956 3534 5 335.30 34 56 zg 6 Sg
Mittlere Temperatur des September 1878 b absoluten Extremen in 4 6 . .
Absolutes Ab solute Maximum: Mi m nn ec,
Tag: Stand:
Mittlere
Temperatur: U, 32 (99 11,651 1039 10,91 9,91) 1513 (133 1145 (iG 46 12, 8c 11,23
9, 57 8, 76 12, 18 10, 86 11,53 (iios 12,15 (i147 1575 lil, S3; 1I,05 (i S5)
11,28 11, 15 11,90 .
ußen .. igs berg ᷣ
—
* 8 * — — 22
88238 1 — &c R .βs -s
—
Wang .... ang ö Lands krone Torgau ... Berlin . . . . Putbus ... Hamburg ..
annover. .
— D 2
282
R r Sb d , ,
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882 O O OO —
—
9, 65 9, 41 11,51 11,19 1098 (ii, 23) 1134 i 1230 (12,30) 12,70 (1,14 1255 (i173) Diedenhofen 1248 (11,77 1
336866 6 Wies baden. 12,12 4 6 8
325,40 SW. Höhe der Niederschläge während des September 187 36 e. . in Pariser Linien.
; W. lauß en (20,5) Ham bur 329,51 NW. Königsberg (33,67) . 331,5 WSW. Conitz (1806 Elausthal 330456 W. Bromberg (18,65) Bremen 330,98 SW. Breslau (18, zm) Emden 331, 35 WSW. Wang (33,94) Münster 330,24 SO. Görli (22,34) Cöln 330,34 SSD. Lands krone (15,40) Aachen 325,7 SW. Torgau (16,3) Trier . 3 367 9 Die den hofen
f ö ut bu i i 83 (22,27) Wiesbaden
— —
—
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S SSS S&S
—
Minimum:
= e d , , , . D r d , de
D de W
16 331,06 SW. 326, 9097 SW. 330,93
Doo & λO·ς , — — R —
—
—
2649 (34.09) 15335 2468 23 5 24,57 17,16 9,55 21,55 8, 35 6.25 oz
SS.
PErrußischen staats-Anzeigerz: Berlin, 8. I. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
*
R 3 In serate für den Deutschen Reichs⸗ u. Kgl. Preuß. Staats ⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nim mt an: die Königliche Expedition des Neutschen Reichs ⸗ Anzeigers und Königlich
Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung * u. 8. w. Von öffentlichen Papieren.
1. 2. . Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete.
DOeffentlicher
583 nzeiger. Inserate nehmen an: das Central⸗Annoncen ⸗
Burean der deutschen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein . ĩ & Kogler, G. L. Daube K C., E. Schlotte, 7. Literarische Anzeigen. Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren . Theater · Anzeigen. In der Börsen- Annoncen · Sureaus.
9. Familien- Nachrichten. beilage. * K
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Der unterm 13. August d. J. gegen den Kellner und Tagelöhner Conrad Schmidt aus Zwesten erlassene Steckbrief wird als erledigt zur ück= gezogen. Cassel, am 11. Oktober 1878. Der Staatsanwalt. Wilhelmi.
Auf die Anklage der diesseitigen Königlichen Stagtsanwaltschaft vom 27. August 1878 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom heutigen Tage gegen den Kaufmann Donogh O Gradn,
eboren am 12. November 18654 zu Berlin, Seconde⸗
ieutenant der Reserve des zweiten Earde⸗Regiments zu Fuß, auf Grund §. 140 Nr. 2 des Reichs⸗ Strafgesetzbuches die Untersuchung eingeleitet worden, weil derselbe ohne Erlaubniß im Jahre 1877 als Offizier des Beurlaubtenstandes ausgewandert ist. Sein Aufenthalt hat nicht ermittelt werden können, und wird derselbe daher hierdurch aufgefordert, den 14. Dezember d. IJ8., Vormittags 10 Uhr, im Dienstgebäude, Molkenmarkt 3, eine Treppe hoch, Sitzungssaal J.,, anberaumten Termine zur münd—⸗ lichen Verhandlung entweder persönlich zu erschei⸗ nen, oder sich durch einen gesetzlich zulässigen Be⸗ vollmächtigten vertreten zu lassen, auch die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche so zeitig dem unterzeichneten Gerichte anzuzeigen, daß sie noch zum Termine herbeigeschafft werden können. Im Falle seines Aus⸗ bleibens wird mit der Verhandlung und Entschei⸗ dung der Sache in cortumaciam verfahren werden. Berlin, den 11. September 1878. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungesachen. Deputation VII. für Vergehen.
Oeffentliche Vorladung. Gegen die Wehr⸗ flichtigen 1) den Knecht Carl Friedrich Albert etermann, m 10. August 1854 zu Piepenburg ge⸗ boren, sich zuletzt in Obernhagen aufhaltend, 2) den Carl Friedrich Wilhelm Perleberg, am 110. April 1854 zu Lasbeck geboren, sich daselbst zuletzt aufhal⸗ tend, 39) den Tagelöhner Hermann Friedrich Wil⸗ helm Ollenburg, geboren am 20. Juli 1854 zu Alt—⸗ Labuhn, sich daselbst zuletzt aufhaltend, 4) den Wilhelm 66 n. Leo Detert, am 28. Juni 1854 zu Ludwigehorst geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend, 5) den Friedrich Wilhelm 3 Liesener, am 29. Juni 1854 zu öckenberg eboren, zu Plathe sich zuletzt aufhaltend, 6) den Friedrich Albert Ferdinand Radtke am 16. Oktober 1854 zu Neu ⸗Labuhn geboren, sich zuletzt in Plathe aufhaltend. 7) den August Wilhelm Hermann Richert, am 24. April 1854 zu Lowin ge⸗ boren, sich daselbst zuletzt aufhaltend, 9 den Robert Gustavy Wilhelm Sell, am 27. August 18654 zu Doeberitz (Neuhoff) geboren, sich daselbst zuletzt auf⸗ haltend, M den Hermann Carl Theodor Weesener, am 8. Aagust 1854 zu Höckenberg geboren, sich da⸗ selbst ien aufhaltend, 10 den Carl Hermann Eduard Weege, am 24. Januar 1854 zu Lasbeck e sich daselbst zuletzt aufhaltend, 11) den arl Friedrich Wilhelm Rusch, am 9. November 1854 zu Dorow geboren, sich daselbst zuletzt aufhal⸗ tend, 12) den Carl Friedrich August Pagel, am 1. November 1856 l eehof) Regenwalde kee sich daselhst zuletzt aufhaltend, ist nach dem 1 f der Königlichen Staatsanwaltschaft zu Cammin i. Pomm. vom 10. April d. I8. wegen , des deutschen Bundesgebiets ohne Erlaubniß, um ch dem Eintritt in das stehende Heer oder die lotte zu entziehen und wegen Verpeilens im Aus⸗ ande nach eingetretenem wehrpflichtigen Alter gemäß 5. 140 deg Strafgesetzbuchs h n und ein Termin zur mündlichen n,, ,. den 2. y d. r , 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumt. Die gengnn⸗ ten . daher zu diesem Ter⸗ mine mit der Aufforderung vorgeladen, die zu ihrer
Kö
uchung eröffnet
Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben her⸗ beigeschafft werden können. Ihnen wird bekannt ge⸗ macht, daß ihr im Inlande befindliches Vermögen mit Beschlag belegt ist und sie sich jeder der Be⸗ schlagnahme nachtheiligen Verfügung darüber bei Vermeidung der Strafe des §. 137 Str. G. B. zu enthalten haben. Gegen den Ausbleibenden wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contn-= maciam verfahren werden. Greifenberg i. Pomm. den 26. April 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Oeffentliche Vorladung. Gegen die Wehr⸗ pflichtigen: I) den Albert Carl Pesch, am 1. Dezem⸗ ber 1854 in Trieglaff geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 2) den Friedrich August Ferdinand Schoessow, am 7. Dezember 1855 zu Batzwitz ge⸗ boren, sich zuletzt in . Kreis Regen⸗ walde, aufhaltend; 3) den Heinrich Friedrich Graebe, am 10. Januar 1855 zu manz geboren, sich daselbst zuletzt aufhal⸗ tend; 4] den August Friedrich Wilhelm Braun, am 10. April 1855 zu Dargislaff geboren, sich da⸗ selbst zuletzt aufhaltend; 5) den Bäcker Johannes Wilhelm Martin Ramm, am 6. Dezember 1855 zu ö geboren, sich zuletzt in Treptow a. R aufhaltend; 6) den Otto Hermann Laabs, am 6. Juni 18655 zu Glansee, Kreis Greifenberg, ge⸗ boren, sich daselbst zuletzt aufhalten d; M den Jo= hann Friedrich Albert Zimdars, am 25. März 1856 zu Greifenberg geb., sich zuletzt in Loppnow aufhaltend;
Grelfenb b., sich zuletzt in Lopp fhaltend s) den Julius Franz Wilhelm Laabs, am 25. Januar 1855 zu Gummin, Kreis Greifenberg, geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 9) den Friedrich Wil⸗ helm Moritz, am 9. Januar 1855 zu Gützlaffs⸗ hagen geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 109) den Heinrich Ferdinand Gruel, am 20. April 1855 zu Lewetzow, Kreis Greifenberg, geboren, sich uletzt in Zimdars aufhaltend; 11) den Heinrich
erdinand Lambrecht, am 21. September 1855 zu Lewetzow geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 12) den Johann Friedrich Wilhelm Schwechel, am 8. Juli 1855 zu Lübsow geboren, sich zuletzt in Broitz aufhaltend; 13) den August Friedrich Robert Schu⸗ macher, am 24. Februar 1855 zu Molstow geboren, sich zuletzt in Dargiglaff aufhaltend; 14 den Carl Heinrich Albert Kieckbusch, am 16. September 1865 zu Ribbecardt geboren, in Völschenhagen sich zuletzt aufhaltend; 15) den Ferdinand Erdmann, am 10. September 1855 zu Robe geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 16) den Gustav Heinrich , am 27. August 1855 in Robe geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 17) den Wilhelm Johann Marguardt, am 16. November 1855 zu Robe geboren, sich da⸗ selbst zuletzt aufhaltend; 18) den August Ferdinand Ostwald, am 14. Dezember 1855 zu Robe geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 19) den Heinrich Friedrich Wilhelm Muller, am 14. November 1855 zu Streckenthin geboren, sich daselbst zu⸗ letzt aufhaltend; 20 den Johann Ferdinand Erdmann, am 25. Juni 1855 zu Triebs geboren, sich daselbst zuletzt aufhaltend; 21) den Julius Friedrich Bernhard Neils, am 15. Juni 1855 zu Triebs geboren, sich zuletzt in Robe aufhaltend; 22) den Heinrich Wilhelm Schme⸗ ling, am 18. Jenuar 1855 zu Triebs geboren, sich i daselbst aufhaltend, ist nach dem Antrage der Königlichen Staatganwaltschaft we; Aufhaltens außerhalb det Bundesgebietes ohne an, .
erreichtem militärpflichtigem Alter und in de
sicht, dem Eintritte in den Dienst des stehenden
eeres oder der Flotte sich zu entziehen, gemäß
140 des Reichs ⸗Strafgesetzbuches die Untersuchung eröffnet und ein Termin zur mündlichen Verhand- lung auf den 2. Dezember d. Irs., Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumt. Die genannten Angeklagten werden daher zu diesem Ter⸗
Colde⸗
Stadt Willenberg ist noch nicht besetzt. Wir for dern qualifizirte Bewerber um 6 — Stelle auf, sich unter . der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufs bis zum 1. Dezember c. bei uns zu melden und bemerken, daß die Stadt Willen⸗ berg dem neu anzustellenden Kreiswundarzte für ärztliche Behandlung der Ortsarmen eine Remune⸗ ration von 360 4 jährlich zusichert. Königsberg, den JT. Oktober 1878. Königliche Regkerung, Abtheilung des Innern.
mine, mit der Aufforderung vorgeladen, die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche uns so zeitig vor dem Termine einzureichen, daß sie noch zu ö, her⸗ beigeschafft werden können. Ihnen wird bekannt gemacht, daß ihr im Inlande befindliches Ver— mögen mit Beschlag belegt ist, und sie sich jeder der Beschlagnahme nachtheiligen Verfügung darüber bei Vermeidung der Strafe des 5. 137 Str. G. B. zu enthalten haben. Gegen den Aus⸗ bleibenden wird mit der Untersuchung und Entschei⸗ dung in contumaciam verfahren werden. Greifenberg i. Pomm, den 6. Mai 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreiswundarzt Stelle des Kreises Ortels⸗ burg mit dem Wohnsitze des Beamten in der
Weimar⸗Geraer Eisenbahn.
Die geehrten Aktionäre werden hiermit zu einer
Dienstag, den 29. Oktober d. J, Vormittags 11 Uhr, im Bernhardssaale des Rathhauses zu Weimar stattfindenden außerordentlichen General⸗
versammlung zur Beschlußfassung über folgenden Antrag des Aufsichtsréths und der Direktion eingeladen:
Anti merruldi 0m n Chem Fabr. G. Schall hn, Magdeburg
2
1 .
8366
»Die Generalversammlung ermächtigt Aufsichtsrath und Direktion, vorbehaltlich Geneh⸗
migung der drei betheiligten hohen Staatsregierungen, Behufs Tilgung der gesammten
schwebenden Schuld sowie zur Deckung anderer Bedürfnisse eine Prigritätsanleihe, deren
ir ef h Ho/g nicht übersteigen darf, in Höhe von 290900 990 (6 zu kreiren, von welcher
umme zunächst nur 1 290 609 6 begeben werden. Die Begebung der übrigen 800 000 .
bleibt der weiteren speziellen Genehmigung der betheiligten hohen Regierungen vorbehalten.“
. Zur Theilnahme an dieser Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre kerech t, welche
spätestens 10 Tage vor derselben ihre Aktien bei einer der folgenden Anmeldestellen deponiren: S. Bleich⸗
roeder in Berlin, Jacob Landau in Berlin und Breslau, Mi. A. v. Rothschild und Söhne in Frank-
furt 9 / M., Gerger Bank in Gera und deren Agenturen in Leipzig und Chemnitz, Geraer Handels⸗ und
Credithank in Gera, Weimarische Bank in Weimar und deren Filialen in Dresden und Berlin, Allge⸗
meine Deutsche Creditanstalt in Leipzig und Altenburg (Lingke C Co), Julius Elkan in Weimar und Jena, Hauptkasse der Weimar ⸗Gerger Eisenbahn in Weimar.
Im Uebrigen wird auf die 88. 25 bis 27 des Statuts verwiesen.
Zur Anmeldung wie auch zur Vollmachtsertheilung wolle man sich gefälligst der an den An—2 meldestellen abzugebenden Formulare bedienen. Die Stimmkarten werden am Tage der Generalversamm⸗ lung im Rathhanse in der Zeit von 9 bis 109 Uhr Vormittags ausgegeben.
Weimar, am 2. Oktober 1878.
Der Aufsichtsrath der Weimar⸗Geraer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
M. Veth. Hr. Fries.
im deross Aasstellnmg; sämmtlicher Gewinne der Deutschen Middle⸗Park⸗Lotterie findet statt vom 10. dss. Mts. bis zum Tage der Ziehung am 17. dss. Mts. im Tattersall, Georgenstr. Nr. 19, Entree M. J zum Besten des Jockey⸗Unter⸗ stützungs⸗Fonds. Der Besitz eines Looses berechtigt zum freien Eintritt.
Das Comit sé. Loose 4 3 Mark zu obiger Lotterie sind zu beziehen im General⸗Debit
von A. Molling, Friedrichstr. 130, sowie an den bekannten Verkaufestellen.
labs . — C. BRANDA ER Ex C, 8 IR MMA.
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5. L 0E MwENHAtn, Ii Fnir'oRichsrnaAsstgt, W. B E RbiM.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
Mn 243.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschunge
1) Patente,
Zweite Beilage
Berlin, Dienstag,
2) die Tarif⸗ und Fahrplan ⸗Veränderungen der deutschen Eisenbahnen,
den 15. Oktober
3) die Uebersicht der 3 die Ee
cht der bestehenden Postdampfschiff⸗
en Staats⸗Anzeiger.
1878.
. ür, fen, e, ere, ders ennssan , , ,. Berlins,
erbindungen mit transatlantischen Ländern.
— 1 2 Der Jahalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 5 des Gesetzes über Modellen, vom 11. Januar 1876, 26 bie im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschrtebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in e
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . Au
Das Central⸗Handels Register Jür das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, sowie ö. * iter Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
WilhelLmstraße 5, bejogen werden.
durch Carl Heymanns 4 in, W.
ö
den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem 8c e, — . , . und nem besonderen
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag Abonnement 83 15150 3 Ʒ für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
ür den Raum einer Druckzeile 90 8.
auch durch die Eypedition: 8
Patente.
Patent ⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen ⸗ stãnde nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der ¶ecldung ist von dem angegebenen Tage an einst—⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rr. 11 012. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur und Patentanwalt zu Berlin, für Edward W. Very u Paris.
; P g nisch Signale.
Nr. 15 007. Joh. Georg Kothe zu Berlin, Dichtungsmittel für Dampf⸗, Wasser⸗, Luft ⸗ und Gaỹhähne.
Nr. 16 010. Franz Raver Weber, Mechaniker
zu Göppingen. Schmiervorrichtung an Rollenlagern.
Nr. 15 824. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin, für Honors Windels zu Brüssel.
Apparate zum Aufthauen von Schnee und Eis auf Straßen und Eisenbahnen.
Nr. 15 810. H. Hädicke, Ingenieur zu Berge bei Nr D—fg—
Pneumatische Gaskraftmaschine.
Nr. 16 431. Adolph Jansenius, Kaufmann zu Düren ,, für Alphonse Bodart päre, Fabrikant zu Huy (Belgien),
Nachglebige Röhrenverbindung. .
Nr. 16446. C. ö Danielowsky, Mechaniker zu Berlin, Kaiserstraße 31.
Antriebsvorrichtung mit verstellbarem Ueber- , für Näh⸗ und andere Ma⸗ nen.
Nr. 16550. R. W. Dinnendahl, Maschinen⸗ fabrikant, und R. Meyer, Ingenieur zu Huttrop bei Steele. . J
Luftkompressionsmaschine mit innerer Wasser⸗ kühlung. z
Nr. 17149. August Reitze zu Hannover. Betriebs mechanismus für kleinere Maschinen.
Nr. 17 510. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank⸗ furt g / M, für John Norris zu Paris.
Apparat zum Schmieren und Reinhalten der Achsenzapfen an Eisen⸗ und Trambahnwagen. Nr. 17 668. Julius Stein er, Privatingenieur
uu Chemnitz (Sachsen). ; ) i er . Triebwerke, Maschinen
Schal tkuppelung und Werkzeuge.
Nr. 17 775. Feodor Siegel, Ingenieur zu Schöne⸗ beck a (Elbe, ö .
Kurbelwellenlager mit dreitheiliger Schaale für horizontale Dampfmaschinen.
Nr. 17 776. Richard Lüders, Patentanwalt und Civil⸗Ingenieur zu Görlitz, für Thomas Bintliff zu Ashton under Tyne (England).
Neuerungen an Spannvorrichtungen Böttcher. ö
Nr. 17777. W. Steding,. Maschineningenieur zu Hannover.
Metall stopfbüchse.
Nr. 18 260. Gebrüder Adt zu Forbach, Ens⸗
heim und Pont-⸗dMousson. ö Verbesserungen an der Spulenkonstruktion, sowie an dem Verfahren und den Maschinen zu deren Herstellung. (Zusatz zu P. A. Nr. 8959). ⸗ ;
Nr. 18270. Hilarius Gründler in Bocken⸗ heim bei Frankfurt a. M.
Reibmaschine. ; Oertgen & Schulte in Duis⸗
ö Nr. 18 455. urg.
Apparat zur Erwärmung von Speisewasser,
vom Erfinder genannt Kohlensparer.
Nr. 18 535. Buß, Sombart K Comp. in Magde⸗ . für Pierre Paul Audoye, Ingenieur in Bor⸗ eaux.
Apparat zum Wichsen und Blankmachen. Nr. 18 826. Lenz . Schmidt, Patentanwalte in * , für 6 ö —
otographisch⸗chemisches Druckverfahren. 9 — 3 Dr. phil. C. H. * Bock in amburg.
Vorrichtung zur Veränderung des Abstandes
zwischen Tisch und Bank an Schulsubsellien.
Nr. 18 929. Carl Pieper. Ingenieur in Berlin, für James H. Gilberi William H. L. Lee in New⸗Jork, Vereinigte Staaten von Nordamerika. elbstschmierende Lagerfutter aus einer Kom⸗ position von Graphit, Asbest und Schwefel mit oder ohne Zusatz von Kautschuck. Nr. 190838. C. Puchmüller in Berlin, Melchiorstr. 6, und Emil Borchardt in Berlin, Neue Königstr. 30. erfor H r. mit selbstthätigem und verstell arem Vorschub. Nr. 19110. Gustav Rust, Schlossermeisier in Halberstadt.
Neuerungen an Koksgruden. Nr. 19 3 J. 2 an Patentanwalt in Berlin, für Joseph Werndl, General ⸗Direktor * . Waffenfabriks ⸗Gesellschaft zu
eyr. BPatronenmagazin für Gelegenheits. Repetirer. Nr. 19 3828. * ; . n Patentanwalt in Berlin, für Jofep erndl, General-⸗-Direktor österreichischen Waffenfabriks ⸗ Gesellschaft zu
eyr. Repetitions⸗Mechanismus für Hinterlader.
für
Nr. 19 339. J. Brandt C G. W. von Na⸗ wroecki, Civil⸗Ingenieure und nm,, in Berlin für Charles Hugh Lencester, in Gwynfẽ Llangadock (Großbritannien).
Tragbares Zelt mit Hängematte.
Nr. 19497. F. Edmund Thode C Knoop, Patentanwalte in Berlin, für Antoine Michela, Professor, Jean Michela, Ingenieur, C Gabriel de Petro in Turin (Italien).
Stenophonographir⸗Maschine.
Nr. 19770. P. Preßler, Königlicher Direktionz⸗ Ingenieur und Carl Thomaßf, Fabrikbesitzer in Dresden.
Schienenbiegevorrichtung. e d ed. ele, inet, Satin in öln.
Neuerungen an Ventilation sapparaten. Berlin, den 15. Oktober 1878.
Faiserliches Patentamt. Jacobi.
8631]
Patent⸗Ertheil ungen.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegehenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in 9 . . ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 3408. Druckregulator für Damspritzen,
J. Beduwé in Lüttich, — Vertreter: J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin, vom 8. März 1878 ab. Kl. 59.
Nr. 3409. Greifvorrichtung mit bewenlichen
Klauen zum Staaken des Heues, W. Dühring in Grevenhagen, vom 2. Juli 1877 ab. Kl. 45.
Nr. 3410. Wetterfester Anstrich, bereitet aus
Silberschlacke A. Brnchhold, Chemiker in Darmstadt, vom 29. Juli 1877 ab. Kl. 37.
Nr. 3411. Standuhr,
C. W. Heuser, Uhrenfabrikant in Elberfeld, vom 7. August 1877 ab. Kl. 83.
Nr. 3412. Fangbremse für Förderkörbe,
E. Venninghaus, Ingenieur in Sterkrade, vom 8. Dezember 1877 ab. 6
Nr. 3413. Neuerungen an Drahtseil und Ketten⸗
dampfschleppschiffen . zu P. R. Nr. 2691), F. J. Meyer und W. Wernigh in Berlin, vom 10. Januar 1878 ab. Kl. 665.
Nr. 3414. Neuerungen an Drahtseil und Ketten
dampfschleppschiffen Sig zu P. R. Nr. 2691), F. J. Meyer und W. Wernigh in Berlin, vom 10. Januar 1878 ab. Kl. 65.
Nr. 3415. Effektometer für Motoren und Kraft⸗ transmissionen,
J. Gutermilch, Baumeister und Civil⸗In⸗ genieur in Berlin, vom 6. Februar 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 3416. Mehlsichtemaschine mit feststehendem Gazemantel,
A. Micke und W. Franke in Töpchin, bezw. Mittenwalde, vom 10. Februar 1878 ab. Kl. 50.
Nr. 3417. Werkzeuge zur Herstellung von höl⸗ zernen Schuhnägeln,
Bürgermeister Adam in Höhe Urdorf, Ober- westerwaldkreis, vom 17. März 1878 ab. Kl. 38.
Nr. 3418. Maschine zum raschen Schneiden durchgehender innerer und äußerer Gewinde, V. C. Wattenne in Berlin, vom 21. März 1878 ab. Kl. 49. Nr. 3419. Kofferschloß mit doppelt gesichertem Schlüsselloch ⸗Versteck, ⸗ P. Ackermann in Berlin, vom 27. März 1878 ab. Kl. 68. Nr. 3420. Verfahren zur Bereitung eines Leinöl oder Terpentinöl ersetzenden Firnisses, 3 Thies in Bissendorf, vom 29. März 1878 ab. Kl. 22.
Nr. 3421. Neuerungen an Gesteinbohrmaschinen, A. H. Elliott in New⸗JYork, V. St. A. — Vertreter: Wirth CL Co. in Frankfurt a. M.,
vom 14. April 1878 ab. Kl. 5.
Nr. 3422. Zugbarrire für Eisenbahnen,
J. Römheld in Mainz, vom 16. April 1878 ab. Kl. 20.
Nr. 3423. Regulator,
R. R. Werner, odentl. Professor der Ma—⸗ chinenbaukunde an der Großherzoglich techni⸗ chen Hochschule in Darmstadt,
vom 28. April 1878 ab. Kl. 60.
Nr. 3424. Rudermechanismus für Wasserfahr⸗
zeuge,
schö Tietz in Berlin,
vom 9. Mai 1878 ab. Kl. 65. Nr. I425. Ringbohrer für Steinkohlen, zum . e ien n, in Zab Loch, Maschinensteiger in Zaborze, vom 30 Mai 1878 ab. 9h 5. Nr. 3426. Eieschrank, C. Brunzlom in Berlin, vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 17. Nr. 3427. Neuerungen an Radachsen und an Wellen von Maschinen aller Art, J. Belon in Parig. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 1. Juni 1878 ab. Kl. 20
Gebrüder Lüttges in Solingen, vom 6. Juni 1878 ab. Kl. 3. Nr. 8429. Rohrzange. DO. Seegriün in Berlin, vom 8. Juni 1878 ab. Kl. 87. ; Nr. 34350. Knopf, welcher ohne Nähen befestigt
wird,
G. Neiff, J. M. Kelz und J. T. Christian in Nürnberg,
vom 9. Juni 1878 ab. Kl. 44. .
Nr. 5431. Apparat zur Aufbereitung von
Kohlenschlämmen,
Direktor A. Artois in Malstatt,
vom 18. Juni 1878 ab. Kl. 1.
Nr. 3432. Windaufbereitungsmaschine, . H. Hochstrate, Betriebsführer in Zeche Rhein⸗ preußen zu Homberg bei Ruhrort,
vom 18. Juni 1878 ab. Kl. 1.
Nr. 3433. Bremse für Eisenbahnwagen,
G. von Besserer⸗Thalsingen in Neu Ulm,
vom 30. Januar 1878 ab. Kl. 20.
Nr. 3434. Rotirender Verschlußdeckel an Butter⸗
maschinen. ¶ II. Zusatz zu P. R. Nr. 193.)
A. Bohl ken, Baumeister in Varel a. d. Jade,
vom 9. März 1378 ab. Kl. 34.
Nr. 3435. Eisenbahnbilletschrank,
J. Freudenberg, Klempner in Elberfeld,
vom 14. März 1878 ab. Kl. 20.
Nr. 3436. Kontroll⸗Zählapparat für Thüren,
Schubkasten ꝛc.,
F. W. Schwenzer, Techniker in Cöln,
vom 2. April 1878 ab. Kl. 42.
Ne. 3437. Maschine zum Reinigen von Metall⸗
patronen für Gewehre,
A. Thaler in , ,
vom 5. Mai 1878 ab. Kl. 72. :
. 3438. Setzbares Repetirwerk für Hinter⸗
ader,
G. L. Brückmann in Dortmund,
vom 5. Mai 1878 ab. Kl. 72.
Nr. 3439. Drahtmatratzen, welche zerlegt und
regulirt werden können, .
Th. Löhler, ,. in Mannheim,
vom 11. Mai 1878 ab. Kl. 34.
Rr 5440. Vorrichtung an Billet ˖Stempelma⸗
schinen, C. Fiebrandt, Schlossermeister in Bromberg Okollo), vom 21. Mai 1878 ab. Kl. 15. Nr. 3441. Verbesserter Mechanismus des Druck- . an Dütenmaschinen (3usatz zum Patent T. . H. Hölscher in Lengerich (Westfalen), vom 25. Mai 1878 ab. Kl. 54. Nr. 3442. Oberkasten für Grubenförderwagen ,, von Schrauben, Nieten oder ägeln, G. Benda r. Maschinenfabrikant in Katto⸗
witz O. S., vom 29. Mai 1878 ab. Kl. 20. ö Nr. 3443. Halter für Rollvorhänge und Gar⸗ inen, F. Fleischer in Mehlis (Thüringen) vom 1. ien 1878 ab. Kl. 34. .
Rr. 31444. Vorrichtung zur Ausgleichung der Längenausdehnungen bei Weichen. und Signal Gestängen. .
F. Gahlen, Ingenieur in Dortmund, vom 4. Juni 1878 ab. Kl. 29. ;
Nr. 3445. Neuerungen an Maschinen zum Oeffnen, Ausbreiten und Strecken von Geweben . Gebrauche für Bleicher, Färber, Kattun⸗ drucker,
W. Birch in Salford (England). — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 12. Juni 1878 ab. Kl. 8.
Rr. 5446. Kontroll ⸗ und Zählapparat an Meß⸗
stäben (gusatz zu P. R. Nr. 1080, J. Sager, Kaufmann in Hamburg,
vom 15. Juni 1878 ab. Kl. 42. .
Rr 3447. Neuerungen an Eisenbahnweichen,
D. Traey in Ridgewood, County of Bergen, B. St. v. A. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt 4. M.,
vom 156. Juni 1878 ab. Kl. 20.
Fr. 3448. Herstellung von Kaliberstopfen zur Fabrikation schmiedeeiserner Rohre,
R. Schneider in Düsseldorf, vom 16. Juni 18757 ab. Kl. 31. Nr. 3449. Nadelstechvorrichtung. P. R. Nr. 861) A. J. Wolters in Aachen, vom 30. Januar 1878 ab. Kl. 7. Nr. 8450. Kühler für Maische ꝛc., F Rath in Neuhaldenglehen, vom 24. April 1878 ab. Kl. 6.
Rr. 3451. Mahlwvorrichtung mit Dampfbetrieb im Henze schen Apparat,
Ganl & . in Frankfurt a. D., vom 70. März 1878 ab. Kl. 6.
Rr. 53452. Einrichtung eines Ofenrohres 3 Ausnützung der abgehenden Rauchgaswärme bei Zimmerõfen,
J. W. Menken, Ofenfabrikant in Freiburg im Breisgau, vom 3. November 1877 ab. Kl. 36. ( — 3455. Nachstellvorrichtung an Pleuel öpfen, J. A. Eßberger, Gewerbeakademiker zu Berlin, vom 3. März 1878 ab. Klasse 4.
usatz zu
Nr. 8äz8. Korsetfchloß mit zusammengesetzten Stangen,
Rr. 3454. Rüttelvorrichtung an Formmaschinen,
Aner
6 Burgdorf, Maschinenfabrikanten in ona, vom 1. Juni 1878 ab. Kl. 31. Berlin, den 15. Oktober 1878. staiserliches Patentamt. Jacobi. 86321
Prenßen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Ingenieur M. Neubert zu Cracau⸗ Magdeburg unter dem 2. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preu⸗ ßischen Staats ertheilte Patent
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ gewiesenen Druckreduzirhahn, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben. J
Das dem Ingenieur W. Nehring und dem Architekten W. Schülken, Beide zu Hamburg. unter dem 16. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den ganzen Umfang des preußischen Staats ertheilte Patent j
auf eine Billardbande in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung, ohne Jemanden in der Benutzung bekannter Theile zu beschränken,
ist aufgehoben.
Einem bei der Berlin- Potsdam ⸗Magdeburger Eifenbahn angestellt gewesenen Bremser, welcher beim Eisenbabnbetriebe verunglückte and dessen Erwerbsfähigkeit in Folge der Törperverletzung ver⸗ mindert worden war, bot die Direktion der Eisen⸗ bahngesellschaft an, durch eine seinem Stande, seiner früheren Berufsthätigkeit und seinem Gesundheits⸗ zustande angemessene Beschäftigung im Dienste der Eisenbahngesellschaft seinen vollen bisherigen Tages- lohn (63 d monatlich) zu erwerben. Der Bremser ging darauf nicht ein, sondern suchte anderweitige Beschäftigung, wodurch er nur 18 66 monatlich er⸗ warb und forderte die Differenz zwischen dem frübe⸗ ren und gegenwärtigen Verdienst im Betra von 48 66 als eine in Folge des Unfalls zu gewährende Rente, Die Gisenbahndirektion verweigerte die Leistung einer ente da sie dem Verletzten die thatsächliche Möglichkeit ge⸗ währt hatte, in ihrem Dienst seinen vollen Tage⸗ lohn nach wie vor zu erwerben. Der Bremser be⸗ schritt hierauf den Rechtsweg und erstritt heim Kammergericht ein obsiegendes Urtheil. Die Nich= tigkeitsbeschwerde der Eisenbahndirektion wurde vom Reichs ⸗Ober⸗Handelsgericht, 11. Senat, durch Erkenntniß vom 7. September 1878 zurück- gewiesen, indem es motivirend ausführte: Die Im⸗ plorantin irrt, wenn sie behauptet, daß ein Rechts- fatz bestehe, wonach die Haftpflicht aus §. 1 des Reichsgesetzes vom J. Juni 1871 wegfalle oder mo⸗ difizirk werde, wenn dem Verletzten die thatsächliche Möglichkeit gewährt sei, durch eine seinem Stande, seiner früheren Berufsthätigkeit und seinem Gesund⸗ heitszuftande angemessene Beschäftigüzs in Dienste des Betriebsunternehmerg seinen vollen bisherigen Tagelohn zu erwerben. Wie das Reichs ⸗Ober⸗Han⸗ delsgericht bereits mehrfach ausgesprochen hat, ge⸗ währt das Gesetz dem haftpflichtigen Betriebsunter- nehmer nicht die Befugniß, ju verlangen, daß der Verletzte gegen Fortbezug seines früheren Ge alts oder Tagelohns anderweit in seinem, des Haftpflich⸗ tigen, Dienste sich beschäftige und damit dem Rechte über die Bestimmung seiner Thätigkeit seiner per⸗ sönlichen Freiheit entsage.“
Die Bestimmungen des 5§. 186 Th. L Tit. 5 des , Allgemeinen Landrechts, daß durch das enntniß eines seiner Form nach rechts. bestãndigen en, diejenigen Einwendungen ge⸗ hoben werden, welche er, auf den Mangel einer freien oder ernstlichen willigung beziehen, wenn das Anerkenntniß zu einer Zeit erfolgt ist, wo das bei der ersten Schließung des Vertrages i, gestandene Hinderniß gehoben war, eziehen sich, nach einem mit der Rechtsprechung des Ober - Tri⸗ bunals übereinstimmenden Erkenntniß des Reichs⸗ Ober ⸗Handelsgerichts, 111. n., vom 12 September 1878, auch auf Scheinverträgez durch ein späteres Anerkenntniß eines ö Ver⸗ tragetãz foll die Absicht der Parteien als bethätigt elfen, daß es zwischen ihnen so gehalten werden i als wenn der anerkannte ö von vorn⸗ herein ernstlich abgeschlossen wäre. Ist rr von vorn herein zwischen einem Gläubiger und Schuldner die Verpfändung eineg, dem Letzteren ge⸗ hörigen, Gegenstandes in der (ern eines Kauf- bertrages erfolgt und wird in einem späteren Ver⸗ trage anerkannt, daß durch den Vorvertrag in Wirk- lichteit das Obsekt verkauft, und die Kaufsumme von dem ursp . Gizubiger dem Schusdner in Rechnun n, eben worden, so verliert durch dieses Änerkenntniß der ursprüngliche Schuldner die Einrede der Simulation, weil das konstatirt, daß der ukbner nunmehr ernstlich ge⸗ will ift, den ursprünglichen Schein verkauf alg einen ernstlichen Verkauf mit zurü glicher Wirkung gelten zu lassen.
, icherung en die Ver⸗ ngsgese nur 2 k