Auf das Ersuchen Piepers, die Wege fest⸗ 2 durch welche die nöthigen Mittel für ie weiteren Geschäfte der Kommission ge⸗ schaffen werden, antwortete der Präsident nach einer kurzen Diskussion in zuvorkommendster Weise, daß er dies als eine Detailangelegenheit der französischen Sektion ansehe; im Uebrigen 6 von den für den Kongreß ausgesetzten itteln kleine Ueberschüsse für den ersten Be⸗ darf vorhanden, und nach den Erklärungen des Ministers für Landwirthschaft, und Handel würden die nothwendigen Mittel dem Exekutiv⸗ comité auch später nicht fehlen.
Hierauf folgte die Berathung über den An⸗ trag Bodenheimer, gegen den, wie schon früher bemerkt, mit Ausnahme des Delegirten der ungarischen Regierung, Herrn Hegedus, Nie⸗ mand prinzipielle Einwendungen machte. Es betheiligten sich an der Diskussion über den Enkwurf zum Staatenverband während der Sitzungen am 18. und 19. September alle schon vom Kongreß her bekannten Wortführer der e ,,,, die Berichterstatter der verschiedenen Regierungen, die mit der Ge⸗ schäftsführung sig befassenden französischen Mitglieder und die ausländischen Sekretäre. Vergl. Bericht I.)
Ein noch unter Vormundschaft stehender junger Mann hatte mit Genehmigung seines Vormundes ein Cigarrengeschäft etablirt und während seiner ge⸗ schäftlichen Thätigkeit Wech sel acceptirt, ohne daß der Vormund 1 seine Genehmigung ertheilt hatte. Die Weg'fel wurden nicht eingelzst und die Gläubiger mit ihren Klagen gegen den Acceptanten in beiden Instanzen abgewiesen, weil die Etablirung und der selbständige Betrieb eines Cigarrengeschaͤfts nicht nothwendig die Cingehung von Wechsel⸗ verbindlichkeiten erforderte, und diese Verbindlich= keien deshalb rechtlich unwirksam wären. Das Reichs- Sber⸗ Handelsgericht, III. Senat Erkenntniß vom 9. September d. J.), trat dieser
uffassung bei.
Vor, dem ersten Senate des Reicht, Ober, Han, delsgerichts wurde am 18. Oktober ein interessanter Markenfchutzprozeß verhandelt und entschieden.
Der Liqueurfabrikant Hartwig Kantorowicz zu Pofen hatte sofort bei Inkrafttreten des Marken⸗ schutzgesetzes die Zeichen einiger der bel iebtesten deut⸗ . und ausländischen Liqueure als seine eigenen n das Register des dortigen Kreisgerichtes eintragen lassen, darunter diejenigen des Bensdictine, des Chartreuse und, des Elixir de Spa. Der Fabri⸗ kant des Benssdiectine, A. Legrand zu Föcamp, wel⸗ cher, obwohl später, als Kantorowicz, doch vor dem 1. Dktober 1875, seine Marken in Deutschland ebenfalls hatte schützen lassen, erhob gegen Letzteren die Klage auf Löschung der in Pofen eingetragenen Bönsdickinemarken gemäß des 3 des Markenschutzgesetzes, wurde aber von dem
ichter erster Instanz mit seiner Klage abgewiesen. In der Appellationsinstanz wies indessen der Kläger unter Anderem nach, daß Kantorowiez auf der Weltaus stellung zu Philadelphia Ligueurfabri⸗ fate mit den nachgeahmten Marken ausge⸗ stellt gehabt, daß aber die deutsche Jury der be⸗ treffenden Branche diese Fabrikate, insbesondere seinen Bönédietine, für namentlich auch bezüglich der äußeren Ausstattung auf , n. berechnete Nachahmungen der Erzeugnisse weltbekannter Firmen erklärt und der internationalen Kommission deren , . vor der Ausstellung vorgeschlagen abe, welche denn auch erfolgt sei.
Der zweite Richter, das Appellationsgericht zu , erklärte darauf den Kantorowicz für nicht erechtigt zur Führung der Bönsdictinemarken und es hat das eichs⸗Ober⸗Handelsgericht der gegen dieses Erkenntniß eingewendeten Revision und Nich⸗ tigkeits beschwerde, ungeachtet dassel be bestätigt, so daß nunmehr die Löschung der von Kantorowicz widerrechtlich als sein Eigenthum in Anspruch ge⸗ nommenen Marken zu erfolgen hat.
(B. B. 3) Die Kriminalabtheilung des Bres⸗ lauer Stadtgerichts verhandelte in diesen Tagen in einer Narkenschutzfache, der folgender That ⸗ bestand zu Grunde lag. Anfang dieses Jahres ver⸗ sandte die Breslauer Spritfabrik⸗Aktiengesellschaft zwei größere Partien Sprit in Fässern, deren Böden entweder vollständig roth angestrichen oder nur mit einem rothen Rande versehen waren, an die Firma Girardelli Musatti & Co. in Triest, auf deren Wunsch die Fässer mit den Initialen ihrer Firma G. M. signirt wurden. Die Breslauer Firma Ge⸗ brüder G. beantragte die Bestrafung der Direktoren der Spritfabrik⸗Aktiengesellschaft wegen Verletzung des Markenschutz gesetzes/ indem die genannte Firma angab, sie habe eine Schutzmarke, bestehend aus den Buchstaben C. M., von einem grünen Kreise umrahmt, im Jahre 1876, eintragen lassen, 6 habe die Spritfabrik der Herren Girardelli
usatti & Co, gekauft, und die Verkäufer hätten ihr das Recht eingeräumt, auf den . die Buch⸗ staben G. II. und am Rande der Fässer einen grünen Kranz zu führen. Die Königliche Staatsanwalt. schaft hatte den Antrag auf Bestrafung ab elehnt und erst auf Anordnung der von den Antragstellern angerufenen höheren Jnstanz die Anklage gegen die Direktoren der Spritfabrik⸗Aktiengesells *r er
oben, welche sich am 19. d. M. ror der Kriminal-
btheilung des Stadtgerichts zu verantworten hatten. Diefelben machten gellend, daß sie in dem por⸗ liegenden Falle keine spezielle Anweisung an ihre Expedition. wohl aber eine generelle Verfügung er⸗ theilt haben, in Bezug auf die. Signirung der . den Wünschen der Kommittenten zu ent- prechen; Buchstaben seien gesetzlich als Schutz⸗ marke nicht zu erachten, und den Boden der Fässer mit Farbe zu bestreichen, oder wenigstens mit einem bunten Rande zu bemalen, geschehe mehr zur Augschmückung und sei im Allgemeinen bei Spritfabriken üblich; nach . 10 des Markenschutz⸗ gesetzes könne auf soiche Zeichen ein Recht nicht er⸗ worhen werden, Uebrigens sei den Angeklagten das Zeichen nur mit grünem Rande bekannt, und der in Anwendung gebrachte rothe Rand sei eine so augenfällige Abweichung, daß dieselbe ohne beson= dere Aufmerksamkeit wahrgenommen werden kann; ferner sei der Faßrand durchaus nicht identisch mit einem Kranze, welcher die Buchstaben G. N. um-
rahmen soll. Endlich könne von einem Dolus schon gar nicht die Rede sein, da ein Nutzen für die Angeklagten gänzlich ausgeschlossen sei; sie nähmen Bezug auf zwei bei den Akten be⸗ findliche Gutachten ven. Sachwerständigen. und Hauptkonsumenten gus Triest, welche bekunden, daß daz Fabrikat der Aktiengesellschaft durchaus nicht demjenigen der Gebrüder G. nachstehe, im Gegen⸗ theil in vielen Fällen dem letzteren vorgezogen werde. Die Staatsanwaltschaft hielt die Anklage aufrecht und beantragte 500 Geldstrafe. Der Gerichtshof erkannte auf Freisprechung; er erachtet die Direktoren für alle Handlungen ihrer Unter gebenen verantwortlich, hält auch die angewandte Farbe für irrelevant, schließt sich aber den Aus⸗ führungen der Angeklagten im Uebrigen an; ins⸗ befondere nimmt er an, daß ein farbiger Faßrand üblich sei, und erachtet, daß die Marke der Ge⸗ brüder G. aus den von einem farbigen Kranze um⸗ rahmten Buchstaben G. AM. bestehe und sich in dieser Art vom Boden des Fasses als besonderes Bild abheben müsse, daß allo in dem vorliegenden Falle die Signirung mit den Buchstaben E. M. nicht strafbar sein könne.
Handels⸗Register.
Die Handelßtregiste einträge aug dem Königreich
Sach fen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bejw. Sonnabend (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Ahlem. Bekanntmachung. ; In das hiesige Hantelsregister ist heute auf Fol. 60 eingetragen: Firma: C. Hogrefe. Ort der Niederlassung: Eickeloh, Firmeninhaber: Kaufmann Christian Friedrich Conrad Hogrefe in Eickeloh. Ahlden, 21. Oktober 1878. Königliches Amtsgericht. Roscher.
Ahlem. Bekanntmachung.
In das hiesige Handelsregister ist heute auf
Pot 12 zur Firma Hr. Wente in Rethem einge⸗ tragen: Die Firma ist erloschen. Ahlden, 21. Oktober 1378. Königliches Amtsgericht. Roscher.
Bekanntmachung. Handelsregister ist beute auf
Ahlem. In das hiesige Fol. 59 eingetragen: Firma: F. Sahlberger. Firmeninhaber: Kaufmann Carl Wilhelm Friedrich Ferdinand Sahlberger zu Rethem. Bemerkungen: Inhaber betrieb bislang ein Ge⸗ schäft unter der Firma Hr. Wente. Ahlden, 21. Oktober 1878. Königliches Amtsgericht. Roscher.
Ber im. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 23. Oktober 1878 sind am selblgen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellichaftsregister woselbst unter Ni. 54277 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ednard Ackermann vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Paul Gduard Ackermann zu Berlin setzt das Han delsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,154 des Firmenregisters. Demnächst, ilt in unser Firmenregister unter Nr. II, 154 die Firma: Eduard Ackermann und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Eduard Ackermann hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,155 die
Firma: J. George
und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Otto Martin George hier
Getzige Geschäftslokale; Köpnickerstraße 147
und Hausvoigteiplatz 4
eingetragen worden.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Mundt & Pick
(Gesellschafts register Nr. 2450) hat für ihr Handels⸗ geschäft dem Gustav Richter zu Berlin Prokura er⸗ theilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 4093 eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 12 die hiesige Genossenschaft in Firma: Pianofortefabril · Compagnie Concordia Eingetragene Genossenschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Zufolge Neuwahl besteht jeizt der aus folgenden zu Berlin wohnhasten mentenmachern: 1) . Menzel, 2) Julius Schleenhayn, 53) Gottlob Berndt. Berlin, den 23. Oktober 1878. Königliches Stadtgericht. J. Abtheilung für Civilsachen.
Vorstand Instru⸗
KRiele feld. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage — zufolge Verfügung vom A. eptember
Nr. 555 FR. Firma: Aug. Schröder zu Bielefeld.
Das Geschäft mit Firma ist durch Vertrag vom XV. September 1578 auf den Kaufmann Carl Möhlmann in Schildesche übergegangen.
Nr. I66 FR. Der Kaufmann Carl Möhlmann aus Schildesche, jetzt hier, ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter der Firma:
Aug. Schröder bestehenden Geschäfts.
Zufolge Verfügung vom 30. September 1878.
Nr. N P- R. Firma: W. Peltzer zu Bielefeld:
Die Prokura ist gelöscht.
fog Verfügung vom 2. Oktober 1818.
Nr. AWI PR. Der Kaufmann Wilhelm Peltzer hier hat seiner Ehefrau Mathilde, geb. Kolk, für sein hierselbst unter der e
W. Peltzer bestehendes Geschäft Prokura ertheilt. Rr. I? F- R. Der Kaufmann Hu stav Gassel hier ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter
der Firma: gu ;
ustav Gasse bestehenden Geschäfts. i Nr. 763 F.-R. Der Kaufmann August Koke hier ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter
der Firma: Aug. oke bestehenden Geschäfts. Zufolge Verfügung vom 3. Oktober 1878. Nr. 755 F. R. Firma: Krummachersche Apo theke zu Bielefeld.
Die Wittwe Clara Schweitzer, geb. Pohl, hat das Geschäft mit der bisherigen Firma dem Apotheker Max Poppe auf die Dauer von zehn Jahren vom 1. Oktober 1878 bis dahin 1888 pachtweise abgetreten.
Nr. 64 T-R. Der Apotheker Max Poppe hier ist auf die Dauer von zehn Jahren Pächter des zu Bielefeld unter der Firma:
Krummachersche Apotheke bestehenden Geschäfts.
Zufolge Verfügung vom J. Oktoher 1878.
⸗ 36. Iß4 FR. Firma: Chr. Moorß zu Herze⸗ rock.
Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe Christian Moorß, Regina, geb. Cgesmann, in Folge ehelicher Gütergemeinschaft übergegangen.
Nr. 765 F. R. Die Wittwe Kaufmann Christian Moorß, Regina, geb. Caesmann, zu Herzebrock ist alleinige Inhaberin des daselbst unter der Firma:
Chr. Moor ß bestehenden Geschäftz.
Nr. 27 G. R. Firma: Oertmann & Co. zu Bielefeld.
Der Kaufmann Julius Kisker junr. ist aus⸗ geschleden und ist das Geschäft mit Firma auf den Kaufmann Eduard Dreyer allein überge⸗
gangen.
Nr. 767 F.-R Der Kaufmann Eduard Dreyer hier ist alleiniger Inhaber des zu Biclefeld unter der Firma:
Oertmann & Co. bestebenden Geschäfts.
Bielefeld, den 9. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht.
Kromer ꝶg. Vekanntmachung.
Die unter Nr. 718 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma:
Jacob Blumenthal
in Schulz ist zufolge Verfügung vom 18. Oktober 1875 am 21. Oktober 1878 gelöscht worden.
Bromberg, den 18. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Homberg. Bekanntmachung.
Die von der Wittwe Sara Wolff, geb. Eiffert, ie für ihr unter der Firma S. Wolff Wittwe ierselbst bestehendes, unfer Nr. 552 unseres Firmen- registers verzeichnetes Geschäft der unverehelichten Auguste Wolff hier ertheilte und unter Nr. 88 un⸗ seres Prokurenregisters eingetragene Prokura ist zu⸗ folge Verfügung vom 19. Oktober 1578 am 21. Ok- tober 1878 gelöscht worden.
Bromberg, den 19. Oktober 18735.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Ramazan. Bekanntmachung, 1) In unserem Gesellschaftsregister ist bei der unter Rr. 15 eingetragenen Handelsgesellschaft: „Philipp Huettenmüller u. Comp. n Lorenzdorf ! folgender Vermerk eingetragen worden: Die Gefellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufzelöst; der Fabrikpächter Philipp Heinrich Wilhelm Huekttenmüller setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. 27) In unserem Firmenre ister ist unter laufender Nr. Vs die Firma „Phillpp Huettenmüller und Comp.“ zu Lorenzdorf und als deren Inhaber der Fabrikpächter Philipp Heinrich Wilhelm Huetten⸗ müller zu Lorenzdorf zufolge Verfügung vom 18. d. M. heut eingetragen worden. Bunzlau, den 19. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Coburg. Im hiesigen Handelsregister ist unter dem 28. September d. J. eingetragen worden:
1) unter Hauptnummer 416 die Firma Koch K& Meißner in Coburg für die von den Kaufleuten Carl Friedrich Hermann Koch von Magdeburg, zur Zeit in Coburg, und Carl Albert. Meißner von Magdeburg, zur Zeit in Coburg, seit dem 1. Sep⸗ sember 1858 dafelbst gegründete offene Handels gesellschaft;
2) zu Hauptnummer 218 das Erlöschen der Firma J. G. Schmidt in Coburg;
3) unter Hauptnummer 41 die Firma M. L. Schmidt in Coburg für die Kaufmannsfrau Maria Laura Schmidt, geb. Kretschmar hier und als deren ö der Kaufmann Johann Georg Schmidt
ier.
Coburg, den 19. Oktober 1878.
Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.
Coeslim. Betanntmachung.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 16. Oktober 1878 Folgendes an demselben Tage eingetragen:
I) bei der unter Nr. 126 eingetragenen Firma: Bernhard Richter zu Zanom: „Die Firma ist erloschen.“ 27) unter neüer Nr. 259 die Firma: Otto Kruckow und als Inhaber derselben der Kaufmann Otto Kruckow zu Zanow.
Coeslin, den 16. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Cocslim. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist unter Nr. 258 die
Firma: .
Ww. Zander zu Coeslin und als Snhaber derselben der Kaufmann Her⸗ mann August Wilhelm Zander zu Coeslin zufolge
1
Verfügung vom 9. Oktober 1378 an demselben Tage eingetragen worden. oeslin, den 9. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Colberꝶę. Befanntmachung. In das Gesellschaftsregister ist folgender Vermerk eingetragen: Col. 1. Laufende Nr. 22. Col. 2. Firma der Gesellschaft: G. W. Wolff
2 2 0 2 Col. 3. Sitz .
olberg. Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: . a. der Lieutenant Carl Wolff, b. der Kaufmann Erich Wolff zu Colberg. Die Gesellschaft hat am 1. Juli 1873 begonnen. Die Befugniß zur Vertretung der Gesellschaft ö . 2 e mn, amg 9 ingetragen zufolge Verfügung vom 15. to 1878 am 18. desselben Monats. ; 9 Colberg, den 15. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Colh erg. Bekanntmachung. In das Firmenregister ist folgender Vermerk ein getragen: Col. 6 ad Nr. 37, bei der Firma des Kauf⸗ manns und Mühlenbesitzers G. W. Wolff in
Colberg: Die Firma ist auf die Gebrüder Carl Wolff und Frich Wolff, Miterben des verstorbenen Mühlenbesitzers G. W. 63 übergegangen und unter Nr. 22 des Gesellschaftsregistert eingetragen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 15. Oktober 1878 am 18. desselben Monats. Colberg, den 15, Oktober 1878. Köntgliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Cxrefeld. Bei Nr. 1913 des Handels⸗Firmen und resp. sub. Nr. 1240 des Gesellschaftsregisters des hiesigen Königlichen Handelsgerichts wurde auf vorschriftõmã ige Anmeldung am heutigen Tage eingetragen, daß das von dem Appretur⸗In haber August Fischer, in Crefeld wohnhaft, unter der jetzt erloschenen Firma A. Fischer geführte Handelt geschäft unterm 1. Oktober 1878 mit allen Aktiven und Passiven auf den dahier wohnenden Kaufmann Heinrich 6 übertragen worden ist, und daß zum Iwecke der Fortsetzung dieses Geschäftes zwischen dem genannten August Fischer und Heinrich Spatz unterm 1. Oktober 1878 eine offene Handels gesell= schaft mit dem Sitze in Crefeld und unter der Firma Fischer & Spatz errichtet worden ist. Crefeid, den 21. Oktober 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretãr. Ens hoff.
Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des Kaufmanns, Appretur-Inhabers Carl Lorenz Sen⸗ ger jr., in Erefeld wohnhaft, daß er für das von ihm vahier errichtete Handelsgeschäft die Firma E. L. Senger Sohn angenommen habe, ist der selbe als Inhaber dieser Firma am heutigen Tage zub Nr. 2563 des Handels. (Firmen) Registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichts eingetragen worden. Crefeld, den 22. Oktober 1873. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Enshoff.
PHulahurꝶ. Königliches Kreisgericht zu Duisburg.
In unserem Handelsregister sind unterm 21. Ol⸗
tober 1578 folgende Eintragungen bewirkt worden:
a. Zu der unter Nr. 615 des Firmenregisters ein⸗
zetragenen Firma Wilhelm Kottsieper zu Oberhausen: Der Firmeninhaber ist gestorben; seine beiden einzigen Kinder und Erben setzen das Ge schaͤft unter der nämlichen Firma fort. Da— her ist die Firma hier gelöscht und unter Rr. 324 des Gesellschaftsregisters neu ein ⸗ getragen.
b. Unter Rr. 3214 des Gesellschaftsregisters: Wilhelm Kottsieper zu Oberhausen. Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann August Kottsieper. 2) das Fräulein Clara Kottsieper, beide zu Oberhausen. Die Gesellschaft hat am 9. Juli 1873 begonnen und ist nur der Bruder August Kottsieper zur Vertretung derselben befugt.
KElIbhüimꝶ. Bekanntmachung. uff s Verfügung vom 9. Oktober 1878 sind am 117 desselben Monats in die diesseiligen Handel ⸗· register folgende Eintragungen bewirkt worden und zwar: / I. In dag Firmenregister: bei Nr. 537 die Firma C. H. Mitzlaff ist hier gelöscht und in das Gesclischaftsregister auf Nr. 122 übertragen worden. II. In das Prokurenregister: bei Nr. 73 Firma C. H. Mitzlaff: die Prokura des Koönsul Eduard Mitzlaf ist erloschen. III. In das ge Gef er sf hen, Nr. 122 Firma der Gesellũschaft: C. H. Mitzlaff Nachfolger. Sitz der Gesellschaft:
lbing. Rech tsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: I) Konsul Eduard Mitzlaff. 2) Kaufmann Paul Zimmermann. Die Gesellfchaft hat am 7. Oktober 1878 begonnen. Bie Befugniß zur Vertretung der Gesellschast steht nur gemeinschaftlich beiden Gesellschaftern zu. Elbing, den 11. Oktober 1818. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Forst i. L.. Bekanntmachung. . * unserem Firmenregister ist ad Nr. 326 die irma:
Theodor Wolten — Forst i. L. ; und als Inhaber 1 der Agent Martin Theodor Wolten hierselbst heut eingetragen worden.
Forst, den 18. Oktober 1878.
Königliche Kreisgerichts Deputation. Framke cart a OG. Handelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Frankfurt a / .
In un ser Firmenreglster ist unter Nr. 921 all
irmeninhaber der Robert Stosch, als Ort der Jiiederlaffung Frankfurt a / O., als Firma M. Stosch, HZoldarbeiter, zufolge Verfügung vom 17. Oktober s am 18. Oktober 1878 eingetragen worden.
Frank furt a. O. Handelsregister bes Cöniglichen Kreisgerichts zu Frankfurt a. / O.
In unserem 2 ist unter Nr. 11,
wofelbst die Handels gesellschaft:
Haensch & Pahl“
eingetragen steht, zufolge Verfügung vom 15. Ok⸗
ober 1878 am I7. Oktober 1878 Folgendes vermerkt
worden: Die Wittwe des Buchdruckereibesitzers und Kauf⸗ manns Haensch, Hulda Emilie, geb. Wünsch, ist gestorben und die Gesellschaft durch Ueber⸗ einkunft ihrer Erben und des Buchdruckerei ⸗ besitzers und Kaufmanns Friedrich Eduard Her⸗ mann Pahl aufgelöst. Der Buchdruckereibe⸗ sitzer und Kaufmann Friedrich Eduard Her⸗ mann Pahl setzt das Geschäft unter der bis⸗ herigen Firma als alleiniger nhaber fort und ist die Firma neu unter Nr. J20 des Firmen⸗ registers eingetragen. ;
Gleichzeitig ist in unser Firmenregister unter Nr. 2G (früher Nr. 11 des Gesellschaftsregisters) der Kaufmann und Buchdruckereibesitzer Friedrich Frunrd Hermann Pahl zu, Frankfurt a. d. Oder als Inhaber der hiesigen Firma;
„Haensch & Pahl“
eingetragen worden
Gmesem. Bekanntmachung. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 189 ein getragene Firma E. Herrmann in Gnesen ist er⸗ loschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. am 14. Oktober 1878. Gnesen, den 8. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht.
Coldherꝶg. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1890 die Firma; „Arnold Hanisch zu Goldberg! und als deren Inhaber der Kaufmann Arnold Rudolf Hanisch daselbst zufolge heutiger Verfügung eingetragen worden. Goldberg, den 17. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Gt ha. gar , Als Inhaber der Firma: Stto Stocmann in Dhrdruf
sind Fol. 38 unseres Handels registers
Herr Max Keller und
Herr Otto Dinkler ö . am heutigen Tage eingetragen, auch ist dabei be⸗ merkt worden, daß die dem Herrn Hermann Stock= mann von der Firma ertheilte Prokura seit dem 1. Oktober 1878 erloschen ist.
Gotha, den 22. Oktoher 1878. Herzogl. Sächsisches Kreisgericht als Handelsgericht. Anacker.
Gx, bHer 1. / Schl. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom 19. d. Mts. ist heute in unser Flrmenregister unter Nr. 292 die Firma: Julius Schulze, deren Inhaber: der Kaufmann Julius Schul ʒe zu Grünberg i Schl. und Ort der Niederlassung Grunberg i. / Schl. ist, eingetragen worden. Grünberg i. Schl., den 21. Oktober 1818. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
aanau. Im Handelsregister ist heute einge tragen die Firma Geschw. FJ. & M. Bötticher in Bockenheim Inhaber: Frieda und Marig Bötticher dafelbst, welche eine Gesellschaft zum Handel mit Mercerie⸗, Kurz- und Wollenwagren errichtet haben. Hanau, am 18. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Müller.
Hanau. Im Handelsregister ist heute eingetra- en, daß die Firma FJ. L. Buch in Bockenheim er= feen und Kaufmann Jakob Pütz daselbst als Liquidator bestellt ist. Hanau, am 18. Oktober 1878. . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Müller.
Hamam. Im Handelsregister ist heute eingetragen die Firma Kunz K Deubel in Bockenheim. In⸗ haber: 1) Techniker Adolph Kunz und 2) Kaufmann . Deubel, Beide in Bockenheim, welche eine esellschaft zum Handel mit Eisenwaaren errichtet haben. ; Hanau, am 18. Oktober 1878. . Königliches ,, J. Abtheilung.
24
üller. Hanaun. Im Handelsregister ist heute eingetragen, daß das Bijonteriegeschäst. unter der Firma: Zimmer hier nach Ableben des Inbabers dean di Zimmer hier von . I) der Wittwe Heinrich Zimmer, Christiane, geb. Colmar, und ; . 2) . Franz Calaminus, früherer Pro⸗ urist, . . . Beide dahier, als Handelsgesellschaft fortzgesetzt wird. Hanau, am 18. Oktober 18578. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Müller.
— —
NHMHarhurg. , , , ; aus bem Genossenschaftsregister des König⸗ lichen 6, arburg vom 22. Sttober 1878.
Eingetragen ist heute auf Fol. 6 zur Firma: Vor⸗ schußverein Eingetragene Genossenschaft zu Harburg, daß an Stelle der verstorbenen W. Freese uͤnd G. H. Bethje und des freiwillig ausgeschiedenen C. Peeck, zu Vorstands mitgliedern C. F. Augustin, J. P. Benecke und Herrmann Müller zu Harburg Ri der Denenglversammlung vom 18. Sktober d. J.
wieder erwählt sind. Bornemann.
niidesheim. Bekanntmachung, .
Auf Folium 437 des hiesigen Handelsregisters ist heute zur Firma:
E. H. Mellin in Hildesheim eingetragen: Die Firma ist erloschen. 3 Hildesheim, den 19. Oktober 1878. Königliches Amtsgericht.
M ildesheim. Belanntmachung. ü Auf Fesium 295 des hiesigen Handelsregisters ist zur Firma:
3 E. Ch. S. Baumann in Hildesheim heute eingetragen:
Die Firma ist erloschen. Hildesheim, den 19. Oktober 1878.
Königliches Amtsgericht. V. Börner.
Ins ter hurs. Bekanntmachung. ; In unser Firmenregister ist unter Nr. 310 die i R. Gerlach zu Insterburg und als deren nhaber der Kaufmann Rudolph Gerlach zu Jnster ⸗ burg zufolge Verfügung vom 19. am 21. Oktober c. eingetragen. Inslerburg, den 19. Oktober 1818. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Hrbpellinm. In das hiesige Handelsregisten ist Fol. 7 Nr. 7, betreffend die Firma S. G. Müller, zufolge Verfügung vom 19. d. Mts. heute einge— tragen:
Col. 3. Die Firma ist erloschen. Kröpelin, den 21. Oktober 1878.
Großherzogliches Stadtgericht.
Lanmdeshut. In unserm Firmenregister ist bei Rr. 47 das Erlöschen der Firma; Carl Falge zu Laudeshut heut eingetragen worden.
Landeshut, den 14. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
Lamdeshut. In unserm Firmenregister ist bei Nr. 220 das Erlöfchen der Firma: L. Bönsch zu Wittgendorf heut eingetragen worden.
Landeshut, den 14. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
Landengklaut. Bei der in unserm Gesellschafts⸗ register unter Nr. 45 eingetragenen Firma: A. W. Berger & Comp. zu Waldenburg ist heut vermerkt worden: 3 Zweigniederlassung Landeshut ist auf⸗ gelöst
Landeshut, den 15. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.
Lauemhurg is / Pomam. Befanntmachung. In , ist zufolge Verfügung vom 18. d. MN. heute eingetragen bei Nr. 52 — C. L. Trettin: Die Firma ist erloschen. Lauenburg i. Pomm., den 19. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Leohsechüutz. Bekanntmachung.
In unserm Firmenregister ist bei der unter Nr. 207 eingetragenen Firma des Kaufmann Hugo Berliner vermerkt worden, daß in Berlin und Breslau Zweigniederlassungen errichtet worden sind.
Leobschütz, den 14. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Liu de nsen eld. Handelsregister
der Könlglichen reis gericht · Deputation
zu Lüdenscheid.
Unter Nr. 199 unseres Gesellschaftsregisters, wo⸗ selbst die Firma Fr. & Aug. Schulte mit den Theilhabern Friedrich Schulte zu Verse bei Her⸗ scheid und August Schulte daselbst eingetragen steht, ist unter dem 19. Oktober 1873 Folgendes vermerkt:
Der Antheil des Friedrich Schulte ist nach dessen Tode auf feine Wittwe Caroline, geb. Wissing, Übergegangen, welche zur Vertretung befugt ist.
Ma xlr. Haubelsregister.
Die Firma Schlutius & Arndt hier, Firmen⸗ register Nr. 1648, ist gelöscht zufolge Verfügung von heute.
Magdeburg, den 19. Oktober 1578.
Königliches Stadt⸗ und Kreisgericht. J. Abtheilung.
Mageehurzg. Handelsregister. .
Die zu Cöthen bestandene Zweigniederlassung der Magdeburger Hagel · Versicherungs · Gesellschaft zu Magdeburg ist aufgehoben.
Vermerkt bei Rr. 141 des Gesellschaftsregisters zufolge Verfügung von heute.
Meagdeburg, den 22. Oktober 1878.
Königliches Stadt und Kreisgericht. J. Abtheilung.
Memel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Martin Matutt zu Memel hat für seine Ehe mit Emilie, geborne Susat, durch Vertrag 4. 4. Gumbinnen, den J. Oktober 1575, die Gemeinschaft der Güter und des Erwer⸗ bes ausgeschlossen. Dies ist eingetragen am heu⸗ tigen Tage zufolge Verfügung vom 19. Oktober 1878 unter Nr. I89 des Registers zur Eintragung der Ausschließung der Gütergemeinschaft.
Memel, den 19. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. Handels und ö efe.
Mersehurzx. Der Kaufmann Karl. Wilhelm ranz Schlobach zu Dürrenberg hat für seine unter ir. 41 unseres Gesellschaftsregisters eingetrggene irma: Franz Schlobach et Comp. dem Buch⸗ alter Julius Otto Mgresch in Böhlitz⸗Ehrenberg
bel Leipzig Prekura ertheilt.
Eingetragen unter Nr. 45 unseres Prokurenregisters zufolge Verfügung vom heutigen Tage. Merschurg, den 25. September 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Merseburg. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 347 eingetragene Firma; C. A. Wirth nm. zu Merseburg ist zufolge Verfügung vom heutigen 661 gelöscht. Merseburg, den 26. Septemher 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
dersleben, und jwar einem jeden derselber gleichberechtigt zu. ̃ Elngetragen zufolge Verfügung vom 18. Olk⸗ tober 1878 an demselben Tage. Quedlinburg, den 18. Oktober 1875. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Quedlinburg. Bekanntmachung.
Die in unserm Firmenregister unter Nr. 262 ein-
getragene 6 V. Günther ist zufolge Verfü⸗
gung von heute gelöscht.
Guecblinburg, den 19. Oktober 1338. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Merseburg. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 319 eingetragene Fiema:
; A. Büschel in Schkendltz ö
ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht. Yierseburg, den 29. September 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Mersehur. In unser Firmenregister ist unter Nr. 457 die Firma: Bertha Hecht zu Schkeuditz ; und als deren Inhaber die verehelichte Marie Wilhelmine Bertha Hecht in Schkeuditz zufolge Ver⸗ füaung vom heutigen Tage eingetragen worden Merseburg, den 1I. Oktober 1818. — — Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Eotemkuxrg. Vorschußverein zu Melsungen 2 eingetragene Genossenschaft. Reg. Nr. 2. Mersehurg. Die in unserem Firmenregister Burch die am 25. August 1878 stattgehabte unter Nr. 427 eingetragene Firma: Generalversammlung ist der bisherige Vorstand — . Rudolph Kühne in Merseburg ge brikant Fran; Gleim, George von Nordeck und ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht. Bürgermeister Lot, sämmtlich zu Meisungen — auf Merseburg, am il. Oktober 1878. weitere 3 Jahre gewählt worden. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Rotenburg, am 17 Oktober 1858.
önigli dreisgericht. Mersehurꝶ. Die in unserem Gesellschafteregister ke 2 3 unter Nr. 80 eingetragene Firma: Rohde. C. Klotz et Comp.
ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht. ö. ee , Merseburg, den 12. Oktober 1878. ö Saar hxälch em. Bekanntmachung.
nian gacricht. L. Abtheilung. Gemäß Anmeldung von heute hat mittelst Ge⸗ Königliches reit cericht Abtheilung f f . , ö . . I n . ; ister ist unter dato Neunkirchen, den 3. Seh ember 1878, si renn . . unser dirmentegistet ist unt daselbst nach den Vorschriften des Gengssenschafts= M. Tirschtiegel zu Schkeuditz
gefetzes vom 4. Juli 1863 ein Ve rein gebildet unter und als dercn Inhaber Vie verehel icht Marie Scphie der Firma: „BVorschnf Verein in Stennttrchen Ghristianse Tirschtiegel, geb. Cühne, in Schkeuditz zufolge eingetragene Genofsenschaft., mit dem Sitze in Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden. Jieunkirchen. Zweck diese: Vereins ist: Bett Merse burg, den 13. Oktober 1855. ern, , e w n ,. önigliches Kreisgericht. J. ilung. ung der in Gewerbe und. Wirthschaft nöthigen 2 , . Geldmittel auf gemeinschaftlichen Kredit. Als zeitige Vorstandsmitglieder dieses Bereins sind gewählt: ö 15 Jofeph Weyand, Bäcker und Wirth zu Neunkirchen, zum Direktor, . 27) Farl Kausch, Holzhändler daselbst, zum Kas⸗
sirer, 3) Louiös Moser, Kaufmann daselbst, zum Controleur, und zwar Direktor und Controls? auf Ein Jahr, der Kafsirer auf unbestimmte Zeit, mit beiderseits zustehender dreimonatlicher Kündigung. Sämmtliche Mitglieder des Vereins haften soli⸗ darssch für alle von letzterem eingegangenen Ver⸗ pflichtungen, insoweit dazu das Vereinsvermögen nicht reicht. Der Verein wird — gerichtlich wie außergericht⸗ lich — vertreten durch den Vorstand; dessen drei ge⸗ nannte Mitglieder haben für den Verein zu zeichnen in der Weise, daß sie unter der Firma ihre Nameng⸗ unterschrift setzen; eine Zeichnung für den Verein hat nur dann rechtliche Wirkung, wenn sie von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern oder deren Stellvertretern geschehen ist. Alle Bekanntmachungen ergehꝛn unter der Firma des Vereins und werden von mindestens zwei Ver= standẽ mitgliedern unterzeichnet; gehen die Einla⸗ dungen zu den Generalversammlungen nicht vom Vorstande aus, so hat der Vorsitzende des Verwal⸗ tungsrashs die Bekanntmachung zu erlassen mit der Zeichnung: Der Verwaltungsrath des Vor⸗
Merseburg. In unser Firmenregister ist unter Nr. 468 die Firma: C. Kern in Schkeuditz ö und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Friedrich Kern in Schkeuditz zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.
Merseburg, den 12. Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Neuried. Bekanntmachung.
In das Handelsregister ist heute eingetragen wor⸗ den und zwar a. in das Gesellschaftsregister Nr. 163, wo die Firma Gebr. Breidbach in Engens ein ⸗ getragen steht: .
Der Franz Joseph Breidbach ist am 20. Sep⸗ sember 1878 aut der Gesellschaft, ausgetreten und führt der Peter Breidbach mit dessen Ge⸗ nehmigung das Geschäft unter der bisherigen Firma fort, welche nunmehr Nr. 515 des Fir⸗ menregisters eingetragen ist; und
p. unter Rr. 515 des Firmenregisters:
die Firma Gebr. Breidbach in Enger, und als deren Inhaber Peter Breidbach daselbst.
Neuwied, den 14. Oktober 1878. ;
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Vena ie dl. Bekanntmachung.
In der Generalversammlung des Sayner Spar⸗ und Di m g ,, ,, nossenschaft vom 15. September d. J. lind an Her. = . fn der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder ,,, und seiner Namentunterschrift
Friedri j 2 ina J. d den Zusatz Vo rsitzen der beizufügen. n n . 6. . Die Bekanntmachungen erfolgen durch Abdruck in
standsmitgliedern gewählt worden, 8m . erscheinenden „Saar- und Neuwied, den 14. Oktober 1818. ies⸗Zeitung . Inlaliches igaert J. j Das Verzeichniß der Genossenschafter sowie die Kön gliches Kreisgericht. , mn. Statuten des Vereins können jederzeit auf dem hiesigen Landgerichts. Sekretariat eingesehen werden. Die genannten Vorstandsmitglieder haben als solche ihre Unterschriften heute daselbst hinterlegt. Der Verein resp. Auszug dessen erwähnten Ge⸗ sellschaftsvertrags ist sub Nr. 21 des hiesigen Ge⸗ noffenschafts registers heute eingetragen. Saarbrücken, den 17. Oktober 1878. Der Landgerichts⸗Sekretär. Klein.
Renn ied. Bekanntmachung. . In das Firmenregister ist unter Nr. 516 die Firma Rr. Rixen in Ehrenbreitstein und als deren Inhaber der Kaufmann Reiner Rixen daselbst heute eingetragen worden, Renwmled, den 15. Oktober 15783 Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Nen v lecdl. een ,, Simon Abraham in Bendorf, Inhaber der n,. Simon Abraham daselbst, hat dem Albert
braham in Bendorf Prokura ertheilt, welche unter eingetragen
Sanur rack en. Bekanntmachung.
Auf Anmeldung vom heutigen Tage wurde unter Nr. 1165 des hiesigen Handels (Firmen ;) Registers eingetragen die in Sarbrücken wohnende Frau Amalie Haldy. geborne Vorberg, Wittwe von Carl Haldy, Inhaberin eines Bierbrauerei Geschãäfts, welcher daselbst eine Handels niederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma;
„Carl Haldn Wittwe. Saarbrücken, den 19. Oktober 1878. Der nn,, lein.
Saar hrüclten. Bekanntmachung.
Auf Erklärung vom heutigen Tage wurde die unter Nr. 965 des Handels⸗ (Firmen) Registers eingetragene Firma v. Spie sasta“ mit dem Sitze in Saarbrücken, nachdem deren Inhaber der Bier⸗ brauner Vinzenz Spietzschka daselbst das Geschãft am J. dis. Mis. aufgegeben hat, gelöscht. Saarbrücken, den 19. Oktober 1878.
Der , ein.
Samer hause. Bekanntmachung.
In unser Prokurenregister ist zufolge Ver- fügung vom 10. am 11. d. Mts. unter Nr. 40 der Fabrikdirigent Wilhelm Hahne zu Artern als Prokurist der in Artern unter der Firma „Zuckerfabrik Artern von Boeving, Lüttich & Eomp.“ bestehenden offenen Handelsgesellschaft mit der Einschränkung eingetragen worden, da derselbe nur berechtigt ß. an Stelle eines zweiten Vor⸗ standsmitgliedes im Namen der vorbezeichneten Handelsgesellschaft und für Rechnung . das
andelsgeschäft zu betrelken und neben einem Vor ⸗ er er ff ch. die Fi per procura zu zeichnen.
Sangerhausen, den 11. Oktober 188.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. sehahuhinm. Betlanntmachung. . Für das im Handelsregisten des gie nen König ⸗ Groß · Alsleben, lichen Kreisgerichts unter Nr. 14 eingetragene 6) der Dberamtmann Arthur Ehlers zu Frohse. . des Kaufmanns Moritz Abra⸗ Die Geselsschaft zu vertreten steht dem Sber. Jam Gold stein zu Labischin ist dem Kaufmann amtmann Julius Rabe zu Ermgleben und dem in aus Labischin
Rr. 135 des Prokurenregisters heute worden ist.
Reuwied, den 18. Okteber 1878,
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Par claim. In unser Handelsregister ist Fol. 95 unter Nr. 93 zufolge Verfügung vom 12. d. Mt. am 17. d. Mis. eingetragen, daß der Molkerei⸗ besitzer Hermann Meyer und Kaufmann Joseph Voigt, beide hierselbst, unter der Firma Mener & Voigt, eine offene, am ]. September d. J. be⸗ gonnene Han delsgesellschaft errichtet haben und daß jeder der beiden Gesellschafter zur Vertretung der Gefellschaft berechtigt ist. . Parchim, den 17. Oktober 1878. Das Magistrats⸗Gericht.
Que cllim kaun. Bekauntma hung.
I) In unser Gesellschaft register Nr. 4, weselbst die Firma Albert Rabe Sohn eingetragen steht, ist Folgendes zufolge heutiger Verfügung eingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist aufgelöst und ge⸗ löscht. . .
2) In unser Gesellschaftsregister unter Nr. 80 ist ferner eingetragen:
Firma der Gesellschaft:
Rabe, Wendenburg & Co. Sitz der Gesellschaft: Ermẽleben. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Bie Handelsgesellschaft ist eine offene sie hat
im J. März 1878 begonnen und die Gesell⸗
schafter sind: ö
IJ) der Oberamtmann Julius Rabe in Erms⸗
leben,
2) der Amtsrath Ernst Rabe zu Ballenstedt,
3) der Rittergutsbesitzer Theodor Wendenburg zu Hedersleben,
3 defsen Ehegattin Editha, geb. Ehlerg
83) die Dee hg, des limite rath ¶ Adolyb Strauß, Minna, geborene Wendenburg, zu
Herrmann Gold
Börner.
—
Rittergutebesitzer Theodor Wendenberg zu He⸗I Prokura ertheilt und ist dies zufolge