emeinen Polemik.

über einer bereits sehr lebhaft gewordenen all orwurf machen,

Man könne diesen Artikeln nicht den ungen erregt hätten, deren Erfüllun er PVorredner habe sodann die Aufs vollständigen und bestimmten igen Forderungen verlangt, die Seitens

einer Steuerreform auf e Erfüllung dieser For rlegung detaillirter Gesetzent⸗ Steuergesetzgebung Preußens sei eine so alte, daß, wenn man etwas Bestimmteres als das haben wolle, man auf die Detailbestimmungen i dies am Wenigsten der Fall bei der Hier handele es sich nur um die r Staat den Kommunen zu über⸗ Der Wunsch der Regierung gehe dahin, zu überweisen. Es ch geäußert habe, eine sol

bis drei Monaten fertiggestellt werden könnte und mit dem Beginn der Reichstagssession dann die Berathung darüber im eilt werden müßte.

usammentreffen würde, wo range der Geschäfte über⸗ abe gestern das wirk⸗ liche Defizit auf 30 Millionen veranschlagt, und er sei unab⸗ ängig von ihm zu einer ähnlichen, nur um wenige Millionen öheren Ziffer gelangt. Wag die Tilgung betreffe, so sei das Prinzip, 12 Millionen zur Tilgung derjenigen Anleihen, die nicht unter dem Konsolidationsgesetz stehen, in den Etat zu Nach dem Buchstaben des Anleihe⸗ esetzes müsse getilgt werden; Zeiten, wie die jetzigen,

betrübend augenblickliche Zustand auch sei, so sei derselbe doch nicht außergewöhnlich. Wie der vom Abg. Kühne für den damaligen inanz-Minister von Patow erstattete Bericht ergebe, haͤtte ahre mit einem Mark gearbeitet, welches durch en und Aufzehrung der Etat von 1866

Der Abg. Lasker

eines klaren, rogramms

1 derjen

stellt würden. Eine vollständig rung sei nur möglich durch Vo würfe; denn die durchgearbeitete, allgemeine Ziel eingehen müsse. Grund- und Gebäudester Feststellung der Quote, die de weisfen haben würde.

die Hälfte der Steuern den, daß er neuli nicht ohne Bede ? der Ansicht, Zwecke erfüllen können; hierbei habe er den das Unterrichtsgesetz erwähnt. weckmäßig, wenn man eine chon im Voraus festzusteller bedeutenden Intraden ohne je solle oder ob mit ein aft sei es, welchen Ko erwiesen werden sollten. den Gutsbezirken oder Gemeinden es ein reiner Steuererlaß.

Provinzen überwiesen werder diese Fragen bei den Person sten Klassen der Klassensteu einem Minimum herangezog allgemeine Veranlagung teresse der Gemeinden, steuer erheben? Wie weit solle

zentsatze gehen? Solle das Spatiun Stufen vermindert werden? Aehnl bei der Gewerbesteuer zu stellen sein setzung würde aber zunächst den welches man verfolge, so viel als bezweifle nicht, daß, Mittel zu einer solch die Art der Ausführ erreichen sein werde. einzelnen Punkte ledi sichten hervorrufen,

im Interesse

stellen, ein unrichtiges.

reußen von 1848 bis hoch in die 50 er J Defizit von? bis 16Millionen e zu den Steuern, durch Anle en gedeckt worden sei. Au ergebe bei näherer Prüfung ein Defizit im Ordinarium von Im Vertrauen auf die Gesundheit unseres Finanzwesens habe man diese kleinen Kalamitäten f die jetzt beabsichtigten umfang⸗ tei nicht gefaßt gewesen. Matrikularbeiträge nnahmen aus den in wenigen nd unbedingt. und Klassen⸗ Gebe es also Finanzen in Ordnung zu halten, als unseres Steuerverhäͤltnisses?

schlechten Finanzlage in der mit nbahn Berlin⸗Wetzlar inaugurirten Bahn⸗

ob der Finanz⸗Minister die Ziffer der welche voraussichtlich beim Extraordi⸗ narium für das laufende Etatsjahr übrig bleiben würden. Der Finanz-Minister verlange dazu noch ein Extraordinarium Er behaupte, daß der Finanz⸗Minister solut nicht verbauen könne, da Durch die nöthige die Gestalt des De⸗ seien in Preußen und im Reiche daß der preußische habe, als früher. gegen das ganze

ei bemängelt wor⸗ e Ueberweisung sei und Vortheil für die Kommunen. damit gewisse Wegebau und auch für n klaren Plan aufstellen wolle, ob die Ueberweisung solcher de Zweckbestimmung erfolgen en Zweckbestimmung. mmunalverbänden die Einnah⸗ Wenn man die Grundsteuer überweisen wollte, so wäre Oder sollten sie den Kreisen und 1 Noch viel mehr drängten sich alsteuern auf: Sollen die unter⸗ er gänzlich freigelassen oder zu Sollen sie in die

Millionen

nicht so sehr beachtet. Aber au reichen Bauten sei seine Par Reich habe unzulängliche Ein schwankten, gleichzeitig schwankten die Ei Betriebsverwaltungen

nahmen, die

um 30— 40 Millionen

Dem gegenüber stehe die Steuerskala fest ur ler in der Quotisirung der Einkommen steuer habe Preußen in diese Situation gebracht. ein anderes Mittel, die eine Veränderung diese erblicke den Grund unserer dem Bau der Eise

Er wisse nicht, Reste angegeben habe,

en werden? aufgenommen ZJuschläge die Progression im Pro⸗ n zwischen den einzelnen iche Fragen würden auch Eine solche Auseinander⸗ Erfolg haben, das Ziel, möglich zu erschweren. wenn der preußische Staat überhaupt die en Reform habe, eine Verständigung über ung gewiß möglich und nicht schwer zu aber würde eine Erörterung der eine Masse entgegenstehender An⸗ Diskussion wohl Vereinigung nicht

von 21 Millionen.

beide Summen in dies er, Redner, schätze sie auf 100 Reduzirung dieser Summe verändere sich fizits wesentlich. sehr kostspielig geworden. Finanz⸗Minister heute eine andere Stellung In früherer Zeit habe derselbe ein Veto Ministerium und den Bericht an den König ute noch so liegen, aber er habe das Ge g des Finanz⸗-Ministers sachlich herab— Man habe im Reichstage und in der enge Verbindung Finanz⸗Ministers versprochen, ndung gar nicht anz⸗Minister dem

Millionen.

Die Bauten Das liege daran,

die sachlich in der möge die Sache he zu vereinigen wären, die aber zu einer daß jetzt die Stellun gedrückt werde. „Provinzial⸗Korrespondenz“ des preußischen und des Reichs aber er habe den Eindruck, als Denn sonst hätte doch der Fin schweigen können, was man denn eigentlich im auf die indirek en Steuern wolle. Die national⸗ ei bereit, zu einer Erhöhung der indirekten Steuern Höhe dieser Erhöhung fehle jeder An habe auf 300 Millionen schließen la trotz des Desaveus des an des preußischen Mini l habe aber in Wirkli in Aussicht gestellt, die ohne 20 Millionen nicht erreicht werden könnten. tifizirung der Klassen⸗ Gestaltung des Etats; Grundsteuer auf eine gesetz Der Etat dieses Jahres sei ein geschichte Preußens der Regierung im sehnsüchtig, das Provis in der Finanz- und 3 das Kapital ziehe

Industriezweig getr Regierung die vollständige Aufstell

gnete der Finanz⸗Minister Hobrecht: Von geregt habe, wolle er zunächst die Behandlung der einma⸗ Er habe gestern ausgeführt, inanzverwaltung, den Grund⸗ ß Anleihen in der Regel nur gaben, die eine zur Ver⸗ de Einnahme in Aussicht mungen, wie sie in ähn⸗ ch aus den regelmäßigen

man könne die Steuer⸗ Platzpatronen durchmachen. haben, so müsse man in eine solche Wenn die Regierung das nicht für he das nicht deshalb, weil sie auf Frage nicht vorbereitet wäre cht richtig. Ein Mittelding zwischen und schon in früheren Sessionen als ten Reform und dem ganz speziell zweckmäßig. in dieser Beziehung zur Erörte⸗ der Diskussion näheres Eingehen darauf Der Gegenstand sei ja anz besonders geeignet. agitatorische Behandlung n habe, sondern er be⸗ er habe es sich speziell zur Pflicht ge⸗ ngen zu hüten, welche Erwartungen nach seiner festen Ueberzeugung so⸗ Staates als im Interesse der Ge— rfüllt werden könnten, wenn die

tuelle Dinge abstimmen könne; reform nicht wie ein Manöper mit Wolle man ein Programm Detailberathung eintreten. zweckmäßig halte, so gesche eine Erörterung dieser sachlich wäre es ni Allgemeinen hinge wünschenswerth bezeichne ausgearbeiteten einzelne Fragen rung gestellt wirtden, ausweichen berge noch andere Fragen in sich. gitatorischen Behandlung g streite nicht nur, daß eine solche 1s der Regieru haupte im Gegentheil, macht, sich vor Aeußeru erwecken könnten, die wohl im Interesse des meinden nicht wirklich e vorhanden auf die Dauer diese Methode die richtige und

ob diese Verb mehr existire.

ause nicht ver eiche in Bezu liberale Partei mitzuwirken; aber über die halt. Die „Prov. Korr. Das letztere Blatt sei das anerkannte Or ener Arti

inanz⸗Mini eriums des In⸗ chkeit Reformen neuer Steuern Es genüge nicht, die Quo⸗ und Einkommensteuer zur besseren üsse auch die Ueberweisung der Grundlage gestellt werden. Wendepunkt in der Finanz seine Partei sei zur Verständigung mit iche und in Preußen bereit und wüns orium los zu werden; denn die Unr ollpolitik wirke auf alle Erwerb sich zurück, weil Niemand wisse, Er verlange also von der ung ihres wirthschaftlichen

zu einer a

ng stattgefunde

zeugung, daß erfolgreiche sei. Der Abg. v. Minnigerode erklärte den Etat freilich in anderer Weise au der linken Seite des Hauses. für ihn das Defizit, welches in 73 Millionen Mark angenomm ob Ausgabeposten im Einzelne dem Extraordinarium ziemlich müßiger, narium nach dem

offen werde. er spreche sich gegen s, als die Herren von Die allgemeine Signatur sei der Hauptsache in der Höhe von en werden müsse. n besser dem Ordinarium als zugewiesen werden müßten,

hatsache bleibe immer, daß das Ex Absatz des Etats etwa ni Gesammtausgaben darstelle und um Si / es Vorjahres zurückbleibe. Zehntel sämmtlicher Ausgaben; wenn und Einkommensteuer gedeckt Prozent Zuschlag nöthig sein; es von 42 Millionen Die Differenz zwischen Einnah— Staatshaushalt sei also chronisch ffenen Zustände treffe die preu— Schuld, insofern in den letzten Mark an Einnahmen in Fortfall fall der untersten Klassensteuer⸗ el der Gesammtbevölkerun zentziehe und so ihr Gefühl der ich erschüttere, sei auch prinzipiell sich jedem Versuch, ringen, sie wider⸗ weil zunächst nicht abzusehen chießend vorhanden seien und alls einfach empfehle, dieselben rwenden. Die preußische Ge⸗ Schuld, weil durch die Kontingenti⸗ 3 Millionen veranlagter Steuer önnten, in diesem Augenblick, wo ihe schreiten müsse. Fortbestand der Matri

Programms. Hierauf entge den Fragen, die d das berühren, was derselbe über ligen Ausgaben gesagt habe. er halte es für eine Pflicht der F satz in Geltung zu behalten, da aufgenommen werden g und Amortisation ausreichen stellen, daß dagegen solche Unterneh licher Art jährlich wiederkehren, au Einnahmen des Staates gedeckt

eine Zahl man sagen könne, daß sie in derkehren würden. gaben, die der preußische Staat machen müsse, namentlich in Be Gefängnisse und Strafanstalten. unter den gegenwärtigen Umstä müssen. Indeß die Zahl solcher halten, den Grundsatz, den e möglich zu vertheidigen, aben des Finanz-Minist önne ja auch an diese Finanz⸗Ministers zu sein einer der Punkte, in denen Finanzpolitik den Wün gegenüber Vorredner habe gesagt: Provinzial Korrespondenz“ cht gethan zu haben; Richter aus einzelnen Korrespondenz“, einer Stelle der Ansprüche an da liegenden Etat refl bezeichnet, und ges anlassung,

er Vorredner an Der Streit,

zu solchen Aus ir ein Zehntel der ausg 3 Millionen hinter dem Extraordinarium d Das Defizit be⸗ ziffere sich auf etw es durch Zuschläge zur werden solle, so würden 100 fizit des Vorjahr diesjährige wesentli men und Ausgaben in unserem und steigend. Für die gescha ßische Gesetzgebung mit die Jahren etwa 35 Millionen gekommen seien.

diesen beiden Aufgaben von denen langer Zeit nicht wie⸗ in Folge der Reichsjustizgesetze zug auf die Umgestaltung der Hierfür werde man, besonders nden, zu einer Anleihe schreiten Aufgahen so enge als möglich zu r angeführt habe, so scharf wie das halte er gerade für eine der Auf⸗ ers, und er wolle hier nicht, und m Hrte nicht auf das Verhältniß des gen eingehen, aber das sei gerade die Grundsätze einer rich schen und Interessen der anderen

(der Minister) desavouirt.

er habe nur bemerkt, daß der Bemerkungen der aus sonstigen Zeitungsnotizen und Thronrede Folgerungen gezogen un iich abgeleitet habe, die auch in dem vor— ektirten; dies letztere habe er als unrichti ärtige Etat gebe keine selben die weitgehenden Ansprüche an es Reichstages zu erklären, die von : Die Artikel der „Pro⸗ auf die Bezug genommen sei, seien gegenwärtig, aber sie hätten wesentlich gung und Klarstellung getragen gegen⸗

Der Fort welcher ein Viert direkten Steuerzahlung gan Staatszugehörigkeit wesentl sehr bedauerlich. Seine P weitere Klassensteuerstufen setze sich auch der daß disponible Mittel übers. dann eintretenden F ur Staatsschuldentilgung zu ve etzgebung treffe weiter die rung der Klassensteuer fas nicht zur Erhebung kommen k u einer großen Anle uptschuld trage der eich, die nicht blos Finanzen belasteten.

wenn der Reichstag die im Reiche n zellandtage zum Theil ch die ergiebigen in en, während den Ein g anspannungsfähigen e seien auch bei uns ni und erfreuten sich daneben wenig der weil bei natürlicher Mehrbelastun

artei widersetze in Fortfall zu b Quotisirung,

u weil es sich vertheidigt

rovinzial⸗ reilich, die ularbeiträge im d, sondern sogar steigend die Es sei ein Mißverhältniß, öthigen Ausgaben bewillige für Deckung sorgen lasse, direkten Steuerquellen zur zelstaaten in der Ha direkten Steuern zu cht im Augenblicke zu steigern Sympathie des Landmannes, g des letzteren durch Grund⸗

preußischen

und die Ein obgleich de Verfügung ständ nur die weni seien. Letzter

agt, der gegenw um aus dem teuerbewilligung d jener Seite her vinzial⸗Korrespo ihm im Detail nicht mehr den Charakter der Berichti

ausgerechnet seien.

lomme der kommunale Nothstand, der nicht ö die ständigen einseitigen Zuschläge zu den direkten trage. Hätte man nicht die Matrikularbeiträge mit 4 Millionen

nen Mark vorhandener Steuern in Preußen aufgegeben, sp würde schon durch die Summe dieser Beträge von elnem Defizit von 78 Millionen überhaupt im Augenblick keine Rede sein. ich alle produktiven Anlagen dürften im Augenblick unterlassen

entwickelung, die Rücksicht des öffentlichen Verkehrs, die doff⸗ nung auf zu machende Ersparnisse und auf Beseitigung der unerträglichen Differentialtarife dränge zum Staats bahn⸗System Die beabsichtigten Veränderungen in den Ministerrefsorks fein in der Hauptsache zu billigen. Was den Nothstand betreff der im Etat offen zu Tage träte, so sei hier, wo o/ g. der dent. schen Bevölkerung vertreten seien und wo in der Dauptsach dieselben Personen wie im Reichstage leitend erschienen, gew der Ort, demselben näher zu treten. Die Kon servativen in Reichstage hätten seit Jahren die hereinbrechende Gefahr erkannt und die Herabminderung und Beseitigung der Matrikularbej träge, später noch die ausgiebige Ausnutzung der indirekten Be⸗ steuerung verlangt. Die Regierung sei denselben Weg gegangen und sogar mit Steuergesetzen hervorgetreten. Die Liberalen hätten aber jeden Nothstand geleugnet und mittlerweile alle Reserven und einen Theil der Betriebsfonds erschöpft, auch troßz der 42⸗Millionen⸗Anleihe des Vorjahres habe man sich nich entschließen können, energische Maßregeln zu ergreifen. Hier wäre so recht der Ort gewesen, wo die sogenannten , tenden Parteien hätten zusammenstehen müssen. Die Kon⸗ servativen in diesem Hause hegten gegenüber den klar vor⸗ liegenden Schäden der liberalen Finanzwirthschaft das Recht, hier auszusprechen: Der Reichstag solle seine Schuldigkeit thun. Sonst stände man demnächst wieder vor einem klaffen den Defizit in unsern Staatsfinanzen und vor den ungestillten Schmerzen der Kommunen.

Der Regierungskommissar, Geheime Kö Scholz, führte hierauf aus, der Abg. Dr. Lasker habe gestern

welche die Tendenz hätten, ein trauriges Gesicht zu zeigen, und habe bezüglich der Frage der Schuldentilgung hervorgehoben, daß es leicht gewesen wäre, das Defizit um 1316. Millionen niedriger darzustellen. Es sei unzweifelhaft richtig, daß wir gesetzlich die Pflicht hätten, in diesem Jahre 12165 Millionen Staatsschulden zu tilgen. Diese Tilgung beruhe ö. einem Gesetz und sei eine regelmäßige, es sei deshal formell korrekt, sie aus den laufenden Einnahmen zu be— streiten. Hätte, man diese Schuldentilgung ausfetzen wollen, so hätte es hierzu eines besonderen neuen Konsolidationg⸗ gesetzes hedurft. Diese Eventualität sei von der Regierung mit Rücksicht auf die Finanzlage wohl erwogen, aber bisher nicht im bejahenden Sinne entschieden worden, weil es wohl zweckmäßig sei, die regelmäßige Schuldentilgung zwar zu redu⸗ iren, aber nicht gänzlich aufzuheben. Was den Eisenbahnetat etreffe, so habe ja die Regierung im vorigen Jahre, um das Ueberwiegen desselben im Etat zu verhindern, eine besondere Anleihe dafür vorgelegt. Das Haus habe ihr aber auf diesem Wege nicht folgen wollen; die egierung habe sich deswegen gefügt und die betreffenden Summen jetzt in den Etat auf⸗ nehmen müssen, wodurch freilich das Defizit erhöht wurde. Es sei angeführt worden, daß es zur Verdunkelung des Etats beitrage, daß die Betriebs verwaltung mit ihrem y Apparat durch den Etat gehe. Aber es sei als ein großer Fortschritt anerkannt worden, daß wir von dem Netto⸗

budget zum Bruttobudget gelangt seien. Daß die 9

die Verhältnisse zu schwarz dargestellt habe, müsse er bestreiten Die Regierung habe sich angelegen sein lassen, sogar bei den bisher bewilligten Summen des Ordinariums, wo irgend möglich, Einschränkungen eintreten zu lassen, 3 B bei der Verwaltung der indirekten Steuern, der Domänen u. A. Außerdem habe sie sich Beschränkungen auferlegt, da, wo es sich um die Befriedigung neu hervor⸗ tretender, aber anerkannter Bedürfnisse handele. So sei bis⸗ lang von der Organisation des meteorologischen Dienstes Ab⸗ stand genommen worden, Die Regierung halte die Finanz⸗ lage des Staates nicht für günstig genug, üm neue Ausgaben machen zu können; aber die Tendenz, dem Etat ein trauriges Gesicht zu geben, habe ihr völlig fern gelegen. Hinsichtlich der Lage des laufenden Jahres habe er zu erklaren, daß die Regierung 193 450 000 ½ zu realisirende Eisenbahn⸗ kredite habe. Die Ergebnisse der Betriebsverwaltungen in den ersten7 Monaten böten kein erfreuliches Bild. Die Betriebs⸗ verwaltungen hätten während dieser Jeit einen Ueberschuß von 140 8689 000 6, seien also um 5 495 0060 M gegen die ent⸗ sprechenden Monate des Vorjahres zurückgegangen. Den hauptsächlichsten Rückgang hätten hierbei die Forst⸗ und Bergwerks verwaltungen gemacht. Die Eisenbahn verwaltung habe wegen der hinzugetretenen neuen Linien einen höheren Ertrag als im Vorjahre gegeben. Endlich bemerke er dem Abg. Richter gegenüber, daß Preußen aus der fran⸗ . Kriegskontribution vom Reiche nicht eine halbe

illiarde, sondern nur etwa 3655 Millionen erhalten habe. Auch sei der Beweis für die Behauptung nicht zu erbringen, daß die übrigen Verwaltungszweige die Vast zu tragen hätten für die ,,, im Gegentheil habe die letztere einen Ueberschuß von 6 284 9500 M0 aufzuweisen.

Damit wurde die Debatte geschlossen, und nach einigen persönlichen . der Antrag des Abg. Rickert an⸗ genommen. (Schluß 4 Uhr.)

— * der ö (68.) Sitzung des Hauses der Abgeor neten, welcher am Ministertische mehrere Regie⸗ rungs⸗Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß folgende Vorlagen eingegangen seien: eine Nachweisung über die Resultate der anderweitigen Verpachtung von Domänenvorwerken; eine Nachweisung über die in Folge des Gesetzes vom 22. April 1875 bis 1. April 18776 eingestellten Leistungen aus Staagtsmitteln für römisch⸗katholische BVisthümer und Geistliche und eine Uebersicht der von der Staatsregierung auf, Anträge und Resolutionen des auses aus der vorigen Seffion gefaßten Entschließungen. er Gesetzentwurf, betreffend die Reorganisation der drei vor⸗ mals sächsischen Stifter Merseburg, Naumburg und Zeitz wurde auf Antrag des Aba. Dr. Eberty, und“ der Gesetz⸗ entwurf, betreffend die hessische Brandversicherun Sanstalt in Lassel, auf den Antrag des Abg. Baumgarten jeder an eine Kemmission von 14 Mitgliedern verwiesen. Bei Schluß des Blattes ging das Haus zur zweiten Berathung des Etats über.

und Gebäude⸗, Klassen⸗ und Einkommensteuer die Landmirth /

. i kenntniß des Ober⸗Tribun als, vom schaft die milchende Kuh der direkten Steuern sei. 8. Nach einem Er ö

I., ist die öffentliche Aufforderung zum

11. Oktober d 35 ĩ 2 Hi 3. n, ,. . int und welche der er so interpretirt, daß seine

s J als berechtigt erscheint, strafbar, wenn der Th ch bei der Aufforderung der Zweifelhaftigkeit der Auslegung bewußt war und so mit seiner That das Risiko Ubernahm, daß seine Auslegung des Gesetzes die unrichtige

am gegen teuern er. 8 enn , n.

Mark an das Reich zu zahlen und nicht vor Kurzem 35 Milli ·

— Der Königlich bayerische Militär⸗Bevollmächtigte und Bevollmächtigte zum Bundesrath, Oberst Ritter von y lander, Aà la suite des Königlichb ayerischen Generalstabes,

ist hier eingetroffen.

— der Nacht zum 28. d. M. starb hierselbst der Di⸗ rektor ud hu fr fe b fun. Wirkliche Geheime Ober⸗Justiz⸗ Rath Freiherr von Glaubitz.

München,

bleiben. Das Sekundärbahn⸗System bedürfe ruhiger Fort .

(Allg. Ztg.)

Entwurfs zum e e n .

e veranlaßten die wesentlichen Abände⸗ . der 3 Hauck zu Art. 53 eingebracht

der Staatsanwälte bei den un Die Vor⸗

27. November.

Ausschuß der Berathung

Bayern.

fortgesetzten Aus führ ungsgesetzes e nn

zvor ; ö — der von der Aufste Amtsgerichten hand schläge wurden schlie und dem Regierungsentr Artikel des Gesetzentwurfes wi und, wenn es dann die it der zwei

— eine längere Debatte. 65 mit 9 ö. 6 Stimmen abgelehnt entwurf beigestimmt. Die noch weiteren ll der Ausschuß morgen erledigen Zeit gestattet, noch in der morgigen ten Lesung des Gesetzentwurfs, die

streckung in das unbewegliche Vermögen wegen eldforderung betreffend, beginnen.

. n , re. Schwerin, 29. Nover . . wegen Bewilligung der Expro⸗ dem Lande zu gewährenden Unter⸗ Vollbahn Rostock⸗Warnemünde

Ständen angenommen worden.

Gildburghausen. Meiningen, 6 ach . und recht leb⸗ der Landtag gestern über das Gesetz zur der Wanderlager schlüssig geworden. ur Annahme gelangte Gesetz anderlager zur Einkommen⸗ setzlich J 53 ir einen Monat für jeden Ort, wo ei . Die Steuer fließt zu 2/3 in die Staats⸗, Ortskasse. — Der Landtag hat gestern verträgen über Errichtung des r⸗Landesgerichts Meiningen und Rudol⸗ insamen Schwurgerichte in Meiningen

seine Genehmigung ertheilt. Nudolstadt.

Sitzung m wangs voll

— . D

Fövember⸗ (W. T

Der Vorschlag der priation und einer von

stützung zum Bau einer

ist von den

Sach sen⸗Meininge

27. November. (Magd. Ztg.) hafter Debatte ist esteuerung Wa 3 mit einigen Modifikationen bestimmt eine Heranziehung de ensteuer nach der ge

von dem diesjährigen Etat gesagt, daß er zu denen gehöre,

und Klass rung auf, ) solches errichtet wird. u i g in die betreffende erner sämmtlichen Stag ts gemeinschaftlichen Obe der gemeinsamen Landgerichte in stadt und der geme

und Gera

Schwarzburg⸗ (Leipz. Itg. die Ausführung Genehmigung er

ie isati egeben, Abänderungen , r Konformität mit den betreffenden Ge⸗

üringischen Staaten nöthig oder wünschens⸗ . Gestern hat die Be⸗

Rudol stadt, ; ) Der Landtag hat dem Gesetze über der Gerichtsorganisation nicht blos die

i d ürstlichen Regierung auch theilt, sondern der Fürst . ö

der Herstellung gr setzen der andern thürin werth erscheinen, einseitig vorzunehmen. rathung des Etats begonnen.

ich- ungarn. Wien, 28. November. (W. T. B.) Oesterreich⸗Ung g . Mou khtar Pascha begiebt sich, bevor er den Oberbefehl über die arg . in Epirus und Thessalien übernimmt, nächst in einer Spezial⸗Mission der Pforte nach Dem Vernehmen nach würde diese Mission haupt⸗ sächlich darin bestehen, die griechische Regierung zur Annahme der von der Pforte offerirten Grenzgebiete in den Elajets anina und Trikalg zu bewegen. — Der russische Botschafter, Fürst oba noff, ist gestern nach Adrianopel gereist, nachdem er vorher eine neue Neklamationsnote der Pforte wegen Nichtbeachtung des von der Pforte erlassenen Cerealien⸗Ausfuhrverbotes entgegen Die Reise nach Adrianopel ist, dem Ver⸗ nehmen nach, durch eine mit dem General Totleben und dem bzuhaltende Konferenz veranlaßt, welche in Folge neuer Instrultionen aus Livadia nothwendig wurde.

Die n Le fh. Delegation nahm das ihr gleichfalls zugegangene Schreiben des Ren Andrassy, betreffend die Zurückziehung der Nach⸗ tragskreditvorlage zur Kenntniß. Die Interpellation über die Verpflegung der Truppen in Bosnien wurde von dem General Maywald dahin beantwortet, daß eine ununterbrochene reich⸗ liche und gute Verpflegung durch die Vorräthe in den Haupt⸗ magazinen von Brood, Serajewo und Metkowich sicher⸗

gestellt sei. Schweiz.

„Polit. Korresp.“

genommen hatte.

Fürsten Dondukoff a

Pest, 25. (B. T. B.)

Bern, 28. November. (W. T. B.) Die Volksabstim mung uber die schweizerische Subvention ür die St. Gotthardbahn ist auf den 19. Januar k. J. estgesetzt. — Die amtliche Prüfung der betreffs des Gesetzes über die Subventionirung der ;

gegangenen Referendumsbegehren ergab 36 032 Stimmen.

Haag, 28. November. (W. T. B.) Die Zweite Kam mer hat die schon vier Tage dauernde General⸗ debatte über das Budget für Indien heute beendet und das Kapitel über die Äusgaben für Indien mit 64 gegen 6 Stimmen genehmigt, nachdem eine für die Subventionirung einer Dampferlinie zwischen China und Java in dasselbe ein⸗ gestellte Position mit 35 gegen 35 Stimmen abgelehnt worden Von mehreren Kammermitgliedern wurde hauptsächlich das zu liberale Kolonialsystem, die Einwanderung von Chi—⸗ nesen und der Krieg mit Atchin bekämpft. widerlegte die Ausführungen und trat besonders für die Hal⸗ tung des General-⸗Gouverneurs ein, der dem Kommandanten von Atchin, van der Heyden, vollständig freie Hand lasse.

Großbritannien und Irland.

Alpenbahnen ein⸗

Niederlande.

Der Minister

London, 28. No⸗ Das über das Verhältniß zu umfaßt sämmtliche

enllichtẽ Blaubu Jahre 1863 an,

Afghanistan ver 3 riftstücke vom

hierauf bezüglichen

vom 6. Oktober ist die Antwort des Emirs in Betreff der be⸗ absichtigten englischen Mission, spricht das Bedauern des Emirs darüber aus, daß England damit solche Eile habe, und stellt dem das ungleich bessere Verhalten Rußlands gegenüber. Zu⸗ leich verlangt der Emir 2. seiner Trauer uber den Tod i. Sohnes einen Aufschub der Mission. — In dem den

größter Wichtigkeit zu erwarten stehe.

geschickten Truppen nach Herat zurückberufen zurückgezogen haben.

Wunsche des Maharajah zustimmen werde.

und Kot

führen, soll morgen beginnen.

Gerichtshof zur Aburtheilung des Attentäters.

lokalitäten vorzugehen.

Parlamentsdeputirten von den Ministern zugegangenen Cirkularschreiben ist dem Wunsche, daß dieselben am 5. . M. im Parlamente erscheinen möchten, noch die Be⸗ merkung hinzugefügt, daß zum 12. Dezember ein Votum von

Nach einer vom in dischen Kriegsschauplatze ein⸗ gegangenen amtlichen Meldung ist das Gerücht verbreitet, 6 der Emir in Folge von Bewegungen der persischen Trup⸗ pen an der persisch⸗afghanischen Grenze die ö ö

abe. an

glaubt, daß die Afghanen sich von Peiwar bis nach Hurrlab

Lahore, 28. November. (B. T. B.) Der Maha⸗ rajah von Seindia hat den lebhaften Wunsch zu erkennen gegeben, zu einer persönlichen Unterredung mit dem Vizekönig hierher zu kommen. Man glaubt, daß Lord Lytton diesem

Bombay, 29. November. (W. T. B.) Die „Times of India“ meldet: Der Oberbefehlshaber der Khu⸗ rum-⸗-Armee, General⸗Major Roberts, unternahm gestern eine , und bemerkte den Feind bei Peiwar

hul. Roberts ist der Ansicht, daß der Feind ver— schanzte Stellungen inne habe und dort dem Vormarsche der Engländer Widerstand leisten werde. Der Vormarsch der englischen Truppen, welche Lebensmittel auf 6 Tage mit sich

Frankreich. Paris, 28. November. (W. T. B.) Der Gouverneur von Neu⸗Caledonien meldet in einer gestern in Sydney aufgegebenen Depesche, daß die auf⸗ ständischen Eingeborenen drei kleine mit 8 Freigelassenen und 3 Schwarzen bemannte Ruderschiffe an der Mündung des Foyaflusses angegriffen und geplündert und, die Be⸗ mannung getödtet haben. Er lasse die Aufständischen im Foyabezirke unausgesetzt durch mobile Truppen⸗Detachements verfolgen; in den Übrigen Theilen der Kolonie herrsche Ruhe.

Italien. Rom, 28. November. Jö, König und die Königin nahmen heute die Huldigungen und Glückwünsche des diplomatischen Corps entgegen und gaben hierbei ihrer Dankbarkeit für die ihnen von den Souveränen und Staatsoberhäuptern zu Theil gewordenen Kundgebungen Ausdruck. — Die von dem Ministerium konsultirten Rechtsgelehrten und Politiker erklärten sich gegen die Konstituirung des Senats als oberster

Ancona, 28. November. (W. T. B.) Der „Corriere delle Marche“ meldet, daß der Kriegs⸗Minister auf Grund eines Gutachtens der Generalprokuratoren bei den Kassations⸗ höfen gestern die Gerichtsbehörden beauftragt habe, gegen die Barsantiklubs mit gleichzeitiger Schließung der Vereins⸗

Landtags ⸗ Angelegenheiten.

lautet: . . Allerdurchlauchtigster Großmächtigster Kaiser und König, Allergnädigster Kalser, König und Herr!

würdigen T

desselben huldreichst entgegenzunehmen.

des Abgeordnetenhauses.“

— 1575 ½ beträgt.

über die Ausgabe von 24 000 M (4 14000 ).

beträgt (4 21 900 S½ gegen den vorjährigen Etat).

geglichen wird.

Die Adresse des Gesammtvorstandes des Abgeordneten hauses an Se. Majestät den Kaiser und König, auf welche die er⸗ gangene Antwort in der Sitzung am AV. d. M. verlesen wurde,

In dem Augenblicke, wo das Abgeordnetenhaus sich versammelt, richten sich aller Mitglieder Gedanken und Gefühle auf unsern theuren Kaiser und König, den die Folgen einer verabscheuungs⸗

at noch fern von der Hauptstadt und der Regierung

halten. In den treuen Herjen des preußischen Volkes ist das Ent- setzen und der Schmerz darüber nicht geschwunden, daß frevelhafte Hände es unternommen haben, das Leben eines Herrschers anzu⸗ tasten, dessen von Glanz und Erfolg getragene gerechte und milde Regierung vollen Schutz vor dem Verbrechen hätte gewähren sollen. Die Empfindungen tiefsten Schmerzes verbinden sich aber mit dem Ge⸗ fühle heißen Vankes gegen die Vorsehung, daß das Aeußerste gnädig abge⸗ wendet worden und Ew. Majestät von so schweren. mit ruhigster . etragenen Wunden und Leiden vollständige Genesung und Wieder⸗ erstellung der stet auf das Wohl des Landes gerichteten Kräfte gefunden haben. Möge Ew. Majestät in einer Zeit, in welcher die hohe und geheiligte Stellung der Könige mit ernsten Sorgen und Gefahren zu kämpfen hat, Trost und Stärkung finden in der un— erschütterlichen Treue, Liebe und Hingebung eines ganzen Volkes. Ew. Kaiserliche und Königliche Majestät wolle geruhen, durch den unterzeichneten Gesammtvorstand diesen ehrfurchtsvollen Aus druck der unwandelbaren Empfindungen des Abgeordnetenhauses im Auftrage

In tiefster Ehrerbietung verharren Ew. Kaiserlichen und König⸗ lichen Majestät allerunterthänigst treugehorsamste der Gesammtvorstand

Der Etat für das Gesetz Sammlungs⸗Amt in Berlin für das Jahr vom 1. April 1879,89 schließt in der Cinnahme wie im vorigen Etat mit 172 830 S ab, während die Summe der Ausgabe 162 6090 6 gegen 164 175 ½, mithin gegen das Vorjahr

Der Etat des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preu⸗ ßischen Staats⸗Anzeigers “ weist eine Einnahme von 3h55 o)0 0. ( Jö00 S) auf. Hier ist bei dem Titel Insertionsgebühren ein Mehr von 10 000 „ in Ansatz gebracht, während bei dem Debit 2500 M weniger eingestellt sind. Die Aus ga he stellt sich auf dz l 600 M. C 6500 416. Es ergiebt sich mithin ein , der Einnahme

ö . . t der Antheil der deutschen Reichskasse an dem Betriebsüberschuffe 12 000 M (4 7000 Æς, so daß der n Ueberschuß 36 000 Mt.

er Etat für das Herrenhaus schließt mit einer Ausgabe von 164 610 M (4 300 M) ab. Der Etat für das Haus der Ab⸗ geordneten erfordert an dauernden Ausgaben: 1199 520 160, wie der vorige Etat. „Zur Remunerirung von Stenographen ꝛc. ist ein Mehr von 80900 M eingestellt, welches durch ein Minus von gleicher Höhe bei dem Titel Reisckosten und Diäten für die Ab⸗ geordneten“, nämlich 850 000 M gegen S58 000 Sς, wieder aus-

Statistische Nachrichten.

iben des Emirs vom 6. v. M. nichts

aber bis auf das Schrei Das Schreiben ! fall

Wesentliches, das nich bereits bekannt wäre.

Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stad Berlin sind bei den biesigen Stan desämtern in der Woche dom 17. bis inel. 23. November er. zur Anmeldung gekommen: 219 Ehe⸗ schließungen, 917 Lebendgeborene, 31 Todtgeborene und 480 Sterbe⸗

e.

— Nach einem amtlichen Bericht über die Verwaltung der

Eisenbahnen in El saß⸗Lothringen und Luxemburg im ginn re 1877/78 betrug die Betriebslänge der ersteren am 31. März d. J. 1096,91 Em, während die Wilhelm⸗Luremburgbahn eine solche von 170, Em hatte. An Betriebsmitteln waren vor⸗ handen 450 Lokomotiven, 776 Personenwagen, 198 Gepäckwagen 1789 bedeckte und 9057 offene Güterwagen mit einer Tragfähigkeit von 107 285 909 kg. Vom Reiche sind auf die im Betriebe befind- lichen Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen bis 31. März d. J im Ganzen 373 484 637 4 verwendet, während sich das Anlagekapital für die Wilhelm⸗Luxemburgbahn auf 52 175 332 M berechnet. Was die beim Betriebe im Jahre 1877,78 vorgekommenen Unfälle betrifft, so sind 132 Beamte und Arbeiter, 11 Passagiere und 24 andere Personen, zusammen also 167 Personen getödtet oder verletzt wor⸗ den. Ohne eigenes Verschulden wurden 5 Personen getödtet und 113 verletzt, durch eigene Schuld der Betroffenen 13 getödtet und 3 verletzt. In 5 Fallen hat Selbstmord, bez. Selbstmordversuch stattgefunden. Hinsichtlich der Betriebs ergebnisse des Etat jahres ist zu be⸗ merken daß? od hl Personen 876: 901 424), für welche die Einnahme 8 446 860 ½ (1876: 8 486 007 M) betragen hat. Die Güterbeförde⸗ rung umfaßte im Ganzen 6066,39 Millionen Kilogramm (1876: 5819,23 Millionen Kilogramm) einschließlich des Transports von Pferden, Vieh und Fahrzeugen, und lieferte einen Gesammtertrag von 23 883 613 M (1876: 24 330 305 4660). Die Gesammteinnabmen der Bahnen einschließlich der verbliebenen Reste und ausschließlich der Restverwaltung aus dem Vorjahre haben 35 23 936 (1876: 35 908 087 4M) betragen, wovon auf die Bahnen in Elsaß / Lothringen 30 897 771 ½ (1876: 31 489 022 S), auf die Wilhelm ⸗Luxemburg⸗ Bahn 4331 165 4A (1876: 4419 065 S6 entfallen. Dagegen be⸗ ziffern sich die Gesammtausgaben auf 25391 383 S (1876: 26 942 152 6); davon kommen auf die Reichsbahnen 20 436 647 10. (1876: 20 728 155 M), auf die Wilhelm Luremburg / Bahn 4 g54 736 60 (1876: 5 313 997 A5. Sonach ergiebt sich für beide Bahnneße zu⸗ sammen ein Ueberschuß von 9 837 553 M (876: 9 865 935 M, an welchem jedoch nur die Reichsbahnen in, Elsaß⸗Lothringen mit 10461 124 M (1876; 10760 867 4α½ betheiligt waren, wogegen die Wilhelm ⸗Luxemburg⸗Bahn eines Zufchusses von baz 571 M (1876: S894 932 AM) bedurfte. Das Anlagekapital für die Reichseisenbahnen hat sich in 1877/78 mit 3,2 υ (1876 mit 3,3 oo) verzinst.

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Die Ausgrabungen in Merten bei Bolchen werden

andauernd emsig betrieben und liefern bemerkenswerthe Resultate. Die bis jetzt aufgefundenen Theile — Stück Figur, Stück Falten · wurf, Hintertheil eines Pferdes, Stück eines Reiters, Beinstůck, Pferdehuf, Pferdekopf mit einem Stück Hals 2c. 2c. — legen, wie die Lothr. Ztg.“ meint, die Möglichkeit sehr nahe, den Reiter und das Pferd, für welches zwar noch die Beine fehlen, die vielleicht zersplit⸗ tert sind, wiederherstellen zu können. Die Figur des Giganten ist fast ganz erhalten. Weiter vorgenommene Untersuchungen deuten darauf hin, daß sich in dortiger Gegend möglicherweise römische Nie⸗ derlassungen befunden haben; das vorhandene Gerölle zeigt Spuren farbiger Böden und auch Ziegelsteine. Andere Mörtelstůücke sind an einer Seite vollkommen glatt gerieben, wenn nicht geschliffen, und waren unstreitig Theile des Putzes von Wänden und Estrichen; auch fanden sich Stucke, welche sich als Reste eines Fundamentes dar—⸗ stellen.

— Heft 11 u. 12 Jahrg. 280) der Zeitschrift für Bauwesen,

berausgegeben unter Mitwirkung der Königlich technischen Bau⸗ deputation und des Architektenvereins zu Berlin. Redactenr: F. Endell, Bau ⸗Inspektor im Königlichen Ministerium für Handel c. (Berlin, Verlag von Ernst. K Korn, Gropiussche Buch⸗ und Kunsthandlung), enthält außer amtlichen Bekannt⸗ machungen folgende bauwissenschaftliche Mittheilungen Original · Beiträge): Die neue Strafanstalt am Plötzen⸗See bei Berlin, Fort ⸗˖ setzung, von Hrn. Geh. Ober⸗Baurath Herrmann in Berlin. —

Krieger⸗Denkmal zu Marienburg, von Hrn. Geh. Baurath Professor

Adler in Berlin. — Centralkirchenbauten des 15. und 15. Jahr⸗ 6 in Ober⸗-Italien, Fortsetzung, von Hrn. Architekten H. Strack in Berlin. — Die Ueberbrückung des Memelthales bei Tilsit, Schluß. — Erddruck und Stützwände, von Hrn. Prof. Dr. Schäffer in Darm⸗ stadt. — Romanische Baukunst im Elsaß, von Hrn. Geh. Baurath Prof. F. Adler in Berlin, Schluß. — Schloß Carolath in Schlesien, von Hrn. Bauführer Max Jende. — Die Literatur über die Ent⸗ stehung der christlichen Basilika, von Hrn. Dr. Daul. Lehfeldt, Privat Docenten an der Königlichen Bauakademie in Berlin. — Ueber den Backstein, von Hrn. Post⸗Baurath R. Neumann in Münster, Schluß. — Dann folgen Mittheilungen nach amtlichen Quellen und aus Ver⸗ einen, sowie der Inhalt des achtundzwanzigsten Jahrgangs.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Von sachkundiger Seite wird, wie die Soe. Corr. meldet, die Anpflanzung der amerikanischen Preiselbeere (Cranberry, Vaccinium maecrocarpum) und der eanadischen Brom beere (Kubus canadensis) für Deutschland sehr empfohlen. Erstere, eine unserer Preiselbeere ähnliche, nur minder bitter schmeckende Frucht, liefert einen so guten Ertrag wie wenig andere Kulturen in offenem Felde, und dabei sind die Betriebsausgaben gering; am besten gedeiht sie auf fruchtbarem, feuchtem Boden, nimmt aber auch mit sandigem vorlieb. Ein Morgen liefert etwa 700 bis 10900 Metzen Früchte, was nach Kostenabzug 509 bis 700 MS Ertrag liefern dürfte. Die zweite schmeckt unserer Brombeere ähnlich, doch viel angenehmer. Dieser Strauch liebt Sandboden; die Vervielfältigung geschieht durch Samen oder durch Gipfelknospen.

Gewerbe und Handel.

Der Ftat der Berlin- Görlitzer Cisenbahn pro 1879 beschäftigte den Verwaltungtrath der Gesellschaft in seiner vor⸗ gestrigen Sitzung. Die Einnahmen sind veranschlagt im Personen verkehr mit 1 500 000 M, im Güterverkehr mit 3 968 00 Mp und in verschiedenen Einnahmen mit 367 000 66, zusammen 5 835 000 M; die Ausgaben sind vorgesehen mit zusammen 5 750 700 Nach Deckung sämmtlicher Prioritätszinsen, Amortisationen und Betriebs- kosten, nebst Rücklage für Reserve⸗ und Erneuerungöfonds ergiebt sich demnach ein Ueberschuß von S4 300 S6. Diesem eventuellen Ueber⸗ schuß würde das Defizit aus 1876 und 1877 im Gesammtbetrage von 35 000 M gegenüberstehen. — ;

— Die Generalversammlung der Schlesischen Leinen industriegesellschaft (Kramsta) genehmigte die 4prozentige Di vidende und vollzog die Wiederwahlen.

Die Liquidation der Börsenmaklerbank zu Breslau hat eine von jetzt ab fällige Restquote von 8 S 90 3 pro Interims schein ergeben. . ; ?

— Die Messe von Nischnei⸗ Nowgorod, welche am 15. Juli beginnt und offiziell am 25. August endigt, eigentlich aber bis zum erfolgten Zahlungsarrangement am 19. September und darüber hinaus dauert, war diesmal großartiger als in anderen Jahren. Es wurden, wie die Leipz. Ztg. meldet, Waaren im Betrage von über 209 Millionen Rubel verkauft. 2500 Magazine und 3200 Handelsposten waren geöffnet, zusammen 5700, und nur 300 Magazine blieben geschlossen. Acht Banken eröffneten Filialen, und diese escomptirten über 53 Mill. Rbl. zu 5—] 0o. Die größten Umsätze fanden statt in Olivenöll, verkauft ab Gallipoli zu 11 bis 12 Rbl. pr. Pud, 3000 . Pottasche zu 3 Rbl per Pud; 300 QO Holzlisten fanden Absatz. Flachsgespinnste wurden 60 050 Pud zu 44 —= 53 Rbl. pr. Pud verkauft; Maschinenfabrikate waren vorge⸗ jogen. Manufakturwagren wurden für 100 00 000 Rbl. umgefetzt, ein= r der auf Zeit ,, Lieferungen; wenig Kredit, meist⸗ gegen Baarzablung. Der Cisenmarkt war großgrtiger als der vorjährige; 1877 blieben über 44 Millionen 3 unverkäuflich. Ein⸗ schließlich der Lieferungen bis Ende dieses Jahres wurden von den offerirten 190 Millionen 7 Millionen Pud verkauft mit einer Preis- abance von 100 gegen 1877. Walzeisen war stark gefragt, sodaß 15 Millionen Pud auf Zeit verkauft wurden. Gußeisen 5 15 Rbl. pr. Pud. Kesseleisen 2, 40 – 2,80 Rbl., Eisenbteche 2, big