Hierauf wurde der von Faweett eingebrachte Gegenantrag mit 236 gegen 125 Stimmen abgelehnt, der Antrag der Re⸗ gierung ohne Abstimmung angenommen und das Haus bis zum 13. Februar vertagt.

ezember.

die Vorlage vom finanziellen Standpunkt aus. Der gef

könnte hier im Ir. für die Quadratru

dringende Gründe ein anderes Verfahren bedingen, der ö. der

Regel nach eine Vereinbarung der Interessenten uͤber die tronat⸗Bau⸗ und. Jeitragspflicht voraufgehen zu lassen. r Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten und der Minister haben deshalb die Bezirksregierungen durch rerlaß vom 23. v. M. veranlaßt, dies vorkommenden ten, sowie die Betheiligten hierauf hinzuweisen. Fälle eintreten, in denen eine solche Vereinba⸗ ielen ist, die Nothwendigkeit einer anderweiten ommunalverfassung eines Ortes aber durch das kommungle oder sonstige öffentliche Interesse bedingt wird, so sind dieselben jedesmal den Ministern zur Entscheidung vorzulegen.

— In dem Prozesse eines Grundbesitzers, welcher ein Servitutsrecht auf ein zum Bahnplanum einer Eisen⸗ bahn gehöriges Terrain hatte, an der Ausübung desselben aber durch Absperrung des Ueberganges über die Bahn gerade an der fraglichen Stelle behindert worden war, wider die Eisen⸗ bahngesellschaft, mit dem Antrage, sie zum Betreten des Bahn⸗ planums auch ohne Erlaubnißkarte für berechtigt zu erklären, hat das Ober⸗Tribunal, III. Senat, durch Erkenntniß vom 15. Juli 1878, in Uebereinstimmung mit der bisherigen Rechtsprechung den Satz ausgesprochen, daß zur Beseitigung polizeilicher Anordnungen die possessorischen Rechtsmittel keine Ein durch solche Anordnun Privatrecht kann vielmehr nur im petitorischen folgt werden.

— Der Königli

öchsten Hofe, Herr ch. und hat die Geschaͤfte der

e doch endlich aufhören. Nach einigen ; Hag a ö. 6 ö 98

Bei Kap. 90 (Landgensda'rmerie) weshalb in größeren, namentlich vinzen gelegenen Städten neben dem noch besondere Gensd'

Der Abg. Richter Auftreten der Gensd' sagen lasse, wie von

Kriegervereine zu beklag rigkeit zur Armee

rend sonst di und in der in der Wah

deren Grundlage die frühere und die in ation und überhaupt Polit erson des Kaisers über den olitischen Diskussion ni eriode von den

Preis von 680 jenseits der Spree sei noch ein bill nd oden diesseits

the für Grundstücke er, wenn man den Spree in Erwä Nachdem die Herren Baron von Senfft⸗ P ur Lippe nochmals geg ausgesprochen hatt

ungehßriger

ragte der Abg. Berger, n den westlichen städtischen Polizeiapparat armeriestationen bestehen blieben.

(Hagen) bemerkte, daß si armen im politischen Wahlkanipfe dasselbe en. Als aktive Soldaten, schlossen seien,

( 63 en.

(W. T. B.) Tottenham (konservativy zum Mit hauses gewählt worden. den Homeruler Dunhar vertreten. — Dem „Standard“ z Flotte im Mittel meere um

melden aus

In New⸗Roß ist liede des Unter⸗ reis war bisher durch

n nicht genannt werde, sei Kriegervereinen in den 9 gezogen worden, um mit ihr Wahlpolitik zu treiben. ierauf wurde Kap. 102 bewilligt, llgemeine Ausgaben der Verwaltu des Innern) ohne Debatte genehmigt, worau 316 Uhr vertagte.

.

ᷓ . In der heuti Abgeordneten, w und Maybach un

en die Vorlage erk ten, daß sich noch ein werde finden lassen, das noch geeigneter rung des Baues und billiger im Schluß des Blattes.)

Verlaufe setzte das Haus der Abgeordneten hung der Tagesordnung fort. Die folgenden drei Gegen⸗

1) Berathung der Uebersicht über den Fortgang des Baues und über die Ergebnisse des Betriebes der Jahre 1877/78;

Der Wahl

und die Hof Falls zu beach

ch von dem ebenso wurde ga

des Mini folge wird die englische

4 Schiffe reduzirt. Peshawur, von gestern: durch die Brigade des Generals Macpherfon besetzkt.

Lahore, 17. Dezember. (W. T. B.). Der Vizekönig Lord Lytton hielt heute Nachmittag über das von den Lehnsfürsten gestellte, aus 3006 Mann sämmtlicher Waffen⸗ gattungen mit 10 Kanonen bestehende Truppenkontingent eine Revue ab. Nach derselben hielt Lord Lytton eine An⸗ sprache, in welcher er sich bei den Truppen für die der Regierung

Preise sei, wurde rung nicht

Gestaltung — Die „Daily News“

ie Diskussion geschlossen. es verlaute, Jellalabad sei

weiteren

den Landräth überhaupt vom Wahl sich gar nicht in den Wahlkamp stens ein für alle Mal verbieten, Gensd'armen Wahlzettel vertheilten.

Der Abg. Frentzel bemängelte das Verhalten der Gens— stehern gegenüber und fand die Zwitter— erren dienten, dem lich. Redner verlas zu Königsberg, daß die Gensd'armen den Amtsvor—⸗ führte eine Reihe von Fällen

hei Gelegenheit der Wah⸗

g. Drescher stellte an den Minister die Anfrage, den Distrikt Marienwerder ein weiterer Distrikks⸗ estelt werden könne, was wegen der Größe des der dortigen Schwierigkeiten nothwendig sei. erwiderte der Minister des anerkenne, dessen Befriedigung verhindert. Gensd'armerie habe bisher zu anlassung gegeben; das Personal militärische Srganisation ziplin. Was die vom A einflussungen betreffe, Erklärung in Bezug

; recht aus gest rigen sollten sie

K— (20.) Sitzung möge weni

en (21 Sitzung des taats⸗Minister gskommissari e gestern vom Herren— angen seien. Das Ver— n Kommissionen zur Er— erachtet sind, gab zu keiner n des Gemeindergths zu sordnung. Die Petition e Selm, Krei

Hauses der Friedenthal mehrere Regierun en beiwohn⸗ ten, theilte der Präsident mit, daß d hause angenommenen Vorlagen eingeg zeichniß von Petitionen, welche von de örterung im Plenum ni Debatte Anlaß. Uebe Biedenkopf ging das Haus zur Tag von Jagd⸗Interessenten der Gemeind hausen, würde „in Erwägung, daß die Beschwer zu erwartenden Jagdpolizeigesetze werden“, durch Tagesordnung erledig

armen den Amtsvor

Staalgeisenbahnen im ellung des Gensdz

2) Bergthung der Uebersicht über den Stand und derjenigen Staatseisenbahnbauten in der bis Ende September 1878, für welche die erfordersichen Geld=

esondere Gesetze oder unter den einmaligen und gaben des Etats der Eisenbahnverwaltung

armen, die zweien andrath und ihrem Offizier, sehr mi dabei einen Erlaß der Gensd'armerie⸗Brigade worin bemerkt wurde, stehern koordinirt seien, und an, in denen sich die Gensd' len Uebergriffe erlaubt hätten.

Schnelligkeit bedankte, mit welcher

Zeit vom 1. Oktober 187 ĩ Verfügung

cht für geeignet ; r eine Petitio mittel durch außerordentlich bewilligt worden sind 3) Berathun dem Etat der Ei Tit. der einmali Dispositionsfonds von 900 009 A.

f Antrag des Abg. Rickert der Budgetkommission

Lytton fügte ;

roßmüthiger Feind gewesen sei, daß aber die Gerechtig⸗ eit jeder Großmuth vorausgehen müsse. England würde der Loyalität seiner hochherzigen Verbündeten unwürdig sein, wenn es die ihm ohne alle Provokation zugefügten Insulte nicht hestrafen könnte oder nicht, bestrafen wollte. Er hoffe, d Emir werde, durch das bis jetzt erlittene Mißgeschick bereits belehrt, es nicht für nothwendig erachten, den Krieg weiter fortzuführen. — Das Truppenkontingent wird am Sonn⸗ abend nach Peshawur abgehen, um die Défilss des Khyberpasses und den Fluß Kabul zu besetzen, damit die regulären Truppen weiter vorrücken können. tingent wird von englischen Offizieren befehligt.

Frankreich. Versailles, 17. Dezember. W. T. B.) Im Senate erklärte heute der Unterrichts⸗Minister Bardoux in Beantwortung einer Interpellation, betreffend die Zur⸗ dispositionsstellung des Rektors der Lyoner Fakultät, d'Areste, er müsse die Anklage zurückweisen, daß d'Areste von jener Maßregel trer Katholik sei; an der Universität würden alle relig iösen Glaubensbekenntnisse respektirt, und er (der Minister) werde daß dies immer der Fall sei. . der Berathung des Budgets für das Kultus⸗Min ist s⸗ rium brachte Belcastel (Rechte) ein Amendement ein, dahin gehend, den von der Kammer abgelehnten Kredit, von 200 000 Freg, für die Stellvertreter der Geistlichen Der Minister Bardoux sprach sein Be⸗ dauern über die Streichung des Kredits aus und versprach, für denselben im nächsten Jahre bei der Budgetberathung ein⸗ Rampon (linkes Centrum) erklärte, er und seine Freunde hätten für das Amendement stimmen wollen, sie hätten aber Angesichts des von dem Minister gegebenen Ver⸗ sprechens nichts gegen eine Vertagung desselben. — Schließ lich wurde das Amendement Belcastel mit 159 gegen 112 Stimmen angenommen. In Folge dessen wird die Deputirtenkammer noch einmal vor dem 51. Dezember zusammentreten müssen, um das durch obigen Beschluß geänderte Budget nochmals zu

ses Lüding⸗ . erden in dem ihre Erledigung finden Die Petitionen der

des Nachweises über die Verwendung des in enbahnverwaltung pro 1. April 1877,78 unter ͤ ; gen und außerordentlichen Aut 2b nicht für Offizier ang

Bezirks und

gaben vorgesehenen n verletztes

Anwendung finden. rozesse ver⸗

Gefangenentransportk regierung zur Berücksichtigung empfoh Rechnung über den Staatshaushalt f Budgetkommission überwiesen. rathung des Gesetzentwurfs, betre esetzlichen Bestimmungen eiten des Finanz⸗Ministers, landwirthschaftlichen Ministers Arbeiten, in

wurden au überwiesen. Hierauf wurde der Gesetzentwurf, betreffend die durch das Gesetz vom 26. April ekapital einer Eisenbahn von pe nach Rothemühle im thale übernommene Zinsgarantie nach den Bef der Budgetkommission in zweiter Berathung ohne Di angenommen. Haus setzte sodann die Berathung des Etats des Ministeriums des Innern fort. Bei Kap. 97 Titel 5 in Stettin) beschwerte sich der Abg. über die Handhabung der Stettiner Dort seien Stücke, wie die die in Berlin unter den Augen des Min Polizei⸗Präsidiums schon über 50 Male auf boten worden. Die Sache sei so aufgefa „Times“ telegraphisch eine Art der Feindse Dadurch werde die Cen Existenz des Stettiner Theaters Der Minister des derte, daß heut die Nei hören von Theaterst Sittlichkeit hinausgingen, vielfach best dagegen eingeschritten würde Hause allseitig Billigung fi des Erlaubten streiften, müsse die subjekt Polizeibehörde entscheiden. betreffe, so sei bis Stettiner Polizeidir für ihn kein Anlaß zum h Grenzen der Sittlichkeit überschreit orwitz erklä te d lizei für einen tettin werde

len. Die allgemeine ür 18675 wurde der Es folgte die zweite Pe— ffend Abänderungen der über die Zu stän dig— des Ministers für die Angelegen Handel, 7 Verbindung mit der Budgetkommission über die dem Entwu haushalts⸗ Etats für das beigefügte Denkschrift, betre schäftskreisen mehrerer Ministe entwurfs:

Die gesetzlichen Bestimmungen über die Ministers werden für den Bereich der waltung dahin abgeändert, daß der Minister für La

Forsten an die Stelle des Finanz Mi ag der Budgetkommission:

„Das Haus der Abgeordneten wolle der Uebertra Domänen und Forstverwaltung von dem Finanz · das das Ministerium für landwirthschaftliche welches demnächst die Bezeichnung „M schaft, Domänen und Forsten“

wurden nach einigen kurzen von Wedell-Malchow und v

Artikel II. lautet: Die gesetzlichen Ministers für Handel,

nnern, daß er

inanzlage habe Organisation Ausstellungen keine Ver⸗ sei ein geeignetes und die arantire die Straffheit der Dis⸗ g. Richter behaupteten Wahlbe⸗ so könne er sich nur auf seine frühere auf die Wahlbetheiligung der Beamten

griechische Gesandte am hiesigen Aller⸗ angabs, ist von Genf hierher zurück⸗ Gesandtschaft wieder über⸗

Bedürfniß Erweiterung der 1869 für das Anla

Finnentrop über O Das Kon⸗

— Der General der Kavallerie, Graf von der Goltz, General Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, ist behufs Beiwohnung der Feierlichkeiten zur Beisetzung Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Hessen nach Darm⸗ stadt abgereist.

— Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Kaphengst in Treuenbrietzen, Dr. Kuhnt in Falkenburg, Gratz in Prechlau, von Malinowski in Landsberg (Regierungsbezirk Oppeln), Dr. Tusczewski in Nikolai, Kampf in Tauchern und Dr. Wocker in Erfurt.

und öffent⸗ dem Berichte rf des Staatz⸗ ahr vom 1. April 1879,80 end Aenderungen in den Ge— rien. Der Artikel J. des Gesetz

Zuständigkeit des Finanz. und Forstver⸗ ndwirthschaft, nisters tritt'

¶Polizeiverwaltung Schmidt (Stettin) Theatercensur.

Der Abg. von Meyer (Arnswalde) bemerkte, daß seit Er⸗ des Sozialistengesetzes für die größeren Städte eine Ver— mehrung der Polizeikräfte eingetreten sei, in den kleinen falls kein Mangel an Sozioldemokraten, icht kommen, daß Mangel an Polizei⸗ die Demokratie mit der Sozialdemokratie sehr verwandt, und die heutige Sozialdemo⸗ kratie sei nur eine natürliche Folge der Demokratie. demokratie habe in Folge der liberalen Gesetzgebu einen immer breiteren Boden öffentliche Ordnung nothwendig an Stelle der n lenden Besatzungen eine vermehrte Gensd'armerie. Die demokratie könne sich nun in den kleinen umal auch die aus Berlin aus leineren Städten begäben. andes dürfte Gensd'armerie um so mehr indizirt flachen Lande jetzt eine große welche vornehmlich durch die

betroffen sei, „Fourchambauls“, ff s

isteriums und des eführt seien, ver⸗ daß sie den emeldet und in Pariser Blättern als igkeit gegen Frankreich gedeutet sei. omische herabgezogen und die

Städten sei aber eben und dort könne es le

darüber wachen, kräften einträte. .

Uebrigens sei Domänen⸗

Domänen und sowie der Antr

Die Sozial⸗ ng seit 1848 erfordere die unmehr feh⸗

sur ins K

gefunden, und so Ministerlum auf wieder herzustellen. Angelegenheiten, inisterium für Landwirth— zu führen haben wird, zustimmen' Bemerkungen der Abgeordneten

on Zedlitz und Neukirch ange—

Innern Graf zu Eulenburg erwi— gung zur Aufführung und zum An⸗ it über die Grenzen der ehe, sei bekannt, und wenn so werde das wohl in diesem hohen Stücke die Grenze ive Meinun Was das genannte Stü— her eine Beschwerde über den Bescheid der cht erhoben worden, also liege auch Ob dies Stück die sei ihm unbekannt.

ung der Theater⸗ durch solche Vor⸗ entschieden ein öffentliches Spott gegeben. Das Vorgehen ntbehre durchaus der gesetzlichen s verbotene Stück reagire gegen sei durchweht von einem Zuge indthorst (Meppen) äußerte seine 1 des Ministers und bat, die all erfolgen zu lassen, sondern eine die Grenzen des in Theaterstücken Abg. Dr. Miquel betonte eben⸗ en Kontrole der Theater; cht haben, gegen unsitt⸗ Es empfehle sich in großen ury aus angesehenen Bürgern, e leisten können.

ücken, welche we Städten leicht vermehren, gewiesenen Agitatoren sich nach Zum Schutze der kleinen Städte eine Vermehrung der sein, als sich auf dem sittliche Verwilderung zeige, Zunahme der Brände wahr⸗ nommen werde. Der beste Boden für jede Kreisordnung sei die Gensd'grmerie, ünd bedauerte deren Etat nicht verstärkt worden sei.

Der Abg. Br. Freihetr von d entschiedener Vorzug der Gensd'

nden. Da viele

Bestimmungen über die Zuständigkeiten des

Gewerbe und öffentliche Arbeiten werden dahin abgeändert, daß in Beziehung auf die Handels⸗ und G Angelegenheiten der Minister sür Handel und ebrigen der Minister der öffentlichen Arbeiten an

Punkt beantragt die Budget—

ö jiehner schlichß lich, daß die Stelle desselben tritt.“ In Bezug auf diesen kommission: das Haus der Abgeordneten wolle 1) der Theilung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten in ein „Ministerium für ne und ein Ministerium für Handel und Gewerbe“ eststellung des Etats für 1879/80 zustimmen, und ießen, die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die g der Aufsichtsrechte über das preußische Eisen⸗ en auf das Reich baldigst herbeizuführen.“ g. Berger (Witten) beantragt: „Handels ⸗ und Gewerbeangelegenheiten é Stelle die Worte zu setzen: „Ange⸗ Handels, der Gewerbe und der Privateisenbahnen“. Der Antragsteller erklärte indessen, daß er in Anbetracht getkommission unter 3 vorgeschlagenen Reso— trag zurückziehe.

Griechenland. Athen, 17. Dezember. (W. T. B.) Die Deputirten kammer genehmigte in erster Lesung den Gesetzentwurf, betreffend die Aufnahme einer Anleihe von 60 Millionen Drachmen, welche ausschließlich zur Beseitigung des Zwangscourses und zur Dotirung der Fonds den Bau und die Erhaltung der Brücken und Chausseen dienen soll.

Der Abg. Dr. censur durch die gänge wie in Aergerniß und Anlaß zum der Stettiner Polizeibehörde e Begründung; denn gerade da die verpönte Richtung und deutschen Geistes. Der Abg. W ustimmung zu den Worter rüfung nicht von Fall zu

ury zu bilden, die gener Erlaubten feststellen müßte. falls die Nothwendigkeit der p die Polizei müsse nothwendig das Re liche Theaterstücke vorzugehen. Städten die Einsetzung einer die der Polizei wichtige Die Bemerkung des Abg. Schmidt Stettin, nochmals die Berücksichtigung des Ste wurden Titel 5 und 6 bewilligt.

Zu Titel 7 (Breslau Steinkirch die Mehrforde Polizei; di den, die neulich eingehend gewürdi

er Goltz führte aus, daß es ein armerie⸗Organisation vor der sei, daß diese Leute militärisch organisirt seien, keine Verantwortung haben dürften, welche Offizieren überlassen bleiben müsse. Noth⸗ höhung des Gehalts sowohl der der Offiziere.

anderen Polizei zumal sie gar vielmehr stets den wendig sei aber eine Er Gensd'armen als auch Der Abg. Richter (Hagen) bestritt, daß die Demokratie zu identifiziren sei, im Gegentheil ie Vormauer gegen die Sozialdemo⸗ Er begreife nicht, wie der Minister gegenüber den Vor— würfen, welche den Gensd'armen gemacht worden seien und be— sonders in Betreff des Reskripts der Königsberger Gensd'armerie— Brigade bisher habe völlig schweigen können. bald kein anständiger Amtsvorsteher bleiben coordinirt werde. den Gensd' zu verbieten. f erwiderte der Minister des Innern, Graf zu Eule burg, wenn auch die Art und Weise Vorredner seine Frage begründet habe, ni o wolle er doch zweierlei erklären: Die Frage, ster) über die Wahlzettelvertheilung Seitens erledige sich durch seine neuliche Er⸗ itation der Beamten.

Bern, 17. Dezember. (W. T. B.) Von 13 Mitgliedern der Bundesversammlung ist an den Bun⸗ nterpellation über die gegen die Druckerei arde“ in Chaux⸗de⸗fonds erlassenen Ver⸗ fügungen und über die gerichtlichen Maßregeln gegen die Außerdem ist im Bundesrahe eine von 15 Mitgliedern der Bundesversammlung unterzeich⸗ nete Interpellation : Behörden der Gotthardbahn eingebracht worden. Der Ständerath hat die von Freuler aus Schaffhausen beantragte Motion auf Aufhebung des Art. 65 der Bundes⸗ verfassung, durch welche die Todes⸗ und Körperstrafe abgeschafft worden war, mit 30 gegen 12 Stimmen für er⸗ heblich erklärt.

Großbritannien und Irland. London, 17. D (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Oberhau antragte Earl Begconsfield den Erlaß einer KLondolenz⸗ adresse an die Königin anläßlich des Ablebens der Groß⸗ herzogin Alice von Hessen. Der Antrag, welchen Lord Gran⸗ ville in theilnehmenden und warmen Worten unterstützte, wurde einstimmig angenommen. Das Oberhaus vertagte sich so⸗ dann bis zum 13. Februar 1879. (

Im Unterhause erwiderte der Staatssekretär des Innern, Croß, auf eine Anfrage Hubbards: Die Berichte über den unter den Arbeitern herrschenden Nothstand seien übertrieben; es sei kein Grund zu Besorgnissen vor⸗ Ueber den Stand der Dinge in den Eisendistrikten könne er keine Mittheilung machen, da ihm hierüber noch keine Berichte zugegangen seien. — Der Schatzkanzler Northeote erklärte auf eine Anfrage Samuelsons: er habe heute früh von dem Botschafter Layard ein Schreiben über den Vorschlag der Pforte, England möge die Garantie für die emittirende türkische Anleihe

Schweiz. Uebertragun

mit der Sozialdemokratie

sei die Fortschrittspartei d des rath eine

Hierzu hatte der Ab der „Avant⸗ in Artikel 11. die Worte zu streichen, und an dere

legenheiten des

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

St Petersburg, Mittwoch, 18. Dezember, Vormittags. Der „Regierungsbote“ veröffentlicht eine Mittheilung der Re⸗ gierung über die jüngsten Vorgänge in der hiesigen Studen⸗ Nach derselben entstand unter den Studirenden der Kaiserlichen medico⸗chirurgischen Akademie in St. Peters⸗ burg Anfangs Dezember eine Gährung. Den Anlaß zu der⸗ selben bildete die Nachricht von der zeitweiligen Einstellung der Vorlesungen auf der Universität Charkow. Die mehrtägige Gährung wurde am 12. d. besonders stark. Gegen 1 Uhr Nach⸗ mittags wählten die Studenten der Medizin einige aus ihrer Mitte, welche dem Chef der Akademie anzeigen sollten, daß der Grund der Bewegung einmal die Ungewißheit sei, ob und welche Entscheidung anläßlich der von den Studenten dem Thronfolger eingereichten Bittschrift erfolgt sei, und sodann auch die in der Nacht vom 16. zum 11. d. vorgenom⸗ menen Verhaftungen. Der Stadthauptmann Suroff, welcher sich bei dem Chef der Akademie befand, setzte den Studenten die Ungesetzlichkeit ihrer Handlungsweise auseinander und rieth ihnen, auseinander zu gehen. Da dies aber nicht geschah, wurde eine halbe Escadron Gensd'armen herbeigerufen, wobei 142 Studenten ver t breitete Gerücht, die Studenten wären hierbei mißhandelt Nur zwei Studenten verletzten sich Alle Verhafteten wurden in der Kaserne der Leibgarde des Moskauer Regiments untergebracht.

Schuldigen gerichtet worden.

Es werde sich Mann mehr in Preußen finden, der ihm der Gensd'arm Der Redner wiederholte schließlich seinen armen jede Einmischung in die Wahlen

über die Reorganisation

der von der Bud lution seinen An

Der Abg. Windthorst ( Artikel II.

Nach einer welcher dem Minister ttiner Falles empfahl,

Meppen) sprach sich gegen den sowie gegen die Anträge der Budgetkommission

man hätte nicht einmal im Reiche

nachgewiesen, daß man einer solchen Ueberkragung der Han— und,. Gewerbe⸗Angelegenheiten auf den Reichskanzler⸗ einverstanden sei.

Schaffung

Reichs⸗Eisenbahnprojekt versteckt liege. ll-Malchow erklärte sich für den Artikel II. und die Anträge der Budgetkommission; denn es sei unmöglich, daß ein Minister gleichzeitig das Eisenbahn— Eins von beiden müsse darunter leiden.

befürwortete der Abg. von Uechtritz⸗ rung von 43 000 S für die Bres⸗ elbe xechtfertige sich aus denselben Zrün⸗ eim Etat des Berliner Polizei⸗Präsidiums f wurde dieser Titel ge⸗ Polizeiverwaltungen von Cassel, Hanau, fur und Wiesbaden. (Polizeiverwaltung zu Coblenz) beschwerte s über die angeblich von der iedensten Richtungen hin beli er Centrumspartei gegenüber ange rsammlungsrechtes zu rügen. Schutzwehr der bür Ausbaues der inneren Verhaältni Etats der Polizeiverwaltungen von Co Eydkuhnen und Ems genehmigt. Zu Kap. 98 (Poltzeidistrikts⸗ Posen) bemerkte der Abg Drescher, Unrecht über Unterdrückung ihr möchte er die Staatsregierung bi öhtere Aufmerksamkeit ch die polnischen Volk sich auch mit politischen Fr ch mit den landwirthschaftlichen Vereinen. über habe die Regierung das Recht, sie unter ih ierauf erwiderte der Ab . hätten bis jetzt loyal und vorgetragen; jetzt trete aber der Vorxr und sogar einer

in welcher der sehr einladend Außerdem

amts⸗Präsidenten eines besonderen Eisen⸗

zur Antwort sei, wie er (der Mini

bahn⸗Ministeriums der Gensd'

respektive Der Abg. von Wede

gt seien. Darau ebenso die Etats der Hannover, ulda, Frankfurt a. M.

armen denke klärung über die Wahlag mit dem Erlasse des Brigabekommandos angehe ß Bericht eingefordert, dessen Eingang ine Entscheidung zu treffen.

Nach einer

Was den Fall Magdeburg ͤ, so habe er

Marhurg,

sich der Abg. Fu lizei nach den ver besonders sei die d Auslegung des Ve einer gesetzlichen

Göttingen, Celle, nach erhaltener Kenntni er erwarte, um dann se

Hierauf wurde di Reihe persönlicher Bemerkun von Meyer (Arnswalde) und das Kapitel für die Landgensd'ar Diskussion Kapitel 100, Allgem

Bei Kapitel 101 Berger wiederum ü durch die Gefängnißarbeit bereitet werde lechte Arbeit, die bei unglaublich billigen Preisen gare immer mehr vom Markte verdränge. bemerkte der Regiexrungskommissar, Geh. Ober⸗ h Illing, die Reglerung sei einverstanden der Enguetekommission,

der Gefangenen in fiskalische

und das Handels⸗ Ressort leiten könne. (Schluß des Blattes.)

— Nach §. 17 des Gesetzes vom 14. April 1856, betref— die Landgemeinde⸗-Verfassungen in den sechs östlichen Pro—⸗ vinzen, und den analogen Vorschriften der westfälischen Land⸗ gemeinde⸗ und Städteordnung vom 19. März 1856, sowie der und Städteordnung für die Rheinprovinz vom 23. Juli 1845 bezw. 16. Mai 1856 kann Landgemeinden, in denen ein Bedürfniß dazu obwaltet, die Annahme der Städteordnung, ingleichen Stadtgemeinden unter derselben setzung die Annahme der Landgemeinde⸗Verfassung im ege der Allerhöchsten Verordnung gestattet werden.

st in einem Spezialfalle fraglich geworden, welche weite einer solchen Aenderung der bestehenden kommu⸗ mit Bezug auf die Vorschriften in den II. Tit, 11 des Allgem. Landrechts beizu⸗ legen sei, nach welchen bei kürchlichen Bauten die Ver— g des Geldbeitrages zwischen Fiskus, als Patron, und chengemeinde nach dem dort bestimmten Maßstab zu neist; Insbesondere erscheint es zweifelhaft, ob diese veränderte Beitragspflicht in dem Falle, in welchem eine zi g über dieselbe unter den Betheiligten nicht mit dem Eintritt der kommunalen Aende⸗ hne Weiteres ihren Anfang nimmt, oder ob das qu. gsverhältniß zwischen Patron und Eingepfarrten durch g einer Stadt- in eine Landgemeinde — un t — an sich nicht berührt wird.

In Anbetracht der Bedenken, welche aus dem Mangel r rechtzeitigen Regelung dieser Kirchenbaufällen für die Betheil scheint es nothwendig, derartigen

e Diskussion geschlossen. gen der Abgg. Richter (Hagen), reiherr von der Goltz wurde merie bewilligt; ebenso ohne eine Ausgaben im Interesse

Strafanstalts⸗Verwaltung) klagte der Abg. die der freien Arbeit besonders aber auch

haftet wurden. Das in der Sta

Es bedürfe gerlichen Freiheit und des Hierauf wurden die blenz, Cöln, Aachen,

Kommisssarien der Provinz die Polen beschwerten sich mit er Vereine, im Gegentheil — itten, denselben noch eine er— zuzuwenden. Gefährlich seien nament⸗ und Parochialbibliot agen beschäftigten.

worden, ist unbegründet.

Gemeinde⸗ durch Fallen an den Füßen.

ber die Konkurrenz,

d di urch die sch übernehmen,

ö ö ö Layard habe der Pforte keine Hoffnung auf Erfüllung ihre ] ; ö e n n, wiederholte hierauf nochmals, daß die Regierung weder von der Pforte eine Gegenleistung für die Uebernahme der Garantie fordern, noch daß sie überhaupt eine Anleihe garantiren werde, ohne zuvor die Zustimmung des Parlaments hierzu erhalten zu haben. — der Sitzung Deb iber den von dem Parlaments-Unter-Staatssekretär für Indien, Stanhope, eingebrachten Antrag der Regierung,

den Einkünften Indiens führt. Der Schatzkanzler

Landtags ⸗ Angelegenheiten.

Im 10. Oppelner Wahlbezirk ist an Stelle des Abg. Rittergutsbesitzers Lux zu Wellenhof, welcher sein Mandat krankh eits⸗ halber niedergelegt hat, der Oberlehrer a. D. Theif fing zu Nessse mit 354 von 367 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeord⸗ neten gewählt worden.

— Im Etat der Eisenbahnverwaltung für das Jahr vom 1. April 1879/80 betragen die Einnahmen 181 383 857 . jahr), die dauernden Ausgaben Ae) die einmaligen und außer— ordentlichen Ausgaben 13126700 M C 4175554 M, mithin ergiebt sich ein Ueberschuß der Einnahmen über die Ausgaben von 48 2757414 M gegen 49074 104 1 des vorigen Etate, alfo um Bei den Einnahmen eisenbahnen mit 176 905 826 ½ς, um 7105098 M mehr wie im für 1877.78 beträgt fallen hiervon auf die Niederschlesich Märkische Eisenbahn 42 490 90 4 Ce 1 500 909 ); die wirkliche Einnahme für 1877778 beträgt 38 560 047 Auf die Ostbahn kommen 44 330 0090 60. 2130000 Ce); die wirkliche Einnahme für 1877778 beträgt 38 858 so M Auf die Westfälische Eisenbahn entfallen 11 370 000 16. Ginnahme für 1877/78 beträgt Eisenbahn sind in Ansatz ge⸗

Regierungs⸗ mit folgenden produktive Beschäftigung daß aber dieselbe nicht beutet werden dürfe und daß eine mög des Betriebes erstrebt werden müsse.

aber nicht unbedingt auf die gefordert gen Art der Verdingung eingehen,

große Menge Gefangener plötzlich arbe rung könne auch nicht zugestehen, Eisenarbeiter der unverhältnißm freien Arbeiter in dieser Branch kurrenz machten.

terial der Enquete Hand geboten hab nahmen treffen.

fängnißarbeit endgültig zu regeln.

ekvereine, die enso verhalt⸗ Dem gegen⸗ re Aufsicht g. Kantak, die polnischen objektiv ihre Beschwerden aber edner mit einer Philippika Denunziation auf. Die angeführten man beaufsichtige die olnisch seien.

Recht, landwirths reine zu bilden und ihre Spr zu erhalten. Nach der Rede Polen aber Parias sichten nicht von der

daß eine Wunsches gemacht.

nothwendig sei, nalen Verfassun m Interesse g §5. 731, 740 Th lichste Vielgestaltigkeit

Die Regierung könne e Einstellung der jetzi⸗ da in diesem Falle eine itslos würde. Die Regie⸗ daß 3. B. die 652 gefangenen äßig größeren Anzahl der e irgendwie erhebliche Kon⸗ Die Regierung werde das thatsächliche Ma⸗ zu dessen Beschaffung sie bereitwillig ihre en und danach ihre Maß⸗

unsch, die Frage der Ge⸗

lußantrag wurde angenommen, und Kapitel 101 „für Wohlthätigkeits reman Gelegenheit,

bgeordneten die Debatte

( 6968 321 ½ gegen das Vor 119 979 783 6 (4 3589 447

Afghanistan bestreiten, ortheote trat nochmals für den Antrag ein, weil der Krieg mit Afghanistan jetzt nur ndiens sei. Derselbe fügte hinzu, er hoffe auf eine baldige Beendigung des Krieges, sei aber, falls seine Hoffnung eine irrthümliche sein, und falls es nothwendig werden sollte, die gesammte Wehrkraft des Reiches aufzu⸗ bieten, fest überzeugt, daß England gern bereit sein werde, seinen Antheil an den Kriegskosten zu tragen. Lord Har⸗ ting ton protestirte nochmals gegen den Antrag der Regierung.

J ereine schon des⸗ Die Polen hätten jedo aftliche und wissenschaftliche zrache zu sprechen und aufrecht ede des Vorredners schienen die u sein. Hoffentlich würden diese An⸗ heilt, sonst würde ja erechtigung verlieren. bedauerte, da

vorige Vereinbarun alb, weil sie stattgefunden hat,

796 690 M weniger. guriren die Staats⸗

Umwandlun die Sache 5 10627 V Es ent

sorgfälti

taatsregierung get 1 . 97 ort ‚„Suum cuiques seine Schr öder (Linpstadt deutscher und polnischer Landwirthscha Die Redeweise „polnische Wirt

Frage bei eintretenden igten entstehen können, er⸗

nträgen auf Annahme der Verfassung bezw. Städteordnung, soweit nicht

Der Abg. Drescher zwischen Unterschied mache

d os 600 M;

die wirkliche 9 280 764 S6. Bei der Saarbrücker

ei Kapitel 102

wecke“ nahm der Abg. Freiherr von Hee

ch über die Landgemeinde⸗

bracht 12 326 9090 M (4 1654009 4); die wirkliche Einnahme für ö ) bei der Hannoverschen Eisenbahn die wirkliche Einnahme für Frankfurt ⸗Bebraer

( 21690000 z

Einnahme R Nassauische Eisenbahn Einnahme von

64 bei den 34 die wirk⸗

be⸗

An einmaligen werden erfordert: 3 300000 MS.

Nassauischen Bahn die Strecke von Wetzlar nach Lollar (18,60 Em). Für das Etatsjahr 1879 / 80 ist die Betriebs eröffnung folgender Bahn⸗ strecken in Aussicht genommen: a. bei der K Bahn der Strecken von Berlin bis Sandersleben und von Hettstädt bis Blankenheim (181,40 um) und von Glatz bis Neurode (Q2i,67 Km), b. bei der Ostbahn: der Strecken von Goldap über Lyck nach Prost— ken (87? km), von Posen nach Neu-Stettin (16540 km) und von Laskowitz nach Graudenz (21,60 km); C. bei der Westfälischen Bahn: der Strecke von Bodelschwingh nach Osterfeld (36,4 Em); d. bei der Saarbrücker Bahn; der Strecken von Ehrang nach Coblenz (105,42 Em), von Station Schleifmühle der Fischbachthalbahn nach der Hafenstation Malstadt (2.65 Em), von Heidenstock nach Neun⸗ kirchen nebst Abzweigung, von Kreuzgraben nach Schacht Trenkelbach (198443 Em); e bei der Frankfurter Bebrger Bahn; der Strecken von Nlederhone bis Treysa (79,62 km), von Cassel bis Waldkappel (46, 25 km) und der Theilstrecke der Friedberg⸗Hanauer Babn von Hanau bis zur hessischen , . (6,69. Km); f. bei der Nassauischen Bahn: der Strecke von Qberlahnstein bis Coblenz (831 Em). Bei den Staatseisenbahnen ergiebt sich für das Etatsjahr 1879/ũ 80 ein Ueber schuß der Einnahmen über die Ausgaben von 63 589 376 „ gegen 60 049146 S im Jahre 1878/79, mithin mehr 3 631 239 6 Das bis zum Schlusse des Etatsjahres 1877778 auf die bei Aufstellung des Etats für das Jahr 1879/80 , . Staatsbahnen ver⸗= wendete Anlagekapital beträgt 1 350 487 471 M Dasselbe würde sich bei einem Ueberschusse von 63 680 376. 4 mit 4720/0 verzinsen. Diese Rentabilität verringert sich indessen in Wirklichkeit, wenn da zum Beginn des gere ge 1879/89 verwendete Anlagekapital, be⸗ züglich dessen genaue Angaben erst nach dem Rechnungsabschluß gemacht werden können, zu Grunde gelegt wird; denn dasselbe wird sich vorgussichtlich auf annähernd 1 480 000 090 4 be- ziffern, so daß die Rentabilität sich auf, nur 4,30 o stellen würde. — Bei den Privat ⸗Eisenbahnen, bei welchen · der Staat betheiligt ist, ergiebt sich ein Plus der Ausgaben Über die Ein nahmen von 1 459 835 M Diese Mehrausgabe findet ihre Begrün⸗ dung dahin, daß Einnahmen als . der Berliner Stadt⸗ eisenbahn, beziehungsweise der Eisenbahn von Itzehoe nach Heide in Folge des Uebergangs der ersteren in da alleinige 2 3. um des Staats und der Betriebseröffnung der ie e. nicht mehr in Ansatz gebracht, dagegen aus Anlaß der Betheiligung des Staats bei der Gisenbahn von Kiel über Sckernförde nach ar n, für diese Bahn Bauzinsen nach Maßgabe der bereits eingezahlten und ferner im Laufe des . 1879,80 voraussichtlich zur Ginzahlung gela— enden Raten in Betracht gejogen sind. Bei den Ausgaben hat nach dem Ergebnisse des Jahres 1877778 in Folge der von dem Staate durch