Beilage
3 rf e rate für den Deutschen n. . Deffentlicher nze ger. Inserate nehmen an: die er, en, e,, ö Staats · Anzeiger, das Central ⸗Handelsregister . ⸗ „Invalidendank · Rudolf Meosse, Haasenstein Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition J. Steckbriefe und Vnterzuch — 6. er, , e, Fabriken X Bogler, G. 8. Daube & Co., 6E. Schlotte,
.
ö
J ö . 8 w 464 ö , ö — 6 * 33
.
des Neutschen Reichs Anzeigers und Königlich
2. er, m . Aufgebote,
6. Verschiedene Bekanntmachungen.
Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Preußischen Staata- Anzeigers: Berlin, 8. T. Wilhelm⸗Straße Nr. 82.
n. 3. . Submissionen ete. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung *. n. 8. w. von öffentlichen Papieren.
T. Literarische Anzeigen. 8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- beilage.
Annoncen⸗Bureaus.
*
9. Familien- Nachrichten.
—
und 64 Pferden erfordert, soll vom 9. Juli 1879
Verkäufe, Verpachtun gen Su bmissio nen ꝛc. .
loss] Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft sollen 10 Stück doppelte große Patent ⸗Daumkräfte mit hölzernem Gehäuse zu 19060 kg Tragkraft beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift: Submission auf Lieferung von Daum kräften“ bis zu dem am 10. Jannar 1879, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieserunge bedingungen nebst Skizzen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Ko—⸗ pialiengebühren von 1,90 M abschriftlich mitgetheilt werden, 26 in der Registratur der unterzeichneten
W ur Einsicht aus. 83 den 21. Dezember 1878.
Kaiserliche Werft.
, Bekanntmachung.
Die hier lagernden alten Materialien, und zwar: pptr. 6581 kg altes Schmiedeeisen,
1822 kg altes Gußeisen, ;
3 kg altes Eisen mit Stahl melirt, 1400 kg alter Stahl (raffinirter),
6477 kg alter englischer Gußstahl, 60090 kg alter kohlenstoffarmer Gußstahl,
5 kg alter Hartguß und
8 kg 750. g altes Messing . sollen im Wege der öffentlichen Submission, bei welcher ein mündliches Aufbieten ausgeschlossen ist, verkauft werden. .
Kaufliebhaber wollen ihre, genau den Bedingun⸗ gen entsprechende, mit vorgeschriebener Aufschrift versehene Offerten bis zum Freitag, 3. Januar 1879, Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Direktion einreichen.
Die Verkaufsbedingungen liegen in unserem Bureau während der Dienststunden zur Einsicht aus, können auch gegen Einsendung von 50 4 abschrift⸗ lich bezogen werden. .
Erfurt, den 9. Dezember 1878.
Königliche Direktion der Gewehrfabrik.
10471 BSelannt machung. ; Das Postfuhrgeschäft in Hamburg, welches zur Zeit die Unterhaltung von durchschnittlich 41 Postillonen
ab anderweit verdungen werden.
Die Leistungen bestehen in Postfahrten in Ham burg und der nächsten Umgegend. Die Wagen wer⸗ den von der Postverwaltung gestellt. .
Bewerher wollen sich persönlich oder brieflich bis zum 8. Jannar 1879 Abends bei der Ober⸗ Postdirektion in Hamburg melden, von welcher auch die Uebernahme⸗Bedingungen zu beziehen sind.
Die Postverwaltung behält sich ohne entscheidende Rücksicht auf die Mindestforderung die Auswahl unter den Bewerbern vor.
Hamburg, den 19. Dezember 1878.
Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, k . etz.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
(10627 Wochen ; eber sicht
er Bayerischen Notenbank vom 23. Dezember 1878.
Ati vn. 60 35,337, 9000 56,000 1,905,900 34, 176, 0900 1,692, 000 1,469, 0090 1, 835, 000
w Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken. d i Lombard⸗ Forderungen , so—nstigen Aktiven. Passiva.
Das Grundkapital k Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗
k Die an eine Kündigungsfrist gebun
denen Verbindlichkeiten ... 167,000 Hie fon tigen Hassthn Y 83, 0060 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
zahlbaren Wechseln... . 6 669, 7657. 48.
München, den 26. Dezember 1878. Ba 166 Notenbank. ie Direktion.
I, SM, 185,900 6h, 898, 00
bd 7, 000
— ——
Braunschwoigische Bank. Stamil vom 23. IHezemhber 1828. 106361 Activ. etall- Bestand-. S 6665, 257. Reichs kassenscheine 2, 505. Noten andere Banken. . 69, 400. mechsel-Bestand..L 9, 193, 172. Lombard-Forderungen. 2, 067,043. Effecten- Bestand . —. gonstige Activa Jö 4 763,051. PagakEf vu. =. M 0, 500. O. 300,918.
Grundkapital. .
k
Umlaufende Noten- , 2, 610, 500.
gonstige täglich fallige Verbind- . 16897353838
An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten... , 1,282, 450. —.
flemetige Passiva , 287, 947. —
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln,. S 1,281,409. 15. HKRrammachweßg, den 23. Dezember 1878.
ö Die Bireetiom.
li0obꝛs)] eat amn (l der KHadischen Ham-
amm S3. Dezember 1828. Activa.
3,904, 193 1.170 30070) 15, 5092479 90 1, 162, S5 - 353, 923 71 L709. 46786
Dörr i
Reichs kassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand Lombard- Forderungen Fffekteent Sonstige Activa
Metallbestand... .
Passiv.
oo = i ö 3 11 165. i653 — pr 15
zd bh 2 bis. C36 gr
n e s
Die zum Incasso gegebenen noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen AM 1,923,409. 65 8.
) Wovon S½ 43,885. 72 8 in per 1. Oktober 1875 eingerafenen gulden-Noten.
Reserveofonds
Umlaufende Noten- Täglich fällige Verbindlichkeiten“) gsbundenèe
renn nin 1
An Kündigungsfrist Vorbindlichkeiten Sonstige Passiva
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
los.! Zaglogischer Garten.
In der am 19. d. Mts. stattgehabten 6. Ver⸗ loosung der 6 proz. Obligationen der Zoolo⸗ gischen Garten Anleihen vom Jahre 1851 und 1873 sind folgende Nummern in Gegenwart des Rechtsanwalts und Notars, Herrn Dr. Heidenfeld, ezogen:
ö Von der . Anleihe vom Jahre 1871:
Nr. 97 99 164 181 291 337 351 461 476 497 537 563 649 667 679 698 732 745 874 904 906 988 995 10605 1235.
Von der II. Anleihe vom Jahre 1873:
Nr. 1262 1296 1384 1386 1388 1619 1663 1674 1701 1713 1738 1792 1810 1840 1876 2013 2058 2142 2182 2219 25300 2314 2398 2485 2489. .
Die Besitzer dieser Obligationen werden hier · durch aufgefordert, vom 2. Januar n. J. ab die betreffenden Stücke behufs Einlösung resp. Aus zahlung des Nominalbetragss von je 200 Thlrn. — 600 M in der Couponkasse des Herrn S. Bleich⸗ röder hier, Behrenstraße 63, wochentäglich in, den üblichen Geschäftsstunden mit dem dazu gehörigen Zinscoupon Serie II. Nr. 8 und Talon zu präsentiren und erklären wir die oben angeführten verloosten Nummern dieser 6 proz. Obligationg⸗ anleihen vom 1. Januar 1879 ab für zinslos.
Berlin, den 20. Dezember 1878.
Der Vorstand des Aktien⸗Vereins des Zoologischen Gartens. HDumck er. Wolf.
liosl? Zyoologischer Garten.
Vom 2. Januar 1879 ab erfelgt die Zahlung der Zinscoupons unserer ö
6 proz. Obligationen gegen Rückgabe des Coupons Serie II. Nr. 7, (II. Semester) mit 18 .
pro Stück, des Coupons Serie J. Nr. 2, II. ö mit 9 M pro
ü wochentäglich in den üblichen Geschäftsstunden in der Couponkasse des Herrn S. Bleichroeder, Behr n⸗ straße Nr. 63. (à Cto. 324 / 12.)
Berlin, den 20. Dezember 1878. Der Vorstand des Actien⸗Vereins des Zoologischen Gartens. Duncker. Wolff.
do. do.
(10610 , ,, n, ,. Bei der am heutigen Tage erfolgten Ausloosung
der Kreisobligationen des Kreises Tiarien⸗
werder sind folgende Nummern, nämlich:
JI. Emission vom 10. Oktober 1856.
Kitt. CG. über 199 Thaler: Nr. 29, 32, 57, 58, 68, 89, 88. 89, 117, 152, 153, 173, 338, 241, 308, 315, 348, 350, 397.
II. Emission vom 9. Inni 1858.
Héitt. EB. über 500 Thaler: Nr. 94. Kitt. C. über 100 Thaler: Nr. 491, 568, 697, 698, 699, 775.
III. Emission vom 27. September 1869.
KHitt. G. über 100 Thaler: Nr. 905, gal, 1015, 1048, 1068, 1071, 1126, i 138, 169, 189, 1198, ausgeloost worden und werden die darüber lauten⸗ den Obligationen den Inhabern hierdurch mit dem Bemerken zum 1. Juli 1879 gekündigt, daß die Kapital⸗ beträge bei der hiesigen Kreie kommunalkasse gegen Rückgabe der Obligationen nebst den dazu gehörigen Coupons und Talons in Empfang genommen wer⸗ den können. Die Verzinsung hört mit dem 1. Juli 1879 auf; für fehlende Coupons wird der Bekrag vom Kapital abgezogen.
Die bereits vor Jahresfrist zur Einlösung am 1. Juli 1878 gekündigten Obligationen, der 1. Emission Litt. G. über 100 Thaler Nr. 284 und 288 und der II. Emission Litt. G. über 100 Thaler Nr. 1090 und 1997 werden hierdurch wiederholt . .
arien werder, den 12. Dezember 1878.
10480
Von der Eutin ⸗Lübecker Eisenbahn⸗Gesellschaft
mit der Cinlösung des Coupons Nr. 16 der
Eutin⸗Lübecker Eisenbahn⸗Prioritäts-Obliga⸗
tionen beauftragt, bringen wir zur öffentlichen
Kunde, 3. die fraglichen Coupons vom 2. Ja⸗
nunar 1879 ab: .
in Oldenburg an unserer stasse,
in Lübeck bei der Kom merzbank,
in Frankfurt a. M. bei den Herren von Erlanger K Söhne,
in Berlin bei den Herren Platho C Wolff
eingelöst werden. .
Oldenhurgische Landeshank.
8958
Rostocker Bank.
In Veranlassung des durch das „Reichsgesetzblatt“ Nr. 33 veröffentlichten Bundesrathsbeschlusses, be⸗ treffend den Aufruf und die Einziehung unserer Ein—⸗ hundertmark⸗Noten machen wir hierdurch bekannt 1) Die aufgerufenen Noten können bis zum 31. De⸗ zember 1878 sowohl bei unserer Kasse als bei der . in Schwerin gegen Baargeld umgetauscht werden. 2) Nach dem 31. Dezember 1878 hören die mit der Firma der Rostocker Bank umlaufenden Noten auf, Zahlungsmittel zu sein. Dieselben behalten jedoch die Kraft einfacher Schuldscheine und werden Als solche bei unserer Kasse bis zum Schlusse des Jahres 1880 eingelöst werden. 3) Die bis zum Ablaufe der letztbezeichneten Frist nicht zur Einlösung gelangten Noten sind auch als einfache Schuldscheine präkludirt. Fiostock, den 24. Oktober 1878. Der Verwaltungsrath. Ang. Burchard, Vorsitzender.
Lübeckische Staats⸗Anleihe von 1850.
9850] . Die auf den 1. Januar 1879 ausgeloosten Obli⸗ gationen dieser Anleihe: 6 Litt. A. Nr. 398. 409. 465. 474. 901. . 146. 207. 423. 552. 1008. 1951. 1163. 1512. 1649. 1766. 1830. 2041. 2071. 2 o 62. 599. 725. 846. 1192. 1356. 2056. 2121. 2280. 23927. 2455. 2539. 2777. 2792. 2893. 2935. 3020. 3hoß. Me is, i 317. 368. 377. 458. 773. 945. 1266. 1468 1471. KJ sowie die zu gleicher Zeit fälligen halbjährigen Zinseonupons Nr. 658 werden an den Werktagen
200
in Berlin durch Herren Gebrüder und durch Herren Mendels sohn in ,. durch Herren Halle
o. in Lübeck an der Stadtkasse,
hobenen Beträge werden später Lübeck bezahlt.
beizufügen.
verzinset. Es sind noch nicht abgefordert
Litt. C. Nr. 445. 1637 Litt. D. Nr. 99
itt. B. Rr. 19555 . B., 122. 1283
Litt. B. Nr. 1774 9 17
Litt. C. Nr. 1616 Litt. C. Nr. 1998. 2972
Litt. B. Nr. 249. , ö Litt. A. Rr. 709. , 1 Litt. B. Nr. 361 ; . 6 von der 44sten itt, A. Nr. 253. 360. B. 963, 103. 2457.
2165 - ; 691. 1303. 1617. 2278. 2372. 2678. 447. 557. 945. 1414. 1442. 1570.
Litt. B. Nr.
litt. B. Nr. 145. 755. 1795. 6. 33. 762. 2184 P 1455. 156
2. Januar 1879, Rathhause stattfinden. Lübeck, den 66 November 1878.
vom 1. bis 15. Januar 1879 eingelöset:
Das Finanzdepartement.
Co. Söhl
Schickler K r
an der letzteren von 9 bis 12 Uhr Vormittags. Die bei den genannten Bankhäusern in Berlin und Hamburg bis zum 15. Januar 1879 nicht er⸗
nur in
Den Coupong ist ein nach Terminen, Littera und Nummern geordnetes, die Stückzahl und den Be⸗= trag enthaltendes und unterschriebenes Verzeichniß
Die ausgelosseten Obligationen werden über den Fälligkeitstermin hinaus nicht weiter
von der Zösten Augloosung, fällig im Januar 1873: 6 8 Do nnr. von der 36sten Ausloosung, fällig im Juli i873: H von der 37sten Ausloosung, fällig im Januar 1874: w . K ö w von der 38sten Ausloosung, fällig im Juli 1874: J ö w von der 39sten Ausloosung, fällig im Januar 1875: KJ. von der 40sten Ausloosung, fällig im Juli 1875: A 200 Thlr. von der 41sten Ausloosung, fällig im Januar 1876: JJ K . w von der 42sten Ausloosung, fällig im Juli 1876: 7 H n d von der 43sten Auslocsung, fällig im Januar 1877: d kJ Ausloosung, fällig im Juli 1877: 4 1609 Thlr. . J . J von der 45sten Ausloosung, fällig im Januar 1878: ? . ü 500 Thlr.
à 200
w von der 46sten Ausloosung, fällig im Juli 1878: A 500 Thlr. , J w Die Ausloosung von ferneren 20,400 Thlr. dieser Anleihe, zur Auszahlung im Juli 1879, wird am Mittags 12 Uhr, im hiesigen
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C. BRAMNDAU ER Ce. 8 IRMINGHAM.
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Eb FaFpiEẽ Rh ANRPluk6. FAbRlkKS- MEbrRLAGE BE
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Erledigung einer Kreisthierarztstelle. Die Stelle eines Kreisthierarztes des Kreises Anger⸗ münde ist durch Ableben des bisherigen Inhabers erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes bis zum 15. Jannar k. J. bei uns melden. Potsdam, den 20. Dezember 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. .
Die mit einem Einkommen von g00 M dotirte Lreiswundarztstelle des Kreises Lyck mit dem Wohnsitze des Inhabers in dem Kirchderfe Borszym⸗ men, in welchem sich eine Apotheke befindet, ist er⸗ ledigt. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufs in 6 Wochen bei uns zu melden. Gumbinnen, den 18. Dezember 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
ioc s! Waisen?!
Ein kinderloses, wohlsituirtes Ehepaar wünscht ein, auch zwei kleine Mädchen — Waisen, möglichst ohne jeden Anhang — im Alter von zwei bis höch⸗ stens fünf Jahren, als Eigene anzunehmen; selbst⸗ redend wird weder eine Baarvergütigung gezahlt noch verlangt. Gefällige Adressen erbeten sub T. 18 in der Expedition dieses Blattes.
n. alle ũbri mach. ten Ge Fracht empfehlen in beaten Waare Bogae A CO. Braun ehwolg.
10259 Der seit Oktober d. J. wöchentlich erscheinende
Frankfurter Cours⸗- und Verloosungs⸗Anzeiger
empfiehlt sich durch seine reichhaltigen Notirungen
Be wig. St ů‚ bel.
Der Lreisausschuß.
von verzinslichen und unverzinslichen Anlehens⸗
können.
anstalten entgegen. franco. Frankfurt a. M.
. Irihine
Berliner lespen
als Gratisbeilage. Man abonnirt bei
allen Poftanstalten für: 5, 50 Nark rierteliahrlieh,
,s Hark fur 3 Nenate,
ihn hark fir 1 Nanat.
Loosen, Staatspapieren, Aktien ꝛc., so wie alle Verloosungen und sollte durch den außerordentlich billigen Abonnementspreis von 1 Mark für daz ganze Jahr kein Bitzer von Anlehensloosen und sonstigen Werthpapieren versäumen, sich auf diesen Cours und Verloosungs Anzeiger zu abonniren, um sich jeder Zeit seine Loose ze. nachsehen zu
Abonnements zum Preise von 1 Mark für das
ganze Jahr, ausschl. Postzuschlag, nehmen alle Post⸗ Probe⸗Exemplare gratis und
Expedition des Frankfurter Cours⸗ und Verloosungs⸗Anzeigers.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Berlin — uck: Elsner.
Zwei Beilagen
ö der 8 (Kessel). r ;
(einschließ lich Börsen⸗Beilag?.
M 305.
Berlin, Sennabend, den 28. Dejenher
1878.
si. ; Der Inhalt dieser Beilage,
durch Carl Heymanns
egister
che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie
vorgeschriebenen Bekan
für das De
in welcher auch die im 8. 5 des Gesetzes über d . Modellen, vom 11. Januar 1876, und bie im kö . 3 . en Marken schutz,
Eentral⸗Handel ⸗N
Das k . 2 . ; Verlag, Berlin, . Mauerstraße 63 —- 55, und alle Buchhantd tungen, für Berlin auch durch die Expedition: 8 *. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ; ö ;
atmachungen veröffentlicht werden, erscheß
d , it auch in einem besonderen Blatt unter dem ite .
utsche Reich.
(Nr. 306)
Das Central-⸗Handelz⸗RNegister für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Vat
Abonnement beträgt 1450 3 für das Viertelsahr In sertion s preis für den Raum etner Druckzeile 30 5
/ —
Einzelne Nummern kosten 26 8. —
ö
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Die nachfelgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an .
egebene Nummer erhalten. Der a . der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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Nr. 24 598. Carl Pieper, Ingenieur in Berlin, Belle ⸗˖Alliancestraße 74, für Anton Eyan, Schlosserei⸗ besitzer in Teplitz (Böhmen).
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Nr. 24934. Dr. Johannes Schilling, Pro⸗
fessor in Dresden⸗Altstadt, Striesener Platz 15. Pantograph zum Kopiren bezw. Reduziren von räumlichen Objekten.
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Nr. 24 955. F. C. Glaser, Ingenieur und Königlicher Kommissions-⸗Rath in Berlin, Linden— straße 92, für Karl Friedrich Wagner, Ober- Ingenieur in Buda-⸗Pest.
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Nr. 25 989. Dr. H. Grüneberg in Cöln. Verfahren zur Darstellung des „Doppelsalzes“ aus schwefelsaurem Kalium und schwefelsaurem Magnesium, genannt Schoenit.
Nr. 25 771. Peter Barthel, Ingenieur in Frank⸗
furt a. M, für Stephan Verderber in Pest. Gerieste Heizröhren für Lokomotiv⸗, Schiffs⸗ Lokomobil⸗ und Röhrenkessel überhaupt, ferner für Vorwärmer und Oberflächen⸗Kondensatoren.
Nr. 26 052. G. Hövelmann in Barmen. Presse mit dreitheiliger Form.
Nr. 26 750. Jakob Schönenberger, Ingenieur
in Chemnitz, Schillerstr. 33 b. ; Dichtungsvorrichtung an rotirenden Kolben⸗ pumpen. ; .
Nr. 26 904. Friedr. Krupp, Gußstahlfabrik
in Essen. Gelenklaffette mit angreifender hydraulischer Bremse.
Nr. 27 041. F. Engel in Hamburg für A. L. Fyfe in London.
Damenkleiderhalter mit Schraube. Nr. 27 087. Friedrich Hermann Münch in Weinböhla b. Meißen (Sachsen). Wasserdichter Sicherheitszünder. Berlin, den 28. Dezember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen f ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten al;
nicht eingetreten. Friedrich Gimbel, Fabrikant zu
Nr. 65825. Siegen, . ö Ventilationseinrichtung an Osenröhren, vom 13. August 1878. ö ö Nr. 19 598. Julius Göhler, Büchsenmacher in Berlin, Krausenstr. 38, Neuerung an Zündnadelgewehren, vom 9. Juli 1878. . ; Nr. 14 437. Max Hahn in Einsiedel bei Chemnitz, rere if mit unterer Verbrennungszone und enfall, vom 15. August 1878. Nr. S944. Karl Rosenfeld zu Berlin, Jerusa⸗ lemerstr. 19/20, durch federnde Platten bewirkter Manschetten⸗ verschluß, vom 1. Juli 1878. ö Berlin, den 28. Dezember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Berichtigung. Die in Nr. 267 des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeigers aufgenom⸗
rückwärts
(10630
i031
J
mene Patent ⸗Ertheilung lautet berichtigt, wie folgt: Nr. 3784. H. Tromp, Kaufmann in Dortmund, Vorrichtung zum Reinigen und Wichsen von Schuhwerk, 29. Juni 1878. Kl. 87. Berlin, den 28. Dezember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend Genannten, unler der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf, Grund des 5. 9 des Gefetzes vom 26. Mai 1877 erloschen.
Nr. 10. orn in Berlin,
Kartoffelaushebepflug, vom 15. Juli 1877. ; Nr. 662. P. A. B. David, Ingenieur in Bor⸗ eaux, Anordnung eines Rangirbahnhofes, vom 14. f 1877.
Nr. 1616. F. Sieburg in Braunschweig,
Versetzbarer Stiefelabfatz, vom 12. Dezember 1877.
Nr. 8872. F. G. Voß, Werkmeister in Chemnitz, Veuerungen an Schauweckers selbstthätigem Oeltropf⸗Apparat,
vom 28 September 1877. Berlin, den 28. Dezember 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
I0s32
10633
In der Klage des bekannten Benediktiner Ligueur— Fabrikanten Alexander Legrand zu Föcamp in Frank— reich gegen die Liqueurhandlung K. zu Pofen wegen widerrechtlicher Bezeichnung seiner Waaren
mit der Legrandschen Marke hat das Reichs“ Oberhandels gericht, J. Senat, durch Erkennt. 28 Sammlung um so nützlicher machen, als dadurch
niß in dem in Nr. 251 „Reichs⸗Anz.“ und »Centr. H. Reg.“ bereits erwähnten, vom 18. Ok— tober 18578 folgende bemerkenswerthen Rechts sãätze ausgesprochen: 1) Die Bestimmung des 8. 9 des
Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874, daß
auf Waarenzeichen, welche bereits vor dem Inkraft⸗ treten des gedachten Reichsgesetzes landesgesetzlich geschützt waren, durch die Anmeldung außer den gesetzlich geschützten Inhabern Niemand ein Recht erwerben kann, sofern diese vor dem 1. Oktober 875 die Anmeldung ihrer Marke bewirken, betrifft nur den im Gebiet des Deutschen Reichs gewährten Markenschutz. Sie betrifft also nur diejenigen Waarenzeichen, welche in einem Theil des Deuschen Reichs vor dem Inkrafttreten des Reichsgefetzes ver⸗
möge der daselbst geltenden Landesgesetze geschüͤtzt wa⸗
ren, nicht aber die Waagrenzeichen, welche nur in außer⸗ deutschen Ländern gesetzlich geschützt waren. I Der s. 9 des Markenschutzgefetzeß bestimmt, daß auf Waarenzeichen, welche bis zum Beginn des Jahrez 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbetreibenden ge— golten haben, durch die Anmeldung außer der im Verkehr allgemein anerkannten . Niemand ein Recht erwerben kann, sofern diese vor dem J. Oktober 1875 die Anmeldung bewirken. Bei der Anwendung dieser Bestimmung ist nicht lediglich der deutsche Verkehr in Betracht zu ziehen, viel⸗ mehr ist das gesammte internationale Absatzgebiet der Waare des betreffenden Gewerbetreibenden als ein Ganzes . und Deutschland nur als ein Theil dieses Absatzgebiets aufzufassen; auch findet die gedachte Bestimmung dann Anwendung, wenn die fragliche Marke den deutschen Konfumenten zwar als Kennzeichen der Wagre eines bestimmten, aber dem Namen nach unbekannten Gewerbetrei⸗ benden bis zum Jahre 1875 gegolten hat.
Die Gewerbekammer zu Bremen hat über ihre Thätigkeit vom Mai bis November 1878 einen
Bericht an den Gewerbe⸗Konvent erstattet, dem wir Folgendes entnehmen:
Bei dem Gewerbegericht wurden in den drei die ersten Quartglen 188 in 37 Terminen 179 Klagen Aust; 144 von AÄrbeit⸗ ertheilen.
angebracht, 26 von Arbeitgebern, nehmern. Von diesen 170 Klagen wurden im ersten Termin 58 durch Vergleich und 43 durch Ur— theil oder Zurücknahme der Klage, 40 in mehr als einem Termin, 1 durch Verurtheilung in Contuma- Liam, 17 durch Ausbleiben beider Parteien erledigt. Von dem Zeichenschutz haben in Bremen im Jahre 1877 7 Firmen für 143Zeichen Gebrauch gemacht, und zwar aus den Industriezweigen der Maschinen⸗ und Werkzeuge 1, der chemischen Industrie 1, der Brauerei 2 (mit 8 Zeichen) und der Tabaks. und Cigarrenfabrikation 2. An Mustern und Modellen sind im Jahre 1877 von 11 Urhebern 44, wie es scheint, sämmtlich plastische Muster gerichtlich deponirt worden. Die Bibliothek der Gewerbe lammer verlieh in der Berichtsperiode 379 Bände. Die technische Anstalt für Gewerbtreibende hatte im Sommerhalbjahr 1878 Auftrag auf 50 Zeich⸗ nungen, meist in Entwürfen bestehend. Die Kon⸗ sultationen wurden streng auf die Geschäftsstunden beschränkt und erreichte die Zahl derselben 341 mit 150 Personen; außerdem wurden täglich im Lokale der Vorbildersammlung in den Stunden von 9 bis 12 Uhr Fragen beantwortet und Auskünfte ertheilt. 4 junge Gewerbtreibende, 3 Maler und 1 Bildhauer benutzten die Anstalt zur höheren Ausbildung im kunftgewerblichen Zeich= nen, Malen und Modelliren. Die bedeutenden Sammlungen der technischen Austalt sind seit dem 1. November dem Publikum in einem geeigneten
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neuen Lokale, in dem Gebäude der Gewerbe⸗ bank. zugänglich gemacht. Auch technische Anstalt ein erweitertes Programm aufgestellt worden, nach welchem derselbe die Vereinigung derjenigen Institute bildet, deren Zweck in der Ausbildung des al gemeinen Kunst⸗ i,, Gegenständen des Gebraucht, sowie n Unterstützung und lichen Produktion beste Die einzelnen Zweige der Anstalt sind folgende: 1. Mustersamm lung. Eine Sammlung von mustergültigen Arbeiten älterer wie neuerer Zeit
bildet den wichtigsten Faktor, um durch unmittelbare
Einwirkung schöner Verhältnisse, Formen, Farben⸗ stimmung u. s. w., wie der damit zusammenhängen⸗ den technischen Behandlungsweife sich ein, in den Stylgesetzen und Regeln der Schönheit begründetes Urtheil zu hilden und die Verbreitung wie Vervoll—= kommnung künstlerischen Geschmacks im Publikum wesentlich zu fördern.
Die Sammlung hat demzufolge solche ausgeführte Gegenstände zu enthalten, welche in Bezug auf Kunst⸗ form, wie auf Neuheit, Eigenthümlichkeit und Voll⸗ kammenheit der Technik als Beispiele zur Rach— ahmung oder Uebertragung auf unsere modernen Er⸗ zeugnisse von Wichtigkeit find, ferner Anregung zu neuen Produkten und dekorativer Ausschmückung zu bieten vermögen. Gegenstände von rein antiqua⸗ rischem Werthe und Raritäten find demnach aus⸗ geschlossen. ö
Zu erhöhter Nutzbarmachung und Erläuterung der Sammlung dient ein ausführlicher Katalog, der möglichst beschreibend und mit Hinweis auf beachtenswerthe Eigenschaften der einzelnen Gegen⸗ stände abgefaßt ist. Er soll ferner kurze Notizen über Art und Bezeichnung der technischen Au—⸗ führung, sowie das allgemeine Verfahren bei der⸗ selben enthalten. Die Beifügung von illustrirenden Beispielen wird den Katalog auch außerhalb der
das nöthige Vorstudlum und das Interesse für die Gegenstände gefördert wird.
II. Permanente Jusstel lung. Dieselbe steht mit der Mustersammlung räumlich im Zufammen— hange und dient zur Ausstellung verkäuflicher oder unverkäuflicher Gegenstände, welche entweder im
Privatbesitz befindlich, von auswärts leihweise über⸗
lassen oder von Bremischen Gewerbtreibenden neu angefertigt sind.
In den Bereich dieser Abtheilung fallen ferner die Ausstellung von fremden Fabrikartikeln, na—⸗ mentlich in verschiedenen Stadien ihrer Herstellung, und etwa hierauf bezügliche Vorrichtungen und Werkzeuge, Resultate technischer Versuche, neue Verfahrungsweisen u. s. w., soweit sie in Bezie⸗ hung zum Kunstgewerbe stehen und Anregung für unsere kunstgewerbliche Thätigkeit zu bieten ver— mogen.
Ferner bilden Ausstellungen von Schülerarbeiten,
Lehrlingsarbeiten, sowie Entwürfe und Zeichnungen,
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Reproduktionen, Muster und Modelle für kun st⸗ gewerbliche Zwecke eine nothwendige Ergänzung die⸗ ses Zweiges.
III. Vorbil dersamml ung und Zeichnen⸗ Bureggu, Die Sammlung enthalt systemattfch geord⸗ nete Abbildungen von kunstgewerblichen Gegenstän⸗ den, Details für kunstgewerbliche Verwendung und vollständige Werkzeichnungen für die Ausführung. Eine Unterabtheilung der Vorbildersammlung bik— den Originalentwürfe und Original- Detailzeich⸗ nungen, sowie Abgüsse kleinerer Objekte und pla— stischer Dekoration. Mit der Vorbildersammlung zusammen hängend ist ein Zeichnen Bureau, zugleich Auskunftsbureau, verbunden, dazu bestimmt, Kopien aus der Sammlung, Abänderungen vorhandener Zeichnungen oder, wenn solche speziellen Wünschen nicht entsprechen, neue Entwürfe, jedoch stets nur mit. Berücksichtigung künstlerischer Prinzipien, anzu⸗ fertigen. Ferner sind durch dieses Bureau vorge⸗ legte Entwürfe oder Zeichnungen zu begutachten oder einer Korrektur zu unterziehen und auf Ver— langen technische oder literarische Hülfsmittel für ö Aus führung nachzuweisen, sowie ünfte und Rathschläge für einzelne Fälle zu
Die einzelnen Abbildungen, Zeichnungen oder Ab— güsse sind mit kurzen Noętizen über Art und Ma⸗ terigl der Ausführung, Stylform und mit Hin—⸗ weisen auf hezügliche Literatur in der Bibliothek, aaf analoge Gegenstände der Mustersammlung u. f. w. zu versehen.
IV. Bibliothek.
V. Fachunterricht.
VI; Hülfsanstglten. Gypsformerei. — Sie hat bemerkenswerthe in Bremen und dessen Um— egend, oder im bremischen Privatbesitz befindliche
rbeiten des Kunstgewerbes möglichst forgfältig zu formen, um deren Abgüsse in der Vorbildersamm⸗ lung vereinigen zu können und solche zum Austausch an andere Museen, Schulen oder ähnliche Anstalten, sowie an Privatpersonen abzugeben. Sie hat ferner Gypsmodelle für kunstgewerbliche Studien ⸗ oder Unterrichtszwecke (Orngmente, Profile, Verkröpfungen ze) nach gegebenen Zeichnungen anzufertigen und den bezüglichen Fachunterricht mit ihrer Beihülfe zu unterstützen.
(Arbeitgeber) Zwei Breslauer Kaufleute waren angeklagt, das Zeichen der Firma Iönköpings Ländsticksfabriks Actie Belag zu Jönköping in Schweden nachgemacht zu haben. Die schwedische Firma hatte in Leipzig ihr Waarenzeichen, die be⸗ kannte auf den sogenannten schwedischen Streichholz⸗
ist fir die
ö der kunstgewer b⸗
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chen ; sich befindende Aufschrift Jönköpings Tändsticks fabriks⸗Patent a Sakerhets — FTändstickor ntan svafef och foskor Lands eüdast met l3dans plan- eintragen lassen. Rechts und links neben der Schrift befinden sich die Verdienstmedaillen von Stockholm 1856 und von London 1862. sowie von Paris 1855 und 18535 abgebildet. Die Angeklagten sind geständig, die sogenannten schwedischen Zündhöljer, mit dem oben angeführten Waarenzeichen versehen, seit einer Reihe von Jahren in Verkehr gebracht und feilgehnlten zu haben. Sie behaupten jedoch, die von ihnen fabrizirten und in den Handel ge⸗ brachten Streichholzverpackungen entbehrten eines Hauptbestandtheils jenes Waareszeichens, nämlich der beiden Globen auf der Rückselte der Schachteln. Dieser Einwand ist unerheblich, weil als geschütz es Waagrenzeichen nur dasjenige angeschen werden kann, welches gesetzlich eingetragen wurde. Ferner be⸗ haupten die Angeklagten, auf einem Theile der von ihnen aus Habelschwerdt bezogenen Streichholz schachteln sei die Etikette feit etwa 4 Jahren insofern geändert, als das Wort „Pa⸗ tent! hinter Tändsticks fabriks durch das Wort „Union., sowie das Wort Pa-nfiuerade durch „Habelschwerdt“ ersetzt wurde, In dem ersten, am 5. Juli d. I angestandenen Audienz⸗ termine wurde dem Antrage des Vertheidigers, Justiz Rath Friedensburg, entsprechend, das wegen Vergehens gegen das Markenschutzgesetz eingeleikete Strafverfahren für unstatthaft er klärt, weil nicht nachgewiesen sei, daß die dem Dr. Wolfson in Hamburg ertheilte Generalvollmacht von dem dazu allein Berechtigten ausgestellt worden ist und 2) sei in der betreffenden Generalvollmacht die Be= rechtigung, Strafanträge zu stellen, nicht speziell vorbehalten worden, es stelle sich die Generalvoll—= macht überhaupt nur als eine civilprozessualische dar. Auf die Appellation der Staatsanwaltschaft und gegenüber dem Nachweise, daß die unter J und 2 in Zweifel gezogenen Bedingungen erfüllt seien, erkannte das Gericht 11. Instanz, daß die Sache zur Verhandlung in die J. Instanz zurückgewiesen sei. In dem neuen Audienztermin brachte der Justiz-Rath Friedensburg Annoncen aus verschiede⸗ nen Blättern bei, worin die klagende Aktiengefell⸗ schaft zu Jönköping in Schweden durch ihre Direk- tion anzeigt, nur diejenigen Streichhölzer gelten als echt, welche auf der Verpackung „die beiden Globen“ haben. Den Fabrikaten der Angeklagten fehle dies Zeichen, die Angeklagten müßten also schon um deshalb freigespiochen werden. Um die Höhe der event. zu verhängenden Strafe zu ermisteln, wurde ein früherer Konkurrent der Angeklagten als Zeuge vernommen. Derselbe bestätigte lediglich die Angaben der Angeklagten, daß sie jährlich eiwa bis 20 000 M in Zündwaaren umsetzen, ein kleiner Theil davon werde mit den in Rede stehenden Etiquetten versehen. Sie halten Reisende für Schlesien, Pofen und die Mark Brandenburg. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft beantragte, gegen jeden Ange⸗ klagten auf 300 S Geldstrafe zu erkennen, außerdem dieselben solidarisch zu einer Buße von 3009 S zu verurtheilen, der geschädigten Firma das Recht zuzusprechen, den Tenor des Erkenntnisses öffentlich bekannt zu machen und endlich gemäß 5 12 des Marken⸗ schutzgesetzis die Vernichtung der nachgeahmten eichen auf. der Verpackung auszusprechen. er Vertheidiger behauptet zunächst, daß die Ein⸗ tragung der fee feen, Firma nach 5§. 3 des in Rede stehenden Gesetzes eine widerrechtliche sei, in⸗ dem Waarenmzeichen, welche nar aus Zahlen, Buch⸗ staben oder Worten bestehen, ungültig sind, resp. nach §. 5 nachträglich gelöscht werden müssen. . legt die angeblich geschädigte Firma den erth selbst nur auf die im vorliegenden Falle gänzlich fehlenden beiden Globen“, es könne also nicht einmal von einer nach 5. 18 straf— baren Abänderung eines Waarenzeichens die Rede sein, mindestens schließe aber jene Annonce den Dolus Seitens der Angeklagten aus. — Wenn nicht, was er prinzipaliter in Antrag bringe, Freisprechung erfolge, so würde eine Höchst⸗ strafe von 150 . angemessen erscheinen, für die Höhe der Buße fehle jeder von der Anklage zu er⸗ bringende Nachweis, es würden ihm also 3 M als genügend erscheinen. Der Gerichtshof erkennt auf je 300 M Geldstrafe eventuell 30 Tage Gefängniß, verweist aber den Antrag betreffs der Buße zur Begründung und Geltendmachung auf den Cwvil⸗ prozeß. Vernichtung der nachgeahmten Waarenzeichen wird ausgesprochen, sowie endlich der schwedischen Firma das Recht zuerkannt, den Tenor innerhalb 1 Wochen nach Rechtskraft auf Kosten der Angeklagten bekannt zu machen. Wie der Vorsitzende ausführte, liege unzweifelhaft ein zu y,, Waarenzeichen vor, welches nur mit solchen Abänderungen wieder⸗ gegeben wurde, die allein durch besondere Aufmerk⸗ amkeit zu erkennen sind. Für den erkennenden ichter sei es gleichgiltig, welche Ansicht die ge⸗ schädigte Firma betreffs des eingetragenen Waaren⸗ zeichens habe, wenn jene nur auf die „beiden Glo⸗ ben! Werth lege, so befinde sie sich in einem Rechts⸗ irrthum.
döschen in gelbem Felde
Vom 1. Januar 1879 ab erscheint in Frank⸗ furt a. M. eine neue Fachzeitschrift Der Leder⸗ markt“, welche es sich zur Auszabe stellt, sowohl die Interessen des Handels (speziell des Leder⸗ handels, des Häute⸗, Fell⸗ und ,, wie die der Industrie (Gerberei, Handschuhfabrikation, San und Stiefelfabrikation, Sattlerei, Riemerei, Portefeuillefabrikation, — und Alles was sonst in