X * Inserate für den Deutschen Reichs ⸗ u. Kgl. Preuß.
Staat ⸗Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Jeutschen Reichs Anzeigers und Königlich
Deffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
1. Steckbriefe und Untersnehungs-gachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Rreußischen Staats · Anzeigers: Berlin, 8. . Wilhelm ⸗Straße Rr. 32. XR
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung K u. 8. w. von öffentlichen Papieren.
3. Jerkäunfe, Verpachtungen, Submissionen ete.
7. Iiterarische Anzeigen. 8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- 9. Familien- Nachrichten. beilage. KR
Annoncen⸗Bureaus. *
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. In der Nacht vom 14. zum 15. Oktober er., hat sich ein seit dem 1 Sep- tember er, bei dem Fuhrherrn Wilhelm Schulze junjor zu Pankow, Prinzenstraße 15, in Dienst stehender Kutscher heimlich entfernt. Derselbe hat sich Ignatz Schüttmann genannt, soll vom 10. November 1876 bis Juli 1877 bei dem Fuhr⸗ herrn C. A. Schulze hier, Prenzlauerstraße Al, in Dienst gestanden, sich am 3. August er. beim Bier⸗ verleger 1 hier, Barutherstraße 3, ver⸗ miethet haben und am 25. Mai er. als zum Militärdienst dauernd unhrauchbar zur Ersatz Reserve II. Klasse ausgemustert sein. Er ist im Anfang der zwanziger Jahre, circa 5 Fuß 2 Zoll groß und bartlos, hat dunkele Haare, eingefallene Backen und einen scheuen Blick. Gegen den an⸗ geblichen Ignatz Schüttmann ist die gerichtliche
aft wegen wiederholten, theils einfachen, theils chweren Diebstahls beschlossen worden. Es wird erfucht, auf denselben zu achten, ihn im Betretungs⸗ falle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vor⸗ findenden Gegenständen und Geldern mittelst Trant= ports in e,. Gefängnisse, Hausvoigteiplatz 14, Berlin, den 1. November 1878.
abzuliefern. . . J. Kriminal ⸗A Abtheilung.
Königliches Kreisgericht. Der Untersuchungsrichter. Der unterm 1. Juni
Steckbriefs ⸗ Erledigung. und 22. Oktober 1870 hinter dem Zimmergesellen Carl Wilhelm Balz erlassene Steckbrief ist durch cingetretene Verjährung der Strafverfolgung erledigt. Berlin, den 31. Oktober 1878. Königliches Kreis⸗ gericht. J. (Crim.) Abtheilung. Der Unter sfuchungsrichter.
. Steckbrief. Gegen den Arbeiter August Carl Tian Hutze, am 16. Oktober 1854 zu Berlin ge⸗ oren, evangelijcher Religion, ist die gerichtliche Haft wegen Diebstahls gus §§. 242, 244 und 248 des Strafgeser buch beschlossen worden. Die Ver⸗ haftung hat nicht ausgeführt werden können. Es wird deshalb ein Jeder, welcher von seinem Aufent⸗ halte Kenntniß hat, aufgefordert, davon der näch⸗ sten Gerichts- oder Polizeibehörde. Anzeige zu machen. Gleichzeitig werden alle Civil⸗ und Mili⸗ tärbehörden des In- und Auslandes dienstergebenst erfucht, auf den p. Hutze zu achten, ihn im Betre⸗ tungsfalle festzunehmen und uns hiervon sofort Mittheilung zu machen. Bernau, den 5. Novem⸗ ber 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Krmmission.
Steckbriefs⸗ Erinnerung. Die unter dem 2. November 1874 erlassene Strafvollstreckungs⸗ Requisttion gegen Tabatspinner Christian Fried⸗ rich Drabke aus Brunschwig und 41 Genossen bringen wir mit dem Bemerken in Erinnerung, daß der Christian Friedrich Drabke und George Habner ihre Strafe verbüßt haben. Cottbus, den 2. No⸗ vember 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abth.
Steckbrief. Wegen Diebstahlsverdachts sind fest⸗ zuhalten die seit dem 1. d. M. flüchtigen Hand⸗ , r,. Max Stebe, 17 Jahre alt, 5“ 2“ groß, Haar braun, Statur untersetzt, entzündete Augen, und Emil Oboth, 18 Jahre alt, 5. 5“ groß, Haar braun, Statur schlank, obne besondere Rennzeichen und im Besitz eines Militär⸗Entlassungs-⸗ scheirs. Um event. Mittheilung über Festnahme oder Spuren der Verfolgten wird ersucht. Grottkau, den J. November 1878. Polizei⸗Verwaltung.
Steckbrief. Gegen den Kunstgärtner Herr- mann Adolf Richard Löschmann von hier ist wegen einfachen Diebstahls die Untersuchung einge⸗ leitet und seine gerichtliche Haft beschlossen worden. Derselbe hat sich aber von hier entfernt und es ist sein gegenwärtiger Aufenthalt gänzlich unbekannt. Wir erfuchen deshalb alle Polizeibehörden, auf den 2c. Löschmann zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle anzuhalten und an unsere Gefängniß⸗Inspektion abzuliefern. Schweidnitz, den 31. Oktober 1818. Königliches Kreisgericht. Der Untersuchungsrichter.
Oeffentliche Vorladung. Die nachbenannten Kantonisten und zwar: 1) Thomas Caspar Rzdok Aus Thule, geboren am 29. Dezember 1851, 2) Johann Ligendza aus Bodzanowitz, geboren am 25. Juni 1853, 3) Thomas Majda aus Ober⸗ 6 geboren am 17. Dezember 1853, 4)
akob Paul Kuzai aus Rosenberg, geboren am 2. Juli 1853, 5) Johann Malecha aus Ober⸗ Seichwitz, zuletzt in ,, ,. geboren am 18. August 1853, 2 Franz Kadaschik aus Sterna⸗ litz, geboren am 75. November 1853, 7) Johann Carl Janczyk aus Uschütz, geboren am 29. Mai
1853, 8) Johann Lesch aus nschü, zuletzt in tember 1808, enthaltenen fideicommissarischen Be⸗
Costau, Kreis Creuzburg O./ S., geboren am 13. November 1853, 9) Johann Thomas Koper aus Bischdorf, geboren am 20. Desember 1854, 10 Josef Freier aus Bodzanowitz, geboren am 20. März 1854, 11) Clemens Korzekwa aus Bodzano⸗ witz, geboren am 20. November 18654, 12) Johann Valentin Jureczyk aus Boroschgu. geboren am 5. Februar 1854, 13) Franz Michgel Burgs aus Friedrichfwille, geboren am 22. September 1864, ich Jehann Wilczek aus Friedrichswille, zuletzt in Kotschanowitz, geboren am 22. Juni 1854, 15) Richard Kawa aus Sausenberg, geboren am 3. April 1854, 16) Johann Wydmuch aus Ober-⸗Seich⸗ witz, geboren am 12. Dezember 1854, 17) Jakob Rekpondek aus Sternalitz, geboren am 21. Juli 1854, 18) Peter Seemann aus Bodland, geboren am 7. Juli 1855, 19) Jakob Jurczyk aus PVoro—⸗ schau, geboren am 4. Juli 1855, 20) Josef Kansy aus Koselwitz, geboren am 15. Januar 1855, 21) Carl Symma aus Koselwitz, geboren am 22. Ja⸗ nuar 1855, 22) August Josef Jendrzey aus Rosen⸗ berg, geboren am 360. August 1855, 23) Jakob Bro—⸗ datzki aus Schoffschütz, geboren am 21. Juli 1866, 24) Johann Oblong aus Schoffschütz, geboren am 24. Januar 1855, 25) Anton Cygan aus Mittel Seichwitz, geboren am 10. Mai 1855, 26 Wil⸗- helm Schubert aus Nieder⸗Seichwitz, geboren am 29. Januar 1855, 27) Augur Zygulski aus Nie⸗ der⸗Seichwitz, geboren am 3. August 1855, sind unterm 14. August 1878 von der Königlichen Staats anwaltschast zu Creuzburg O. /S. angeklagt; als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet ver⸗ lassen, hierdurch aber sich des Vergehens des 8. 140 des Reichsstrafgesetzbuchs schuldig gemacht zu haben, und dieserhalb durch Beschluß der Straf⸗ abtheilung des hiesigen Königlichen Kreisgerichts vom 28. August 1878 in den Anklagestand versetzt. Zur mündlichen Verhandlung und Entscheidung der Sache ist Termir auf den 11. Dezember 1878, Mittags 12 Uhr, im öffenlichen Sitzungssaale hierselbst anberaumt worden, und da der gegenwär⸗ tige Aufenthaltsort der Angeklagten im Inlande nicht bekannt ist, so werden dieselben zu diesem Ter- mine hiermit öffentlich vorgeladen mit der Auffor⸗ derung, zur n ,,. Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können, widri⸗ genfalls mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaci m gegen sie verfahren werden wird. Rosenberg O. S., den 28. August 1878. Königliches Kreisgericht. Ferien ⸗Abtheilung.
Edictal⸗ Citation. uf den Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft hier vom 19. September 1878 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 21. September 1878 gegen 1) den Militärpflich⸗ tigen, Knecht August Schütter zu Spreewitz, ge—⸗ boren am 27. Juli 1856, zur Zeit in Serbin (Texas). 2) den Militärpflichtigen, Knecht George Seiler zu Spreewitz, geboren am 14. August 1856, angeblich in Texas, auf Grund des 5§. 140 des Reichs⸗Straf⸗ gesetzbuchs die Untersuchung eröffnet, weil sie ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen haben, oder sich außerhalb desselben aufhalten, um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehen⸗ den Heeres oder der Flotte zu entziehen, und ein Termin zum mündlichen Verfahren auf den 23. Ja⸗ nnar 1879, Mittags 12 Uhr, in unserem Sitzungs⸗ zimmer anberaumt worden. Die Angeklagten wer⸗ den zu demselben mit der Auflage vorgeladen, zur sestgesetzten Stunde zu erscheinen, auch die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben her⸗ beigeschafft werden können. Im Falle die Angeklag⸗ ten nicht erscheinen, wird mit der Untersuchung und Entscheidung in centumaciam gegen sie verfahren werden. Spremberg, den 21. September 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dgl.
lolss! LHenbli(enandum.
Auf den Antrag der verwittweten Gräfin v. Scheel ⸗Plessen auf Sierhagen, in Vormundschaft ihres unmündigen Sohnes, des. Grafen Otto v. Scheel ⸗Plessen, als jetzigen Fideiecommißerben des weiland Geheimen Konferenz⸗Raths W. H. von Thienen, werden die nachstehenden, in dem Testa⸗
ment des Fideicommißstifters, d. d. 15. Sep-
stimmungen hierdurch öffentlich bekannt gemacht.
.
Nach meinem tödtlichen Hintritt sollen mit einem immerwährenden Fideicommisse belegt sein:
., In dem adeligen Gute Sierhagen mit Mühlenkamp und deren ,, woruͤber sonst mein Erbe und dessen Substitute frei disponiren können, Zweimal Pundert Tausend Reichsthaler S. H. Courant Sxeciesmünze als zu 4 Procent erste und unablösliche Hypothek, wozu ich ferner als Familien Fideicommißcapital lege:
1) Einmal Hundert Tausend Reichsthaler, die in den Gütern Wensien und Travenort (iedoch damit diese Güter nach Gefallen der Eigen⸗ tbümer von eingnder getrennt werden können, Siebenzig Tausend in dem ersteren, und Dreißig Tausend in dem letzteren),
2) Zwanzig Tausend Reichsthaler, die in dem
Gute Müssen,
5) Zehn Tausend Reichsthaler, die in dem Gute Ehlerstorf und
4 Eilf Tausend Reichsthaler, die in dem Gute Rosenhof unablöslich belegt stehen.
B. In den adeligen Gütern Löhrstorf, Claus— torf, Großenbrode und Godderstorf mit allen dazu gehörigen Pertinentien, zu welchem ersteren, nämlich Löhrsforf, auch der Antheil der Güldensteiner Höl⸗ zung, welchen ich mir beim Verkauf von Gülden⸗ stein reservirt, und überdies die schon vorhin bei Löhrstorf gewesene Hölzung hindurch von mir ge legt worden, die Summe von Zweimal Hundert Tausend Reichsthaler S. H. Ct. Speciesmünze zu 4 Procent als erste unablösliche Hypothek, und zwar in Löhrstorf und Großenbrode und deren Perti⸗ nentien Ein Hundert und Zehn Tau⸗ send Reichsthaler, in Claustorf mit seinen Zubehörungen Funfzig Tausend Reichsthaler und in Godderstorf mit dessen Pertinentien Vierzig Tausend Reichsthaler.
34.
Das adelige Gut Sierhagen mit dem Zinsengenu des darin fundirten Fideicommisses von 200 Thlrn. und den Zinsen der in den Nummern 1, 2, 3 und 4 ferner als Fideicommiß dazu gelegten unab⸗ löslichen Kapitalien von 141 000 Thirn. und was ich ferner dazu bestimmen möchte, bekommt mein in⸗ stituirter Erbe und nach ihm dessen eheliche Nach⸗ kommenschaft, und in deren Ermangelung auf die⸗ selbe Weise der erste und zweite Substitut und deren eheliche Dekcendenz nach der weiter unten von mir festgesetzten Vorschrift.
Die . Güter Löhrstorf, Claustorf, Großen brode und Godderstorf mit deren Pertinentien und zu Löhrstorf gelegten Höljungen, zur freien Dis, position über die Substanz dieser Güter und mit dem Zinsengenuß des dabei angeordneten Fidei⸗ commißkapitals von 200 000 Thlrn. legire und ver⸗ mache ich dem Herrn Kammerherrn und Jägermeister Christian Heinrich August v. Hardenberg⸗Reventlow und nach ihm seiner ehelichen Descendenz auf die weiter unten festzusetzende Weise. Sollte indessen dieser mein Legatarius, vor seiner jetzigen Frau Ge mahlin Johanna, geb. Baronesse von Reitzenstein, versterben, so vermache ich derselben hiermit so lange sie lebt und sich nicht anderweitig wieder verhei⸗ rathet, jährlich 3000 Thlr. aus den Revenuen dieser ihrem Herrn Gemahl und dessen ehelicher Descen⸗ denz allhier vermachten Gütern.
Mein obgedachter Erbe, dessen Substituten und dessen und deren allseitig zum Genusse der Fidei⸗ commisse gelangende Successoren, ingleichen dieser mein Legatarius und dessen allerseitige Nachfolger, sind bei Verlust der Erbeinsetzung und dieses Legati schuldig, die fideicemmissarische Qualität der resp. in Sierhagen radizirten und dabei gelegten 341 060 Thlr. und der in den Gütern Löhretorf, Claustorf, Großenbrode und Godderstorf fundirten 2900 0090 Thlr. sowohl gleich nach dem Antritt der Erbschaft und des Legatums, als auch demnächst alljährlich auf gemeinschaftliche Kosten, Jeder zur Hälfte, öffentlich publiziren zu lassen.
Königliches Appellationsgericht. In Vertretung: Christensen.
4 Aufgebot.
Der Inhaber der auf dem Grundstücke Marg⸗ grabowa Nr. 144 Abth. III. Nr. 120. für Adolph Gustav Hank am 19. Januar 1873 subingrossirten, angeblich zum Theil bezahlten Hypothekenpost von 24 Thlr. 32s Pf. oder 72 ƽ 3 nebst 6 Prozent
19244 Aeti vn.
Aachener Hütten⸗ As.tien⸗Werein.
Bilanz pro PG. Juni 1878.
Passivn.
3 Grundstüůcke w 2) Gebäude d Abschreibung 3) Walzwerks⸗ und sonstige Immobilen... Abschreibung
4) Mobilien
Abichreibung
5 68 7) Cass 8) Wechsel.. 9) Debitoren.
Jo dss? ds 33157
M0. 3 cb 3 236740 45 1) Actien⸗Capital. . 502530 2) Partial⸗Obligationen 5030 497500 — 3)
oss 77 3 Schlenengarantiefond w, Reserve⸗Conto für etwaige Verluste an Actien
691020 5 6) Special ⸗Reservefond . 7) Creditoren:
40588
328/09 —
z96zg)9 48 2g j6g = 353 66 z, a3 665 3)
Dr =
Löhn unge · Conto . Di verse Creditoren
artial· Sbligationen ginsen
Guthaben der Banquiers 1 Actionaire Krankenkasse
8) Gewinn⸗ und Verlust. Conlo Saldo
35 3 1846599 = ᷓ ih
J e = . zur oz 1566655 boobs —
153111 72 380808 64 9111 67 22931 34 294420 28
9öoosss ss 2618 3 Dis , .
Nach den in der ordentlichen Generalversammlung vom 25. Oktober er. vollzogenen Wahlen besteht der Aufsichtsrath aus nachgenannten Mitgliedern:
Herr . Talbot in Aachen, Präsident, KFommerzien⸗Rath Emil vom Rath in Cöln, ö J. P. Piedboenf in Aachen, .
Nothe Erde b. Aachen, im October 1878.
Herr Caesar Sch Victor Hoesch in Düren, Eugen Piedboeuf in Aachen.
oeller in Düren,
Die Direction.
Zinsen seit dem J. September 1871, und zwar namentlich der von Berlin unbekannt verzogen e Schlossergeselle Adolph Gustav Hank und dessen Rechtsnachfolger werden hierdurch aufgefordert, dem Eigenthümer des Grundstücks Quittung oder Löschungs⸗Konfens zu ertheilen und sich spätestens in dem auf hiesiger Gerichtsstelle auf
den 19. Februar 1879. Vormittags 12 Uhr, vor Herrn Kreisgerichts-Rath Doerks anberaumten Termine zu melden, widrigenfalls der Eigentbümer zur Deprsition des unbezahlten Restes der Post ver- stattet, der nicht erschienene Inhaber mit seinen An= sprüchen auf den bezahlten Theil der Post von 2 M6 präkludirt und die Post im Grundbuche ge⸗ löscht werden würde.
Marggrabowa, den 30 Oktober 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Verloosung, Amortisati r, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Bayie ren.
olgs
Vorwohler Portland⸗Cement⸗Fabrik
Prüssing, Planck C Co.
In der vor Notar und Zeugen stattgefundenen Verloosung unserer 60½ Theilschuldenverschrei⸗ bungen sind folgende Nummern
36. 50. 129. 232. 284. 302. 359. 464 469. 495. 546. 556. 611. 656. gezogen und werden dieselben hiermit pr. 1. April 1879 gekündigt.
Die 6 dieser ausgeloosten Obligationen
werden aufgefordert, solche bis zum 1. April a. f.,
von wo ab dieselben zins los werden, bei der Braun⸗
schweigischen Credit Anstalt in Braunschweig oder an unserer Kasse zur Rückzahlung zu prä⸗ sentiren. Holzminden, den 1. November 18378. Vorwohler Portland Cement ⸗ Fabrik Prüssing, Planck & Co.
9248
In der außerordentlichen Generalversammlung vom 20. März d. J. ist das bisherige Aktienkapital der Gesellschast von 726 000 M auf 363 009 M. herabgesetzt worden und zwar dadurch, daß der No⸗ minalbetrag jeder Aktie von 1590 S auf 750 40 reduzirt ist. Dagegen ist das Aktienkapital durch Ausgabe von neu gezeichneten Prioritäts Aktien um 720 000 M½ vermehrt worden.
Auf Grund der Artikel 243, 245 und 248 des Handeltgesetzbuches werden die Gläubiger aufgefor⸗ dert, . bei der Gesellschaft zu melden.
Duisburg, den 6. November 1878.
. Der Vorstand der Duisburger Aktiengesellschaft für Gießerei zu Duisburg.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken. 19247 Wochen ⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau. am 7. November 1878.
Aettfsn. Metallbestand: 827,371 M 41 5. Bestand an Reichskassenscheinen: 10,990 4 Bestan o an Noten anderer Banken? 76,4900 S6 Wechsel 5,320,734 S — Lombard: 2269, 109 , 434,923 S6 75 8. Sonstige Aktiva vaeat.
HEastlva. Grundkapital; 3.000, 007 44. Re⸗ serve⸗ Fonds: 60M 000 M. Banknoten im Umlauf 20b 8,290 6 Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen Kapitalien: 3,078,410 ½½ An ß e⸗ bundene Verbindlichkeiten: —— 4 if. Passiva: vaeat.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen. im Inlande zahlbaren Wechseln: 121,397 * 70 4.
Verschiedene Bekanntmachungen.
(9249) Hallescher Kank - Verein von Hulisech, Haempf Co. Status ultimo Oktober 1828.
dd
Kassenbestand, mit Einschlass des
Giro- Guthabens bei der Reichsbank ,
Guthaben bei Banquiers,. ..
J
Wechselbestände . J
Effekten. .
Sorten C Coupons J
Debitoren in laufender Rechnung.
Diverse Debitoren .
Passiva. nn,,
Depositen mit Einschluss des Check-
verkehrs. =
d ,)
Kreditoren in laufender Rechnung.
Diverse Kreditoren. .
Reserve & Deleredere-Fonds.
19224 heutsches G6Gwerbe- Museum. H dniggrätgerstruasse 129.
Die Ausstellung der diesjährigen kunstgewerb-
lichen Concurrenz-Arbeiton um Staatspreise: HR amime, sSpiegelralhkmem mit Console, Æegulator-Gehünse uml Photographie-AIhwm,
ist seit Dienstag, den 5. d. Mts,., im Deutschen
Gewerbe- Museum eröffnet.
Redacteur: J. V.: Riedel.
lag d dition (K D.
. 1 . ,, Zwei Beilagen
(einschließlich Börsen⸗ Beilage) ]
112,643. 77, 892. 425,009. 3, 678, 747. Ih, 368. 37,170.
4, 9660. 429. 997.415.
4, 50M, 00.
1.765, 3802. 66l, 402. 1.558, 896. 1,064,155. 608, I54.
Berlin:
(à Gto. Sd / ll.
M 2 G4.
Bei lage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag den 8 November
1878
eee,
3 Der Feb dieser Beilage Modellen, vom 11. Januar 1876. und
Central⸗Handels⸗Reg
in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. Rovember 1574, sowie die in den ve bie im Patenigesetz, vom 265. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in ei
ister für das Deuts
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
durch Carl Heymanns Verlag, Bein, WM., M . die Grpedition: 8 w. Wilhelmstraße
Mauerstraße 63 — 55, und alle Buchhandlungen, für Berlin 32, bezogen werden. J ;
Insertionsg preis
setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern mem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. . 26)
nnd
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dag Abonnement 53 1550 3 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
ür den Raum einer Druckzeile
.
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen. .
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen · fstände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Rummer erhalten. Der Gegenstand der gan cl bung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 15 819. Franz Mett er Annen in Arth, Kanton . , . ö Heinrich
land, Civil⸗Ingenienr in Leipzig.
m Apparat zur Herstellung von Löth⸗ und Leucht⸗ gas für Blecharbeiter und damit verbundener Vöthkolben. .
Nr. ĩ7 077. Georg Fichtner, Seconde ⸗Lͤieutengnt der Reserve im Schlesischen Pionier⸗Bataillon Nr. „ in Berlin, Königgrätzer Straße Nr. 31. IV.
Aschenkasten.
z ff 6 Wirth & Co. Patentanwalte in
1 a. M., für C. T. Amsler in Schaff⸗
ausen. ; . ,, an Gasspritzen (Extineteuren).
Nr. 18 821. Reinhold Brock in Reudnitz bei Leipzi
ig. ö Selbstthätizer Aufgußapparat für Essigbilder. Nr. f . L. Ü. Riedinger, Maschinen⸗ rikant in Augsburg, . 9 ö an einer selbstthätigen Malz wage. (Zufatz zu P. A. Nr. 3717 von 1877) Nr. 20 21595. Len & Schmidt, Patentanwalte in Berlin, für William Gardner in Hartford, Connecticut, V. S. A., . Neuerungen an Büchsgeschützen. Nr. 260 892. Löwi Guth, Lehrer der Kalli⸗ graphie in Dresden, Walpurgisstr. Nr. 4 Il, Fingerlagerer an Federhaltern zur Verhütung des Schreibkrampfeß. (Zusatz zu P. R. Nr. 1219) Nr. 21 609. J. Brandt K G. W. v. Nawrocki, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, sür Frederie Haehnel in New⸗Orleans, U. S. Amerika. . Neuerungen an Maschinen zum Umwickeln der Cigarrenwickel mit Deckblatt. . / Nr. 21 718. R. Gottheil, Civil⸗Ingenienr in Berlin, für die Société amompme des Atéiiers de a Dyle in Louvain (Frank-
reich). . . Gegliederte oder Charnier⸗Diaphragmen bei
ydraulischen Pressen. . . 9 21758. z Daelen sen, Ingenieur in Düsseldorf.
Neuerungen an Drahtwalzwerken.
Nr. 22 2283. J. Brandt & G. W. von Na⸗ wrockt, Civil⸗Ingenieure und Patentanwalte in Ber⸗ zin, fuͤr Ferdinand A. J. B. Graf von Sain tignon in Longwy (Frankreich).
Differential⸗Pyrometer.
Berlin, den 8. November 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbei ten.
Das dem Königlichen Münzinspektor Munscheid zu Berlin unter dem 1. Juni 1877 auf die Dauer von drei Jahren für den gaazen Umfang des preu ßischen Staats ertheilte Patent
auf eine durch Modell, Zeichnung und. Be—
schreibung nachgewiesene Rechenmaschine, soweit
dieselbe als neu und eigenthümlich anerkannt ist, ist aufgehoben.
9250
In Bezug auf den rechtlichen Zusammenhang einer als Aequivalent für die Verzögerung einer Schuldzahlung festgesetzten Kon ven tionalstrafe mit der Hauptforderung hat das Ober⸗-Tribunal,
III. Senat, durch Erkenntniß vom 23. September
1878 im Gegensatz zu dem Appellationsgericht zu Posen folgenden Rechtssatz , , ,, Die Ver⸗ abredung, durch welche der Schuldner sich ver⸗ pflichtet, dem Gläubiger für den Fall, daß er seine Übernommene Verbindlichkeit zur festgesetzten Zeit nicht erfüllen sollte, eine bestimmte Strafe zu zahlen, ist allerdings eine Nebenabrede zu der übernommenen Hauptverbindlichkeit und steht vor dem Eintritte der Fälligkeit mit der Hauptéerbindlichkeit in un⸗ trennbarem Zusammenhange. Sobald jedoch der
SFälligkeitstermin für die Erfüllung der Hauptforde⸗
rung eingetreten und dadurch die Bedingung des Verfallens der Konventionalstrafe existent geworden ist, sobald ist auch die bedungene Konventionalstrafe eine selbständige, fällig gewordene und klagbare Forderung Desjenigen, dem die Hauptverbindlichkeit zu leisten war und geht nicht durch die . der Hauptforderung auf einen Andern ohne Weiteres ebenfalls auf den Cessionar über.
Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe. (Aus den nenuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
ö. Die Vertragsbestimmung, welche die ganze wirthschaftliche Thätigleit des einen Kontrahenten dauernd beschränkt, ist rechtsun verbindlich. U. des A. G. in Kolmar vom 7. März 1878, Jur. Ztsch. für Els. Loth. Bd. 3 S. 356 bis 358.
7 In der Bekanntmach ng, welche die Aktionäre zur Generalversammlung beruft, muß der Zweck ausdrücklich, bestimmt und klar * sein. 2 . Metz, vom 18. September 1877, a. a. O.
3) Wenn auch die Untersuchung der Waare nur
eine lediglich durch Sachverständige ausführbare Untersuchung nur durch solche vornehmen zu lassen. Die Prüfun und dem beschränken. U. des A. G. in bruar 1878, a. a. O. S. 349. 4) Ist unterlassen worden, die übersandte Waare durch Sachverständige konstatiren zu lassen, so wird hierdurch lediglich die Beweislast hinsichtlich des Zustandes der Waare verändert. U. des Obergerichts zu Hamburg vom 18. Mai 1877 in Busch's Archiv Bd. 35 S. 255.
5) Auch nach französschem Handelsrechte kann die Eisenbahn ihre Haftbarkeit für Waarentransporte durch Vertrag beschrän ken. U. A. G. Kolmar, vom 29. Mai 1877, bestätigt durch Urtheil des R. O. H. G. vom 14. Juni 1978, in der Jur. Itsch. f. Els. Loth. Bd. 3 S. 338 bis 342.
Kolmar v. 28. Fe⸗
Die von der Hamburger Gewerbekammer ange⸗ regte prinzipielle Reform der deutschen Ge⸗ werbe⸗Ordnung ist von der Gewerbekammer zu Zittau in zwei, unmittelbar auf einander folgenden, besonderen Sitzungen am 23. und 24. September berathen worden. Beide öffentliche Sitzungen fan⸗ den im Konferenzzimmer der Kammer unter Leitung des Vorsitzenden, Hrn. Rudolph von Eichgraben, und unter Theilnahme sämmtlicher Mitglieder der Gewerbekammer statt.
Die sehr eingehe iden Berathungen über diesen Gegenstand, sowie über die gleichzeitig zur Be sprechung gelangten Konsumvereine, insbesondere Militär⸗Konsumwaaren, sind jetzt von dem Sekre⸗ tär der Gewerbekammer Hrn. Dr. Roscher durch den Druck veröffentlicht worden.
Handels ⸗Register.
Die Handelregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altoma. Bekanntmachung.
Bei der unter Nr. 566 unseres Gesellschafts⸗ registers mit der Firma W. Krüger & Cop. zu Ottensen eingetragenen Gesellschaft ist heute ver⸗ merkt, daß die Theilhaber Johann Diedrich Schultz zu Hamburg und Johann Heinrich Christian Haack zu Ottensen am 15. Oktober 1878 aus derselben ausgeschieden sind, das Geschäft aber nach dem am selben Tage erfolgten Eintritt des Gustav Klein⸗ wort zu Altong in dasselbe, von diesem und dem seitherigen Gesellschafter, Wilhelm Krüger, daselbst unter der seitherigen Firma als offene Handels⸗ gesellschaft fortgeführt wird.
Altona, den 5. November 1878.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Apolda. Bekanntmachung. ö
Laut Beschlusses vom heutigen Tage ist die Fol. 519 Bd. II. des diesseitigen Handelsregisters eingetragene Firma:
Richard Becker zun. in Apolda
gelöscht worden.
Apolda, am 1. November 1878.
Großherzogl. Sächs. Justizamt. Michel.
Badem. Gesellscha stsregister · Einträge. Nr. 18362. Unter Ziffer 40 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute eingetragen: Firma: Hetterich und Fehnenberger in Baden Baden. . Georg Karl Hetterich von Bruchsal und Emil Fehnenberger von Baden bilden seit 1. Okto⸗ ber d. J. eine offene Handelsgesellschaft obiger Firma, welche durch seden Einzelnen der Ge⸗ nannten vertreten wird. Baden, den 2. November 1878. Gr. Bad. Amtsgericht.
KBarmem. . Am 1. November 1878 ist die Kom⸗ manditgesellschaft unter der Firma: Wever K Cie. in Barmen in Folge Uebereinkunft durch den Aus⸗ tritt des Kommanditisten aufgelöst worden. Das Geschäft ist mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der gif auf den seit⸗ herigen persönlich haftenden Gesellschafter Friedrich Heinrich Wever übergegangen und wird von diesem unter unveränderter Firma in Düsseldorf fortgesetzt, wohin derselbe sowohl den Sitz des Geschãftes, wie sein persönliches Domizil verlegt. Die Firma ist demnach hier gelöscht worden.
Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 24 des Handels⸗ He lf tz. Registers, woselbst die besagte Kommanditgesellschaft eingetragen sich befindet, vermerkt worden.
Barmen, den J. November 1878.
Der Handelsgerichts⸗ Sekretär. Ackermann.
KHarnmaem. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 346 des hiesigen 6 Handels · ¶ Gesell⸗ schafts.) Registers, woselbst die n, , . unter der Firma: „Hülsberg & Rüth in Bar- men eingekragen sich befindet, Folgendes vermerkt worden:
durch eine chemische Analyse möglich ist, so ist doch der Käufer nicht verpflichtet, unter allen Umständen
n: Am 24. September 1874 ist die . schaft unter der Firma: „Hülsberg & Rüth“ da⸗
kann sich auf die nach der Routine von dem andern Gesellschafter Franz Rüth und den erkehrsgebrauche üblichen Hülfsmittel
hier durch den Tod des Theilhabers Johann Caspar Hülsberg aufgelöst worden. Das Geschäft wurde
einzigen Erben des Verstorbenen, nämlich dem Kauf⸗ mann Wilhelm Hülsberg und der geschäftslosen Helene Hülsberg, Beide in Barmen wohnend, für emeinsame Rechnung, als eine zwischen ihnen be⸗ ö neue Handelsgesellschaft unter un veränderter Firma in Barmen bis zum 1. Januar 1878 weiter betrieben und ist an letztgenanntem Tage nunmehr auch diese Handeltzgesellschaft, in Folge freundschaft⸗ licher Uebereinkunft aufgelöst worden und in Liqui⸗ dation getreten. Die Liquidation wird von dem ꝛc. Wilhelm Hülsberg allein mit der Maßgabe besorgt, daß derselbe berechtigt ist, die Firma: „Hülsberg & Rüth“ mit dem Zusatze „in Liquidation“ unter Beifügung seiner persönlichen Unterschrift zu zeichnen. Barmen, den 7. November 1878. Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Ackermann.
sellschaft zusteht, unter Nr. 25 unseres Gesellschafts⸗ registers am 31. Oktober 1878 eingetragen.
KRerent. Bekanntmachung. Infolge Verfügung vom 4. November 1878 ist am 4. November 1878 die in Berent befindliche . des Kaufmanns Rudolph Menard ebendaselbst, unter der Firma „Rud. Menard“ in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 62 eingetragen. Berent, den 4. November 1878. Königliche Kreisgerichts⸗Deputation. Fran ke. Ker lin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom J. November 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6670 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Knospe & Palm vermerkt steht, ist eingetragen: 6 Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 654 die Handelsgesellschaft in Firma: Hoenicke & Schlesinger, Sonnenburger Filz · Manufactur mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ ,. in Sonnenburg vermerkt steht, ist einge⸗ ragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst. Der Kaufmann Heinrich Philipp Paul Knoch setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 11,199 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. II, 199 die Firma: Hoenicke & Schlestnger, Sonnenburger Filz · Manufactur, ; mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweig niederlassung in Sonnenburg und als deren In⸗ haber der Kaufmann Heinrich Philipp Paul Knoch zu Sonnenburg eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 9652 die hiesige Handlung in Firma: Theodor Daege Nachf. vermerkt steht, ist eingetragen: 3 . . ist eine Zweigniederlassung er⸗ richtet. Ein gleicher Vermerk ist in unser Prokuren⸗ register ke Nr. 3399 eingetragen worden.
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 8487: die Firma Louis Loewenstein. Berlin, den 7J. November 1878. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
KRraunsherꝶg. In unser Genossenschaftsregister
ist heute bei Nr. 4 Firma: Braunsberger Credit ˖
bank, Eingetragene Genossenschaft, in Colonns 4
folgender Vermerk: ; An Stelle des ausgeschiedenen Hauptkassen⸗ Assistenten H. Engling ist zufolge Generalver- sammlungebeschluß vom 10. Oktober 1878 der Kaufmann Julius Gansowski in Braunsberg in den Vorstand als Controleur eingetreten.
eingetragen worden.
Braunzberg, den 5. November 188.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Kres lau. Sekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 4925 das Erlöschen der Firma Freund's Resterhandlung hier heute eingetragen worden. Breslau, den 8. November 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
andelsre gister der Königl. are e r g d tatian zu Broich.
ö. Firma Louis Daber (Firmeninhaber: der aufmann Heinrich Daber zu Mülheim a. Ruhr) ist gelöscht am 2. November 1878.
Erom berg. n ,
Der Kaufmann Gottlieb Leopold Lutzner aus Bromberg hat für sein hierselbst unter der Firma L. Lutzner bestehendes und unter Nr. 317 des Firmenregisters . Geschãft seinen Sohn, den mr e, ,,,. dolf Lutzner in Bromberg zum Prokuristen bestellt. Dies ist zufolge Verfügung vom 4. November 1878 am 5. November 1878 in unser Prokurenregister unter Nr. 127 eingetragen. Bromberg, den 4. November 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheiltz3.
KRromherꝶ. Bekanntmachung. . Die unter Nr. N unseres Gesellschaftsregisters mit der Firma: Geb. Bromund . zu Schwedenhöhe eingetragene Handeltgesellschaft. ist aufgelöst. Eingetragen zufolge Verfügung vom 5. November am 6. November 1878. Bromberg, den 5. November 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Dillenburg. In das en, des Amts⸗
gerichtsbezirks Selters ist zufolge Verfügung vom
Heutigen zu Nr. 6 (Müller Johannes Heinrich
Wagner II. von Freirachdorf) eingetragen worden,
daß die Firma Johaunes Heinrich Wagner II.
zu Freirachdorf erloschen ist. —
Dillenburg, den 1. November 1878.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Meinck.
Elherfeld. Bekanntmachung. .
Auf Grund Anmeldung von heute ist in das
Handelsregister bei dem Königlichen Handelsge⸗
richte dahier eingetragen worden: I) unter Nr. 2817
des Firmenregisters: . ;
Die ira J. Simson mit dem Sitze zu Elberfeld, deren Inhaber der Kaufmann Josef Simson, daselbst wohnend, ist:;
27) unter Nr. 1076 des Prokurenregisters: ( Die dem Kaufma n. Medard Munker dahier sür die 5 7 Simson ertheilte Prokura.
Elberfeld, den 5. November 1878.
Der c. Handelsgerichts⸗Sekretär. 866
Eiher feld. Bekanntmachung.
Auf Grund Anmeldung von heute ist in das Han⸗ delsregister bei dem Königlichen ö dahier eingetragen worden unter Nr. 2818 des Firmenregisters: ꝰ
Die Firma Frau M. Precht, mit dem Sitze zu Eiberfeld, deren Inhaberin die Ehefrau des Handlungsreisenden Lühr Friedrich Precht, Anna . geb. Koester, Inhaberin einer Cigarren⸗ und Schreibmateriallen · and lung, zu Elberfeld wohnend, ist.
Elberfeld, den 6. November 178.
Der c. Handelsgerichts⸗Sekretär. Schm idt.
Erfurt. JZufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Handels ⸗Prokurenregister Vol. L. Fol. 51 unter laufender Nr. 124 del ge en ng ne, Perun enz ezeichnung des Prinzipals: ö ne,, Caspar Rothe und Carl Büschel⸗ erger. . Bezeichnung der Firma, welche der Prokurisi zu zeichnen bestellt ist: Wilhelm Rothe. Ort der Niederlassung: Erfurt. Verweifung auf das Firmen ⸗ oder Gesellschafts register: . . Nr. 138 des Gesellschaftsregisterk. Bezeichnung des Prokuristen: Kaufmann Heinrich Wehnes, eingetragen worden.
rfurt, den 2. November 1878. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Essen. ndelsregister des Königlichen Kreisgerichts zu Essen.
In unfer Handelsregister sind am 2. November 1878 folgende Eintragungen erfolgt: .
J. Die dem Heinrich Flaskamp zu Essen ertheilte. . , , — — eingetragene
okura elöscht. pn Zu = unter Nr. 556 unseres Firmen ˖ registers bestehenden Firma:
„O. Jlaskamp Wwe., ; Firmeninhaber: Wittwe Heinrich Flaskamp, Dina. ge Spickerbom, zu Essen, ist Folgendes einge
agen: z „Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf ⸗ mann einrich Flaskamp zu en überge ⸗ angen. uk In unser Firmenregister ist unter Nr. 782
die Firma: . Lie re, m, 4 eskam
und als deren Inbaber der Kaufmann Heinrich
Flaskamp zu Essen eingetragen.
Kasem. ndelsregister des Königli Kreisgerichts zu In unser ndelsregister ist am 1
Die under Nr. 250 des Firmenregisters eingetra
1878 Folgendes eingetragen: