Theater. Ge storben: Hr. Geh i
ö . ; ; Ober Regierungs⸗Rath 18nie j j Dr. ĩ g ̃ ĩ 1
Königliche Schauspiele. Freitag: Opern- ,, .
haus,. 247. Vorstellung. Margarethe. Oper i — 5 Akten nach Goethe's Faust von Jules ö — ‚. und Michel Carré. Musit von Gounod. Ballet von
wege beschafft werden. Termin hierfür i
inn den g. . , ber Amtmann Wilhelm Budke (Berlinj. bis Kw 1. d ; zu welchem t ift: rau Ida v. Wedell⸗Cremzow, geb. v. Strantz „Offerte anf 1 . ——
Futterale, 19 Kreuzleinen, 34 Garnit . ö mit Inn, te ae. roße Wo ; beschafft werden. ; 366
Lieferanten werden ersucht, Offerten unter genauer
Dentscher Neichs⸗Anzeiger
(Gries in Tyroh.
Paul Taglioni. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 248. Vorstellung. und romantisch. Lustspiel Bauernfeld. Anfang 7 Uhr. Sonngbend: Opernhaus. Keine Vierte Sinfonie ⸗ Soiree der Königlichen Kapelle.
Schauspielhaus. 249. Vorstellung. De ein Leben. Dramatisches . in . Die zur Handlung gehörige Mustk
von Grillparzer.
ist von Zwicker. Anfang 7 Uhr.
Nallner- Theater. Freitag: Zum 66. Male: in 5 Akten von A.
Doctor Klaus.
LArronge. ö
Sonnabend und d. folg. Tage: Doctor Klaus.
lietoria-· heater. Direktlon: Emil Hahn. Freitag wegen der Vorbereitungen zu Dornröschen
geschlossen.
Sonnabend: zum 1. Male; Dornröschen.
Volksmärchen (Feerie) in 3 Akten mit ö Musik In Seene gesetzt
Ballets von Carl Brandt und ; von Raida. Ballels von ö Pasgquè. von Emil Hahn.
Friedrich- Milhelmstädtisches Theater.
Freitag: Zum 25. Male: Der kleine Sonnabend: Der kleine Herzog. ö
Residlenz- Theater. Freitag: Letztes Gast⸗ Zum
spiel der Frau Olgg Lewinsky⸗Precheisen.
Bürgerli in 4 rn 2
Vorstellung.
53. Male: Die Fourchambaults. (Eos Fourcsam—-
baults.) Schauspiel in 5 Akten von Emile Augier,
übersetzt von Gottlieb Ritter.
Krolls Theater. Freitag wegen der Vorbe⸗
reitungen der k geschlossen. n
ö Eröffnung der Weihnachts⸗Ausstel
Thiergruppen, Frankfurt a. M. Im Römersaal: . 9 der Tropenwelt.“ gal: „Humoristische Bild
Im Rittersaal: . 3.
Thierleben in der Alpenwelt.“ Wünsche und . ͤ
E. Jacobson und O.
Michaelis. ö
, Freitag: Außerordentlich er⸗ mäßigte Preise. (Parquet 1 6 2c) Bébé.
ö. 3 . von Hen neguin. . 9 chf ; . 1 Akt von Castelli. Beginn von
k (Weinbergs Weg 6/7) reitag: 4. Gastspiel der Jarret und Palme amerik. Negergesellschaft. Mit neuen , Onkel Toms Hütte. Gewöhnliche Preise. Parquet . (Nur noch 2 Vorstellungen.) — Sonntag lachmittag: Vorstellung zu ermäßigten Presfen.
eli. lian ce. Ihenter Geschlossen. Sonntag: Wieder⸗Eröffnung des glänzend . virten Theaters. Gastspiel der! 3 er. Mayr. Zum J. Male: Mit Sang und Klang. Posse mit Gesang in 3 Akten und 7 Bildern von A. Weirauch und E. Jacobfon. Musik von Th. . Anfang 7 Uhr. — Prosceniums und Orchester⸗Logen 3 de, Balkon⸗ u. Parquet-Logen Ja öh 3, Parquet 3, 1 M 50 , 4 , Milter. ö k Seiten⸗Parterre (numerirt), 1 s Bestellungen auf Billets werd ; Theaterbureau . .
Ostend- Theater. ¶ Gr. Fran furterstr. 130) Freitag: Gretchens Polterabend.
. , , ., Direktion: Julius Ascher. reitag: I ; i . , , ossen, wegen Vorbereitung zu Sein Sonnabend; Zum 1. Male; Sein M ü zTolt tic mit Selen n g tte i. er fis, W. Mannstaedt. Musik von demselben.
Bötteher's instructive Soiréen. Königl. 1 Saal⸗Theater. Täglich Abends 71-9
T. I) Malerxische Orientwanderung. = nopel bis Jerusalem. Denkwürdige ö
) Romeantische Schweiz, im Gl 3) Sor Ge / ö ö
Vorletzter Chelus.
Concert -Haus oncert des Ki ö 1 Gon z Königlich ö Muñtkdirektors Bisse. glichen Hof
Familien⸗ Nachrichten.
Verlobt: Frl. Ottilie Faßbender mi ; J mit . Dauptmann und Compagnie⸗Chef Leopold 6. . (Diez). — Frl. Marie Pietscher mit Hrn. r. med. Paul Böttger (Dessau). — Frl. Mar⸗ garete Gibsone mit Hrn. Premier -Lieutenant Max . sehelicht: Hr. Amtsrichter Gerhard Bünin mit Frl. Helene Witte (Zeven. 3. Hr. 6 und Batgillons · Commandeur ermann Vogel ö mit Frl. Caroline König (Bücke⸗ Geboren; Eine Tochter: Hrn. Haupt . . ; mann Lindom (Thorn). — Hrn. ö sannover). — rn. Lieutenant Wilhelm Frei⸗
„Krieg und Frieden der Thierwelt.“ Plastische ausgeführt von Herrn . . Kampf der Im 2. Verbindungs⸗ . 6 2 Thierreiche.“ n j etzun er isti
Bilder; Charakterbilder ö dem on r f hen i . Königsaal: Wi eihnach ĩ Gesang und Tanz in 3 Akten und 9 3 . Musik von G.
*.
soll von Johannis 1879 ab auf 18 Jahre, d. i. bis
,. 1897, öffentlich meistbietend verpachtet
Verpachtungsbedingungen und der Ort ihr.
ihrer Aus⸗ legung werden noch besonders bekannt gemacht 3 abgerechnet. ierbei bringen wir in Erinnerung, d folgende ausgelooste J
werden.
resp. den Proben, weschẽ im Centralbureau, Beet = straße Nr. 1, ausstehen, entsprechen. Die lern ö . . ch den en im Sekretariat eingesehen, auch ne
Submissionsformular gegen At b k bejogen werden. Außerdem ertheilt daselbst Bau—⸗ meister Schwieger gewünschte Auskunft. Offerten sind portofrei und versiegelt mit der Aufsschrift: i auf Lieferung von Eck- und Plinthen⸗ 11 Uhr, einzureichen u i ö . ch nd wird die Eröffnung der Submittenten erfolgen.
Berlin, den 14. Dezember 1878.
IlI0419 stönigliche Ostbahn. Schneidemühl 80 lfd. in Perronkantensteine 31 31 em
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den Arbeiter Oscar Stie⸗ bert ist die gerichtliche Haft wegen schweren Diebstahls in den Akten Litt. R No. 4146 do 1878 beschlossen worden. Die Verhaftung hat nicht ausgeführt e. können. Es wird ersucht, den 2c. Stie⸗ . im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen ei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei⸗Direktion hier selbst abzuliefern. Berlin, den 17. Dezember 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Unter⸗ suchungssachen. Kommission JJ. für Vorunter⸗ juchungen. Beschreibung. Alter: 23 Jahr, geb. s. Juni 1855. Geburtsort: Berlin. Größe: 163 om Hnaare: blond. Augenbrauen: blond. Kinn: spitz. Nase: lang, spitz. Mund: gewöhnlich. Ge⸗ sichtsbil dung: länglich. Gesichts farbe: gesund. Zähne: gut. Gestalt: schlank. Sprache: deutsch. Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichne e ehemaligen Schornsteinfeger⸗Lphrling Lern tl Hans von der Osten aus Kayna ist die gericht liche Haft wegen Diebstahls aus 5§. 243 des Strafgesetzbuchs beschlossen worden. Es wird ersucht auf den ꝛe, von der Osten zu achten, ihn im Be— tretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mit- telst Transports an unsere Gefängniß⸗Inspektion abzuliefern. Potsdam, den 12. Dezember 1878 Königliches Kreisgericht. Abtheilung . Sig nalement. Der ehemalige Schornsteinfeger⸗Lehrling Valentin Hans von der Osten ist 20 Jahre alt, am 12. April 18568 in Kayna geboren, evangelischer Religion, 5 Fuß groß hat dunkle Haare, graubraune Augen blonde Uugenbrauen, keinen Bart, rundes Kinn, ge⸗ wöhnliche Nase, gewöhnlichen Mund, ovale Gesichtz. bildung, gesunde Gesichtsfarbe, gute Zähne, ist JJ die deutsche Sprache, und
esondere zei e 6 Huf! ennzeichen rechte höhere
Steckbrief. An dem Cigarrenarbeiter
Kärger, gebürtig aus Töpliwoda, Kreis — berg, soll eine zweimonatliche Gefängnißstrafe wegen Körperverletzung vollstreckt werden. Sein gegen⸗ wärtiger Aufenthalt ist unbekannt. Wir ersuchen ihn behufs der Strafvollstreckung an die nächte Gexichts behörde, welche uns hiervon Kenntniß geben wolle, abzuliefern. Liegnitz, den 9. Dezember 1878 Königliches Kreisgericht. j. Abtheilung. —
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen n. dgl.
I104lö]! Bekanntmachung. Dem Seefahrer Karl Friedrich Albert Schult
das gemeinschaftliche Testament seiner nämlich des Lootfen Michael Ir fi 5 u dessen am 5. August 18678 verstorbener Ehefrau Marie Dorothea, geb., Bohnsack, in welchem er zum Miterhen eingesetzt ist, zu Greifswald laut gericht⸗ licher Verhandlung vom 5. November 1878 publizirt worden ist. (Hp. 15344.) Greifswalb, den 9. Dezember 18,8 — Königliches Kreisgericht. II. Abtheilung.
ots
dieser Stadt entfernte und d ĩ ss ĩ derselben verbundene hö
Verkäufe, Verpachtungen Submissio nen ö. ;
Die im Kreise Oppeln belegene, etwa 7 km von
Domnine Sowade
Dieselbe enthält:
2. Hof und Baustellen Gärten ; ⸗ k d. Wiesen und Weideländereien /..
f. Wege und Gräben
3, 0l4 ha 1,56
63, 658 in 0,410 28, 156
zusammen 655,638 ba ne Der bisherige Pachtzins beträgt 7550 S ö Die Zeit des Verpachtungste rmines, die näheren
6 Cto. 2 Oppeln, . ö, 16.96 k öniglich: Regierung, sin Abtheilung für direkte . Domänen und Forsten.
Berliner Stadteisenbahn. Die Lieferung von 26 5 Eck und Plinthensteinen soll K M wverdungen werden. Die Steine . E sollen bezüglich der Qualität
2 J — den sogenannten Iron bricks
Vormittags⸗
bis zum 15. Januar J. J., Vorm.
10400
040]
der Kreisobligationen des i 2 9 es Kreises Inswrazlam
kündigt.
werth gegen Rückgabe der Kreisobligationen nebst ö. Zubehör bis zum 1. Juli 1879 entweder auf 9 558, 426 hiesigen Kreiskasse, oder bei der Diskontogesellschaft
berg, oder bei dem Handlungs = kö Handlungshause G. Salomon
. Aus der Verloosung vom 15. . ö ö Ii ö. 74. ö k 18 Aus der Berloosung vom 12. kenn , , sung 2. Juli 1875. . Nr. 463. Aus der Verl , , . vom 3. Juli 1876. Pitt. C. Jr. 338. ( . i 172. für „Aus der Verloosung vom 3. — Litt. 2. Ur. 25 137 an. k ö ö . . 112 186 478. itt. C. ; 6 . r 4 86 97 108 153 248 290 Litt. D. Nr. 37 101 121 295 409. . ö ö 1875 bzw. m 1. Ju dem 1. Juli 1877 1. Juli 1878 aufgehört. ö. P Jugwrazlaw, den 16. Dezember 1878.
steinen! einzureichen sind. Die Bedingungen liegen im genannten Büreau aus und werden daselbst auch an Submittenten gegen Erstattung von 50 3 ab—⸗ gegeben. Der Abtheilungsbaumeister. Wendland.
liorls! Oeffentliche Suhmission.
Zur Vergebung der sämmtlichen Arbei Lieferungen für den Heul ö zweier Forts * 323 Zwischen werkes
ei Posen, am 16. Januar 1879, Vormittags 11 Uhr, sollen im Bureau der Fortffikalion zu Posen — Magazinstraße 8 — sämmtliche zum Bau zweier Forts und eines Zwischenwerkes erforderlichen Lie⸗ , un e nen in General ⸗Entreprise an gnete inländische e ke. Baugesellschaften vergeben er Bau eines Forts umfaßt annähernd 123 0090 ern dn, 37 000 ehm Mauerwerk, der Banu eines Zwischenwerkes 29 9990 ehm Bodenbewegung und ö k Mauerwerk. — Da ür den Bau eines Forts nachzuwei Betriebs kapital ist auf 75 000 . für , werk guf 30 000 46, die einzuzahlende Kaution auf 30 QQ , bezw. 13 000 6 festgesetzt. Die Bedingungen nebst den Pieisverzeichnissen können ebenso wie die Kostenanschläge und Zeich— nungen im Bureau der Fortifikation eingefehen werden, guch werden die Bedingungen und Preis⸗ derzeichnisse gegen Frankoeinsendung von 10 S auf Verlangen zugesandt. (àCto. 229/12.) Posen, den 16. Dezember 1878.
Königliche Fortifikation.
10409 Bekannima hung.
solsf das Ostpreußische Train Bataillon Nr. 1 16 Beinleder, 25 Sattelböcke mit Bekleidun 30 Sattel lissen, 50 Deckengurte, 10 ö stränge, 17 Kummete, 15 Paar Geschirrtaue zu Stangen und 15 Paar dergleichen zu Vorder⸗ geschirren, 19 Halftern, 13 Stück Hufeisen⸗ taschen für Reitpferde, 12 Paar dergl. für
Preisangabe pro Stück franco Garni g * ö 4 ,,, * ö St hen“ versehen, der ĩ ; n, n,, . 9 jeferungebedin gungen können auf Wunsch ( rstattung der Kopialien mitgetheilt werden . Königsberg, den 15. Dezember 1875 Bekleidung ⸗stammisston des Ostpreußische Train · Bataillons Nr. i. ö
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von ö = 7 Papieren. e
braunschweig · Lannoyerzche norm Hypothekenbank.
In Gemäßheit der Amortisationsbedingu
am 16. September d. J. von der von . ten 5prazentigen Pfandbrief · Anleihe Serie m. die nachstehend verzeichneten Pfandbriefe zum 1. Aprik 1829 durch das Loos zur moi tis m
bestimmt, nämlich:
. . zu . MS Nr. 227. itt. 6. zu 10900 4 Nr. 438 507 834 1090 1225 1304 1473 1954 2562 J ir n ö. . . 562 3018 3130 3145 3150 itt. C. zu 500 6 Nr. 4920 5048 5105 546 sst szäß hz zöhn döhß S6, ö sah sh 43 l86 9330 9396. ö ö itt. D. zu 209 S Nr. 9817 9998 102. 10443 1650 12271 12884 13103 . 94 151i izdiß 14ii 135 1150, 1435 11 ö k. , 15200 15326. Die Rückzahlung dieser Pfandbriefe er Einlieferung der Obligationen neb . den Talons, und der nicht fälligen Coupons hig zum 1. April 1879, unter Abrechnung der Stück zinsen, bei unseren Kassen zu Eraums e Ha meig und Hanmcower und bei den sonstigen bekannten
Zahlstellen.
Vom 1. April 1879 i ĩ . ab werden diese Pfandbriefe Braunschweig, 16. Dezember 1878. Braunschweig ⸗Hannoyersche Hypothekenbank.
Handpferde, 172 Kardätschen, 15 Kochgeschirr⸗
Cravemhorst., vom Sccla eme or sꝑ.
Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß
bei unseren Kassen dahier und
sowie bei den Herren Co
nd Frankfurt a. M. ausbezahlt. Darm stadt, 17. Dezember 1878.
Bekanntmachung.
Am 3. Juli 1878 wurde die neunte Verloosung *
,,,, Nr. 9 84 16 1277 158.
k Jaa Nr. . ö über 800 . g r ich , go zs gis0
Diese 20 Stück Obligationen werden hiermit ge⸗
Die Juhaber derselben ersuchen wir, deren Nenn⸗
Berlin, oder bei Herrn Michael Levy in Brom⸗
in Inowrazlaw in . . le in Empfang zu
Sämmtliche Werthstücke werden nur in cours⸗
fähigem Zustande angenommen. 1
Für die fehlenden Coupons werden die bezüglichen
Kreisobligationen einzulösen
d, und zwar:
Heiligensladt gleichzeitig, jedoch
liosss)
Bank für Handel & Industrie.
die Aktienzinsen 3 40,0 für den Zeitraum vom
1. Juli bis 31. Dezember d. J. gegen den Coupon Rr. 18 mit 8 Mark 57 Pf. vom kommenden 1. Januar ab bis 31. Januar inkl. . können:
in Berlin (Schinkelplatz 3),
bei unserer Filiale in hee mr a. M.,
. n, Bürgers K Co. in Berlin
; Die Coupons bitten wir i itung ari is nete ⸗ ichni ö . . iht ö. J geordneter Nummern⸗Verzeichnisse, zu welchen
nd, einzureichen.
Nach dem 31. Januar wird der Coupon nur bei unseren Kassen in Darm stadt, Berlin
Die Direktion.
eilig ⸗ vorläufig kom⸗ nissarisch, zu übertragen beabsichtigen. Ergee .
13. Dejember 1378. Königlich. Meg . theilung des Innern. v. Cette an,
Allgemeine Berliner Omnibus. Aktien ˖ Gesellschaft. Der Verwaltungsrath, d. i. der Vorstand unserer
Gesellschast, besteht zur Zeit aus folgenden Mit— liedern: .
Justiz⸗Rath Ahlemann, Vorsitzender,
Oherst 3. D. von Bentivegni, stellvertretender
Vorsitzender,
Kaufmann Franz Reschke,
Baumeister Gustay Heinrich Knoblauch,
Banquier Traugott Busse,
General⸗Lieutznant a. D. von Bornstedt. Dies wird in Gemäßheit der Artst 1 14 und 25
unseres Statuts hiermit bekannt gemacht.
Der Verwaltungsrath
der Allgemeinen Berline: Smnibus⸗Altien
Gesellschaft. (aG to. 230/12) Ahlemann. von Bentivegni.
0387
Deutsches Gewerhe-Museum. H dnmiggrätzerstrasse 120.
. Unterrichts- Anstalt.
Die Ausgabe der Untarrichtskarten für das
L. Sehulgdunrrtal (1. Januar his 31. März
79) findet statt: tür alte Schüler am 19., 20. u. 21. d. Mts, fär neus Sgebüler am 28., 30. u. 31. d. Mts.,
im Bureau des Musenms von g — Uhr.
Neue, mit den nöthigen Vorkenntnissen versshene Schüler werden nur aufgenommen für die Vorbe- reitungsklassen Nr. 4, 5, 6, 7, 8, 10, 11, 12 und
die Compositionselassen.
a Cto. 33 / 12)
Kerliiz, Dezember 1878.
(0043
Braunachwelger u. alls ũ maoh- ten Gemũge,. Frnchte empfehlen iln beatar Waare Bogge X Co.
nl.
bitten a. ma . Biniget geatell-
vie treisffndijche Flngn z Kom missin. I
alsdann in Gegenwart der erschienenen
. à C. 228 / 12. Königliche Direktion , . der Berliner Stadteisenbahn. der
— — von
K Es sollen für Bahnhof .
herrn v. Tettau (Saarbrücken).
einer Station Königl. Ostbahn im Submissions⸗
Im Anschluß an unsere unter dem 26. tember er.
Bewerber um die genannte Stelle noch besonders
e darauf aufmerksam, d ĩ stark, 459 Id. m dergl. 25725 em stark, loco Waggon die gleichfalls . ,,
Verschiedene Bekanntmachungen. In ri
erlassene Aufforderung um Bewerb
. . 9 ö. jährlichen ** 1 é dotirten Kreisthierarztstelle des
ises Mühlhausen i. Th. machen J. geeignete
ban
Kre
isthierarztstelle des angrenzenden Kreises
Sep ⸗ Bib
407
SFür das bevorstehende Weihn achtsfest empfehle in reichster Auswahl: Volks⸗ ö. gie fe f n
stlichen Inhalts, Prachtwerke, Bilder bücher, eln, Andachts⸗, Gebet⸗, Predigt⸗ und Ge⸗
denkbücher, in einfachen, fowie eleganten Ein⸗
den, bei hilligsten Preisen. ; Weihnacht s⸗ Transparente in verschiedenen Größen zu 6 und 10 .
Wilhelm Schultze
(Wohlgemuth's Buchhandlung), Berlin, C., . 11. .
und
Königlich Prenßischer Staats⸗Anzeiger.
*
— —
ͤ Nas Abonnement betrügt 4 M 50 3 für das Vierteljahr.
.
n 3G.
83
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen zur Anlegung des dem Ceremonienmeister, Kammerherrn Freiherrn von Rosenberg verliehenen Groß-Offizierkreuzes des Groß⸗ herzoglich luxemburgischen Ordens der Eichenkrone, und des dem Stabsarzt Dr. Uhl beim 1. Rheinischen Infanterie⸗ Regiment Nr. 25 verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse mit Eichenlaub des Großherzoglich badischen Ordens vom Zähringer Löwen.
m e, e e ,
—
Deutsches Reich.
Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller— gnädigst geruht:
die Posträthe Witt ko, Henne und Tybusch in Berlin zu Ober⸗-Posträthen und ständigen Hülfsarbeitern bei der obersten Post⸗ und Telegraphenverwaltung, sowie die Post⸗ inspektoren Buschow in Arnsberg, Kischke in Bromberg, Graefe in Liegnitz und Gottgetreu in Arnsberg zu Post⸗ räthen zu ernennen.
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Rechnungs-Räthe Lehrecke und Martzy in Berlin zu Geheimen Rechnungs⸗Räthen, den Kanzlei⸗Rath Koch zum Geheimen Kanzlei⸗Rath, die Geheimen expedirenden Sekretäre und Kalkulatoren Ruppert, Meyer, Gottschalk und Girard, sowie den Geheimen Sekretär Tirkot zu Rech⸗ nungs-Räthen und die Geheimen Registratoren Rohde und Klewitz zu Kanzlei⸗Räthen zu ernennen; und ferner . dem Kassirer der Kontrole der Staatspapiere in Berlin, Stockmann, dem bei der Finanz⸗Direktion in Hannover angestellten Sekretär Scheidt und dem Regierungs⸗Haupt⸗ kassen-Kassirer Hein rich in Gumbinnen den Charakter als Rechnung? ⸗Rath zu verleihen.
Jusertiongpreiz für den Raum einer Yruckzeilt 80
Berlin, Freitag,
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.
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1. Alle Nost⸗Anstalten nehmen Gestelluag au; j für Kerlin außer den Nost⸗Anstalten auch ir Egpe-
dition: 87. Wilhelmstr. Nr. 32.
3
1 *
6
vollmächtigter Minister der Vereinigten Staaten von
Amerika beglaubigte Mr. Bayard Taylor im Laufe des gestrigen Nachmittags mit Tode abgegangen ist. Die Kaiserliche Regierung bedauert aufrichtig den frühen und unerwarteten Heimgang dieses ausgezeichneten Mannes, welcher in der kurzen Zeit seiner hiesigen . die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland in erwünsch⸗ tester Weise aufrecht zu halten und zu fördern gewußt und sich durch seine Liebenswürdigkeit und seltene Charaktereigen⸗ schaften die an seine Ernennung in ganz Deutschland ge⸗ knüpften sympathischen Erwartungen gerechtfertigt und die größte Hochschätzung aller Kreise zu erwerben gewußt hat.
— Der Bundestrath hielt ö, . eine Plenarsitzung unter Vorsitz des Präsidenten des Reichskanzler⸗Amts, Staats⸗ Ministers Hofmann.
Nach Feststellung des Protokolls der vorigen Sitzung wurden Vorlagen, betreffend a. den Entwurf einer Gebühren⸗ Ordnung für Rechtsanwalte, b. den zu Berlin am 16. De⸗ zember d. Is. unterzeichneten Handelsvertrag mit Oesterreich⸗ Ungarn; serner ein AUntrag Schaumburg-Lippes, betreffend die Vergütung für den Transport der Postsendungen auf der im Fürstenthum Schaumburg ⸗Lippe erbauten Strecke der Hannover-⸗Mindener Eisenbahn, den bezüglichen Ausschüssen überwiesen.
Ausschußberichte wurden erstattet über: a. Ausführungs⸗ vorschriften zum Spielkartenstempelgesetz, b. eine Petition wegen Abstempelung der Spielkarten (die Gegenstände zu a. und b. wurden den Ausschußanträgen gemäß erledigt), C. den Abschluß einer Uebereinkunft mit Großbritannien wegen
; . den 20. Dezember. Abends.
Hülfsleistung bei Ergreifung von Denrteuren von Schiffen (der Bundesrath erklärte sich mit bem Abschluß einer solchen Uebereinkunft einverstanden), d. die Schiffs vermessung für die Fahrt durch den Suezkanal (der Erlaß bezüglicher Vorschriften wurde genehmigt), e. die Aufstellung von Normen für die Regelung des Dienstes der nach Maßgabe des 5§. 139 b, der Gewerbe⸗ ordnung anzustellenden Aufsichtsbeamten (die bezüglichen Nor⸗ men wurden nach den Ausschußanträgen festgestellt), f. den Antrag von Preußen und Oldenburg, betreffend Zollverhält⸗
Se. Majestät der König haben Allergnädigst, geruht;
dem Rendanten der Königlichen Steuerkasse in Berlin, Schaeffer daselbst, l . nert in Königsberg i. Pr, Hoffmann in Meseritz, Holtz in Grimmen und Sest in Frankenstein, sowie den Steuer⸗ Empfängern Gerard in Schwelm, Iven zu Oberembt. Kern in Cassek, Voigt in Neustadt a. R. und Wack in Weilburg den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geraht: den Oekonomie ⸗Kommissarien Tol berg zu Erfurt und Troschke zu Leobschütz den Charakter als Oekonomie⸗Kom⸗ missions⸗Rath und dem , . Koch zu Frank⸗
furt a. S. den Charakter als Rechnungs-⸗Rath zu verleihen.
Ministerium der , , Unterrichts⸗ und Medizinal⸗-Angelegenheiten.
Die Königliche Akademie der Wissenschaften hat in ihrer Gesammtsitzung am 12. Dezember er. den Professor Anton de Bary in Straßburg zum Korrespondenten ihrer physi⸗ kalisch⸗mathematischen Klasse gewählt. .
1 — Q 6 —
— — —
Königliche National-Galerie! Die Königliche National⸗Galerie bleibt auch Sonnabend, den 21. d. M., geschlossen. Berlin, den 20. Dezember 1878. Der Direktor. Jordan.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 20. Dezember, Se. Majestät der Kaifer und König hörten heute Vormittag den Vor⸗ trag des Polizei⸗Präsidenten von Madai und empfingen den General⸗Lieutenant a. D. von Bredow auf Briesen, welcher zu den Sitzungen des Herrenhauses hier anwesend ist, den General⸗Konsul von Waecker⸗Gotter aus Pest, sowie den Wirklichen Legations⸗Rath von Kusserow, aus dessen Rn Allerhöchstdieselben die Orden des verstorbenen Geheimen Kommerzien⸗Raths Freiherrn von Oppenheim ann,,
— Die von verschiedenen Seiten verbreitete und kom⸗ mentirte Nachricht, daß Se. Majestät der Kaiser auf Anlaß der Wiederübernahme der Regierungsgeschäfte einen Glückwunsch des Papstes empfangen und beantwortet habe, ist völlig aus der Luft gegriffen; Se. Majestät hat seit Seiner Rückkehr nach Berlin dem Papste nicht geschrieben.
— Soeben geht dem Auswärtigen Amte die Trauerkunde zu, daß der seik dem Monat Mai d. J. am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe als außerordentlicher Gesandter und be⸗
den Kreis⸗Steuer⸗Einnehmern Groh⸗ ö kreffend den Erlg5 von Salzsteuer (es wurde ablehnende Be⸗
nisse im Fürstenthum Lübeck (es wurde das Einverständniß damit erklärt, daß ein oldenburgischer Gebietsthei dem Haupt⸗ Zollamt zu Lübeck unterstellt werde), g. eine Eingabe, be⸗
scheidung beschlossen).
Sodann wurden mehrere an den Bundesrath gerichtete Eingaben den betreffenden Ausschüssen überwiesen, und zwar: a. eine Eingabe des Spielkartenfabrikanten Götzel und Ge⸗ nossen zu Chemnitz, betreffend die Abstempelung der zur Lackirung bestimmten Spielkarten; b. eine Eingabe der Handels⸗ kammer zu Halle a. S., betreffend Abänderung des Wechselstempel⸗ steuergefetzes; e. eine Eingabe des Brauereibesitzers Remmer in Bremen, betreffend die Rückgewährung der Steuer für nach dem ZJollauslande ausgeführtes Bier; d. eine Eingabe des Ver⸗ bandes deutscher Hüller, betreffend den Erlaß eines Eisenbahn⸗ gesetzes; L. eine Eingabe der Arbeiterin Anna Keßler aus Gisseld, betreffend ihre Ausweisung aus dem bayerischen Staatsgebiete.
Eine Eingabe der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, betreffend die Einführung des Kilogramm als gesctz⸗ liche Gewichtseinheit in den Zolltarif wurde der behufs Re⸗ vision des Zolltarifs einzusetzenden Kommission überwiesen.
— Der Ausschuß des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.
— Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Herrenhauses leitete Herr Schuhmann die Ge⸗ neraldiskussion über den Gesetzentwurf,“ betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts⸗ und Diensthandlungen damit ein, daß er dar⸗ auf hinwies, wie die Kommission der Vorlage der Stagts⸗ regierung ihre Zustimmung nicht habe ertheilen können, viel⸗ mehr einen Gegengesetzentwurf aufgestellt habe, der sich an das entsprechende preußische Gesetz vom 13. Februar 1854 eng anschließe und nur die durch die Reichsjustiz-Gesetzgebung nölhig gewordenen Bestimmungen aufgenommen habe. Außer⸗ dem habe sich die Kommission gegen die Adoption des Ver— waltungsstreitverfahrens entschie en und an dessen Stelle das ordentliche Prozeßverfahren gesetzt.
Der Justiz-Minister Dr. Leonhardt erklärte, daß er zu seinem Bedauern gegen die Vorschläge der Kommission sprechen müffe. Der Regierüngsentwurf halte den Charakter korrek⸗ torischer Vorschriften streng inne, während die Kommission eine Kodifizirung der betreffenden Bestimmungen versuche. Aber es würden . landesgesetzliche und reichsgesetzliche Bestimmun⸗ gen zusammen geworfen und aus diesem Grunde müsse die Regierung sich 9 en den Entwurf der Kommission aussprechen.
Herr Dr. . hielt diese Einwände nicht für . eine Kombination reichs und landesgesetzlicher Bestimmungen ö doch nichts Unmögliches. Es gebe ja auch Dinge, welche elbst die Reichsgesetzgebung nicht ex professo behandeln könne
oder wolle, während doch ihre Initiative auf diesem Gebiete ganz allgemein anerkannt werde, z. B. in der Schiedsmanns⸗ ordnung, welche verschiedentlich auf die Reichscivilprozeßord—
1878.
nung Bezug nehme. Der Justiz-Minister Dr. Leonhardt verwies darauf, daß bisher kein Ausführungsgesetz zu den Reichsjustiz⸗ gesetzen nach diesem neuen Gesichtspunkte hin ausgearbeitet sei. Graf zur Lippe bemerkte, die Kommission verdiene für den von ihr gelieferten Entwurf noch Dank, insofern sie sich der Mühe unterzogen habe, der Unklarheit des Regierungs⸗ entwurfs durch Ausarbestung des neuen Entwurfs abzuhelfen. Sehe man die Vorlage der Regierung an, so gerathe man in die vollste Ungewißheit darüber, was nun eigentlich in dieser Angelegenheit Rechtens sei. Man könne doch nicht sagen, ein — sei klar, wenn er erst ein eingehendes Studium er⸗ ordere. Der Justiz-Minister erklärte, daß die Regierung eines so formulirten Gesetzes nicht bedürfe, wenngleich er zugeben müsse, daß der Entwurf der Kommission klarer und verständ⸗ licher sei, als der Regierungsentwurf. . Nachdem sich noch die Herren Dr. Weigel für die Ansicht des Justiz-Ministers und Graf zur Lippe und Dr. Beseler für den Äntrag der Kommission ausgesprochen, wurde die General⸗
diskussion geschlossen, und in der Spezialdiskussion der von
der Kommission aufgestellte Gesetzentwurf ohne weitere Dis⸗ kussion mit großer Majorität angenommen.
Es folgte der mündliche Bericht derselben Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die richterlichen Mitglieder der Grundsteuer⸗ Entschädigungs⸗ Kommißfion. Der Gesetzentwurf wurde nach einer kurzen Empfehlung durch den Referenten Herrn von Voß ohne jede Debatte in der vorliegenden Fassung genehmigt.
Hieran schloß sich der mündliche Bericht derselben Kom⸗ missisn über den Gesetzent wurf, betreffend die Dienst⸗ verhältnisse der Gericht sschreiber und die zu diesem Gesetzentwurf eingegangenen Petitionen. Der Referent Herr Wever befürwortete die unveränderte Annahme der Re⸗ gierungsvorlage und dadurch die von Gerichts⸗Subaltern⸗ beamten und Diätarien zu Breslau, Wiesbaden, Erfurt, Wanzleben, Calbe a. S., Friedeberg, Neuhaldensleben und Halberstadt eingereichten Petitionen für erledigt zu er⸗ achten. Herr von Bernuth war mit dem Gesetzentwurf ein⸗ verstanden, möchte jedoch die Petitionen der Gerichts beamten dem Justiz⸗Minister empfehlen, da das Loos dieser Beamten in der That einer eingehenden VBerücksichtigung bedürfe; namentlich sei dies in Betreff der Diätarien der Fall. Er stelle deshalb den Antrag, diese sämmtlichen Petitionen der Königlichen Staatsregierung zu überweisen. Nachdem noch Herr von Winterfeld den Minister erfucht, namentlich auf die Heranbildung tüchtiger Gerichtsschreiber für die Amts⸗ gerichte sein besonderes Augenmerk zu richten und darauf hin die Ausführungsbestimmungen für dieses Gesetz zu erlassen, und nachdem Graf Rittberg sich gleichfalls fur die Noth⸗ wendigkeit der Regelung dieser Angelegenheit ausgesprochen, wurde der Gesetzentwurf in der Fassung der Regierungsvor⸗ lage angenommen, die Petitionen aber nach dem Antrage des Herrn von Bernuth der Königlichen Staatsregierung über⸗ wiesen.
Es folgte der Bericht derselben Kommission über den Entwurf einer Schiedsmannsordnung, über welche Graf zur Lippe dem Hause referirte. Der⸗ selbe empfahl den von der Kommission in mehreren Punkten abgeänderten Entwurf zur Annahme. Dieser Ent⸗ wurf kodifizire in seinen 47 Paragraphen das Schiedmanns⸗ recht für den ganzen preußischen Staat, so daß auch in den neuen Landestheilen, in denen dieses Institut seither unbekannt war, dasselbe durch dieses Gesetz eingeführt werde. Graf Brühl erklärte sich gegen diesen Entwurf. Er glaube, die neue Bestimmung des Gesetzes, daß die Wahl der Schieds⸗ männer durch die Kreisvertretung zu erfolgen habe, würde dem Institute in den alten Provinzen sehr schaden. Es empfehle sich, die ganze Angelegenheit viel eher vom administrativen, als vom juristischen Standpunkte aus aufzufassen. Herr von Winterfeld erklärte sich gleichfalls gegen die Vorlage; an und für sich sei das Institut der Schiedsmänner sehr segensreich, und eine Regelung dieser Angelegenheit für Preußen sei ia schon durch die deutsche Strafprozeßordnung geboten; darum sei es aber noch nicht geboten, nun au gleichzeitig eine vollständige Umänderung dieser Justilution in den älteren Provinzen vorzunehmen. Namentlich errege die Bestimmung in §. 1 Bedenken, nach welcher in jeder Ge= meinde ein Schiedsmann vorhanden sein solle. Wo wolle man denn alle diese Kräfte in unseren Dorfgemeinden herbekommen, die zur Durchführung der neueren Gesetzgebung und zur Be⸗ setzung der unbesoldeten Kommunalämter erforderlich seien? Wolle man aber von dieser Bestimmung nicht abgehen, dann . man wenigstens den Landräthen unnd Magisträten, nicht aber der Regierung die Abgrenzung den Schiedsmanns= bezirke. Der Redner fen einen hierauf abzielenden Ab⸗ änderungsantrag. J
Nachdem Graf Rittberg sich für den Antrag des Referen⸗ ten ausgesprochen und den Antrag gestellt, die von der Kom= mission vorgeschlagene Fassung en bloFe anzunehmen, ergriff der Regierungskommissar Geheime Justiz-Rath Florschütz das Wort, um die Vorlage zur Annahme zu empfehlen; für die
alten Pros inzen würden nur zweierlei Aenderungen in der
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