, m e. e wee.
r 23 2
Lärdern genau zu infermiren; die Resultate dieser Forschurgen wur⸗ den gesammelt, in Form von Instruktis nen veröffentlicht und in den Thee produzirenden Distrikten unter die Bevölkerung veribeilt, und mit Hülfe dieser Informationen wurde in verschiedenen Theilen des Landes schwarzer Thee hergestellt und Proben nach mehreren Plätzen Europas versandt. Wenn nun auch das in Europa über diese Sendungen abgegebene Urtheil zu deren Gunsten lautet und ein englischer Sachverftändiger sogar bebauptet, daß die übersandten
javanischen Preben in Aroma und Delikatesse den Anforderungen
des engliscken Marktes in jeder Hinsicht genügt hätten, so dürften denroch der Fabrikation schwarzen Theeg in Japan in größerer Menge so bedeutende Schwierigkeiten im Wege stehen, daß die an⸗ gestrebten Vortheile doch wohl nicht werden erreicht werden.
Bevor man von den günstigen Resultaten, die mit den kleinen Prebesendungen erzielt wurden, auf ein Gedeihen des Unternehmer s schließen darf, wenn dasselbe in größerem Maßstabe ausgeführt wird
kommt ferner, daß bis jetzt jede Garantie dafür fellt, daß der in Japan fabrizirte schwarze Thee sich überhaurt auf Lager balten und bei läng rem Liegen nicht an Güte einbüßen wird.
Schließlich wird der noch vielfach verbreiteten irrigen Ansicht entgegengetreten, daß die in Europa als grüner und „schwarzer Thee rerkauflen Theesorten von zwei rerschiedenen Spezies der Thee⸗ pflanze herrühren, und nachgewiesen, daß der Unterschied 5 und Geschmack vielmehr auẽschließlich in den verschiedenen Mani⸗ pulationen zu suchen ist, denen das frische Theeblati unterworfen wird. Dam burg, 13. Januar. Die Dividende der Vereins ban ist auf 9 4 — 74 Y Fro rata temporis festgesetzt.
Wien, 14. Januar. (W. T. B) Die Elisabeth⸗West« ba hn bat, wie die Presse meldet, bei dem Landesgericht gegen die Gesammtheit ihrer Prioritätenbesitzer Klage auf prirzipie lle Anerkennung erhoben, daß die Coupons überall in österreichischem Silber einlösbar seien. Das Landesgericht hat cinen Kurator be—
sei und einem Pferde, das sich in denselben wa rscheinlich ver⸗ wickelt hat, den Kopf abgeschnitten habe. Mit Necht lenkt der Einsender der bezüglichen Notiz die Aufmerksamkeit der englischen Telegraphen behörden auf diesen Unfall, der nicht der erste aus gleichem Anlaß sei, und erinnert daran, welches Unglück hätte entstehen können, wenn an jener Stelle zu der⸗ selben Zeit gerade Menschen vorübergegangen wären.
Cöln, 14. Januar, 1 Uhr früh. Die en glische Post vom 13. früh, planmäßig in Verviers um 8 Uhr 21 Min. Abends ist ausgeblieben. Grund: Zugverspätung von Ostende wegen Glatteises.
Paris, 10. Januar. Die durch den starken
(Cöln. Ztg.)
Beilage . . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag den 14. Januar
Der In halt dieser Beilage, in welcher T n im 8 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. .
Das Central-⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, sowie Das Central-Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglis— — Das durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63 — 65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Abonnement beträgt 1 1 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
—
muß in Erwägung gezogen werden,
wie chinesischer, hergestellt wurden, daß der Thee
Landes rollendet, rerpackt und direkt nach seinem Bestimmungsort sofert gekostet wurde. Wie
und nach Ankunjt dort ᷣ hiervon gestalten sich ganze
rerschifft ganz verschieden unter welchen eine kemmt!
jedoch
kann, auf der anderen Seite eine Abnahme in der Qualitat. Hierzu
; daß die versandten Proben schwarzen Thees unter geschickter ausländischer Leitung, europäischer
Jahresernte zur Der Thee wird ohne die große Sorgfalt und ausländische Unterstützung, mit der die Musterproben bergestellt wurden, fabrizirt; da einbeimische Händler auf eigene Rechnung Verschiffungen ins Ausland nicht vornehmen, so muß derselbe vor Verladung durch aus. ländische Käufer einer Inspektion unterliegen, um seine Qualität festzustellen; sind die Theekisten verpackt aus dem Innern an⸗ gekemmen, jo müssen sie hierfür ausgepackt und nach der Insxektion wieder rerlöthet und neu verpackt werden; ist der Thee hingegen un- rerpackt aus dem Innern an den Verschiffungsplatz gebracht worden, so bat derselbe während des Trangports unzweifelhaft so viel an Aroma verloren, daß er vor seiner Verschiffung nach dem Aus lande erst noch einmal geröstet werden muß. Auf der einen Seite erleidet der Thee eine Vertheuerung durch die mannigfachen Ausgaben, welche
im Innern des
die Um stände,
Verschiffung aus Alexandrien hier eingetroffen.
Plymouth, 13. Januar. Post dampfer Wieland“
Norddeutschen Lloyd Rhei
stellt, um den Prozeß Namens der Trioritätenbesitzer zu führen. Verkehrs ⸗Anstalten.
* Tr i est, 14. Januar. (W. TB.) Der Llovyddampfer Pylades⸗ ist heute Morgen 6 Uhr mit der ostindisch⸗chinesischen Ueber landpost
ist New⸗JYork, 13. Januar. (W
(W. T. B.) Der Hamburger hier 4 T. B.) Der Dampfer des?
n' ist heute hier eingetroffen. ,
Berlin, 14.
Es ist bekannt, daß in London die Telegraphen— leitungen vielfach in beträchtlicher Höhe über Straßen fortgeführt sind. Wie bedenklich eine solche Führung der Telegraphendrähte in Städten mit lebhaftem Verkehr ist, bestritten werden müssen, beror er der Verschiffung unterzogen werden 6 eine * den . dee, . 8, 1 6
eilung, daß ein über die Straße gespannter Draht gerissen
Januar 1879.
äuser und. Nachmittag
Schneefall im Westen und Verbindungen sind theilweise wiederhergestellt. und Mittel-Frankreich nicht so viel Schnee; ag derselbe 2 m hoch. In Lyon lief die Post In Nantes bli.b die Post ebenfalls aus. . Loire schuld, Die Postverwaltung veroffentlicht der zufolge sie wieder Briefe für alle Punkte Paris, sowie der Norden und Osten Frank= nee verschont. Dagegen herrscht hier Heute Mo gen um 7 Uhr hatten wir 7 Grad und hr 6I Grad. Die Seine ist seit gestern bei=
gedenken fiel in Süd⸗ an manchen Stellen l vom 8. erst am 10. ein. Dort war nicht allein der Schr ee, sondern auch die welche Alles überschwemmt hat. eine Bekanntmachung, Frankreichs annimm reichs wu den bis jetzt vom Sch
heute Abends um 7 U nahe um einen Meter gefallen.
11. Januar. fall in Paris. Lyon hafte in Centigrad Kälte und
chmittag haben wir wieder S Seine fängt an mit Eis zu gehen. dauern fort; in Clermont ⸗Ferrand traf aus dem südlichen, noch aus dem mittle Frankreich ein Eisenbahnzug ein.
Süden Frankreichs unterbrochenen Seit Menschen⸗
Heute Nacht hatten wir storken Schnee der Nacht vom 9. auf den 19. 15
und gestern kei 7 Grad Kälte wieder so starken Schneefall, daß die gif? ern keire Reisenden annahm. — Heute chner fall und 4 Grad Kälte; die Die Verkehrs unterbrechungen vem 8. bis 10. Januar weder ren, noch aus dem westlichen
Preußischen Staats- Anzeigers: Berlin, 8. I. Wilhelm⸗Straße Nr. B82.
*
ö Denrsaen Reihe. . Rel Preng Deffentlich 22 Anz eiger. 3
Staats Anzeiger, das Central⸗Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs Anzeigers und Königlich
L Steckbriefe und Untersuchnngs-Sachen.
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen n. dergl.
3. Terkänfe, VJerpachtungen, Submissionen ete.
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
X un. 8. w. von öffentlichen Papieren.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.
S. Jerschiedene Bekanntmachungen.
. Literarische Anzeigen.
3. Theater-Anzeigen. In der Börsen-
9. Familien Nachrichten. veilage. *
. .
1 )
Inserate nehmen an: die Annoncen Expeditionen des
Invaliden dank!, Nudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
Annoncen⸗Bureaus.
*
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Gegen den Weißgerbermeister Georg Friedrich August Abendroth ist die ge— richtliche Haft , , in den Akten Litt. A. 20. 79. beschloffen worden. Die Verhaftung bat nicht ausgeführt werden können. Es wird er⸗ sucht, den ꝛc. Abendroth im Betretungsfalle festzuneh⸗ men und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegen⸗ ständen und Geldern mittel st Transports an die Königliche Stadtroigtei Direktion hierselbst abzu⸗ liefern. Berlin, den 11. Januar 1879. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs fachen. Kommission II. für Voruntersuchungen. Beschrei⸗ bung. Alter: 45 Jahre, geb. am 8. 11, 33, Geburtsort: Jeßritz bei Dessau, Größe: 5 Fuß, Haare: braun, Augen: schwarzbraun, Augenbrauen:
braun, Kinn: länglich, Nase: gewöhnlich, Mund: ewöhnlich, Gesichts bildung: länglich, Gesichts⸗ arbe: bräunlich, Zähne: voll ständig, Gestalt: mittel, Sprache: deutsch.
Steckbrief. Der Maurer Albert Augunst Ernst Fuchs, welcher in der Untersuchungs sache wider Liersch und Gen,, L. 12 de 1877 Dep. I. durch rechtskräftiges Erkenntniß vom 9. Juli 1877 wegen gemeinschaftlichen Betruges zu sechs Wochen Gefängniß verurtheilt worden, hat sich bisher der Strafvollstreckung zu entziehen gewußt. Alle Civil ⸗ behörden werden ergebenst ersucht, auf den Fuchs zu vigiliren, im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern an das nächste Gerichtsgefängniß ab⸗ zuliefern, uns aber sofort Nachricht geben zu wollen. Berlin, den 3. Januar 1879. Königliches Stadt⸗ gericht. Abtheilung für Untersuchungssachen, Depu⸗ kation Il. für Vergehen. Signalement. Ser Maurer Albert August Ernst Fuchs ist 33 Jahre alt, am 27. September 1845 in Berlin gedoren, evangelischer Religion, 5 Fuß 4 3oll 3 Strich groß, hat braune Haare, blaugraue Augen, blonde Augen ⸗ brauen, blonden Bart, volles Kinn, kleine Rafe, ; kleinen Mund, kreite Stirn, volles Gesicht, esunde Gesichtsfarbe, gute Zähne, ist unter etzter
estalt, spricht die deutsche Sprache.
hofe 23 ., Zimmer Nr. 17, 1. Etage,
Der rom 6. 4. 1877 wider den Pflasterer Herr= mann Korp von Eisleben erlassene Steckbrief wird als erledigt zurũckgejogen. Cassel, den 15. Januar 1859. Königliche Staailgsanwaltschaft. von Ditfurth.
Deffentliche Borladung. Wider nachstehbende 1 N Jacob Nawrocki aus Tiatenice, ge⸗ oren ju Tonia, zuletzt in Lagiewnik in Polen, 2. Franz Szezepaniak ans NMäikorzyn, zuletzt in Bieniec in Polen, 3) Alexander Bertram Marcel Richter aus Lehmgraben, geboren zu Ofgzowo, zu⸗
t in Warschau, ist die Üntersuchung wegen Ver lassen des deutschen Reichs gehiets obne SrlauFniß und Verweilens außerhalb desselben nach erreichtem mil flichtigen Alter, um sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen, in Gemäßbeit der Anklage vom 14. November 1875 auf Grund des 5. 140 des Reichs Strafgesetzbuches eingeleitet. Zur ẽffentlichen mündlichen Verhand⸗ lung der Sache ist Ternin auf den 12. Marz 1879, Bormittags 9 in unserem Sitzungs⸗ saale Nr. L, Pierselbst, anberaumt. Die oben ge⸗ nannten Angeklagten werden hierdurch , . in diesem Termine zu erscheinen und die zu
der Wehrpflicht zu einer Gelstrafe ron 200 M event.
Frahm (Nr. 33 ebenda) sind 15 M bezahlt, so daß für den Fall des Unvermögens des Frahm zur Zah⸗
21. Januar, Vormittags 10 ühr, Hölzer, als: 99 Stück Eichen, darunter welche mit
circa 7J(90 fin Ir halt, I9 Raummeter eichen Bõöttcher⸗
an den mitanwesenden Rendanten oder dessen Stell⸗
ihrer Vertheidigung dienenden Beweismittel zur Stelle zu bringen, oder solche so zeitig vor dem Termine uns anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Erscheinen die Ange⸗ klagten in diesem Termine zur Stunde nicht, so wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Kempen, den 14. Dejember 1878. Königliches Kreisgericht. IL. Abtheilung. Deputation für Straffachen.
Sämmtliche in der öffentlichen Vorladung vom 10. November 1877 (Erste Beilage zum Reichs⸗ Anzeiger Nr. 305 von 1877) namhaft gemachten Personen sind durch Erkenntniß der hiesigen Straf⸗ kammer vom 30. Januar 1878 wegen Verletzung
40 Tagen Gefãngniß rechts kräftig verurth ilt wor den. Nur die Geldstrafe des Matthiesen (Nr. 2 der Vorladung) ist bezahlt; auf die Geldstrafe des
lung des Restes der Geldstrafe eine Gefängnißffrafe von 37 Tagen tritt. Sämmtliche zustãndigen Be—= hörden werden um Vollstreckung der erkannten, be— ziehungsweise restirenden Strafen (mit Ausschluß der Strafe, gegen vorgenannten Matthiesen) und Benachrichtigung darüber erfucht. Schleswig, den 27. Dezember 1878. Der Staatsanwalt.
Verküufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. In der Oberförsterei Tschiefer, aus den Revieren Dderwald, Aufhalt und Rothlunchenhorst, sollen am folgende
2, 3 und über 4 km Inhalt, 162 Stück Weis buchen und einzelne Rüstern mit 50 im Inhalt, 12 Stäck Linden und einige Birken, 750 Stück Kiefern mit
holz 2 Raummeter kiefern Böttcherbol, im Schieß hause zu Neusalz a. Oder öffentlich meistbietend ver⸗ kauft werden. Der Steigerpreis muß im Termine
vertreter entrichtet werden. Die zu verkaufenden Hölzer wird auf Verlangen der Förster des betref- enden Reviers bereits vor dem Termine nachweifen. Tschiefer, den 9. Januar 1879. Die sõnigliche Oberforsterei.
371 Han noversche Staatsbahn.
Die Herstellung der centralen Stellung von 5 Weichen und 3 Barrieren in 7 Gruppen auf dem Bahnbofe Wunstorf, soll im Wege der Sub⸗ missien im Bureau des Unterzeichneten Am Bahn=
Montag, den 27. Januar d. J., Vormittags 11 Uhr, vergeben werden. n Bedingungen ꝛc. können daselbst eingesehen oder gegen Einsendung der Kopialien bezogen werden. Hannover, den 9. Januar 1879. Der c. Eisenbahn Saumeister. Dechel. (a Cto. 169 / 1.)
ls 89]) Bekanntmachung.
Die kieferung von 6900 drillichenen Säcken für das hiesige Königliche Magazin soll im Submissions⸗ 9 verdungen werden.
ie diesfälligen Bedingungen liegen in unserm Bureau, Langelaube Nr. 6, zur Einsicht aus, sind auch von dort auf Verlangen, gegen Vergũtung der Kopialien in Abschrift zu beziehen.
Liefexungsofferten müssen bis zum 22. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, portofrei und mit betref⸗ fender Aufschrift versehen an unz eingereicht werden.
Nach diesem Termine eingehende Submifsionen bleiben , .
Hannover, den 135. Januar 1879.
Königliches Proviant · Amt.
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Verkaufe, Verpachtungen, Submissisnen ꝛe.
ls6s] Bekauntmachung.
Die Anlieferung zweier Tampfmaschinen von ca. 400 mm Durchmesser der Cylinder mit entsprechen⸗ dem Hub zum Betriebe eins Ventilators auf der Schlachtanlage in den Kreuzgräben der Königlichen Steinkohlengrube Sulibach⸗Alten wald soll im Wege der Submission vergeben werden.
Portefrei und versiegelt, mit der betreffenden Auf⸗
schrift versehene Anerbieten, welche auf die Bedin—⸗ gungen gegründet sein müssen, sind Dienstag, den 18. Februar er, Vorm. 9 Uhr, auf dem Bureau der Berg⸗Inspektion Y. zu Sulz⸗ bach abzugeben, wo dieselben im Beisein der Sub⸗ mittenten eröffnet werden. Die Lieferungsbedingungen können daselbst einge sehen, auch gegen Entrichtung der Kor ialgebühren per Pofst bezogen werden. (àC. 1621.)
Sulzbach bei Saarbrücken, den 9. Januar 158739.
Königl. Berg⸗Inspektion V.
Das unterzeichte Artillerie⸗Derot wird am 17. Ja⸗ nuar 1879, Vormittags 11 Uhr, in seinem G= schäfts lokale circa: 6560 Kg alte Bronce, 70 Kg altes Kupfer, 1999 Eg altes Mejsing in Artillerie⸗Mate⸗ rial und 30544 1g Gußeisen in 15 em Bomben, lagernd in Torgau und Wittenberg, auf dem Wege der öffentlichen Submission an den Meistbietenden verkaufen. Kauflustige wollen ihre schriftlichen und versiegelten, mit der Aufschrift Submifflon auf Ankauf von Metallen“ rersehene Sfferten frei bis zur Terminsstunde einsenden. Das Angebot er⸗ folgt pro 560 kg loc Torgau resp. Witten berg für jede Art der vorstehend genannten Metalle. Die Bedingungen liegen im Geschäftslokal des Ar⸗ till erie· Deyots Torgau zur Einsicht aus können auch abschriftlich gegen Erstattung der Kopialien mitgetheilt werden. stönigliches Artillerie⸗Depot zu Torgau.
1370 Bekanntmachung.
Das Abschleifen und Aufhauen stumpfer Feilen für die Keniglichen Stein kohlengruben bei Saar= brũcken während des Zeitraums vom 1. April 1879 bis 31. März 1880 soll im Submissionswege ver⸗ dungen werden.
Es ist hierzu Termin auf den 29. Januar ern., Mergens 11 Uhr, in unserein Burean anberaumt, wohin bezügliche Offerten mit der Aufschrift: Sub⸗ mission auf Abschleifen und Aufhauen stumpfer Feilen versiegelt und portofrei einzureichen sind.
Die Submissionsbedingungen können gegen Ein sendung von 050 M von der Unterzeichnelen bezo⸗ gen werden. (à Cto. 1721.)
St. Johann, den 9. Januar 1879.
stönigliche Bergfaktorei.
386
WVerloofung, Amortisation, Zinszahlung u. f. w. von öffentlichen Papieren.
Wir haben den Diskont für Wechsel auf 4 Prozent und den Zinsfuß für Lombard-⸗Darlehne auf 5 Prozent herabgesetzt
Breslau, den 13. Januar 1879.
Städtische Bank zu Breslau.
369
Bei der in Gemäßheit des Gesetzes vom 11. Juni 1872 Nr. 13 der Gesetzsammlung für das Herzog thum Gotha, Jahrgang 1872) am 31. vor. Mis. stattgehabten zweiten Ausloosung von Schuld⸗ briefen des Anlehns der Staatskaffe des Serzegthums Gotha vom Jahre 1872 sind die nachverjzeichneten Schuldbriefe, nämlich?
aus Serie A. Nr. 125, 143, 189, 389, 809, 976, 1044 1057, 1769 und 1828;
aus Serie B. Nr. 1969, 2385, 2429, 2951, 3246, 3375, 3719, 3926, 40278, 41653, 4271, 4379, 4628, 4767, 4998. 5272, 5983, 6178, 6194, 6278, 6290, 6324, 6415, 6465, 6495 und 6533;
. C. Nr. 6834, 7332, S246, 8262 und
* gezogen und zur Rückzahlung bestimmt worden.
Die Inhaber dieser Schuldbriefe werden hierdurch aufgefordert, dieselben vom 1. Juli 1879 an . den dazu gehörigen Zinsleisten und Zing⸗ abschnitten bei der Herzogl. Staate kafse⸗Verwal⸗ tung hier zur Rückzahlung einzureichen, wobei noch besonders bemerkt wird, daß die Verzinsung der obigen Schuldbriefe mit dem 1. Juli 1879 aufhört.
Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daß von den im Dezember 1877 ausgeloosten Schuld⸗ briefen dieses Anlehns folgende: itt. B. Nr. 2183 und 3093, und Litt. C. Nr. 7160. 264 und 8285, und von den in den Jahren 1877 und 1875 ausgeloosten Schuldbriefen des fünsprozentigen An⸗ lehns der Staatskasse folgende: jitt. B. Nr. 150 und 1765, Litt. CG. Nr. 130, 235. 346, 347, 571, Bl, 1255 und 1324 bis jetzt zut Einlöfung bei der Staats kasse⸗ Verwaltung noch nicht präfenkirt wor⸗ den sind. Es werden daher die Inhaber derselben zu deren Einlösung mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Verzinsung dieser Schuldbriefe bereits auf⸗ gehört hat.
Gotha, den 3. Januar 1879.
Herzoglich Sächs. Staats⸗Ministerium.
Im Auftrag: Braun. (a Cto. 1665/1.)
Redacteur: J. V.: Riedel.
Verlag der Expedition (Kesseh. Pre. W. ö t
Zwei Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).
Berlin:.
auch durch die Eppedition: 8W. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertienspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.
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Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 17 5065. D. Theodor Borster in Essen. Verfahren und Apparat zur Gewinnung des StickstoffV aus dem Wollschweiß der Schafe, aus der Schlempe der Spiritusbrennereien und aus sonstigen organische Stickstoff⸗Kaliumver⸗ bindungen enthaltenden Laugen in Form von Ammoniak.
Nr. 24 264. Karl Philipp Cullmann, Kauf⸗ mann in Dar, und Karl August Lorenz, Kauf⸗ mann in Oberstein.
Verfahren zur Umwandlung von gewöhnlichem Achat in Onyx. . ö
Nr. 24 364. Liehr C Dach in Verlin, Kochstr. 25, für Jean Ferdinand Choffand in Bordeaux und Guillaume Camin Barbotin in Ares (Gironde) Frankreich. ö .
Rettungsfloß bezw. Rettungsbett für Seeschiffe.
Nr. 25 640. Euzen Buschle, Ebenist in Stuttgart.
Waschtis . .
Nr. 25 769. Julius Buch, Betriebsdirektor zu Völklingen a / d. Saar. ; . .
Verbesserungen an Laschenverbindungen bei Eisenbahnschienen. (Zusatz zu P. R. 361)
Nr. 25 802. Carl Rosenfeld in Berlin, Jeru⸗ salemerstr. 19 20.
Eiermesser. .
Nr. 26 478. Bernhard Hawerkamp, in Firma:
A. Lickroth C Co. in Frankenthal (Rheinpfal). Konstruktion von Schulsubsellien. (Landes⸗ rechtlich patentirt.) - . ö
; Nr. 27 040. Otto Hassel, Kaufmann in Heidel⸗
erg. ö Kohlenbecken mit Wasserabzug.
Nr. 27 987. Hannonersches Guß⸗ & Walz⸗ Werk, vormals C. Bernstorff C Eichwede in Han⸗ nover.
Neuerungen an Pereussionszündern für Hohl⸗ geschosse. .
Nr. 28 134. Friedr. Siemens in Dresden. Ununterbrochen und schnell wirkendes Kühl- verfahren (Hartkühlverfahren) für Glaswaaren, insbesondere für Flaschen. .
Nr. 28 140. Wirth K Co. in Frankfurt a. M.
für Asher Bijur in New⸗Nork. Neuerungen an Fensterladen. -
Nr. 28 222. Gießmann, Zahlmeister des J. Bat. 2. Hess. Infant ⸗Regts. Nr. 82 in Göt⸗ tingen.
Bügelofen. =
Nr. 28 223. G. Gröbe in Berlin, Kesselstr. 42. Fahrbarer Treppenrost. .
Nr. 28 349. Schäffer C Budenberg in Buckan⸗Magdeburg.
Achsbüchse für Eisenbahnfuhrwerke.
Nr. 28 436. F. Edmund Thode C Knoop in Dresden, Berlin, für William Donison Hunt in Scott (New⸗Jork) und Henry Wiltliam Butnam in Bennington (Vermont) V. St. A. .
Zaundtaht mit Stacheln und dessen An⸗ fertigung. .
Nr. 28 753. Gmil Grumbacher, Fabrikant in Pforzheim, Turnstr 4.
Neuerung an Zündholzbüchsen.
Berlin, den 14. Januar 1879.
Faiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
Patent · Ertheilungen.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Rummer erfolgt.
Nr. 4436. Neuerungen an ein ⸗ und mehr eylin⸗ drigen Dampfmaschinen,
G. Hagelin in Stockholm. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 9. November 1877 ab. Kl. 14.
Nr. 4437. Neuerungen an Waggon · Schiebern, S. Borgsmüller & G. S. Zrückmann in Hofstede bei Bochum bezw. Dortmund,
vom 13. November 18577 ab. Kl. 20. Nr. 4438. Neuerungen an mechanischen Straßen⸗ rammen, W. Lakemenzer, Ingenieur in Hannover, Mehl- straße 10, vom 9. April 1878 ab. Kl. 19.
Nr. 4439. Verbindung eines Malganges mit einem Sichtecylinder, ; ;
J. G. Zeidler in Görlitz und O. Baentsch in Sorau N. Mx, vom 3. Mai 1878 ab. Kl. 50.
Nr. 4440. Stoßfrei sich schließendes Wasser⸗ leitung ventil, .
W. Maywald in Halle a. d. Saale, Kleine Brauhausgasse 21,
vom 13. Juni 1878 ab. Kl. 85. .
Ne. 4441. Neuerungen an Maschinen zum
Hecheln des F achses und anderer Faserstoffe,
G. Horner in Belfast in Irland. — Vertreter: Buß, Sombait T Comp. in Magdeburg,
vom 15. Juni 1878 ab. Kl. 76. .
Nr. 4442. Briefumschlagmaschine mit Gummi⸗
rung von unten,
391
W. Maul jan. in Dresden,
vom 27. Juni 1878 ab. Kl. 54 . l Nr. 4443. Neuerungen am Lancashire⸗Kessel und dessen Einmauerung,
Hochstraße 18, vom 3. Jul 1878 ab. Kl. 13. Ne. 4444. Maisch⸗ und Bierpfannen⸗Feuerungs⸗ anlagen mit Feuerrohren, J. F. Unsöld in Kempten (Bayern), vom 9. Juli 1878 ab. Kl. 6. . Nr. 4445. Neuerungen an der Datridgeschen Dampfmaschine, J. E. Dutridge in Egham (England) — Ver treter: Brydges C Co. in Berlin, Belle⸗ Alliancestr. 32 .
vom 15. Augusft 1878 ab. Kl. 14.
Nr. 4446. Rudermechanismus für Boote,
JL. Glomb. Maschinenfabrikant in Greifenhagen, vom 16. August 1878 ab. Kl. 6.
Nr. 4447. Sireichholzbüchse mit selbstthätiger
Förderung je eines Hölzchens. . J. Kieseling und O. E. Weber in Berlin, Junkerstraße 18,
vom 27. August 1878 ab. Kl. 44. . (
Nr. 4448. Maschine zum Poliren von Knöpfen, E. Loeper, geb. Fritsche, in Magdeburg,
vom 7. September 1878 ab. Kl. 39. —
Nr. 4449. Stuhl mit vorwärts beweglicher Lehne,
F. Bosse in Weimar,
vom 15. Mai 1878 ab. Kl. 52.
Nr. 4450. Berieselungs-⸗Kühlapparat aus ge— welltem Blech,
P. Weinig in Hanau,
vom 9. Januar 1878 ab. Kl. 6. J
Nr. 4451. Neuerungen an Dampfmaschinen⸗ Steuerung. Zusatz zu P. R. AI4,
A. Collmann in Wien — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrockti in Berlin, Leipziger⸗ straße 124, U
vom 2. Februar 1878 ab. Kl. 14. ;
Nr. 452. neumatischer Heizapparat nebst Stubenofen mit Luftheizung, . .
W. Grotefend, Baumeister in Braunschweig,
vom 12. Februar 1878 ab. Kl. 36.
Nr. 4453. Magnet⸗Motor,
Dr. G. Ackermann in Sagan,
vom 19. April 1878 ab. Kl. 21. .
Nr. 4454. Ziegelbrennofen mit Rostfeuerung zu ununterbrochenem Betriebe,
M. Hantzsch, Maurermeister in Miersdorfer Ziegelhütte bei Königs-Wusterhausen,
vom 3. Mai 1878 ab. Kl. 80.
Nr. 4455. Unizgersal ⸗Sortir⸗Trommelsi b, ge⸗ nannt Neuerburg Separation trommel,
M. Neuerburg in Cöln a. /Rh.,
vom 14. Mai 1878 ab. Kl. 1.
Nr. 4456. Neuerungen an Abtheilungsfässern, J. Butcher in New⸗ Jork — Vertreter: F. Edm. Thode C Knoop in Dresden und Berlin,
vom 15. Mai 1878 ab. Kl. 64.
Nr. 4457. Neuerungen an Apparaten für Rohr⸗ postzwecke,
M. Th. Neale in Buckingham, Street Adelphi (Grafschaft Middleser, England) — Ver⸗ treter: F. Edm. Thode C Knoop in Dresden und Berlin,
vom 26. Mai 1878 ab. Kl. 81.
Nr. 4458. Brücke mit Ausbalancirung des Eigen⸗ gewichts und nicht kontinuirlichen Hauptträgern Über mehr als eine Oeffnung, .
Dr. Proell und Scharowsky, Civil⸗Ingenieure in Dresden,
vom 28. Mai 1878 ab. Kl. 19.
Nr. 4459. Maschine zum Drücken winden, ;
J. Gast in Berlin, Greifswalderstraße 22,
vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 49.
Nr. 4460. Neuerungen an Sicherheitsösen zum Festhängen von Kleidungsstücken (3Zusatz zu P. R. Nr. i353), ö
C. Rosenfeld in Berlin, Markgrafenstraße 63,
vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 68.
Nr. 4461. Selbstthätige Inductions⸗Block⸗ Signal Einrichtung für Eisenbahnzüge,
G. Ernst, Kaufmann in Chemnitz,
vom 30. Mai 1878 ab. Kl. 20.
Nr. 4462. Anordnung der Ventile an Pump⸗ sätzen. .
C. Sachse in Orzesche (Oberschlesien),
vom 12. Juni 1878 ab. Kl. 59. .
Nr. 4463. Maschine zum Ausschneiden von Cigarren Deckblãttern,
7 Haehnel in New⸗Orleans — Vertreter J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipz gerstraße 124,
vom 13. Juni 1878 ab. KAI. 79.
Nr. 4464. Verfahren, mittelst gelochter Blech⸗ platten gepreßte, mit erhabenen Mustern versehene Gummituchplatten in beliebiger Anzahl auf einmal herzustellen, ; . ᷣ
F. Clonuth in Nippes bei Cöln,
vom 14. Juni 18758 ab. Kl. 8. .
Nr. 4465. Gesperrkupplung an Schnellpressen, DO. Hanspach, Techniker in Berlin, Neue Schönhauserstraße Nr. 16,
vom 16. Juni 1878 ab. Kl. 47. 6.
Nr. 4466. Centesimalwaage mit vieltheiliger Brüche, .
A. Abendroth, Ingenieur in Riesa a. Elbe,
vom 19. Juni 1875 ab. Kl. 42.
Nr. 4467. Kälteerzeugung und Neuerungen an
von Ge⸗
Maschinen und Apparaten, welche dazu angewandt
werden,
A. Deininger, Fabrikant in Berlin, Neue
W. Joung A. Neilson in Clippens in Schottland — Vertreter: P. Barthel in Frank- furt a. M., vom 22. Juni 1378 ab. Kl. 17. Nr. 4468. Kaffeebrenner mit Trommelaus⸗ schwenkung, K. Thelen, Schlossermeister in Cöln, 23. Juni 1878 ab. Kl 82. Nr. 4469. Hydromotor, J. M. Pleßner in London — R. Laderẽ, Ingenieur in Görlitz, vom 4. Juli 1873 ab. Kl. 88. Nr. 4470. Verfahren, Ziegel und Thoawaaren in Ringöfen mit Gas zu brennen, F. Künne, Ziegeleibesitzer in Colbitz bei Wol- mirstedt, vom 6. Juli 1878 ab. Kl. 80. Nr. 4471. Neuerunzen an einem eisernen Ober⸗ bau für Eisenbahnen, E. Zinkl, Oberingenieur in Steyr — Ver⸗ treter: J. H. F. Prillwitz in Berlin, Neuen⸗ burgerstraße 31, vom 6. Juli 1878 ab. Kl. 19.
Vertreter:
A. Steinbrück in Neu⸗Razoczi bei Halle a. / S., vom 13. Juli 1878 ab. Kl. 30.
Nr. 4473. Methode zum gleichzeitigen Entzün⸗ den oder Löschen von Gaclaternen durch selbst⸗ entzündlichen Phosphorwasserstoff oder Wasserstoff,
L. Morf, Architekt in Berlin, Bartelstraße 4, vom 23 Juli 1878 ab. Kl. 26.
Nr. 4474. Rührhebel im Aufschütttrichter von Rübenschneidmaschinen,
R. Wünsche in Herrnhut in Sachsen, vom 23. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 4475. Eiserner Langschwellen⸗Obecbau für Eisenbahnen, G. Pfannkuche jun. in London. — Vertreter: C. Kesseler, Ingenieur in Berlin, Mohren⸗ straße 63. .
vom 28. Juli 1878 ab. Kl. 19.
Nr. 4476. Verstellbares Sohlen⸗Ausschneidemesser,
F. Hertel in Burkhardsdorf bei Chemnitz, vom 30. Juli 1878 ab. Kl. 71. . Nr. 4477. Röstapparat mit schraubenförmig ab⸗ fallenden Hürden, ; . . R. Mühlberg, Kaufmann in Taucha bei Leipzig, . vom 6. August 1878 ab. Kl. 82.
Nr. 4478. Strecwerk für Faserstoffe, . P. Heilmaun⸗Ducommun, in Firma: Heil⸗ mann ⸗ Durcommun & Steinlen in Mül⸗ haufen i. E. ö
vom 7. August 1878 ab. Kl. 76. Nr. 4479. Velociped durch Treten von Blas⸗ bälgen beweglich, . C. A. Haab in Ebnat (Schweiz). — er⸗ treter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 13. August 1878 ab. Kl. 63. Nr. 4480. Durchdruckfeder, W. Sachs, Ober ⸗Postsekretär in Berlin, vom 21. August 1878 ab. KL 70. Nr. 4481. Nothrad für Straßenfuhrwerke, G. Froitzheim, Ingenieur und B. Jacoby, Kaufmann in Berlin, Barnimstraße 2 bezw. Neue Königstraße 87, vom 31. August 1878 ab. Kl. 63. 23 Nr. 4482. Einrichtung an englischen Schrauben⸗ schlüsseln, . . C. Junge und W. Innge in Brenscheid bei Breckerfeld, vom 11. Januar 1878 ab. Kl. 87. Nr. 4483. Neuerungen an englischen Schrau⸗ benschlüsse n (3usatz zu P. R. Nr. 4482), C. Junge und W. Junge in Brenscheid bei Breckerfeld, vom 15. März 1878 ab. Kl. 87. Nr. 4484. ba hnfahrzeuge, J. Heberlein, München, vom 9. November 1877 ab. Kl. 28g. Nr. 4485. Neuerungen an Nähmaschinen zur Schuhfabrikation, Ch. F. Gardner in London. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 24. November 1877 ab. Kl. 52. Nr. 4486. Feuerlösch⸗ und Lebersrettungs⸗ Kleidung, J. W. Oestberg in Stockholm. — Vertreter: J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstraße 124 vom 19. März 1878 ab. Kl. 6J. . Nr. 4487. Sturz ⸗ und Rollmaschine zum Pichen der Lager fässer, . . Gebrüder Kolb, Maschinenbauer in Straß— burg i. / E., Finkweilerstraße Nr. 23, vom 30. April 1878 ab. Kl. 64. Nr. 4488. Pflug, F. von Hunolstein, Geometer in Dieden⸗ hofen und J. Maurice, Mechaniker in Nil- vingen, vem 26. Mai 1878 ab. Kl. 45. Nr. *g n . 63 ettfan usatz zu P. R. Nr. 1 — ö 6 Grove, Fabrikbesitzer in Berlin, Fried⸗ richstr. 24, . vom 18. Juni 1878 ab. Kl. 85. Nr. 4490. Schornsteinaufsatz, F. Schmidt. 5 in Haspe, vom 11. Juli 1878 ab. Kl. 24.
Ober ⸗Maschinenmeister in
Grove'schen
Nr. 4491. Vorrichtung zur geradlinigen Be⸗ wegung von Laubsägen,
lich Preußischen
Selbstthätige Bremse für Eisen⸗ such
— — — —
C. Dannenberger, Maschinenbauer in Berlin, Bukowerstraße Nr. 5 vom 18. Juli 1878 ab. Kl. 38. Nr. 4492. Taktuhr, C. Gley in Berlin, vom 25. Juli 18783 ab. Kl. 51. Nr. 4493. Strobschüttler für Dreschmaschinen, F. Garvens in Hannover, vom 30. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 4494. Röhren⸗Aspiration mit Abklopfrorrichtung, J. G. Zeidler. Mühlenbaumeister in Görlitz, vom 1. August 1878 ab. Kl. 50. Nr. 4495. Entlastungsvorrichtung für Verthei⸗ lungsschieber, M. XS. Zeder, Eupen, vom 4. August 1878 ab. Kl. 14. Nr. 4496. Apparat zur Bestimmung der Ent⸗ zündungstemperatur brennbarer, flüchtiger Oele, Ch. Doxrud in Christiania. — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a / M., vom 10. August 1878 ab. Kl. 12. Nr. 4497. Lazarethzelt mit Betten, A. Küchen, Ingenieur in Bielefeld, vom 22. August 18758 ab. Kl. 30. Nr. 4498. Tabak ⸗Schneidemaschine, A. Pearl in New-⸗Jork. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. vom 8. September 1878 ab. Kl. 79. Berlin, den 14. Januar 1879. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Berichtigung. Die in Nr. 276 des Deutschen Reichs- und König⸗ Staats⸗Anzeigers vom 22. No⸗ vember 1878 in der Reihe „Zurückziehung von Patentanmeldungen“ unrichtig angegebene Anmel⸗ dung lautet berichtigt wie folgt:
Nr. 5552. Vertreter: J H. F. Prillwitz, Patentanwalt zu Berlin, für Victor Milward in Redditch.
Maschine zum Sortiren von Nähnadeln. Vom 1. Juni 1878.
Berlin, den 109. Januar 1879.
Kaiserliches Patentamt. 38931 Jacobi.
für Mahlgänge
Maschinenfabrikanten in
392
Das „ Patenblatt“ veröffentlicht folgende Verfügung des Patentamts vom 30. Dezember 1878, betreffend Formulirung der Patentan sprüche. — Vor⸗ behalt wegen Aenderung des zu patentirenden Gegen⸗ standes in den Formen, den Verhältnissen, dem Ma⸗ terial ꝛe.
Bei Nachsuchung eines Patents auf Neuerungen an Dampfmaschinen, speziell an den mit Auslösungs⸗ steuerungen versehenen Dampfmaschinensystemen von
GCorliß, Sulzer und Farcot war den Patentansprüchen folgender Zusatz beigefügt:
Es bleibt mir vorbehalten, die Formen, die Verhältnisse und das Material der Theile, so⸗ wie die Theil: selbst und ihre Anordnung zu verändern.
Dieser Zusatz wurde bei der Beschlußfassung,
welche im Uebrigen die Ertheilung eines Patentes
in Aussicht stellte, mit folgenden Gründen bean
standet:
„Der Schlußsatz endlich mit dem gemachten Vorbehalte der Abänderung der Formen ze. der Theile, sowie der Theile selbst und ihrer Anordnung ist zu weitgehend, um bewilligt werden zu können. Was nicht durch Zeichnung und Beschreibung so nachgewiesen ist, daß Sach verständige es danach in Benutzung nehmen können, ist überhaupt nicht patentirbar. Aus diesem Grunde sind wir genöthigt, den ganzen angezogenen Schlußsatz zu streichen
In der Beschwerde⸗Jastanz bemerkte der Patent⸗
er:
»Es ist selbstverständlich, daß hiermit fmit dem Schlußsatz) nur eine Veränderung der Theile und ihrer Anordnung, sowie eine Veränderung der For⸗ men, der Verhältnisse und des Materials der Theile gemeint ist, die innerhalb des Rahmens der Erfin⸗ dung vollzogen wird. Verließe der Erfinder durch solche Veränderung den Boden seiner Erfindung, so ist selbstverständlich, daß er sich mit einer solchen Ausführung außerhalb des ihm durch das Patent gewährten Schutzes stellt. .
Es ist dieses Alles etwas so in der Natur der Sache Begründetes, daß es der Erwähnung kaum bedarf. Aber durch die ausdrückliche Streichung des Schlußsatzes Seitens des Kaiserlichen Patentamts und durch die Motivirung dieser Streichung in dem Beschlusse vom 6 November ist der Erfinder auf die Formen und Verhältnisse der Theile, sowie auf die genaue Ausführung der Theile und deren An—= nordnung. wie derselbe sie gezeichnet hat, beschränkt, und das ist zu weitgehend. . .
Zunächst kann sich der Erfinder in der Ausführung seiner Erfindung, bei der Natur derselben nicht an die genauen Formen und Verhältnisse der Theile in dem Sinne binden, daß er von diesen Formen und Verhältnissen, wie er sie gezeichnet, in keinem Falle abgehen darf. Bei der Verschiedenheit der Größe und Stärke, in denen Dampfmaschinen ausgeführt werden, können Theile der patentirten Neuerungen wesent liche Veranderung erleiden müssen, ohne daß damit der Boden der Erfindung verlassen wird. Außerordent- lich bedenklich erscheint aber die Streichung des Schlußsatzes und deren Motivirung, wenn dadurch die Grenzen bestimmt sein sollen, innerhalb welcher die Verbietungsrechte des Erfinders resp. des Patent- inhabers Gültigkeit haben,