Bei lage
—
n. für den Deutschen Reichs u. Kgl. ven,
Staats · Anzeiger, das Central Handelsregister und das Postblatt nim mt an: die Königliche Expedition —— den Aeutschen Reichs · meigers und Königlich u. dergl. 6. Verschiedene Bekanntmachungen.
rr, , ,. . e, e ,. Kö zum Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, 8. W. Wilhelm ⸗Straße Nr. 32. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung ö Theater · Anzeigen. In der Börsen- k M 27 G. B erlin, Freitag, den 23 November I 87835.
XR u. 8. w. von öffentlichen Papieren. Familien- Nachrichten. beilage. K M. . . e, K — ** 3 . .,, d ᷣ· .. / . . . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5§. 6 deg 9. über den Markenschutz, vom 30. Rovember 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd
vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Deffentlicher Anzeiger. . nehmen an die Annoncen · CGpeditionen 3.
„Invalidendank !, Rudolf Mosse, Haasenstein
5. Industrielle Etablissements, Fabrik dements , Fabriken g Bogler, G. g. Daube & Co., C. Schlotte,
und Grosshandel.
Sachen. orladungen
Steckbriefe und Unters uch
Bevorzugt sind zunächst die weiblichen Tegen
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Oeffentliche Vorladung. Gegen die nach⸗ benannten Wehrpflichtigen: 1) Gustav Wilhelm Guettler, Sohn des Handelsmanns Carl Gottlieb Güttler, geboren zu Guben am 15. März 1857. 2) den Kaufmannssohn Carl Waldemar Wol aus Guben, geboren daselbst am 1. Juli 1857, 3) den Arbeitersohn Johann Carl Hanasch aus Horno, geboren daselbst am 16. Januar 1867, ist auf Grund der von der Königlichen Staatsanwalt⸗ schaft zu 2 a. / O. am 11. September er. er⸗ hobenen Anklage die Untersuchung wegen Vergehens gegen die öffentliche . ung der Wehr- pflicht gemäß 5§. 140 des Reichs⸗ gerd rn eröffnet und vor dem unterzeichne en Gericht, Zim- mer Nr. 9, auf den 8. Januar 1879, Vormit⸗ tags 9 Uhr, Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt worden. Die genannten Personen wer⸗ den daher aufgefordert, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gericht so zeitig vor dem Termine anzrzeigen, daß sie noch zu demselben her⸗ beigeschafft werden können. Im Falle ihres? Aus bleibens wird mit der Untersuchung und Ent⸗ scheidung in contumaoiam gegen sie verfahren wer⸗ den. Guben, den 19. September 1878. König⸗ liches Kreisgericht. Abtheilung J.
Ediktal⸗Citation. Auf den Antrag der König⸗ lichen Staatsanwaltschaft hier vom 19.28. Sep⸗ tember 1878 ist durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 3. Oktober 1878 gegen den Militär⸗ pflichtigen Andreas Berg, geboren zu Hermsdorf a./ S. am 18. Dezember 1856, zur Zeit in Serbin in Texas, die Untersuchung eröffnet worden, weil er nach erreichtem militärpflichtigen Alter ohne Er⸗ laubniß entweder das Bundesgebiet verlassen hat, oder sich außerhalb desselben aufhält, um sich da⸗ durch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen. Zur münd— lichen Verhandlung und Entscheidung der Sache ist ein Termin auf den 20. Februar 1879, Mit⸗ tags 12 Uhr, im Sitzungszimmer Nr. 9 des un⸗ terzeichneten Gerichts anberaumt worden, zu welchem der Angeklagte hierdurch mit der Aufforderung vor⸗ geladen wird, zur bestimmten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweis mittel mit zur Stelle zu bringen, oder dieselben dem Gericht so zeitig anzuzeigen, daß sie noch zum Termin herbeigeschafft werden können. Im Falle des Nichterscheinens wird mit der Verhandlung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Spremberg, den 3. Oktober 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
192527]
Daß Schiff „Maria“ von Thielenhemme, Capi⸗ tain H. Vollert, ist am 31. Juli 1861 mit einer Ladung Weizen von Danzig nach Rouen in See gegangen; es hat seinen Bestimmungshafen nicht erreicht und ist, nachdem es am 21. September 1861 von Hillesand weitergesegelt ist, seitdem mit ge⸗ sammter Mannschaft . Beim Vorhanden⸗ sein der gesetzlichen Erfordernisse wird nun der Franz E. A. Küröger von hier, welcher als Leicht⸗ matrose auf jenem Schiffe diente, auf den Antrag seiner Mutter hierdurch peremtorisch geladen,
binnen h Monaten à dato
ich hier zu gestellen oder von seinem Leben und
ufenthalte Kunde hierher gelangen zu lassen, widrigenfalls er für todt wird erklärt und über
n. Vermögen den Rechten nach wird verfügt werden. Vom Obergerichte Rostock, den 28. Oktober 1878. C. Th. A. Stahl
Protonotax. (H. O4 631.)
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛce.
2 Bekanntmachung.
Die zu dem Neubau des Direktorialgebäudes der Artillerie⸗Schießschule in der Scharnhorststraße er⸗ for derlichen
Tischler⸗ incl. Schlosserarbeiten, Glaser⸗ arbeiten und Maler⸗ und Anstreicherarbeiten sollen im Wege der Submission verdungen werden.
Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in unserem Geschäftslokale, Michaelkirchplatz Nr. 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum
2. Dezember er., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.
Berlin, den 20. November 1878. (àCto. 257/11.)
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
9618 Bekanntmachung. Anbietung auf Liefernng von Telegraphen⸗ . stan gen.
Die Lieferung von 8760 ungeschälten Kiefern⸗ stämmen (Telegraphenstangen) und zwar:
a. mit einer Zopfstärke von 15 em ausschließlich
der Rinde: 470 Stück zu 10 m Länge, 2146 . zu §.5 m k b. mit einer Zopfstärke von 12 em ausschließlich der Rinde: 2210 Stück zu 7 m Länge, soll im Wege des öffentlichen Angebots vergeben werden. Der Unternehmer hat den zum Tränken der Stangen mit Kupfervitriollösung erforderlichen Platz untentgeltlich zu stellen. Der Platz muß in dem Walde, aus welchem die Stangen gewonnen werden, oder in der Nähe desselben, nicht zu weit von einer Eisenbahnstation oder einem schiffbaren Flusse belegen sein und eine bequeme An⸗ und Ab⸗ ö. der Stangen gestatten. Auf dem Platze oder n dessen unmittelbarer Nähe muß sich reines, nicht kalk⸗ oder eisenhaltiges Wasser in ausreichender Menge vorfinden.
Die näheren Lieferungsbedingungen sind in der Registratur der hiesigen Ober⸗Postdirektton einzu⸗ sehen, auch abschriftlich gegen Erlegung der Schreib⸗ gebühren von O, 50 n zu haben.
Versiegelte Angebote mit Preisforderung und mit der Aufschrift: „Angebot auf Lieferung von 3 n versehen sind bis zum 19. Dezember d. J., Vormittags 11 Uhr, an die Kaiserliche Ober⸗Postdirektion hierselbst zu richten. Zu dem vorbezeichneten Zeitpunkte wird mit der Eröffnung der eingegangenen Angebote in Gegenwart der etwa erschienenen Bieter begonnen werden. Angebote, welche später eingehen oder den gestellten Bedingungen nicht vollständig entsprechen, werden nicht berücksichtigt.
Die Bieter bleiben 4 Wochen nach dem 10. De⸗ zember an ihre Angebote gebunden. Die Ober⸗ Postdirektion behält sich die Auswahl unter den Bietern vor.
Hannover den 18. November 1878.
Der Kaiserliche Ober⸗Postdireltor. . Schultze.
am Mär kisch⸗Posener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Durch den Allerhöchsten Erlaß vom 11. Oktober er, ist, die diesseitige Gesellschaft ermächtigt worden, den Zinsfuß der auf Grund des Allerhöchsten Prieilegit vom 21. August 1871 ausgegebenen riorifätsanleihe von einer Million Thalern oder drei Millionen Mark von fünf auf vier und einhalb
2 herabzusetzen. Die Herabsetzung des
insfußes erfolgt vom 1. Juli 1879 ab. Allen Obligationenbesitzern,
welche sich die Herabsetzung des Zinsfußes nicht gefallen lassen wollen, werden die betreffenden Obliga⸗“ tionen hierdurch dergestalt gekündigt, daß deren Nominalbetrag am 1. Juli 1879 gegen Einlieferung der Obligationen nebst Talons und den Zinseoupons Nr. 17, 18, 19 und 20 entweder bei unserer Haupkkasse hierselbst oder aber bei der Deutschen Bank in Berlin abzuheben ist.
Diejenigen Obligationenbesitzer, welche mit der ,, . Zinsfußes einverstanden sind,
erhalten eine Prämie von Einem Prozent des Nominalbetrages der O und die zugehörigen Zinscoupons Nr. 17, 18, 19 und 20 bis zum 15. Februar 187
ie die Letzteren
igationen, wenn entweder bei
unserer Hauptkasse hierselbst oder bei der Dentschen Bank in Berlin behufs der Konvertirung ab
stempeln lassen. Guben, den 20. November 1878.
Die Direktion.
Vereinigte Rheinisch⸗ in
19629]
estfälische Pulverfabriken
GCöln.
In Erfüllung der Vorschrift des Artikels 243 des A. D. gleichzeitiger Aufforderung
G. B. machen wir unter
8 der Gläubiger,
sich zu melden, hierdurch bekannt, daß die Generalversammlung vom 14. Oktober a. 6. folgenden Beschluß
gefaßt hat:
„Das Grundkapital der Gesellschaft wird von Zwei Million Thalern gleich
Sechs Million Mark auf Vier Million achthunderttausend Mark herabgesetzt.
Diese Herabsetzun
soll durch successiven Rückkauf von zweitansend Stück gleich
Eine Million zweihunderttausend Mark Aktien der Gesellschaft bewirkt werden“. und daß dieser Beschluß am 12. November a. c. in das Handeleregister eingetragen worden ist.
Cöln, den 20. November 1878.
Der Vorstand.
HMHeiedlennamm.
C. 2 146/11)
Verschiedene Bekanntmachungen.
loses! Offene Stadtsekretairstelle.
Die hier vakante Stelle eines Stadtsekretairs, welcher zu leich in der Stellung eines Polizei⸗ Commiffairs bei Verwaltung der Polizei zu fun⸗ tren hat, soll schleunigst wieder besetzt werden.
it der Stelle ist ein fester Gehalt von jährlich 1500 S verbunden. Qualifizirte Bewerber, vor⸗ zugsweise solche, welche sich bereits im kommunalen Dienste, insbesondere im Registratur⸗ und Rechnungs⸗
fache bewährt haben, und die im Stande sind, auch ihre Qualifikation als Polizei ⸗Commissair nach⸗ zuweisen wollen ihre Meldungen unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines curriculum Vitae inner- halb 4 Wochen bei uns einreichen. bung ist auch ein Gesundheitsattest beizufügen.
Der Anzustellende hat sich übrigens zunächst einer 6 monatlichen ,, , . zu unterwerfen.
Persönliche Vorstellung erwünscht.
Wernigerode, den 15. November 1878.
Der Magistrat. Nens. (à Cto. 259/11.)
Der Bewer⸗
k .
berg ist noch nicht besetzt. Wir fordern qualiftzirte Bewerber um diese Stelle hiermit auf, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslauf bis mlt. Dezember er. bei uns zu melden. Königsberg, den 15. November 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
9627
Am hiesigen städtischen Schulorganismus ist zu Ostern k. J. die Stelle einer wissenschaßtlich ge⸗ prüften Lehrerin zu besetzen. Geeignete Bewerbe⸗ rinnen wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse binnen 4 Wochen melden.
Cassel, am 15. November 1878.
Die Stadtschul⸗Deputation.
9664 Westfüälischer Draht⸗Industrie⸗Verein in Hamm. Wir bringen hiermit zur Kenntniß unserer Herren Aktionäre, daß die gedruckten Berichte nebst Bilanz für das Geschäftsjahr 1877378 von Montag, den 25. er. ab bei der Berliner Handels Gesell⸗ schaft in Berlin und auf unserem hiesigen Bureau in Empfang genommen werden können. Hamm, den 21. November 1878. Der Vorstand.
Duishurger Aktien-Gesellschaft für Gießerei
zu Duishurg. Die diesjährige ordentliche Generalver⸗ sammlung findet am Sonnabend, den 14 Dezember dss. Ihrs,
Nachmittags 3 Uhr, in der Soeietät hier, statt. Die Tagesordnung liegt im Bureau der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre offen.
Duisburg, den 20. Nevember 1878.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. Hr. Goecke.
Rheinischer Actienverein für Zuckerfabrikatisn 9661] in Cöln.
Zu der am 7. Dezember d. Is., Vormittags 11 Uhr, in unserm Centralbüreau, Holzmarkt 37 bis 43, stattfindenden ordentlichen Ger eralver⸗ sammlung unseres Vereins werden die Aktienäre hierdurch eingeladen mit dem Bemerken, daß die in den 85 14, 23 und 28 der Statuten vorgesehenen Gegenstände zur Verhandlung kommen werden. ö. den 20. November 1878.
Die Direktion.
9619
(9593 Bekanntmachung. Eine durch Todesfall erledigte Portion der von der Groeben⸗Schoenwieseschen Stiftung für
dürftige adlige Wittwen oder Fräulein soll ander weit besetzt werden.
denten des Erbherrn der Nerfchenschen Güter, Läieute⸗ nants Heinrich Eberhard v. d. Groeben; nach diesen aber Diejenigen, welchezsonst zu der von der Groe⸗ benschen Familie gehörig, oder aber mit derselben verwandt sind.
Familienberechtigte, welche ihre Ansprüche geltend machen wollen, haben ihre Gesuche unter Beifügung amtlich bescheinigter Dürftigkeitsatteste und . weise ihrer e tigten resp. Verwandtschaft mit der Familie v. d. Groeben spätestens bis zum
; 1. 1 1879 dem unterzeichneten Senat einzureichen. Königsberg, den 18 November 1878. Königlicher akademischer Senat.
losis! Gärlitzer Aktien⸗Brauerei.
Die Aktionäre der Görlitzer Aktien⸗Brauerei werden hiermit zur diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung Sonnabend, den 14. Dezember a. er., Nachmittags 3 Uhr,
in den Saal des Stein'schen Etablissements zum Englischen Garten“ hier, eingeladen. Tagesordnung:
I) Bericht des Verwaltungsrathes,
2) Wiederbesetzung der nach 5. 18 des Statuts durch Ausscheiden des Herrn Stadtrath W. Löschbrand erledigten Stelle eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes,
3) Bericht der Revisions⸗-Kommission über Prü⸗ fung event. Decharge ber Bilanz des ver⸗ flossenen Geschäftsjahres.
4) Wahl von drei Rechnungs Revisoren,
5) Ausloosung von vier Stück Prioritäts-⸗-Obli⸗ gationen,
6) Antrag des Verwaltungsrathes auf Ankauf von 150 000 M eigener Aktien, behufs Er⸗— mäßigunz des Grundkapitals.
Die Aktionäre, welche ihr Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, werden er⸗ sucht, ihre Aktien spätestens bis zum Tage vor der Generalversammlung während der Geschaͤfts stunden bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Kommu⸗ nalständischen Bank zu Görlitz gegen Depositen⸗ schein auf Grund des 5. 12 des Statuts zu depo⸗ niren und diesen Depositenschein, welcher die Anzahl der Stimmen enthält (5 Aktien — 1 Stimme), zu welcher der Aktionär durch Nachtrag zu 5§. 15 des k berechtigt ist, als Einlaßlarte zu prä⸗ entiren.
Der gedruckte Geschäftsbericht kann von Montag den 9. Dezember a. e. ab, in unserem Comptoir oder von der Kommunalständischen Bank in Empfang genommen werden.
Görlitz, den 3. November 1878.
Der Verwaltungsrath
der Görlitzer Aktien⸗Brauerei. von Wolff · Liebstein. W. Löschbrand.
Vereinigte Rheinisch⸗W
9628 in
estfülische Pulverfahriken Cöln.
In der Generalversammlung am 14. Oktober a. «. wurden die nach dem Turnus ausscheiden⸗
Carl Milchsack in Hedwigsthal, Fried. Schmalbein in Cöln, Eyerh. Schülgen in Cöln
den Herren
zu Mitgliedern des Aufsichtsrathes wiedergewaͤhlt.
Der Vorstan d.
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Marienwerder.
Genthin. Liebenwerda.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kessel) . Elsner.
Berlin
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).
Modellen, vom 11. Januar 1876, und bie im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877,
Central⸗Handels⸗NUegister für das Deutsche Reich. an 2m)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Vag
e e , ,.
Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — nn,,
Patente.
Patent ⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Erthęeilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an—⸗ egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
hmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst— weilen gegen unbefugte Benutzung geschüͤtzt.
Nr. 11188. Carl Emil Ackermann in Hom⸗
(Pfalz). a,,, Kalender. .
Nr. 15 696. Ferd. Droß, Kaufmann in Berlin,
tr. 3. ; zum Stellen von Nut und Kimm ⸗
hobeln. J. H. Wojaczek in Breslau.
16336. ; . an Kammeröfen für ununter⸗
Betrieb. . 6 & Co., Patent⸗Anwalte in
rankfurt a. M., für John Moß, John Henry . und George Jay Hill in Pariz. Registrirapparat zum Controliren eingegan⸗ gener und ausgegebener Kassengelder. ;
Nr. 19 319. A. Kaiser, Ingenieur in München. Selbstthätiger Maß⸗ und Wäge Apparat für körnige und pulverisirte Materialien. .
Nr. 26 795. Peter Barthel, Ingenieur in
Frankfurt a. M für F. B. A. Royer de la Bastie n Richemont (Frankreich). . Verfahren zum Härten von Glas, sowie hierbei angewandte Oefen, (Z3usatz zu P. R. Nr. 3794.) Nr. 20 885. Wirth C Co., Patentanwalte in Frankfurt J für Baronet Henry de Burgh⸗ on in London. . kan g, , für Raddampfer, welche in Nischen des eingetauchten Schiffstheiles arbeiten, aus denen das Wasser mittels komprimirter Luft zum Theile entfernt ist. . Nr. 21222. Alphons Küchen, Ingenieur in Bielefeld. ,,, an einem Kammerverschluß für Flüssigkeitsbehälter Grlaß zu P. R. Nr. 2013.) Nr. 21 421. Julius Moeller in Würzburg für J. Brion in Wien (Ottekring, Hauptstr. 19). Zufammenlegbares Bettstell, vom Antrag⸗ steller genannt: „Parallelogramm Bett
Nr. 21 648. H. Herrmann, Waagenfabrikant
in Breslau. . Waagebalken ⸗ Einrichtung für Centesimalwaagen, um dieselben auch als Dezimalwaagen benutzen zu können. 9
Nr. 21 659. Theoder Timpe, Fabrik von diä—⸗
tetischen Präparaten und Metalldruckwaaren in
Magdeburg. J Combinirter Bier⸗Verzapf⸗ und Spritzhahn.
Nr. 21 975. Johann Gottl. Böcker jr. in
Remscheid. . .
Neuerung an Schraubschlüsseln mit Schaltrad.
(Zusatz zu P. A. Nr. 15 245.)
Nr. 22 210. F Edmund Thode K Knoop in
Berlin für Aristide Balthazar Bérard in Paris. Neuerungen in der Konstruktion und dem Be⸗ trieb von Hochöfen mit Gasfeuerung und in der Herstellungsart des für diesen Betrieb be—⸗ stimmten Gases. ;
Nr. 22 304. A. Ringel, Ingenieur der König
. Wasserbau⸗Inspektion Riesa in Riesa a. d.
Elbe
Woltmannscher Flügel mit elektrischem Zäbl—
Otto Clément, Mechaniker in Berlin, Holjgartenst raße 9. Neuerung an Klemmbrillen. Nr. 22739. H Esser, Großherzoglich badischer Obermaschinenmeister in Carlsruhe in Baden. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Sieder ehren. Nr. 22 757. Ferdinand Esche, Faktor in Zwickau i. S.. Marienkirchhof Nr. 8. Wäschestampfe mit Luftzuführung. ] Nr. 23 2683. W. Lefeldt L Lentsch, Molkerei⸗ maschinenfabrik in Schöningen (Braunschweig). Verfahren zum Abscheiden des Rahmes von der Milch in Schleudermaschinen. Nr. 23 281. Jean Kneip in Frankfurt a. M., Große Bockenheimer Gasfe 43. Badewanne mit Heizung im Boden. . Nr. 23 289. Gustar Naegler, Maschinenfabri⸗ kant in Oschersleben. Fahrbare mechanische Pflasterramme. Nr. 23 291. Ernst Richter in Berlin, Stettiner Bahnhof, Invaliden ftr. A — 31.
Vorrichtung gegen Entgleisen der Eisenbahn⸗ fuhrwerke in Kreuzungen englischer Weichen. Nr. 23 343. Chr. Sutter, Maschinenfabrikant
in Horb, Württemberg. Neuerungen an Lohmühlen. Nr. 253 384. Schmeißer & Schulz, Maschinen⸗ fabrikbesitzer in Bahnhof Neuftadt a. d. Dosse. Federnde Kupplung. Ar. 23 387. A. Doering, Maschinenfabrikant in Sinn, Reg. Bez. Wiesbaden. Neuerung in der Befestigungsweise der Ventil- dichtungen aus Gummi. . Nr. 23 59g4. Gustav Becker, Köngl. Kommis⸗ ons- Rath, und Uhrenfabrikbesitzer in Freiburg Schl., für Lewis Breitinger in Philadelphia V. St. v. R. A.) Elektromagnetischer Apparat zum selbstthaͤtigen Stellen der Uhren. Nr. 23 419. GC. Kesseler, Civilingenieur und
Neuerungen an rotirenden Druckerpressen.
Nr. 23 425. Wirth C Comp, Patentanwalte in Frankfurt a. M. für A. Schmid, Maschinen fabrik in Zürich.
Sicherheits ventil.
Nr. 23 494. G. Dittmar, Civil⸗Ingenieur un d Patentanwalt in Berlin, für Cornelius Roosevel t in Paris, Rue Laffitte Nr. 1.
Neuerungen an Fernsprechern.
Nr. 23 497. Carl Friedrich Wilhelm Salbach, Kaiserl. Königl. Hof ⸗Kürschnermeister in Berlin, Große Friedrichstraße Nr. 79a.
Pelzgarnitur. (Zusatz zu P. A. Nr. 19776.)
Nr. 25 536. Otto Vonhof, Ingeaieur in Sachsenburg in Thüringen.
Kartoffelquetsch⸗ und Maischmaschine.
Nr. 23 695. F. Edmund Thode E Knoop, Patentanwalte in Berlin, für William Henry Percival zu Bayswater, Grafschaft Middlesex (England).
Neuerungen an Pianofortes. Berlin, den 22. November 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. 9652
Zurückziehnng von Patent⸗Anmeldungen. ie nachfolgend Genannten haben ihre unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗An⸗ meldungen zurückgezogen.
Nr. 5552. Vertreter J. H. F. Prillwitz, Pa⸗ tentanwalt zu Berlin, für Victor Milward in Redditch,
Maschine zum Zählen von Nähnadeln, vom 1. Juni 1878. . Nr. 15140. Ewald Berninghaus in Duis⸗ burg, Durchstoßmaschine zur gleichzeitigen Herstellung von zwei parallelen Lochreihen, vom 7. September 1878. Berlin, den 22. Nevember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Verzichtleistung.
Die nachfolgend Genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 13. H. Bönisch, Baumeister in Leipzig, Heiz⸗ und Ventilationsapparat für Eisenbahn⸗ wagen,
vom 4. April 1877.
Nr. 44. C. Artopoens, Bijouterie⸗Fabrikant in
Pforzheim. Petroleumlampe, vom 13. Juli 1877.
Nr. 132. A. Gerson in Harthau bei Chemnitz, Vorrichtung zum Festhalten von Kerzen jeder Stärke und Länge,
vom 12. Juli 1877.
Nr. 237. H. Paucksch in Landsberg a./W.,
Knochenkohle⸗Waschmaschine, vom 8. Juli 1877. Nr. S24. H. Haertel, Bandagist in Breslau, Saugflasche mit pumpenartigem Einsatzstück, vom 6. Juli 1877. Berlin, den 22. November 1878. 9654 Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ,,, e. an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 6403. Vertreter Peter Barthel, Ingenieur zu Frankfurt a. M., für P. D. Touffet in Lyon.
Schlüsselverbindung oder Schlüsselspiel, ge⸗ nannt Frage von Trocadero', vom ;
Nr. 6648. R. Mosler, Berlin, Landsbergerstraße 32 Radbefestigung an gußeisernen Baldachinen für Zughänge ⸗Lampen, vom 19. Januar 1878. . den 22. November 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgende, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Per⸗ son übertragen worden:
Nr. 1574. Adeline Holtzhausen, geb. Ischau, in Nossen i. / S. . ; .
Getreide Reinigungs ⸗ und Schälmaschine, vom 12. August 1877. Berlin, den 22. November 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Preußen. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Das dem Ingenieur A. G. Dickert zu Linden bei Hannover unter dem 28. Juni 1877 auf die
9b63]
Lampenfabrik zu
[9655
9666)
Dauer von drei Jahren für den Umfang des preu⸗
ßischen Staats ertheilte Patent auf eine Grabemaschine in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen⸗
setzung, ohne Jemanden in der Anwendung be⸗ kannter Theile zu behindern, ist aufgehoben.
Der Beweis der Echtheit einer Urkunde durch , ,, ist nach einem rkenntniß des Reichsoberhandelsgerichts II. Senat vom 25. September 1878 nur dann als geführt zu erachten, wenn zur Vergleichung ein unstreitig von der fraglichen Person selbst ge⸗
schriebenes nicht blos unterschriebenes Schriftstüͤck
benutzt wird und auf Grund der erfolgten Ver⸗ gleichung der Sachverständige die Echtheit der frag⸗ lichen Urkunde anerkennt.
Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin laden die stimmberechtigten Mitglieder der Korporation zu einer im Böcsensaale abzuhaltenden Versammlung auf Montag, den 2. Dezember d. J., Abends 6 Uhr, ein. In dieser Versammlung soll Beschluß gefaßt werden über die Anträge auf 1) Vermehrung der Zahl der Aeltesten von 21 auf 42 und der Zahl der Mitglieder der Finanz⸗ kommission von 9 auf 15; 2) Umänderung der fa⸗ kultativ zugelassenen Oeffentlichkeit der Verhandlun⸗
en der Aeltesten in eine obligatorische; 3) Herab⸗ 5 der Aufnahmegebühr und des jährlichen Mit- gliederbeitrags von resp. 39 und 18 ½ auf je 10 1ƽ ; 4 Abänderung der Modalitäten für Ausübung des Wahlrechts der Korporationsmitglieder; 3) die übrigen gestellten Abänderungsanträge zu dem Statut.
Handels ⸗Register.
Die Handelgzregistereinträge aus dem Königreich Sach sen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Ker linn. Handelsregister ves Köntglichen Stadtgerichts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 21. November 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6575 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Goldleisten⸗ und Holzbearbeitungs⸗ fabrik, y , , , . (vorm. G. A. Lamfried & Sohn) vermerkt steht, ist eingetragen: Der Fabrikant Retslag ist aus dem Vorstan de ausgeschieden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: app & Schütze . November 1878 begründeten Handelsgesell⸗ aft (jetziges Geschäftslokal: Straßburger Straße 42) * die Kaufleute: I) Richard Zapp, 2) Gustav Schütze, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 675655 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 11,227 die
Firma: Mohr & Speyer Eisenbahn⸗Montirungs⸗Depot und als deren Inhaber der Kaufmann Salomon Speyer hier (jetziges Geschäftslokal: Jägerstraße 14) eingetragen worden.
Geloͤscht sind: Firmenregister Nr. S294: die Firma: Moritz Schlesinger. Firmenregister Nr. 9565: die Firma Otto Ringleb. Berlin, den 21. November 1878. Königliches Stadtgericht. JI. Abtheilung für Civilsachen.
Cohen. Im hiesigen Handelsregister wurde eingetragen:
ih am 12. Oktober d. J. zu Hauptnummer 402, daß die Firma: C. Hodam, Zweigniederlassung zu Coburg, seit dem 1. Januar d. J. erloschen ist;
2) am 18. Oktober d. J. unter ö. 417 die Firma: * R. Mönch in Coburg für die 3 mannsfrau Johanne Ida Rosalie Mönch, geb. Bagge, daselbst und als deren Prokurist der Kauf- mann Johann Georg Mönch in Coburg,
3) am 21. Oktober d. J. unter Hauptnummer 418
die Firma: J. G. Hofmann mit der seit dem 14.
Seplember d. J. erworbenen Hauptniederlassung zu Steinach lim Herzogthum Meiningen) und einer seit Anon Oktober d. J. errichteten y zu Coburg für die Kaufleute Christop
Coburg und Eduard Ehrlicher daselbst;
H am 24. Oktober d. J unter Hauptnummer 419 die Firma: Heinrich Roschlau in Coburg für die Kaufmannsfrau Minna Roschlau, verwittwet ge⸗ wesene Neidiger, geb. Bender, in Coburg.
oburg, den 11. November 1878. Herzoglich Sächs. Kreisgericht. Dr. Otto.
Cotthins. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 4é, . SH. Gründer K Comp. von Peitz, zufolge erfügung vom heutigen Tage vermerkt:
Hofmann zu
Die Theilhaber, Frau Tuchfabrikant 8. Emilie Auguste Ottilie, geb. Gründer, zu Peltz, und Frau Tuchfahrikant Krüger, Albertine Ida Adelheid, geb. Gründer, daselbst, sind vom 26. Oktober 1878 ab aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden, die . wird von dem bisherigen dritten Theilhaber, Tuchfabrikarten Herrmann Ferdinand Traugott Gründer, als ferneren alleinigen Inhaber unter Uebernahme der Ak⸗ tiva und Passiva unverändret fortgeführt, ist daher im Gesellschaftsregister gelöscht und in das Firmenregister Nr. 416 übertragen. Cottbus, den 11. November 1878. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
PDelitzsech.
ar tr. 15. Bezeichnung des Prinzipals: Die Kommanditgesellschaft L. Peters C Comp. zu Zörbig. Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: L. Peters & Comp. Ort der Niederlassung: Zörbig. Verweisung auf das Gesellschafts⸗ re gister: Die Handelsgesellschaft L. Peters K Co. ist unter Nr. 65 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Bezeichnung des Prokuristen: Kaufmann Julius Landauer aus Constanz. Eingetragen nach Verfügung vom 13 November 1878 am 15. November 1878. Delitzsch, den 13. November 1878. Königliches Kreisgericht JI. Abtheilung.
In unser Prokurenregister ist ein⸗
Franstadt. Bekanntmachung,
Die ad Nr. 8 des Gesellschaftsregisters als Zweig⸗ niederlassung der in dem Gesellschaftsregister des Kreisgerichts zu Lissa unter gleicher Firma eingetra⸗ gene Firma zu Leopoldsthal im Forst Ober⸗Röhrs⸗ dorf bei Fraustadt:
Joseph Abraham Moll ist als solche aufgelöst, und hier gelöscht worden zufolge Verfügung vom 16. November 1878 am 16. November 1878
Fraustadt, am 16. November 1878.
Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
M. - GIadhach. Zufolge Anmeldung ist die zwischen den Kaufleuten Bernhard Grunwald und Julius Klein, Beide in Rheydt wohnend, unter der i. Grunwald K Klein zu Rheydt bestehende
andelsgesellschaft mit dem heutigen Tage ee, . und besteht die Firma nur noch zum Zwecke der Liquidation fort, und sind: 1) Wilhelm Schippers, Fabrikbesitzer, zu Rheydt wohnend; 2) Jakob Struch, Färbereibesitzer, daselbst wohnend, und 3) Eduard Busch, Advokat, zu Gladbach wohnend, zu Liqui- datoren bestellt und jeder derselben für sich be⸗ rechtigt, die Firma in Liquidation zu zeichnen. Dieses ist unterm heutigen Tage sub Nr. 727 des Handels (Gesellschafts ] Registers vermerkt worden.
M. ⸗Gladbach, den 14. November 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. chwa cke.
M. -GIadhbach. Zufolge Anmeldung der Kauf⸗ leute und Fabrikinhaber Johann Friedrichs, in Rheydt wohnend, und Heinrich Neuenhofer, m3 in Gladbach, nun in Rheydt wohaend, ist die zwischen ihnen unter der Firma: Friedrichs K Nenenhofer zu Rheydt bestehende Handelsgesell⸗ schaft mit dem heutigen Tage aufgelöst, und das bis dahin gemeinschaftlich gewesene Fabrik- und Handels⸗ geschäft mit allen Aktiven und Passiven und mit der Berechtigung, die bisherige Firma fortzuführen, auf Heinrich Neuenhofer übergegangen.
Komparent Neuenhofer setzt nunmehr das auf ihn übergegange Handels, und Fabrikgeschäft für seine alleinige k unter der Firma: Friedrichs C& Nenenhofer zu Rheydt fort. Dieses ist unterm heu⸗ tigen Tage sub Nr. S7 des Handels (Gesellschafts⸗) Registers vermerkt, beziehungsweise sub Nr. 1668 des Firmenregisters eingetragen worden.
M. ⸗-Gladbach, den J6. November 1878.
Der Handelsgerichts⸗Sekretär. Schwacke.
Gcöttingem. In das hiesige Handeleregister ist Fol. 52 zur Firma F. W. Ile en Eber⸗ ötzen heute eingetragen als jetziger Firmeninhaber aufmann Albert ß in Ebergötzen. Göttingen, den 16. November 1878. Königliches Amtsgericht. Abth. III. 1
Mann huræ. Eintragungen in das Handelsregister. 1878. Navember 16. ; Berens & Dircks. Jacob Cornelius Dircks ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschä ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Ludwig Carl Berens unter der Firma L. C. Bereng fortgesetzt. Schmidt K Küstermain. Johann Friedrich artin Suhl ist in das unter dieser Firma ge⸗ führte Geschäft eingetreten und setzt dasselbe in Gemeinschaft mit den bisherigen Inhabern Franz Heinrich Nicolaus Küstermann und Johann Kon- rad Sturzenegger unter unveränderter Firma fort. Gustav Schmidt. Max Friedrich Heinrich Georg n . in das unter dieser Firma e. eschäft eingetreten und setzt dasselbe in Gemein