nos)
Deffentl 2. . Aufgebote, orladh ungen n. 3 n ee 4. Verloosung, Amortisation, Zinsaahlung n. 8. w. von Sffentlichen Papieren.
5. Iabastriells Etablissements, Vabrikken r n ndel ; ; ————
erpachtungen, un ie g g e
Anz .
6. Jerschiedene Bekanntmachungen. J. Läteraris che Anzeigen. 9 S8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- 89 beilage. XE
Büttner
alle übrigen gröseren
ö
Sub hastationen, Aufgebote, Vor⸗ J ladungen u. dergl. ;
Edictalladung.
Der Köthner Johann Peter Ahlers zu Bütlingen hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines . aus der Landes-Kreditanstalt in Hannover zu he— willigenden Darlehns Hypothek mit seinem im Be⸗ zirke des unterzeichneten Amtsgerichts belegenen Grundbesitz zu ö beabsichtige.
Namentlich . verpfändet werden die Köthner⸗ stelle des Anleihers zu Bütlingen, welche besteht aus den Gebäuden unter Hausnummer 18 ö den in der Grundsteuer⸗ Mutterrolle von Bütlingen unter Art. Nr. 17 zu 12,2355 ha beschriebenen Grundstücken und den sonstigen Berechtigungen.
Nachdem der Provokant als verfü ,, iger Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesitzes sich allhier vorläufig ausgewiesen hat; so werden
unter Bezugnahme auf die 5§. 25 und 26 der Ver= ordnung vom 18. Juni 1847 und den §. 18 des Gesetzes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände An⸗ sprüche irgend einer Art erheben zu können glauben,
mögen 3 in Eigenthums⸗ oder Ober⸗Eigenthums⸗ rechten, in hypothekarischen und sonst bevorzugten Forderungen, in Reallasten, Abfindungs-,, Dotal⸗ oder Leibzuchts⸗Ansprüchen oder anderen Verhaftun⸗ en und . bestehen, hierdurch vorgeladen, olche Ansprüche in dem dazu au . den 7. ener 1879, torgens 11 Uhr, ß Termine anzumelden. . urch die Nichtanmeldung . der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der
Landes⸗Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landes⸗Kreditanstalt zu bestellenden Hypo⸗ thek nicht eingeräumt werden soll.
Von der Anmeldungspflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktlon der Hannoverschen Landes⸗Kreditanstalt Certifikate ausgestellt worden.
Lüneburg, den 14. Dezember 1878.
Königliches Amtsgericht. Abth. III. A. Keuffel.
liosas] Ediktalladung.
. nachbenannten 14 Vollhöfner zu Bütlingen, als:
I) Carsten Hermann Grube, Haus Nr. 21
daselbst, ‚
2) Friedrich Kloodt, Haus Nr. 22 daselbst,
3) Peter Reinstorf, Haus Nr. 24 daselbst,
4) Anton Wolter, Haus Nr. 25 daselbst,
5) Jacob Lodders, Haus Nr. 26 daselbst,
6) i Peter Kraßmann, Haus Nr. 27
daselbst, * 7) Johann Peter Meyer, Haus Nr. 28 daselbst, 8) . Friedrich Wolter, Haus Nr. 29 aselbst, 9) Heinrich Stein, Haus Nr. 30 daselbst, 10) Friedrich Reinstorf, Haus Nr. 31 daselbst, 115 Anton Wolter, Haus Nr. 32 daselbst, 12) Johann Peter Wolter, Haus Nr. 33 daselbst, 13) Jürgen Elvers, Haus Nr. 34 daselbst, 14) Christoph Rehr, Haus Nr. 36 daselbst, haben dem Gerichte angezeigt, daß sie wegen eines ihnen gemeinschaftlich, als solidarische Darlehns⸗ schuldner, aus der Landes ⸗Kreditanstalt in Hannover zu bewilligenden Darlehns Hypothek mit dem ihnen emeinschaftlich gehörigen, in der Grundsteuer⸗ utterrolle des Gemeindebezirks Bütlingen, Amts⸗ gerichts Lüneburg, unter der Art. Nr. 43 mit 43 4901 ha beschriebenen Grundbesitz zu bestellen beabsichtigen. . .
Nachdem die Provokanten als verfügungsfähige Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesitzes sich allhier vorläufig ausgewiesen haben; so werden unter Bezugnahme auf die 5§§. 25 und 26 der Verord⸗ nung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Ge⸗ setzes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche irgend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in ö. oder Ober⸗Cigenthumsrechten, in hypothekarischen oder sonst bevorzugten Forde⸗ rungen, in Reallasten, . otal⸗ oder Leibzuchtsansprüchen oder anderen Verhaftungen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche Ansprüche in dem dazu auf
Freitag, den 7. Februar 1879, Morgens 11 Uhr, angesetzten Termine anzumelden. Durch die Nicht- anmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, . dern nur im Verhältnisse zu der der Landes⸗Kreditan⸗ stalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer ,, , bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbestaͤndigkeit und das Vorzugsrecht der der kant ce en rr fle zu bestellenden Hypothek nicht eingeräumt werden soll.
Von der w 4 nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direktion der Hannoverschen Landes⸗Kreditanstalt Certifikate ausgestellt worden.
L . den 10. Dezember 1878.
Königllches Amtsgericht. Abtheilung III. A. Keuffel.
Verkäufe, Verpachtungen, Snubmissionen ꝛc.
10701 Bekanntmachung. Die zum Neubau eines Garnison⸗Gefängnisses in Posen erforderlichen Baumaterialien: ; 916 Tausend gut , Ziegelsteine, 42 Tausend Verblendsteine J. Klasse, 139 Tausend Verblender II. Klasse, 64 Tausend Klinker, 177,81 Id. m Plinthengesims aus gebrannten Formsteinen nach Vorschrift und Detail⸗ zeichnung,
7,41 Ifd. m Thüreinfaffung der rundbogigen an . angsthür, desgleichen wie vor, 18,59 ö m 6 erein fassungen, desgleichen
wie vor, 15,66 Ifd. m Fenstersohlbänke, desgleichen wie
vor,
erner die . und Verlegung des Granit eckels, vergnschlagt zu 197 , sollen im Wege er öffentlichen Submission vergeben werden und aben wir hierzu einen Termin auf Dienstag, den 4. Januar 1879, Vormittags 10 Uhr, in unserem Bureau — Vordergebäude der St. Adal⸗ bert⸗Kaserne hier — waoselbst Bedingungen, . nungen und Kostenanschlag zur 3m n aus liegen, anberaumt. . Posen, den 29. Dezember 1878. stönigliche Garnison⸗Verwaltung.
liozoo Suhmission.
Der Bedarf der für das hiesige Königliche Arrest⸗ haus pro Gtatsijahr 1879/89 erforderlichen Ver⸗ pflegungs⸗ c. Gegenstände und zwar:
1) 80, 9000 Kg gew. Brod‘. 2) 3000 1g feines Roggenbrod', 3) 300 kg Semmel, 4 5000 Eg . 5) 125000 kg Kartoffeln, 6) 1250 kg ord. Graupen“, 7) 100 kg feine Graupen', 8) 1000 Eg Gerstengrütze“, 9) 4000 Kg Hafergrütze“ 10) 460900 kg Linsen“, 11) 4000 kg Bohnen“, 12) 7000 kg Erbsen*, 13) 4000 Kg Reis, 14 4600 Eg Sauerkraut, 155 17.0900 kKg frisches Gemüse, 16 4000 . Rindfleisch, 17) 300 kg Hammelfleisch, 18
700 kg Schweinefleisch, 19) 800 kg Nierenfett, Speck, 21) 1609 kg Butter, 225
20) 600 13 5000 kg Salz, 25 2060 1 Essig, 24) 560 Kg Kaffee, 25) 8000 1 Milch, 26 15 kg Kalb⸗ fleisch, 27) 6000 Scheffel Steinkohlen, 28) 250 Scheffel Nußkohlen, 39) Is hh Kg Stroh, 30) 1000 Kg Elainseife“, 31) 3060 Rg Schmier⸗ seife, ; 32) 400 kg Soda, 33) 1500 kg Eisen⸗ vitriol,
soll im Wege der Submission vergeben werden.
Von en ah J , . , .,
13, 24 und 30 aufgeführten, mit?“ bezeichneten Gegenständen sind Proben, nach welchen ganz genau zu liefern ist, im Verwaltungsbureau ausgestellt; e liegen daselbst die Lieferungs⸗Bedingungen offen. Jede Offerte muß die ausdrückliche Bemer⸗ 3 enthalten, daß der Submittent von den Bedingungen Kenntniß genommen und nach denselben resp. nach den ausgelegten Proben zu liefern sich verpflichtet. . .
Die im Bureau ausgelegten Bedingungen müssen vor Abgabe der Offerten von den Suhmittenten unterschrieben werden, esp. ist in. un konsch ie benes Exemplar der Bedingungen den Offerten beizulegen.
Tie Offerten sind gehörig verschlofsen mit der Aufschrift: „Submisston pro 1879/89 bis zum Donnerstag, den 9. Jannar 1879, Vormittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Verwaltung einzu⸗ reichen, und wird ihre Eröffnung an dem vorge⸗ nannten Tage und Stunde in Gegenwart der etwa anwesenden Submittenten im Bureau der Arrest⸗ haus⸗Verwaltung stattfinden. .
Auf portofreies Ersuchen können die Lieferungs⸗ bedingungen gegen 1 M 50 3 Schreibgebühren be⸗ zogen werden. (à Cto. 222/12.)
Elberfeld, den 15. Dezember 1878.
Königliche Arresthaus⸗Verwaltung.
(l0539 Nassanische Eisenbahn. Submission auf die K von Möbel für die Warte⸗ säle und Dienstlokale in dem provisorischen Empfangsgebäude zu Coblenz und dem ge⸗ meinschaftlichen Empfangsgebäude zu Niederlahnstein. .
Zufolge Auftrags Königlicher Eisenbahn⸗Direktion hierselbst soll die Lieferung der Möbel für die oben genannten Lokale im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden.
Die Lieferung ist in 4 Loose eingetheilt, und zwar:
JI. Loos: Möbel von polirtem Eichenholz für die Wartesäle III. und IV. Klasse,
II. Loos: Möbel von polirtem Nußbaumholz für
die Wartesäle J. und II. Klasse,
III. Loos: Möbel von gefirnißtem Eichenholz und
von Tannenholz für die Dienstlokale,
IV. Loos: Lambrequins, Rouleaux, Vorhänge zꝛe.
für die Wartesäle und Dienstlokale.
Die Uebernahmsbedingungen, sowie das Verzeich⸗ niß der zu liefernden Gegenstaͤnde sind auf dem Bureau des Herrn Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs⸗ Inspektors Altenloh in Coblenz, sowie auf dem Buregu des Unterzeichneten im Empfangsgebäude der Rheinbahn zu Wiesbaden während der üblichen Buregustunden zur Einsicht aufgelegt, und es können die Submissionsformulare an beiden Stellen in Empfang genommen werden.
Die Submissions⸗Offerten sind portofrei und ver⸗ siegelt mit der Aufschrift: ‚Submission auf Möbel Lieferung“ versehen, bis zum Submisstons⸗Termine Sam stag, den 11. 5 1879, Vormittags
hr, auf dem Bureau des Eisenbahn⸗Baumeisters Velde, im ,,, der Rheinbahn zu Wiesbaden, n g fn woselbst deren Eröffnung zu der 5 nen Zeit in Gegenwart der etwa erscheinenden Sub⸗ mittenten erfolgt.
Lioz? *]
Den Offerten sind Qualitätsmuster der zu ver⸗ wendenden Stoffe beizufügen. Später eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten bleiben unberücksichtigt. . Wiesbaden, den 22. Dezember 1878. . Der Königliche . el de.
Bekanntmachung.
Bei der am 10. resp. 13. d. Mts. bewirkten Verloosung der auf Grund des Königlichen Pri⸗ vilegit vom 27. Januar 1873 . ten Obli⸗
ationen der Stadt Stralsund sind folgende
ummern gezogen worden: I. von den bereits ausgegebenen Obligationen:
Litt. A. Nr 28 über 1000 Thlr. oder 3000 Litt. B. über je 500 Thlr. . Nr. 66 74 134 289 434 446 447 und 664 8 Stück über 12000 60 Litt. C. über je 200 Thlr.:
Nr. 60 176 185 311 359 368 491 5M 593 597 652 und 889 12 Stück über 7200 4 Litt. D. über je 100 Thlr.: . Nr. 46 111 114 120 138 339 553 815 879 871 912 965 976 1168 1191 1603 1652 1706 1843 1886 2035 2116 2171 2218 2267 2317 2368 2374 2398 24653 2707 2721 2723 2934
3081 3093 3094 3177 3258 und 3277 40 Stück über 12000 M
Litt. E. über je 50 Thlr.:
Nr. 16 57 444 495 531 585 678 697 701 713 757 771 845 897 916 941 1915 1209 und 1272 19 Stück über 2850 A0
II. von den noch im Depot befindlichen
Obligationen:
Litt. E. über je 50 Thlr.:
Nr. 1303 1320 1331 1332 1333 1349 1383 1384 1397 1408 1411 1412 1413 1415 1424 1425 1426 1430 1431 1439 1454 1455 1470 1475 1476 1492 1493 1502 1506 1512 1513 1514 1515 1516 1534 1535 1540 1555 1556 1562 1566 1585 1586 1620 1662 1675 1676 16283 1695 1718 1755 1756 1758 1763 1764 1782 1786 1787 1794 1795 1796 1811 1814 1819 1820 1864 1866 1871 1922 1935 1936 1938 1940 1951 1959 1960 2011 2012 2015 2016 2017 2018 2019 2021 2022 2023 2024 2025 2043 2044 2046 2049 2056 2057 2103 2112 2130 2132 2137 2151 2152 2153 2154 2156 2215 2235 2246 2278 2279 2289 2293 2294 2295 und 2300 127 Stück über 19050 6
zusammen 207 Stück über 56100 M0
Den Inhabern der ad I aufgeführten Obli⸗ gationen werden die letzteren zum 4. Juli 1879 mit dem Beme ken gekündigt, daß die in denselben verschriebenen Kapitalbeträge von diesem Tage ab, gegen Rückgabe der Obligationen nebst Talons und der nicht verfallenen Zinseoupons, auf der hiesigen Centralkasse in den gewöhnlichen Kassenstunden in Empfang zu nehmen sind.
Der Heck bfr der etwa fehlenden unentgeltlich mit abzuliefernden Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Kapital in Abzug gebracht.
Die Verzinsung der vorstehend gekündigten Obli⸗ gationen hört mit dem 1. Juli 1879 auf.
Gleichzeitig wird bemerkt, daß von den früher gezogenen Obligationen die Nummer 558 Litt. C. über 200 Thlr., welche zum 1. Juli 1878 gekündigt war, bisher noch nicht zur Einlösung präsentirt worden ist. Der Inhaber dieser Obligation wird daher wiederholt zur Abhebung des Kapitalbetrages aufgefordert.
Stralsund, den 13. Dezember 1878.
Bürgermeister und Rath.
J Kölnische Maschinenbhau⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Bei der heute stattgefundenen dreizehnten plan⸗ mäßigen Ausloosung der für das Jahr 1878 zu tilgenden Obligationen unserer Gesellschaft sind folgende Nummern gezogen worden: .
Nr. J. 14. 15. 16. 138. 141. 147. 184. 214. 218.
1370 1414 1450 1498 1629 1575 1686 1768 1813 1925 2010 2020 2045
228. 252. 2656. 305. 379. 380. 3865. 391. 395. 399.
404. 410. 416. 429. 436. 463. 489. 497. 505. 507. 509. 531. 619. 628. 658. 662. 669. 692. 698. 736. 838. 849. 859. 863. 864. 878. 894. 897. 920. 944. 954. 971. 1004. 1019. 1028. 1067. 1087. 1114. 1165. 1213. 1214. 1218. 1231. 1233. 1274. 1283. 1294. 1326. 1420. 1439. 1441. 1449. 1452. 1471 und 1489. ; Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obli⸗ gationen von je Thlr. 200. —. oder M 600. —. erfolgt vom 2. enn 1879 ab bei unserer Gesell⸗ , e in Bayenthal bei Cöln oder bei den ankhäusern Sal. Oppenheim jm. & Cie., *. H. Stein und bei dem A. Schaaffhausen'schen ankvereine ,, gegen Auslieferung der vorbezeichneten Obligationen nebst Zinscoupons Nr. 17 bis incl. 23, sowie gegen Quittung des Obliga⸗ tions⸗Inhabers, welche auf den Obligationen vorzu⸗ nehmen ist. Gleichzeitig machen wir wiederholt darauf gufmerksam, daß aus der eilften Verloosung per 2. Januar 1877 die Obligation Nr. 68 noch nicht zur Einlösung präsentirt worden ist. Cöln, 15. Juni 1878.
Der Verwaltungsrath.
llosgc Krakau-0berschlesische
Die Einlösung der am 2. Jannar k. J. fällig werdenden und der in früheren Terminen ällig gewesenen Linscoupons, sowie der verloosten Obligationen erfolgt an meiner asse in der Zeit vom 2. bis 15. Januar E. J., Vormittags von g— 12 Uhr.
Die hierzu erforderlichen Verzeichniss-Formulare sind unentgeltlich in meinem Comptoir in
Empfang zu nehmen. HKreslam, den 29. Dezember 1878.
Eisenbahn- Obligationen.
Verschiedene Bekanntma chungen. Erledigung einer Kreisthierarztstelle. Die Stelle eines . des Kreises Anger⸗ münde ist durch Ableben des bisherigen Inhabers erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter
Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes
bis zum 15. Jannar k. J. bei uns melden. Potsdam, den 20. Dejember 1878. Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.
Die nen creirte Kreis ⸗Thierarztstelle des Kreises Kroeben mit einer jährlichen Remuneration von 600 Sις und dem Wohnsitze Rawitsch ist zu be⸗ setzen. Qualiftzirte Bewerber wollen sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen bei uns melden. Posen,
den 12. Dezember 1878. Königliche Regierun Abtheilung des Innern. Frhr. v. Mas senbach.
10597 ̃
Die Oberleitung des dan fen i n Aus⸗ baues von 5 Straßenstrecken im Kreise Lüben, in einer Gesammtlänge von ca. 60 Kilom. soll einem Techniker, welcher . Wohnsitz am vorgenannten Orte nimmt, übertragen werden.
Bewerber wollen sich unter Nachweis ihrer Qualifikation und Angabe ihrer Bedingungen bei dem Kreisausschusse in Lüben melden.
liosss] Polizei⸗Inspector.
Die hier neu errichtete Stelle eines Polizei⸗ Inspec ors soll möglichst bald besetzt werden.
Mit derselben ist ein ngen, alt inel. Kleider⸗ geld von jährlich 2100 M verbunden, das von 5 zu s . n um 150 4 bis zum Betrage von 2700 4.
eigt.
Geeignete, mit guter Schulbildung versehene, mit dem Bureau⸗ und Exeeutiv⸗Polizeidienste gründlich vertraute eivilversorgungsberechtigte Bewerber wollen sich unter Einreichung des Lebenslaufs und ihrer Zeugnine bald, spätestens bis zum 1. Februar 1879 bei uns melden.
Persönliche Vorstellung erwünscht.
Ingleichen kommt die vereinigte Polizei⸗Seeretair⸗ und Registrator⸗Stelle hier zur Besetzung.
Dieselbe ist mit einem Anfangsjahresgehalte von 1350 M dotirt, das von 5 zu 5 Jahren um 150 460 bis zum Betrage von 1950 6 steigt.
Geeignete, versorgungsberechtigte Bewerber, welche bereits in ähnlichen Stellungen beschäftigt gewesen und im Stande sind, den Polizei⸗Inspector im Bureau zu vertreten, wollen Meldung, Zeugnisse im Original oder beglaubigter Abschrift und Lebenslauf . spätestens bis 1. Februar 1879 bei uns einreichen.
Soran, den 28. Dezember 1878.
Der Magistrat.
io oꝛ Bekanntmachung.
Bei der hiesigen städtischen Verwaltung soll vom 1. April fut. ab die Stelle des besoldeten Stadt⸗ raths neu besetzt werden. Das Gehalt der Stelle beträgt 3000 . Bewerber, welche sich in der Kom⸗ munalverwaltung bereits bewährt haben, werden ersucht, . unter Beifügung etwaiger Zeug⸗ nisse bis zum 5. Febrnar Fit. an den Unter⸗ zeichneten gelangen zu 6
Insterburg, den 24. Dezember 1878.
Der Stadtverordneten⸗Vorsteher. Dr. Crueg er.
10642 Bei der gel ehe gen . Preishewerbung für kunstgewerbliche Arbeiten
um Staatspreise wurden nachstehende Preise zuerkannt: Für einen steinernen Kamin: I. u. III. an M. S8. Schleicher, Marmor⸗ waarenfabrik, Berlin. II. an E. Wille Co., Marmorwaarenfabrik,
erlin. Für einen Pfeilerspiegelrahmen mit Stein⸗ pappornament: II. an C. Röhlich, Steinpappefabrik, Berlin. ö F. Vogts & Co., Möõbelfabrit 3 Berlin. J Für ein elegantes Regulator ⸗Gehäuse: L. an W. gleinertz, Bildhauer, Cöln. 1I. an J. Brandstäter, Möbeltischler, Berlin. III. an G. Wenkel, Kunsttischler, Berlin. Für ein elegantes Photographie ⸗ Album: J. u. II. an F. F. Kullri , Album fabrik, Berlin. III. an H. Manegold (R. Voorgang), Leder⸗ waarenfabrik, Berlin. Die Benrtheilungs⸗Kommisston. ¶¶ Cn. (à Cto. 345 / 12.)
10043 ge ans be . 16 Porta . Bones Oo.
nan.
datten nim Austrige. Bg gaatest- tar Preds - uuraan gratis nad free.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kesseh. Druck: W. Elsner.
Zwei Beilagen
Berlin:
KE. Heimann, Ring 338.
(einschließlich Börsen⸗Beilage).
zum Deutschen Reichs
M 30 Z.
Berlin, Dienstag
8
Beilage Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
den 31. Dezenher
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die i Modellen, vom 11. Januar 1876, . im . 1
Gentral⸗ Handel s⸗Re
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deut ĩ durch Carl Heymanns Verlag, . r ref g ,,, auch durch die Expedition: 8W., Wilhelmftraße 32, bezogen werben.
vom 25. Mai . gister
63 – 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
8 6 des Geseßes Fer den Marten chu vorgeschriebenen Bekanntma
ö
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mu chungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Viatt 21 dem Titel
für das Dentsche NMeich. en zus)
Das Central⸗Handels.Register für das Deutsche Rei cheint in d Abonnement beträgt 1 1 50 3 nit das . k Insertienspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.
Regel tägli k. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Patente.
. Patent · Anmeldungen.
Tie nachfolgend Genannten haben die Erthe lung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgefucht. Ihre Anmeldung hat die an—⸗
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.
Nr 19 496. Gerresheim & Sohn in Solingen.
Zusammenschiebbare Taschenscheere.
Nr. 19 995. M H. Duisberg in Quedlinburg a. H., Steinweg 68.
Verfahren zur Erzielung eigenthümlicher Effekte bei Gemälden durch deren Ueberdeckung mit Mattglas.
Nr. 21 546. Ferdinand Kämmerer in Edes—
heim (Rheinpfalz). Verbesserungen an einem Faßverschluß mit Schraubventil. (Zusatz zu P. R. Nr. 3500)
Nr. 28 029. M. Scheithauer, Fabrikant von n,, und Wurststopf⸗Maschinen in Berlin,
riezenerstraße 41 - 42.
Vorrichtung zum Wurststopfen an Fleischhack⸗ Maschinen. e
Nr. 24 507. Jul. Wilh. Klinghammer in Braunschweig, Frankfurterstr. 36.
Apparat zum Trockenen durch strahlende Wärme,
zelle g r , gktssg hauen, g
3 Ferdinand Fleischhauer, Mechaniker in Leipzig, Sophienstr. 9. Apparat zur Selbstrettung aus Feuersgefahr.
Nr. 25 266. Gustav Seidel, Wagenbauer in Görlitz.
Speichenhalter für den Radbau. Nr. 25 790. Theodor Otto, Civil⸗Ingenieur, in Schkeuditz. Verbesserungen P. R. Nr. 919.)
Nr. 26 156. F. Edmund Thode K Knoop, Patentanwalte in Dresden / Berlin, für James Cope in Farringdon Road, Middlesex, England.
Neuerungen an Druckmaschinen. ; Nr. 263353. J. Harms K Comp. in Ham⸗ urg. Maschine zum Zusammennggeln von Kisten. J 2 26 408. F. A. Sieglitz C Eo. in eipzig. Verfahren, weiße Felle in verschiedenen Ab— stufungen braun zu färben, so daß die oberen Spitzen der Haare vollständig weiß erhalten bleiben.
Nr. 26 552. Richard Bredo, M. ⸗Gladbach.
Vorrichtung, um die Wirkung der Stöße und Schwankungen auf das Belastungsgewicht des Sicherheitsventiles bei Lokomotiven aufzuheben.
Nr. 26 557. Theodor Brand, Buchhändler in
Sonneberg in Thüringen. Sprechendes Bilderbuch.
Nr. 26 587. Richard Lüders, Civil⸗Ingenieur und Patentanwalt in Görlitz für Philipp Mayer, Civil Ingenieur in Wien.
Fangvorrichtung für Aufzüge jeder Art.
Nr. 26 672. L. Hamel, Ingenieur in Regens—⸗ burg, Maximilianstr. G. Nr. 127.
Verbesserungen an künstlichen Straßenpflaster⸗ steinen. (Zusatz zu P. R. 2166.)
Nr. 26 920. J. Brandt K G. W. v. Nawrocki, Fivil Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, * g,. 124, für Rudolf Gerstl in London.
erfahren zur Präservirung von Eiern.
Nr. 27 049. Dr. Heinrich Klinger in Bonn, Chemisches Institut.
Vorrichtung an Oelbehältern von Beleuchtungs⸗ und Heizungsapparaten zur Verhütung des Ausschwitzens von Petroleum.
Nr. 27 243. Joseph Davidsan in Berlin, Münz straße 51.
Zange zum Entkronen natürlicher Zähne.
Nr. 27 263. Dr. Robert Perl, Königl. Belg. appr. Zahnarzt in Berlin.
Neuerungen an künstlichen Zahngebissen. Nr. 27521. Joh. Carl Auerbach in Dresden. Waschmaschine. Berlin, den 31. Dezember 1878. aiserliches Patentamt. Jacobi.
Pa tent ˖ Ertheilungen.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstaͤnde und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Cintragung in ö. H ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 4343. Elastischer Tretschemel für Näh⸗ maschinen und andere Trittwerke,
J. W. A. Huß in Bernburg in Anhalt, vom 26. Februar 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 4344. Vorrichtung zum gleichzeitigen Drehen und Vorschieben des Bohrers an Gesteinbohr⸗ maschinen. (Zusatz zu P. R. Nr. 511.)
Rosenkranz und Th. Jellinghaus in Dortmund bezw. Camen, vom 5. April 1878 ab. Kl. 5.
Nr. 4345. Pseudo⸗parabolischer Tachometer, bei welchem der Parameter während des Ganges abge⸗ ändert werden kann,
G. B. Wagner in München, vom 21. Mai 1878 ab. Kl. 60.
Nr. 4346. Reinigung von rohem Leuchtgas durch Ammoniakgas,
W. Goebel, Gasanstalts⸗Ingenieur in Hannover, vom 26. Mai 1878 ab. Kl. 26.
an Seilbahnen. (3usatz zu
Ingenieur in
io? 12]
Nr. 4847. Neuerungen an Kartoffelausrode⸗ pflügen,
R. Sack in Plagwitz, vom 16. Juni 1855 .* I. 45.
Nr. 4348. Brenner mit sternförmig zusammen⸗ gefügten Dochten,
R. Riemer, Königlicher Kataster-⸗Controleur
in Bartenstein Ost / Pr, vom 20. Juni 1878 ab. Kl. 4.
Nr. 4349. Apparat zum Aufnehmen von Quer⸗ profi gg, Koch, Set
Koch, Sektions⸗Ingenieur in Neunkirchen, ö. k .. ab. 5. 42. ö
9 Neuerungen an der Petroleumfackel mit Saugdocht Gusaßß zu P. R. . t
P. Schmahl in Biberach (Württemberg), vom 13. August 1878 ab. Kl. 4.
Nr. 45851. Neuerungen an rotirenden Pumpen . i lter Kolbenbewegung (gZusatz zu P. R. r. ö.
J. Slavik in Rheydt, vom 16. August 1878 ab. Kl. 59.
Nr. 4352. Leistenapparat zum Weben von zwei oder mehr Stücken im Webstuhl nebeneinander,
Hahlo & Liehreich in Bradford (England).
— Vertreter: R. Löülders, Ingenieur in Görlitz, vom 20. August 1878 ab. Kl. 86.
Nr. 4353. Befestigung von Radreifen,
F. Krupp, Gußstählfabrik in Essen, un; . 666 . Kl. 20. ;
tr. . Vorrichtung zum Anbohren unter Druck stehender Röhren und gleichzeitigen Ein⸗ schrauben von Zweighähnen,
. Penne in Stockport, Grafschaft Chester,
England. — Vertreter: R. Lüders, Ingenieur
in Görlitz, . vom 25. August 1878 ab. Kl. 49.
Nr. 4355. Mehrfacher Walzenstuhl mit Ent— lastung der Walzenlager und mit Kreuzdurchgang,
9 . ö in Oberstraß bei
ürich. — Vertreter: C. Pieper in Berli
Belleallian eestr. 74, . ö vom 11. Dejember 1877 86. KCI. 60.
Nr. 4356. Automatisch signalisirendes Metall⸗ thermometer,
HDr. A. Lessing in Nürnberg, St. Peter,
216 9 . . Kl. 42.
r. 4357. Verfahren zur Herstellun im⸗ mender Badeseife, JJ
J. Hilgers in Rheinbrohl,
4 ö kö. Kl. 7).
r. 4358. Mechanismus zum Verstellen d Sitzes an Stühlen und I ken n ö
J. Zeyland, Tischlermeister in Posen, vom 24. April 1878 ab. Kl. 34.
Nr. 4359. Ventilationtzofen,
J. Petersson in Landskrona (Schweden). —
Vertreter: J. Brandt G. W. v. Nawroeki
in Berlin, Leipzigerstr. Nr. 124 vom 8. Mai 1878 ab. Kl. 36.
Nr. 4369. Zeltrostfeuerung für pulverförmiges Brennmaterial,
A. Godillot in Paris. — Vertreter: J.
Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin,
Leipzigerstr. 124, vom 12. Mai 1878 ab. Kl. 24.
Nr. 4351. Zerlegbarer Grude⸗Kochofen aus Thon
Sache & Eo. in Halle . ö vos . . ah Rl 36.
r. Transportabeler ununterbrochen arbei⸗ tender Trocken, Abdampf⸗, Scheide⸗ f. An⸗ feucht: und Dämpf ⸗Apparat,
J. O. Hamm in München, Barerstr. 17a. 36, 6 9 56 36 Kl. 80.
Ni. 4363. Geschwindigkeitsmesser für Fuhrwerke,
J. Maren in Paris. — ö Raetke
in Berlin, Linienstraße 7, vom 23. Mai 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 4364. Kämm⸗Maschine,
C. Hübner in Paris. — Vertreter: P. Barthel
in Frankfurt a. M., vom 24. Mai 1878 ab. Kl. 76.
2 . ere genf b gf, A. Müller, Apotheker in Sangerhausen, vom 14. Juni 1878 ab. Kl. 36. 5 Nr. 4366. Entfernungsmesser, G. Bock in Gießen, vom 18. Juni 1878 ab. Kl. 42. Nr 4367. Neuerungen an Geschwindigkeits⸗ und Zeitzeigern, J. J. Royle, Ingenieur in Manchester. — Vertreter: J. E. Thode K Knoop in Dresden—⸗ Berlin, vom 25. Juni 1878 ab. Kl. 42. Nr. 4868. Luftpumpe mit Selbstregulator zum Komprimiren von Luft, F. . in Dortmund, vom 4. Juli 1878 ab. Kl. 27.
Nr. 4869. Verbesserungen an Luftpumpen mit Selbstregulgtor zum Komprimiren von Luft. usatz zu P. R. Jir. 4565)
F. Jüttner in Dortmund,
vom 16. Juli 1878 ab. Kl. 27.
Nr. 4570. Sellstabschlußventil für Wasser⸗ leitungen,
Schäffer C Budenberg in Buckau bei
Magdeburg, vom 6. Juli 1878 ab. Kl. 85. Nr. 4571. Elektrisches Läutewerk,
E. Röschke, Uhrmacher in Zittau, vom 17. Juli 1878 ab. Kl. 21.
Nr. 4372. Neuerungen im Bau von Piano⸗ forte's, ins besondere von Flügeln,
vom 17. Juli 1878 ab. Kl. 51.
Vertreter: C. J. Burchardt in Berlin W. (Mauerstr. 69),
Nr. 4373. Zeigerapparate zum Gebrauch bei Kartenspielen, A. Behnisch, Fabrikdirektor, W. Riehn, Civil⸗ Ingenieur und E. Schubert, Eisenbahnbetriebs⸗ Inspettor in Görlitz,
vom 18. Juli 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 4574. Druckschlauch aus Gummi
einer in einem Stück gewebten Hanfeinlage, H. Boeger, in Firma: Frankfurter Gummi⸗ wagrenfabrik, Boeger, Köbig C Bergeon in Gelnhausen,
vom 24. Juli 1878 ab. Kl. 47. Nr. 4375. Intensitäts⸗Multiplicator und De⸗ viations Correcter für Kompasse, J. Peichl, Linienschiffs⸗Lieutenant in Wien. — Vertreter, J. Moeller in Wurjburg, Domstr. 34,
vom 26. Juli 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 4576. Kompensationsvorrichtung für Ge— stängeleitungen mit Keil⸗ und Nuthrädern zur Be— wegungsübertragung,
R. Simon, Civil-⸗Ingenieur in Berlin, Flottwellstr. 5, vom 30. Juli 1878 ab. Kl. 47.
Nr. 4377. Kaffee⸗Röstapparat, O. Trossin, Civil⸗Ingenieur Königstr. 34,
vom 7. August 1878 ab. Kl. 82.
Nr. 4378. Arm⸗, Hals und Kopfschmuck, be⸗ stehend aus einer Anzahl auf einen biegsamen Jö 1 Glieder,
P. A. Baron in Paris. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt 4. M. 9 vom 9. August 1878 ab. Kl. 3. Nr. 4379. Neuerungen an Lochwerken, Scheeren u. dergl. für Handbetrieb, ⸗ L. Schuler in Göppingen (Württemberg), vom 11. August 1878 ab. Kl. 49. Nr. 4389. Schutzenspindel für Webstühle, W. Witz in Greiz i. V., vom 13. August 1878 ab. Kl. 86.
Nr. 4381. Geschwindigkeitsmesser für Eisen⸗ bahnzüge,
L. Kanyser, Ingenieur in Frankfurt a. / M., Els⸗ heimerstr. Nr. S8, vom 13. August 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 4382. Federbrille,
6. Lessing, Optiker und Mechaniker in Ham⸗ burg, vom 14. August 1878 ab. Kl. 42. h Nr. 4385. Arparat zum Abtheilen, Zusammen⸗ drücken und Einpacken von Medikamenten⸗Pulvern, J. Digne, Apotheker in Marseille. — Ver⸗ treter: A. Kuhnt in Berlin, Kaiserstr. 31, ⸗ vom 15. August 1878 ab. Kl. 30.
Nr. 4384. Wassermesser für den Hausgebrauch, O. Cl6ment, Mechaniker in Berlin, Holz⸗ gartenstr. 9,
vom 15. August 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 4385. Neuerungen an Geldtaschen,
S. Loebl in London. — Vertreter: Wirth Co. in Frankfurt a. M., vom 20. August 1878 ab. Kl. 33. Nr. 4386. Deckvorrichtungen an Centrifugen, A. — 1 in Berlin, Chausseestraße 35, vom 4. Juli 1877 ab. Kl. 89. Nr. 4587. Verfahren zum Bleichen der anima—⸗ 6 Gespinnstfasern mittelst hydroschwefliger äure,
FJ. V. Kallab in Wiese b. Freudenthal. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M., vom 17. Juli 1877 ab. Kl. 8.
Nr. 4388. Neuerungen an Zündern für Hohl⸗ geschosse,
E. Rubin, Ingenieur, und A. Fornerod,
Oberst Lieutenant in Thun (Schweiz). — Ver⸗
treter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M., vom 11. September 1877 ab. Kl. 72.
Nr. 4389. Gerbverfahren mit Keratinverbin⸗ dungen,
Rektor Dr. H. Putz in Passau, vom 7. Juni 1878 ab. Kl. 28.
Nr. 4390. Apparat zum Anzünden und Löschen von Gaslaternen ohne Rücksicht auf Anzahl und Druckhöhe,
Professor Dr. W. Klinkerfues, Direktor der Sternwarte in Göttingen, vom 2. Juli 1878 ab. Kl. 26. Berlin, den 31. Dezember 1878. aiserliches Patentamt. Jacobi. (10713
. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Baumeister W. Weyhe in Bremen unter dem 3. April 1876 auf die Dauer von drei Jahren für den Umfang des preußischen Staates er⸗ theilte Patent,
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗
gewiesene Steuerunge⸗Vorrichtung an rotkrenden
Gaskraft⸗Maschinen, ohne Jemanden in der An⸗
wendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.
mit
in Hamburg,
In einer badischen Wechselsache hat das Reich s⸗Ober Handelsgericht, 1. Senat, durch Erkenntniß vom 18. Oktober 18758 folgende wichti⸗ 64 Rechtssätze ausgesprochen: Wird von einem päteren Wechselinhaber einem nicht domizilirten
Ch. J. Th. Steinway in New ⸗Jork, City. —
zwar
Wechsel ohne die Einwilligung seiner Vormaͤnner
. . . , . ,
ein Domizilvermerk beigefügt, so hat für diese der Domizilvermerk keine Bedeutung; dieselben . wechselrechtlich nicht haftbar, wenn der Protest Mangels Zahlung nur bei dem Domiziliaten und nicht beim Trassaten erhoben worden. Löst der D miziliat nach dem bei ihm erhobenen Protest Mangels Zahlung für einen der Indossanten ehren⸗
, , . a
halber den Wechsel in der irrthümlichen Meinung
ein, daß der Domizilvermerk ein gültiger sei, so kann er weder wechselrechtlich noch gemeinrechtlich einen Anspruch gegen seinen Honoraten auf Zurück⸗ erstattun seiner Auslagen erheben.
Die Hamburger Denkschrift über die Re⸗ , form der Gewerbeardnung
ist Seitens des Bureaus der Handels- und Ge⸗ werbekammer zu Zittau nunmehr in e wa 170 Exemplaren an ea. 90 sächsische und übrigens an außersächsische Gewerbe⸗ und Handwerkervercine gesandt worden.
Ueber den Erfolg dieser Mühwaltung theilt der Bericht über die Sitzung jener Kammer vom 4. De⸗ zember 1878 Folgendes mit:
Schon liegen von einer ganzen Reihe von gewerb⸗= lichen Vereinen Rückäußerungen vor, welche deutlich erkennen lassen, daß der Inhalt der Hamburger Denkschrift bei denselben nicht nur lebend ges Inter⸗ esse, sondern auch im Wesentlichen volle Zustim⸗
mung gefunden hat. Die meisten Vereine sind in
dieser Sache mit einer Gründlichkeit vorgegangen, die hohes Lob verdient.
Von den 13 deutschen Gewerbe⸗ und Handwerker⸗ vereinen, welche sich bisher über die Hamburger Denkschrift gussprachen, ist nur einer der Denk⸗ schrift prinzipiell entgegen getreten, der Gewerbe⸗ verein zu Srimma (ca. 230 Mitgl.), welcher kurz⸗ weg erklärte, daß er sich ganz auf den Herzogschen Standpunkt stelle“, und damit jede Erklärung über die einzelnen Fragepunkte ablehnte.
Von den übrigen 12 Vereinen (zu Wörth am
Main, Zwickau, Crimmitschau, Giengen a. Brenz, Bautzen, Frankfurt a. Oder, Plauen i. V., Olbern⸗
hau, Meißen, Penig, Quedlinburg, Elstra bei Kamenz), welche zusammen weit über 3000 Mit⸗ glieder vertreten, wurden die einzelnen, vom hiesi⸗ gen Kammerbureau gestellten Fragen zum Theil in sehr ausführlichen Denkschriften und mit Motiven aus dem praltischen Leben beantwortet, wie folgt:
I) Alle erklärten es für ein Bedürfniß, daß bei der gesetzlichen Regelung der gewerblichen Verhält⸗ nisse, dem Kleingewerbe eine eingehendere Berück⸗ sichtigung, als bisher, zu Theil werde.
2) Alle erklärten die Errichtung fachgewerblicher Corporationen für ein Bedürfniß. 3) Bezüglich der Errichtung solcher fachgewerb⸗ licher Korporationen erklärten 8 Vereine, daß die⸗ selbe nicht, wie jetzt, dem bloßen privaten Zusam⸗
mentreten einzelner Gewerbsgenossen zu überlassen sei, während 1 Verein (Frankfurt a. D.) dies be⸗ fürwortete.
Außer dem soeben genannten Vereine, dem der Grimmaische noch beizufügen wäre, erklärten alle übrigen 11 Vereine ganz im Sinne, der Zittauer Gewerbekammer, daß
der Beitritt zu den gewerblichen Kor⸗ porationen dem Belieben der einzelnen Gewerb⸗ treibenden anheim zu geben sei, daß also eine Bei⸗ tritts verpflichtung vom Staate nicht auszusprechen sei, daß aber diese Korporationen gewisse, vom Staate festzusetzende Bedingungen erfüllen müßten, wenn sie gewisse, vom Staate ihnen einzuräumende Befugnisse ausüben wollten.
Bei diesem Stimmenverhältniß (von 11 zu 2) scheint die Annahme diefes bedeutungsvollsten Punktes Seitens der gewerblichen Vereine ziemlich gesichert!
Der Meißner Verein, einer der stärksten Sachsens, hob in seiner Motivirung besonders hervor, daß er ein freies Zusammentreten ohne inneren, gesetzlichen Halt für unzweckmäßig halte. Eine derartige dürf⸗ tige Existenz gewerblicher Korporationen sei auch jetzt möglich. Dieselbe könne aber nicht das aus— füllen, was erzielt werden solle.
Dafür, daß den Gewerbsgehülfen ein Recht der Theilnahme an den fachgewerblichen Korporatio— nen einzuräumen sei, sprachen sich alle 12 Vereine aus. 5 beschränkten jedoch dieses Zugeständniß. Wörth a. M. will es nur den Gewerbsgehülfen be—⸗ willigen, welche das 25. Lebensjahr Überschritten haben, Bautzen will die Theilnahme nur für Fragen des Kranken- und Unterstützungskassenwesens und sonst nach Beschluß der Korporation zugestehen, Plauen i. V. will die Gehülfen zulassen, insoweit es sich um ihre Interessen handelt, Meißen will sie nur in gewissen Fällen und für gewisse g. zu⸗ lassen, Elstra will ihnen auch nur eine beschränkte Theilnahme an den Wahlen und Beschlüssen der Korporationen zugestehen.
5) Dafür, daß die fachgewerblichen Korporationen entscheiden sollten, welchen Gewerbtreibenden das Recht zur Annahme von Lehrlingen zuzuerkennen sei, sprachen sich 9 Vereine aus. Dagegen war Erimmitschau, welches aber mit den übrigen 11 Ver⸗ einen darüber einverstanden war, daß den Korpo⸗ rationen die Aufsicht über Lehrlingswesen und Fach⸗ schulen (über letztere event. a neh fle mit den Schulbehörden) gebühre.
6) Daß die , die Uebelstände
einer zu sehr von Theoretikern, insbesondere von Juristen beeinflußten Gesetzgebung zeige, ertlärten 9 Vereine. Der Verein zu Penig erinnerte hierbei an den Umstand, daß die Reichstags kommisston zur Berathung der Gewerbenovelle aus 19 Juristen und nur 2 Gewerbtreibenden bestanden habe.
7) Die Mittel zur Durchführung an sich zweck